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HH-Rede 2015 - Herr Kreisdirektor Butz_KT_29.09.2014_mit

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www.vestischer-kreis.de
Entwurf des Haushalts
des Kreises Recklinghausen
für das Haushaltsjahr 2015
Herr Kreisdirektor Butz
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 1
1
Zusammensetzung des Kreishaushalts
Finanzplan und Ergebnisplan
Bilanz
Finanzplan
Einzahlungen:
Ergebnisplan
Aktiva
Passiva
Erträge
987.895.764 €
./.
993.494.523 €
Vermögen
Eigenkapital
./.
Auszahlungen:
Aufwendungen
985.501.318 €
993.494.523 €
Liquide Mittel
Fremdkapital
2.394.446 €
0€
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 2
Zusammensetzung des Kreishaushalts
Ergebnisplan - Erträge
z. B.:
- ALG II/ Sozialgeld
- Bundesbeteiligung KdU
- Eingliederungstitel SGB II
- Anteil der Städte gem.
Beteiligungssatzung
- Kommunaler
Finanzierungsanteil SGB II
z. B.:
- Kreisumlage
- Schlüsselzuweisungen
- ÖPNV-Umlage
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 3
2
Zusammensetzung des Kreishaushalts
Ergebnisplan - Aufwendungen
z. B.:
- Grundsicherung für
Arbeitssuchende
nach SGB II
- Grundsicherung
nach SGB XII
- LWL-Umlage
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 4
Zusammensetzung des Kreishaushalts
Anteil der freiwilligen Aufwendungen
1.000 Mio. €
Freiwilliger Aufwand
< 0,5% des Haushalts
900 Mio. €
800 Mio. €
700 Mio. €
Gesamtaufwand
993,5 Mio. Euro
600 Mio. €
Freiwilliger Aufwand
rd. 4,9 Mio. Euro
500 Mio. €
Gesamtaufwand
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 5
3
Zusammensetzung des Kreishaushalts
Finanzplan
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 6
Zusammensetzung des Kreishaushalts
Finanzplan - Saldo aus Investitionstätigkeit
Höhe der gepl.
Kreditaufnahme:
0€
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 7
4
Auszahlungen für Baumaßnahmen
Für 2015 geplante Baumaßnahmen gesamt: rd. 5,6 Mio. €
Maßnahmen des Straßenbaus
u. a. Gradientenanhebung K41 Dorsten = 1,5 Mio. €
Brückenneubau K32 Kostenbeteiligung Marl = 1,04 Mio. €
Radweg K7 Dorsten-Rhade = 0,85 Mio. €
Umbau K25 Ortsdurchfahrt Castrop-Rauxel = 0,5 Mio. €
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 8
Personal- und Versorgungsaufwand
Die Personalaufwandserstattungen Dritter
belaufen sich auf rund
37,22 Mio. €
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 9
5
Stellenentwicklung bei der Kreisverwaltung Recklinghausen
2003 bis 2015
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 10
Entwicklung der Schlüsselzuweisung von 2005 bis 2015
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 11
6
Entwicklung der Landschaftsumlage von 2010 bis 2015
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 12
Entwicklung der Kosten des ÖPNV einschl. SPNV 2005 bis 2015
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 13
7
Das Sozialbudget
im
Haushaltsjahr 2015
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 14
Entwicklung ausgewählter Bereiche der sozialen Sicherung
Netto-Darstellung
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 15
8
Veränderungen der sozialen Sicherung von 2014 nach 2015
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 16
Leistungen nach SGB II
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 17
9
Entwicklung der Kreisumlage von 2005 bis 2015
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 18
Beteiligungsverfahren gemäß § 55 Kreisordnung NRW
Einleitung des Benehmens im Rahmen der HVB-Konferenz am
18.08.2014
Vorstellung der Eckdaten des Kreishaushalts 2015 und der
erforderlichen Kreisumlage 2015 zur HVB-Konferenz am
18.08.2014
Gelegenheit zur Anhörung nach § 55 Abs. 2 Satz 2 KrO NRW
Seitens der kreisangehörigen Städte wurden keine Wünsche zur
Anhörung geäußert (Fristende für die Mitteilung von Terminwünschen
war der 01.09.2014)
Die Frist zur Stellungnahme der Städte im Rahmen der
Benehmensherstellung endete am 22.09.2014
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 19
10
Beteiligungsverfahren gemäß § 55 Kreisordnung NRW
Mit Ablauf der Frist erfolgte die Stellungnahme der
kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2015.
Demnach sehen sich die Städte nicht in der Lage ein Benehmen zur
Festsetzung der Kreisumlage herzustellen. Der wesentliche Grund
sei die weitere Erhöhung der Kreisumlage.
Die Stellungnahme der Städte vom 22.09.2014 wird dem Kreistag
zur Kenntnis gegeben (Tischvorlage). Eine qualifizierte
Stellungnahme des Kreises wird nachgereicht.
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 20
Einbringung des Entwurfs des Haushalts 2015
1. Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises Recklinghausen für
das Haushaltsjahr 2015 mit seinen Anlagen einschließlich des
Haushaltssicherungskonzeptes 2015 – 2022 (3. Fortschreibung)
2. Fluktuationskonzept 2012 – 2022 (2. Fortschreibung)
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 21
11
Jahresabschlüsse
Aktueller Stand
Die Jahresabschlussarbeiten der Jahre 2008 bis 2011 sind
abgeschlossen und werden zurzeit geprüft.
Die Entlastung ist für die KT-Sitzung am 24.11.2014 geplant.
Die Jahresabschlüsse 2012, 2013 und 2014 sollen gem. Zeitplan in
2015 fertiggestellt werden.
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 22
Jahresabschlüsse
Entwicklung des Eigenkapitals
SCHÄTZUNG!
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 23
12
Situation Stärkungspakt Stadtfinanzen
Strukturelle Defizite inklusive Stärkungspaktmittel
Strukturelles Defizit der kreisangehörigen Städte
350 Mio. €
300 Mio. €
250 Mio. €
200 Mio. €
150 Mio. €
100 Mio. €
50 Mio. €
Mio. €
2011
2012
2013
2014
Beginn
Stärkungspakt
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 24
Ergebnisse der GPA-Untersuchung 2014
Keine größeren, neuen Potenziale beim Kreis erkennbar
Vorbehalt: Fachbereich J – gesonderte Untersuchung
Neue Initiative zur Interkommunalen Zusammenarbeit (GKD u.a.)
Kreishaussanierung, Flächenbedarf Berufskollegs
Optimierung Gesundheits- und Sozialverwaltung
Datengrundlagen, unterjähriges Berichtswesen u. ControllingKonzept
Nächster Schritt: Einbringung in die Finanzkommission und
Aufarbeitung der Empfehlungen
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 25
13
Haushaltssicherungskonzept 2015 - 2022
(3. Fortschreibung des HSK 2012 - 2022)
Auszug Gesamtübersicht HSK 2015 - 2022
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
2021
2022
umgesetzte Maßnahmen (Auszug)
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €
Einsparungen aus dem Fluktuationskonzept
0,292
1,146
1,494
1,968
2,103
2,444
2,894 3,144 3,590 4,822 5,079
Aufgabe des Berufskolleg-Standortes Kampstraße am Hans-BöcklerBerufskolleg in Marl (Rückübertragung des Gebäudes)
0,595
0,595
0,595
0,595
0,595
0,595
0,595 0,595 0,595 0,595 0,595
Einsparung durch die Reduzierung der Fensterreinigung im Bereich der
Liegenschaften
0,030
0,030
0,030
0,030
0,030
0,030
0,030 0,030 0,030 0,030 0,030
Mehrerträge durch die Anhebung der Verwaltungsgebühren im
Straßenverkehrsamt
0,215
0,215
0,215
0,215
0,215
0,215
0,215 0,215 0,215 0,215 0,215
Deckelung / Wegfall des Personalkostenzuschusses an den Kreissportbund
(Pakt für den Sport)
0,003
0,004
0,004
0,016
0,050
0,050
0,050 0,050 0,050 0,050 0,050
Summe der umgesetzten Maßnahmen in €
4,483
5,473
5,817
6,307
6,475
6,821 7,271 7,521 7,967 9,199 9,457
Aufgabe Gesundheitsamtnebenstelle Marl (Abriss des Gebäudes)
-
-
-
-
0,169
0,169
0,169 0,169 0,169 0,169 0,169
Stellenreduzierung sowie Einsparungen im Bereich der Hard- und
Softwarekosten durch die Einführung der Software ALKIS im Katasterbereich
-
-
-
-
0,420
0,420
0,420 0,420 0,420 0,420 0,420
Reduzierung von Aufwendungen ohne rechtliche Verpflichtung in der
gesamten Verwaltung
-
-
-
0,243
0,486
0,486
0,486 0,486 0,486 0,486 0,486
-
-
-
0,243
1,075
1,075 1,075 1,075 1,075 1,075 1,075
offene Maßnahmen (Auszug)
Summe des offenen (bezifferbaren) Konsolidierungspotenzials in €
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 26
Rechnerische Einsparungen aus dem
Fluktuationskonzept 2012 – 2022
6
Ausgehend von einer Einsparung
von 50 T€ pro Stelle / Jahr
(Grundlage Kreistagsbeschluss v.
18.06.2012) ergeben sich die
kumulierten rechnerischen
Konsolidierungseffekte.
5
in Mio. €
4
3
4,53
2
1
0,27
0,80
1,12
1,50
1,75
2,14
2,51
3,04
5,08
3,65
0
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
2021
2022
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 27
14
Zahllasten der kreisangehörigen Städte
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 28
Ausblick 2015
1. Fortsetzen der eigenen Konsolidierungsanstrengungen zur Entlastung
der Haushalte der kreisangehörigen Städte und des Kreises insbesondere unter Berücksichtigung des aktuellen GPA-Gutachtens
2. Möglichst effiziente und zielorientierte Aufgabenerledigung in Kreisund Stadtverwaltungen
3. Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes
4. Durchsetzung des Konnexitätsprinzips - Problem der strukturellen
Unterfinanzierung muss durch Bund und Länder beseitigt werden
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 29
15
Ausblick 2015
5. Umsetzung des Fiskalpaktes durch den Bund mit einhergehender
Entlastungswirkung bei der Eingliederungshilfe
6. Reform des Solidaritätszuschlags/ Verteilung nach Bedürftigkeit, nicht
nach Himmelsrichtung
7. Strukturelle Veränderungen durch die Reform des
Gemeindefinanzierungsgesetzes durch das Land
8. Nachhaltige Unterstützung: Tiefgreifendes Hilfs- und
Entschuldungsprogramm für Städte im Stärkungspakt
Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2015 - Folie 30
16
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