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Frankfurter Allgemeine Zeitung (09.01.2015) - Die Onleihe

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Z E I T U NG F Ü R D E U T S C H LA N D
Freitag, 9. Januar 2015 · Nr. 7 / 2 D 2
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D’INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
2,30 € D 2954 A
Eine Tragödie
Von Jasper von Altenbockum
och ganz unter dem Eindruck
von Pegida haben deutsche PolitiN
ker sehr schnell ihre Sprache wieder-
Vereint: Präsident Hollande (Mitte), Innenminister Cazeneuve (Zweiter von links) und die Pariser Bürgermeisterin Hidalgo während einer Schweigeminute
Foto Reuters
Frankreich trauert um die Opfer des Anschlags
Präsident Hollande mahnt zur Einheit / Fahndung nach Attentätern / In Deutschland Debatte über Pegida
F.A.Z. PARIS, 8. Januar. Frankreich trauert am Tag nach dem Terroranschlag auf
die Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“. Im
ganzen Land wurde um zwölf Uhr mittags in einer Schweigeminute der Opfer
des Anschlags gedacht, unter anderem in
Behörden, Unternehmen und Schulen.
Die Glocken der Kirche Notre-Dame läuteten in Paris, die Fahnen hingen auf
Halbmast. Staatspräsident François Hollande forderte die Franzosen auf, in dieser
schweren Zeit zusammenzustehen. In der
Nacht hatten Franzosen in ganz Frankreich um die zwölf Ermordeten getrauert,
Zettel mit der Aufschrift „Ich bin Charlie“
in die Höhe gereckt und die Marseillaise
angestimmt. Die Sicherheitsmaßnahmen
im Großraum Paris wurden massiv verschärft.
Derweil läuft die Fahndung nach den Attentätern auf Hochtouren. Bei den Tätern
soll es sich um den 32 Jahre alten Chérif
Kouachi und seinen 34 Jahre alten Bruder
Said handeln. Nach dem Fund von Molotowcocktails, einer islamistischen Flagge
und einem Stirnband in einem Fluchtwagen in Paris gehen die Ermittler davon
aus, dass die Brüder weitere Anschläge ge-
plant hatten. Nach Angaben von Innenminister Bernard Cazeneuve wurden im Zusammenhang mit dem Anschlag sieben
Verdächtige festgenommen. In der Gegend von Villers-Cotterêts im nordfranzösischen Département Aisne waren nach
Medienberichten am Nachmittag Beamte
der Anti-Terror-Polizeieinheit RAID und
der Gendarmerie-Sondereinheit GIGN im
Einsatz. In der Region rund achtzig Kilometer nordöstlich von Paris sei ein Auto
entdeckt worden, dass die beiden Verdächtigen zuvor als Fluchtwagen benutzt hätten. Zuvor hatte es von Seiten der Ermittler geheißen, die Hauptverdächtigen seien
in einem grauen Renault Clio gesichtet
worden. Der Betreiber einer Tankstelle in
der Nähe von Villers-Cotterêts habe die
beiden „eindeutig erkannt“. Für neue Terrorangst sorgte zunächst eine Schießerei
im Süden von Paris am Donnerstagmorgen, bei der ein Unbekannter eine Polizistin tötete und einen Polizisten verletzte.
Zunächst gab es aber keine Hinweise darauf, dass die Taten zusammenhängen.
Auch in Deutschland trauerten die
Menschen um die Opfer des Attentats.
Bundesinnenminister Thomas de Mai-
Heute
Jazenjuk: Wir brauchen ein gewaltiges Hilfspaket
Bei H-Allo wird
es ganz schwer
Ich bin Rettungsassistent, sagt Matthias Döring flüssig. Das kommt
von der Kasseler Stottertherapie.
Deutschland und die Welt, Seite 6
Schon wieder eine Auktion
Auch für die Abwicklung der
einstigen West LB soll in
Nordrhein-Westfalen die Kunst
herhalten. Feuilleton, Seite 12
Reich sind nur die andern
Wer viel verdient, muss sich nicht
für reich halten. Dazu tragen schon
die Steuern bei. Vermögen ist
etwas anderes. Wirtschaft, Seite 16
Anatomie eines Comebacks
Johannes Lischka wurde ein Tumor
entfernt. 34 Tage später spielte er
wieder Basketball. Seither kämpft
er mit sich. Sport, Seite 27
Dynamische Genossen
Wohnungsbaugenossenschaften
gelten mancherorts als verstaubt.
Doch sie bemühen sich, attraktiver zu werden. Immobilien, Seite I 1
Briefe an die Herausgeber
Seite 25
4<BUACUQ=eacdaj>:v;l;V;l;n
zière (CDU) kündigte eine bundesweite
Trauerbeflaggung der obersten Bundesbehörden und anderer Einrichtungen des
Bundes an. Von Donnerstag bis Samstag
würden dort die Flaggen auf halbmast gesetzt. Auch mehrere Bundesländer ordneten Trauerbeflaggung an. In Brüssel versammelten sich vor dem Europaparlament und der EU-Kommission mehrere
hundert Abgeordnete und Mitarbeiter zu
einer Schweigeminute. Spanien erhöhte
derweil die Alarmbereitschaft auf die
zweithöchste Stufe drei. Großbritannien
kündigte verstärkte Sicherheitsvorkehrungen an dem Verkehrstunnel zu Frankreich
an. Die italienische Regierung kündigte
an, die Anti-Terrorgesetz zu verschärfen.
Das Attentat heizte in Deutschland die
Debatte über die islamfeindlichen PegidaProteste weiter an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte vor Pauschalisierungen: „Wir haben mit der überübergroßen Mehrheit der Muslime ein sehr gutes
Verhältnis. Alle haben sich hier auch klar
geäußert zu terroristischen Angriffen“,
sagte Merkel. Vor den vereinzelten Muslimen, die sich auch in Deutschland islamistischen Gruppen anschlössen, müsse man
sich aber schützen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann kritisierte
den AfD-Politiker Alexander Gauland,
der den Anschlag als Rechtfertigung für
Pediga bezeichnet hatte: Wenn Gauland
meine, dass Pegida mit Warnungen vor
der Islamisierung des Abendlandes recht
habe, „dann vermischt er die Killer von Paris mit den friedlichen muslimischen Einwanderern in Deutschland“. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte: „Die
Art und Weise, wie Pegida, AfD und NPD
versuchen, diesen Anschlag für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, ist widerlich.
Wer Muslime unter einen Generalverdacht stellt, dem müssen wir klar und deutlich entgegentreten. Einen Kampf der Kulturen dürfen wir nicht zulassen.“ Die Vorsitzende des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, sagte, sie wolle ein Referendum über die Todesstrafe vorschlagen, sollte sie zur Staatspräsidentin gewählt werden. Sie persönlich halte es für
notwendig, dass die Todesstrafe für die abscheulichsten Verbrechen zum „juristischen Arsenal“ gehören sollte. (Siehe Seiten 2, 3, 4 und 8 sowie Feuilleton, Seite 9,
und Wirtschaft, Seite 15.)
Merkel lobt Reformanstrengungen / Ukrainischer Ministerpräsident im F.A.Z.-Gespräch
ul./sat. BERLIN, 8. Januar. Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk
hat während eines Besuchs in Berlin um
weitere Finanzhilfen für sein Land gebeten. „Um jetzt zu überleben, brauchen wir
ein gewaltiges Hilfspaket“, sagte er am
Donnerstag im Gespräch mit dieser Zeitung. Die Ukraine habe infolge der russischen Interventionen 2014 zwanzig Prozent ihrer Volkswirtschaft verloren, die Industrieproduktion sei um zehn Prozent geschrumpft. Deshalb brauche das Land
jetzt weit mehr Geld, als die 17 Milliarden
Dollar, die der Internationale Währungsfonds schon 2014 zugesagt hat. Jazenjuk
wollte keine Summen nennen, dementierte jedoch nicht Berichte, in denen von zusätzlich 15 Milliarden Dollar die Rede ist.
Sein Land tue alles, um die Krise zu meistern. Unter anderem seien 2014 zehn Prozent aller Staatsangestellten entlassen
und die Steuern erhöht worden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte
die Reformanstrengungen. Nach einem
Gespräch mit Jazenjuk im Kanzleramt
sagte sie, die Vorhaben, welche die Regierung in Kiew „in Angriff genommen“
habe, seien „ambitioniert und entschlossen“. Zudem sei es ein „Riesenerfolg“ gewesen, vor Jahresende einen Haushalt zu
verabschieden. Die EU-Kommission will
Kiew derweil mit zusätzlich 1,8 Milliarden Euro helfen. Das Programm in Form
von mittelfristigen Darlehen solle die
Ukraine angesichts der schwächelnden
Zahlungsbilanz und der Haushaltslage
wirtschaftlich und finanziell unterstützen, teilte Brüssel mit.
Jazenjuk rief die deutsche Wirtschaft zu
Investitionen auf und regte an, sie könne
sich an der Modernisierung des Gasnetzes
in seinem Land beteiligen. Ausländische
Kapitalgeber könnten bis zu 49 Prozent
des Gasnetzes erwerben. Nach dem russischen Stopp für das Pipeline-Projekt
South Stream sei die Bedeutung der Ukraine als Transitland für russisches Gas nach
Europa gewachsen. Tatsächlich sind Investoren zurzeit sehr zurückhaltend – nur 400
deutsche Unternehmen sind in dem Land
engagiert. Hintergrund ist nicht nur der gewaltsame Konflikt mit Moskau, sondern
auch die Skepsis, ob Kiew es mit der Korruptionsbekämpfung ernst meint.
Jazenjuk dankte Merkel für ihr Bemühen, der russischen Intervention in der
Ukraine durch Sanktionen zu begegnen.
Berlin sei international ein „Flaggschiff“.
Ohne Sanktionen hätte Moskau dem Minsker Abkommen vom vergangenen September nie zugestimmt. Merkel sagte, Voraussetzung für die Aufhebung der Sanktionen
gegen Russland sei die vollständige Umsetzung des Abkommens von Minsk, das neben einem Waffenstillstand in der Ostukraine den Abzug von Truppen sowie die
Einrichtung einer Demarkationslinie vorsieht. Die Kanzlerin ließ offen, ob es in
der nächsten Woche zu einem Gipfeltreffen mit den Staatschefs aus Russland, der
Ukraine und Frankreich im kasachischen
Astana kommt. Ohnehin werde aber auch
ein solches Treffen „nicht dazu führen können, dass alle Punkte am nächsten Tag erfüllt sind“, sagte sie. (Siehe Seite 5.)
Intensivpfleger gesteht
dreißig Morde
„Pille danach“
bald ohne Rezept
Mehr Geld als je zuvor
für Ökostrom
bin. HANNOVER, 8. Januar. Der vor
dem Landgericht Oldenburg angeklagte Intensivpfleger Niels H. hat gestanden, im
Klinikum Delmenhorst dreißig Patienten
mit einem Herzmedikament zu Tode gespritzt zu haben. Der forensische Gutachter berichtete am Donnerstag, der Angeklagte habe ihn gebeten, seine Aussagen
als Geständnis vor Gericht vorzutragen.
Demnach gibt Niels H. zu, zwischen 2003
und 2005 neunzig Patienten ein Medikament in lebensgefährlicher Dosierung gespritzt zu haben. Bei sechzig Patienten sei
die Reanimation erfolgreich gewesen, bei
dreißig nicht. Das Geständnis bleibt hinter
der Zahl der Verdachtsfälle zurück; allein
in Delmenhorst werden 174 Fälle untersucht. (Siehe Deutschland und die Welt.)
ami. BERLIN, 8. Januar. Die „Pille danach“ darf bald auch in Deutschland
ohne Rezept in Apotheken verkauft werden. Nach der Freigabe durch die EUKommission kündigte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) am
Donnerstag an, der Entscheidung zu folgen und das deutsche Arzneimittelrecht
anzupassen. Allerdings müsse auch ohne
Arztgespräch eine gute Beratung „aus einer Hand“ sichergestellt werden, ließ Gröhe mitteilen. Dies sei Aufgabe der Apotheker. Die deutsche Apothekerkammer begrüßte die Entscheidung. Sie wies aber
darauf hin, dass das Medikament nur für
den Notfall gedacht sei und andere Verhütungsmethoden nicht ersetzen könne.
(Siehe Seite 4; Kommentar Seite 8.)
ami. BERLIN, 8. Januar. Die deutschen
Stromkunden haben im vergangenen Jahr
so viel Geld wie nie zuvor für Strom aus erneuerbaren Quellen gezahlt. Nach Angaben der Stromnetzbetreiber waren es 24,5
Milliarden Euro. An der Strombörse habe
der Ökostromverkauf wegen historisch
niedriger Preise allerdings nur 1,6 Milliarden Euro eingebracht. Die Differenz von
knapp 23 Milliarden Euro mussten die Verbraucher über die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz aufbringen,
drei Milliarden Euro mehr als im Jahr zuvor. Allerdings reichte die Umlage aus, die
Kosten zu begleichen, ohne dass dafür Kredite aufgenommen werden mussten, es
blieb ein Überschuss von 2,5 Milliarden
Euro. (Siehe Wirtschaft, Seite 17.)
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gefunden. Am schnellsten waren jene,
die sich „bestätigt“ fühlten, und es ist
keine Überraschung, dass es die mit
Pegida sympathisierenden Politiker
der AfD sind, die sich dabei hervortun. Bernd Lucke griff deshalb am
Donnerstag mäßigend ein, wohl auch
deshalb, um sich gegen mögliche Entgleisungen nach dem Dresdner Treffen zwischen Pegida und AfD zu wappnen. Doch da hatte schon längst die
SPD den Finger gehoben und davor gewarnt, aus dem Anschlag innenpolitisch Kapital zu schlagen. Dabei tat
sie ihrerseits natürlich genau das. Pegida und AfD müssten aufpassen, „dass
sie nicht das Geschäft der Terroristen
betreiben“, sagte Thomas Oppermann, was nun auch nicht gerade pietätvoll ist.
Doch jenseits innenpolitischer
Scharmützel kam Oppermann auch
auf den Kern der Sache zu sprechen.
Nun gelte es, sagte er, sich vor die Muslime zu stellen und den Islam nicht
verantwortlich dafür zu machen, was
islamistische Terroristen angerichtet
F. A. Z. im Internet: faz.net
hätten. Sonst würden die Mörder von
Paris mit den friedlichen muslimischen Einwanderern in Deutschland
vermischt. Das war gut gemeint, um
sie vor böswilligen Anschuldigungen
zu schützen. Es sind aber gerade die
friedlichen muslimischen Einwanderer in Deutschland, die ein Interesse
an einer Auseinandersetzung mit dem
Islam und dessen Repräsentanten haben sollten, um ihn vor dem Islamismus zu schützen und nebenbei auch
vor dem Vorwurf der Islamisierung.
Noch mehr Interesse daran sollten
aber alle anderen Bürger haben, wenn
es denn stimmt, dass der Islam zu
Deutschland gehört. Die Frage ist
doch: Welcher Islam?
Diesen Schritt wagt weder die SPD
noch sonst ein politisch Verantwortlicher in Deutschland, der befangen davon ist, dass er mit Pegida in einen
Topf geworfen oder gleich als fremdenfeindlich verunglimpft werden
könnte. Das entfernt Politiker aber immer weiter von der Lebenswirklichkeit, die sie aus ihrem eigenen Wahlkreis kennen sollten. Dort werden
nicht nur Ausländer diskriminiert,
sondern auch Deutsche, die sich nicht
trauen, dagegen etwas zu sagen. Frankreich und Großbritannien haben erkannt, dass es keinen Zweck hat, den
Kopf in den Sand zu stecken. Es ist
eine Tragödie, dass es dafür offenbar
erst Terroranschläge geben musste.
Eine Zäsur
Von Michaela Wiegel
er Terroranschlag auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ marD
kiert eine Zäsur. Auf die vorangegangenen Attentate, welche die Namen
der Franzosen Mohamed Merah und
Mehdi Nemmouche trugen, reagierte
die französische Demokratie wie eine
alte, erschöpfte Dame. Es schien ihr
an Kraft zu fehlen, sich gegen den
Feind von innen aufzulehnen, sich beherzt und geschlossen der Herausforderung zu stellen. Die schamlosen
Übergriffe auf jüdische Mitbürger, die
Gewaltausbrüche am Rande propalästinensischer Demonstrationen und
die antisemitische Hetze des „Künstlers“ Dieudonné, gegen all das begehrte eine Mehrheit der Franzosen nicht
auf. Sie nahm hin, dass sich Hunderte
junge Franzosen zum „Dschihad“ hingezogen fühlten und nach Syrien oder
in den Irak pilgerten. Die Republik
richtete sich in einem unbehaglichen
Defätismus ein.
Nur wenige besannen sich auf die
Zauberformel ihrer Vorväter, auf das
in der Reihenfolge unmissverständliche Gebot von „Freiheit, Gleichheit,
Brüderlichkeit“, das hierzulande jedes
Schulgebäude ziert. Stattdessen vertrauten zuletzt bei der Europawahl viele ihre Stimme der Partei Marine Le
Pens an und stärkten damit jene, die
seitenfüllend „den französischen Suizid“, einen „großen Austausch“ oder
gar die „Unterwerfung“ unter islamische Herrschaft prophezeien. Das
Land, zerrieben durch die chronische
Identitätskrise und geschwächt von
der andauernden Wirtschaftskrise,
wirkte wie im Kummer über das eigene Schicksal erstarrt.
Doch das Blutbad im 11. Arrondissement, mitten in ihrer Hauptstadt,
hat die Franzosen aus der Lethargie
gerissen. Zu Zehntausenden zog es sie
in allen Landesteilen auf die Straße,
um gegen den Terror und für die Meinungs- und Pressefreiheit einzutreten.
Mehr als hunderttausend Personen demonstrierten im ganzen Land trotz
der Terrorwarnungen noch am Abend
nach der Greueltat. Weitere in den
nächsten Tagen geplante Solidaritätskundgebungen dürften noch mehr
Bürger mobilisieren.
Die alte Demokratie Frankreich erwacht zu neuer Vitalität. Noch ist
nicht ausgemacht, dass dies der geprüften Republik dauerhaft Kraft und Stärke verleiht. Aber die ersten zaghaften
Anzeichen einer Umkehr sollten nicht
übersehen werden. Die etablierten
Parteien, die ihre Energien in den vergangenen Jahren in endlosen Grabenkämpfen aufbrauchten, finden in der
Stunde der Prüfung zu Geschlossenheit. Präsident François Hollande hat
seinen Erzrivalen und Amtsvorgänger
Nicolas Sarkozy empfangen. Jean-Luc
Mélenchon von der Linkspartei entdeckte den Wert der Freiheit wieder.
Schon Heinrich Heine bemerkte:
„Der Franzose liebt die Freiheit wie seine erwählte Braut. Er schlägt sich für
sie auf Tod und Leben.“ Die Franzosen
haben nicht lange gebraucht, um die
Ermordung der Journalisten und Zeichner der satirischen Wochenzeitschrift
„Charlie Hebdo“ und der beiden Polizisten als Angriff auf ihre Freiheit zu
verstehen. Unter den Demonstranten,
die spontan ihre Solidarität mit den Ermordeten bekundeten, waren die wenigsten Leser von „Charlie Hebdo“.
Aber sie haben gespürt, dass der Angriff auf diese kleine, von libertärem
Geist und Witz geprägte Redaktion
ihre über Revolutionen und Kriege errungene Lebensform bedroht.
Mit beachtlicher Geschwindigkeit
sind jene aus der öffentlichen Debatte
verschwunden, die für die schlimmsten Gewalttaten eine soziale Erklärung bereithielten. Nein, die Gesellschaft sei nicht schuld daran, dass jun-
Frankreich steht unter
Schock. Doch es ist ganz
anders als nach früheren
Anschlägen.
ge Franzosen mit Einwanderungshintergrund ihre islamistischen Gewaltphantasien auslebten, mahnte jetzt der
frühere Redaktionsleiter von „Charlie
Hebdo“ Philippe Val. Er forderte insbesondere von der Linken eine neue Aufrichtigkeit in der mit so viel Vorsicht
belegten Debatte über den Islam und
die Einwanderungsgesellschaft. Den
Imamen und anderen Repräsentanten
des Islams in Frankreich verlangten
die Moderatoren der Fernsehdebatten
plötzlich ab, was sie noch nach den Attentaten von Toulouse und im Jüdischen Museum in Brüssel nicht gewagt
hatten: Sie sollten nicht nur die Verbrechen verurteilen, sondern endlich Basisarbeit leisten, sagte etwa der Fernsehmoderator David Pujadas von
France 2. Die Journalistin Caroline
Fourest forderte neue Strukturen und
Repräsentanten für den französischen
Islam. Das sind neue Töne.
Im unerklärten Krieg gegen die
Feinde von innen hat Präsident Hollande eine Rolle gefunden, die ihm
mehr behagt als die des Reformers wider Willen. Trotz seiner persönlichen
Betroffenheit – unter den Toten sind
mehrere Freunde – ist es dem Sozialisten bislang gelungen, das große Ganze nicht aus den Augen zu verlieren.
Er weiß, wie brüchig der Zusammenhalt in der französischen Einwanderungsgesellschaft geworden ist und
welches Kapital der Front National
daraus schlägt. Die Anschläge auf Moscheen zeugen von der vergifteten Atmosphäre. Der Verdruss der Franzosen über ihre politische Führung sitzt
tief und ist durch das wiedererwachte
Gefühl einer nationalen Wertegemeinschaft nicht verschwunden. Es fällt
deshalb Präsident Hollande zu, die Bestürzung über das Geschehene in einen heilsamen Schock und eine Veränderung der politischen Sitten zu verwandeln.
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