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MA 15, Prüfung der Gesundheitsvorsorge Erwachsene

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KONTROLLAMT DER STADT WIEN
Rathausstraße 9
A-1082 Wien
Tel.: 01 4000 82829 Fax: 01 4000 99 82810
e-mail: post@kontrollamt.wien.gv.at
www.kontrollamt.wien.at
DVR: 0000191
KA II - 15-1/12
MA 15, Prüfung der Gesundheitsvorsorge Erwachsene
Tätigkeitsbericht 2012
KA II - 15-1/12
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KURZFASSUNG
Das Kontrollamt hat aufgrund einer anonymen Beschwerde, welche die Durchführung
von Vorsorgeuntersuchungen durch das Mobile Team der Magistratsabteilung 15 betraf, die gesamte Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene einer Prüfung unterzogen.
Die Vorbringen in der Beschwerde hinsichtlich des Einsatzes von unausgebildetem
Personal, einer lediglich zwei Stunden dauernden Arbeitszeit sowie einer laufenden
Personalaufstockung trotz geringer Auslastung konnten nicht verifiziert werden. Von
den Bediensteten des Mobilen Teams wurden sogar deutlich mehr Vorsorgeuntersuchungen als von jenen der Gesundenuntersuchungsstellen erbracht.
Die großen Unterschiede in der Auslastung des im Mobilen Team und in den Gesundenuntersuchungsstellen eingesetzten Personals zeigten allerdings ebenso die Notwendigkeit von effizienzsteigernden Maßnahmen auf, wie der Umstand, dass durch die
Abgeltung der erbrachten Leistungen von den Krankenversicherungsträgerinnen lediglich rund ein Viertel der angefallenen Kosten der Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene gedeckt werden konnten.
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INHALTSVERZEICHNIS
PRÜFUNGSERGEBNIS .................................................................................................. 5
1. Beschwerde ................................................................................................................. 5
2. Historie ........................................................................................................................ 5
3. Rechtliche Grundlagen ................................................................................................ 6
4. Organisation ................................................................................................................ 8
5. Durchführung der Vorsorgeuntersuchungen................................................................ 9
5.1 Vorsorgeuntersuchungen in den Gesundenuntersuchungsstellen ............................ 9
5.2 Vorsorgeuntersuchungen in Betrieben .................................................................... 10
5.3 Qualitätsstandards ................................................................................................... 11
6. Personal .................................................................................................................... 12
6.1 Eingesetzte Berufsgruppen ..................................................................................... 12
6.2 Beschäftigungsverhältnisse ..................................................................................... 13
6.3 Personalstand.......................................................................................................... 14
7. Auslastung ................................................................................................................. 16
8. Kosten ....................................................................................................................... 18
9. Maßnahmen und Projekte ......................................................................................... 19
9.1 Health in Motion ....................................................................................................... 19
9.2 Ich bleib gesund - Sağlıklı kalacağım ...................................................................... 20
9.3 Umstellung Transportsystem ................................................................................... 21
10. Feststellungen ......................................................................................................... 21
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
ASVG ........................................... Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
bzw. .............................................. beziehungsweise
ca. ................................................. circa
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DGKP ........................................... Diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegeperson
DO 1994 ....................................... Dienstordnung 1994
EDV .............................................. Elektronische Datenverarbeitung
etc. ................................................ et cetera
EUR .............................................. Euro
FEM .............................................. Frauen, Eltern, Mädchen
Krankenanstaltenverbund ............. Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund"
lt. ................................................... laut
m2 ................................................. Quadratmeter
MAB-Gesetz ................................. Medizinisches Assistenzberufegesetz
Mio.EUR ....................................... Millionen Euro
o.a. ............................................... oben angeführt
Pkt. ............................................... Punkt
rd. ................................................. rund
s. ................................................... siehe
u.a. ............................................... unter anderem
VBO 1995 ..................................... Vertragsbedienstetenordnung 1995
VZÄ .............................................. Vollzeitäquivalent
z.B. ............................................... zum Beispiel
Allfällige Rundungsdifferenzen bei der Darstellung von Berechnungen wurden nicht
ausgeglichen.
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PRÜFUNGSERGEBNIS
1. Beschwerde
In einem dem Kontrollamt zugegangenen anonymen Schreiben vom März 2012 wurde
kritisiert, dass sich die Stadt Wien mit der Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen
in Betrieben durch die Magistratsabteilung 15 ein extrem teures System leiste.
Laut der Beschwerde würde unausgebildetes Personal des Mobilen Teams in den Betrieben eine tägliche Arbeitszeit von lediglich zwei Stunden erbringen und im Voraus
Gutstunden einarbeiten. Des Weiteren würde in diesem Bereich laufend Personal aufgenommen, obwohl nichts bis wenig zu tun wäre.
Das Kontrollamt hat die Beschwerde zum Anlass genommen, nicht nur den im Beschwerdeschreiben genannten Vorwürfen über das Mobile Team nachzugehen, sondern in diesem Zusammenhang die gesamte Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene
des Fachbereiches Gesundheitsförderung der Magistratsabteilung 15 einer Überprüfung zu unterziehen und dabei den Betrachtungszeitraum der Jahre 2009 bis 2011 gewählt.
2. Historie
Bereits seit dem Jahr 1950 setzt die Magistratsabteilung 15 Maßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsvorsorge. Zur Früherkennung von malignen Erkrankungen waren
sogenannte Krebsfürsorge-Gesundenuntersuchungsstellen geschaffen worden. Vier
dieser Einrichtungen zur Krebsfrüherkennung waren in Räumlichkeiten von Krankenanstalten und zwei weitere Stellen in Wohnhausanlagen geschaffen worden.
Die auf die Verhinderung von Zivilisationskrankheiten abzielenden Entwicklungen auf
dem Gebiet der Vorsorgemedizin hatten ab dem Jahr 1965 zu einer Erweiterung des
Untersuchungsumfanges auf allgemeine vorsorgemedizinische Untersuchungen geführt. Im Jahr 1974 war in einer Novelle des ASVG eine Verpflichtung der Krankenversicherungsträgerin zur Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen eingeführt worden.
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Diese hatte der Magistratsabteilung 15 ermöglicht, Kostenersatzleistungen für die stets
kostenlos angebotenen Untersuchungen zu erlangen und hatte zum Abschluss eines
Vertrages zwischen der Stadt Wien und dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger über die Durchführung der gesetzlichen Vorsorgeuntersuchungen
in den Gesundenuntersuchungsstellen des Gesundheitsamtes der Stadt Wien geführt,
welcher im Jahr 1975 vom Gemeinderat genehmigt worden war.
Die Vorsorgeuntersuchungen waren in den ehemaligen Krebsfürsorge-Gesundenuntersuchungsstellen und weiteren neu geschaffenen Gesundenuntersuchungsstellen, welche die Einrichtungen in den Krankenanstalten zunehmend ablösten, durchgeführt worden. Ergänzend waren von der Magistratsabteilung 15 Beratungsstellen, wie etwa für
Raucherinnen bzw. Raucher, Seniorinnen bzw. Senioren oder zur Ernährungsberatung
betrieben und unterschiedliche Initiativen z.B. die Kampagne "Schau auf Dich" oder die
Vorsorge-Initiativen "Hand aufs Herz" und "Zucker - nein danke" gesetzt worden.
Um verstärkt die Bevölkerungsschicht der 30- bis 50-jährigen Personen zu erreichen,
wurde im Jahr 1990 das Projekt "Vorsorgereihenuntersuchung in Wiener Betrieben"
gestartet. Das für diesen Zweck eingesetzte mobile Untersuchungsteam der Magistratsabteilung 15 wurde in den Jahren 1992 und 1995 durch jeweils ein weiteres Team
ergänzt.
Im Betrachtungszeitraum der Jahre 2009 bis 2011 waren in der Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene ein Mobiles Team, welches aus drei Einsatzteams bestand, und fünf
stationäre Gesundenuntersuchungsstellen eingerichtet.
3. Rechtliche Grundlagen
Gemäß ASVG haben Versicherte für sich und ihre Angehörige Anspruch auf jährlich
eine Vorsorge(Gesunden)untersuchung. Der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger hat die Durchführung dieser Untersuchungen, den Kreis der in
Betracht kommenden Personen sowie die Untersuchungsziele zu regeln, bei deren
Festlegung auf die Früherkennung von Volkskrankheiten wie Krebs, Diabetes, Herzund Kreislaufstörungen Bedacht zu nehmen ist.
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Die Durchführung der Vorsorge(Gesunden)untersuchungen hat insbesondere durch
Vertragsärztinnen bzw. Vertragsärzte, Einrichtungen der Vertragsärztinnen bzw. Vertragsärzte und sonstiger Vertragspartnerinnen bzw. Vertragspartner, Vertrags-Gruppenpraxen sowie eigene Einrichtungen zu erfolgen. Die Trägerinnen der Krankenversicherung können überdies dafür Vorsorge treffen, dass Vorsorge(Gesunden)untersuchungen im Einvernehmen mit den in Betracht kommenden Dienstgeberinnen bzw.
Dienstgebern oder Trägerinnen bzw. Trägern der Ausbildungsstätte und dem in Betracht kommenden Organ der Betriebsvertretung auch in den Arbeits- oder Ausbildungsstätten der Versicherten durchgeführt werden können.
Die Trägerinnen der Krankenversicherung sind darüber hinaus verpflichtet, Vorsorge(Gesunden)untersuchungen auch für nicht krankenversicherte Personen vorzunehmen. Derartige Untersuchungskosten sind der Trägerin der Krankenversicherung vom
Bund zu ersetzen.
Die Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen in den Einrichtungen der Magistratsabteilung 15 erfolgte im Betrachtungszeitraum aufgrund eines im Jahr 1985 abgeschlossenen Vertrages zwischen der Stadt Wien als Rechtsträgerin der Gesundenuntersuchungsstellen der Stadt Wien und dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger gemäß den Bestimmungen des ASVG bzw. des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes, des Gewerblichen Sozialversicherungsgesetzes und des Beamten- Kranken- und Unfallversicherungsgesetzes. Demnach werden in fünf Gesundenuntersuchungsstellen der Stadt Wien Vorsorgeuntersuchungen für Versicherte und deren
anspruchsberechtigte Angehörige sowie für Nichtversicherte auf Rechnung der Krankenversicherungsträgerinnen durchgeführt. Die Vorsorgeuntersuchungen sind für diese
Personen (Probandinnen bzw. Probanden) ab dem vollendeten 19. Lebensjahr möglich,
sofern innerhalb der letzten zwölf Kalendermonate vor dem Untersuchungstermin keine
Vorsorgeuntersuchung durchgeführt wurde.
Für das allgemeine Untersuchungsprogramm wurde im Vertrag eine Honorierung der
Leistung in der Höhe von 32,43 EUR, für das gynäkologische Programm in der Höhe
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von 9,81 EUR vereinbart, wobei eine prozentuelle Erhöhung entsprechend der für die
gleichen Leistungen abgegoltenen Honorare frei praktizierender Ärztinnen bzw. Ärzte
vorgesehen war. Durch diese Anpassungen betrug die Abgeltung der Leistungen durch
die Krankenversicherungsträgerinnen im Betrachtungszeitraum für das allgemeine Untersuchungsprogramm 56,25 EUR und für das gynäkologische Programm 13,68 EUR.
4. Organisation
Gemäß der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien zählt das Führen der
Gesundenuntersuchungsstellen zum Aufgabenbereich der Magistratsabteilung 15. Innerhalb der Magistratsabteilung 15 sind in der Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene
fünf Gesundenuntersuchungsstellen und eine diesen gleichgestellte Organisationseinheit mit der Bezeichnung Mobiles Team eingerichtet. Gemeinsam mit der Stelle Gesundheitsvorsorge Kinder und Jugendliche bildet die Gesundheitsvorsorge Erwachsene
den Fachbereich Gesundheitsförderung.
In der Zentrale der Magistratsabteilung 15 im 3. Wiener Gemeindebezirk, in der sich die
Leitung der Gesundheitsvorsorge Erwachsene befand, wurden keine Vorsorgeuntersuchungen durchgeführt. An diesem Standort war abgesehen von den Büroräumlichkeiten
für das Leitungspersonal ein Stützpunkt für Verwaltungstätigkeiten sowie für die Lagerung der Geräte und Akten des Mobilen Teams eingerichtet; ebenso wurde hier der
Einsatz des Mobilen Teams sowie die Einteilung des Personals in die drei Einsatzteams
koordiniert.
Für Vorsorgeuntersuchungen waren in den Gesundenuntersuchungsstellen, die sich im
3., 10., 15., 20. und 21. Wiener Gemeindebezirk befanden, Parteienverkehrszeiten im
Ausmaß von jeweils zehn bis 20 Stunden pro Woche vorgesehen. Überwiegend fand
der Parteienverkehr an Vormittagen statt, darüber hinaus waren die Gesundenuntersuchungsstellen an einem oder zwei Nachmittagen pro Woche geöffnet. Die Vorsorgeuntersuchungen des Mobilen Teams fanden nach Terminabsprachen mit den Betrieben
ebenfalls an Vormittagen statt.
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5. Durchführung der Vorsorgeuntersuchungen
5.1 Vorsorgeuntersuchungen in den Gesundenuntersuchungsstellen
Zur Durchführung einer kompletten Vorsorgeuntersuchung in einer Gesundenuntersuchungsstelle der Stadt Wien waren im Betrachtungszeitraum für die Probandinnen bzw.
Probanden zwei Termine vorgesehen.
Zum ersten Termin waren eine Blutabnahme und ein Harntest vorgesehen; weiters
wurde die Administration der Sozialversicherungsdaten vorgenommen, der Probandin
bzw. dem Probanden die auszufüllenden Erhebungsblätter sowie die Materialien für den
Hämocculttest ausgehändigt und ein Termin für nachfolgende Untersuchungen vereinbart. Diese Tätigkeiten erfolgten an den sogenannten Blutabnahmetagen, die einmal
pro Woche im Ausmaß von zwei Stunden angeboten wurden. An diesen Tagen konnten
Probandinnen bzw. Probanden ohne Anmeldung in die Gesundenuntersuchungsstellen
kommen.
Zum zweiten Termin wurden an den sogenannten Untersuchungstagen bei jeder Probandin bzw. bei jedem Probanden die Stuhlprobenanalyse, drei Blutdruckmessungen,
eine interne Untersuchung mit Ruhe-Elektrokardiogramm, ein Lungenfunktionstest sowie ein computerunterstützter Hörtest vorgenommen. Anschließend erfolgte die Befundbesprechung, die Beratung über mögliche Gesundheitsmaßnahmen und im Bedarfsfall eine Empfehlung Fachärztinnen bzw. Fachärzte aufzusuchen. Auf Wunsch von
Probandinnen bestand auch die Möglichkeit, gynäkologische Untersuchungen in den
Gesundenuntersuchungsstellen durchführen zu lassen.
Nach Abschluss der Untersuchungen wurde den Probandinnen bzw. Probanden ein
Erinnerungsschreiben angeboten, das diese auf Wunsch mit einem Terminvorschlag zu
einer weiteren Vorsorgeuntersuchung im Folgejahr zugesandt bekamen. Darüber hinausgehende Werbemaßnahmen gab es im Betrachtungszeitraum abgesehen von allgemeinen Informationen im Internet und Informationsblättern bei Veranstaltungen keine.
Diverse mit der Vorsorgeuntersuchung in Zusammenhang stehende Tätigkeiten wie
Administrations-, Organisations-, Labor-, Reinigungs- sowie Logistikarbeiten waren von
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den Bediensteten der Gesundenuntersuchungsstellen zu Zeiten, in denen keine Untersuchungen stattfanden, durchzuführen.
5.2 Vorsorgeuntersuchungen in Betrieben
Für Betriebe mit mindestens 20 Interessentinnen bzw. Interessenten bestand die Möglichkeit, nach Terminvereinbarung mit der Leitung der Gesundheitsvorsorge Erwachsene, Vorsorgeuntersuchungen in eigenen Räumlichkeiten in Anspruch zu nehmen.
Das Prozedere stellte sich im Betrachtungszeitraum wie folgt dar: Die Betriebe hatten
für den Zeitraum der Untersuchungen zumindest zwei verschließbare Räume zur Verfügung zu stellen, wovon ein Raum mit einem Schreibtisch zur Erledigung sämtlicher
Aufnahmeformalitäten und Terminvergaben auszustatten war. Vor Beginn ihrer Tätigkeiten hatte sich das Einsatzteam des Mobilen Teams zunächst vor Ort über die räumlichen Gegebenheiten zu informieren. Bei Vorliegen der erforderlichen Voraussetzungen
wurde mit den Betrieben der Transport der notwendigen Materialien und Geräte der
Magistratsabteilung 15 vereinbart. Diese Transporte hatten durch die Betriebe zu erfolgen, wurden jedoch von den Einsatzteams organisiert und begleitet, wobei diese auch
für den Auf- und Abbau der Geräte zuständig waren. All diese Vor- und Nachbearbeitungstätigkeiten wurden ebenso wie diverse Administrations-, Organisations-, Labor-,
Reinigungs- sowie Logistikarbeiten an sogenannten Organisationstagen durchgeführt.
Die Untersuchung der Probandinnen bzw. Probanden wurde - ebenso wie in den Gesundenuntersuchungsstellen - an zwei unterschiedlichen Tagen vorgenommen. Der
diesbezügliche Ablauf war auf einem Informationsblatt festgehalten, das den Betrieben
zur Verfügung gestellt wurde. Das Untersuchungsprogramm glich jenem in den Gesundenuntersuchungsstellen, allerdings wurden keine gynäkologischen Untersuchungen
angeboten. Bei Bedarf konnten diese jedoch in einer der Gesundenuntersuchungsstellen durchgeführt werden.
Die Bekanntgabe der Anzahl der Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmer und eine Einteilung
dieser zur Blutabnahme hatte im Vorfeld vom Betrieb zu erfolgen. An Blutabnahmetagen konnten in der Zeit von 8.00 Uhr bis 10.00 Uhr ca. 60 Personen betreut werden. An
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Untersuchungstagen erfolgten die weiteren Untersuchungen, Befundbesprechungen
und Beratungen von ca. 20 Personen pro Tag in der Zeit von 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr.
Aus der Anzahl der Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmer konnte - ergänzt um die Organisationstage - die voraussichtliche Dauer der Tätigkeiten in einem Betrieb für das Einsatzteam geplant werden.
Da zum Zeitpunkt der Einschau viele Anfragen hinsichtlich der Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen durch das Mobile Team vorhanden waren, war - je nach Größe
des Betriebes - mit einer durchschnittlichen Wartezeit von etwa einem Jahr zu rechnen.
Anfragen, Vormerkungen und Termine wurden in der Leitung Gesundheitsvorsorge Erwachsene in einer Vormerkliste administriert. Betriebe, die dieses Angebot bereits in
Anspruch genommen hatten, vereinbarten jeweils nach Beendigung der Vorsorgeuntersuchungen die Vormerkung zur Vergabe eines Folgetermins in etwa zwei bis drei Jahren und wurden in dieselbe Liste aufgenommen.
Zum Zeitpunkt der Einschau waren bereits 27 Betriebe mit einer voraussichtlichen Probandinnen- bzw. Probandenanzahl von 4.595 auf der Vormerkliste für das Jahr 2013
eingetragen, wobei die voraussichtliche Teilnehmerinnen- bzw. Teilnehmeranzahl an
den Vorsorgeuntersuchungen je Betrieb von 20 bis 570 reichte. Die Leitung Gesundheitsvorsorge Erwachsene erstellte jeweils im zweiten Halbjahr in Absprache mit den
Betrieben die Jahresplanung für das Folgejahr und fixierte die entsprechenden Termine.
5.3 Qualitätsstandards
Die Arbeitsabläufe und Qualitätsstandards für das nichtärztliche Personal im Bereich
der Vorsorgeuntersuchungen wurden von der Magistratsabteilung 15 in einem Handbuch standardisiert. Dieses enthielt Arbeitsflussdiagramme für Blutabnahme-, Untersuchungs- und Organisationstage gesondert für die Teams in den Gesundenuntersuchungsstellen sowie für das Mobile Team und Vorlagen für die Dokumentation der Tätigkeiten. Weiters wurden Standards für medizintechnische Untersuchungen, Hygienemaßnahmen, Notfälle, unvorhersehbare Schadensfälle sowie Materialverwaltung festgelegt.
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Das ärztliche Personal hatte neben den gängigen ärztlichen Standards die für ihren Tätigkeitsbereich passenden Vorgaben des Handbuches (z.B. über die Blutdruckmessung
oder die hygienische Händedesinfektion) zu berücksichtigen.
6. Personal
6.1 Eingesetzte Berufsgruppen
Die Vorsorgeuntersuchungen wurden im Betrachtungszeitraum sowohl in den Gesundenuntersuchungsstellen als auch in den Betrieben in interdisziplinärer Zusammenarbeit von Ärztinnen bzw. Ärzten, DGKP und/oder Ordinationsgehilfinnen durchgeführt,
darüber hinaus waren in den Gesundenuntersuchungsstellen Raumpflegerinnen im
Einsatz.
In der Leitung der Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene waren neben Angehörigen
des ärztlichen Personals und Pflegepersonals auch Kanzleikräfte beschäftigt.
Zum Zeitpunkt der Einschau durch das Kontrollamt konnten für alle Einsatzbereiche
Arbeitsplatzbeschreibungen vorgelegt werden. Diese beinhalteten insbesondere die
Aufgaben der Stelleninhaberin bzw. des Stelleninhabers und legten gemeinsam mit den
im Handbuch definierten Arbeitsablaufdiagrammen die auszuübenden Tätigkeiten fest.
Die ärztlichen Aufgaben umfassten vor allem Blutabnahmen, Gesprächsführung und
Beratung, Erhebung der Anamnese, Untersuchung und Diagnostik. Darüber hinaus oblagen den Ärztinnen bzw. Ärzten die Niederschrift der Untersuchungsergebnisse, die
Befundkontrolle und Befundinterpretation von Elektrokardiogrammen, Lungenfunktionstests und Laborwerten, die Empfehlungen zur weiterführenden Diagnostik sowie die
persönliche Lebensstilberatung der Probandinnen bzw. Probanden.
Ärztinnen bzw. Ärzte der inneren Medizin sowie die überwiegend eingesetzten der Allgemeinmedizin waren für einen umfassenden Einsatzbereich vorgesehen; Fachärztinnen bzw. Fachärzte für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten sowie für Gynäkologie waren hingegen ausschließlich in ihrem Fachbereich tätig.
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Die Aufgaben der DGKP sowie der Ordinationsgehilfinnen bzw. Ordinationsgehilfen umfassten die Assistenz bei medizinischen Tätigkeiten des ärztlichen Personals, Labortätigkeiten wie Harnanalysen, Stuhlprobenauswertungen und Laborwege sowie die
Durchführung von medizintechnischen Tests wie Elektrokardiogramm, Lungenfunktionstest oder Blutdruckmessen. Zu den organisatorischen Aufgaben zählten u.a. die Vorund Nachbetreuung der Transporte, die sachgemäße Entsorgung des infektiösen Materials und die Gerätewartung. Darüber hinaus waren administrative Tätigkeiten wie die
Einteilung der Probandinnen bzw. Probanden, die Befunderfassung über EDV, die Befundzuordnung sowie Statistikarbeiten durchzuführen. Die Arbeitsplatzbeschreibung der
DGKP unterschied sich von jener der Ordinationsgehilfinnen bzw. Ordinationsgehilfen
lediglich in der Aufgabe der Blutabnahme, die im Einzelfall auf Anordnung der Ärztin
bzw. des Arztes durch die DGKP durchgeführt werden konnte.
Die Aufgaben der in der Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene tätigen leitenden
DGKP umfassten neben Führungs-, Controlling- und Planungsaufgaben auch eine Vielzahl an organisatorischen Tätigkeiten. Insbesondere wurde von dieser gemeinsam mit
der in dieser Stelle eingesetzten Kanzleikraft das Mobile Team in administrativer Hinsicht wie z.B. durch Terminvereinbarungen, Materialbestellungen sowie diverse Datenerfassungs- und Statistikarbeiten unterstützt.
Der Tätigkeitsbereich der in den Gesundenuntersuchungsstellen beschäftigten Raumpflegerinnen umfasste neben den ihnen übertragenen Reinigungsarbeiten auch die Erledigung bestimmter Wege (z.B. Befundabholung aus dem Labor oder Postwege).
6.2 Beschäftigungsverhältnisse
In der Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene waren grundsätzlich Bedienstete in einem Teilzeitbeschäftigungsverhältnis mit fixen Dienstzeiten und einer Zuordnung zu
einer bestimmten Gesundenuntersuchungsstelle oder zum Mobilen Team tätig. Aufgrund von Vertretungsregelungen und bedarfsorientiertem Einsatz war jedoch teilweise
eine flexible Dienstplangestaltung erforderlich.
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Die Dienstzeiten der Ärztinnen bzw. Ärzte lagen zwischen zwei und 30 Wochenstunden.
Zusätzlich wurden stundenweise Ärztinnen bzw. Ärzte aus dem niedergelassenen Bereich oder dem Krankenanstaltenverbund hinzugezogen, deren Leistung auf Honorarbasis bzw. nach den Bestimmungen des Nebengebührenkataloges für den Magistrat
der Stadt Wien abgegolten wurde.
Die DGKP sowie die Ordinationsgehilfinnen waren im Betrachtungszeitraum überwiegend
teilzeitbeschäftigt,
wobei
das
Beschäftigungsausmaß
zumeist
20
bis
30 Wochenstunden betrug. In allen Fällen war eine tägliche Mindestarbeitszeit von fünf
Stunden vorgesehen.
Die im Betrachtungszeitraum tätige Kanzleikraft war in allen Jahren vollzeitbeschäftigt,
bei den Raumpflegerinnen belief sich das Beschäftigungsausmaß auf 25 bzw.
40 Wochenstunden, wobei eine Raumpflegerin mitunter zwei Stellen zu betreuen hatte.
Im Bedarfsfall wurden von den Bediensteten angeordnete Mehrdienstleistungen erbracht, welche nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen der DO 1994 bzw.
der VBO 1995 abgegolten wurden. Darüber hinausgehende betriebsinterne Vereinbarungen gab es nicht. Die Dokumentation aller Abweichungen von der vereinbarten Arbeitszeit erfolgte personenbezogen in standardisierten elektronischen Aufzeichnungen.
Diese dienten als Abrechnungsgrundlage und ermöglichten der Leitung der Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene einen Überblick über die erbrachten Mehrdienstleistungen und Zeitguthaben. Zusätzlich wurden in der Leitung, in jeder Gesundenuntersuchungsstelle sowie für jedes Einsatzteam berufsgruppenübergreifende Absenzen- bzw.
Arbeitszeiterfassungsbücher geführt. In diesen verzeichneten die Mitarbeiterinnen bzw.
Mitarbeiter zeitnah jede Abwesenheit (Dienstwege, Zeitausgleich, Arztbesuche etc.).
6.3 Personalstand
Nachstehender Tabelle sind der Personalstand und die VZÄ der in der Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene Beschäftigten, jeweils zum Stichtag 1. Februar, zu entnehmen.
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Ärztinnen bzw. Ärzte
DGKP
Ordinationsgehilfinnen
Raumpflegerinnen
Kanzleikräfte
Summe
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2009
2010
2011
PersonalVZÄ
PersonalVZÄ
PersonalVZÄ
stand
stand
stand
28
6,63
25
5,90
23
5,52
13
9,74
14
10,46
15
10,60
14
10,72
14
10,72
14
10,84
4
3,38
4
3,40
4
3,38
1
1,00
1
1,00
1
1,00
60
31,47
58
31,48
57
31,34
Zu o.a. Tabelle ist zu ergänzen, dass die dargestellte Anzahl der Ärztinnen bzw. Ärzte
keine im Bedarfsfall hinzugezogenen Ärztinnen bzw. Ärzte aus dem niedergelassenen
Bereich oder dem Krankenanstaltenverbund enthält. Im Betrachtungszeitraum waren im
ärztlichen Bereich rd. zehn solcher Personen im Gesamtausmaß von 1,02 VZÄ im Jahr
2009, 1,12 VZÄ im Jahr 2010 und 0,74 VZÄ im Jahr 2011 zusätzlich eingesetzt.
Die Gesamtzahl der Bediensteten dieser Stelle unterlag zu den Stichtagen der Jahre
2009 bis 2011 einer kontinuierlichen geringfügigen Reduktion, wobei die Höhe der VZÄ
nahezu unverändert blieb.
Im ärztlichen Bereich war sowohl in Bezug auf den Personalstand als auch auf die VZÄ
ein Rückgang erkennbar, da die frei gewordenen Dienstposten lt. Auskunft des Leiters
der Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene nicht lückenlos nachbesetzt werden konnten. Um die Untersuchungen dennoch entsprechend durchführen zu können, erfolgte
eine geringfügige Reduktion des Untersuchungsprogrammes (z.B. Wegfall von Blutsenkungen). Weiters wurde im Fachbereich für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten eine
teilweise Umstellung der ursprünglich fachärztlich durchgeführten Audiometrie auf ein
computerunterstütztes Verfahren vorgenommen, das nunmehr von nicht-ärztlichem
Personal durchgeführt werden konnte.
Bei den DGKP unterlagen sowohl der Personalstand als auch die VZÄ einer geringfügigen, kontinuierlichen Steigerung. Begründet wurde diese durch neu hinzukommende
Aufgaben betreffend medizintechnischer Tests, die auch eine Entlastung der ärztlichen
Tätigkeiten darstellten. Während die DGKP im Betrachtungszeitraum eine Erhöhung um
zwei Dienstposten mit jeweils rd. 20 Stunden verzeichneten, blieb die Personalentwicklung bei den Ordinationsgehilfinnen nahezu unverändert. Wie dem Kontrollamt von der
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Leitung Gesundheitsvorsorge Erwachsene mitgeteilt wurde, erfolgten die Nachbesetzungen bzw. Aufstockungen bei DGKP und bei Ordinationsgehilfinnen meist unmittelbar, in einigen Fällen allerdings mit einer Verzögerung von drei bis sechs Monaten.
Der Personalstand der Raumpflegerinnen und der Kanzleikräfte blieb in den Jahren
2009 bis 2011 unverändert.
7. Auslastung
Im Betrachtungszeitraum der Jahre 2009 bis 2011 wurden seitens der Magistratsabteilung 15 Vorsorgeuntersuchungen durchgeführt, deren Verteilung sich gemäß den jährlichen Tätigkeitsberichten der Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene wie folgt darstellt:
Anzahl der Vorsorgeuntersuchungen
Gesundenuntersuchungsstelle Wien 3
Gesundenuntersuchungsstelle Wien 10
Gesundenuntersuchungsstelle Wien 15
Gesundenuntersuchungsstelle Wien 20
Gesundenuntersuchungsstelle Wien 21
Summe Gesundenuntersuchungsstellen
Mobiles Team
Gesamt
2009
1.141
1.144
1.385
870
1.055
5.595
7.600
13.195
2010
1.083
1.110
1.324
813
844
5.174
8.572
13.746
2011
1.047
1.200
1.436
722
821
5.226
6.442
11.668
Die Entwicklung zeigt einen Anstieg der insgesamt durchgeführten Vorsorgeuntersuchungen vom Jahr 2009 zum Jahr 2010 um rd. 4 % sowie einen merklichen Rückgang
um rd. 15 % vom Jahr 2010 zum Jahr 2011. Dieser war hauptsächlich auf die Verringerung der Untersuchungszahlen im Mobilen Team zurückzuführen und wurde von der
Magistratsabteilung 15 damit begründet, dass einige große Firmen trotz fixierter Terminzusage unvorhergesehen absagten. Obwohl versucht wurde, die kurzfristig entstandenen Lücken mit Betrieben der Vormerkliste zu füllen, gelang dies aufgrund der notwendigen Vorlaufzeit nur bedingt. Ein weiterer Grund für den Rückgang waren eingeschränkte Personalressourcen des Mobilen Teams, da dieses insbesondere im zweiten
Halbjahr 2011 in den Gesundenuntersuchungsstellen Vertretungen aufgrund von Pensionierungen zu übernehmen hatte.
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Die Anzahl der teilnehmenden Betriebe belief sich im Jahr 2009 auf 79, im Jahr 2010
auf 63 und im Jahr 2011 auf 57. Im gesamten Zeitraum nutzten 165 unterschiedliche
Betriebe das Angebot der Magistratsabteilung 15, wobei 33 Firmen in diesem Zeitraum
zweimal und eine dreimal davon Gebrauch machten. Die Zahl der Untersuchungstage
war von der Anzahl der Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmer abhängig und betrug in
Summe 693 Tage im Jahr 2009, 700 Tage im Jahr 2010 und 576 Tage im Jahr 2011.
In allen Jahren war die Anzahl der Vorsorgeuntersuchungen, die vom Mobilen Team
durchgeführt wurden, erheblich höher als jene in den Gesundenuntersuchungsstellen.
Für einen direkten Vergleich ist zu beachten, dass den fünf Gesundenuntersuchungsstellen drei Einsatzteams des Mobilen Teams gegenüberzustellen sind. Bei Betrachtung
der Durchschnittswerte pro Untersuchungseinheit zeigt sich folgende Verteilung:
Anzahl der Vorsorgeuntersuchungen
Durchschnittswert je Gesundenuntersuchungsstelle
Durchschnittswert je Einsatzteam des Mobilen Teams
2009
1.119
2.533
2010
1.035
2.857
2011
1.045
2.147
Signifikante Unterschiede zwischen diesen beiden Organisationseinheiten waren auch
bei Gegenüberstellung der durchgeführten Vorsorgeuntersuchungen pro VZÄ feststellbar. Die Ergebnisse dieser Durchschnittsberechnungen sind nachfolgender Tabelle zu
entnehmen:
Durchschnittliche Vorsorgeuntersuchungen pro VZÄ
Gesundenuntersuchungsstellen
Mobiles Team
2009
2010
396
591
2011
333
704
348
512
Im gesamten Betrachtungszeitraum war das Arbeitsaufkommen pro VZÄ im Mobilen
Team erheblich höher als in den Gesundenuntersuchungsstellen. Selbst eine Berücksichtigung der Leistungsstunden der Honorarärztinnen bzw. Honorarärzte und des Leitungspersonals, welche beiden Bereichen, jedoch in unterschiedlichem Ausmaß zuzurechnen wären, würde zu keiner Änderung in der Aussage führen.
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8. Kosten
Nachstehender Tabelle sind die von der Stabsstelle Controlling und Qualitätsmanagement übermittelten Gesamtkosten und Gesamterlöse sowie der daraus resultierende
Abgang für die Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene (gerundet auf EUR) zu entnehmen:
Gesamtkosten
Gesamterlöse
Abgang
2009
2.774.071
745.976
2.028.095
2010
2.809.881
764.405
2.045.476
2011
2.762.632
658.613
2.104.019
Im Betrachtungszeitraum unterlag der Abgang in der Höhe von jährlich rd. 2 Mio.EUR
einer kontinuierlichen leichten Steigerung. Die Gesamtkosten stiegen vom Jahr 2009
auf das Jahr 2010 geringfügig an und befanden sich im Jahr 2011 nahezu wieder auf
demselben Stand wie im Jahr 2009. Die Gesamterlöse resultierten aus Kostenersätzen
der Krankenversicherungsträgerinnen und unterlagen demgemäß einer zur Anzahl der
durchgeführten Vorsorgeuntersuchungen analogen Veränderung (s. Pkt. 7).
Während durch diese Kostenersätze im Jahr 2009 rd. 27 % der Gesamtkosten abgegolten wurden, waren es im Jahr 2011 nur mehr rd. 24 %.
In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass die von den Krankenversicherungsträgerinnen geleisteten Zahlungen unter der Höhe der Abgeltung von Vorsorgeuntersuchungen für niedergelassene Ärztinnen bzw. Ärzte liegen. Entsprechend dem im Jahr
1985 abgeschlossenen Vertrag zwischen der Stadt Wien als Rechtsträgerin der Gesundenuntersuchungsstellen der Stadt Wien und dem Hauptverband der österreichischen
Sozialversicherungsträger wurden durch die vereinbarten Beträge nur rd. 75 % der Beträge honoriert, die für eine vergleichbare Leistung im niedergelassenen Bereich lukriert
werden konnten.
Bei einer genaueren Betrachtung der Kostenarten zeigte sich folgende Verteilung der
Kosten auf die einzelnen Organisationseinheiten (gerundet auf EUR):
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Kostenart
Leitung
Direkte
Sachkosten
Umlagekosten
Personalkosten
Gesamtkosten
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2009
Gesundenuntersuchungsstellen
Mobiles
Team
Leitung
2010
Gesundenuntersuchungsstellen
Mobiles
Team
Leitung
2011
Gesundenuntersuchungsstellen
Mobiles
Team
30.891
177.273
154.342
18.113
174.374
176.987
15.268
134.889
174.699
46.208
208.034
88.681
56.477
254.267
108.387
48.564
300.148
66.725
750.489 1.023.212
254.033
836.202
931.041
270.810
882.400
869.129
294.941
372.040 1.135.796 1.266.235
328.623 1.264.843 1.216.415
334.642 1.317.437 1.110.553
Zu den direkten Sachkosten zählen den Kostenstellen unmittelbar zuordenbare Kosten,
z.B. für medizinische Geräte, medizinisches Verbrauchsmaterial, Büromaterial, Reinigungsmittel, geringwertige Wirtschaftsgüter und Transporte, Entgelte für Laborleistungen und Honorarnoten für Ärztinnen bzw. Ärzte. In den Umlagekosten wurden Kosten
wie Miete und Energie den Kostenstellen mittels Umlageschlüsseln zugerechnet, die
Personalkosten enthalten auch Pensionslasten.
Im Betrachtungszeitraum war ein Anstieg der Gesamtkosten in den Gesundenuntersuchungsstellen und ein Rückgang dieser beim Mobilen Team feststellbar, der insbesondere auf die Personalkostenentwicklung zurückzuführen war. Die im Vergleich mit den
anderen Organisationseinheiten beachtliche Höhe der Umlagekosten der Gesundenuntersuchungsstellen ergab sich aufgrund der Berechnungen anhand von Umlageschlüsseln (z.B. m2) aus der Aufteilung auf fünf Standorte.
Verglichen mit den Gesundenuntersuchungsstellen wies das Mobile Team mit einer
deutlich höheren Anzahl an durchgeführten Vorsorgeuntersuchungen Gesamtkosten in
ähnlicher Höhe auf.
9. Maßnahmen und Projekte
9.1 Health in Motion
Zum Zeitpunkt der Einschau des Kontrollamtes nahm die Magistratsabteilung 15 eine
Organisationsänderung in der Stelle Gesundheitsvorsorge Erwachsene vor. Grundlage
dafür war ein im Oktober 2011 erstelltes Organisationskonzept, das primär die Ausweitung des Mobilen Teams zum Ziel hatte. Die bestehenden fünf Untersuchungsstellen
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sollten auf drei reduziert werden und die Mitarbeiterinnen der aufgelassenen Stellen
dem Mobilen Team zugeordnet werden. Somit könnten innerhalb des Mobilen Teams
künftig nicht mehr drei, sondern vier Einsatzteams tätig werden. Zur Auswahl der zu
schließenden Standorte wurden Faktoren wie Auslastung, Infrastrukturkosten, Bezirksstruktur, Erreichbarkeit und bauliche Beschaffenheit herangezogen. Dabei zeigte sich,
dass die Gesundenuntersuchungsstellen im 3. und 20. Wiener Gemeindebezirk die
schlechtesten Parameter hatten und daher aufzulösen wären.
Zu Beginn des zweiten Halbjahres 2012 wurde das Projekt gestartet und die betrieblichen Vorsorgeuntersuchungen speziell für Klein- und Mittelbetriebe im Rahmen einer
Kooperation mit der Wirtschaftskammer Wien beworben.
9.2 Ich bleib gesund - Sağlıklı kalacağım
Mit diesem im November 2006 begonnenen Pilotprojekt plante die Stadt Wien insbesondere sozio-ökonomisch schwachen Migrantinnen bzw. Migranten, vor allem Frauen
mit geringen Deutschkenntnissen, den Zugang zur Vorsorgeuntersuchung zu ebnen. In
Zusammenarbeit zwischen der Magistratsabteilung 15 und dem Verein FEM wurde in
der Vorsorgeuntersuchungsstelle im 15. Wiener Gemeindebezirk eine türkischsprachige
Begleitung während der Vorsorgeuntersuchung angeboten und infolge der hohen Nachfrage dieses Service nach der Pilotierungsphase auch auf den 10. Wiener Gemeindebezirk ausgeweitet.
Im Jahr 2009 war dieses Projekt - nach entsprechenden Evaluierungen - in beiden Gesundenuntersuchungsstellen bereits in den Routinebetrieb übernommen worden. 250
Personen türkischer Muttersprache nutzten in diesem Jahr das Angebot. Im Jahr 2010
nahmen 306 und im Jahr 2011 bereits 446 Personen an einer solchen Vorsorgeuntersuchung im 10. und 15. Wiener Gemeindebezirk teil.
Die Zielgruppe wurde hauptsächlich durch die Öffentlichkeitsarbeit einer zweisprachigen Sozialarbeiterin des Vereines FEM erreicht, welche in türkischsprachigen Communities dieses Service vorstellte. Darüber hinaus unterstützten Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter des Wiener Programmes für Frauengesundheit das Projekt mit begleitender
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Öffentlichkeitsarbeit, wie z.B. durch den Versand von Informationsfoldern an Apotheken
und Ärztinnen bzw. Ärzte sowie durch Aussendungen, denen redaktionelle Berichte in
Printmedien und im Österreichischen Rundfunk folgten.
9.3 Umstellung Transportsystem
Wie bereits erwähnt, wurden im Betrachtungszeitraum die Laborwege durch Mitarbeiterinnen der Gesundheitsvorsorge Erwachsene durchgeführt. Die Transporte der Materialien und Geräte des Mobilen Teams wurden von den an den Vorsorgeuntersuchungen
teilnehmenden Betrieben übernommen.
Ab dem Jahr 2012 erfolgte durch den Querschnittsbereich Organisation der Magistratsabteilung 15 eine Umstellung auf ein internes Transportsystem. Wie dem Kontrollamt
mitgeteilt wurde, brächte nunmehr ein Dienstkraftwagenfahrer der Magistratsabteilung 15 die Blutproben in das zugehörige Labor. Als weiterer Schritt war auch die Übernahme der Materialien- und Gerätetransporte durch die Magistratsabteilung 15 geplant.
Ein Konzept zu dieser Organisationsänderung bzw. eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
konnte dem Kontrollamt nicht vorgelegt werden.
10. Feststellungen
In den nachfolgenden Ausführungen stellte das Kontrollamt zu den Inhalten der Beschwerde und zu den darüber hinausgehenden in der Einschau wahrgenommenen
Sachverhalten Folgendes fest:
10.1 Der Beschwerdekritikpunkt, dass unausgebildetes Personal im Mobilen Team eingesetzt würde, konnte vom Kontrollamt nicht bestätigt werden. Die im Betrachtungszeitraum und zum Zeitpunkt der Einschau in den Betrieben tätigen Einsatzteams setzten
sich ausschließlich aus Ärztinnen bzw. Ärzten, DGKP sowie Ordinationsgehilfinnen zusammen, die allesamt über die erforderlichen Ausbildungen verfügten. Auch in den Gesundenuntersuchungsstellen wurde für die Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen
ausgebildetes Personal dieser Berufsgruppen eingesetzt (s. Pkt. 6.1).
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10.2 Weiters konnte die in der Beschwerde angeführte allgemeine Äußerung, dass Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter des Mobilen Teams eine tägliche Arbeitszeit von lediglich
zwei Stunden absolvieren würden, bei den DGKP sowie den Ordinationsgehilfinnen
nicht bestätigt werden. Sowohl diese Mitarbeiterinnen als auch jene in den Gesundenuntersuchungsstellen hatten eine Dienstzeit von zumindest fünf Stunden täglich in ihrer
Dienstpflicht. Die fallweise Unterschreitung der festgelegten Arbeitszeit wurde im Anlassfall in einem Absenzenbuch eingetragen und darüber hinaus EDV-mäßig erfasst.
Die vom Kontrollamt eingesehenen, dokumentierten Abwesenheiten vom jeweiligen
Einsatzort waren insbesondere beim Mobilen Team auf Laborwege und Dienstverrichtungen in der Zentrale der Magistratsabteilung 15 zurückzuführen und begründeten sich
weiters in Dienstwegen, Arztbesuchen sowie Zeitausgleichen. Letztgenannte kamen
durch im Bedarfsfall angeordnete Mehrdienstleitungen zustande, welche auf Grundlage
der bereits erwähnten elektronischen Aufzeichnungen nach den gesetzlichen Bestimmungen abgegolten wurden (s. Pkt. 6.2).
Im ärztlichen Bereich kam es mitunter zu einer täglichen Arbeitszeit von nur zwei Stunden, allerdings war bei dieser Berufsgruppe eine solche auch vertraglich vereinbart.
10.3 Zur Beschwerdeaussage, dass laufend Personal aufgenommen würde, war zu
bemerken, dass im Betrachtungszeitraum eine geringfügige Reduktion der Beschäftigten festgestellt werden konnte. Die überwiegend ruhestandsbedingten Nachbesetzungen erfolgten bei nahezu gleichbleibenden VZÄ (s. Pkt. 6.3).
Für
eine
kostenbewusste
Personalplanung
regte
das
Kontrollamt
an,
den
nicht ärztlichen Personalbedarf künftig vermehrt mit Ordinationsgehilfinnen bzw. Ordinationsgehilfen zu decken, da das Tätigkeitsprofil der Berufsgruppen der DGKP sowie der
Ordinationsgehilfinnen bzw. Ordinationsgehilfen nahezu gleichlautend war.
Stellungnahme der Magistratsabteilung 15:
Die Magistratsabteilung 15 wird - auch unter Berücksichtigung der
ab 1. Jänner 2013 diesbezüglich geltenden Bestimmungen des
Bundesgesetzes
über
medizinische
Assistenzberufe
(MAB-
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Gesetz), welches die Tätigkeitsbereiche von medizinischen Assistenzberufen neu definiert - bei der Personalplanung den Empfehlungen des Kontrollamtes folgend bei den künftigen Nachbesetzungen verstärkt die Ordinationsgehilfinnen bzw. Ordinationsgehilfen vorsehen.
10.4 Dem Beschwerdepunkt, dass das Personal nichts bis wenig zu tun hätte, ist im
Betrachtungszeitraum die Anzahl von jährlich durchschnittlich rd. 7.500 durch das Mobile Team durchgeführte Vorsorgeuntersuchungen entgegenzustellen. Diese umfassten
neben den Untersuchungstätigkeiten und Befundbesprechungen auch Beratungen sowie die Erledigung diverser Organisations- und Administrationsarbeiten.
Zur Auslastung des Mobilen Teams war allerdings zu bemerken, dass trotz großer
Nachfrage die Anzahl der durchgeführten betrieblichen Vorsorgeuntersuchungen im
Jahr 2011 deutlich sank, sie jedoch in allen Jahren des Betrachtungszeitraumes erheblich höher war als jene in den Gesundenuntersuchungsstellen. Die Mitarbeiterinnen
bzw. Mitarbeiter des Mobilen Teams führten in den drei Jahren des Betrachtungszeitraumes nämlich um durchschnittlich rd. 68 % mehr Vorsorgeuntersuchungen je VZÄ
durch als jene der Gesundenuntersuchungsstellen (s. Pkt. 7).
10.5 Zum Vorbringen, dass sich die Stadt Wien mit der Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen ein extrem teures System leiste, wurden vom Kontrollamt die diesbezüglichen Kosten und Erlöse gegenübergestellt. Dabei zeigte sich, dass durch die Abgeltung dieser Leistungen von den Krankenversicherungsträgerinnen lediglich rd. ein Viertel der angefallenen Kosten abgedeckt werden konnte, wodurch es im Betrachtungszeitraum zu einem jährlichen Abgang von rd. 2 Mio.EUR kam. Selbst eine Angleichung der
Honorierungen an die für den niedergelassenen Bereich gültigen Tarife würde den Kostendeckungsgrad nur mäßig anheben (s. Pkt. 8).
Zur wirkungsvollen Steigerung der Kostendeckung sollte nach Ansicht des Kontrollamtes versucht werden, die Effizienz zu erhöhen. Erste Schritte in diese Richtung könnten
die von der Magistratsabteilung 15 zum Zeitpunkt der Prüfung erfolgten Schließungen
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von zwei der fünf Gesundenuntersuchungsstellen und die Verstärkung des Mobilen
Teams sein. Das Kontrollamt empfahl darüber hinaus, zur Optimierung der Auslastung
im Bereich der betrieblichen Vorsorgeuntersuchungen die Ausfallsplanungen mit Kleinund Mittelbetrieben zu verbessern. Des Weiteren mögen zur Steigerung der Auslastung
in den Gesundenuntersuchungsstellen bislang nicht vorgenommene, geeignete, kostengünstige Werbemaßnahmen gesetzt werden.
Stellungnahme der Magistratsabteilung 15:
Zur Schaffung eines erweiterten, niederschwelligen Angebotes der
Gesundheitsvorsorge mit dem Ziel der Senkung der Fixkosten bei
gleichzeitiger Erhöhung einer effizienten Zielgruppenerreichung
wurden mit 1. September 2012 zwei Vorsorgeuntersuchungsstellen geschlossen und das Personal für ein viertes Mobiles Team
eingesetzt. Der Einsatzbereich für dieses Mobile Team liegt im Bereich der Klein- und Mittelbetriebe, wobei mit diesem niederschwelligen Angebot oft auch eine erstmalige Inanspruchnahme
einer Vorsorgeuntersuchung ermöglicht wird und einen Anreiz
schafft, die Vorsorgeuntersuchungen auch im niedergelassenen
Bereich wahrzunehmen. Zur Vermeidung von Auslastungsdefiziten wird die Optimierung der Ausfallsplanung durch die Magistratsabteilung 15 gleichzeitig verstärkt. Dabei wird auch angestrebt,
kurzfristige Absagen von Betrieben so weit wie möglich zu vermeiden, da hier die größte Problematik für die Organisation eines
kurzfristigen Ersatzbetriebes besteht.
Im Sinn von gezielten öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen wurde ein Informationsfolder zum Angebot der mobilen Gesundheitsvorsorge entwickelt und auf der Homepage ein Informationsblatt
als Download eingerichtet. Weitere öffentlichkeitsrelevante Aktivitäten sind in Abstimmung mit der zuständigen Presseabteilung
möglich.
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10.6 Abschließend war zu erwähnen, dass im bislang gültigen Vertrag aus dem Jahr
1995 zwischen der Stadt Wien und dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger fünf Gesundenuntersuchungsstellen angeführt sind. Aufgrund der in
den vergangenen Jahren erfolgten Einrichtung des Mobilen Teams und der im Jahr
2012 durchgeführten Organisationsänderungen wird empfohlen, eine vertragliche Anpassung an die neuen Gegebenheiten zu erwirken.
Stellungnahme der Magistratsabteilung 15:
Der Empfehlung des Kontrollamtes entsprechend wird eine Prüfung zur Anpassung im Sinn einer Standortaktualisierung vorgenommen werden.
Die Stellungnahme der geprüften Einrichtung ist den jeweiligen Berichtsabschnitten zugeordnet worden.
Der Kontrollamtsdirektor:
Dr. Peter Pollak, MBA
Wien, im Dezember 2012
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Seele and Geist
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