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Antwortschreiben von Rad48 23.05.2014 - Die Wahrheit über Rad48

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3pkl Rechtsanwälte Glashütter Straße 104 01277 Dresden
3pkl Rechtsanwälte
Winheller Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Herrn Rechtsanwalt Jens Koch
Europaallee 22
60327 Frankfurt am Main
Thomas Keller 2, 3, D
Jörg Spies 1, 2, 3, D
Klaus-Henning Burchardi D
Silvio Lindemann 4, D
Andreas Heintz 1, 2, 3, H
Hermann Kulzer 2, 3, 7, D, B
Steffen Scheeff 8, D
Andreas Borgmann D
Anne Luise Kniesche 2, 5, D
Christiane Bolz E
Reike Meyer E
Susanne Hase D
Tim Grobbel 10, D
Dragana Gavrilovic 2, F
Anett Jäkel 2, 3, D
Dr. Andreas Paulick 7, D
Thomas Reichelt D
Frank Pille D
E-Mail an: info@winheller.com
Büro pkl Dresden, Glashütter Straße 104, 01277 Dresden
Bearbeiter: Rechtsanwalt Thomas Keller, keller@pkl.com
Sekretariat: Sandy Gerber, gerber@pkl.com
Telefon 0351-86266-103, Telefax 0351-86266-203
Datum 23.05.2014 - Aktenzeichen 00342-14-TK-ge-615539
Mattick, Mario/Antoni, Nico
Urheberrecht Felgendesign
Ihr Zeichen: 04295-14
3pkl Wirtschaftsprüfer
Thomas Illy 2, 10, F, BI
Hans-Joachim Kraatz 9, 10, D
1
2
3
4
5
7
Bankkaufmann
Insolvenzverwalter
Fachanwalt für Insolvenzrecht
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Fachanwältin für Familienrecht
Fachanwalt für Handels- und
Gesellschaftsrecht
8 Fachanwalt für Miet- und
Wohnungseigentumsrecht
9 Fachberater für Sanierung und
Insolvenzberatung (DStV)
10 Steuerberater
3pkl Standorte
Sehr geehrte Herren Kollegen,
sehr geehrter Herr Kollege Koch,
der guten Ordnung halber zeige ich nach unserem Telefonat noch einmal schriftlich an,
dass ich Herrn Mario Mattick, Weinböhlaer Str. 5a, 01127 Dresden, anwaltlich vertrete.
Gegenstand unseres Mandats ist die von Ihnen im Auftrag von Herrn Nico Antoni ausgesprochene Abmahnung vom 14.05.2014.
Noch einmal vielen Dank dafür, dass Sie die von Ihnen (recht kurz) gesetzte Frist verlängert haben. Leider bin ich aufgrund eines auswärtigen Termins, der sich länger hingezogen hat, erst heute dazu gekommen, Ihnen mein Antwortschreiben zukommen zu lassen.
Nach Rücksprache mit unserem Mandanten stellt sich die Sach- und Rechtslage vollständig anders dar, als in Ihrem Schreiben vom 14.05.2014 ausgeführt.
Herr Mattick wurde von Herrn Antoni in der Tat wegen einer Felge angesprochen. Herr
Mattick selbst ist aber nicht gewerblich tätig und handelt auch nicht mit Felgen.
Berlin B
Bingen BI
Dresden D
Erfurt E
Frankfurt am Main F
Hannover H
Kaiserslautern KL
Leipzig L
3pkl Partnerschaft
PKL Keller Spies Partnerschaft
AG Dresden PR 92
3pkl Internet
www.pkl.com
Bereits aus diesem Grund, vorweg gesagt, geht Ihre Abmahnung, soweit sie sich gegen
„Rad48“ richtet, ins Leere. Rad48 ist kein Unternehmen, welches von Herrn Mattick betrieben wird. Der Begriff wird lediglich auf einem privaten und nicht gewerblich geprägten Facebook-Auftritt bzw. einer Webseite unseres Mandanten genutzt.
Herr Antoni hatte einen Ausdruck mit einer Felge, die er gerne so bzw. in leicht abgeänderter Form produzieren wollte. Das Design dieser Felge auf dem Bild, welches Herr Antoni Herrn Mattick gab, stammt aber nicht von Herrn Antoni. Vielmehr war es im Internet
frei zugänglich. Wer schlussendlich diese Felge tatsächlich entworfen hat, entzieht sich
der Kenntnis unseres Mandanten. Herr Antoni war es aber auf jeden Fall nicht.
Da Herr Mattick selbst weder Felgen produzieren, noch entwickeln kann, hat er Herrn
Antoni vorgeschlagen, die Firma German eTrade GmbH anzusprechen. Herr Mattick war
dann zusammen mit Herrn Antoni am 16.01.2014 in den Räumen der German eTrade
GmbH. Der dortige Spezialist für Felgendesign und Konstruktion ist Herr Wachtel. Es handelt sich um einen Angestellten der German eTrade GmbH. Gemeinsam haben Herr Antoni
und Herr Mattick mit Herrn Wachtel das angedachte Projekt besprochen. Herr Antoni hat
in diesem Zusammenhang auch die von ihm aus dem Internet gezogene Grafik mit dem
Felgendesign übergeben. In der Folgezeit hat Herr Wachtel dann eigenständig und alleine die Felge konstruiert und entwickelt. Das Bild, was von Herrn Antoni aus dem Internet
gezogen, als Vorlage diente, hat Herr Wachtel dabei zwar zugrunde gelegt, jedoch diese
Designstudie bei seinem finalen Felgendesign in einigen Punkten wesentlich abgeändert.
Das Ergebnis der Arbeit von Herrn Wachtel war dann ein fertiges 3D-Rendering. Dieses
Rendering wurde dann Herrn Antoni übergeben. Er hat sich dann wohl in der Tat entschlossen, die Felge von einem anderen Unternehmen, möglicherweise der Firma LOMA,
bauen zu lassen. Hintergrund war wohl, dass die Kosten für die technische Prüfung durch
den TÜV höher waren als die Kosten, die Herr Antoni aufzubringen hatte, wenn er die
Firma LOMA mit der Produktion beauftragt.
Ein explizites Vertragsverhältnis wurde nach unserem Kenntnisstand und nach dem
Kenntnisstand unseres Mandanten weder zwischen Herrn Mattick und Herrn Antoni begründet, noch zwischen einem der beiden Genannten und der German eTrade GmbH. Es
erfolgte alles mehr oder weniger „auf Zuruf“.
Nachdem Herr Antoni das Projekt nicht mehr weiterverfolgte, Herrn Mattick aber die von
Herrn Wachtel entworfenen Felgen sehr gut gefielen, hat er sich entschlossen, die Felge
von der German eTrade GmbH produzieren zu lassen, um diese auf zwei privaten Fahrzeugen zu zeigen.
Seite 2
Festzuhalten bleibt damit:
-
Es kann keine Rede davon sein, dass Ihr Mandant im Hinblick auf die fragliche Felge
Rechte nach dem Urhebergesetz hat. Urheber ist vielmehr Herr Wachtel, ein Mitarbeiter der German eTrade GmbH.
-
Ihr Mandant hat ein 3D-Rendering, welches ihm von der German eTrade GmbH überlassen wurde, ohne dazu berechtigt zu sein, an die Firma LOMA weitergegeben, so
dass diese (möglicherweise) unter Verwendung dieses 3D-Renderings die Rechte von
Herrn Wachtel verletzt.
-
Herr Mattick selbst hat lediglich zu privaten Zwecken zwei Felgensätze anfertigen
lassen, die er auf eigenen Fahrzeugen einsetzt. Er handelt nicht mit diesen Felgen
und ist ohnehin im Felgenbereich nicht gewerblich tätig.
-
Die Auftritte unter der Domain www.rad48.com und www.facebook.com/RAD48 ist
lediglich eine private Webseite/Facebook-Auftritt von Herrn Mattick, so dass bereits
aus diesem Grund kein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt und Ansprüche Ihres Mandanten ausscheiden.
Aus den genannten Gründen können wir unserem Mandanten nicht empfehlen, die von
Ihnen vorgelegte Unterlassung- und Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen.
Da unser Mandant nicht zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
verpflichtet ist, wird er selbstverständlich auch die von Ihnen in Rechnung gestellten
Kosten nicht bezahlen. Nur am Rande sei angemerkt, dass der von Ihnen verlangte Betrag
in Höhe von EUR 1.832,01 ohnehin nicht zu zahlen wäre, da die Umsatzsteuer in diesem
Betrag mit enthalten ist, Ihr Mandant aber bei einer (zumindest behaupteten) gewerblichen Tätigkeit vorsteuerabzugsberechtigt ist. Dass der Versuch, eine Schadensposition
durchzusetzen, von der Sie wissen, dass sie evident nicht ersatzfähig ist, zumindest
grenzwertig ist, soll aber an dieser Stelle nicht weiter vertieft werden.
Seite 3
Wir betrachten die Angelegenheit zumindest im Hinblick auf Herrn Mattick als erledigt.
Sollten Sie weitere Korrespondenz in dieser Sache für erforderlich halten, führen Sie diese bitte über unser Büro.
Mit freundlichen kollegialen Grüßen
pkl Rechtsanwälte
Thomas Keller
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Insolvenzrecht
Seite 4
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