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Einladung zur Sitzung der - Stadt Oberursel

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Der Magistrat
Amtliche Bekanntmachung
DER STADTVERORDNETENVORSTEHER
DER STADT OBERURSEL (TAUNUS)
EINLADUNG
Die 34. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Oberursel (Taunus)
in
der
Wahlzeit
2011/2016
findet
am
Donnerstag,
dem
18.12.2014,
um 19:00 Uhr, im Rathaus Oberursel (Taunus), - Großer Sitzungssaal -, Rathausplatz 1,
61440 Oberursel (Taunus), statt.
TAGESORDNUNG - ERGÄNZUNG um TOP F) 20 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
A)
Fragestunde gemäß § 10 GOStvVersammlung
1.
Einrichtungen der Jugendarbeit
- FDP -
2.
Signorino-Kreuz
- OBG -
3.
Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplanentwurf 2015
- OBG -
4.
Beachtung der Haushaltsvermerke
- OBG -
B)
Mitteilungen
1.
1.1
1.2
Mitteilungen des Magistrats
Bericht zum Stand der Haushaltswirtschaft 2014 per 31.10.2014
Beteiligungsbericht der Stadt Oberursel (Taunus) für das Geschäftsjahr 2013
C)
Berichte
1.
2.
Bericht der interfraktionellen Arbeitsgruppe "Friedhofswesen“
Berichte aus den Ausschüssen
D)
Vorlagen des Magistrats
Tagesordnung I
1.
1.1
1.2
1.3
1.4
1.5
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 173 „Camp King“
Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 173 „Camp King“
Beschluss zur Abgrenzung des Änderungsgebietes
Beschluss zur Zielsetzung der Änderung
Beschluss des Bebauungsplan-Änderungsentwurfes
Beschluss zur Durchführung des Verfahrens
SEITE 2
2.
Neubau der Hans-Thoma-Schule mit einer 2-Feld Sporthalle in Oberursel, am Ende der
Mainstraße
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen der Stadt Oberursel (Taunus) und
dem Hochtaunuskreis (Kreis)
3.
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oberursel über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten
4.
Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)
und
Satzung über die Erhebung von Gebühren und Leistungen im vorbeugenden Brandschutz
für das Stadtgebiet Oberursel (Brandschutzgebührensatzung)
5.
4. Frauenförderplan für die Stadtverwaltung Oberursel (Taunus) für den Zeitraum vom
01.01.2015 – 31.12.2020
Tagesordnung II
6.
6.1
Grundstücksgeschäft
Erwerb eines Grundstückes in der Gemarkung Weißkirchen, Flur 7
Über die Tagesordnung II wird nach einem Bericht des Magistrats ohne Aussprache en bloc beschlossen, wenn sich hiergegen zu Beginn der Sitzung kein Widerspruch erhebt.
E)
Vorlagen der Ausschüsse
1.
Stellplatzvernichtung im öffentlichen Raum
Beschlussvorschlag BUA 03.12.2014
2.
Erläuterung von Straßennamen
Beschlussvorschlag BUA 03.12.2014
F)
Anträge
1.
Das Stadtbild von Oberursel verbessern – Grünpflege und öffentliche - CDU Straßen und Plätze
2.
Werbeträger, Warenträger etc. in der Vorstadt
- FDP -
3.
Die Innenstadt entrümpeln - Vorlage einer Gestaltungssatzung
- SPD -
4.
Ortseinfahrt Homburger Landstraße aufwerten
- CDU -
5.
Konzept für günstigen Wohnraum
- DIE LiNKE. -
6.
Schaffung von sozialem Wohnraum
- DIE LiNKE. -
7.
Spielplatz am Bahnhof Oberursel
- DIE LiNKE. -
8.
Durchfahrtsverbot für LKW
- DIE LiNKE. -
9.
Nutzungskonzept für ungenutzte Räume im neuen Hallenbad
- OBG -
SEITE 3
10.
Kein weiteres Umwidmen
in Wohngebiete
11.
Erbbaurechte
- FDP -
12.
Risikobericht
- FDP -
13.
Interkommunale Zusammenarbeit
- FDP -
14.
Gutachten
- FDP -
15.
Stadtarchiv
- FDP -
16.
Vortaunusmuseum
- FDP -
17.
Verkehrskonzept
- FDP -
18.
Städtische Grünecken und Grüninseln in die Pflege der
privaten Anlieger geben
- SPD -
19.
Taunushalle Oberstedten
- OBG -
20.
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Oberursel (Taunus)
- CDU/SPD/
BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN/
OBG/FDP/
DIE LINKE -
G)
Anfragen gemäß § 9 GOStvV
aus der Mitte der Stadtverordnetenversammlung
Keine Vorlagen
Oberursel (Taunus), den 16.12.2014
Dr. Christoph Müllerleile
Stadtverordnetenvorsteher
von
Gewerbe-
und
Industriegebieten - CDU -
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Bildung
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