close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

10. Stunde (15.01.2014)

Einbetten
Klausurankündigung
Die studienbegleitende Leistungskontroll-­‐
klausur im Schwerpunktbereich 1 zur Vorlesung „Rechtstheorie und Juris?sche Methodenlehre“ findet am Mi#woch, 12.02.2014 von 10-­‐12 Uhr im HS I (AU) staC.
1
E. Zur Struktur von Rechtsnormen
I. Allgemeines
II. Elementare Normtypen: das Normenquadrat
III. Vereinfachungen
2
E. Zur Struktur von Rechtsnormen
I. Allgemeines
Norm
DeskripNve Komponente
NormaNve Komponente
Beschreibung des Sachverhalts, der von der Norm erfaßt wird (also geboten, verboten, erlaubt oder freigestellt ist)
sog. normaNve Operatoren: der beschriebene Sachverhalt ist geboten, verboten, erlaubt oder freigestellt
3
E. Zur Struktur von Rechtsnormen
I. Allgemeines
Normlogische Darstellung
!V = „Das Verhalten V ist Inhalt einer Norm“
(geboten, verboten, erlaubt oder freigestellt)
OV = V ist geboten („O“ von obligatory)
FV = V ist verboten („F“ von forbidden)
PV = V ist erlaubt („P“ von permitted)
LV = V ist freigestellt („L“ von licensed)
4
E. Zur Struktur von Rechtsnormen
II. Elementare Normtypen: das Normenquadrat
„A command then includes a permission; it excludes both a prohibi?on and a non-­‐command. A prohibi?on includes a non-­‐command; and it excludes both a command and a permission. A non-­‐command of itself does not necessarily include either a prohibi?on or a permission: but it excludes a command: and, as a prohibi?on and a permission exclude one another, it can only be accompanied with one of them at a ?me: and as they are contradictory to each other, it must be accompanied with one or other of them.“ J. Bentham, Of Laws in General (1782), S. 97.
5
E. Zur Struktur von Rechtsnormen
II. Elementare Normtypen: das Normenquadrat
(command) Gebot (O) „muß“ schließt ein ko
nt ra
konträr
(prohibiNon)
Verbot (F)
h
c
r i s „darf nicht“
o
t
k
di
ra
t
n
ko
„darf“ Erlaubnis (P) permission (non-­‐prohibiNon)
vereinbar
schließt ein
di
kt
or
isc
h
„muß nicht“
Freistellung (L)
(non-­‐command)
6
E. Zur Struktur von Rechtsnormen
II. Elementare Normtypen: das Normenquadrat
„Das Gebot schließt also die Erlaubnis zum Tun ein, das Verbot die Erlaubnis zur Unterlassung der verbotenen Handlung.“ (Röhl/Röhl³, S. 192)
7
E. Zur Struktur von Rechtsnormen
III. Vereinfachungen
„Was weder geboten noch verboten ist, ist freigestellt.“ (Röhl/Röhl³, S. 193) 8
E. Zur Struktur von Rechtsnormen
III. Vereinfachungen
Gebot = Steuerzahlung
Verbot = Tötungsverbot
Erlaubnis = Bauerlaubnis
Freistellung = Wehrdienstbefreiung
9
F. Die Rechtsordnung als Normenordnung
I. Generelle und individuelle Normen
II. Unvollständige und vollständige Normen
III. Normen als Regeln und Prinzipien
10
F. Die Rechtsordnung als Normenordnung
„Normen sind also die Elementarteilchen des Rechts. Das Recht besteht aus Normen und nur aus Normen.“ (Röhl/Röhl³, S. 189) 11
F. Die Rechtsordnung als Normenordnung
I. Generelle und individuelle Normen
Normtyp
Darstellung
generell und unbedingt
(x) !Vx
generell und bedingt
(x) (Bx → !Vx)
Erläuterung
an einen allge-­‐
meinen Perso-­‐
nenkreis gerichtet und unmiLelbar wirksam
Beispiel
Tötungsverbot
an einen allge-­‐
Rechtsfahrgebot meinen Perso-­‐
im Straßen-­‐
nenkreis gerich-­‐
verkehr
tet, aber nur unter besMmmten Bedingungen wirksam
12
F. Die Rechtsordnung als Normenordnung
I. Generelle und individuelle Normen
Normtyp
Darstellung
individuell und unbedingt
!Vxi
individuell und bedingt
B → !Vxi
Erläuterung
Beispiel
an namentlich gerichtliche besMmmte Verurteilung zur Personen gerichtet Zahlung; und unmiLelbar polizeilicher wirksam
Platzverweis
an namentlich besMmmte Personen adressiert, aber nur unter besMmmten Bedingungen wirksam
Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wird
13
F. Die Rechtsordnung als Normenordnung
I. Generelle und individuelle Normen
Individuell
generell
konkret
Verwaltungsakt
(Abrißverfügung)
Allgemeinver-­‐
fügung
(Verkehrsschild)
abstrakt
Verwaltungsakt
(Streupflicht bei GlaCeis)
Gesetz
(StGB)
14
F. Die Rechtsordnung als Normenordnung
II. Unvollständige und vollständige Normen
• § 1 BGB: Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit seiner Geburt.
• Art. 56 Abs. 2 GG: Das Amt des Bundespräsidenten dauert fünf Jahre. Anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig.
• § 20 BVerfGG: Die Beteiligten haben das Recht der Akteneinsicht.
• § 228 StGB: Wer eine Körperverletzung mit Einwilligung der verletzten Person vornimmt, handelt nur dann rechtswidrig, wenn die Tat trotz der Einwilligung gegen die guten SiLen verstößt.
15
F. Die Rechtsordnung als Normenordnung
II. Unvollständige und vollständige Normen
• § 211 Abs. 1 StGB: Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestra^.
• Wer Mörder ist, also eines der Mordmerkmale erfüllt, wird mit lebenslanger ...
• Wer Mörder ist, also eines der Mordmerkmale erfüllt und dessen Tat weder gerech_erMgt noch entschuldigt ist und bei dem auch kein Strafausschließungsgrund vorliegt, wird ...
• Wer Mörder ist, also eines der Mordmerkmale erfüllt und dessen Tat ..., wird von einem zuständigen Gericht (zeitlich, örtlich, Zusammensetzung) in einem ordnungsgemäßen Verfahren mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestra^.
16
F. Die Rechtsordnung als Normenordnung
III. Normen als Regeln und Prinzipien
17
III. Normen als Regeln und Prinzipien (nach R. Dworkin, Bürgerrechte ernstgenommen, 1984, S. 54 ff.) Rechtsregeln
Prinzipien
Tatbestandsbedingungen sind erfüllt oder nicht erfüllt
Anwendungsbedingungen sind nur mehr oder minder gegeben
Logische Widersprüche sind möglich Prinzipienkollisionen verlangen und müssen durch Kollisionsregeln nach schonendem Ausgleich, in aufgelöst werden (lex specialis, lex dem regelmäßig kein Prinzip posterior, lex superior etc.), durch die vollständig seine Geltung verliert
eine Regel ihre Geltung verliert
Anwendung durch SubsumNon
Anwendung durch Abwägung
generelle bedingte Normen
generelle unbedingte Normen
Beispiele: weite Teile des einfa-­‐
chen Rechts und des Staatsorgani-­‐
saNonsrechts, insbesondere Frist-­‐ oder Zuständigkeitsvorschri`en
Beispiele: Grundrechte, Staatsziele, ungeschriebene Rechtsgrundsätze, „Belange“ in § 1 VI BauGB
18
F. Die Rechtsordnung als Normenordnung
III. Normen als Regeln und Prinzipien • Für die Grundrechtstheorie wurde die Unterscheidung von Regeln und Prinzipien erstmals von Robert Alexy fruchtbar gemacht: R. Alexy, Theorie der Grundrechte (1985), 3. Aufl. 1996, S. 71 ff. • Ausführliche und kri?sche Auseinandersetzung bei R. Poscher, Theorie eines Phantoms – Die erfolglose Suche der Prinzipientheorie nach ihrem Gegenstand, in: Rechtswissenschao. Zeitschrio für rechtswissenschaoliche Forschung 4 (2010), S. 349–372, abrupar unter:
hCp://www.rechtswissenschao.nomos.de/fileadmin/
rechtswissenschao/doc/Aufsatz_ReWiss_10_04.pdf
19
G. Die Rechtsordnung als Zwangsordnung
I.
Allgemeines
II.
Insbesondere: die ImperaNventheorie
III. Insbesondere: die SankNonstheorie
IV. Insbesondere: das Adressatenproblem im Strafrecht
20
G. Die Rechtsordnung als Zwangsordnung
I. Allgemeines
• „Das Recht ist mit der Befugnis zu zwingen verbunden.“ (Kant, Metaphysik der SiLen. Erster Teil, Rechtslehre, Einleitung, § D, 1797).
• „Das Wesen des Rechts besteht im Zwang.“ (Rudolf v. Ihering, Der Zweck im Recht, Bd. I, 1877, S. 318 f.)
• „Ein anderes den als Recht bezeichneten GesellschaPschaPs-­‐
ordnungen gemeinsames Merkmal ist, daß sie Zwangsordnungen in dem Sinne sind, daß sie auf besVmmte für unerwünscht, weil sozial schädlich gehaltene Umstände, insbesondere auf menschliches Verhalten dieser Art, mit einem Zwangsakt, das heißt mit einem Übel – wie Entziehung von Leben, Gesundheit, Freiheit, wirtschaPlichen und anderen Gütern – reagieren, einem Übel, das dem davon Betroffenen auch gegen seinen Willen, wenn nöVg unter Anwendung physischer Gewalt, also zwangsweise zuzufügen ist.“ (Hans Kelsen, Reine Rechtslehre, 2. Aufl. 1960, S. 34).
21
Autor
Document
Kategorie
Uncategorized
Seitenansichten
4
Dateigröße
178 KB
Tags
1/--Seiten
melden