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ENERGIEPOLITIK - Polisphere

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BERLINER INFORMATIONSDIENST
ENERGIEPOLITIK
IN KOOPERATION MIT
POLITIKMONITORING
Ausgabe 2014.52 vom 19.12.2014
ANALYSE
EDITORIAL – Neue Projekte 2015!
SEITE 2
TOP ISSUES
AB SEITE 2
LETTISCHE RATSPRÄSIDENTSCHAFT
WILL STEUERUNGSINSTRUMENTE,
GREEN GROWTH GRUPPE FORDERT
MEHR ENGAGEMENT
Mit Blick auf die geplante Energieunion begrüßt Lettland die neue Rolle der EU-Kommission bei der Energieversorgung, da damit
die Verhandlungsposition gegenüber den
Energielieferanten gestärkt werden kann. Die
Green Growth Group fordert die Einführung
der Marktstabilitätsreserve bereits in 2017.
EU
MONITORING
www.monitoring.tagesspiegel.de
ENERGIEUNION
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Aktionsprogramm zum Klimaschutz
Erfolgsbilanz der erneuerbaren Energien
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KEIN FRACKING
REFORM DER KONZESSIONSVERGABE
BEI STROM- UND GASNETZEN
GEFORDERT
Das im Bundeskabinett beschlossene ITSicherheitsgesetz bringt eine Änderung des
Atomgesetzes sowie die Meldepflicht bei
Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des
Energieversorgungsnetzes. Die ebenfalls beschlossene Systemstabilitätsverordnung verpflichtet 21.000 Anlagen zur Nachrüstung.
Handlungsbedarf besteht laut CDU/CSUFraktion, da in 2015/16 bundesweit die
Mehrzahl der geschätzt ca. 20.000 Stromund Gasnetzkonzessionen als Folge ihrer auf
20 Jahre begrenzten Laufzeit auslaufen wird
und die Übertragung der Netzkonzessionen
häufig strittig ist.
UNSERE
ABONNENTEN
ERHALTEN
ALLE INFORMATIONEN.
SICHERHEIT
FRACKING
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Ergebnisse lagen bei Redaktionsschluss noch
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UND
UNSERE
PROBELESER
AUCH.
Größere Bedeutung der Energieeffizienz
Kernfusionstestanlage gilt als sicher
u.a.
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Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
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KOMMUNEN
KOMPLETTE ÜBERSICHT – SEITE 8
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Bundesnetzagentur (BNetzA): Bundesnetzagentur eröffnet Verfahren für „Ultranet“
Deutsche Energie-Agentur (dena): Schenefeld
beschließt Energie- und Klimaschutzprogramm
u.a.
KOMPLETTE ÜBERSICHT – SEITE 17
VERABSCHIEDET.........................................................................................
Verordnung zur Änderung der Energiewirtschaftskostenverordnung
Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Verordnung zur Änderung der Systemstabilitätsverordnung
AUSBLICK AUF KW52
BUNDESTAG....................................................
SERVICE
Keine Sitzungen,
nächste Sitzungswoche 12.-16.01.2015
BITTE HIER
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BUNDESRAT ...................................................
Keine Sitzung,
nächste Sitzung 06.02.2015
KOMPLETTE ÜBERSICHT – SEITE 29
STAKEHOLDER ...............................................
Nächste Terminvorschau: 05.01.2015
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DOKUMENTENSERVICE .................................
Im Anhang finden Sie alle wichtigen Hintergrunddokumente wie bspw. Referentenentwürfe, Drucksachen, Positionen und Studien.
Als Abonnent können Sie die Hintergrunddokumente dieser und aller bisherigen Ausgaben in unserer Dokumentendatenbank
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