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Allgemeine Geschäftsbedingungen der webakademie UG (haftungsbeschränkt)
Allgemeine Geschäftsbedingungen der webakademie UG
(haftungsbeschränkt)
§ 1 Geltungsbereich
Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten für
Beauftragung unserer Leistungen die nachfolgenden
(1) Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, gelten für
die Beauftragung unserer Leistungen, die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Das folgende
Dokument sind die AGB der webakademie UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz Am Fuchsberg 8 in 39112 Magdeburg
und dem Geschäftsführer Max Schmietendorf.
(2) Unsere Geschäftsbedingungen gelten im Geschäftsverkehr auch ausdrücklichen Hinweis für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber
(3) Abweichenden Bedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen, des Käufers wird hiermit widersprochen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Mit Beauftragung von Arbeiten durch die webakademie
gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss
eines Vertrages ab. Der Vertrag zwischen dem Kunden und
der webakademie kommt dann zustande wenn entweder
eine schriftliche oder fernschriftliche Annahmeerklärung
erfolgt oder eine Rechnungsanzahlung erfolgt. D.h. sobald
eine in Rechnung gestellte Dienstleistung angezahlt oder
ganz bezahlt wurde, kommt es zu einem Vertrag sofern die
webakademie keinen Einspruch dagegen einlegt.
Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen einer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung durch den Auftraggeber und die webakademie.
(2) Eine auftragsgemäße Ausführungshandlung durch die
webakademie ersetzt die Auftragsbestätigung. Durch die
Inanspruchnahme der Dienstleistung der webakademie
erklärt der Kunde die Annahme dieses Angebot und verzichtet auf einen Zugang der Annahmeerklärung.
(3) Angebote der webakademie jeglicher Art (z.B. Prospekte,
Flyer, Internetseiten usw.) sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche
schriftliche Zusicherung erfolgt.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Die webakademie bietet zahlreiche Leistungen rund um
das On- und Offlinemarketing wie das Erstellen von Internetseiten und ggf. das Hosting, das Erstellen von Printprodukten, Berufsbekleidung, Apps sowie die Erstellung von
Software (insbesondere Websoftware die im Browser ausgeführt werden kann), Social-Media-Beratung und -Betreuung usw.
(2) Die Erbringung von Dienstleistungen der webakademie
erfolgt nach den Wünschen und Angaben des Kunden.
Installation, Einweisung und Schulung und Hosting gehören nur zu den Leistungspflichten der webakademie, wenn
dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche
muss die webakademie nur berücksichtigen, wenn sie Teil
der vereinbarten Dienstleistung sind. Die webakademie ist
nach Beendigung von Arbeiten für einen Auftraggeber
nicht verpflichtet damit zusammenhängende Folgeaufträge anzunehmen.
(3) Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen
Pflichten der webakademie zum Zweck der Anpassung an
die Belange des Kunden kann die webakademie dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen.
Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu
welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung
durchführbar ist.
(4) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen,
deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen
nach sich ziehen können. Es handelt sich dabei insbesondere um:
I. Die Impressums-Pflicht (Anbieterkennzeichnung)
nach § 5 TMG
II. Informationspflichten nach § 312c BGB (Fernabsatzverträge)
III.Informationspflichten nach § 312e BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr)
IV. Prüfpflichten bei Linksetzung
V. Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskusionen,
Blogs und Chaträumen;
VI. Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften
VII.Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte
Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte).
Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde
verantwortlich. Sollte die webakademie ein Schaden erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so ist die webakademie berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw.
Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z.B. aufgrund eines Angebots weder
eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.
(2) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht
mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit
keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Ange-
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der webakademie UG (haftungsbeschränkt)
bot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt
insbesondere für Mehraufwand infolge
b. des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
c. von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme
von Leistungen Dritter,
d. von Aufwand für Lizenzmanagement,
a. Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
b. unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite),
soweit sie der webakademie nicht bekannt waren oder
bekannt sein mussten,
c. Problemen mit Produkten Dritter (z.B. Software anderer EDV-Hersteller),
e. in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie
verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.
f. außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.
(4) Soweit die webakademie ihre vertraglichen Leistungen
infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für die
webakademie unabwendbarer Umstände nicht oder nicht
fristgerecht erbringen kann, treten für die webakademie
keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
(3) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so
muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.
(4) Der Kunde muss damit rechnen, dass die webakademie
Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind
bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann die webakademie Zahlungen des Kunden
zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt
auf die Hauptleistung anrechnen.
(5) Die webakademie ist berechtigt, für Webdesign- oder
Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von
der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.
(6) Die webakademie ist berechtigt, von der webakademie
angefertigte Internetseiten des Kunden offline zu schalten, sofern dieser die für die Entstehung anfallenden Kosten nicht fristgerecht zahlt oder der Kunde Rechnungen
für Hosting oder andere Dienstleistungen die von der webakademie in Anspruch genommen werden nicht begleicht. Auch georderte Produkte wie Printerzeugnisse
müssen bei nicht fristgerechter Zahlung nicht ausgeliefert
werden. Bei offenen Zahlungen bei Aufträgen Lieferterminen, sind die Liefertermine nur einzuhalten, wenn der
Kunde fristgerecht zahlt. Zahlt der Kunde verspätet, wird
die Lieferfrist um die Zeit verlängert, die der Kunde versäumt hat. Die Leistung ist auch in diesem Fall trotzdem in
voller Höhe zu bezahlen.
§ 5 Termine, Fristen und Leistungshindernisse
(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
(2) Ist für die Leistung der webakademie die Mitwirkung
des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich
die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
(3) Bei Verzögerungen infolge von
(5) Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.
§ 6 Abnahme
(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von „webakademie“ erbrachten Werkleistungen nach deren Erhalt innerhalb einer angemessenen Frist zu untersuchen und eventuelle Mängel gegenüber „webakademie“ zu rügen. Die
Rüge von offensichtlichen Mängeln muss schriftlich innerhalb von 2 Wochen nach Ablieferung des Werks, die
Rüge von nicht offensichtlicher Mängel innerhalb einer
Frist von 2 Wochen nach dem Erkennen des Mangels erfolgen. Zur Wahrung der Rügefrist genügt die rechtzeitige
Absendung der Rüge. Eine entsprechende Rüge hat in jedem Fall schriftlich zu erfolgen.
(2) Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt
die Werkleistung der „webakademie“ in Ansehung des
betreffenden Mangels als genehmigt.
§ 7 Mitwirkungspflicht
(1) Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Websites zeitgerecht und in digitaler
Form zur Verfügung stellen.
(2) Soweit die webakademie dem Kunden Entwürfe und/
oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen
Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit
überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit
Ablauf der Frist als genehmigt, soweit die webakademie
keine Korrekturaufforderung erhält.
(3) Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen
Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDVtechnischer Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitä-
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der webakademie UG (haftungsbeschränkt)
ten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen.
ber verpflichtet sich, „webakademie“ entsprechende Vollmacht zu erteilen.
(4) Wenn die webakademie dies für erforderlich hält, stellt
der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem
Softwarestand, insbesondere das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung.
Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im
Namen und in Rechnung von „webakademie“ abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, „webakademie“ im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
(5) Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von der webakademie wie z.B. einer
Website auftreten, wird der Kunde die webakademie unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-Mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters
davon unterrichten.
Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile
Datenleitungen und -schnittstellen verantwortlich.
§ 8 Nutzungsrechte
(1) Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der „webakademie“ weder im Original,
noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
(2) Bei Verstoß hat der Auftraggeber der „webakademie“
eine Vertragsstrafe i. H. v. 200 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
Die „webakademie“ überträgt dem Auftraggeber den für
den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird
lediglich das einfache Nutzungsrecht übertragen. Die
„webakademie“ bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wird, berechtigt,
seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen
der Eigenwerbung zu verwenden. Eine Weitergabe der
Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen der „webakademie“ und Auftraggeber.
Die Nutzungsrechte gehen dem Auftraggeber erst nach
vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
Die „webakademie“ hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Verletzt der
Auftraggeber das Recht auf Namensnennung ist er verpflichtet, „webakademie“ eine Vertragsstrafe i. H. v. 100 %
der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
Davon unberührt bleibt das Recht des Auftraggebers, einen
niedrigeren Schaden nachzuweisen.
§ 9 Mehraufwand/Mehrkosten
Die „webakademie“ ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für
Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftragge-
Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für
spezielle Materialien, Anfertigung von Modellen, Fotos etc.
sind vom Auftraggeber zu erstatten.
Dem Auftraggeber ist daher bekannt, dass sich die entsprechenden Kosten hierdurch auch nach Auftragsvergabe
durch eventuelle Mehrkosten des Lieferanten erhöhen
können.
§ 10 Haftungsausschluss Lieferant
(1) Die „webakademie“ haftet lediglich für Schäden, die
selbst oder durch Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob
fahrlässig herbeigeführt wurden. Ausgenommen hiervon
sind Schäden aus der Verletzung einer Vertragspflicht, die
für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher
Bedeutung ist, sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit für die „webakademie“
auch bei leichter Fahrlässigkeit haftet.
(2) Ansprüche des Auftraggebers, die sich auch einer
Pflichtverletzung von „webakademie“ oder seiner Erfüllungsgehilfen ergeben, verjähren 1 Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von „webakademie“ oder seiner
Erfüllungsgehilfen beruhen und Schadensersatzansprüche
wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit sie auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung von „webakademie“ oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen; für diese Schadensersatzansprüche gelten die
gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 11 Gewährleistung
(1) Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von
der webakademie innerhalb der Gewährleistungsfrist von
12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch die webakademie ausgebessert oder ausgetauscht. Die webakademie behebt die Mängel kostenfrei
oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Release-Stand (geänderte Version, die den gerügten Mangel
nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.
(2) Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Release-Stände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten beachten.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der webakademie UG (haftungsbeschränkt)
Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung
beeinträchtigen.
(3) Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur
unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf
die vereinbarte Verwendung auswirkt.
(4) Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer Frist von 14
Werktagen zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde das
Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des
Kaufpreises verlangen.
(5) Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen
Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde der Firma webakademie binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung mittels eines eingeschriebenen Briefs rügen. Mängel,
die nicht offensichtlich sind, müssen bei der webakademie
innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen gerügt
werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).
§ 11 Haftung
(1) Für Rechtsmängel und Garantien haftet die webakademie unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für vorsätzliche oder grob
fahrlässige Pflichtverletzungen haftet die webakademie.
Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der webakademie. Für leichte Fahrlässigkeit haftet
die webakademie und deren Erfüllungsgehilfen begrenzt
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(2) Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen
Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich
nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
§ 12 Pflicht des Kunden zur Datensicherung
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber
auch die Veränderung der installierten Software das Risiko
eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung,
Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.
§ 13 Datenschutz und Geheimhaltung
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass
die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten durch die webakademie auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der Auftragsab-
wicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen
weitergegeben werden. Der Kunde stimmt der Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen
Daten ausdrücklich zu.
(2) Die gespeicherten persönlichen Daten werden durch die
webakademie selbstverständlich vertraulich behandelt.
Diese Daten können von der webakademie an Beauftragte
und gem. § 11 BDSG an sorgfältig ausgesuchte Geschäftspartner übermittelt werden, etwa zum Zweck von Bonitätsprüfungen.
(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes
(TMG).
(4) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die
webakademie ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung
der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach
Beendigung des Vertrages.
(5) Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software
betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor
allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu
schützen.
(6) Die webakademie weist darauf hin, dass es nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder
anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln,
die online gestellt werden, zu verhindern.
§ 14 Kündigung
(1) Bei Pflege- und Social-Media-Dienstleistungs-Verträgen
kann der Kunde frühestens 6 Monate nach Vertragsschluss
ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils
um 6 Monate, wenn er nicht 1 Monat vor Vertragsende
schriftlich gekündigt wird.
(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt
unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 8 Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung
der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist,
kann die webakademie fristlos kündigen.
§ 15 Anwendbares Recht, Fremdsprache und
Gerichtsstand
(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die
Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der webakademie UG (haftungsbeschränkt)
(2) Soweit gesetzlich zulässig, wird Hamburg (Amtsgericht/ Landgericht) als Gerichtsstand vereinbart.
Verbindungen sowie der Laufzeit dynamischer Seiten
kommen kann.
(3) Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen(AGB)
in eine Fremdsprache übertragen, ist bei sprachlichen Unklarheiten immer die deutsche Version der AGBs ausschlaggebend.
(5) Die „webakademie“ wird dem Kunden im Falle einer
längeren vorübergehenden Leistungseinstellung oder Leistungsbeschränkung über Art, Ausmaß und Dauer der Leistungseinstellung oder Beschränkung unterrichten. Soweit
die „webakademie“ bestimmte Leistungen oder Dienste
unentgeltlich erbringt, können diese jeder Zeit und ohne
Vorankündigung eingestellt werden. Ansprüche des Kunden ergeben sich hieraus nicht.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen
ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, berührt das
die Rechtsgültigkeit der übrigen Vereinbarung nicht. Die
Vertragsparteien vereinbaren, eine dem Sinn und Zweck
dieser unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommender Ersatzbestimmung zu treffen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der webakademie UG
(haftungsbeschränkt) für
Webhosting und Webservices
§ 1 Gegenstand
(1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für die Bereitstellung von Speicherkapazität auf Internetservern (webhosting). Sie gelten auch für die hiermit in diesem Zusammenhang stehenden Leistungen, Auskünfte, Beratungen sowie für die Beseitigung von Störungen.
§ 2 Vertragliche Leistungen
(2) Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich
aus der Leistungsbeschreibung der „webakademie“ auf der
Internetseite und wird nochmals in der Auftragsbestätigung dargestellt. Die „webakademie“ stellt dem Kunden
entsprechend dem Vertragsverhältnis im Rahmen ihrer
technischen und betrieblichen Möglichkeit Speicherkapazität auf einem Internetserver zur Verfügung. Sie hält die
vom Kunden vertragsgemäß gespeicherten Daten zum
Abruf durch Nutzer bereit, die Zugang zum Internet haben.
(3) Die „webakademie“ ist berechtigt, ihre Leistungen vorübergehend zu beschränken oder einzustellen, soweit diese
aus Gründen der öffentlichen Sicherheit, der Sicherheit
des Netzbetriebes, der Aufrechterhaltung der Netzintegrität, des Datenschutzes oder zur Vornahme betriebsbedingter oder technisch notwendiger Arbeiten erforderlich ist.
(4) Es wird darauf hingewiesen, dass es betriebsbedingt zu
Limitierungen der Serverleistung bei Überlastung einzelner Dienste, zur Beschränkung der Anzahl gleichzeitiger
(6) Die „webakademie“ ist berechtigt, ihre vertraglichen
Pflichten auch durch Erfüllungsgehilfen, mithin externe
Dienstleister erbringen zu lassen.
(7) Bei einem Serverausfall erwachsen dem Kunden keinerlei Ansprüche, ausgenommen sind vorsätzliche oder grob
fahrlässige Handlungen.
§ 3 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde darf die ihm zur Verfügung gestellten Speicherkapazitäten nur zur Inanspruchnahme der vereinbarten Leistungen, und nur nach Maßgabe der jeweiligen geltenden gesetzlichen Bestimmungen nutzen.
(2) Insbesondere darf der Kunde keine beleidigenden, verleumderischen, pornografischen, sitten- oder gesetzeswidrige Inhalte auf dem Server zum Abruf bereithalten, über
das Netz der „webakademie“ oder das Internet verbreiten,
auf Angebote zu solchen Seiten hinweisen oder Verbindung zu solchen Seiten bereitstellen.
(3) Der Kunde hat sein Angebot inhaltlich deutlich als seinen eigenen Inhalt zu kennzeichnen und darf in keiner
Weise den Eindruck erwecken, dass es sich um Inhalte von
„webakademie“ handelt.
(4) Der Kunde ist, ggf. auch auf privaten Seiten, gem. § 5
TMG verpflichtet, diverse Kontaktangaben einzustellen.
(5) Der Kunde ist für das Laden, Speichern der eigenen Daten auf dem Server selbst verantwortlich und wird in regelmäßigen Abständen ein Backup seiner Inhalte auf einen externen Datenträger vornehmen.
Dies gilt insbesondere bei umfangreichen Datenbanken.
(6) Auf die Verweisung auf die o. g. Haftungsregeln scheidet grundsätzlich eine Haftung von webakademie für Datenverluste aus. Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten
und Passwörter vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Der Kunde hat der „webakademie“ unverzüglich davon zu unterrichten, wenn der begründete Verdacht
besteht, dass Dritte unberechtigt von Zugangsdaten oder
Passwörtern Kenntnis erlangt haben.
(7) Der Kunde ist verpflichtet, der „webakademie“ erkannte
Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde
ist im Rahmen des Zumutbaren zur Mitwirkung der Fest-
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der webakademie UG (haftungsbeschränkt)
stellung und Mängel- bzw. Schadensbeseitigung verpflichtet.
suche, Mängelbeseitigung bzw. Entstörung entstandenen
Kosten in Rechnung zu stellen.
(8) Der Kunde hat die stets aktuellen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des
BDSG und des TMG zu beachten.
(2) Die „webakademie“ ist im Übrigen berechtigt zur Aufrechterhaltung des Serverbetriebs einzelne Reparaturarbeiten am Server durchzuführen und hierbei auch Daten
des Kunden zu überprüfen bzw. fehlerhafte Daten zu reparieren, zu ändern oder notfalls zu löschen.
§ 4 Datensicherung
(1) Der Kunde ist verantwortlich für die von ihm gespeicherten Inhalte. Alle Inhalte sind für „webakademie“
fremde Inhalte im Sinne des § 10 TMG. Der Kunde ist verpflichtet, „webakademie“ bei Rechtswidrigkeit der von ihm
eingestellten Inhalte von Ansprüchen Dritter, gleich aus
welchem Rechtsgrund, freizustellen.
Dies gilt insbesondere auch für rechtswidrige Handlungen
auf dem Gebiet des Marken-, Urheber-, Datenschutz- bzw.
Wettbewerbsrechts.
(2) Bei der Inanspruchnahme von Warenangeboten oder
Dienstleistungen kommen Vertragsverhältnisse direkt
zwischen dem Kunden und Anbietern solcher Waren und
Dienstleistungen ohne Beteiligung von „webakademie“ zu
Stande. Etwaige Ansprüche des Kunden aus solchen Vertragsverhältnissen richten sich ausschließlich gegen die
Anbieter der Waren und der Dienstleistungen.
§ 8 Schäden
(1) Für Sach- und Vermögensschäden haftet die „webakademie“ nur, soweit dies vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursacht worden ist.
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für
gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter, Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.
(Stand: 24.10.2014)
§ 5 Domainregistrierung
(1) Insoweit vom Leistungsumfang von „webakademie“ die
Registrierung von Domainnamen enthalten ist, wird „webakademie“ bei der Beschaffung und Pflege von Internetdomain zum Verhältnis zwischen dem Kunden und der
Denic oder einer anderen Organisation zur Domainvergabe
lediglich als Vermittler tätig. Diesen Verträgen liegen dann
die jeweils gültigen AGB und Richtlinien der zuständigen
Vergabestelle, u. a. die Regelung der Denic zu Grunde.
(2) Die Kündigung des Vertragsverhältnisses mit „webakademie“ lässt das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden
und Vergabestelle unberührt.
§ 6 Höhere Gewalt
(1) Die „webakademie“ ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle
unvorhersehbaren Ereignisse, sowie solche Ereignisse,
deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner
Vertragspartei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen
zählen insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen, auch in
Drittbetrieben, Unterbrechung der Stromversorgung sowie
behördliche Maßnahmen.
§ 7 Kundenverschulden
(1) Hat der Kunde die Störung zu vertreten oder liegt eine
vom Kunden gemeldete Störung nicht vor, ist die „webakademie“ berechtigt, dem Kunden die ihm durch die Fehler-
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