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1 Klaus Becker Osterode am Harz, 09.01.2015 Bürgermeister ** Es

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Klaus Becker
Bürgermeister
Osterode am Harz, 09.01.2015
** Es gilt das gesprochene Wort! **
Neujahrsempfang
der Stadt Osterode am Harz
Besondere Begrüßung:
Anrede . . .,
ich darf Sie alle auf das Herzlichste im Namen von Rat und Verwaltung der Stadt Osterode am Harz
hier im Ratssaal zum Neujahrsempfang 2015 begrüßen.
Ich freue mich über Ihre zahlreiche Teilnahme und werte dies wieder als Zeichen Ihrer positiven
Einstellung und Verbundenheit zu Ihrer Stadt. Ich darf Ihnen allen – stellvertretend für alle
Bürgerinnen und Bürger von Osterode – die herzlichsten Grüße und Glückwünsche im Namen des
Stadtrates und der Verwaltung aber auch ganz persönlich zum Jahreswechsel überbringen.
Neben den Kommunal-, Landes- und Bundespolitikern sowie den Vertretern verschiedenster
Behörden stehen hier Menschen, die die Vielfalt der Osteroder Bevölkerung vertreten, wie z. B. aus
Industrie, Handel, Dienstleistung und Handwerk, aus den Vereinen, aus Kirche, Religionsgemeinschaften und karitativen Einrichtungen, aber eben auch einfach Menschen, die sich ehrenamtlich für
ihre Stadt und ihre Einwohner engagieren.
Traditionsgemäß dient ein solcher Neujahrsempfang nicht nur der Einstimmung auf die Aktivitäten
des kommenden Jahres, sondern es ist auch ein geeigneter Zeitpunkt, um kurz Rückschau zu halten
auf die wesentlichen Ereignisse und Ergebnisse des Vorjahres. Wie bei allem, gibt es hier Positives
und Negatives zu vermelden. Negativ ist sicherlich der weitere Rückgang der Bevölkerung auf
nunmehr 22.854 Einwohner mit Hauptwohnsitz per 30.09.2014.
Positiv kann man wiederum die Entwicklung der Arbeitslosigkeit bezeichnen, denn die
Arbeitslosenquote auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen ging im Vergleich zum Vorjahr von 7,3 %
auf 6,8 % zurück. Auch positiv: Von Januar bis November 2014 gingen 1.496 neue Arbeitsstellen ein,
gegenüber dem Vorjahreszeitraum einen Zuwachs von 41 Stellen. Das ist zum einen natürlich
erfreulich für das Arbeitsplatzangebot in unserer Stadt, zum anderen macht es aber auch das Problem
einer zurückgehenden Bevölkerung deutlich, denn viele Unternehmen haben bereits jetzt große
Probleme, ihre freiwerdenden oder neugeschaffenen Facharbeitsstellen adäquat zu besetzen.
Hier versuchen wir als Stadt u. a. durch entsprechende Publikationen, die auf den Wirtschaftsstandort
Osterode am Harz mit seinen Arbeitsplätzen hinweisen, zu reagieren und des Weiteren sind wir zum 2.
Mal auf der Emigrationsbörse in Utrecht/Holland vertreten, um auch hier für Facharbeitskräfte, die
dann letztendlich auch neue Wohnbürger in unserer Stadt werden könnten, zu werben.
Mit dem kürzlich erfolgten Beitritt der Stadt Osterode am Harz in die Wirtschaftsregion Göttingen
(WRG) ist dazu noch ein weiterer Schritt in Richtung einer schlagkräftigen Wirtschaftsförderung
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getan worden. Der Geschäftsführer der WRG, Herr Barth, ist heute unter uns, kann also direkt
angesprochen werden. Gemeinsam mit dem Landkreis Osterode am Harz sind alle Kommunen unseres
Landkreises dieser Organisation beigetreten, und wir erwarten hier eine wesentliche Verstärkung der
Wirtschaftsförderung gerade in unserer Region.
An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Unternehmen, egal welcher Größenordnung, in unserer
Stadt bedanken. Bedanken möchte ich mich dafür, dass Sie zu Ihrem Standort Osterode am Harz
halten und dass Sie den Menschen hier in der Region Ausbildungs- und Arbeitsplätze zur Verfügung
stellen. Außerdem tragen Sie zu einem nicht unerheblichen Teil durch Ihre Gewerbesteuer zum Erhalt
und zum Ausbau der städtischen Infrastruktur bei.
Ganz besonderer Dank gilt den Unternehmen, die sich im Rahmen des neu gegründeten Vereins für
Touristik und Marketing Osterode (vtm) für ihren Standort im Besonderen engagieren, als da sind: Die
Sparkasse Osterode am Harz, die Volksbank im Harz, die Harz Energie, die Firmengruppe
Sigma/Christ, KKT Lerbach, Kreiswohnungsbau Osterode am Harz und die Wirtschaftsbetriebe der
Stadt Osterode am Harz, die sich in den nächsten Jahren mit einem nicht unerheblichen finanziellen
Beitrag an Veranstaltungen und Aktionen zum Wohle der Region engagieren.
Neben vielen kleineren Aktionen waren sicherlich der äußerst erfolgreiche Martinsmarkt und der neue
Weihnachtsmarkt ein erster großer Erfolg dieses Zusammenschlusses zwischen der alten
Werbegemeinschaft Osterode, dem Verkehrsverein und der Stadt Osterode am Harz. Ich möchte an
dieser Stelle all denen danken, die diesen Verein finanziell, aber eben auch personell unterstützen.
Stellvertretend für alle möchte ich mich bei den Vorstandsmitgliedern des Vereins bedanken, an ihrer
Spitze Herr Rolf Grönig (Campingplatz Eulenburg), der gemeinsam mit den Herren Udo Küster von
Fairkauf, Marco Gömann von der Sparkasse Osterode am Harz, Dietrich Kühne von Krösing Media,
Olaf Brücke (HSG) sowie meiner Person den Vorstand bildet.
Ich denke, der Start des Vereins im vergangenen Jahr war sehr erfolgreich und ich freue mich schon
auf die weitere Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt und der Region.
In unserer Stadt wird immer gerne über Geschäftsschließungen gesprochen und dabei vergessen, dass
wir einen sehr großen Bestand an Fachgeschäften gerade im Innenstadtbereich haben. Bei den
verkaufsoffenen Sonntagen konnten wir insgesamt 70 geöffnete Geschäfte zählen. Ich freue mich sehr,
dass auch im vergangenen Jahr wieder neue Geschäfte eröffnet haben und ich möchte Frau Daniela
Nicolai vom neuen Zigarrenhaus Bötticher, Frau Simone Kruse „Der Spielzeugladen“ sowie Herrn
Knut Werner vom Geschäft „Living Room“ und Herrn Ingo Marzadek von der VGH-Versicherung
Johannistorstraße viel Erfolg für das Jahr 2015 und folgende wünschen.
Es ist nun an uns allen, den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Osterode am Harz, die örtlichen
Geschäfte auch zu nutzen, und zwar nicht nur für die Beratung, sondern auch für den Kauf des
jeweiligen Gutes. Nur so können wir eine Einzelhandelsstruktur erhalten, so, wie wir sie gerne haben
wollen.
Ein besonderes Geschenk machte uns ein Wirtschaftsunternehmen der Stadt im vergangenen Jahr aus
Anlass des 100. Geburtstages ihres Firmengründers Martin Christ. Die Firmen Christ und Sigma
spendeten eine beachtliche Summe, von der nach vorheriger Absprache Outdoor-Fitnessgeräte für
jedes Alter gekauft und von unserem Baubetriebshof gemeinsam mit Mitarbeitern der Harz Weser
Werkstätten im Apenke-Bereich hinter dem Schwimmbad installiert wurden, um das Freizeitangebot
an diesem beliebten Spazierweg auch für ältere Menschen zu erweitern.
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Ich darf mich an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bei den Firmenleitungen und besonders auch
bei Herrn Dr. Seeringer für die Vermittlung bedanken und würde mich freuen, wenn diese Idee Schule
machen würde.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Stadt Osterode am Harz steht immer für größtmögliche
Transparenz. Wer über Planungen und Vorgänge der Stadt Informationen benötigt, kann sich relativ
einfach und schnell über das Internet in unserem Bürgerinformationssystem informieren und bekommt
auch gleich die Hinweise, wann, was und wo in den politischen Gremien diskutiert wird. Wer möchte,
kann sich Informationen natürlich auch im direkten Gespräch hier im Rathaus holen. In der Regel
werden diese Möglichkeiten leider nur sehr zurückhaltend genutzt. Im vergangenen Jahr haben wir
allerdings durch die Themen „Einstellung des Stadtbusverkehrs“ sowie die Frage der weiteren
Klärschlammverwertung eine intensive Diskussion mit einzelnen Bürgern und Bürgergruppen gehabt.
Nach vielen Werbeversuchen und Umsetzungen von diversen neuen Ideen hat der Rat den sehr teuren
Stadtbusverkehr, der von der Bevölkerung kaum angenommen wurde, für gescheitert erklärt. Über 10
Jahre hat man diesen Verkehr gesponsert, wobei die Fahrgastzahlen in den letzten Jahren stetig
zurückgegangen sind. In der Folge gab es einen intensiven Schriftverkehr bzw. Gespräche, z. B. mit
der Siedlergemeinschaft, und wir werden diese Gedanken und Ideen in die Zukunftsplanung einfließen
lassen, wobei wir hier auf ein regionales Mobilitätskonzept setzen, welches wir hoffentlich über den
Südniedersachsenplan der Landesregierung als Pilotprojekt zumindest teilfinanziert bekommen.
Ein zweites großes Thema war die Klärschlammverwertung unserer Kläranlage, nachdem im
vergangenen Jahr aufgrund der zu hohen Cadmiumbelastung das Aus für die landwirtschaftliche
Verwertung kam. Im Hinblick auf Empfehlungen der Niedersächsischen Landesregierung wurde von
einem regionalen Ingenieurbüro eine Klärschlammverbrennungsanlage in unserem Industriegebiet
geplant, die auf heftigen Widerstand von Teilen der Bevölkerung gestoßen ist. Auch hier gab es
intensive Diskussionen, denen wir mit größtmöglicher Transparenz begegnet sind. Politik und
Verwaltung haben sich der Diskussion gestellt und letztendlich wurde entschieden, dass das
gewerbliche Projekt nicht zum Tragen kommt.
Hier ist den äußerst engagierten Bürgerinnen und Bürgern Dank zu sagen, die zumeist mit viel
Sachlichkeit bei der Diskussion zu Werke gegangen sind und damit sicherlich auch die eine oder
andere Überzeugungsleistung erbracht haben. Das ist das Wesen einer lebendigen Bürgerstadt, dass
sich die Einwohnerinnen und Einwohner in die Planungen und Entwicklungen mit einbringen. Es
würde mich freuen, wenn dies auch bei anderen Themen, die den Einzelnen nicht sofort betreffen, so
passieren würde. Glücklicherweise haben wir aber die Mitglieder des Rates und der Ortsräte, die
genauso ehrenamtlich sich mit allen Facetten des städtischen Lebens beschäftigen und dafür durchaus
auch viel Ärger einstecken müssen. Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen, die ehrenamtlich in der
Politik tätig sind, auf das Herzlichste für ihren Einsatz, ihre Unterstützung und ihr Mittun in unserer
Gesellschaft bedanken.
Bedanken möchte mich aber auch für die gute Zusammenarbeit mit der Niedersächsischen
Landesregierung und hier allen voran dem Landes-beauftragten Herrn Wunderling-Weilbier, der uns
schon bei manchen Projekten nachhaltig unterstützen konnte.
Ich nenne hier nur das Hochwasserprojekt Dorste, bei dem dank seiner Unterstützung jetzt
offensichtlich ein Durchbruch erzielt werden konnte. Er selbst kann heute leider nicht anwesend sein,
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dafür ist aber die Leiterin des Projektbüros Südniedersachsen vom Amt für regionale
Landesentwicklung Braunschweig, Frau Dr. Ulrike Witt, hier bei uns.
Gemeinsam haben wir im Steuerungsausschuss das Südniedersachse-programm entwickelt, und ich
freue mich jetzt auf die gemeinsamen Gespräche zur Umsetzung der einzelnen Projekte. Für uns –
aber das wissen Sie, Frau Dr. Witt – stehen die Themen „Regionale Mobilität“ und
„Breitbandversorgung“ ganz oben auf der Liste.
Sehr geehrte Damen und Herren, auch im gesellschaftlichen Bereich hat sich in unserer Stadt einiges
entwickelt. Das Projekt „Demenzfreundliche Kommune“ gemeinsam mit dem Paritätischen hat einen
sehr guten Fortgang genommen und ich glaube, dass viele von uns inzwischen einen leichteren
Umgang mit demenzkranken Menschen gelernt haben. Hier müssen wir dran bleiben, denn
letztendlich kann diese Krankheit jeden von uns treffen und da ist es gut, wenn eine Gesellschaft
darauf vorbereitet ist.
Die Krisen in der Welt, insbesondere im Nahen und Mittleren Osten, führen zu immer größeren
Flüchtlingsströmen. Gab es im Jahr 2013 insgesamt 127.000 Asylanträge in Deutschland, was einem
Plus von 64 % gegenüber dem Vorjahr entsprach, sind es für das Jahr 2014 ca. 200.000 Asylanträge.
Hinzukommen die sog. „Kontingentflüchtlinge“, insbesondere aus Syrien. Die Unterbringung,
Versorgung und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen ist eine gesamtstaatliche und
gesamtgesellschaftliche
Aufgabe.
Bürgerschaftliches Engagement ist hier genauso gefragt, wie professionelles Handeln des Bundes, der
Länder und der Kommunen. Auch in Osterode am Harz ist das Flüchtlingsthema präsent. Allein im
Jahr 2014 sind 140 Personen, Einzelpersonen und Familien, aus mehr als 10 verschiedenen Regionen
der Welt als Asylbewerber unserer Stadt zugewiesen worden. Viele junge Familien sind dabei und ca.
35 % Kinder und Jugendliche jünger als Jahrgang 2000 sowie 50 % jünger als Jahrgang 1980.
Es ist davon auszugehen bzw. schon angekündigt, dass die Zuweisungen in den nächsten 2 Jahren sich
noch erhöhen werden. Dies kann eine Chance für Osterode am Harz sein, seine demografischen Werte
zu verbessern. Aber werden diese Flüchtlinge auch hier bleiben, wenn die Asylverfahren positiv
entschieden werden? Haben wir eine Willkommenskultur, um die Entscheidung für Osterode am Harz
als Lebensmittelpunkt positiv zu beein-flussen? Das Thema wurde Ende letzten Jahres durch die
Initiative der Stadt Osterode am Harz mit Vertretern von Kirchen, Verbänden und Osteroder
Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Ziel ist es, eine Willkommenskultur für Osterode am Harz durch
ehrenamtliche und professionelle Begleitung dieser Menschen aufzubauen. Auch der Landkreis
Osterode am Harz, in dessen originäre Zuständigkeit diese Fragen fallen, hat jetzt signalisiert, sich
dieses Themas anzunehmen. Erfreulicherweise haben sich die Engagementlotsen für Ehrenamtliche,
ein Projekt, das die Stadt Osterode am Harz vor Jahren gegründet hat, bereit erklärt, dieses Projekt
gemeinsam mit der Stadt und Osteroder Bürgerinnen und Bürgern anzugehen. Den entwurzelten
Menschen soll, wenn gewünscht und erforderlich, Hilfestellung bei Alltagsproblemen gegeben
werden.
Ob es die Begleitung der Kinder im Kindergarten oder in der Schule ist oder bei Behördengängen oder
Arztbesuchen der gesamten Familie: Auf beiden Seiten - den Helfenden und den Hilfeempfängern - ist
in der Regel zunächst die Sprachhürde zu nehmen und Vertrauen zu schaffen, damit die Hilfeleistung
auch von Nutzen sein kann. Ich darf stellvertretend unseren Engagementlotsen für Ehrenamtliche,
Herrn Kieslich, ganz herzlich bei diesem Neujahrsempfang begrüßen und drücke Ihnen die Daumen,
dass wir mit diesem Projekt erfolgreich sind. Das tut unserer Gesellschaft gut!
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Meine sehr verehrten Damen und Herren, nachdem wir im Jahr 2013 die 50 Jahre andauernde, aktive
Partnerschaft mit Armentières gefeiert haben, war im vergangenen Jahr bereits das 20-jährige
Jubiläum unserer Partnerschaft mit Ostróda in Polen zu begehen. Ich denke, auch hier hat sich aus
einer Partnerschaft eine echte Freundschaft entwickelt, und ich bin sicher, gerade der von uns initiierte
Austausch von Jugendlichen in beide Länder ist ein wichtiger Puzzlestein zur Wahrung des Friedens
in Europa und der Völkerverständigung.
Auch 25 Jahre Mauerfall galt es zu feiern, denn viele von uns hier im Raum haben das Jahr 1989 sehr
bewusst an entscheidenden Stellen miterlebt und jeder hat für sich seine persönlichen Erinnerungen an
diesen für die deutsche Geschichte großartigen Tag.
Großartig, meine sehr verehrten Damen und Herren, war auch eine Aktion, die in Osterode zugunsten
des an Leukämie erkrankten jungen Fußballers Lukas Hagenbruch stattgefunden hat. Kurz nach
Bekanntwerden der Erkrankung bekam ich einen Anruf von Heiko Denk, Jugendleiter des TuSpo
Petershütte, der mich fragte, ob man das Jahnstadion für ein Benefizfußballspiel nutzen könnte, um
Geld für eine Typisierungsaktion zu sammeln. Auch für die Typisierungsaktion wollte man eine
Räumlichkeit haben. Was nach einem kurzen Telefonat und einem selbstverständlichen „Ja“ von
meiner Seite begann, wurde zu einer riesigen Aktion, die beispielhaft für bürgerliches Zusammenleben
ist. Fußballvereine, die sonst ihre geregelten Probleme mit der jeweiligen Farbe des anderen rot und
blau haben, arbeiteten eng zusammen, um gemeinsam mit anderen dem jungen Lukas zu helfen. Das
Fußballspiel wurde zu einem super Spendenerfolg, dem weitere Aktionen folgten.
Auch die Feuerwehr engagierte sich mit Versteigerungen von Feuerwehrmodellen und anderen
Dingen und am Ende war bei der Typisierungsaktion im Feuerwehrhaus in Osterode am Harz im
wahrsten Sinne des Wortes die Hölle los. Stellvertretend für alle, die sich bei dieser Aktion engagiert
haben und auch noch weiter engagieren wollen, darf ich hier und heute Herrn Heiko Denk und Björn
Mackensen begrüßen, die im Zentrum der Gesamtorganisation standen. Was Ihr gemacht habt, ist
beispielgebend, nicht nur für unsere Stadt, sondern für die gesamte Gesellschaft. Vielen herzlichen
Dank!
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es sind leider oft die Unglücksfälle, die sich in der
Erinnerung festbrennen, wenn man über das abgelaufene Jahr nachdenkt. Mir kommt da sofort der
Chemikalienunfall im Klingenhagener Weg in den Kopf, bei dem die Osteroder Feuerwehren
inklusive Gefahrgutzug des Landkreises und DRK, sowie das THW auf das Höchste gefordert waren.
Dank des Einsatzes der vielen vor allem ehrenamtlich tätigen Spezialisten konnte die Gefahr für Leib
und Leben der Bevölkerung verhindert werden, auch wenn der Landkreis – der Hinweis sei mir
gestattet – hier seinen Aufgaben nur sehr zögerlich nachgekommen ist.
Auch der Einsatz der Feuerwehren bei einem Brand in der Aegidienstraße
ist hier zu nennen, denn dank des äußerst schnellen, beherzten und professionellen Einsatzes der Wehr
ist es gelungen, diesen Brand sehr schnell einzudämmen, um damit schlimmeres für unsere Innenstadt
zu verhindern.
Ich möchte deshalb an dieser Stelle den anwesenden Brandmeistern aus den verschiedenen Wehren im
Namen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Osterode am Harz und natürlich der Unternehmen
danken, dass sie mit ihrem ehrenamtlichen Einsatz an 24 Stunden 365 Tage im Jahr zur Stelle sind,
wenn Hilfe benötigt wird. Vielen Dank, liebe Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr und auch
allen anderen Hilfsorganisationen.
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Meine sehr verehrten Damen und Herren, auch im sportlichen Bereich hat es in Osterode wieder viele
besondere Leistungen, aber auch Veranstaltungen gegeben. Ich möchte hier z. B. den Osteroder
Altstadtlauf, den Etappenmarathon sowie den Beach-Volleyball-Cup nennen.
Nach der Absage des Oxfam-Trailwalkers, des 100-km-Spendenlaufes, hat sich eine Gruppe gebildet,
die die Idee des Extremsportlers Dominik Singer aufgegriffen hat, stattdessen einen sehr sportlichen
60-km-Lauf durch den Harz von und nach Osterode am Harz zu veranstalten. Dieser fand Anfang
September statt, und ich kann aus eigener Erfahrung als Teilnehmer sagen: „Es war ein
hervorragender Ersatz des Oxfam-Spendenlaufes.“ Über 20.000,- € wurden erlaufen und konnten im
Anschluss an verschiedenste soziale Einrichtungen und für besondere Projekte in Osterode und in der
Region verteilt werden. Auch in diesem Jahr wird es wieder eine solche Wanderung geben und ich
kann Sie nur alle ermuntern: „Wenn ein Laufteam an Ihre Tür klopft und um Ihre Unterstützung für
das Spendenkonto bittet, so geben Sie reichlich.“ Es ist für einen guten Zweck. Ich persönlich freue
mich jedenfalls schon auf den 2. Harzer Hexentrail und habe mit dem Training schon begonnen.
Meine Damen und Herren, wie viele von Ihnen vielleicht wissen, ist die Stadt Osterode am Harz
führend im Bereich der Ladeinfrastruktur im ländlichen Raum für die Elektromobilität. Im Rahmen
des Projektes der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg haben wir für den
Harz eine Ladeinfrastruktur initiiert, die ihresgleichen sucht. Im vergangenen Jahr konnten wir dann
folgerichtig auch die erste Schnellladestation an der Schachtruppvilla in Betrieb nehmen, bei der es
möglich ist, innerhalb von weniger als 30 Minuten ein Elektrofahrzeug komplett aufzuladen. Ich darf
hier der Harz Energie noch einmal für die sehr gute und enge Zusammenarbeit danken. Wir haben
jetzt 3 öffentliche Ladestellen in unserer Stadt und sind damit – bezogen auf die Einwohnerzahl –
führend in der Metropolregion. Nachdem nun auch die Automobilindustrie langsam nachzieht und die
Preise für Elektrofahrzeuge zu fallen beginnen, denke ich, sind wir für die Zukunft gut aufgestellt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, zum Haushalt der Stadt Osterode am Harz nur ein paar
Sätze, denn ich denke, Sie konnten das meiste der Presse entnehmen. Seit 2013 hat die Stadt Osterode
am Harz einen ausgeglichenen Haushalt und unsere mittelfristige Planung bis 2018 ist ebenfalls
ausgeglichen. Dies gelingt uns natürlich nur durch extremes Sparen an allen Ecken und so manche
Wohltat der Vergangenheit können wir uns einfach nicht mehr leisten. Dafür bauen wir aber beständig
unseren Schuldenstand ab. Ich glaube, das ist das Wichtigste und das Beste, was man in der
Niedrigzinsphase tun kann. Denn all die Kommunen, die das nicht tun, werden irgendwann bei
steigenden Zinsen von den Kapitalkosten erschlagen. Gemeinsam mit dem Rat versuchen wir aber
immer, die Sparmaßnahmen so zu gestalten, dass wir uns nicht totsparen, d. h., wir müssen unsere
Stadt als wichtiges Mittelzentrum entsprechend ausgestattet erhalten. Das ist nicht einfach, aber ich
denke, es wird gelingen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ein letztes Stichwort für 2014 habe ich noch, nämlich das
sog. Fachwerkfünfeck. Wie Sie wissen, hat sich in den vergangenen Jahren eine sehr intensive
Zusammenarbeit zwischen den 5 Mittelzentren Northeim, Einbeck, Hann. Münden, Duderstadt und
Osterode am Harz entwickelt. Eines der Projekte, die daraus entstanden sind, ist das sog.
Fachwerkfünfeck, denn alle Mittelzentren sind wertvolle Fachwerkstätte und diese gilt es, bei
ähnlicher Problemlage weiterzuentwickeln. In einem ersten Schritt ist es uns gelungen, für dieses
Projekt Fördergelder des Bundes von etwas über 800.000,00 € zu bekommen. Wir sind zurzeit dabei,
dieses Geld sinnstiftend und nachhaltig in den 5 Fachwerkstädten anzulegen, um zum einen die
Fachwerkstruktur zu erhalten, zum anderen sie aber auch bewohnbar und nutzbar zu machen. Hierzu
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werden Sie in diesem Jahr sicherlich noch sehr viel hören, auch im Zusammenhang mit dem
Südniedersachsenprogramm.
Ja, meine sehr verehrten Damen und Herren, damit bin ich schon bei den Schwerpunkten 2015
gelandet, wie sie sich aus heutiger Sicht darstellen. Die weitere Ausarbeitung und Umsetzung des
Projektes Fachwerkfünfeck sowie der Fortgang unseres Förderprogramms „Denkmalgeschützte
Innenstadt“ nehmen hier sicherlich einen wichtigen Teil ein.
Des Weiteren steht die intensive Mitarbeit an der Umsetzung des Südniedersachsenprogramms auf der
Agenda.
Auch in die Infrastruktur wird weiter investiert werden, so steht in diesem Jahr der Ausbau der
Berliner Straße an sowie der Ausbau der Durchfahrtstraße in Schwiegershausen, des Weiteren die
Vorbereitung des Ausbaus der Seesener Straße inklusive des Kreisels am Bahnübergang.
In einer Zukunftswerkstatt „Mobilität“ wollen wir nach geeigneten Lösungen für die zukünftige
Mobilität in unserer Stadt nach Wegfall des Stadtbusses, aber auch für die ganze Region suchen. Die
Frage ist ja nicht nur, wie kommt man z. B. von den Ortschaften oder den einzelnen Stadtteilen in die
Kernstadt, sondern auch, wie komme ich z. B. zum Kino nach Herzberg und zurück, wie komme ich
zum Oberzentrum Göttingen und zurück und das in akzeptablen Takten und Zeiten. Hier setze ich u. a.
sehr auf die Zusammenarbeit mit dem Projektbüro Südniedersachsen, in persona von Frau Dr. Witt. In
der Zukunftswerkstatt Mobilität wollen wir auf Vorschlag der Grünen im Stadtrat auch einen
intensiven Dialog mit der Bevölkerung führen, um hier auch gleich die richtigen Weichen zu stellen
und alle mitzunehmen.
Natürlich steht auch die weitere Haushaltskonsolidierung 2015 im Vordergrund, denn wir sind auf
dem richtigen Weg. Aber auf diesem Weg muss noch vieles getan werden. In den nächsten Wochen
setze ich mich mit meinen Führungskräften zu einer Haushaltsklausur zusammen, um weitere
Verbesserungen im Haushalt zu erzielen und vor allem an der Kostenstruktur zu arbeiten. Das
Ergebnis daraus wird dann in einer gemeinsamen Strategieklausur mit den Ratsmitgliedern diskutiert,
um dann bereits die Haushaltsentscheidungen für die kommenden Jahre vorzubereiten.
Meine Damen und Herren, das Thema Landkreisfusion Osterode am Harz – Göttingen wird uns auch
als Stadt sehr intensiv beschäftigen, denn im Zuge der Vorbereitung hat der Landkreis z. B. die sog.
Heranziehung mit den Gemeinden aufgekündigt. Für nicht Eingeweihte heißt das übersetzt, die
Sozialämter und damit die Abarbeitung u. a. der Hartz IV-Leistungen wird nicht mehr bei den Städten
und Gemeinden sein, sondern künftig beim Landkreis direkt vorgenommen. Für die Stadt Osterode am
Harz bedeutet dies den Wegfall von ca. 18 Arbeitsplätzen mit all seinen Folgen. Ich denke, nach
langen Verhandlungen und Diskussionen haben wir inzwischen einen Weg gefunden, der sowohl für
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch für die Behörden und die Kunden ein halbwegs
akzeptabler und guter Weg ist. Er muss jetzt nur noch umgesetzt werden.
Das Thema Fusion der Landkreise wird gleich im Anschluss noch von unserem Ersten Kreisrat Gero
Geißlreiter in einer kurzen Rede angesprochen, eine Bemerkung dazu erlauben Sie mir aber bitte.
Durch die Fusion der Landkreise sollen Synergie-Effekte durch die bessere Organisation der
Kreisverwaltung erzielt werden. Vornehmlich geht es hier sicherlich um die Skaleneffekte, die durch
die höheren Fallzahlen in den einzelnen Fachgebieten erreicht werden.
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Wichtig für mich, als Bürgermeister der Stadt Osterode am Harz, ist es aber, dass die Leistungen, die
direkt am Bürger erbracht werden, auch hier in der Stadt Osterode bzw. den anderen Kommunen
wahrgenommen werden können. Hier gab es aus meiner Sicht im Rahmen der Fusionsverhandlungen
bereits ein paar Fehlentscheidungen. Gerade die Schwächsten in unserer Gesellschaft müssen ihre
Ansprechpartner, z. B. in den Sozialämtern, vor Ort haben.
Bei dem Thema Bürgernähe habe ich da eben doch eine etwas andere Auffassung als unser Landkreis.
Ich glaube nicht, dass in der Vergangenheit beim Landkreis Göttingen alles besser gemacht wurde.
Gute Verfahrensabläufe, die bei uns sehr wirtschaftlich organisiert waren, muss man nicht auf Teufel
komm raus auf die Göttinger Abläufe umstellen. Hier können die Göttinger des Öfteren auch mal von
uns lernen.
Auch bei den jüngsten Entscheidungen zur künftigen KVHS-Organisation inklusive der
dazugehörenden Personalentscheidungen vermisse ich das deutliche Ausrufungszeichen bei dem
Standort Osterode am Harz. Der Rücktritt vom Osteroder KVHS-Chef Jörg Hüddersen wird unsere
Position in dem verschmolzenen Gesamtgebilde VHS-Göttingen mit den beiden
Kreisvolkshochschulen Göttingen und Osterode schwächen. Hier fordere ich unsere
Kreistagsmitglieder und unsere Kreisverwaltung auf, sehr selbstbewusst und durchaus auch fordernd
zu agieren.
Meine Damen und Herren, eine Fusion ist der ultimative Schritt, um Verwaltungen durch Zusammenfassungen wirtschaftlicher arbeiten zu lassen. Vorher kommt aber die IKZ, die interkommunale
Zusammenarbeit und hier denke ich, geben wir als Stadt Osterode am Harz mit der Gemeinde Bad
Grund ein sehr gutes Beispiel ab.
Ich freue mich, dass mein Kollege aus der Gemeinde Bad Grund, Harald Dietzmann, heute unter uns
ist, denn dies symbolisiert für mich die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen unseren
Verwaltungen. Schon lange arbeiten beide Gemeinden im Bereich der Abwasserbeseitigung
zusammen, aber seit dem 01.01.2011 haben wir Ernst gemacht: Zu diesem Zeitpunkt wurden die
Standesamtsbezirke Osterode am Harz und Windhausen zusammengelegt und die Stadt Osterode am
Harz hat die Aufgaben des Personenstandswesens für die damalige Samtgemeinde, jetzige
Einheitsgemeinde Bad Grund, erledigt. Allein durch die Personaleinsparungen konnte hier bereits ein
nennenswerter finanzieller, positiver Effekt verbucht werden.
Des Weiteren arbeiten wir im Bereich der Gewerbeflächenvermarktung eng zusammen, indem wir
unter Federführung der Stadt Osterode den Gewerbepark Westharz in Osterode und das
interkommunale Gewerbegebiet Gittelder Bahnhof gemeinsam vermarkten. Seit 2013 haben wir eine
öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung der Grundschule Lasfelde als
Schwerpunktschule im Rahmen der Inklusion. Außerdem wurden bereits Aufgaben der Bürger-Info
der Gemeinde Bad Grund auf das BürgerBüro der Stadt Osterode am Harz verlagert. Bürger aus Bad
Grund können jederzeit ihre Anliegen hier bei uns im Rathaus mit seinen weitreichendere
Öffnungszeiten erledigen. Diese interkommunale Zusammenarbeit soll weiter ausgebaut werden, so ist
unser gemeinsamer Wille.
Im
Rahmen
des
Städtebauförderungsprogramms
„Kleinere
Städte
und
Gemeinden“ haben wir ein gemeinsames interkommunales, integriertes Entwicklungs- und
Handlungskonzept erstellt, um weitere Zusammenarbeitsmöglichkeiten auszuloten.
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Ich freue mich hier auf die weitere Entwicklung und die gute Zusammenarbeit.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, als ich diese Rede vorbereitete, standen auf meinem
Stichwortzettel noch viele weitere Themen, wie z.B. Entwicklung des Tourismus, das Thema
Gewerbesteuer und vieles andere, aber dies würde sicherlich den Rahmen hier sprengen.
Ich bin mir sicher, dass wir auch 2015 von vielen neuen Themen überrascht werden, aber ich bin auch
überzeugt davon, dass wir mit unserer sehr gut aufgestellten Verwaltung, der vertrauensvollen
Zusammenarbeit mit dem Rat sowie der Unterstützung von vielen Unternehmen und einzelnen
Menschen aus unserer Stadt auch weitere Herausforderungen meistern werden.
Ich bin mir sicher, dass ich auch in diesem Jahr auf ihrer aller Unterstützung setzen kann, so wie es im
abgelaufenen Jahr der Fall war.
Uns allen wünsche ich für das gestartete Jahr 2015 viel Erfolg, jedem einzelnen natürlich Gesundheit
und unserer Gesellschaft eine Portion mehr Optimismus und Selbstbewusstsein. Lassen Sie uns
gemeinsam unsere Stadt verkaufen als das, was sie ist, eine schöne, eine liebenswerte, eine
lebenswerte Kleinstadt, die viele Möglichkeiten bietet. Man muss sie nur nutzen.
Vielen Dank!
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