close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Ihre aktuelle Online-Zeitung

EinbettenHerunterladen
1
Ihre aktuelle Online-Zeitung
Nummer 1775 vom 18. Dezember 2014
Lesen Sie heute:
Wissenschaftsstadt Darmstadt








Frohe Weihnachten! Die nächste Ausgabe kommt am 5.
Januar 2015
Aumühle und BUND legen gemeinsames Konzept für
Stadtgärtnerei vor
Hotel Jagdschloss Kranichstein jetzt im Gewerbeverein
Neues Mitglied im Gestaltungsbeirat
Die Kranichsteiner SPD wünscht frohe Weihnachten
SPD für Bündnis für preiswerten Wohnraum
Ehrenamtliche Flüchtlingshelferin aus Seeheim trifft
Brigitte Zypries (MdB
EAD bildet beste Fachkraft aus
Aus dem Umland

Landkreis für verbesserte Berufshaftpflicht der
Hebammen
Themen des Tages

SPD-Spitze soll Edathy nicht informiert haben
Bundes- und Landespolitik


Heike Hofmann MdL fordert Rehabilitierung der
Homosexuellen
Michael Siebel MdL für Kauf des Brentanohauses in
Oestrich-Winkel
Pressespiegel



EX-Vizekanzler Rösler im „Cicero“: „Nach mir ist es mit
der FDP nicht besser geworden“
Schäuble spricht von Erbschaftssteuerreform vor Mitte
2016 („Rheinische Post“)
Die „Mittelbayerische“ geht der Frage nach: „Hartz IV –
Fluch oder Segen
Tipps und Trends

246 Mobiltelefone im Test
ARTE heute

2
Die nächste Ausgabe dieser Online-Zeitung erscheint am 5. Januar 2015.
Aumühle und BUND legen gemeinsames Konzept
für die Nachnutzung der Stadtgärtnerei an der Orangerie vor
Ein neues Konzept zur Nutzung des Stadtgärtnerei-Geländes haben Niko Martin vom BUND
und Götz Hauptmann von der Behinderteneinrichtung Aumühle der Mission Leben diese
Woche an Cornelia Zuschke, Baudezernentin der Stadt Darmstadt, übergeben. Das Konzept
sieht eine ökologisch und inklusiv orientierte Nutzung der Fläche vor. So sind eine
ökologisch ausgerichtete Gärtnerei, ein innerstädtischer Naturerlebnis- und Lernort, der
Betrieb des Pflegestützpunktes vom Grünflächenamt und eine Multifunktionsfläche für Kerb
und Bauernmarkt Gegenstand des Konzeptes.
Ökologischer Garten mit Café im Herzen von Darmstadt
Kern des Konzeptes ist die Schaffung eines „ökologisch - inklusiven Ortes“ inmitten von Darmstadt. So
sollen in Zukunft die Themen „Gärtnern“, Gartenbau und Pflanzen im Zentrum stehen.
Dementsprechend ist eine Gärtnerei als Kern auf dem Gelände vorgesehen, womit auch der Historie
des Geländes Rechnung getragen wird.
Die Gärtnerei soll ökologisch ausgerichtet sein und über die Werkstatt für behinderte Menschen
(WfbM) der Aumühle betrieben werden, die bereits in Wixhausen seit mehr als 30 Jahren sehr
erfolgreich eine Gärtnerei betreibt. Der Standort Orangerie stellt damit einen weiteren Baustein zur
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben dar und leistet so einen wichtigen Beitrag
zu deren Inklusion in die Gesellschaft. Die Gärtnerei soll auf den heutigen Flächen der Gewächshäuser
entstehen. Damit das Projekt gelingen kann, ist hier aber ein Neubau der Gewächshäuser
entsprechend der heutigen energetischen und ökologischen Standards notwendig.
3
In diesem Neubau findet ein Café, das ebenfalls von Menschen mit Behinderung betrieben wird, seinen
Platz. Das Pflegeteam des Orangeriegartens wird im Gebäude seinen neuen Stützpunkt finden.
Weiterhin sind feste Büro- und Seminarräume für den BUND Darmstadt vorgesehen.
Innerstädtisches Naturerlebnis und Multifunktionsfläche für Kerb und Bauernmarkt
Die Fläche im Nord-Westen des Geländes soll zu einem innerstädtischen Naturerlebnis- und Lernort
zur Umweltbildung werden. „Durch das Anpflanzen von heimischen Wildpflanzen und die Schaffung
verschiedener Biotope möchten wir das Bewusstsein für die biologische Vielfalt und deren Bedeutung
fördern“, so Dr. Eva Distler vom BUND.
Auf den angrenzenden, heutigen Aufzuchtflächen im Süden, zum Spielplatz hin, sieht das Konzept eine
Multifunktionsfläche für Kerb und Bauernmarkt vor. So wird in Verbindung mit dem Vorplatz des
Orangeriegebäudes eine größere Fläche für die Kerb und den Wochenmarkt entstehen und somit
diesen wichtigen Veranstaltungen mehr Raum gegeben.
„Bestehenden Angeboten wie dem Bauernmarkt oder der Kerb und somit den Bessungern selbst mehr
Platz für ihren Stadtteil zu geben, ist uns wichtig“, betont Götz Hauptmann von der Aumühle der
Mission Leben. „Wir möchten an gewachsenen Strukturen wie zum Beispiel der Nutzung des
Überwinterungshauses nichts verändern. Weder solche Strukturen noch der Garten selbst sind oder
waren Gegenstand unserer Überlegungen.“
Weiterhin ist geplant, den Streifen südlich des Überwinterungshauses in einen Bereich der Ruhe und
zwei „aktivere“ Bereiche zu gliedern. „Zentral ist“, so Niko Martin vom BUND,„möglichst viele
Initiativen und Gruppen durch eine multifunktionale Nutzung des Geländes zu beteiligen und dabei die
Ausrichtung auf Inklusion und Ökologie zu wahren.“ So könnten im Bereich der Ruhe ein Lesegarten
und ein Garten für interreligiöse Begegnung entstehen. Weiter unten sollen Schulgärten ihren Platz
finden. Der südlichste Abschnitt soll wie gehabt als Sportfläche dienen.
Konzept entstand unter maßgeblicher Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Als Fortführung des Bürgerbeteiligungsprozesses nach der Bürgerveranstaltung in der Bessunger
Knabenschule am 23. Juli 2014 haben mehrere Treffen von Vertretern der Behinderteneinrichtung
Aumühle der Mission Leben und des BUND Darmstadt sowie interessierter sachkundiger Bürger
stattgefunden. Ziel war es, mögliche Schnittmengen der eingereichten Konzepte und weitere
Gesichtspunkte einer zukünftigen Nutzung des Geländes der heutigen Stadtgärtnerei zu erörtern.
Die Gespräche verliefen konstruktiv und lösungsorientiert. Es konnte eine große Übereinstimmung der
eingereichten Konzepte festgestellt werden. Gemeinsam wurde nach Lösungen gesucht, um möglichst
viele Anforderungen in ein Konzept zu integrieren, ohne jedoch die Grundausrichtung und die
Zukunftsfähigkeit der Lösung aus dem Auge zu verlieren. So entstand ein gemeinsames Konzept von
BUND und der Aumühle, das auf die Strukturvorgaben der Stadt Darmstadt aufbaut. Es greift die
Belange und Interessen anderer Beteiligter auf und schafft Räume, diese ebenfalls zu beteiligen.
Aumühle und BUND freuen sich auf Gespräche mit der Stadtverwaltung und anderen interessierten
Gruppen zur Weiterentwicklung dieses Geländes. Aumühle und BUND unterstreichen: „Wir sind offen
für die Beteiligung von weiteren interessierten Gruppen und Einzelpersonen unter der Prämisse
unseres Zieles der Schaffung eines ökologisch - inklusiven Ortes.“
Hotel Jagdschloss Kranichstein
Mitglied des Gewerbevereins Kranichstein (GVK)
4
Von links: Sylvia Strecker, Stefan
Stahl und Hannelore PfengKalbhenn.
Foto: GVK
Der Gewerbeverein Kranichstein (GVK) begrüßt als neues
Mitglied das Hotel Jagdschloss Kranichstein. Als kleine
Aufmerksamkeit überreichten die GVK-Vorstandsmitglieder
Sylvia Strecker und Hannelore Pfeng-Kalbhenn in
vorweihnachtlicher Atmosphäre Hoteldirektor Stefan Stahl ein
Weihnachtspräsent und übermittelten die Grüße des GVKVorsitzenden Santi Umberti.
Das Hotel Jagdschloss Kranichstein wurde aufwendig
renoviert und erweitert und Anfang des Jahres wieder
eröffnet. Bei der Auswahl der Farben, Stoffe und Materialien
hat man dem historischen Gebäude, aber auch dem Standort
inmitten der Natur Rechnung getragen.
Die Hotelanlage bietet neben den erstklassigen Hotelzimmern
auch Konferenzräume und „Räume“ im Freien, die für
Veranstaltungen mit privatem oder offiziellem Inhalt, keine
Wünsche offen lassen. Bistro und Restaurant sind perfekte
Treffpunkte für den kleinen oder großen Anlass. Strecker
betonte: „Das Hotel Jagdschloss Kranichstein ist eine
Bereicherung für Kranichstein und weit über dessen Grenzen
hinaus. Ich freue mich, dass der GVK mit dem Hotel
Jagdschloss Kranichstein im Osten Kranichsteins Verstärkung
erhalten hat. Ein Blick auf die Homepage lohnt sich.“ Santi
Umberti wünscht dem Hotel Jagdschloss Kranichstein unter
der Hotelleitung von Stefan Stahl mit seinem Team ein
erfolgreiches 2015 und weiterhin eine gute Zusammenarbeit.
GVK, Ihr Partner für einen starken Standort Darmstadt-Kranichstein!
http://www.gewerbeverein-kranichstein.eu
Gestaltungsbeirat
Saladin-Eck.
Stadtverordnetenversammlung folgt Magistratsvorschlag und
beruft Dr. Jürgen Tietz aus Berlin in den Darmstädter
Gestaltungsbeirat
Baudezernentin Cornelia Zuschke: „Dr. Jürgen Tietz ist als Experte für Denkmalpflege die
ideale Ergänzung für die Fachbereiche der anderen Mitglieder.“
Dr. Jürgen Tietz aus Berlin wird neues Mitglied im Darmstädter Gestaltungsbeirat. Das hat die
Darmstädter Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung vom Dienstag (16.) beschlossen. Mit der
Entscheidung folgte das Parlament dem Vorschlag des Darmstädter Magistrats, den
Architekturhistoriker als Nachfolger von Cornelia Zuschke, die seit Juni 2014 ihrer neuen Tätigkeit als
Baudezernentin der Wissenschaftsstadt Darmstadt nachgeht, in das Gremium zu berufen.
5
Jürgen Tietz, geboren in Berlin-Wilmersdorf, hat ein abgeschlossenes Studium der Kunstgeschichte,
Klassischen Archäologie und Ur- und Frühgeschichte an der Freien Universität Berlin absolviert. Seit
1997 ist er freiberuflicher Architekturhistoriker, arbeitet an verschiedenen Ausstellungsprojekten und
Veröffentlichungen zur Architektur- und Denkmalsgeschichte des 20. Jahrhunderts mit und hat
regelmäßig Lehraufträge an der TU Berlin und an der TU Dresden im Masterstudiengang
Denkmalpflege und Stadtentwicklung inne. Im Jahr 1999 erhielt der den Journalistenpreis des
Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz. Er ist Mitglied in verschiedenen Preisgerichten sowie
Mitglied im Gestaltungsbeirat der Stadt Fulda.
„Dr. Jürgen Tietz beschäftigt sich vorrangig mit den Themen Architektur und Denkmalpflege und ist
aus diesem Grund eine gute Ergänzung der anderen Mitglieder, die die Fachbereiche Stadtplanung,
Architektur und Landschaftsplanung vertreten“, erläutert die Bau- und Planungsdezernentin der
Wissenschaftsstadt Darmstadt, Cornelia Zuschke. „Durch die Berufung von Dr. Jürgen Tietz kann
die nächste Sitzung des Gestaltungsbeirates am 23. Januar 2015 wieder in voller Besetzung laufen“,
freut sich Zuschke über den Neuzugang im Gremium.
Foto: Daniel Klose
Die SPD Kranichstein
wünscht frohe Weihnachten
und alles Gute für das Jahr 2015!
6
Wohnungsbau
Michael Siebel:
SPD fordert Bündnis für preiswerten Wohnraum in Hessen
Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat die Hessische
Landesregierung aufgefordert, für Hessen ein Bündnis für preiswerten Wohnraum zu schaffen. „Wir
müssen die Bemühungen für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Hessen weiter
intensivieren. Deshalb fordere ich die Hessische Landesregierung auf, nach dem Vorbild von
Bundesbauministerin Hendricks auf Bundesebene, ein Bündnis für preiswerten Wohnraum in Hessen zu
schaffen. In einem solchen Bündnis müssen Vertreter der Wohnungs-, Bau- und Immobilienwirtschaft
sowie Experten vom Hessischen Mieterbund und den Kommunen teilnehmen. Es gilt, in diesem
Bündnis auch die Möglichkeiten der privaten Wohnungswirtschaft zur Schaffung von preiswertem
Wohnraum zu aktivieren“, sagte Siebel am Donnerstag in Wiesbaden.
Es reiche nicht, sich auf den bisherigen Ergebnissen auszuruhen. Von einer Landesregierung dürfe
man mehr erwarten, als sich dafür zu loben, die Probleme erkannt zu haben. Siebel griff in diesem
Zusammenhang auch den Hessischen Ministerpräsidenten Bouffier an, der sich im Kern dafür
ausgesprochen hatte, Wohnungsbau gerade noch nach Kassenlage zu betreiben. „Das ist der falsche
Weg. Wohnungsbau muss am Bedarf orientiert werden, insbesondere am Bedarf von preiswerten
Wohnungen“, so der SPD-Abgeordnete. Dem Ministerpräsidenten sei wohl nicht gegenwärtig, dass
Wohnen eine Aufgabe der Daseinsvorsorge sei, so wie die Versorgung mit Trinkwasser oder Energie.
Deshalb habe die SPD-Landtagsfraktion auch in den Haushaltsberatungen ein Programm zur
Förderung von Wohnraum für mittlere Einkommen vorgeschlagen. „Beispielsweise muss sich auch eine
Erzieherin in Darmstadt oder ein Polizeibeamter in Frankfurt mit ihrem Gehalt eine Wohnung in diesen
Städten leisten können“, sagte Siebel.
Internationaler Tag der Migrantinnen und Migranten
Ehrenamtliche Flüchtlingshelferin Elisabeth Jung aus Seeheim
trifft Brigitte Zypries (MdB) in Berlin am Rande des
Ehrenamtlichen-Empfangs der Bundesmigrationsbeauftragten
„Ich freue mich, Frau Elisabeth Jung aus Seeheim anlässlich des Internationalen Tages der
Migrantinnen und Migranten in Berlin begrüßen zu können“, erklärt Brigitte Zypries,
Bundestagsabgeordnete für Darmstadt und Darmstadt/Dieburg (SPD), die Frau Jung für den
Empfang ehrenamtlicher Flüchtlingshelfer der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und
Integration, Aydan Özoğuz, am 18. Dezember vorgeschlagen hatte. „Frau Elisabeth Jung setzt sich
seit zweieinhalb Jahren ehrenamtlich mit großer Einsatzbereitschaft und viel Anteilnahme in der
Flüchtlingshilfe ein“, berichtet Brigitte Zypries. Zunächst gab die ehemalige Lehrerin und
Schulleiterin zwei Stunden Deutschunterricht pro Woche. Inzwischen ist daraus ein ganzer
Helferkreis geworden, der umfassend hilft: beim Ämterbesuch oder bei der Wohnungssuche, der
Nachhilfeunterricht vermittelt und auch anderen Initiativen im Landkreis mit Rat und Tat beiseite
steht.
7
Brigitte Zypries lobt: „Damit hat sich Frau Jung in
besonderem Maße auch als Multiplikatorin verdient
gemacht.“
Viele Menschen setzen sich derzeit bundesweit mit
großem persönlichem und menschlichem Einsatz für
die zunehmende Anzahl an Flüchtlingen in Deutschland
ein und helfen, wo sie können. „Das ist keine
Selbstverständlichkeit“, sagt Brigitte Zypries. Um den
vielen ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern in
Deutschland ihren Dank auszusprechen, veranstaltet
die Migrationsbeauftragte Aydan Özoğuz am
Elisabeth Jung (links) und Brigitte Zypries
(rechts).
Foto: Büro Zypries Internationalen Tag der Migrantinnen und Migranten
(18.12.) einen Empfang im Auswärtigen Amt.
Frau Jung hat die Einladung gern angenommen und will mit ihrem Anliegen gehört werden: „Es gibt
viele Menschen, die sich engagieren möchten. Was wir brauchen sind langfristige und gute
Strukturen, wo die Arbeit der Helfer koordiniert wird! Ich freue mich, dass ich hier in Berlin auf
offene Ohren stoße“, so Elisabeth Jung.
EAD bildet Deutschlands beste Fachkraft für Kreislauf- und
Abfallwirtschaft aus
232 Auszubildende aus 215 verschiedenen Berufen erhielten am 8. Dezember in Berlin die
Auszeichnung, Bundesbeste im Prüfungsjahr 2014 zu sein.
Einige Berufe brachten gleich mehrere Prüflinge mit dem gleichen Endergebnis hervor – nicht so
jedoch der Ausbildungsberuf Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft. Hier schloss Oscar Schaub,
der im Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
(EAD) lernte, als bester Auszubildender ab.
Verliehen wurde die Auszeichnung von Bundeswirtschaftsminister Gabriel sowie DIHK-Präsidenten
(Deutsche Industrie- und Handelskammertag) Dr. Eric Schweitzer. Unter den zahlreichen Gästen der
Preisverleihung befanden sich neben den Angehörigen der Preisträger auch Vertreter der
Ausbildungsbetriebe, Berufsschullehrer und Bundestagsabgeordnete.
Moderiert wurde die Veranstaltung von Entertainerin Barbara Schöneberger.
Oscar Schaub, der seine Freizeit gerne spontan gestaltet und Schlagzeug spielt, hatte sich vor drei
Jahren gezielt für den vielseitigen Ausbildungsberuf entschieden. Während der umfangreichen
dreijährigen Ausbildung durchlief er intern verschiedene Abteilungen des EAD und verbrachte extern
mehrere Praktika in auswertigen Betrieben.
Das Ziel, Deutschlands beste Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft zu werden, verfolgte Schaub
nicht von Anfang an. „Ich wollte die Ausbildung einfach nur bestmöglich abschließen. Erst mein
Ausbilder hat mich zu diesem Ziel motiviert.“ Die qualifizierte Ausbildung von Nachwuchskräften wird
beim EAD groß geschrieben. So bringt das Unternehmen regelmäßig in verschiedenen
Ausbildungsberufen, wie beispielsweise den Tierpflegerinnen im Zoo Vivarium, Auszubildende mit sehr
guten Prüfungsergebnissen hervor.
Nach seiner leistungsstarken Ausbildung ist Schaub beim EAD nun für die Tourenplanung und den
damit verbundenen Personaleinsatz tätig. Was ihm die Zukunft bringen könnte, steht für ihn noch
nicht fest. Eine mögliche Option wäre die Weiterqualifikation zum Meister. Auch hier ist es das Ziel des
EAD, auch nach der Ausbildung die Beschäftigten weiter zu fördern.
Geburtshilfe im Landkreis Darmstadt-Dieburg
8
Hebammen brauchen verlässliche Unterstützung für ihre
Berufshaftpflichtversicherung
Darmstadt-Dieburg - Die Kosten für die Berufshaftpflichtversicherung für Hebammen stiegen in den
vergangenen Jahren immer weiter an. Zurzeit erhalten die Hebammen hierfür Zuschläge von den
Krankenkassen, diese Zuschläge sind aber nur bis 1. Juli 2015 geregelt. Unklar ist, wie die Hebammen
ihre Berufshaftpflichtversicherung ab 1. Juli 2015 finanzieren können. Befürchtet wird, dass die
Hebammen die Prämien für ihre Berufshaftpflichtversicherung zukünftig nicht mehr aufbringen und
ohne Versicherung nicht weiter arbeiten können. Die Vor- und Nachsorge für werdende Mütter und
Mütter würde so gefährdet, wenn keine zukunftsfähige Sicherstellung der
Berufshaftpflichtversicherung für Hebammen gewährleistet wird.
Die Erste Kreisbeigeordnete des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Sozialdezernentin Rosemarie Lück,
Christian Keller, Geschäftsführer der Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg, Judith Herlt vom Deutschen
Hebammenverband e.V. (DHV) und Franziska Kliemt von der Organisation „Elternprotest
Hebammenunterstützung–Hessen“ und Hebamme vom Geburtshaus „Am Ohlenbach“, machten in
einem Pressegespräch auf die aktuelle Situation der Hebammen im Landkreis Darmstadt-Dieburg
aufmerksam.
„Auch aus sozialpolitischer Sicht muss die Vor- und Nachsorge der Geburt im Gesundheitssystem neu
ausgerichtet werden. Durch ein Wegbrechen der Geburtshilfe sowie der Geburtsvorsorge und nachsorge durch nur wenige Hebammen kann eine gute Versorgung von Müttern und Kindern nicht
gewährleistet werden. Wichtig sind Frühe Hilfen von Anfang an“, erläuterte die Erste Kreisbeigeordnete
des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Sozialdezernentin Rosemarie Lück.
Die Kreisvorsitzende des Verbandes der Hessischen Hebammen im Landkreis Darmstadt-Dieburg,
Judith Herlt, sagt dazu: „Die Bedingungen, unter denen freiberufliche Hebammen ihren Beruf ausüben,
verschärfen sich seit Jahren drastisch. Die überproportional gestiegenen Haftpflichtprämien bei
gleichzeitig immer noch viel zu geringer Vergütung sind die Ursache dafür, dass viele Hebammen von
ihrer Arbeit nicht mehr leben können, und aus ihrem Beruf aussteigen. Dieses Problem ist mittlerweile
in großen Teilen Deutschlands angekommen und hat auch die Stadt Darmstadt, den Landkreis
Darmstadt-Dieburg sowie angrenzende Regionen erreicht. Mehrmals in der Woche erreichen mich
Anrufe oder E-Mails von Frauen, die sich an mich als Kreisvorsitzende wenden, weil sie keine
Hebamme finden, selbst wenn sie sich frühzeitig darum bemühen. Es muss von politischer Seite
schnellstmöglich eine gute und dauerhaft tragfähige Lösung gefunden werden, den Hebammen steht
das Wasser bis zum Hals!“
Christian Keller, Betriebsleiter der Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg, über die Zusammenarbeit von
Hebammen und Kreiskliniken: „Die Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg arbeiten seit vielen Jahren sehr
erfolgreich mit freiberuflichen Hebammen zusammen. Die Unterfinanzierung der Hebammen aufgrund
massiv angestiegener Versicherungsprämien ist seit langem existenzbedrohlich. Der Gesetzgeber
muss hier dringend tätig werden, da ansonsten ein bundesweites Problem auf die Kliniklandschaft
zurollen wird.“
„In Hessen mussten drei, bald vier von einst 19 Geburtshäusern schließen. 30 Hausgeburtshebammen
haben von hessenweit 78 ihre Tätigkeit in den letzten drei Jahren aufgegeben! Wohin sollen sich
Frauen aus diesen und den umliegenden Kreisen wenden? Zum Erhalt der Hebammenversorgung und
Geburtshilfe fordern wir eine langfristige Lösung mit einem staatlichen Haftungsfonds für alle
Gesundheitsberufe und einer Haftungsobergrenze für Hebammen. Wir fordern den Erhalt und Ausbau
der häuslichen Wochenbettbetreuung. Wir fordern das Recht auf selbstbestimmte Geburt mit der
freien Wahl des Geburtsortes nach dem SGB V, sowie die Begleitung durch eine Bezugshebamme für
jede Mutter. Kommunen und Landkreise sollten in Dialog mit der Landes- und der Bundesregierung
treten und dort informieren. Es gilt, jetzt Zeichen und Anreize für Hebammen zu setzten. Zeichen, die
den Hebammen Mut machen, weiter durchzuhalten bis es zu einer wirklichen tragfähigen Lösung
kommt“, fordert Franziska Kliemt, von der Organisation „Elternprotest Hebammenunterstützung
Hessen“.
Ralf Möller, Bürgermeister der Stadt Weiterstadt: „Die Schließung des Geburtshauses „Am Ohlenbach“
in Gräfenhausen ist für die Stadt Weiterstadt ein herber Rückschlag. Die geänderten gesetzlichen
Rahmenbedingungen, die den Betrieb der freien Hebammen unwirtschaftlich machen, gehen voll zu
Lasten der Familien und der Neugeborenen. Rund ein Drittel der Nachsorge erfolgt derzeit in
Weiterstadt noch durch das Geburtshaus. Als Bürgermeister einer der – gemessen am
Durchschnittsalter der Einwohner – jüngsten Kommunen der Region sehe ich die Bemühungen
Weiterstadts, jungen Familien angemessene Lebensbedingungen zu schaffen, hierdurch gefährdet. Wir
haben Betreuungseinrichtungen für Kinder in einem langen Weg hin zu Bildungseinrichtungen
entwickelt, Familienzentren gegründet, Bauland geschaffen und vieles mehr.
9
Wenn jetzt die Nachsorge der Neugeborenen und die Betreuung der Familien gefährdet werden,
unterhöhlt dies die jahrzehntelange familienfreundliche Politik Weiterstadts. Das „Aus“ für das
Geburtshaus in Gräfenhausen bedeutet also weit mehr als das „Aus“ für den Geburtsort Weiterstadt.“
* SPD-Spitze soll Edathy nicht informiert haben
Bei seinem Auftritt vor der Hauptstadtpresse hat der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy Fraktionschef
Oppermann belastet. Er sei aber nicht direkt von der SPD-Spitze über die Ermittlungen gegen ihn informiert
worden, sondern vom SPD-Abgeordneten Hartmann. [mehr]
* Erklärung von Edathy: "Die SPD-Spitze ist eher entlastet"
Mit seinen Aussagen hat Sebastian Edathy vor allem den SPD-Politiker Hartmann und den damaligen BKA-Chef
Ziercke in den Fokus gerückt, meint Ulrich Deppendorf. Die Parteispitze der Sozialdemokraten sei dagegen eher
entlastet worden. [mehr]
* Chronologie: Wer wusste wann was im Fall Edathy?
Ein Abgeordneter, der Kinderpornografie besessen haben soll. Ein Minister, der eigentlich unbeteiligt ist und
trotzdem zurücktreten muss. Und eine Partei, die sich nun vor einem Rachefeldzug ihres einstigen Top-Talents
fürchtet. Die Chronologie des "Falls Edathy". [mehr]
* Vor EU-Gipfel: Merkel lobt Junckers Wachstumsplan
Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen heute einen umfassenden Wachstumsplan anschieben, der
Investitionen in Höhe von 315 Milliarden Euro vorsieht. Kanzlerin Merkel lobte in einer Regierungserklärung die
Stoßrichtung von Junckers Plänen. [mehr]
* FAQ: Was bringt der 315-Milliarden-Euro-Plan?
Junckers Plan: 315 Milliarden Euro - geschaffen quasi aus dem Nichts. Wie funktioniert das
Investitionsprogramm? Und kann es überhaupt funktionieren? tagesschau.de beantwortet wichtige Fragen.
[mehr]
* Russland: Putin rechnet mit zwei Krisenjahren
Der russische Präsident Putin hat sein Volk auf eine längere Krise eingestimmt. Noch "zwei Jahre" könne die
Flaute andauern. Schuld an der Krise hätten auch die Sanktionen gegen Russland. Doch Putin hatte auch
beruhigende Nachrichten für sein Volk. [mehr]
* Ukraine: Die Macht der Oligarchen
Dubiose Firmenübernahmen, fragwürdige Karrieren, fehlende Reformen in wichtigen Bereichen: Die Zustände in
der Ukraine sind auch unter der neuen Regierung weit entfernt vom Idealzustand. Und Nutznießer sind meist die
Oligarchen. [mehr]
* Niederländischer Rechtspopulist Wilder muss vor Gericht
Die niederländische Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den Rechtspopulisten Wilders erhoben. Der Politiker
müsse sich wegen Diskriminierung und Hetze verantworten, teilten die Ankläger mit. Anlass sind Äußerungen von
Wilders gegen Marokkaner. [mehr]
Paragraph 175
Heike Hofmann (SPD):
Wir fordern die Rehabilitierung von strafrechtlich verfolgten
Homosexuellen
10
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat eine umfassende
Rehabilitierung von strafrechtlich verfolgten Homosexuellen gefordert und einen entsprechenden
gemeinsamen Antrag von SPD, FDP und Linken in den Hessischen Landtag eingebracht. „Bis in die
jüngste Geschichte der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 wurden Homosexuelle strafrechtlich
verfolgt und unterdrückt. Deshalb ist es positiv, dass sich der Hessische Landtag 2012 und 2013 in
einstimmigen Beschlüssen für dieses geschehene Unrecht entschuldigt und eine Aufarbeitung der
Schicksale der Opfer angekündigt hat. Im vorliegenden Antrag von Schwarz-Grün fehlt der
wesentlichste Punkt jedoch: Die Rehabilitierung der Verurteilten! Wie sollen die Geschädigten anders
eine Entschädigung für ergangenes Unrecht erhalten?“, so die SPD-Politikerin am Donnerstag in
Wiesbaden.
Bündnis 90 /Die Grünen haben in der Vergangenheit stets die Aufklärung bei diesem Thema gefordert.
Nun würden jedoch entsprechende Ansätze, wie eine begleitende Ausstellung, Dokumentation für die
Öffentlichkeit oder eine Begleitung dieses Themas durch die Zentrale für politische Bildung fehlen.
„Wir begrüßen zwar, dass die Magnus-Hirschfeld-Stiftung die Schicksale dieser Opfer aufarbeiten und
dokumentieren will. Jedoch ist die Forschungslage zu diesen Tatbeständen äußerst dürftig“, sagte
Hofmann. Die Forschung zu dieser Vergangenheit müsse in Angriff genommen werden, solange noch
Akten gesichtet und Zeitzeugen befragt werden können.
Homosexualität würde seit 1994 zwar nicht mehr strafrechtlich verfolgt, aber auch heute würden
Homosexuelle auch bei uns in Deutschland immer noch diskriminiert, gemobbt und angefeindet. „Die
SPD in Hessen will das ändern und steht für eine tolerante Gesellschaft. Auch deshalb ist eine
Aufarbeitung des ergangenen Unrechts längst überfällig!“, sagte Hofmann.
Siebel begrüßt Kauf des Brentanohauses
Der Vorsitzendes des Forums Kunst und Kultur der Sozialdemokratie in Hessen e.V. Michael Siebel
zeigte sich erfreut, dass nun mit dem Erwerb des Brentanohauses in Oestrich-Winkel durch das Land
Hessen dessen Bestand für die Zukunft gesichert sei. Damit seien die Bemühungen der SPD und des
Forums erfolgreich gewesen.
„Wir haben vor der Landtagswahl 2013 ein Konzept zum Ausbau des gesamten Anwesens zu einem
Haus der Künste und Literatur entwickelt und uns für den
Erhalt der historischen Gebäude eingesetzt“ so Siebel.
Das Land Hessen erwirbt das geschichtsträchtige Gebäude und wird gemeinsam mit Bund und
Denkmalpflege die Sanierung finanzieren.
Weitere Mittel sollen über einen noch zu gründenden Freundeskreis Brentanohaus eingesetzt werden.
Das Gebäude aus dem Jahr 1751 wurde von der Familie Brentano 1804 gekauft.
Goethe zählte zu den Gästen der Familie Brentano, die ihr Haus zu einem Treffpunkt von
Schriftstellern und Wissenschaftlern machte.
Die Inneneinrichtung ist zum großen Teil noch erhalten, so dass sich den Besucherinnen und
Besuchern ein Einblick in die Zeit der Romantik des 19. Jahrhunderts bietet.
Foto: Internet
Rösler: „Nach mir ist es nicht besser geworden“
11
…Genau ein Jahr nach dem Ausscheiden aus dem Amt als Bundeswirtschaftsminister und
Vizekanzler hadert Philipp Rösler (FDP) nicht mehr mit dem Ende seiner politischen
Laufbahn. Auf die Frage, ob er den Absturz seiner Partei als Schande empfinde, sagt
Rösler in der neuen Ausgabe von Cicero, die ab Donnerstag am Kiosk erhältlich ist:
„Wäre die FDP rausgeflogen, weil ich Vorsitzender wurde, dann ja. Aber nach mir ist es
nicht besser geworden.“… Zitatende
Schäuble stellt Erbschaftsteuer-Reform vor Mitte 2016 in
Aussicht
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat nach dem
Verfassungsgerichtsurteil eine rasche Reform der Erbschaftsteuer schon vor Mitte 2016 in
Aussicht gestellt. "Wir werden das Urteil jetzt gründlich prüfen und rasch gesetzgeberische
Schritte einleiten", sagte Schäuble der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Donnerstagausgabe). "Das Gericht hat uns dafür Zeit bis Mitte 2016 gelassen. Ich nehme
nicht an, dass wir diese Frist ausschöpfen werden", sagte Schäuble. "Im Übrigen gilt der
Koalitionsvertrag. Das heißt, wir werden die Erbschaftssteuer nur soweit ändern, wie uns das
Bundesverfassungsgericht das aufgibt", betonte der Minister. Das Bundesverfa ssungsgericht
hatte am Mittwoch Teile der Verschonungsregeln für Firmenerben für verfassungswidrig
erklärt.
Katastrophe oder Segen?
Auch zehn Jahre nach Einführung von Hartz IV gehen die Meinungen über
die Sozialreform weit auseinander.
Leitartikel von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots) - Vor zehn Jahren traten die Hartz-Reformen in Kraft. Peter Hartz will heute
nicht mehr mit der nach ihm benannten und maßgeblich erdachten Sozialreform in
Verbindung gebracht werden. Im Sommer 2002 war der einstige Personalvorstand des
Volkswagen-Konzerns und Kanzler-Freund noch der große Star. Mit einem 241-PS-Golf
kreuzte Hartz vor dem Französischen Dom auf, in dem er dem Kanzler eine Diskette mit dem
Konzept weitreichender Sozialreformen übergab. Es lag Aufbruchsstimmung in der Luft. Ein
Aufbruch war auch dringend nötig. Der deutsche Arbeitsmarkt war verkrustet - und noch
schlimmer - die Arbeitslosenzahlen stiegen dramatisch auf über vier Millionen an. Der 1 998
gewählte Kanzler Gerhard Schröder drohte mit seinem Wahlversprechen, die Arbeitslosigkeit
zu halbieren, krachend zu scheitern. Die flotten Reformen von Hartz waren dann auch so
etwas wie Wahlkampfmunition gegen den nach vorn marschierenden Unions -Kandidaten
Edmund Stoiber. Dass es dann bei der Bundestagswahl im Herbst 2002 ha uchdünn für
Schröder reichte und Stoiber in München bleiben musste, hatte wohl weniger mit Schröders
"Agenda 2010" zu tun, sondern eher mit dem Hochwasser in Ostdeutschland, dass den SPD Kanzler in letzter Minute zum Wahlsieg spülte. Das freilich ist längst Geschichte. Ebenso wie
der schmachvolle Abgang von Peter Hartz, der wegen Untreue verurteilt wurde, weil er den
VW-Betriebsratschef schmierte und Prostituierte für Vorstandsmitglieder aus der Firmenkasse
bezahlen ließ. Sehr schmuddelig das Ganze. Als Katastrophe bezeichnen auch zehn Jahre
später die Hartz-Reformkritiker von damals die einschneidende Sozialreform. Die HartzBefürworter halten sie dagegen nach wie vor für einen Segen. Wahrscheinlich liegt die
Wahrheit irgendwo in der Mitte, ist an beidem etwas dran. Einerseits haben die Hartz -Gesetze
zu einer kleinen Revolution auf dem Arbeitsmarkt geführt. Neben der Zusammenlegung von
bisheriger Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum jetzigen Arbeitslosengeld II, dem Kern von Hartz
IV, wurden auch Leiharbeit (Hartz I) erleichtert sowie Minijobs (Hartz II) geschaffen. Zudem
wurde die pomadige Bundesanstalt für Arbeit gründlich umgekrempelt zur heutigen Agentur
für Arbeit. Arbeitsämter wurden neudeutsch zu Jobcentern umgemodelt.
12
Wichtiger als die neuen Namen war jedoch, dass der Druck auf Arbeitslose kräftig erhöht und
die Vermittlung verbessert wurde. Es mussten auch Jobs unterhalb der eigenen Qualifikation
und unterhalb geltender Tarife angenommen werden. Vermögen und mögliche sonstige
Einkommen wurden, wie bei der Sozialhilfe, angerechnet. Wer sich den Auflagen verweigerte,
dem wurde "Hartz IV" gekürzt oder sogar ganz gestrichen. Es entstand ein großer
Niedriglohnsektor im Hochlohnland Deutschland. Man kann die rigiden Regelungen als
Bestrafung, als Entwürdigung von Arbeitslosen - und ihren Familien - werten, wie Hartz das
im Nachhinein tut. Auf der anderen Seite ist der Arbeitsmarkt kräftig in Bewegung
gekommen. Die Arbeitslosigkeit hat sich halbiert, was allerdings mehr mit der anziehenden
Konjunktur als mit den Hartz-Reformen zu tun hat. Sozusagen als späte Korrektur wird nun
am 1. Januar 2015, zehn Jahre nach Hartz IV, der bundesweite Mindestlohn eingeführt, der
die Auswüchse nach unten abmildern soll. Auch die politische Landschaft hat sich seit der
Hartz-Reform verändert. Aus Gewerkschafter-Protesten entwickelte sich die WASG, die 2007
mit der PDS zur Linken fusionierte. Die fundamentale Ablehnung von Hartz IV ist bis heute
eine der Quellen für den Wählerzuspruch für die Links-Partei.
ONLINE-TEST aus MULTIMEDIA
Handy und Smartphone
246 Mobiltelefone im Test
Touchscreen, Internet, Apps: Smartphones beherrschen den Handy-Markt.
Klassische Multimediahandys führen nur noch eine Randexistenz. Der Produktfinder Handys liefert Testergebnisse, Preise und Ausstattungsdetails zu 231
Smartphones und 15 Multimediahandys. Davon sind aktuell 230 lieferbar. Mit
dem Dezember-Update kommen drei neue Smartphones in die Datenbank das Samsung Galaxy Alpha, das Samsung Galaxy Note 4 und das Sony Xperia
Z3. Zum Test
DRAMA
Tunesischer Frühling
22:00 Uhr
Drei Musiker kämpfen um ihre Existenz. Bald bemerken
sie, dass es Probleme gibt, die noch schwerer wiegen. –
Erstausstrahlung-
Impressum:
>Darmstadt Tous les jours<
Online-Zeitung
Herausgeber: Klaus Wieland
Stadtverordneter von 1985 – 2006
Mailto: Tous-les-jours@gmx.com
Nur für die mit dem Kürzel kw gezeichneten Artikel ist der Herausgeber verantwortlich.
Der Herausgeber ist nicht für externe Links verantwortlich. Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für
Links" Landgericht (LG) Hamburg (AZ 312 O 85/98)
Document
Kategorie
Seele and Geist
Seitenansichten
2
Dateigröße
847 KB
Tags
1/--Seiten
melden