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Information zur Pressekonferenz - Land Oberösterreich

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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
INFORMATION
zur Pressekonferenz mit
Dr. Michael STRUGL
Wirtschafts-Landesrat
am Donnerstag, 8. Jänner 2015, um 10.00 Uhr
zum Thema:
Den Standort Oberösterreich weiter stärken –
Arbeitsschwerpunkte 2015 des
Wirtschaftsressorts
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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
Den Standort Oberösterreich weiter stärken –
Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
Obwohl Oberösterreich als Export- und Industriebundesland Nr. 1
besonders stark von der anhaltend schwachen internationalen Konjunktur
betroffen war, hat es diese schwierige Entwicklung auch 2014 im
Bundesländervergleich gut bewältigt: Oberösterreich erzielte laut aktuellen
Daten der Statistik Austria im ersten Halbjahr 2014 das höchste Plus im
Außenhandel (1,6 %; 0,25 Mrd. Euro). Damit hat Oberösterreich seine
Position als Exportbundesland Nr. 1 nicht nur verteidigt, sondern sogar
ausgebaut: 25,2 % der Exporte - das sind 15,9 Milliarden Euro – entfielen
auf unser Bundesland. Für das Gesamtjahr 2014 wird ein Exportvolumen
von 31,6 Mrd. Euro erwartet, was eine Steigerung um 1,2 % bzw. 0,4 Mrd.
Euro bedeuten würde.
Zugleich wurde mit 623.037 unselbständig Erwerbstätigen 2014 erneut ein
Rekordhoch bei der Beschäftigung in Oberösterreich erzielt, das ist eine
Zunahme von 3.346 Beschäftigten gegenüber dem Jahr davor. Allerdings
ist im vergangenen Jahr auch die Arbeitslosigkeit in unserem Bundesland
angestiegen,
trotzdem erreichte
Oberösterreich
mit
einer
Jahres-
Arbeitslosenquote von 5,7 % gemeinsam mit Salzburg auch 2014 wieder
Platz 1 im Bundesländervergleich.
So wie im vergangenen Jahr wird sich die Konjunktur auch 2015 eher
verhalten
entwickeln:
Im
1.
Halbjahr
2014
wies
OÖ
ein
Wirtschaftswachstum von 1,1 % im Gegensatz zum bundesweiten
Wachstum von 0,7 % auf. Für das gesamte Jahr 2014 wird ein
österreichweites Wirtschaftswachstum 2014 von 0,4 % (laut WIFO) bzw.
0,3 % (laut IHS) erwartet, für OÖ liegen die Schätzungen derzeit bei 0,8
%. Auch 2015 wird nur ein Wachstum von 0,5 % (WIFO) bzw. 0,8 % (IHS)
erreicht,
erst
2016
wird
es
laut
aktueller
Prognosen
eine
Konjunkturbelebung geben.
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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
„Unter diesen schwierigen Voraussetzungen ist es das vorrangige
Anliegen der Wirtschaftspolitik des Landes, den Standort Oberösterreich
weiter zu stärken. Zum einen gilt es, der nach wie vor steigenden
Arbeitslosigkeit
entgegenzuwirken,
zum
anderen
soll
die
Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe weiter gestärkt werden. Darüber
hinaus bleibt es das erklärte Ziel, dass Oberösterreich zu den führenden
Wirtschaftsstandorten in Europa aufsteigen soll“, betont WirtschaftsLandesrat Dr. Michael Strugl.
Um dieses Ziel zu erreichen, werden im Rahmen des strategischen
Wirtschafts- und Forschungsprogramm Innovatives OÖ 2020“ rund 1,35
Mrd. Euro bis zum Jahr 2020 in den Innovationsstandort OÖ investiert. Die
vier Kernstrategien „Standortentwicklung“, „Industrielle Marktführerschaft“,
„Internationalisierung“ und „Zukunftstechnologien“ wurden dazu im Sinne
einer
„produktivitätsorientierten
fokussieren
auf
die
Wachstumsstrategie“
Stärkung
der
abgeleitet
und
Wettbewerbsposition
Oberösterreichs.Die Arbeitsschwerpunkte des Wirtschaftsressorts im
neuen
Jahr
2015
zielen
darauf
ab,
die
entsprechenden
Rahmenbedingungen zur Erreichung dieser Ziele zu schaffen.
Budget 2015 des Wirtschaftsressorts
Für die Wirtschaft stehen 2015 gesamt 76,2 Mio. Euro an Budgetmitteln
zur Verfügung, vorbehaltlich der Aufhebung der 15 % Kreditsperre, davon
37,3 Mio. Euro reine Wirtschaftsförderungen, 25 Mio. Euro für aktive
Arbeitsmarktpolitik sowie 14 Mio. Euro für Tourismusförderungen.
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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
Aktive Arbeitsmarktpolitik hat auch heuer wieder absolute
Priorität
Auch 2015 wird der Arbeitsmarkt in Oberösterreich vom Spannungsfeld
zwischen
steigender
Arbeitslosigkeit
und
zunehmendem
Fachkräftemangel geprägt sein. Hier wird auch dieses Jahr mit einem
adaptierten „Pakt für Arbeit & Qualifizierung“ gegengesteuert:
o Ausgerichtet
an
den
fünf
Säulen
der
Arbeitsmarktstrategie
„Arbeitsplatz Oberösterreich 2020“
o Die Fertigstellung des „Paktes für Arbeit & Qualifizierung 2015“ wird
voraussichtlich Ende Jänner erfolgen
o Gesamtvolumen der im Pakt vorgesehenen Maßnahmen für
Jugendliche wird wieder rund 50 Millionen Euro betragen.
o Ausbildungsgarantie für Jugendliche – rund 1.500 Plätze in
überbetrieblichen Lehrgängen (ÜBA) mit Gesamtkosten von rund
25 Millionen Euro
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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
o Insgesamt wird das Budget, das seitens des Landes für den
Arbeitsmarkt aufgewendet wird, trotz der schwierigen budgetären
Situation sogar um eine Million Euro erhöht
o Die Produktionsschulen bleiben ein Schwerpunkt
o Die Metallausbildungszentren werden gemeinsam mit dem AMS
fortgeführt
o Im
Bereich
Outplacement-
und
Insolvenzstiftungen
werden
aufgrund der unsicheren Wirtschaftslage die Mittel aufgestockt
o Ko-Finanzierung
der
Gemeinnützigen
Sozialökonomischen
Beschäftigungsprojekte
Betriebe
bleibt
weiter
und
ein
Schwerpunkt
o Fortführung innovativer Ansätze:
-
Employer
Branding-Projekt
„Oberösterreichs
Attraktive
Arbeitgeber“
-
Pilotprojekt „Neue Wege in die Lehre“ gemeinsam mit der
WKOÖ
-
Kooperations-Projekte wie z.B. „Reach-up“, in denen kleine
und große Unternehmen gemeinsam die Weiterbildung ihrer
Mitarbeiter/innen weiterentwickeln
Weitere strategische Aktivitäten im Jahr 2015:
o Umfangreicher Review der Arbeitsmarktstrategie "Arbeitsplatz OÖ
2020"
o Update des Fachkräftemonitors
o Bündelung der Kompetenzen betreffend Arbeitsmarkt durch NeuOrganisation der TMG
Konsequente Umsetzung der „Oö. Strategie für KMU und
Familienunternehmen 2030“
Die KMU und Familienunternehmen bilden das Rückgrat der oö.
Wirtschaft und tragen wesentlich zu ihrer Krisenfestigkeit bei. Durch die
konsequente Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der „Oö. Strategie
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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
für KMU und Familienunternehmen 2030“ – die Oberösterreich als erstes
Bundesland entwickelt hat - sollen sie bei der Erschließung künftiger
Wachstumspoteniale unterstützt und in ihrer Wettbewerbsfähigkeit weiter
gestärkt werden.
Die acht Handlungsfelder der Strategie:
o Unternehmensfinanzierung & Förderung
o Administration & Gesetzgebung
o Humanressourcen
o Steuern & Abgaben
o Innovation
o Kooperation
o Internationalisierung
o Nachhaltiger Unternehmenserfolg
Die KMU-Strategie wurde bei der Neuausrichtung des Förderportfolios des
Wirtschaftsressorts entsprechend berücksichtigt. Beispielsweise ist sie
Basis des Innovations- und Wachstumsprogramms für die oö. Wirtschaft
(IWW), dem Herzstück des Förderportfolios.
Noch zielorientiertere Ausrichtung des Förderportfolios
des Wirtschaftsressorts
Sämtliche Wirtschaftsförderungen werden evaluiert und zielorientierter
bzw.
bedarfsgerechter
entsprechenden
EU-
weiterentwickelt,
und
in
Abstimmung
Bundesprogrammen.
Bereits
mit
den
erfolgreich
adaptiert wurden:
o Innovations- und Wachstumsprogramm für die oö. Wirtschaft
o Nahversorgerförderung
o Export-Internationalisierungsprogramm
o Cluster-Förderungen
o InnovationsassistentInnen/-beraterInnen
o Innovative Beratungsmaßnahmen
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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
Der nächste Schwerpunkt liegt bei der Finanzierung – Entwicklung des
Garantieinstruments „EIF Counterguarantee“, welches Garantien des
Europäische Investitionsfonds über die Austria Wirtschaftsservice GmbH
für oö. Betriebe ermöglichen soll.
Weitere Umsetzungsschritte der Plattform „Industrie 4.0“
Als starker Industriestandort setzt Oberösterreich auch 2015 auf die
Weiterentwicklungen im Produktionsbereich, für die das Schlagwort
„Industrie 4.0“ geprägt worden ist: Die komplette Vernetzung in und
zwischen den Betrieben, entlang der ganzen Logistik- und Lieferketten,
und die Vernetzung der Maschinen untereinander erhöht die Produktivität
und die Fertigungsprozesse werden individueller auf den Kunden
zugeschnitten. Diesen Produktivitätsgewinn braucht Oberösterreich für
seinen Vorsprung im internationalen Wettbewerb. Vor allem kleinere und
mittlere Unternehmen haben hier noch großen Informations-Aufholbedarf.
Im Rahmen der „Industrie-4.0-Million“ werden unter anderem folgende
Projekte gefördert:
o Befristeter
Schwerpunkt
„Industrie
4.0“
beim
Innovationsassistenten-Programms
o Entwicklung eines Modells zur Soll-Ist-Analyse des UmsetzungsStatus von Industrie 4.0-Technologien
o Profilschärfung OÖ als „Industrie 4.0“-Modellregion in Vorbereitung
auf die Bewerbung für die „Industrie 4.0“-Förderung des BMVIT.
Weitere geplante Maßnahmen:
o „Industrie
4.0“-Schwerpunkt
im
Rahmen
der
Clusterkooperationsprojektförderungen mit einem Gesamtvolumen
von 2 Millionen Euro
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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
o Projekte von Unternehmen & Wissenschaft im Rahmen des
Produktions-Calls aus dem Strategischen Programm „Innovatives
Oberösterreich 2020“ (Budget: 3 Millionen Euro)
o Verankerung von oö. Akteuren auf Bundes- und EU-Ebene (BMVIT,
BMWFW, Vanguard-Initiative)
Breitbandoffensive für OÖ
Der Ausbau des schnellen Internets ist ein wesentlicher Standortfaktor,
wenn es darum geht, an die wirtschaftlichen Top-Regionen anzuschließen.
Denn Datenautobahnen sind heute mindestens genauso wichtig wie
Asphalt-Autobahnen. Eine flächendeckende Breitbandversorgung ist in
Oberösterreich bis zum Jahr 2022 geplant.
Bereits mit 1. Jänner 2015 gibt es die neue Breitband-Förderung für KMU
mit einem Gesamtvolumen von 2,5 Millionen Jahren in diesem und
nächstes Jahr.
Um möglichst viele Mittel aus der „Breitbandmilliarde“ des Bundes für
Oberösterreich auszuschöpfen, gibt es eine laufende Abstimmung mit dem
Infrastrukturministerium. Die Förderrichtlinie des Bundes ist für das 1.
Quartal 2015 angekündigt, es gibt bereits intensive Gespräche mit
potentiellen Projektbetreibern.
Ende Jänner starten auch Breitband-Informationsveranstaltungen des
Wirtschafts-Landesrates in allen Bezirken Oberösterreichs.
Leitinitiative Service Innovation
Wissensintensive
Wettbewerbsfähigkeit
Dienstleistungen
der
stärken
exportorientierten
insbesondere
die
Unternehmen
im
produzierenden Bereich in Oberösterreich. Dienstleistungen müssen
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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
ständig neu am Kundennutzen ausgerichtet werden, um tagtäglich den
notwendigen Mehrwert zu schaffen - hybride Wertschöpfung wird so zum
nachhaltigen Wettbewerbsvorteil. Daher startet unser Bundesland auch
eine
Leitinitiative
oberösterreichische
„Service
Innovation“,
Unternehmen
ihre
in
deren
Rahmen
Wettbewerbsfähigkeit
durch
innovative Dienstleistungsangebote – zB in Form von kombinierten
Produkt-Service-Angeboten – und entsprechende Geschäftsmodelle
verbessern können.
So sollen die Förderinstrumente des Wirtschaftsressorts künftig auch
wissensintensive Dienstleistungen einschließen. Weiters wird eine Service
Innovation Plattform eingerichtet, die zum Ziel hat, das Thema innovative
Dienstleistungen
(Service
Innovation)
und
entsprechende
Geschäftsmodelle in Oberösterreich breit zu verankern. Sie soll unter
Einbeziehung aller relevanten Akteure aus Bildung, Forschung, Wirtschaft
und Dienstleistung für Unterstützung und geeignete Rahmenbedingungen
für Unternehmen sorgen.
Oberösterreich ist von der Europäischen Kommission als eine von sechs
Modellregionen für Sevice Innovation in Europa ausgewählt worden:
Internationale Experten des European Service Innovation Centers (ESIC)
haben die Situation und Strategien in Oberösterreich eingehend
untersucht und Stärken sowie Schwächen aufgezeigt - diese werden nun
in die Leitinitiative einfließen.
Energie und Umwelttechnik
In diesem Aktionsfeld spielt vor allem das Projekt „Smart Industry Region
Upper Austria“ eine wesentliche Rolle. Eine nachhaltige, sichere
Energieversorgung
regionale
ist einerseits eine
Wettbewerbsfähigkeit
wichtige
(direkter
Voraussetzung
Standortkostenfaktor
für
und
Infrastrukturausstattung) und andererseits ein wesentlicher Schritt zur
Erreichung internationaler Klimaziele und gesetzlicher Vorgaben (z.B.
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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
Energieeffizienzrichtlinie). Dazu bedarf es einer integrativen, „smarten“
Politik und nachhaltigen Energieversorgung sowie -planung auf dem Weg
zu einer weltweit führenden Innovationsregion im Bereich smarte
Industrieproduktion hin zur „Smart Industry Region Upper Austria“. Das
erfordert eine Vorreiterrolle insbesondere bei folgenden Faktoren:
o modernste und ressourceneffiziente Produktionsprozesse
o nachhaltige, sichere und leistbare Energieversorgung
o nachhaltige effiziente Mobilität und Transport
o hochqualifizierte Arbeitskräfte
o hohe Umwelt- und Lebensqualität
Weiters werden im Bereich „Energie“ verschiedene Aktivitäten fortgeführt
bzw. erweitert:
o Das Energie-Contracting-Programm
o Das Energie-Technologie-Programm
o Die Ökoexport-Offensive
Im März startet auch die „Energie Task Force“ des Wirtschaftsressorts, die
ein Monitoring der Energiepolitik aus Sicht der Wirtschaft vornehmen und
daraus Handlungsempfehlungen ableiten soll.
Im
Rahmen
des
Aktionsfeldes
Energie
des
Strategischen
Wirtschaftsprogramms „Innovatives OÖ 2020“ wird außerdem noch heuer
gemeinsam
mit
LRin
Mag.a
Doris
Hummer
ein
Energie-Call
ausgeschrieben.
Neue Wirtschaftsagentur des Landes – TMG-Gruppe neu
Die "TMG neu", die neue Standortagentur des Landes, wird ihr künftiges
CD und ihren künftigen Leistungskatalog Ende Jänner präsentieren.
Weiters ist für April 2015 ein „Standortgipfel Oberösterreich“ geplant, bei
dem die aktuelle Lage analysiert und ein Ausblick auf die zu erwartenden
Entwicklungen gegeben werden sollen.
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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
Die wichtigsten Neuerungen sind:
o Verschmelzung der Gesellschaften TMG, CATT, Clusterland,
Wirtschaftspark GmbH rückwirkend mit 1. Jänner 2014
o Doppelgeschäftsführung DI Lindorfer und DI Pamminger seit
1. August 2014
o Verkleinerung des Aufsichtsrates von 13 auf 9 Kapitalvertreter
o Fokussierung auf vier Gesellschafter (Land OÖ 65%, WK 15%, AK
15%, IV 5%) - bis 2013 waren es acht Gesellschafter
o Ein noch klareres und auf die Kunden fokussiertes Aufgaben- und
Leistungsportfolio der neuen Wirtschaftsagentur
Betriebsansiedlungen fördern – Wirtschaftsparks
Zur
Erleichterung
von
Betriebsansiedlungen
sollen
heuer
drei
Wirtschaftsparks realisiert werden:
Die „Powerregion“ Steyr/Enns wird am 28. Jänner offiziell gegründet:
o Sie umfasst acht Gemeinden (Steyr, Enns, Wolfern, Dietach, Asten,
St. Florian, Kronstorf, Hargelsberg)
o Der Fokus liegt auf der gemeinsamen Standort-, Raum- und
Regionalentwicklung
Der Wirtschaftspark Innviertel soll im ersten Halbjahr 2015 gegründet
werden
o Das potentielle Gebiet umfasst 112 Gemeinden (Braunau 46, Ried
36, Schärding 30)
o Bis jetzt sind 79 % der Gemeinderatsbeschlüsse für den
Wirtschaftspark Innviertel ausgefallen (bei den bisher erfolgten
Abstimmungen in 98 % der betroffenen Gemeinden)
Beim Wirtschaftspark Voralpenland soll ebenfalls noch heuer mit der
Realisierung begonnen werden:
•
Das potentielle Gebiet umfasst 24 Gemeinden des Bezirks WelsLand und die Stadt Wels
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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
•
19 Zusagen (inkl. Wels) und 5 Ablehnungen (Eberstalzell,
Marchtrenk, Pichl, Edt und Steinhaus)
Neue Impulse für den Oberösterreich Tourismus
Gut 2,56 Mio. Gästeankünfte wurden im Tourismusjahr 2014 (November
2013 bis Oktober 2014) in Oberösterreich registriert. Das sind um +2
Prozent mehr als im Vorjahr und so viele Ankünfte wie noch nie seit
Erfassung
durch
die
Tourismusstatistik.
Allerdings
mussten
die
Beherbergungsbetriebe Rückgänge von -1,3 Prozent auf 6,98 Mio.
Nächtigungen hinnehmen. Das zeigt, dass sich der Trend zur kürzeren
Aufenthaltsdauer fortsetzt. Im Gegensatz zu früher ist der Urlaubsgast
heute
flexibler
im
Freizeitverhalten.
Anstelle
der
klassischen
Urlaubswoche treten auch in OÖ häufigere, dafür aber kürzere Urlaube.
Um auch künftig mehr Gäste für einen Urlaub in Oberösterreich zu
begeistern, arbeiten touristische Organisationen und Betriebe eng
abgestimmt an der Entwicklung marktfähiger Urlaubsprodukte und deren
Vermarktung. Der Oberösterreich Tourismus setzt im heurigen Jahr sechs
Marketingkampagnen und hunderte Einzelmaßnahmen in den Zielmärkten
Österreich,
Deutschland
und
Tschechien
um.
Der
Fokus
liegt
insbesondere auf dem Jahresthema „Gärten, Parks und Promenaden“,
das die vielfältigsten Entspannungszonen und Erholungsangebote für
Tourist/innen in den Mittelpunkt rücken soll.
Parallel dazu startet heuer der Prozess zur Weiterentwicklung der
oberösterreichischen
Tourismusstrategie, die
nach
dem „Kursbuch
Tourismus Oberösterreich 2011 bis 2016“ evaluiert und fortgeschrieben
werden
muss.
Dazu
werden
die
Weichen
für
zeitgemäße
Tourismusstrukturen gestellt und eine noch stärkere Vernetzung zwischen
Oberösterreich Tourismus und den touristischen (Marken)Destinationen
angestrebt. Eine Expertengruppe hat dazu eine neue Strategie für das oö.
Tourismussystem
erarbeitet.
Kern
der
neuen
Strategie
wird
die
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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
Umwandlung der Landestourismusorganisation in eine GmbH als Tochter
der Landesholding sein.Die Bestellung einer neuen Geschäftsführung für
den Oberösterreich Tourismus ist ein weiterer wichtiger Schritt: Mag.
Andreas Winkelhofer wird seine neue Tätigkeit am 18. Mai aufnehmen.
Auch Beherbergungsprojekte (3,917 Mio Euro Förderung) sowie der
Ausbau der touristischen Infrastruktur (3,75 Mio Euro) werden 2015 in
Oberösterreich intensiv gefördert:
Im Rahmen der „Hoteloffensive in Oberösterreich“ wurde das Kurhotel Bad
Goisern bereits im Vorjahr eröffnet und der Spatenstich für ein neues
Familienhotel in Gosau erfolgte am 23. Dezember. Weiters ist ein
Kongresshotel in Bad Ischl in Planung, ein weiteres JUFA-Projekt in
Spital/Pyhrn steht kurz vor Realisierung, das Kinder- und Familienhotel
Aigo in Aigen-Schlägl hat im Dezember seinen Betrieb aufgenommen und
es gibt auch laufend Überlegungen für ein Hotelprojekt in Hinterstoder.
Weitere touristische Infrastrukturförderung:
o Infrastruktur Seilbahnen: Hinterstoder, Hochficht, Kasberg
o Infrastruktur/Schiffahrt: Schifffahrt Mondsee, Hallstättersee, Wurm&
Köck
o Infrastruktur allgemein: Wildpark Grünau, Kongresszentrum Hallstatt,
Bikearena
Obertraun,
Wandergebiet
Burggrabenklamm,
Römerrastplätze Donau, etc
Neues Raumordnungsgesetz setzt Fokus auf Stärkung des
ländlichen Raums
Der
Entwurf
für
die
Raumordnungsgesetz-Novelle
ist
bereits
in
Begutachtung. Ziel ist, dass die Novelle in der letzten Landtagssitzung im
Juli 2015 beschlossen wird, dann könnte sie im September 2015
kundgemacht werden.
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PK LR Strugl: Den Standort Oberösterreich weiter stärken – Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts
Die wesentlichen Punkte der ROG-Novelle sind:
o Stärkung des ländlichen Raumes - künftig explizit in den Zielen und
Grundsätzen des Raumordnungsgesetzes angeführt
o Um
der
Abwanderung
entgegen
zu
wirken,
sollen
sinnvolle
Erweiterungen von Kleinsiedlungen in Form von Abrundungen und
Auffüllungen dort möglich sein, wo bereits Infrastruktur und ein
Mindestmaß an Siedlungsstruktur vorhanden ist. Allerdings wird es
dadurch keinen Freibrief für weitere Zersiedelung geben
o Baulandmobilisierung durch Valorisierung von Erhaltungsbeiträgen
o Landwirtschaftliche Objekte (die nicht mehr als Landwirtschaft genutzt
werden) sollen sinnvoll nachgenutzt werden können: Abbruch bis zur
Hälfte des Bestandes und Teilerneuerungen sollen ermöglicht werden
o In
enger
Abstimmung
mit
der
Schutzwasserwirtschaft
wurden
insbesondere auch Schlüsse aus dem Hochwasser 2013 gezogen, die
in die Novelle eingeflossen sind
o Festlegungen für interkommunale Planungsverbände auf freiwilliger
Basis zur Ermöglichung kooperativer Raumentwicklung
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