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Haushaltsentwurf 2015: Wohin fließen Mittel für die

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Haushaltsentwurf 2015: Wohin fließen Mittel für die Digitale Agenda – wohin nicht!
Haus
BMI
Kap.
+/-
Digitale Agenda
48.774
22.536
90.175
161.485
67.984
66.768
100.057
234.809
- 19.210
- 44.232
- 9.882
- 73.324
Tgr. 01
IT und Netzpolitik
57.261
[davon:]
- E-Government und Internetstrategie
des Bundes
6.263
- Aufbau und Betrieb der Netze des
Bundes
34.000
Digitalfunk
97.088
Moderne Verwaltung
6.811
[davon:]
- Bundesanteil einheitl. Behördenrufnummer
633
- Digitale Verwaltung 2020
3.000
Personal
31.342
Sachausg.
37.340
Gesamtausgaben
74.819
62.806
- 5.545
6.323
0
36.000
165.068
6.610
- 2.000
- 67.980
+ 201
498
3.000
34.406
36.566
79.879
+ 135
0
- 3.064
+ 774
- 5.060
- 812 13-011
Tgr. 02
Tgr. 03
- 532 36-011
BMWi
Soll 2014 (1.000 €)
Sachausg.
Zuweisungen
Investitionen
Gesamtausgaben
- 532 10-011
BMI
Soll 2015 (1.000 €)
0602
(IT und Netzpolitik,
Digitalfunk und Moderne Verwaltung)
- 532 38-011
0623
(BSI)
F 532 01-043
Aufträge und Dienstleistungen im
Bereich Informationstechnik
F 686 02-043
Zuschüsse zur Förderung der ITSicherheit
265
265
0
0
0
0
0901
(Innovation, Technologie und Neue Mobilität)
Sachausg.
Zuweisungen
Investitionen
Gesamtausgaben
683 11-165
Verkehrstechnologien [u.a. Intelligente Logistik und Intelligente Infrastruktur]
56.000
Entwicklung konvergenter IKT [u.a.
Trusted Cloud, Automatik für Industrie
4.0, Smart Home, Smart Data, Smart
Service Welt]
47.950
Potentiale der Digitalen Wirtschaft
6.945
683 21-165
686 23-692
1.700
1.672.835
710.678
2.385.213
1460
1.630.031
715.086
2.346.577
+ 240
+ 42.804
- 4.408
+ 38.636
47.900
+ 8.100
42.000
+ 5.950
7.000
- 55
„Die Bundesregierung setzt sich für eine digitale
Transformation der öffentlichen Verwaltung ein.
Wir wollen für die Bürgerinnen und Bürger, die
digitale Dienstleistungsangebote der Verwaltung
nutzen möchten, diese vergleichbar einfach und
effektiv anbieten wie dies private Anbieter bei
ihren Dienstleistungen tun und gleichzeitig die
hohen Anforderungen an Vertrauen und Sicherheit erfüllen. Gleichzeitig werden wir dafür sorgen, dass die Effektivität und die Sicherheit der
Informationstechnik des Bundes langfristig gesichert werden.“
„Wir stärken das Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik (BSI). Diese Stärkung
drückt sich auch in einer Verbesserung der
Ressourcenausstattung des BSI aus.“
„Wir unterstützen die Zukunftsprojekte Industrie
4.0 und Smart Services der Hightech-Strategie,
die zu einer ressortübergreifenden Innovationsstrategie weiterentwickelt werden soll, zur Sicherung und zum Ausbau Deutschlands als leistungsfähigem Produktions-und Innovationsstandort und zur Rückholung von Produktionen
nach Deutschland.“
BMWi
BMVI
0902
(Mittelstand: Gründen, Wachsen, Investieren)
Zuweisungen
Investitionen
Gesamtausgaben
246.443
629.000
875.443
686 07-165
Innovative Unternehmensgründung
67.000
[davon:]
- Invest – Zuschuss für Wagniskapital
23.000
- Business Angel Markt, Innovative
Start-ups
2.800
Tgr. 02
Digitale Infrastruktur
544 21-165
Forschung, Untersuchungen u.ä.
2.537
Computerspielpreis
250
Förderung und Entwicklung (IKT-)
Infrastrukturen, Breitband
2.000
Zuschüsse zu Umstellungskosten aus
der Freigabe von Frequenzen („Digitale Dividende“)
2.388
685 21-187
894 21-772
894 33-692
7.175
246.171
611.794
857.965
+ 272
+ 17.206
+ 17.478
67.000
0
13.038
- 5.863
1.000
250
+ 1.537
0
3.000
- 1.000
8.788
- 6.400
„Deutschland hat jetzt die Chance, etwa durch
das Zusammenbringen von etablierten Unternehmen mit jungen innovativen Unternehmen
und eine zukunftsweisende Innovations-und
Wachstumspolitik in die Spitzengruppe einer
globalen digitalen Wirtschaft vorzustoßen und
die Zahl der Gründungen von heute ca. 10.000
jährlich kontinuierlich auf ca. 15.000 jährlich zu
steigern. Wir bauen dazu den Dialog mit dem
Beirat „Junge Digitale Wirtschaft“ aus und unterstützen junge innovative Unternehmen und
Startups“.
„Ziel ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger die
Vorteile der Digitalisierung nutzen können. Deshalb braucht unser Land flächendeckend Hochgeschwindigkeitsnetze. Das Ziel der Bundesregierung ist es, dass mittels eines effizienten
Technologiemix eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mind. 50 Mbit/s bis 2018 entsteht.
Damit schaffen wir zugleich die Voraussetzung
für gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt
und Land.“
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Bildung
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