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www.manz.at/zvr
Zeitschrift für
ZVR
VERKEHRSRECHT
Karl-Heinz Danzl, Christian Huber,
Georg Kathrein, Gerhard Pürstl
Redaktion
Jänner 2015
1 – 36
Beiträge
Fahreignung bei
Substitutionspatienten
Felix Torner und Bettina Schützhofer £ 6
Straßenverkehrsrechtlicher Jahresrückblick 2014
Eva Unger £ 4
Wer zu spät kommt, geht leer aus –
Überlegungen zu OGH 2 Ob 216/13 y
Christian Huber £ 14
Rechtsprechung
OGH: Keine Räum- und Streupflicht in der WE-Anlage
„rund um die Uhr“ £ 19
OGH: Haftung für fehlende Räumung und Streuung
einer Müllsammelstelle £ 21
EuGH: Gepäckaufgabe ohne Aufschlag auf Grundpreis
des gebuchten Flugscheins Christoph Schmon und Stefan Adametz £ 28
Judikaturübersicht Verwaltung
Cannabisanbau zum Eigenkonsum, Frage des Verwendens
eines Kfz nicht erheblich £ 35
Fehlende Begutachtungsplakette – zwei verschiedene Tatorte,
zwei Verwaltungsübertretungen £ 36
ISSN 0044-3662
P.b.b. Verlag Manz 1230 Wien, Gutheil Schoder Gasse 17, 02Z032554 M
01
ZVR
[I N H A L T ]
Ü Editorial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1
Von Karl-Heinz Danzl
Bericht
Ü Straßenverkehrsrechtlicher Jahresrückblick 2014 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4
Von Eva Unger
Beiträge
Ü Fahreignung bei Substitutionspatienten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6
Eine Analyse von realen Begutachtungsfällen aus verkehrspsychologischer und fachärztlicher Sicht
Personen in Substitutionstherapie ist die Fahreignung per se nicht abzusprechen. Die empirische Analyse
von realen Begutachtungsfällen zeigt, dass der Großteil aller Substitutionspatienten hins fachärztlicher
und verkehrspsychologischer Kriterien über eine ausreichende (bedingte) Eignung zum Lenken eines Kfz
verfügt. Eignungsausschließende Gründe ergeben sich jedoch weniger aus fachärztlicher, sondern vielmehr
aus verkehrspsychologischer Sicht und bzgl Letzterer primär aufgrund mangelnder Bereitschaft zur Verkehrsanpassung und nur äußerst selten in Anbetracht etwaiger Defizite in der kraftfahrspezifischen Leistungsfähigkeit. Folglich reichen die derzeitigen rechtlichen Bestimmungen nicht aus, um die Fahreignung
hinreichend abklären zu können, da zwar eine verpflichtende fachärztlich-psychiatrische, jedoch keine verkehrspsychologische Stellungnahme vor der (Wieder-)Erteilung oder der Belassung der Lenkberechtigung
beigebracht werden muss.
Von Felix Torner und Bettina Schützhofer
Ü Wer zu spät kommt, geht leer aus – Überlegungen zu OGH 2 Ob 216/13 y . . .
14
Der OGH hat beim Regressanspruch des Versicherungsverbands gegen den nicht versicherten Lenker bzw
Halter nach § 13 VOEG entschieden, dass bei einer durch eine Legalzession verstärkten Solidarschuld die
Verjährung des Regressanspruchs nach dem durch die Einlösung übergegangenen Ersatzanspruch zu beurteilen ist und nicht nach dem Zeitpunkt der Zahlung des Regressgläubigers an den geschädigten Dritten. Der
Autor stimmt der Entscheidung zu, verweist darauf, dass dieser Ansatz für alle Fälle der Gesamtschuld gelten müsste, plädiert aber als Korrektiv dafür, dass der Regressgläubiger durch Streitverkündigung sich gegen
eine Verjährung seines Regressanspruchs zur Wehr setzen können muss.
Von Christian Huber
Rechtsprechung
Ü Keine Räum- und Streupflicht in der WE-Anlage „rund um die Uhr“ . . . . . . . . .
19
5: OGH 28. 3. 2014, 2 Ob 43/14 h
Mit Praxistipp von Georg Kathrein
Ü Haftung für fehlende Räumung und Streuung einer Müllsammelstelle . . . . . . .
21
6: OGH 25. 3. 2014, 4 Ob 33/14 b
Ü Beweislast in der Produkthaftung bei selbstentzündendem Haushaltsgerät . . .
22
7: OGH 24. 3. 2014, 8 Ob 91/13 k
Mit Anmerkung von Georg Kathrein
Ü Zur Kausalität von ärztlichen Kunstfehlern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
25
8: OGH 17. 2. 2014, 4 Ob 204/13 y
Ü Gepäckaufgabe ohne Aufschlag auf Grundpreis des gebuchten Flugscheins . .
28
9: EuGH 18. 9. 2014, C-487/12
Mit Anmerkung von Christoph Schmon und Stefan Adametz
2
ZVR [2015] 01
[I N H A L T ]
Judikaturübersicht Verwaltung
Ü StVO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
33
10: VwGH 22. 7. 2014, Ra 2014/02/0063
Verpflichtung zum Alkotest besteht bis zum Zustandekommen des gültigen Messergebnisses
11: VfGH 18. 9. 2014, V 38/2014
.........................................
33
Ermittlungsverfahren und Interessenabwägung sind für Rechtmäßigkeit einer V unabdingbar
12: VwGH 27. 6. 2014, 2013/02/0084
......................................
34
Zwei Voraussetzungen müssen vorliegen; qualifiziertes Interesse des Antragstellers und kein spezifisches
öffentliches Interesse dagegen
13: VwGH 27. 6. 2014, 2012/02/0129
......................................
35
Ziel- oder Quellverkehr, Beladung darf nicht bloß geringfügig sein
Ü FSG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
35
14: VwGH 21. 8. 2014, Ro 2014/11/0060
Cannabisanbau zum Eigenkonsum, Frage des Verwendens eines Kfz nicht erheblich
Ü KFG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
36
15: LVwG Wien 1. 10. 2014, VGW-031/049/29276/2014
Fehlende Begutachtungsplakette – zwei verschiedene Tatorte, zwei Verwaltungsübertretungen
Standards
Ü Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1
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ZVR [2015] 01
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