close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Bei uns ist immer etwas los Neben einer soliden Wissens

EinbettenHerunterladen
Öffentliches Recht – Polizei- und Ordnungsrecht
Übersicht Nr. 7___________Seite 1 von 1
Kurzüberblick:
Die wichtigsten Gefahrbegriffe im Polizei- und Ordnungsrecht
Gefahr:
Sachlage, bei der hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass in absehbarer Zeit ein Schaden
für die öffentliche Sicherheit oder öffentliche Ordnung eintritt.
Störung:
Schadenseintritt hat bereits begonnen.
Abstrakte Gefahr:
mögliche Sachlage, die nach allg. Lebenserfahrung im Falle ihres Eintritts eine konkrete Gefahr
darstellt, § 25 ff OBG für Gefahrenabwehrverordnungen
Gegenwärtige Gefahr:
Schädigung hat bereits begonnen oder steht unmittelbar bevor
Erhebliche Gefahr:
Gefahr für bedeutsame Rechtsgüter, z.B. Art. 2 II 1 GG Gesundheit / Leben
Gefahrenverdacht:
konkrete Anhaltspunkte, dass eine Gefahr vorliegen kann, aber nicht muss
 nur zulässig Gefahrerforschungseingriff,
der aber nach h.M. wg. § 24 VwVfG nicht dem Bürger auferlegt werden darf.
Anscheinsgefahr:
aus dem konkreten Sachverhalt ergibt sich nach verständiger Würdigung der Umstände eine
Gefahr, die in Wirklichkeit nicht besteht.
 Einschreiten kann rechtmäßig sein
Scheingefahr (Putativgefahr):
irrig wird vom Vorliegen einer Gefahr ausgegangen
 Einschreiten ist immer rechtswidrig
____________________________________________________________________________
www.schloemer-sperl.de
Juristisches Repetitorium Hemmer
 RA Dr. Uwe Schlömer --- Oktober 14
Document
Kategorie
Gesundheitswesen
Seitenansichten
5
Dateigröße
27 KB
Tags
1/--Seiten
melden