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0.Jul23 2014-2015

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Legislaturperiode 2014/2015
K
KONSTITUIERENDE SITZ
ZUNG DES S TUDIERENDENR ATES 201
14/15 FÜR
R DEN BEREEICH COTTBU
US
DAATUM:
BEEGINN:
E NDE:
BESCHLUSSFÄHIGGKEIT:
23.07.2014
20:00
UHR
22:56
UHR
13 VON
V
14
BESCHLUSSFÄHIG: JA
LEITTUNG:
PHILIPPP EHBRECHT, DANIEL KOWALDD
FINAANZEN ROCCCO PIETSCH (AB 20:07 UHRR)
JANA STEINDL
HOCHSCHULPOOLITIK DAVID
D BREIER (ENT
TSCHULDIGT)
HOCHSCH
HULE UND STU
UDIUM N.N.
SOZIALES & INTERNATION
NALES KATHLEEN SCHENK
KER
NORAA SCHRAMM
KULLTUR & SPORTT UND GESUNDDHEIT ALEXAANDER BARTSCH
BENJAAMIN DÄHNE
ALEXAANDER TELLER
R
JENNIFER KÖNIG
KOMMUNIKAATION & ÖFFEN
NTLICHKEITSAR
RBEIT MARC
CUS KUMMER
DANIEEL KOWALD
UMWELT & MOBIILITÄT STEVEEN KRAMM
JAKOB
B KÄMMLER
SATZUNGEN
N UND ORDNUN
NGEN THOM
MAS HOPPE
G ÄSTE STEFAAN ZIEMANN, PHILIPP EHHBRECHT, CLAARA LUISE
BECK
KER, TIM JURRMANN
ANWESEND: FFETT
ABWES
SEND: NORMAL
TAGESORRDNUNG
SEITE
TOP 1: BESCHLUSSFÄH
HIGKEIT UND BESCHLUSS DE
ER TAGESORDNUNG ............................................................... 2 TOP 2: IN
NFORMATIONEN
N FÜR DIE REF
FERENTINNEN ........................................................................................... 2 TOP 3: BERICHTE DER REFERENTINN
NEN ........................................................................................................... 2 TOP 4: BERICHTE AUS DEM
D
STUDIER
RENDENPARLAAMENT ................................................................................... 2 TOP 5: PRROTOKOLL 46
6. STURA-SITZZUNG 2013/2
2014................................................................................... 2 TOP 6: WAHL STURA-S
SPRECHER ..................................................................................................................... 2 TOP 7: STTURA-GESCHÄÄFTSORDNUNG
G .............................................................................................................. 3 TOP 8: KLAUSURTAGUN
NG ................................................................................................................................ 3 TOP 9: ID
DEEN KULTURR
REFERAT ....................................................................................................................... 3 Se
eite 1 von 4
Legislaturperiode 2014/2015
TOP 10: ISIC-VERTRAGSVERLÄNGERUNG ...................................................................................................... 3 TOP 11: SCHLÜSSEL ................................................................................................................................... 3 TOP 12: ANTRAG PSYCHOLOGISCHE BERATUNG ............................................................................................. 3 TOP 13: OTIWO-WOCHE .............................................................................................................................. 3 TOP 14: ANTRAG BACHELOR-ABSCHLUSSFEIER ............................................................................................. 4
TOP 1: BESCHLUSSFÄHIGKEIT UND BESCHLUSS DER TAGESORDNUNG
BESCHLUSS
Philipp Ehbrecht eröffnet die Sitzung mit 12 anwesenden ReferentInnen. Damit ist die Sitzung beschlussfähig. Der StuRa der Legislatur 2014/15 konstituiert sich mit den Referaten für Finanzen, Hochschulpolitik,
Hochschule & Studium, Soziales, Internationales, Kultur, Sport, Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit, Umwelt & Mobilität und dem Projektreferat Satzungen und Ordnungen. Das Referat für Hochschule und Studium ist noch nicht besetzt. Philipp Ehbrecht verliest die Tagesordnung und stellt sie zur Abstimmung.
Beschluss 1-0/2014-2015: Die Tagesordnung wird mit 11/0/1 Stimmen angenommen.
[20:07 Uhr – Rocco Pietsch betritt den Raum – Beschlussfähigkeit 13/14]
TOP 2: INFORMATIONEN FÜR DIE REFERENTINNEN
INFORMATION
Philipp Ehbrecht erklärt die organisatorischen Abläufe zur Schlüsselausgabe und Einrichtung eines Rechner- und Mailaccounts. Er bitte sie, ihre Sprechzeiten festzulegen und dem Präsidium mitzuteilen. Die ReferentInnen sollten außerdem einen Sitzungstermin festlegen. Er weist darauf hin, dass die Zahlung der Aufwandsentschädigung an einen monatlichen Rechenschaftsbericht über die Referatstätigkeit an das Präsidium gebunden ist. Er bittet die ReferentInnen, einen Plan für die Legislatur bis Oktober 2014 an das Präsidium zu senden.
TOP 3: BERICHTE DER REFERENTINNEN
INFORMATION
Jana Steindl informiert, dass Herrn Bulkow zum 60. Geburtstag ein Gutschein vom StuRa durch Alexander
Teller übergeben wurde.
TOP 4: BERICHTE AUS DEM STUDIERENDENPARLAMENT
INFORMATION
Stefan Ziemann berichtet, dass im Studierendenparlament der Nachtragshaushalt diskutiert wurde. Die
bisher nicht besetzten Referate für Hochschule und Studium in beiden Studierendenräten werden neu
ausgeschrieben, ebenso das Referat für Finanzen in Cottbus, das zum 01.10.2014 neu besetzt werden
muss. Dr. Hendriks wollte sich Anfang dieser Woche auch vom Studierendenrat verabschieden. Das Treffen
musste leider abgesagt werden. Es findet jetzt am 28.07.2014 mit Vertretern des Präsidiums statt.
TOP 5: PROTOKOLL 46. STURA-SITZUNG 2013/2014
BESCHLUSS
Philipp Ehbrecht stellt das Protokoll der 46. StuRa-Sitzung 2013/14 zur Abstimmung:
Beschluss 2-0/2014-2015: Das Protokoll wird mit 7/1/5 Stimmen angenommen.
TOP 6: WAHL STURA-SPRECHER
BESCHLUSS
Alexander Teller schlägt Daniel Kowald als StuRa-Sprecher vor.
Philipp Ehbrecht stellt den Vorschlag zur Abstimmung:
Beschluss 3-0/2014-2015: Daniel Kowald wird mit 11/1/1 Stimmen zum Sprecher gewählt.
Alexander Bartsch schlägt vor, Thomas Hoppe als stellvertretenden StuRa-Sprecher zu wählen. Alexander
Teller spricht sich dafür aus, dass eine der neuen Referentinnen dies übernimmt. Alexander Bartsch zieht
seinen Vorschlag zurück.
Kathleen Schenker stellt sich zur Wahl für das Amt der stellvertretenden StuRa-Sprecherin.
Philipp Ehbrecht stellt den Vorschlag zur Abstimmung:
Beschluss 4-0/2014-2015: Kathleen Schenker wird mit 11/0/2 Stimmen zur stellvertretenden StuRaSprecherin gewählt.
Daniel Kowald übernimmt die Sitzungsleitung.
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Legislaturperiode 2014/2015
TOP 7: STURA-GESCHÄFTSORDNUNG
INFORMATION
Daniel Kowald hat die Geschäftsordnung des Studierendenrates allen Referenten per Mail geschickt. Er
bitte um Anmerkungen.
Die ReferentInnen diskutieren folgende Punkte in der Geschäftsordnung des StuRa:
§ 4 Zielvereinbarung – gültig nur für Projektreferate?
§ 5 (4) Sprecher – Vollmacht des Sprechers für Finanzgeschäfte
§ 6 (3) Personalentscheidungen – Definitiion
§ 8 (3) Sitzungspflicht – positives Meinungsbild zur Streichung des Punktes
§ 14 (3) – Offenlegung Mitgliedschaft Verein, Partei – Mitgliedschaft sollte auf Anfrage offengelegt werden
§ 4 (3) – Sprechzeit 90 Minuten pro Woche oder pro Monat? – verpflichtend 90 Minuten pro Monat, freiwillig kann gern mehr angeboten werden.
Abmeldungen zu den Sitzungen sollten 24 Stunden vor Sitzungsbeginn eingehen. Keine Änderung in der
Geschäftsordnung.
Daniel Kowald wird die Geschäftsordnung wie besprochen ändern und zur Beschlussfassung allen ReferentInnen zusenden.
TOP 8: KLAUSURTAGUNG
INFORMATION
Daniel Kowald spricht sich dafür aus, eine StuRa-Klausurtagung abzuhalten. Er stellt die Inhalte vor. Alexander Teller spricht sich gegen ein komplettes Wochenende von Freitag bis Sonntag aus. Thomas Hoppe
weist darauf hin, dass eine solche Tagung sehr wichtig für die konstruktive Zusammenarbeit und das Arbeitsklima sei.
Daniel Kowald bittet um ein Meinungsbild, ob eine Klausurtagung für die StuRa-ReferentInnen organisiert
werden soll. Das Meinungsbild ist positiv.
TOP 9: IDEEN KULTURREFERAT
INFORMATION
Alexander Bartsch informiert, was das Kulturreferat in den nächsten Wochen in Angriff nehmen will.
- Unterstützung Otiwo-Heft
- Hochschulball
- Kulturumfrage
TOP 10: ISIC-VERTRAGSVERLÄNGERUNG
INFORMATION
Jana Steindl erklärt den neuen Vertrag für die Ausstellung Internationaler Studierendenausweise. Der Ausweis wird für die Studierenden 3 € teurer. Dafür ist er auch ab dem Tag der Ausstellung für ein Jahr gültig
und nicht mehr nur wie bisher bis Ende des Jahres.
TOP 11: SCHLÜSSEL
INFORMATION
Alexander Teller bittet darum, dass Lagerschlüssel nicht willkürlich an ReferentInnen vergeben werden,
sondern dass man im Gremium entscheidet, wer Zugang zum Lager bekommen soll.
TOP 12: ANTRAG PSYCHOLOGISCHE BERATUNG
INFORMATION
Alexander Teller informiert, dass er für die psychologische Beratung einen Projektantrag stellen wird. Kathleen Schenker ergänzt, dass sie bereits an einem Treffen mit Frau Baldauf-Himmelmann teilgenommen
hat. Das Angebot zur psychologischen Erstberatung soll bis September stehen.
TOP 13: OTIWO-WOCHE
INFORMATION
Marcus Kummer bittet die ReferentInnen, sich Gedanken zu machen, wie der StuRa sich in der OtiwoMixture und während der Otiwo-Woche präsentieren will.
[22:39 Uhr – Steven Kramm verlässt die Sitzung – Beschlussfähigkeit 12/14]
In den vergangenen Jahren hat der StuRa meist eine Stadtführung und einen Brunch für die Erstsemester
organisiert. Benjamin Dähne schlägt eine Kulturführung vor.
[22:46 Uhr – Alexander Bartsch verlässt die Sitzung – Beschlussfähigkeit 11/14]
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Legislaturperiode 2014/2015
TOP 14: ANTRAG BACHELOR-ABSCHLUSSFEIER
BESCHLUSS
Jens Kramer beantragt für die Durchführung einer Bachelor-Abschlussfeier des Studienganges Soziale
Arbeit am Campus in Sachsendorf am 30.07.14 eine Förderung durch die Studierendenschaft in Höhe von
420 €. Die Gesamtkosten betragen 500 €. Die Studierenden zahlen einen Eigenanteil von 80 €.
Benjamin Dähne sieht es kritisch, den Studierenden für diese Feier das Essen und die Getränke zu zahlen,
zumal der Antrag auch noch formelle Fehler enthält.
Rocco Pietsch ergänzt, dass er diesen Antrag nicht für förderwürdig hält, da seien die formellen Fehler gar
nicht relevant.
Daniel Kowald stellt den Antrag zur Abstimmung:
Beschluss 5-0/2014-2015: Der Antrag wird mit 1/10/0 Stimmen abgelehnt.
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