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Amtsblatt der Stadt - Stadt Raguhn-Jeßnitz

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Amtsblatt der Stadt
Raguhn-Jeßnitz
Altjeßnitz
Jeßnitz (Anhalt)
Marke
Raguhn
Retzau
Schierau
Ich bin sehr froh, dass es
unter uns viele Bürgerinnen
und Bürger gibt, die sich um
ihre Mitmenschen kümmern
und sich für das Gemeinwesen,
in dem wir leben,
verantwortlich fühlen.
Ihnen allen möchte ich
an dieser Stelle
ein herzliches Wort des Dankes
für dieses uneigennützige
Engagement sagen.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien
ein gesegnetes und friedvolles Weihnachtsfest
und für das kommende Jahr 2015
Gesundheit und Glück.
Ihr Eberhard Berger
Bürgermeister
Foto: Kathleen Rekowski Fotolia
Zu Weihnachten feiern wir,
dass Gott zu uns Menschen
kommt und uns nahe sein will.
Sich seinen Mitmenschen
zuzuwenden und etwas für
Bedürftige zu tun, das ist
eins der Kernanliegen der
Weihnachtsbotschaft.
Thurland
Tornau vor der Heide
Jahrgang 5
Freitag, den
19. Dezember 2014
Nummer 12
n Amtliche
Bekanntmachungen
Aus den Sitzungen
des Stadtrates
Raguhn-Jeßnitz und
den Ortschaften Seite 2
Informationen Seite 11
n Mitteilungen und
Informationen
aus den Ortschaften
Termine
Veranstaltungen
Sonstiges ab Seite 12
n
Bereitschaftsdienste
Ärzte
Seite 14
Zahnärzte
Seite 14
Apotheken
Seite 14
n Kirchennachrichten
Ev. Kirche Raguhn
Seite 14
Ev. Kirche Jeßnitz
Seite 14
Ev. Kirche Thurland
Seite 15
Kath. Kirche Raguhn
Seite 15
2
n Stadt Raguhn-Jeßnitz
Sprechzeiten
der Stadt Raguhn-Jeßnitz
Di. 9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 17:30 Uhr
Do. 9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 15:30 Uhr
Fr. 9:00 - 12:30 Uhr
sowie nach Vereinbarung
Wichtige Information an alle
Bürgerinnen und Bürger!
Das Amtsblatt der Stadt Raguhn-Jeßnitz erscheint monatlich
und wird kostenfrei in jeden Haushalt zugestellt.
Sollte trotz Zustellung ein Bürger oder eine Bürgerin kein Amtsblatt erhalten haben, besteht jederzeit die Möglichkeit, zu den
Dienstzeiten der Stadt Raguhn-Jeßnitz Einsicht in das Amtsblatt
zu nehmen.
Amtliche Bekanntmachungen
Kontaktbeamte der Polizei
Werte Einwohner!
Seit geraumer Zeit ist in den verschiedenen Medien von einer Polizeistrukturreform im Land Sachsen-Anhalt zu hören.
In dieser Angelegenheit hat sich, auch für die Stadt Raguhn-Jeßnitz etwas getan. Wie in der Reform vorgesehen, sind seit dem
01.07.2014 nun auch in unserer Einheitsgemeinde 2 Kontaktbeamte der Polizei tätig. Sie sind tagsüber vorrangig im Stadtgebiet
unterwegs und unterstützen somit die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung.
Dazu werden auch Bürgersprechstunden angeboten, welche wie
folgt stattfinden werden:
- jeden 1. Dienstag des Monats (somit ab 04.08.2014) von 16.00
bis 18.00 Uhr im Sitzungsraum (1. Etage) im Rathaus in der
Rathausstraße 16 in 06779 Raguhn-Jeßnitz,
- jeden letzten Dienstag des Monats (somit ab 28.07.2014) von
16.00 bis 18.00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses Jeßnitz;
Conradiplatz 7 in 06800 Raguhn-Jeßnitz.
Außerhalb dieser Sprechzeiten können Sie bei Bedarf den Kontakt
zu unseren Kontaktbeamten während der bekannten Öffnungszeiten der Stadtverwaltung, hier über das Ordnungsamt herstellen lassen. Die Kontaktbeamten setzen sich dann mit Ihnen in Verbindung.
Der Bürgermeister
Bekanntmachung
Mithilfe bei der Entwicklung unserer Stadt
Raguhn-Jeßnitz
Werte Bürgerinnen und Bürger,
unsere Stadt soll sich Jahr für Jahr weiterentwickeln und ihren
Bürgern, Vereinen und Besuchern attraktive Möglichkeiten der
Freizeitgestaltung bieten. Hierfür ist es wichtig, dass wir die Motivation, Ideen und Anregungen unserer Bürger und Vereine näher
kennenlernen. Dabei geht es allerdings weniger um Neuanschaffungen von Geräten, die speziell einer Interessengruppe nützen, als
vielmehr darum, einen Bedarf zu decken oder eine Neuerung zu
schaffen, die der Allgemeinheit dient. Vielleicht verfügen Sie über
eine Idee zu einem Angebot, das auf den Geschmack einer großen
Interessengruppe (z. B. Senioren, Schulklassen, Touristen, etc.)
trifft.
Mit dem Ziel der ländlichen Entwicklung (LEADER) und der Entstehung neuer Freizeit- und Sportangebote (interkommunales Sportnetzwerk) in unserer Stadt, werden wir 2015 gemeinsam mit den
Landkreisen Anhalt-Bitterfeld und Wittenberg sowie anderen Kommunen zusammenarbeiten und Projekte entwickeln, die je nach
Eignung als Förderprojekt realisiert werden können.
Nr. 12/2014
Um in den einzelnen Arbeitskreisen Ihre Anregungen einbringen zu
können, bitten wir Sie hiermit um Vorschläge und konstruktive Ideen, wie Ihrer Meinung nach in den Ortsteilen von Raguhn-Jeßnitz
das ländliche Freizeit- und Sportangebot (z. B. Sporteinrichtungen
für Jung und Alt, etc.) aufgewertet oder erweitert werden könnte.
Bitte senden Sie Ihre Vorschläge per Post oder E-Mail (nancy.
hoehne@raguhn-jessnitz.de) schriftlich ausformuliert oder in Form
eines vorgefertigten Fragebogens (im Rathaus Raguhn erhältlich)
ein. Gerne stehe ich Ihnen auch persönlich im Rathaus in 06779
Raguhn, Rathausstraße 16, Zimmer 7 zur Verfügung.
Im Auftrag
Nancy Höhne
Wirtschaftsförderer
Bekanntmachung aus der Sitzung des
Stadtrates Raguhn-Jeßnitz
vom 12.11.2014
Tagesordnung - Öffentlicher Teil:
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der fehlenden Mitglieder des
Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Herr Zschocke (Stadtratsvorsitzender) eröffnete um 19.00 Uhr die
Sitzung. Er stellte fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgte, da kein Stadtratsmitglied Einwände dagegen erhebt.
Die Beschlussfähigkeit war mit 19 anwesenden Stadträten und
dem Bürgermeister gegeben.
2. Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen einstimmig bestätigt.
3.Einwohnerfragestunde
- Anfrage zur Erweiterungsmöglichkeit der Kita Tornau v. d. Heide
4.Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung
der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom
15.10.2014 (öffentlicher Teil)
Der Sitzungsleiter rief die Niederschrift vom 15.10.2014 auf und
fragte, ob Einwände bestehen? Die Niederschrift vom 15.10.2014
wurde ohne Änderungen mit 19 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen,
1 Enthaltung bestätigt.
5. Bericht der Ausschussvorsitzenden über die Arbeit
in den Ausschüssen
Die Vorsitzenden der Ausschüsse berichteten über die Schwerpunkte der Sitzungen.
6.Protokollkontrolle vom 15.10.2014 (öffentlicher
Teil)
Der Bürgermeister beantwortete gestellte Anfragen aus der benannten Sitzung zu folgenden Themen:
- Möglichkeiten der Platzerweiterungen in Kindertageseinrichtungen
- Durchführung der Dienstberatung für die Ortsbürgermeister
- Information zum Wasserstand Feuerlöschteiche in Thurland,
Tornau v. d. H. und Hoyersdorf
- Spielplatz Jeßnitz (Anhalt) und Niesau: Stand der Reparaturarbeiten
- Information zu den Auflagen der Kommunalaufsicht des LK
zum Haushalt 2014
- Verantwortlichkeiten in Bezug auf die Breitbandversorgung
- Parkplatzsituation vor den Kindereinrichtungen in Raguhn
7.Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung
gefasster Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 15.10.2014 sowie Informationen aus der
Verwaltung (öffentlicher Teil)
Herr Berger informierte, dass im öffentlichen Teil der Sitzung des
Stadtrates vom 15.10.2014 folgende Beschlüsse gefasst worden
sind:
Beschluss Nr. 142-2014 zum Maßnahmeplan zur Beseitigung von
Hochwasserschäden
Beschluss Nr. 123-2014 zur Berufung des Ortswehrleiters in Marke. Die entsprechende Berufung erfolgte bereits in der Sitzung des
Stadtrates am 15.10.2014.
Nr. 12/2014
Informationen aus der Verwaltung
Herr Berger informierte über
· Informationen zur Durchführung einer Kundgebung in Magdeburg gegen die vorgesehenen Finanzkürzungen durch das
Land Sachsen-Anhalt
8.Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Satzung
zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Mulde und Taube-Landgraben der
Stadt Raguhn-Jeßnitz für den Ortsteil Marke vom
07.11.2012
BV 42-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt und der
Beschluss Nr. 42-2014 gefasst.
Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz beschließt für den Ortsteil Marke die 3. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der
Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Mulde und TaubeLandgraben im § 6 Abs. 1 in der vorliegenden Fassung.
Die Änderungssatzung tritt rückwirkend zum 01.01.2014 in Kraft.
9. Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Satzung zur
Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Mulde und Taube-Landgraben der Stadt
Raguhn-Jeßnitz für die Ortsteile Tornau v. d. H., Lingenau und Hoyersdorf vom 07.11.2012
BV 43-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt und der
Beschluss Nr. 43-2014 gefasst.
Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz beschließt für die Ortsteile
Tornau v. d. H., Lingenau und Hoyersdorf die 3. Änderungssatzung
der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Mulde und Taube-Landgraben im § 6 Abs. 1 in der vorliegenden Fassung. Die Änderungssatzung tritt rückwirkend zum
01.01.2014 in Kraft.
10.
Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Satzung
zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Mulde und Taube-Landgraben der
Stadt Raguhn-Jeßnitz für die Ortsteile Schierau,
Priorau, Möst und Niesau vom 07.11.2012
BV 44-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt und der
Beschluss Nr. 44-2014 gefasst.
Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz beschließt für die Ortsteile
Schierau, Priorau, Möst und Niesau die 3. Änderungssatzung der
Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Mulde und Taube-Landgraben im § 6 Abs. 1 in der vorliegenden Fassung. Die Änderungssatzung tritt rückwirkend zum
01.01.2014 in Kraft.
11. Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Satzung
zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Mulde und Taube-Landgraben der
Stadt Raguhn-Jeßnitz für den Ortsteil Thurland
vom 07.11.2012
BV 45-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt und der
Beschluss Nr. 45-2014 gefasst.
Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz beschließt für den Ortsteil
Thurland die 3. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der
Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Mulde und TaubeLandgraben im § 6 Abs. 1 in der vorliegenden Fassung. Die Änderungssatzung tritt rückwirkend zum 01.01.2014 in Kraft.
12. Beschluss zur 2. Änderungssatzung der Satzung
zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes Mulde der Stadt Raguhn-Jeßnitz
für den Ortsteil Altjeßnitz vom 07.11.2012
BV 46-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt und der
Beschluss Nr. 46-2014 gefasst.
Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz beschließt für den Ortsteil
Altjeßnitz die 2. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der
Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Mulde im § 6 Abs. 1
in der vorliegenden Fassung. Die Änderungssatzung tritt rückwirkend zum 01.01.2014 in Kraft.
13. Bestätigung der Jahresrechnung 2010 und Entlastung des Bürgermeisters
BV 57-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt und der
Beschluss Nr. 57-2014 gefasst.
Stadt Raguhn-Jeßnitz n
3
Der Bürgermeister stellt die Vollständigkeit und Richtigkeit der Jahresrechnung der Stadt Raguhn-Jeßnitz für das Haushaltsjahr 2010
fest und legt sie mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und seiner Stellungnahme dem Stadtrat vor.
Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz bestätigt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 und erteilt dem Bürgermeister
Entlastung.
14. Bestätigung der Jahresrechnung 2011 und Entlastung des Bürgermeisters BV 58-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt und der
Beschluss Nr. 58-2014 gefasst.
Der Bürgermeister stellt die Vollständigkeit und Richtigkeit der Jahresrechnung der Stadt Raguhn-Jeßnitz für das Haushaltsjahr 2011
fest und legt sie mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und seiner Stellungnahme dem Stadtrat vor.
Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz bestätigt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 und erteilt dem Bürgermeister
Entlastung.
15. Abschluss der Sanierungsmaßnahme „Ortskern
Jeßnitz“ BV 106-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt und der
Beschluss Nr. 106-2014 gefasst.
Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz beschließt auf der Grundlage der §§ 142 Abs. 3 und 162 ff. (fünfter Abschnitt) BauGB, dass
die Sanierungsmaßnahme „Ortskern Jeßnitz“ voraus-sichtlich Ende
2019 abgeschlossen wird.
16. Beschluss zur Erhebung von Ausgleichsbeträgen
BV 107-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt und der
Beschluss Nr. 107-2014 gefasst.
Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz beschließt die weiteren
Verfahrensschritte als weitere Handlungsgrundlage zur Erhebung
der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet „Ortskern Jeßnitz“ entsprechend der detaillierten Darstellung zum Beschlussantrag.
17. Zusammenlegung der Ortsfeuerwehren Priorau
und Schierau zur Ortsfeuerwehr Priorau-Schierau
BV 127-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt und der
Beschluss Nr. 127-2014 gefasst.
Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz stimmt der freiwilligen Zusammenlegung der Ortsfeuerwehren Priorau und Schierau zur
Ortsfeuerwehr Priorau-Schierau zu.
18. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Raguhn-Jeßnitz (Feuerwehrsatzung) BV 128-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt und der
Beschluss Nr. 128-2014 gefasst.
Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz beschließt die Neufassung
der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Raguhn-Jeßnitz
(Feuerwehrsatzung).
19. 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt RaguhnJeßnitz BV 130-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt und der
Beschluss Nr. 130-2014 gefasst.
Der Stadtrat beschließt die 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz vom 22.08.2014 in der vorliegenden Fassung.
20. Neufassung der Verwaltungskostensatzung der
Stadt Raguhn-Jeßnitz BV 131-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt und der
Beschluss Nr. 131-2014 gefasst.
Der Stadtrat beschließt die Satzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz über
die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis
(Verwaltungskostensatzung) sowie den Kostentarif zur Verwaltungskostensatzung in der vorliegenden Fassung.
21. Übergabe der zweckgebundenen Spenden für die
Wasserwehr Abschnitt-Jeßnitz für den Kauf eines
Transporters an den Wasserwehrverein Jeßnitz
(Anhalt)
BV 137-2014
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt und der
Beschluss Nr. 137-2014 gefasst.
4
n Stadt Raguhn-Jeßnitz
Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz beschließt die zweckgebundenen Spenden für den Kauf eines Transporters für die Wasserwehr Abschnitt-Jeßnitz, dem Wasserwehrverein Jeßnitz (Anhalt) zu übertragen.
22. Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
und des Bürgermeisters
Es folgten Anfragen zu:
- Erläuterungen zur Erweiterung Betreuungsangebot Kita Tornau
durch den Ortsbürgermeister
- Hinweise zur Erweiterungsmöglichkeit Kita Schierau
- Anfrage zu einem Fahrzeug für die Wasserwehr Abschnitt Raguhn
- Dank durch die Ortsbürgermeisterin Retzau für die „Zone
30 km/h“ für die Unterstützung aller Beteiligten
- Hinweis zur Arbeit der Kontaktbeamten der Polizei
- Anfrage zur Jagdpachtflächen im Stadtgebiet
- Anregung und Hinweis zur Hundesteuersatzung
- Hinweise zu Verkehrsschildern auf dem Markt in Raguhn
- Notwendige Arbeiten in der Kita Raguhn
Nichtöffentlicher
Teil
der
Tagesordnung
vom
12.11.2014
23. Änderungsanträge zum nichtöffentlichen Teil der
Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde ohne Änderungen einstimmig bestätigt.
24. Einwendungen zur Niederschrift vom 15.10.2014
(nichtöffentlicher Teil)
Der Sitzungsleiter rief die Niederschrift vom 15.10.2014 auf und
fragte, ob Einwände bestehen? Die Niederschrift vom 15.10.2014
(nichtöffentlicher Teil) wurde ohne Änderungen mit 18 Ja-Stimmen,
0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung bestätigt.
25. Protokollkontrolle vom 15.10.2014 (nichtöffentlicher Teil)
Herr Berger machte Ausführungen zu folgenden Themen:
- Straßenbeleuchtung Reparatur im OT Altjeßnitz und Jeßnitz
- Laub- und Grasberäumung zwischen Jeßnitz und Roßdorf
- Überarbeitung der Liste betreffs der Straßenschäden im Stadtgebiet
- Beschluss zur Führung des Zusatznamens „Stadt“ für den
Ortsteil Raguhn im Ortschaftsrat
26. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung
gefasster Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 15.10.2014 sowie Informationen aus der
Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
Herr Berger berichtet wie folgt: Beschlussfassungen im nichtöffentlichen Teil:
Beschluss Nr. 108-2014 Antrag zum Kauf eines Grundstückes im
OT Raguhn wurde einstimmig abgelehnt.
Beschluss Nr. 113-2014 Personalangelegenheit wurde einstimmig
gefasst.
Beschluss Nr. 124-2014 zur Verleihung einer Ehrenbezeichnung
erzielte nicht die erforderliche Mehrheit entsprechend Hauptsatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz.
Beschluss Nr. 112-2014 Angebotsabfrage von Planungsbüros im
Rahmen des Förderprogrammes STARK III wurde gefasst.
BV 110-2014 Vergabeangelegenheit wurde zurückgestellt.
Beschluss Nr. 105-2014, 115-2014 und 116-2014 Vergabe von
Planungsleistungen wurde zugestimmt.
Beschluss Nr. 122-2014 Vergabe von Planungsleistungen wurde
zugestimmt.
Beschluss Nr. 109-2014 Vergabe zur Beschaffung von feuerwehrtechnischer Ausrüstung wurde zugestimmt.
Beschluss Nr. 125-2014 Vergabe zur Beauftragung im Verfahren
zur Reduzierung des B-Plangebietes in Retzau wurde zugestimmt.
Informationen aus der Verwaltung
· Personalangelegenheit: Beschlussfassung ist erfolgt.
27. Bericht des Vorsitzenden Bau- und Vergabeausschuss aus der Sitzung vom 06.11.2014
Der Ausschussvorsitzende berichtet über Schwerpunkte aus dem
nichtöffentlichen Teil des Bau- und Vergabeausschusses sowie
über die Beschlussfassungen zu Vergabeangelegenheiten.
Die Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses und des
Ausschusses O+S berichteten aus den nichtöffentlichen Teilen der
Ausschusssitzungen.
Nr. 12/2014
28. Vergabeangelegenheit BV 133-2014
Dem Beschlussantrag wurde mehrheitlich zugestimmt und der Beschluss Nr. 133-2014 ge-fasst.
29. Vergabeangelegenheit
BV 134-2014
Dem Beschlussantrag wurde mehrheitlich zugestimmt und der Beschluss Nr. 134-2014 gefasst.
30. Vergabeangelegenheit
BV 135-2014
Dem Beschlussantrag wurde mehrheitlich zugestimmt und der Beschluss Nr. 135-2014 gefasst.
31. Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
und des Bürgermeisters
Es folgten Anfragen zu folgenden Themen:
- Anregung zur Versendung von Protokollen aus den Ausschüssen an die Mitglieder des Stadtrates
- Hinweis zum Bauhof
- Anfragen zur Friedhofssatzung und Anfrage zum Angebot von
halbanonymen Grabstellen in OT Raguhn
32. Schließung der Sitzung
Der Sitzungsleiter, Herr Zschocke, schloss die Sitzung um 22.00 Uhr.
gez. Berger
Bürgermeister
Siegel
Bekanntmachung
aus der Ortschaftsratssitzung Raguhn
vom 06.10.2014
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der
Beschlussfähigkeit
Der Ortsbürgermeisler eröffnete um 19.02 Uhr die Sitzung. Die
Einladungen sind den Ortschaftsräten fristgerecht zugegangen.
Von 9 Ortschaftsräten waren 8 Ortschaftsräte und der Ortsbürgermeister anwesend. Die Beschlussfähigkeit war somit gegeben.
2. Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und
Feststellung der Tagesordnung
- keine Änderungsanträge
Der öffentliche Teil der Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
3. Einwohnerfragestunde
4. Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
5. Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 11.08.2014
(öffentlicher Teil)
- keine Einwendungen
Der öffentliche Teil der Niederschrift vom 11.08.2014 wurde mehrheitlich genehmigt.
6. Protokollkontrolle (öffentlicher Teil)
7. Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung öffentlich
gefasster Beschlüsse
8. Aktuelle Mitteilungen
9. Anhörung der Ortschaft zur Veranschlagung von Haushaltsmitteln für den Haushaltsplan 2015
10.Verwendung der Mittel nach Gebietsänderungsvertrag § 7 Abs. 6
11.Beratung zum Ausbildungsstand und Aufgaben der Wasserwehren
12.Anfragen zum Abwasserzweckverband
13.Anfragen und Anregungen
Nichtöffentlicher Teil:
14.Änderungsanträge zum nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung
und Feststellung der Tagesordnung
- keine Änderungsanträge
Der nichtöffentliche Teil der Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
15.Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 11.08.2014
(nichtöffentlicher Teil)
- keine Einwendungen
Stadt Raguhn-Jeßnitz n
Nr. 12/2014
Der nichtöffentliche Teil der Niederschrift vom 11.08.2014 wurde
mehrheitlich genehmigt.
16.Protokollkontrolle
17.Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
18.Bauangelegenheit
19.Anfragen und Anregungen
20.Schließung der Sitzung
Es wurde folgende Stellungnahmen zur Anhörung und
folgender Beschluss gefasst:
Öffentlicher Teil
Stellungnahme zur Anhörung-Nr. 17/2014 - Der Ortschaftsrat nimmt sein Anhörungsrecht wie folgt wahr:
Prioritätenliste des Ortschaftrates Raguhn:
- Realisierung des 2. BA Begegnungsstätte/Umzug Bibliothek
- Schaffung von Kita-Plätzen
- grundhafter Ausbau der Bergstraße
- grundhafter Ausbau der Markeschen Straße (bis ACZ)
- Durchsetzung des Ergänzungsflächennutzungsplanes
- Schaffung sicherer Schulwege/Bushaltestellen aus Gefahrenbereich bringen
- Ortsfeuerwehr Raguhn
- Pumpenhäuschen Töpfergasse
- Konzepterstellung zur Breitbandversorgung
- Modernisierung der Sportanlagen
Der Anhörungsantrag wurde einstimmig zur Anhörung - Nr.
17/2014 erhoben.
Beschluss-Nr. 18/2014 - Der Ortschaftsrat bestimmt folgende
Verwendung der Mittel gemäß Gebietsänderungsvertrag § 7 Abs. 6
Betrag Verwendung
246,59 Euro Stiftung Kindertagesstätten Raguhn
Der Beschlussantrag wurde einstimmig zum Beschluss-Nr.
18/2014 erhoben.
Im nichtöffentlichen Teil wurden keine Stellungnahmen zur Anhörung oder Beschlüsse gefasst.
gez. Berkenbusch
Ortsbürgermeister
Bekanntmachung aus der
öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung
des Ortschaftsrates Jeßnitz (Anhalt)
am 10.11.2014
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen
Einberufung, fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der
Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils wurde ohne Änderungen
einstimmig bestätigt.
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen zu der Niederschrift und Feststellung der
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom
06.10.2014
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates vom 06.10.2014 wurde ohne Änderungen einstimmig genehmigt.
5. Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung öffentlich
gefasster Beschlüsse
6. Aktuelle Mitteilungen
7. Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch
das an Jahren älteste Mitglied des Ortschaftsrates
8. Neufassung der Richtlinie zur Verwendung der Wappen der
Ortschaften der Stadt Raguhn-Jeßnitz
AV 22/2014
9. Hundesteuersatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz AV 23/2013
10.Anhörung der Ortschaft zur Veranschlagung von Haushaltsmitteln für den 1. Nachtragshaushalt 2014 AV 24/2014
11.Anfragen und Anregungen
5
Nichtöffentlicher Teil
12.Änderungsanträge zum nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung
und Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils wurde ohne Änderungen einstimmig bestätigt.
13.Einwendung zu der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 06.10.2014
(nichtöffentlicher Teil)
Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates vom 06.10.2014 wurde ohne Änderungen einstimmig
genehmigt.
14.Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
15.Grundstücksangelegenheit AV 21/2014
16.Anfragen und Anregungen
17.Schließung der Sitzung
Es wurde folgender Beschluss im öffentlichen Teil gefasst:
Stellungnahme zur Anhörung Nr. 22/2014
Der Ortschaftsrat befürwortet die Richtlinie zur Verwendung der
Wappen der Ortschaften der Stadt Raguhn-Jeßnitz in der vorliegenden Fassung.
Der Anhörungsvorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Stellungnahme zur Anhörung 23/2014
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Jeßnitz (Anhalt) stimmt dem Entwurf der Hundesteuersatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz zu. (Gebührenempfehlung)
Der Anhörungsvorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Stellungnahme zur Anhörung 24/2014
Der Ortschaftsrat nimmt sein Anhörungsrecht wie folgt wahr:
Aufwandskonten (Ergebnisplan): Zustimmung
Investitionen: Zustimmung
Der Anhörungsvorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Stellungnahmen zu den Anhörungen im nichtöffentlichen Teil:
Stellungnahme zur Anhörung Nr. 21/2014: Grundstücksangelegenheit
Der Anhörungsvorlage wurde einstimmig zugestimmt.
gez. Ernst
Ortsbürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
zum Außer-Krafttreten bestehender
Satzungen zum 31.12.2014
Gemäß Anlage 3 zu § 11 Abs. 1 des Gebietsänderungsvertrages zur Bildung der Einheitsgemeinde „Stadt
Raguhn-Jeßnitz“ vom 20.05.2009 treten mit Ablauf
des 31.12.2014 folgende Satzungen/Richtlinien/Benutzungsordnungen usw. außer Kraft:
Für die Ortschaft Altjeßnitz:
• Satzung der Gemeinde Altjeßnitz zur Erhebung von Beiträgen
an die Verbände zur Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung vom 28.05.1996
• Friedhofssatzung der Gemeinde Altjeßnitz inkl. Friedhofsgebührensatzung vom 14.02.2006
• Hundesteuersatzung der Gemeinde Altjeßnitz vom 26.02.1996,
geändert durch
- 1. Änderungssatzung vom 06.07.2000 und
- 2. Änderungssatzung vom 30.10.2001
• Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die
öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Altjeßnitz (Straßenausbaubeitragssatzung für wiederkehrende Beiträge) vom
21.11.2001
• Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde
Altjeßnitz (Straßenreinigungssatzung) vom 09.08.2000
• Benutzungsordnung über die Nutzung des Kulturraumes der
Gemeinde Altjeßnitz vom 24.11.1997, geändert mit
- 1. Änderung zur Benutzungsordnung vom 01.01.2002
6
n Stadt Raguhn-Jeßnitz
Für die Ortschaft Stadt Jeßnitz (Anhalt):
• Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes in Gemeinden und Städten vom 15.07.1991, geändert
durch
- Änderungssatzung vom 28.03.1994
• Friedhofssatzung und Friedhofsgebührenordnung der Stadt
Jeßnitz vom 09.12.1996
• Hundesteuersatzung der Stadt Jeßnitz vom 13.12.1999, geändert durch
- 1. Änderungssatzung vom 14.04.2003 und
- 2. Änderungssatzung vom 12.12.2005
• Richtlinien zur Förderung von Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Ortskern Jeßnitz“
vom 14.02.2000
• Rumpfsatzung über den Anschluss an die öffentliche Trinkwasserversorgung und deren Benutzung vom 23.03.1998
• Sanierungssatzung Städtebauliche Sanierung „Ortskern Jeßnitz“ vom 01.11.1999
• Satzung über die Benutzung kommunaler Kindertageseinrichtungen der Stadt Jeßnitz (Anhalt) vom 19.05.2008
• Gebührensatzung für die Benutzung kommunaler Kindertageseinrichtungen der Stadt Jeßnitz (Anhalt) vom 19.05.2008
• Satzung über die Nutzung öffentlicher Anlagen in der Stadt
Jeßnitz vom 14.10.1996
• Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten der Stadt Jeßnitz vom
04.05.1998 (Sondernutzungssatzung)
• Gebührensatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Jeßnitz vom 04.05.1998
• Stellplatzablösesatzung vom 03.07.2000
• Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentlichen und sonstigen gemeindeeigenen Straßen der Stadt Jeßnitz vom 06.11.2000 (Straßenausbaubeitragssatzung)
• Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Stadt Jeßnitz (Anhalt) (Straßenreinigungssatzung) vom 10.10.2006
• Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der
Stadt Jeßnitz (Vergnügungssteuersatzung) vom 01.12.1997
• Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der
Stadt Jeßnitz vom 28.03.1994
• Benutzungsordnung für das Gerätehaus der Feuerwehr der
Stadt Jeßnitz vom 17.08.1998
• Benutzungsordnung Jahnturnhalle vom 17.08.1998
• Gebührensatzung zur Nutzung der Jahnsporthalle vom
17.08.1998
Für die Ortschaft Marke
• Friedhofssatzung inkl. Friedhofsgebührenordnung der Gemeinde Marke vom 12.04.2006
• Hundesteuersatzung der Gemeinde Marke vom 12.12.2001
• Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Marke (Straßenausbaubeitragssatzung für einmalige Beträge) vom 25.08.2000
• Satzung der Gemeinde Marke zur Umlegung von Beiträgen der
Unterhaltungsverbände für die Unterhaltung der Gewässer 2.
Ordnung (Gewässerumlagesatzung der Gemeinde Marke) vom
18.06.2008
• Benutzungsordnung über die Nutzung der Gemeinderäume
der Gemeinde Marke vom 19.11.2008
• Richtlinie zur Verwendung des Wappens der Gemeinde Marke
vom 20.08.2008
Für die Ortschaft Stadt Raguhn
• Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der
Stadt Raguhn, Kindertagesstätte „Sonnenzauber“ Raguhn und
der Außenstelle Altjeßnitz; Hort in der Grundschule „Am Markt“
Raguhn vom 14.05.2003, geändert durch
- 1. Änderungssatzung vom 23.10.2003
• Satzung über die Abwasserbeseitigung (Niederschlagswasser)
und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Raguhn (Abwasserbeseitigungssatzung) vom
23.10.2003
Nr. 12/2014
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Niederschlagswasser) der Stadt Raguhn (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) vom 23.10.2003
• Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes in der Stadt Raguhn vom 22.01.1992, geändert durch
- 1. Änderungssatzung vom 30.10.1996
• Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bibliothek der Stadt
Raguhn vom 31.05.2007 inkl. Gebührentarif
• Friedhofssatzung inkl. Friedhofsgebührensatzung der Stadt
Raguhn vom 19.10.2006
• Hundesteuersatzung der Stadt Raguhn vom 28.01.1998, geändert durch
- 1. Änderungssatzung vom 14.10.1998,
- 2. Änderungssatzung vom 22.11.2001 und
- 3. Änderungssatzung vom 03.04.2002
• Satzung über Ehrungen durch die Stadt Raguhn vom 17.06.1998
• Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Raguhn (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 23.10.2006
• Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der
Stadt Raguhn vom 15.07.1992
• Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Stadt Raguhn (Straßenreinigungssatzung) vom 19.09.2005
• Satzung über die Vergnügungssteuer der Stadt Raguhn vom
17.06.1998, geändert durch
- 1. Änderungssatzung vom 12.05.2003
• Satzung der „Stiftung Kindertageseinrichtungen Raguhn“ vom
08.09.2005
Für die Ortschaft Retzau
• Friedhofsatzung inkl. Friedhofsgebührenordnung der Gemeinde Retzau vom 29.03.2006
• Hundesteuersatzung der Gemeinde Retzau vom 30.10.1996,
geändert durch
- 1. Änderungssatzung vom 03.06.1997 und
- 2. Änderungssatzung vom 13.11.2001
• Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Retzau (Straßenausbaubeitragssatzung für einmalige Beträge) vom 12.06.1998
• Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde
Retzau (Straßenreinigungssatzung) vom 28.10.1998
• Satzung der Gemeinde Retzau über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 15.06.1993
Gemeinde zu f) Schierau
• Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes, der Hecken und Sträucher in der Gemeinde Schierau
(Baumschutzsatzung) vom 03.11.2006
• Friedhofssatzung der Gemeinde Schierau vom 16.02.2006
inkl. Friedhofsgebührenordnung
• Hundesteuersatzung der Gemeinde Schierau vom 02.07.1998,
geändert durch
- 1. Änderungssatzung vom 01.11.2001,
- 2. Änderungssatzung vom 29.10.2002 und
- 3. Änderungssatzung vom 15.12.2006
• Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der
Gemeinde Schierau, Kindertagesstätte „Kinderland am Seegarten“ vom13.06.2003, geändert durch
- 1. Änderungssatzung vom 30.09.2003
• Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Schierau (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 08.08.2006
• Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde
Schierau (Straßenreinigungssatzung) vom 11.11.1998
• Satzung der Gemeinde Schierau zur Erhebung von Beiträgen
an die Verbände zur Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung vom 18.07.1996
• Satzung über die Nutzung der Freizeitanlage im Ortsteil Niesau
der Gemeinde Schierau sowie Entgeltordnung vom 19.05.2003
• Benutzerordnung über die Nutzung des Kulturraumes im Feuerwehrgebäude in der Gemeinde Schierau im Ortsteil Priorau
vom 29.06.2004
Nr. 12/2014
Für die Ortschaft Thurland
• Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen für die öffentlichen Verkehrsanlagen im Gebiet der Gemeinde Thurland vom 30.01.2009
• Satzung der Gemeinde Thurland zur Erhebung von Beiträgen
an die Verbände zur Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung vom 07.05.1996
• Friedhofssatzung der Gemeinde Thurland vom 22.03.2007
• Benutzungsordnung für den Jugendraum im Grundstück Dorfstraße 34 (ehemalige Schule) der Gemeinde Thurland vom
24.02.2009
• Satzung über eine Veränderungssperre vom 21.11.2001
• Hundesteuersatzung der Gemeinde Thurland vom17.03.2004
• Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde
Thurland (Straßenreinigungssatzung) vom 16.03.1999
Für die Ortschaft Tornau vor der Heide
• Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde
Tornau v. d. H. (Straßenreinigungssatzung) vom 06.06.2000
• Benutzungsordnung über die Nutzung des Kulturraumes der
Gemeinde Tornau v. d. H. vom 10.02.2003
• Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der
Gemeinde Tornau v. d. H., Kindertagesstätte „Bummi“ Tornau
v. d. H. vom 13.06.2003, zuletzt geändert durch
- 1. Änderungssatzung vom 24.10.2003
• Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 KAG LSA
für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Tornau v. d.
H. vom 13.02.2004
• Friedhofssatzung der Gemeinde Tornau v. d. H. vom 09.03.2006
• Hundesteuersatzung der Gemeinde Tornau v. d. H. vom
25.04.1996, zuletzt geändert durch
- 1. Änderungssatzung vom 04.12.2001
• Satzung der Gemeinde Tornau v. d. H. zur Erhebung von Beiträgen an den Verband zur Unterhaltung der Gewässer zweiter
Ordnung vom 24.04.1996
• Satzung der Gemeinde Tornau v. d. H. über den Anschluss an
die öffentlichen Wasserversorgungsanlagen und ihre Benutzung vom 25.03.1999
Verwaltungsgemeinschaft Raguhn
• Gefahrenabwehrverordnung der Verwaltungsgemeinschaft
Raguhn zur Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen
und Verkehrsgefährdungen, ruhestörendem Lärm, Tierhaltung,
offenen Feuern im Freien, Betreten und Befahren von Eisflächen sowie mangelhafter Hausnummerierung vom 20.10.2005
(gültig 10 Jahre), zuletzt geändert durch
- 1. Änderungssatzung vom 14.03.2007
• Satzung der Verwaltungsgemeinschaft Raguhn über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) vom 07.12.2001
• Wasserwehrsatzung der Verwaltungsgemeinschaft Raguhn
vom 20.10.2008
Gleichzeitig treten alle Änderungssatzungen außer Kraft, die zum
den einzelnen benannten Satzungen in der Zeit vom 01.01.2010
bis 31.12.2014 in Kraft getreten waren.
Deshalb ist es erforderlich, das Satzungsrecht der Stadt RaguhnJeßnitz anzupassen und dafür neue Satzungen zu erlassen, welche
die ab 01.01.2015 geltenden Gebühren / Beiträge / Kosten festlegen.
Satzungen, deren Gültigkeiten nach dem 31.12.2014
fortbestehen:
Aufgrund geänderter gesetzlicher Grundlagen wurden bereits Satzungen für das Gebiet der Einheitsgemeinde erlassen, die über den
01.01.2015 selbstverständlich weiter gelten. Dies betrifft:
- Satzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz über die Entschädigung
für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 02.08.2010, zuletzt geändert am
09.03.2012
- Hauptsatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz vom 22.08.2014
- Satzung über die Benutzung kommunaler Kindertageseinrichtungen der Stadt Raguhn-Jeßnitz (Kita-Benutzungssatzung)
vom 05.09.2013
Stadt Raguhn-Jeßnitz n
7
- Satzung zur Festsetzung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen der Stadt Raguhn-Jeßnitz (Kita-Beitragssatzung) vom 05.09.2013
- Richtlinie über die Verleihung des Ehrenbürgerrechtes und
der Ehrenbezeichnungen der Stadt Raguhn-Jeßnitz vom
23.07.2014
- Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Raguhn-Jeßnitz
vom 17.11.2014
- Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen
der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Raguhn-Jeßnitz (Feuerwehrkostensatzung) vom 28.12.2010, zuletzt geändert am
06.09.2013
Bereits durch den Stadtrat beschlossene Satzungen,
die ab dem 01.01.2015 in Kraft treten werden
Der Stadtrat hat mit Beschluss-Nr. 131-2014 am 12.11.2014 die
Satzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) beschlossen. Nach öffentlicher Bekanntmachung in
unserem Amtsblatt tritt diese ab 01.01.2015 in Kraft.
Die Tagesordnung des Stadtrates Raguhn-Jeßnitz sieht am
10.12.2014 die Beschlussfassung über die Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Bibliothek der
Stadt Raguhn-Jeßnitz sowie den Gebührentarif für die Benutzung der Bibliothek der Stadt Raguhn-Jeßnitz vor. Sobald diese
auch tatsächlich am besagten Tag beschlossen wird, erfolgt die
öffentliche Bekanntmachung in unserem Amtsblatt. Achten Sie
diesbezüglich auf entsprechende Veröffentlichungen.
Neu zu fassende Satzungen, die rückwirkend zum
01.01.2015 in Kraft treten werden.
Viele der im Gebietsänderungsvertrag genannten Satzungen sind
bereits so veraltet, dass deren Grundlage vollständig entfallen ist
und es dazu auch keine Neufassungen geben wird.
Dennoch befinden sich viele Satzungen noch in der Erarbeitung
durch die Stadtverwaltung bzw. liegen den Ortschaften zur Anhörung vor, bevor die Fachausschüsse und der Stadtrat der Stadt
Raguhn-Jeßnitz darüber abschließend entscheiden können.
Deshalb ist nach derzeitigem Kenntnisstand davon auszugehen,
dass viele Satzungen nicht zum 01.01.2015 in Kraft treten werden.
Es ist vorgesehen, dass die fehlenden Satzungen nach Beschlussfassung durch den Stadtrat rückwirkend zum 01.01.2015 in Kraft
treten sollen, so dass Sie, werte Bürgerinnen und Bürger, erst nach
öffentlicher Bekanntmachung der Satzungen in unserem Amtsblatt
entsprechende Gebühren / Beitragsbescheide usw. erhalten werden. Wundern Sie sich deshalb bitte nicht, dass die Abrechnungen
von Leistungen mitunter einige Zeit in Anspruch nehmen wird, bevor Sie entsprechende Bescheide erhalten. Betroffen sind davon
folgende Satzungen:
- Hundesteuersatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz
Hinweis: Nach derzeit vorliegendem Satzungsentwurf beträgt
die Steuer im Kalenderjahr maximal
a) Für den 1. Hund: 42,00 EUR
b) Für den 2. Hund: 60,00 EUR
c) Für den 3. Hund: 81,00 EUR
Die tatsächliche Höhe der Hundesteuer liegt erst mit
Beschlussfassung des Stadtrates fest.
- Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen für die öffentlichen Verkehrsanlagen im Gebiet der Stadt
Raguhn-Jeßnitz
- Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der
Stadt Raguhn-Jeßnitz
- Satzung zur Umlage der Verbandbeiträge Mulde und TaubeLandgraben
- Sondernutzungssatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz
- Sondernutzungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der
Stadt Raguhn-Jeßnitz
- Satzung über die Regenwasserbeseitigung (Niederschlagswasser) und den Anschluss an die öffentliche Regenwasseranlage der Stadt Raguhn-Jeßnitz (Regenwasserbeseitigungssatzung)
8
n Stadt Raguhn-Jeßnitz
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Regenwasserbeseitigung (Niederschlagswasser) der Stadt Raguhn-Jeßnitz (Regenwasserbeseitigungsgebührensatzung)
- Friedhofssatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz
- Friedhofsgebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt
Raguhn-Jeßnitz verwalteten Friedhöfe
- Satzung über Straßenreinigung und Winterdienst in der Stadt
Raguhn-Jeßnitz (Straßenreinigungssatzung)
- Benutzungsordnung und Gebührensatzung über die Nutzung
von Kulturräumen, Dorfgemeinschaftshäusern, Turnhallen,
Feuerwehrgerätehäusern und anderen kommunalen Räumlichkeiten
- Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Benutzung
öffentlicher Grundstücke und Anlagen der Stadt Raguhn-Jeßnitz
- Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes, der Hecken und Sträucher in der Stadt Raguhn-Jeßnitz
- Wasserwehrsatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz
- Gefahrenabwehrverordnung zur Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und Verkehrsgefährdungen, ruhestörendem Lärm, Tierhaltung, offenen Feuern im Freien, Betreten und
Befahren von Eisflächen sowie mangelhafter Hausnummerierung
- Satzung über die Veränderungssperre in der Stadt RaguhnJeßnitz
- Satzung über den Anschluss an die öffentlichen Wasserversorgungsanlagen und ihre Benutzung in der Stadt Raguhn-Jeßnitz
Angaben zur maximal zu erwartenden Gebühren- oder Beitragshöhe der Angelegenheiten, die in den Geltungsbereich der künftigen Satzungen fallen, können derzeit nicht gemacht werden. Die
Verwaltungsmitarbeiter müssen diese im Einzelnen völlig neu kalkulieren, um für das Stadtgebiet einheitliche Gebühren / Beiträge
usw. zu ermitteln. Ich bitte um Ihr Verständnis, dass die Erarbeitung
unter anderem aus diesem Grund noch einige Zeit in Anspruch
nehmen wird.
Selbstverständlich werden Ihre Anliegen auch nach dem
31.12.2014 vom zuständigen Sachbearbeiter bearbeitet, wobei
sich diese (zunächst) an den Inhalten der „Alt“ -Satzungen orientieren müssen.
Wie bereits oben ausgeführt, werden dazugehörige Gebühren-/
Beitragsbescheide u. ä. erst nach Inkrafttreten der entsprechenden
Satzungen erhoben. Ich bitte diesbezüglich auch um Beachtung
von Satzungsveröffentlichungen in unserem Amtsblatt oder auch
auf der Internetseite der Stadt Raguhn-Jeßnitz unter www.raguhnjessnitz.de.
Nr. 12/2014
Artikel 2
Inkrafttreten
Die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt RaguhnJeßnitz vom 22.08.2014 tritt mit dem Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.
Raguhn-Jeßnitz, 10.12.2014
Ort, Datum
Berger
Bürgermeister
Hauptsatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz
Hier: Genehmigung
der 1. Änderung der Hauptsatzung
I. KOMMUNALAUFSICHTLICHE GENEHMIGUNG
Auf der Grundlage des § 10 Abs. 2 Satz 2 KVG LSA genehmige ich
auf Antrag vom 09.12.2014, bei mir am gleichen Tag eingegangen,
die durch den Stadtrat der Stadt Ragului-Jeßnitz am 12.11.2014
beschlossene 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt RaguhnJeßnitz.
II. BEGRÜNDUNG:
Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 2 KVG LSA bedarf die Änderung der
Hauptsatzung der Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde.
Für die Stadt Raguhn-Jeßnitz ist der Landkreis Anhalt-Bitterfeld zuständige Kommunalaufsichtsbehörde.
Nach Prüfung der 1. Änderung der Hauptsatzung und des Hauptsatzungsbeschlusses bestehen keine formell- und materiell-rechtlichen Bedenken, so dass die Genehmigung zu erteilen ist.
RECHTSBEHELFSBELEHRUNG:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch bei dem
Landkreis Anhalt-Bitterfeld, Am Flugplatz 1 in 06366 Köthen (Anhalt) eingelegt werden.
HINWEISE:
Die Hauptsatzung ist auszufertigen und unter Hinweis auf meine
erteilte Genehmigung und unter Angabe des Datums und des
Aktenzeichens der Genehmigung ortsüblich öffentlich bekannt zu
machen Nach erfolgter Bekanntmachung bitte ich, in Erfüllung des
§ 8 Abs. 2 KVG LSA, mir eine ausgefertigte mit Bekanntmachungsvermerk versehene Satzung zu übersenden.
gez. E. Berger
Bürgermeister
1. Änderungssatzung
zur Hauptsatzung der Stadt
Raguhn-Jeßnitz vom 22.08.2014
Aufgrund des § 10 i. V. m. §§ 8 und 45 Abs. 2 Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom
15.05.2014 (GVBI. LSA S. 12/2014 vom 26.06.2014 S. 288) hat
der Stadtrat Raguhn-Jeßnitz in seiner Sitzung am 12.11.2014 folgende 1. Änderung der Hauptsatzung vom 22.08.2014 beschlossen:
Artikel 1
Änderung der Hauptsatzung
§ 10 — Bürgermeister
wird um Absatz 4 wie folgt ergänzt:
(4) Können Anfragen der Stadträte nach § 43 Abs. 3 Satz 2
KVG LSA nicht sofort mündlich beantwortet werden, so antwortet der Bürgermeister innerhalb einer Frist von einem Monat schriftlich.
Benutzungs- und Gebührensatzung für
die Bibliothek der Stadt Raguhn-Jeßnitz
Präambel
Aufgrund der §§ 8, 11 und 45 (2) Ziff. 1 des Kommunalverfassungsgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom
17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288) i. V. m. §§ 2 und 5 des Kommunalabgabengesetzes (KAG LSA) vom 13.12.1996 (GVBl.
LSA S. 405), in der jeweils zurzeit geltenden Fassungen, hat
der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz am 10.12.2014 folgende Satzung beschlossen.
§1
Allgemeines
Die Bibliothek ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt RaguhnJeßnitz. Sie ist Bildungspartner in der Wissenschaftsgesellschaft,
Helfer beim lebenslangen Lernen und sie unterstützt eine sinnvolle
Freizeitgestaltung.
Stadt Raguhn-Jeßnitz n
Nr. 12/2014
Im Rahmen dieser Benutzungs- und Gebührenordnung ist es jedem Einwohner gestattet, die Bibliothek der Stadt Raguhn-Jeßnitz
im Sinne von § 21 (1) KVG LSA zu nutzen.
§2
Öffnungszeiten
Die Bibliothek hat festgelegte Öffnungszeiten. Sie werden durch
Aushang am Eingang der Bibliothek bekannt gegeben.
§3
Anmeldung
(1) Für die Benutzung der Bibliothek ist eine Anmeldung und die
Ausstellung eines Benutzerausweises erforderlich. Dieser ist bei
jeder Benutzung vorzulegen.
(2) Der Benutzer meldet sich unter Vorlage seines Personalausweises oder eines gleichgestellten Ausweisdokumentes an. Dazu ist
die Angabe des Namens, der Anschrift und des Geburtsdatums
auf dem Anmeldeformular notwendig.
Der Benutzer erkennt mit seiner Unterschrift die Benutzungs- und
Gebührenordnung an.
(3) Minderjährige können Benutzer werden, wenn sie das 7. Lebensjahr vollendet haben. Die Anmeldung erfolgt durch einen Erziehungsberechtigten unter Vorlage seines Personalausweises und
der Unterschrift auf dem Anmeldeformular.
Der Erziehungsberechtigte verpflichtet sich gleichzeitig zur Haftung
für den Schadensfall und zur Begleichung anfallender Gebühren.
(4) Der bei der Anmeldung ausgestellt Benutzerausweis ist nicht
übertragbar. Die Benutzer sind verpflichtet, Veränderungen ihres
Namens oder ihrer Anschrift sowie den Verlust des Benutzerausweises der Bibliothek unverzüglich mitzuteilen.
§4
Form der Benutzung
(1) Der Zutritt zu der Bibliothek ist allen Personen im Rahmen der
Regelungen dieser Satzung gestattet.
(2) Die Benutzung der Medien kann in der Bibliothek oder durch
Ausleihe außer Haus erfolgen.
(3) Die Mitarbeiter der Bibliothek unterstützen die Besucher bei der
Bibliotheksbenutzung durch Beratung, Auskunft und Information.
(4) Die Benutzer können alle von der Bibliothek bereitgestellten Recherchemöglichkeiten in Anspruch nehmen.
§5
Zusätzliche Leistungen der Bibliothek
(1) Für ausgeliehene Medien kann der Benutzer Vorbestellungen
vornehmen oder vom Bibliothekspersonal vornehmen lassen.
(2) Im Auftrag des Benutzers beschafft die Bibliothek nach den dafür geltenden Bestimmungen Literatur über den Leihverkehr aus
anderen Bibliotheken. Dafür hat der Benutzer die Kosten gemäß
Gebührentarif zu tragen.
§6
Internet-Nutzung
(1) Die Bibliothek stellt öffentliche Internet-Zugänge bereit, die entsprechend dem Bildungs- und Informationsauftrag der Bibliothek
genutzt werden können.
(2) Die Stadt übernimmt für die im Internet angebotenen Inhalte
und deren Richtigkeit keine Haftung.
(3) Die gezielte Suche, das Abspeichern und Ausdrucken von Inhalten, die dem Auftrag der Bibliothek widersprechen, wie z. B. mit
jugendgefährdenden, pornographischen, rassistischen und Gewalt
verherrlichenden Inhalten, ist nicht gestattet.
Werden beim Surfen im Internet versehentlich derartige Seiten aufgerufen, sind diese unverzüglich zu verlassen und die Mitarbeiter
der Bibliothek entsprechend zu informieren.
(4) Der Internetanschluss darf nicht kommerziell genutzt werden.
Es dürfen keine Bestellungen über das Internet getätigt werden.
(5) Verstöße gegen die Regeln der Internet-Nutzung haben den zeitweiligen Ausschluss von der Nutzung bis zu einem halben Jahr zur Folge.
Im Wiederholungsfall wird ein endgültiger Ausschluss ausgesprochen.
(6) Die Verwendung eigener Speichermedien ist unzulässig.
9
§7
Ausleihe außer Haus
(1) Für alle Ausleihvorgänge ist der gültige Benutzerausweis vorzulegen.
Die Leihfrist beträgt für Bücher grundsätzlich 4 Wochen, für Hörbücher, CDs, MCs und Zeitschriften 2 Wochen sowie für DVDs und
Videos eine Woche.
(2) Die Leihfrist für häufig verlangte Medien kann zeitweilig verkürzt
werden.
(3) Liegt für ausgeliehene Medien keine Vorbestellung vor, kann die
Bibliothek auf Antrag des Benutzers die Ausleihfrist gegen Ende
Ihres Ablaufes verlängern. Die Bibliothek kann bei Antrag auf Verlängerung die Vorlage der Medien verlangen.
(4) Bei Überschreitung der Leihfrist sind Versäumnisgebühren entsprechend dem Gebührentarif zu zahlen, auch wenn der Benutzer keine Mahnung erhalten hat. Die Bibliothek schickt eine erste
schriftliche Mahnung, wenn die Ausleihfrist um zwei Wochen überzogen ist. Bleibt das erfolglos, wird der Benutzer nach Ablauf der
vierten Woche von der Stadt Raguhn-Jeßnitz per Mahnschreiben
zur Rückgabe aufgefordert. Bei Minderjährigen wird diese Mahnung an die Erziehungsberechtigten gerichtet.
(5) Die Einziehung der Versäumnisgebühren, Ersatzleistungen sowie der Medieneinheiten, zu deren Rückgabe vergeblich aufgefordert wurde, erfolgt letztlich im Verwaltungsvollstreckungsverfahren.
(6) Die Bibliothek kann die Entscheidung über die Ausleihe zusätzlicher Medien von der Rückgabe bereits angemahnter Medien
sowie von der Erfüllung bestehender Zahlungsverpflichtungen abhängig machen.
§8
Ausleihbeschränkung
Medien, die als Informationsbestand jederzeit für die Benutzer zur
Verfügung stehen müssen oder aus anderen Gründen nur in der
Bibliothek benutzt werden sollen, können dauernd oder vorübergehend von der Ausleihe außer Haus ausgeschlossen werden. Die
Entscheidung darüber trifft die Bibliotheksleitung.
§9
Pflichten der Benutzer
(1) Der Benutzer ist verpflichtet, die Bedingungen dieser Benutzerund Gebührensatzung einzuhalten.
(2) Insbesondere hat er die Pflicht,
a) die Medien und Einrichtungen der Bibliothek sorgfältig und
pfleglich zu behandeln und vor Verschmutzung, Beschädigung
und Verlust zu bewahren.
b) Bei der Ausleihe außer Haus den Zustand und die Vollständigkeit der Medien, die er entleihen will, zu überprüfen und sichtbare Mängel sofort, andere Mängel unverzüglich nach ihrer
Feststellung der Bibliothek anzuzeigen.
(3) Die Weitergabe von Medien ist nicht gestattet.
§ 10
Verhalten in der Bibliothek
(1) Die Bibliotheksleitung kann verlangen, dass die Benutzer ihre
Garderobe und andere mitgebrachte Sachen (z. B. Taschen) während des Bibliotheksbesuches zur Aufbewahrung abgeben.
(2) In den Bibliotheksräumen haben die Benutzer aufeinander Rücksicht zu nehmen, die erforderliche Ruhe zu bewahren und andere Verhaltensweisen, welche die ungestörte Benutzung beeinträchtigen oder
die Medien gefährden, zu unterlassen. Handys sind auszuschalten.
(3) Essen, Trinken, Rauchen, störendes Verhalten und laute Unterhaltung sind nicht gestattet.
(4) Das Mitbringen von Tieren in die Bibliothek ist untersagt.
(5) Den Anweisungen des Bibliothekspersonals ist Folge zu leisten.
(6) Zur Gewährleistung einer ungestörten und dem Ziel der Bibliotheksbenutzung dienenden Ordnung hat die Bibliotheksleitung das
Recht, Benutzer aus der Bibliothek zu weisen und bei wiederholten
Verstößen gegen die Verhaltenspflichten von der Benutzung der
Bibliothek ganz oder für eine bestimmte Dauer auszuschließen und
den Benutzerausweis einzuziehen.
Die mit dem Benutzerverhältnis entstandenen Verpflichtungen bleiben davon unberührt.
10
n Stadt Raguhn-Jeßnitz
§ 11
Haftung der Benutzer
(1) Im Falle der schuldhaften Verletzung der Pflichten aus § 9 haftet
der Benutzer, bei Minderjährigen die gesetzlichen Vertreter bzw.
Erziehungsberechtigten für die dadurch entstandenen Schäden.
(2) Für den Verlust oder die Beschädigung von Medien während
der Benutzung hat der Benutzer bzw. sein gesetzlicher Vertreter
vollen Ersatz zu leisten. Er haftet auch in jedem Fall für die durch
unzulässige Weitergabe an Dritte entstandenen Schäden.
(3) Der Verlust oder die Beschädigung entliehener Medien sind der
Bibliothek unverzüglich anzuzeigen. Es ist untersagt, Beschädigungen selbst zu beheben oder beheben zu lassen.
(4) Für Schäden, die durch Missbrauch des Benutzerausweises
entstehen, haftet der eingetragene Benutzer bzw. sein gesetzlicher
Vertreter.
§ 12
Schadenersatz
(1) Die Art und die Höhe der Ersatzleistung bestimmt die Bibliothek
unter Berücksichtigung des Wertes des ausgeliehenen Mediums.
(2) Die Bibliothek kann bei Verlust oder Beschädigung von entliehenen Medien den Benutzer zur Beschaffung eines gleichwertigen
Ersatzexemplars verpflichten oder stattdessen die Kosten der Wiederbeschaffung des Originals, einer Kopie durch Nachdruck oder
Kosten in Höhe des festgestellten Wertes in Rechnung stellen.
Wird als verloren gemeldetes Bibliotheksgut nachträglich zurückgegeben, hat der Benutzer Anspruch auf das Ersatzexemplar oder
den gezahlten Wertersatz.
Bei nur geringfügigen Beschädigungen wird entsprechend dem
Gebührentarif ein Schadenersatz erhoben.
§ 13
Haftung der Bibliothek
(1) Für den Verlust oder die Beschädigung nicht ordnungsgemäß in
Verwahrung gegebener Sachen besteht keine Haftung.
(2) Die Bibliothek übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem
Nutzer durch die Benutzung von entliehenen audiovisuellen Medien entstanden sind.
§ 14
Gebühren
Für die Benutzung der Bibliothek ist eine jährliche Benutzungsgebühr zu entrichten. Für bestimmte Amtshandlungen, Mahnungen
und Sonderleistungen werden Gebühren und Auslagenersatz auf
der Basis des Gebührentarifs, der Bestandteil dieser Benutzungsund Gebührensatzung ist, erhoben.
§ 15
Gebührenschuldner
Gebühren- und Kostenschuldner ist derjenige Benutzer, der die Leistungen der Bibliothek gemäß dieser Satzung in Anspruch nimmt.
§ 16
Entstehung, Fälligkeit und
Zahlung der Gebühren
(1) Die Gebührenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme des
Internets, der Fernleihe, der Fertigung von Kopien sowie für die
Jahresgebühr. Die Gebühr ist sofort mit Entstehung der Gebührenschuld fällig.
(2) Die Gebührenschuld für die Ausstellung des Leseausweises
sowie die Ersatzausstellung des Leseausweises entsteht mit der
Anmeldung und ist sofort fällig.
(3) Die Säumnisgebühr entsteht am Tag nach der Leihfristüberschreitung und wird bei Bekanntgabe fällig.
(4) Die Gebühr für die Leistung „Vorbestellung“ entsteht mit Annahme der Vorbestellung und wird sofort fällig.
§ 17
Billigkeitsmaßnahmen
Ansprüche aus dem Schuldverhältnis können gemäß § 13a Abs. 1
KAG LSA ganz oder teilweise auf Antrag gestundet werden, wenn
Nr. 12/2014
die Einziehung bei Fälligkeit eine erhebliche Härte für den Schuldner bedeuten würde und der Anspruch durch die Stundung nicht
gefährdet erscheint. Ist deren Einziehung nach Lage des Einzelfalles unbillig, können sie ganz oder zum Teil erlassen werden.
§ 18
Sprachliche Gleichstellung
Personen- und Funktionsbezeichnungen gelten jeweils in weiblicher und männlicher Form.
§ 19
Inkrafttreten
Die Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bibliothek der Stadt
Raguhn-Jeßnitz tritt am 01.01.2015 in Kraft.
Raguhn-Jeßnitz, den 11.12.2014
Berger
Bürgermeister
Anlage
zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die
Bibliothek der Stadt Raguhn-Jeßnitz
Gebührentarif für die Benutzung der Bibliothek der Stadt RaguhnJeßnitz
Lfd.-Nr.
GegenstandGebühr
1
Ausstellung eines Leseausweises
Erwachsene (ab 18 Jahre) Jugendliche (14 - 17 Jahre) Kinder (7 - 13 Jahre ) 4,00 EUR
2,00 EUR
1,00 EUR
Ersatzausstellung eines Leserausweises
Erwachsene 4,00 EUR
Jugendliche
2,00 EUR
Kinder 1,00 EUR
2
Jahresgebühr für Ausleihen
Erwachsene
7,00 EUR
Jugendliche
4,00 EUR
Kinder 2,00 EUR
3
Gebühr für die Fernleihe von Medien 1,00 EUR
(einschließlich Vorbestellung)
Darüber hinaus sind anfallende Portokosten vom
Benutzer zu tragen (eine Gebührenliste liegt in der
Bibliothek aus).
4
1 Kopie (DIN A4-Seite schwarz/weiß) 0,80 EUR
ab 10 Seiten 0,40 EUR
ab 50 Seiten 0,20 EUR
ab 100 Seiten 0,07 EUR
5
15 min. Internet
0,50 EUR
30 min. Internet
1,00 EUR
60 min. Internet
2,00 EUR
6
Säumnisgebühren je Medieneinheit und
je Woche
0,50 EUR
und Mahngebühren (entspr. Vollstreckungs
kostenordnung)
5,00 EUR
Zusätzlich zu jedem Mahnschreiben werden
Portogebühren erhoben. Ab der 2. Mahnung
entstehen
darüber hinaus Gebühren entsprechend der
jeweils gültigen Verwaltungskostensatzung
der Stadt Raguhn-Jeßnitz!
7
Haftung bei Verlust und Beschmutzung Neuwert bzw.
oder Beschädigung Zeitwert
8
Für sozial schwache Einwohner kann durch Vorlage der
GEZ-Befreiung oder ähnlicher Bescheide auf Antrag die
Gebühr für die Leistungen lfd.-Nr. 1, 2, 4 und 5 um 50 %
ermäßigt werden.
Stadt Raguhn-Jeßnitz n
Nr. 12/2014
Öffentliche Bekanntmachung
der Stadt Raguhn-Jeßnitz
über die Genehmigung und das Wirksamwerden
der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes
Thurland
Der Stadtrat Raguhn-Jeßnitz hat in seiner Sitzung am 23.04.2014
die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Thurland, einschließlich Begründung beschlossen. Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat
mit Schreiben vom 06.10.2014 die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Thurland gem. § 6 (1) BauGB genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gem. § 6 Abs. 5 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht.
Die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Thurland kann mit
Begründung und Zusammenfassender Erklärung gem. § 6 Abs. 5
Satz 3 BauGB ab sofort in der Stadtverwaltung Raguhn-Jeßnitz im
Rathaus des Ortsteiles Jeßnitz (Anhalt), Erdgeschoss, Conradiplatz
7 zu folgenden Zeiten
Montag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 14.30 Uhr
Dienstag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 17.30 Uhr
Mittwoch 9.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 14.30 Uhr
Donnerstag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 15.30 Uhr
Freitag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr
durch jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1
Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung unbeachtlich sind, wenn sie
nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich
gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind. Dabei ist der
Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll,
darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB).
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie des Abs. 4
BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für die Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung
durch die rechtswirksame 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Thurland und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Mit dieser Bekanntmachung (19.12.2014) wird die 1. Änderung
des Flächennutzungsplanes Thurland gem. § 6 Abs. 5 Satz 2
BauGB wirksam.
Raguhn-Jeßnitz, 19.12.2014
Berger
Bürgermeister
________________________________________________________
Stadt Raguhn-Jeßnitz, den 25.11.2014
Bekanntmachung
Planfeststellungsverfahren für das geplante Vorhaben
- Sanierung/Rückverlegung Deich Retzau Vorhabensträger: Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt (LHW)
Durchführung des Erörterungstermins
im Rahmen des Anhörungsverfahrens
1. Der Erörterungstermin beginnt
am 15. Januar 2015, 10:00 Uhr
im Landesverwaltungsamt, Dienstgebäude 2, Dessauer Straße 70, Raum 107, 06118 Halle (Saale)
An dem vorgenannten Termin sollen die im Rahmen des Anhörungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen erörtert werden.
2. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
3. Neben dieser Bekanntmachung erfolgen gesonderte schriftliche Ladungen.
11
4. Die Teilnahme am Termin ist jedem, dessen Belange durch
das Bauvorhaben berührt werden, freigestellt. Die Vertretung
durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen
und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben.
5. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann, dass verspätete
Einwendungen unberücksichtigt bleiben und dass das Anhörungsverfahren mit Schluss der Erörterung abgeschlossen ist.
6. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden sind, werden
nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten
Entschädigungsverfahren behandelt.
7. Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
8. Die Anhörungsbehörde fertigt vom Erörterungstermin eine Niederschrift. Die Einwender bzw. deren Vertreter sowie die Träger
öffentlicher Belange und Vereine, die am Erörterungstermin teilgenommen haben, können sich den sie betreffenden Teil aus
der Niederschrift übersenden lassen.
Ein diesbezüglicher Antrag ist im Erörterungstermin beim Verhandlungsleiter zu stellen.
Berger
Bürgermeister
Stadt Raguhn-Jeßnitz
Veranstaltungen in der Stadt
Raguhn-Jeßnitz - Monat Januar 2015
01.01.2015
10.00 Uhr Lingenauer Bürgerverein
Geführte Neujahrswanderung mit musikalischer Unterhaltung, Lingenauer Landgasthof
10.01.2015
18.00 Uhr Kanuclub Jeßnitz
Weihnachtsbaumverbrennung, Bootshaus Kanuclub
17.01.2015
14.00 Uhr OG Volkssolidarität Raguhn
Schlachtefest, Klubhaus Raguhn
17.01.2015Ortsfeuerwehr Retzau
Verbrennen der Weihnachtsbäume
29.01.2015
16.00 Uhr Sekundarschule Raguhn
Tag der offenen Tür
31.01.2015
19.19 Uhr SV Finken Raguhn
41. Session - Abendveranstaltung, Klubhaus Raguhn
________________________________________________________
„Hermann-Conradi-Grundschule“ Jeßnitz
Jeßnitz, 03.12.2014
Aufforderung zur Schulanmeldung
Einschulung 2016
Werte Erziehungsberechtigte,
in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen werden
Sie hiermit aufgefordert, Ihr schulpflichtig werdendes Kind/Ihre
schulpflichtig werdenden Kinder an der zuständigen Grundschule
„Hermann-Conradi-Grundschule“ in Jeßnitz anzumelden.
Schulpflichtig sind die Kinder, die in der Zeit vom 01.07.2009 bis
zum 30.06.2010 geboren wurden.
Kinder, die vom 01.07.2010 bis zum 31.12.2010 geboren wurden, können vorzeitig angemeldet und gegebenenfalls eingeschult
werden, wenn sie aus amtsärztlicher Sicht einen körperlichen,
geistigen, seelischen und sozialen Entwicklungsstand und unter
pädagogischen Gesichtspunkten einen entsprechenden Entwicklungsstand erreicht haben, der eine vorzeitige Einschulung rechtfertigt.
12
n Stadt Raguhn-Jeßnitz
Die Anmeldung der betreffenden Kinder erfolgt durch die Erziehungsberechtigten persönlich am 25.02.2015 von 14.00 Uhr bis
18.00 Uhr.
Bei der Anmeldung ist das Kind persönlich vorzustellen.
Mitzubringen ist die Geburtsurkunde oder das Familienstammbuch.
Nr. 12/2014
Mitteilungen aus den Ortschaften
Raguhn
gez.
A. Hanke-Lemm
Schulleiterin
Bekanntmachung des Abwasserzweckverbandes Raguhn - Zörbig
Hinweisbekanntmachung des Abwasserzweckverbandes RaguhnZörbig zur Entsorgung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen
und Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben für den Zeitraum 22.12.2014 - 06.01.2015 in seinem Verbandsgebiet.
Durch die Betriebsferien der Fa. Grams, Dorfstr. 17c, 06779
Raguhn-Jeßnitz OT Marke, Tel 034906 20493 und -30089 kann
im Zeitraum von 22.12.2014 - 06.01.2015 keine Abfuhr von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen und Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben vorgenommen werden.
Geplante Entsorgungen sind umgehend bei der Firma Grams anzumelden. Die Kunden, die eine Kleinkläranlage oder abflusslose
Sammelgrube betreiben bzw. einen Dauerauftrag mit der Entsorgungsfirma haben, möchten sich bitte rechtzeitig zwecks Terminabstimmung mit der Fa. Grams in Verbindung setzen.
Havarieeinsätze bzw. Notfall (zusätzliche Kosten von 24,40 EUR/je
Kunde und an Sonn-und Feiertagen von 53,55/je Kunde) bitte im
genannten Zeitraum unter Tel. 0175 1548255 anmelden.
Wir bitten um Beachtung!
Ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest sowie ein gesundes, neues Jahr 2015 wünschen wir allen Bewohnern der
Stadt Raguhn-Jeßnitz, besonders den Raguhner Bürgerinnen
und Bürgern.
Die Kameradinnen und Kameraden der Ortsfeuerwehr Raguhn
Wir wünschen allen Seniorinnen
und Senioren und denen, die es mal
werden wollen, ein frohes,
friedvolles Weihnachtsfest und
ein gutes Jahr 2015.
Als Senioren- und Behindertenbeirat möchten wir auch im
kommenden Jahr beratend und unterstützend für Sie da sein.
Monika Ebenhahn
Gerda Schüss
Helga Engelhardt
Swantje Adam
Dorothea Hille
Zörbig, den 17.11.2014
gez. Eschke
Verbandsgeschäftsführer
Erster Beratungssprechtag
der Investitionsbank Sachsen-Anhalt
im neuen Jahr
Am 8. Januar 2015 findet der erste Beratungssprechtag der Investitionsbank Sachsen-Anhalt im Jahr 2015 im TGZ BitterfeldWolfen, Andresenstraße 1a in Wolfen statt. Unter dem Namen „IB
regional - Wir für Sie vor Ort“ bietet der kostenfreie Service umfassende Beratung zu Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten für
Unternehmen und Existenzgründer sowie Kommunen.
Die Ansprechpartnerin für die Terminvergabe bei der EWG AnhaltBitterfeld ist Elena Herzel, erreichbar unter der Telefonnummer 03494
638366 oder per E-Mail unter e.herzel@ewg-anhalt-bitterfeld.de.
Jobcenter Anhalt-Bitterfeld
Behörde warnt vor Telefon-Abzocke
Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld sind mehrere Kunden des Jobcenters KomBA-ABI einer Betrugsmasche aufgesessen. Die falschen
Anrufer forderten Kontaktdaten der Kunden ab. Die Behörde warnt
vor den Telefonbetrügern.
Bitterfeld. Das Jobcenter KomBA-ABI warnt vor Betrügern, die am
Telefon eine Abzockmasche versuchen. Man sei durch Kunden
darauf aufmerksam gemacht worden, dass diese telefonisch über
eine 0800-Telefonnunner bezüglich einer Zufriedenheitsumfrage
kontaktiert wurden, teilt das Jobcenter mit. Während des Telefonats seinen auch die Kontaktdaten des Angerufenen abgefragt
worden. Als Auftraggeber dieser Befragung wurde das JobcenterKomBA-ABI benannt. Doch das sei falsch.
Der Vorstand der KomBA-ABI weist darauf hin, dass eine derartige Zufriedenheitsumfrage nicht in Auftrag gegeben wurde. „Daher
sollte auch niemand seine Kontaktdaten bei einem Telefonanruf
preisgeben.“ (mz)
Der SV Finken Raguhn e. V. wünscht
allen Mitgliedern, Anhängern und
Sponsoren sowie ihren Familien ein
besinnliches Weihnachtsfest, einen
stimmungsvollen Jahreswechsel und
für das neue Jahr 2015 alles erdenklich Gute, beste Gesundheit, viel Glück.
Mit euch freuen wir uns auf spannende und erfolgreiche Handballspiele unserer Teams und auf einen unterhaltsamen und
fröhlichen Raguhner Karneval.
Das Jahr geht zu Ende und wir haben die Hinrunde nach dem Aufstieg in die Kreisoberliga
geschafft!!
Wir wünschen allen eine geruhsame
Adventszeit, ein glückliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch
ins neue Jahr 2015
Die kleinen und die großen Fußballer des SV
Kickers Raguhn bedanken sich auf diesem
Weg bei allen die immer für uns da waren.
Der Dank geht auch an die Eltern und die
Großeltern unserer Minikicker. Nicht zu vergessen unsere
zahlreichen Zuschauern die mit uns gelitten haben, wenn die
Punkte zum Gegner wechselten oder sich mit uns freuten,
wenn wir als Sieger von Platz gingen.
Auch unsere Sponsoren sollen nicht ungenannt bleiben.
Wir sagen Danke und freuen uns auf die Rückrunde im neuen Jahr, wo wir eure Unterstützung auf dem grünen Rasen
brauchen!
Der Vorstand des SV Kickers Raguhn
Stadt Raguhn-Jeßnitz n
Nr. 12/2014
Volkssolidarität Raguhn
„Die Welt ist wie ein Spiegel; blicke düster hinein, und sie wird düster zurückblicken. Lächle und sie wird dir zurücklächeln.“
Herzlichen Glückwunsch sagen wir allen Mitgliedern, die im Januar
Geburtstag haben. Gesundheit, Glück und immer ein Lächeln auf
den Lippen.
13
Gut und sicher sieht es aus, das reparierte Stück Deich an der
Schloßstraße. Wann sollte es fertig sein? Am 30. November 2014!
Also termingerecht dank der tüchtigen Deichbauer und ein bisschen auch dank der guten Wetterbedingungen.
Ursula Borstorff
Altjeßnitz
Wir treffen uns am Samstag, dem 17. Januar, um 12.00 Uhr zum
Schlachtefest im Klubhaus zum Essen, Tanzen und Gemütlichkeit.
Allen Mitgliedern und Einwohnern von Raguhn wünschen wir einen
„guten Rutsch“ ins neue Jahr und beste Gesundheit.
Vorstand der OG
Termingerecht!
Am 14. September dieses Jahres wurde es in der sonst recht stillen Schloßstraße unruhig. Schwere LKW transportierten Erdmassen stadteinwärts. Da die Ortsdurchfahrt Jeßnitz immer noch gesperrt ist, ist der Autoverkehr entsprechend gering. Die Anwohner
der Schloßstraße wurden hellhörig, als sie merkten, dass es dem
Deich vor ihrer Haustür an den Kragen ging. Was war der Grund
für diese Unruhe?
Herzliche Einladung
zum „Weihnachtsliedersingen
am Tannenbaum“
Am 21.12.2014 - 4. Advent - findet um 18 Uhr an der
Wasserwehr Altjeßnitz das alljährliche Weihnachtsliedersingen mit Begleitung durch den Raguhner Posaunenchor statt.
Gut verpflegt werden Sie von der Altjeßnitzer Wasserwehr!
Gudrun Dietsch
Ortsbürgermeisterin
Lutz Weiske
Leiter Wasserwehr
Jeßnitz (Anhalt)
Weihnachtsbaumverbrennung
KanuClub - Jeßnitz
Ort: Bootshaus - Jeßnitz/Anhalt
Zeit: 10.01.2015 - 18:00 Uhr
!!!Für das leibliche Wohl ist gesorgt!!!
Da die Stadt nach dem Hochwasser 2002 den schützenden Ringdeich bekommen hatte, waren die Bewohner bei der nächsten Flut
im Sommer 2013 verhältnismäßig gut davongekommen. Allerdings
gab es eine Schwachstelle - wasserseitig drohte der Deich an einer Stelle abzurutschen. Feuerwehr, Wasserwehr und ihre Helfer
verhinderten das Schlimmste. Es musste eine dauerhafte Lösung
gefunden werden. Langzeitwetterbeobachtungen stellten fest,
dass im Herbst kaum mit Hochwasser zu rechnen ist. Und so war
es auch in diesem Herbst. Sonnige Tage, noch keine Gefahr von
Frost, nur zweimal nachts leichter Regen. Der genügte aber schon,
die Wege schmutzig und rutschig zu machen. Die Deichbauer hatten die besten Voraussetzungen, ihre Aufgabe zu erfüllen.
Während die Südseite des Deiches unterschiedlich stark abgetragen wurde, brachten Schwerlasttransporter Unmengen von Betonplatten, Rollen mit Vlies, Kies, Schotter und Splitt. Beste Technik stand zur Verfügung. Spezialmaschinen zum Greifen, Heben,
Schwenken und Ablegen des Materials standen bereit. Es waren
Könner, die sie bedienten. Täglich waren Fortschritte zu beobachten.
Ein einziger Artikel in der MZ, Ausgabe Bitterfeld, schilderte nicht
annähernd die Veränderung am Deich. Ein Aufsteller an dem Feuerwehrgerätehaus wies zwar auf die Deicharbeiten hin, stand aber
so ungünstig, dass sich kaum ein Bürger dort informierte.
Die letzte Novemberwoche brach an. Das angelieferte Material
nahm ab, der Deich bekam Elemente als Deckwerk, wie es auch
an den Küsten verwendet wird. Etwas Besseres gibt es nicht. Eines Tages war Groß-Reinemachen angesagt. Die letzten Arbeiten
wurden erledigt. Werkzeug wurde zusammengetragen, liegengebliebene Kleinteile wurden aufgesammelt und in die Riesenschaufel
eines Baggers, der auf der schrägen Fläche bereitstand, geworfen,
und es wurde sorgfältig gefegt.
Weihnachtsbäume sind am 10.01.2015, ab 09:00 Uhr
rauszustellen
Wer seinen Baum selbst am Feuer abgibt, bekommt einen Becher Glühwein gratis.
Der KanuClub & der Feuerwehrverein - Jeßnitz, freuen sich auf Ihr
Kommen
gez. die Vereinsvorsitzenden Klaus Kieseler & Rüdiger Schwulera
Achtung! - Der Heimatverein Jeßnitz/
Anh. e. V. informiert Neue Zeit für unsere Vereinssitzungen
Der Heimatverein Jeßnitz/Anh. e. V. trifft sich jetzt an jedem 2. Mittwoch im Monat schon um 18.00 Uhr in der Hauptstr. 28
(Ecke Schloßstr.) in Jeßnitz
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.
Nähere Informationen über unsere Vereinsarbeit können Sie auf
unserer Internetseite unter www.heimatverein-jessnitz.de erhalten.
Volkschor „Muldeklang“
Jeßnitz
gegründet 1906
Mitglied im Deutschen
Chorverband e. V.
Der Chor trifft sich jeden Donnerstag 19 Uhr zur Probe im Alten Feuerwehrkrug Roßdorfer Str. 4a in Altjeßnitz. Interessierte Sängerinnen
und Sänger sind herzlich eingeladen. Nähere Informationen erhalten
Sie auf unserer Internetseite www.volkschor-jessnitz.de oder durch
unsere Vorsitzende Frau Eva-Maria Spieß, Tel.: 03494 77331.
14
n Stadt Raguhn-Jeßnitz
Retzau
Nr. 12/2014
Kirchennachrichten
Ev. Pfarramt Raguhn
Wieder ist ein Jahr vorüber und die Zeit der Besinnlichkeit beginnt.
Wir die Kameraden/innen der Feuerwehr Retzau wünschen allen Einwohnern von Retzau und der Stadt Raguhn-Jeßnitz, eine
besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch, in ein gesundes und glückliches Jahr 2015.
Die Feuerwehr Retzau
Schierau mit den Ortsteilen Priorau,
Niesau und Möst
Kirchplatz 10, (Tel. 034906 20828)
Unsere Gottesdienste im Januar 2015
Sonntag, 4. Januar
Kein Gottesdienst
Montag, 5. Januar
10.00 Uhr
Seniorenzentrum Priorau
Dienstag, 6. Januar, Epiphaniasfest
10.30 Uhr Ökumenischer Sternsingergottesdienst in der Kath.
Kirche „E. Stein“ in Wolfen-Nord
Sonntag, 11. Januar
10.30 Uhr Gottesdienst in Raguhn
Sonntag, 18. Januar
10.30 Uhr Gottesdienst in Raguhn, anschließend Mittagessen
Sonntag, 25. Januar
Kein Gottesdienst
Tag des Offenen Pfarrhauses
Ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie ein
gesundes, neues Jahr wünschen wir allen Bewohnern der Stadt Raguhn-Jeßnitz, besonders den Bürgerinnen und Bürger der Ortsteile Schierau, Priorau,
Möst und Niesau.
Die Kameradinnen und Kameraden der Ortsfeuerwehr Priorau-Schierau
Bereitschaftsdienste
Am 14. Januar steht den ganzen Tag das Raguhner Pfarrhaus für
Besucher offen. Herzliche Einladung an jedermann und jedefrau!
Ökumenische Bibelwoche „Wissen, was zählt“
Sie sind zu fünf Abenden eingeladen, die Bibel im Galaterbrief neu
zu entdecken. Wir treffen uns jeweils um 19.00 Uhr in unterschiedlichen Gemeinden:
Mo., 26.01. Kath. Kirche „St. Michael“ Raguhn, Pfarrer Seifert
Di., 27.01. Adventgemeinde Wolfen, B.-Göring-Str. 3, Pfarrer
Hubert
Mi., 28.01. Ev. Friedenskirche Steinfurth, Pfarrerin Adam
Do., 29.01. Ev. Johanneskirche Wolfen, Pfarrer Roßmann oder
Frank
Fr., 30.01. Kath. Kirche „Heiligkreuz“ Wolfen, Pfarrerin Seifert
Bereitschaftsdienst der Ärzte
Mitteilungen der Evangelischen
St. Mariengemeinde zu Jeßnitz/Anhalt
Achtung!
für Januar 2015
Seit dem 01.01.2011 umfasst der ärztliche Bereitschaftsdienst
nicht mehr nur den Einzugsbereich der Stadt Raguhn-Jeßnitz mit
ihren Ortsteilen und den hier praktizierenden Ärzten, sondern auch
die Bereiche Wolfen, Wolfen-Nord, Greppin, Thalheim, Reuden,
Bobbau und Siebenhausen mit den dort praktizierenden Ärzten.
Jahreslosung für 2015
„Nehmt einander an, wie Christus euch angenommen hat zu Gottes Lob.“
Röm. 15,7
In Notfällen ist der ärztliche Bereitschaftsdienst unter der Tel.-Nr.:
03493 513150 (Leitstelle des Landkreises Anhalt-Bitterfeld) zu erfragen.
Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst
Samstag und Sonntag von 09:00 bis 11:00 Uhr und von 18:00 bis
19:00 Uhr zu erfragen unter der Tel.-Nr.: 03493 513150 (Leitstelle
des Landkreises Anhalt-Bitterfeld)
Bereitschaftsdienst der Apotheken
zu erfragen unter der Tel.-Nr.: 03493 513150 (Leitstelle des Landkreises Anhalt-Bitterfeld)
Diakonie/Sozialstation Raguhn
Rathausstraße 23 in Raguhn
Die Dienst habende Bereitschaftsschwester der Diakonie/Sozialstation Raguhn ist unter den folgenden Telefonnummern zu erreichen:
Festnetznummer: 034906 20397
Handynummer für besonders dringende Fälle: 0160 1904844
Monatsspruch aus der Bibel für Januar 2014
„So lange die Erde besteht, sollen nicht aufhören Aussaat und
Ernte, Kälte und Hitze, Sommer und Winter, Tag und Nacht.“ Gen
8,22
Gesegnete Weihnachten
Das Jahr 2014 hat nur noch wenige Tage, aber für mich sind es
mit die schönsten: Weihnachten. Nun kurz vor dem Fest noch eine
Geschichte von Axel Kühner zur Weihnachtsbotschaft.
„Es begab sich aber zu der Zeit, ... dass alle Welt geschätzt würde.” - Damit beginnt die Weihnachtsgeschichte. Bis heute werden
Menschen geschätzt: eingeschätzt und abgeschätzt, unterschätzt
und überschätzt, eingestuft und abgestuft, taxiert und gewogen,
zensiert und registriert, nummeriert und etikettiert, einsortiert und
aussortiert, in Listen eingetragen und ausgestrichen.
Wir sind Rädchen und tragen Nummern: Kennnummer, Hausnummer, Telefonnummer, Autonummer, Versicherungsnummer, Personalnummer, Kontonummer. Es ist wichtig, dass alle Welt geschätzt
wird. Alles muss seine Ordnung haben.
Gott kommt nicht an dieser Ordnung vorbei in unsere Welt. Mitten
in einer Schätzung kommt er zur Welt. Unter dem Namen Jesus
Nr. 12/2014
wird er in Listen eingetragen. - Und mitten darin leuchtet eine wunderbare Botschaft auf: Gott schätzt unser Leben. Er gibt für uns
sein Kostbarstes und Höchstes. Welch ein Schatz müssen wir in
den Augen Gottes sein! Wir sind nicht nur registriert, wir sind geliebt, unendlich geschätzt, wertgeschätzt von Gott. Das tut wohl,
dass wir bei Gott nicht eingeschätzt und abgeschätzt, sondern
wertgeschätzt und geliebt werden. - Unsere Antwort darauf könnte
dann sein, dass wir - wie die Weisen aus dem Orient - an der Krippe Jesu unsere Schätze auftun und sie Jesus geben. Gehen wir
ganz nahe an die Krippe Jesu heran und weihen ihm unser Leben.
Weihnacht, die Nacht, in der sich Gott den Menschen weiht, sucht
geweihte Menschen, Menschen, die Gott ihr Leben schenken: das
Gold des Glaubens, den Weihrauch der Anbetung und die bittere
Myrrhe des Leidens.
In der Welt werden wir geschätzt und nummeriert, bei Gott sind wir
geschätzt und geliebt. Bei Jesus tun wir unsere Schätze auf und
geben unser ganzes Leben in seine Hand. Frohe Weihnachten!
A. Voigt
Wir laden Sie herzlich zu unseren Gottesdiensten ein:
Mittwoch, 24.12.14
16.30 Uhr
Christvesper
Donnerstag, 25.12.14
9.30 Uhr
Gottesdienst
Mittwoch, 31.12.14
18.00 Uhr
Jahresschlussandacht
Sonntag, 04.01.15
9.30 Uhr
Gottesdienst
Sonntag, 11.01.15
9.30 Uhr Gottesdienst
Sonntag, 18.01.15
9.30 Uhr Gottesdienst
Sonntag, 25.01.15
9.30 Uhr Gottesdienst
Zu unseren Gemeindekreisen laden wir Sie/euch ins
Gemeindehaus, Schulstr. 6 ein:
Konfirmanden
Dienstag, 13.01. und 27.01., um 17.00 Uhr in der Friedenskirche
Seniorenkreis
Mittwoch, 14.01. und 28.01., um 14.00 Uhr
Frauenkreis
Mittwoch, 21.01., um 17.00 Uhr
Männerkreis
Freitag, 23.01., um 19.00 Uhr
Ökumenische Bibelwoche 25.01. - 01.02.
Herzliche Einladung in der letzten Januarwoche neue Entdeckungen in und mit der Bibel zu machen. Thema ist der Galaterbrief aus
dem Neuen Testament.
Jeweils 19.00 Uhr in den Gemeinden:
Mo., 26.01.: Kath. Kirche „St. Michael“, Raguhn, Gartenstr. 63/
Pfarrer Seifert
Di., 27.01.: Adventgemeinde, Wolfen, Bernhard-Göring-Str. 3/
Pfarrer Hubert
Mi., 28.01.: Ev. Friedenskirche, Wolfen-Nord, Steinstückenweg
13/Pfarrerin Adam
Do., 29.01.: Ev. Johanneskirche, Wolfen, Leipziger Str. 81/Pfarrer
Roßmann o. Frank
Fr., 30.01.: Kath. Kirche Heiligkreuz, Wolfen, Kirchstraße/Pfarrerin Seifert
In einigen Gemeinden werden die Sonntagsgottesdienste am
25.01. und 01.02. die Bibelwoche begleiten. Wer mit dem Auto
mitfahren oder abgeholt werden möchte, melde sich bitte im Büro
oder in den Pfarrämtern!
Gemeindekirchenrat Evang. Kirchgemeinde
Schulstr. 6, 06800 Jeßnitz/Anh.
Tel und Fax: 03494 77218
Stadt Raguhn-Jeßnitz n
15
Mitteilungen der Evangelischen
Kirchgemeinde Thurland
für Januar 2015
Wir laden Sie herzlich zu unseren Gottesdiensten ein:
Sonntag, 21.12., 4. Advent
14.00 Uhr
Andacht zur Eröffnung des Weihnachtsmarktes
Mittwoch, 24.12.
15.00 Uhr
Christvesper am Heiligen Abend
Freitag, 26.12.
9.00 Uhr Gottesdienst
Mittwoch, 31.12.
15.00 Uhr
Silvestergottesdienst
Sonntag, 11.01.
9.00 Uhr Gottesdienst
Sonntag, 25.01.
9.00 Uhr Gottesdienst
Zu unseren Gemeindekreisen laden wir Sie/euch ein:
Christenlehre
dienstags, 14.00 Uhr in Raguhn
Konfirmanden
Montag, 12.01./26.01., um 17.00 Uhr in Raguhn
Seniorenkreis
Dienstag, 13.01., um 14.00 Uhr
Weitere regionale Angebote der Kirchgemeinden entnehmen Sie bitte den Raguhner und Jeßnitzer Kirchennachrichten!
Evang. Pfarramt, OT Wolfen, Steinstückweg 13
06766 Bitterfeld-Wolfen
Tel.: 03494 24081
Katholische St.-Michaelsgemeinde
Raguhn
Gottesdienst in der St.-Michaelskirche:
Sonntag, 21.12., 8.30 Uhr
Sonntag, 26.12., 8.30 Uhr
Mittwoch, 31.12., 8.30 Uhr
Nur ein Stern
Die Qualität eines Hotels oder einer gastronomischen Einrichtung
kann man an der Anzahl der Sterne erkennen. Diese werden von
einer Jury vergeben. Dementsprechend gestalten sich auch die
Preise, doch nicht jeder kann es sich leisten, in einem Fünf-SterneHotel zu übernachten.
Über dem Stall von Bethlehem schwebte nur ein Stern, aber es war
ja auch nur ein Stall und keine Nobelherberge. Weder Bett noch
Ofen, geschweige denn eine Badewanne gab es dort. Doch in diesem elenden Hotel zog der ein, der die ganze Welt bewegen sollte,
von dem man auch 2000 Jahre später noch spricht: Jesus Christus,
der größte und wichtigste Mensch, den es je auf Erden gab.
Auch über der Stadt Raguhn schwebt seit Tagen zwischen Rathaus und Apotheke ein Stern. Es ist der Stern, der uns sagt: Es ist
wieder die Zeit, in der wir die Geburt Jesu im Stall von Bethlehem
feiern. Es ist nicht nur eine Dekoration, es ist der Stern, der die
Weisen aus dem Morgenland geführt hat. Und es ist der Stern,
dem viele Menschen auf ihrem Weg durch ihr Leben folgen. Es
ist auch der Stern, der Menschen froh werden lässt, weil er ihnen
Hoffnung gibt. Es ist ganz sicher kein Irrlicht, das an kein Ziel führt
und wieder verlöscht.
Ich wünsche Ihnen für die weihnachtliche Zeit, dass Sie beim Anblick dieses Sternes froh werden, und dass Sie Hoffnung schöpfen
und inneren Frieden für das kommende Jahr. Die Weihnachtsbotschaft: „Friede auf Erden allen Menschen“ ging nicht nur an besonders Auserwählte. Sie ging an dich und mich und alle Menschen.
So wünsche ich Ihnen ein richtig frohes Weihnachtsfest und ein
reich gesegnetes Jahr 2015.
D. Hille
16
n Stadt Raguhn-Jeßnitz
Wir gratulieren
Die Stadt Raguhn-Jeßnitz gratuliert
allen Geburtstagskindernn des
Monats Januar 2015 und ganz
besonders den Geburtstagskindern
zum 90., 91., 92., 93., 94., 95., 97.
und zum 98. Geburtstag
Alle Bürgerinnen und Bürger, die mit der Veröffentlichung ihres Geburtstages in unserem Amtsblatt nicht einverstanden sind, können
gem. § 34 Abs. 2 Meldegesetz LSA gebührenfrei beim Einwohnermeldeamt der Stadt Raguhn-Jeßnitz die Eintragung einer Auskunftssperre beantragen.
in Raguhn-Jeßnitz OT Altjeßnitz
Herrn Edmund Kriese
zum 75. Geburtstag
Frau Sibilla Bachmann
zum 93. Geburtstag
Frau Irene Glöckner
zum 76. Geburtstag
in Raguhn-Jeßnitz OT Jeßnitz (Anhalt)
Frau Gerda Barwisch
zum 76. Geburtstag
Herrn Klaus Gäßler
zum 76. Geburtstag
Herrn Klaus Münker
zum 75. Geburtstag
Frau Inge Patzelt
zum 81. Geburtstag
Frau Gertrud Schneidereit
zum 93. Geburtstag
Frau Elfriede Wirth
zum 84. Geburtstag
Herrn Karl-Heinz Köppe
zum 73. Geburtstag
Frau Ruth Marzinkowski
zum 80. Geburtstag
Herrn Klaus Burkert
zum 74. Geburtstag
Herrn Gottfried Engelmann
zum 85. Geburtstag
Frau Edith Henkel
zum 79. Geburtstag
Herrn Anton Kontny
zum 88. Geburtstag
Frau Hannelore Kropka
zum 70. Geburtstag
Frau Anni Kauerauf
zum 94. Geburtstag
Frau Christa Reichert
zum 78. Geburtstag
Frau Roswita Koch
zum 77. Geburtstag
Frau Ursula Hielscher
zum 78. Geburtstag
Herrn Klaus Kieseler
zum 70. Geburtstag
Frau Marlies Wall
zum 71. Geburtstag
Frau Ruth Kreher
zum 95. Geburtstag
Frau Heidi Käding
zum 75. Geburtstag
Frau Renate Nitschke
zum 75. Geburtstag
Frau Annemarie Spittler
zum 79. Geburtstag
Frau Rosemarie Uhr
zum 77. Geburtstag
Frau Doris Eibold
zum 73. Geburtstag
Frau Gertrud Große
zum 90. Geburtstag
Frau Gisela Proschwitz
zum 72. Geburtstag
Frau Petra Seidewitz
zum 71. Geburtstag
Frau Anna Salzmann
zum 80. Geburtstag
Herrn Eberhard Lohmann
zum 74. Geburtstag
Herrn Günter Müller
zum 73. Geburtstag
Herrn Gottfried Pannach
zum 78. Geburtstag
Frau Heidi Frank
zum 73. Geburtstag
Frau Christel Hinsche
zum 71. Geburtstag
Herrn Werner Krahn
zum 84. Geburtstag
Herrn Wolfgang Steinbiß
zum 79. Geburtstag
Herrn Gerhard Towara
zum 78. Geburtstag
Herrn Eberhard Fischer
zum 76. Geburtstag
Herrn Günter Hering
zum 72. Geburtstag
Frau Edith Ruthemüller
zum 71. Geburtstag
Frau Giesela Schmidt
zum 89. Geburtstag
Herrn Dieter Seidel
zum 71. Geburtstag
Frau Christel Gehre
zum 73. Geburtstag
Frau Erna Usener
zum 91. Geburtstag
Frau Ingrid Weigel
zum 82. Geburtstag
Frau Margrit Gräber
zum 70. Geburtstag
Herrn Reinhard Jänsch
zum 71. Geburtstag
Frau Ursula Elstner
zum 76. Geburtstag
Herrn Helmut Heinrich
zum 86. Geburtstag
Nr. 12/2014
Frau Ingrid Kieseler
Herrn Günter Stieler
Frau Anna Tänzer
Frau Christa Riehl
Frau Anita Bach
Herrn Olaf Dudde
Herrn Wolfgang Gehre
Herrn Karl-Heinz Towara
in Raguhn-Jeßnitz OT Lingenau
Frau Renate Donath
Herrn Helmut Donath
Herrn Volkmar Nebelung
in Raguhn-Jeßnitz OT Marke
Frau Christel Deutschbein
Frau Elli Raffel
Frau Inge Witt
in Raguhn-Jeßnitz OT Möst
Frau Gertraud Bachmann
Herrn Wolfgang Höflich
in Raguhn-Jeßnitz OT Niesau
Herrn Edwin Jungk
Frau Waltraud Schulz
in Raguhn-Jeßnitz OT Priorau
Herrn Richard Preuße
Herrn Johannes Adam
Herrn Joachim Scheiblich
Frau Christa Krause
Frau Anni Linsert
Frau Ruth Krauße
Frau Ilse Prokoph
Frau Anna Hübel
in Raguhn-Jeßnitz OT Raguhn
Frau Johanna Karlson
Frau Ingrid Schibelius
Frau Irmgard Röder
Frau Alice Brunzlow
Frau Rotraud Gürtler
Frau Doris Kuhne
Frau Ingeburg Lutowski
Herrn Gerhard Sahm
Herrn Siegfried Kersten
Frau Herta Ohme
Frau Gisela Michael
Frau Christa Kirsch
Frau Gerda Rieger
Frau Erika Zimmermann
Herrn Alfred Lenz
Frau Heike Meißler
Frau Gisela Vierling
Frau Ilse Otto
Frau Gerda Schüß
Frau Ruth Miertsch
Frau Renate Oberländer
Frau Gisela Kiel
Frau Erika Dreher
Frau Karin Herold
Herrn Siegfried Schünemann
Herrn Jürgen Protz
Frau Gudrun Wölfer
Frau Inge Hübler
Frau Eva-Maria Prause
Frau Irmgard Wilke
Herrn Lothar Krippner
Frau Gerlinde Richter
Frau Margareta Walther
Frau Monika Eifert
Herrn Jürgen Jung
Frau Margit Heine
Frau Ingrid Markmann
Frau Gerda Steinbiß
Frau Edith Kamp
zum 70. Geburtstag
zum 72. Geburtstag
zum 88. Geburtstag
zum 76. Geburtstag
zum 83. Geburtstag
zum 70. Geburtstag
zum 71. Geburtstag
zum 71. Geburtstag
zum 77. Geburtstag
zum 79. Geburtstag
zum 70. Geburtstag
zum 74. Geburtstag
zum 88. Geburtstag
zum 82. Geburtstag
zum 78. Geburtstag
zum 71. Geburtstag
zum 80. Geburtstag
zum 81. Geburtstag
zum 79. Geburtstag
zum 79. Geburtstag
zum 88. Geburtstag
zum 70. Geburtstag
zum 87. Geburtstag
zum 92. Geburtstag
zum 91. Geburtstag
zum 97. Geburtstag
zum 77. Geburtstag
zum 73. Geburtstag
zum 80. Geburtstag
zum 73. Geburtstag
zum 89. Geburtstag
zum 74. Geburtstag
zum 87. Geburtstag
zum 76. Geburtstag
zum 85. Geburtstag
zum 87. Geburtstag
zum 77. Geburtstag
zum 72. Geburtstag
zum 80. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zum 98. Geburtstag
zum 70. Geburtstag
zum 83. Geburtstag
zum 78. Geburtstag
zum 78. Geburtstag
zum 72. Geburtstag
zum 78. Geburtstag
zum 72. Geburtstag
zum 73. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zum 73. Geburtstag
zum 74. Geburtstag
zum 74. Geburtstag
zum 74. Geburtstag
zum 70. Geburtstag
zum 79. Geburtstag
zum 71. Geburtstag
zum 73. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zum 74. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zum 74. Geburtstag
zum 78. Geburtstag
zum 78. Geburtstag
zum 87. Geburtstag
Stadt Raguhn-Jeßnitz n
Nr. 12/2014
Herrn Hans Woldt
zum 86. Geburtstag
Frau Irene Kunze
zum 77. Geburtstag
Herrn Hans-Jürgen Egger
zum 73. Geburtstag
Frau Ilse Duda
zum 86. Geburtstag
Herrn Horst Krimmling
zum 87. Geburtstag
Frau Dagmar Mieske
zum 72. Geburtstag
Frau Gertrud Nothnagel
zum 93. Geburtstag
Herrn Manfred Vierling
zum 81. Geburtstag
Frau Ilse Beck
zum 80. Geburtstag
Frau Marianne Dorausch
zum 77. Geburtstag
Frau Gertrud Raudis
zum 77. Geburtstag
Frau Anneliese Sander
zum 85. Geburtstag
Frau Ingrid Schwuchow
zum 72. Geburtstag
Herrn Peter Schimani
zum 71. Geburtstag
Frau Margit Teichler
zum 86. Geburtstag
in Raguhn-Jeßnitz OT Retzau
Herrn Uli Hirschfeld
zum 84. Geburtstag
Herrn Josef Erdreich
zum 80. Geburtstag
Frau Waltraud Seelmann
zum 85. Geburtstag
in Raguhn-Jeßnitz OT Schierau
Herrn Erwin Degener
zum 78. Geburtstag
Frau Irmtraut Tanz
zum 88. Geburtstag
Frau Rena Mädel
zum 83. Geburtstag
Frau Anna Remmling
zum 81. Geburtstag
Frau Gisela Murchau
zum 76. Geburtstag
in Raguhn-Jeßnitz OT Thurland
Herrn Jürgen Glatzel
zum 71. Geburtstag
Herrn Bernd-Reiner Müller
zum 73. Geburtstag
Frau Frieda Schmidt
zum 91. Geburtstag
Frau Elsbeth Engelmann
zum 77. Geburtstag
Frau Sigrid Naumann
zum 84. Geburtstag
Frau Anni Jäger
zum 76. Geburtstag
in Raguhn-Jeßnitz OT Tornau vor der Heide
Frau Lydia Pfennig
zum 93. Geburtstag
Herrn Günter Raudis
zum 76. Geburtstag
Herrn Joachim Bettzieche
zum 77. Geburtstag
Die nächste Ausgabe erscheint am:
Freitag, dem 30. Januar 2015
Annahmeschluss für redaktionelle
Beiträge und Anzeigen:
Mittwoch, der 21. Januar 2015
Amtsblatt der Stadt Raguhn-Jeßnitz
IMPRESSUM
Das Amtsblatt der Stadt Raguhn-Jeßnitz für die Einwohner der Ortsteile
Altjeßnitz, Jeßnitz (Anhalt), Marke, Retzau, Schierau, Priorau, Niesau,
Möst, Tornau vor der Heide, Hoyersdorf, Lingenau und Thurland erscheint
monatlich und wird an alle Haushalte kostenlos verteilt.
- Herausgeber: Stadt Raguhn-Jeßnitz, Rathausstr. 16,
06779 Raguhn-Jeßnitz
-Verlag und Druck:
Verlag + Druck LINUS WITTICH KG, 04916 Herzberg,
An den Steinenden 10, Telefon: (03535) 4 89-0
Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil:
Der hauptamtliche Bürgermeister der Stadt Raguhn-Jeßnitz, Herr Berger
und der jeweilige Unterzeichner. Dies betrifft nur Mitteilungen, die aus
dem Kreis der Verwaltung veröffentlicht werden. Der Herausgeber behält
sich das Recht vor, eingesandte Beiträge zu kürzen, oder nicht zu veröffentlichen, sofern es nichtamtliche Bekanntmachungen betrifft.
- Zuständig für redaktionelle Beiträge:
Hauptamt: Frau Engelhardt, Telefon (03 49 06) 4 12 17, Fax 2 03 19
- Verantwortlich für den Anzeigenteil/Beilagen:
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An den Steinenden 10, Telefon: (03535) 4 89-0
vertreten durch den Geschäftsführer ppa. Andreas Barschtipan,
www.wittich.de/agb/herzberg
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