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12 | 2014 Die Unternehmensbesteuerung Prof. Dr - im IDW Verlag

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ISSN 1865-7222 | Jahrgang 7 | 20. dezember 2014
Herausgeber: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V.
12 | 2014 Die Unternehmensbesteuerung
Prof. Dr. Klaus-Dieter Drüen
747 Verfassungsrechtliche Grenzen rückwirkender
Rechtsprechungskorrektur – Dargestellt am Beispiel
der Besteuerung von Erstattungszinsen (Teil II)
Prof. Dr. Matthias Rogall/Dr. Daniel Dreßler
759 Zur Entstehung der rechtlichen Verpflichtung bei
Verbindlichkeitsrückstellungen
Matthias Baschnagel
769 Der Rangrücktritt von Forderungen und der Forderungsverzicht in Handels- und Steuerbilanz sowie im
Überschuldungsstatus
Dr. Johannes Kuhr
776 Vermeidung ertragsteuerlicher Gewinnrealisation
bei Unternehmenspacht-, (unechten) Betriebsführungs- und Kommissionsverträgen
Dr. Bernhard Liekenbrock
785 Zusammenspiel von Zinsschranke und Anti-Doubledip-Rule
Prof. Dr. Rainer Zielke
793 Verrechnungspreisplanung mit Brasilien
Inhaltsverzeichnis
Beiträge
Drüen
Verfassungsrechtliche Grenzen rückwirkender Rechtsprechungskorrektur – Dargestellt am Beispiel der Besteuerung
von Erstattungszinsen (Teil II) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 747
Rogall/Dreßler
Zur Entstehung der rechtlichen Verpflichtung bei Verbindlichkeitsrückstellungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 759
Baschnagel
Der Rangrücktritt von Forderungen und der Forderungsverzicht in der Handelsbilanz, im Überschuldungsstatus
und in der Steuerbilanz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 769
Mitunternehmerstellung bei zeitlich begrenzter Beteiligung
an Schiffs-KG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 804
Zur zeitlichen Ausübung des Wahlrechts nach § 34
Abs. 3 EStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 804
Bemessung der Kapitalbeteiligung an einer englischen
Limited. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 805
Aussetzung der Vollziehung wegen ernstlicher Zweifel
an der Verfassungsmäßigkeit der sog. Zinsschranke
(§ 4 h EStG, § 8 a KStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 805
Betriebsveranstaltungen; Änderung der BFH-Rechtsprechung zur 110 €-Freigrenze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 806
Kuhr
Vermeidung ertragsteuerlicher Gewinnrealisation bei
Unternehmenspacht-, (unechten) Betriebsführungs- und
Kommissionsverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 776
Investmentsteuergesetz
Auslegungsfragen zum Investmentsteuergesetz;
Anlagebestimmungen, REIT-Anteile, Hinzurechnungsbesteuerung u. a. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 807
Liekenbrock
Zusammenspiel von Zinsschranke und Anti-Doubledip-Rule . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 785
Körperschaftsteuer
Hinzurechnung eines sog. negativen Aktiengewinns aus
der Rückgabe von Anteilsscheinen an einem WertpapierSondervermögen zum Steuerbilanzgewinn . . . . . . . . . . . . . . . 810
Zielke
Verrechnungspreisplanung mit Brasilien. . . . . . . . . . . . . . . . . . 793
Kompakt
Bilanzsteuerrecht
Bilanzberichtigung bei Änderung der Verwaltungsauffassung; Aufgabe des subjektiven Fehlerbegriffs . . . . . . . . . . 803
Einkommensteuer und Personengesellschaften
Behandlung der betrieblichen Nutzung eines zum Betriebsvermögen des anderen Ehegatten gehörenden Pkw. . . . . . . . 803
Gewerbliche Berufstätigkeit eines Politikberaters . . . . . . . . . 803
Gewerbesteuer
Außerordentlicher Ertrag aus der Ausbuchung einer Restverbindlichkeit unterliegt der Gewerbesteuerkürzung . . . . . 810
Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrags, wenn keine
Arbeitslöhne i. S. des § 29 GewStG gezahlt werden . . . . . . . . 810
Umwandlungssteuerrecht
Auslösen der Einbringungsgewinnbesteuerung nach einer
Spaltung; Anwendung der Billigkeitsregelung in Rn. 22.23
des UmwSt-Erlasses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 811
EU-Recht/Doppelbesteuerung/Außensteuerrecht
Innergemeinschaftliches Verbringen in einen anderen
Mitgliedstaat und anschließende Weiterveräußerung an
einen Dritten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 813
CMS Spread Ladder Swap als der Verlustausgleichsbeschränkung des § 15 Abs. 4 Satz 3 EStG unterliegendes Termingeschäft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 803
Vereinbarkeit des Art. 20 Abs. 1 Buchst. b DBA-Frankreich
mit § 8 b Abs. 5 KStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 813
Anwendung der Tarifbegünstigung auf Vergütungen für
mehrjährige Tätigkeiten bei den Gewinneinkünften. . . . . . . . 804
Umsatzsteuer
Zum Vorsteuerabzug aus dem Erwerb eines Mandantenstammes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 813
Berücksichtigung einer Versicherungsentschädigung als
Sondergewinn bei der Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 804
Erwerb des Restanteils an einem Mähdrescher vom Gemeinschafter einer Bruchteilsgemeinschaft und nachfolgende
Veräußerung des Mähdreschers an einen Dritten . . . . . . . . . . 813
Beginn der Spekulationsfrist bei Verkauf von aufgrund
von Wandelschuldverschreibungen erworbenen Aktien . . . . 804
Abgrenzung Bauwerk und Betriebsvorrichtung . . . . . . . . . . . . 814
Umsatzsteuer im Insolvenzeröffnungsverfahren . . . . . . . . . . . 814
An Kommanditisten vermietetes Grundstück als notwendiges Betriebsvermögen einer KG; Verlustzurechnung beim
Nießbrauch an Kommanditanteilen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 804
Überlassung von Geschäftsführerwohnungen mit
Einrichtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 814
Ubg | Die Unternehmensbesteuerung 12 | 2014
I
Inhaltsverzeichnis
EuGH-Vorlage: Für den Vorsteuerabzug rückwirkende
Rechnungskorrektur zulässig? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 814
Sanierungserlass – Verpflichtungsklage bei begehrter
Qualifikation eines Gewinnanteils als -Sanierungsgewinn;
Ermessensentscheidung des FA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 819
Nur vollständiger Vergütungsantrag ist wirksam . . . . . . . . . . 814
Vorsteuerabzugsberechtigung eines nicht gemeinnützigen
Vereins mit wirtschaftlicher und nichtwirtschaftlicher Zweckverfolgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 814
Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Hin- und Rückgabe
von Transportbehältnissen (Änderung der Verwaltungsauffassung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 815
Berechtigungsmanagement für die so genannte vorausgefüllte Steuererklärung; Amtliches Vollmachtsmuster . . . . 819
Anrechnung von Steuervorauszahlungen, Steuerabzugsbeträgen und Körperschaftsteuer; Änderung der Steueranrechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 819
Rechtsentwicklung
Grunderwerbsteuer
Einbeziehung eines Folgelastenbeitrags in die Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 816
Rückgängigmachung eines Erwerbsvorgangs bei Ausübung
des gesetzlichen Vorkaufsrechts durch einen Miterben . . . . 816
Benennung eines Dritten als Erwerber im Rahmen einer
steuerbaren Anteilsveräußerung unterliegt Besteuerung
nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 GrEStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 816
Erbschaft-/Schenkungsteuer/Bewertung
EuGH-Vorlage: Erbschaftsteuerrechtliche Anzeigepflicht
eines inländischen Kreditinstituts mit Zweigniederlassung
im EU-Ausland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 816
Freigebige Zuwendung an Neugesellschafter bei Kapitalerhöhung einer GmbH; Anwendbarkeit des § 13 a ErbStG
in einem solchen Fall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 817
Vorlage der Vorschriften über die Einheitsbewertung an
das BVerfG zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit . . . . . . . . 817
EuGH-Vorlage: Freibetragsregelung für beschränkt
Schenkungsteuerpflichtige nach § 2 Abs. 3 ErbStG
unionsrechtswidrig? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 817
Bewertung einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung;
Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 01.01.2015 . . . . 817
Abgaben-/Finanzgerichtsordnung
Organisationsverschulden hinsichtlich Fristversäumnis . . . . 817
Entschädigungsklage; Verfahrensruhe im Ausgangsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 818
Verzinsung bei beantragter Aussetzung der Vollziehung . . . 818
Erlass von Nachzahlungszinsen nach Verrechnungspreiskorrektur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 818
Kein erneuter Einspruch innerhalb der Einspruchsfrist
nach (Teil)Einspruchsentscheidung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 818
Entschädigungsklage; Verfahrensruhe im Ausgangsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 818
II
Ubg | Die Unternehmensbesteuerung 12 | 2014
IDW-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union
und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften
(ZollkodexAnpG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 822
IDW-Stellungnahme zum Entwurf eines BMF-Schreibens
zur Bewertung des Vorratsvermögens gemäß § 6 Absatz 1
Nummer 2 a EStG – Lifo-Methode . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 830
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