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Infobrief Dez. 2014 Nr. 3 - Wie krieg ich Frieden

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Infobrief Dez. 2014 Nr.3
Inhalt:
• Kirchen kritisieren Rüstungsexporte in Konfliktgebiete
• Friedenslicht aus Bethlehem in NRW
• Frieden Kirchenkreis Paderborn ernennt Friedensbeauftragten
• Europäische Kirchen: Immer mehr IS-Gewalt gegen Christen
• Kultusminister wollen Erinnerungskultur in Schulen stärken
• Lüdenscheid benennt Duisbergweg um
• Experten sehen viele Probleme für Afghanistan-Aufbau Kritik an Staatengemeinschaft
Kirchen kritisieren Rüstungsexporte in Konfliktgebiete
epd-bild / Oliver Hauptstock
Berlin/Detmold (epd). Patrouillenboote für Saudi-Arabien oder eine Panzerfabrik für Algerien: Die beiden
großen Kirchen haben ihre Kritik an deutschen Rüstungsexporten in Staaten mit bedenklicher Menschenrechts-Lage bekräftigt. Im vergangenen Jahr seien Lieferungen deutscher Rüstungsgüter im Umfang von
3,6 Milliarden Euro in Länder außerhalb der EU, der Nato und Staatengruppen, die der Nato gleichgestellt
sind, genehmigt worden, heißt es in dem am 8. Dezember vorgestellten Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE). Das waren 62 Prozent aller erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen. Die meisten Rüstungsgüter gingen nach Algerien, Katar, Saudi-Arabien, Indonesien
und Israel. Im ersten Halbjahr 2014 habe der Anteil der genehmigten Lieferungen an sogenannte Drittstaaten mit 63 Prozent ein Rekordhoch erreicht.
In dem Bericht kommentieren die Kirchen auf rund 155 Seiten die deutsche Rüstungsexportpolitik. Bereits
im Juni wurde dazu der Bericht der Bundesregierung für 2013 vorgelegt. Im Oktober veröffentlichte die
Koalition erstmals eine Zwischenbilanz für das erste Halbjahr 2014. Die GKKE-Vorsitzenden, der evangelische Prälat Martin Dutzmann und sein katholischer Amtskollege Karl Jüsten, begrüßten zwar den von
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) angekündigten restriktiveren Kurs bei Waffenexporten
sowie eine gewachsene Transparenz gegenüber dem Parlament. Allerdings betonte Jüsten: »Erst wenn
die Lieferungen in Drittstaaten, in Konfliktregionen und in Länder mit einer bedenklichen Menschenrechtssituation zurückgehen, ist die angekündigte Kehrtwende umgesetzt.« Der evangelische Prälat Dutzmann,
der bis 2013 Landessuperintendent der lippischen Kirche war, verwies in diesem Zusammenhang auf die
Debatte um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Rüstungsindustrie.
Aufgrund ökonomischer Erwägungen bestehe die Gefahr, Waffenlieferungen zu genehmigen, die der »politischen Klugheit und Ethik widersprechen«, sagte Dutzmann. Minister Gabriel hatte im Herbst Gespräche
mit Vertretern der Rüstungsindustrie und von Gewerkschaften angestoßen. Die beiden Kirchenvertreter
forderten einen breiten gesellschaftlichen Dialog zum Thema, in den auch die Zivilgesellschaft einbezogen
werden müsse. Ein Schwerpunkt des GKKE-Berichts ist der Verkauf von Klein- und Leichtwaffen. Besonders deren illegale Weitergabe stelle ein weltweites Risiko dar, sagte der Vorsitzende der Fachgruppe
Rüstungsexporte der GKKE, Jan Grebe. Als Beispiele nannte der Wissenschaftler des Internationalen
Konversionszentrums Bonn (BICC) die mutmaßlichen Exporte der deutschen Waffenhersteller Sig Sauer
über die USA nach Kolumbien. Grebe forderte eine »grundsätzliche Begründungspflicht« nicht nur für den
Export von Kleinwaffen, sondern auch für Munition und Lizenzen. Er hofft nun auf die neuen Kleinwaffengrundsätze der Bundesregierung und sprach sich für eine schnelle Umsetzung einer restriktiveren Genehmigungspraxis aus.
Der außenpolitische Sprecher der Linken, Jan van Aken, unterstützte die Kritik der Kirchen. »Abseits von
ein bisschen zusätzlicher Transparenz steht nach einem Jahr Gabriel unter dem Strich so gut wie nichts
auf der Habenseite einer echten Einschränkung von Rüstungsexporten «, erklärte van Aken in Berlin. Er
sprach sich für ein generelles Verbot deutscher Waffenexporte aus.
epd-Wochenspiegel | AUSGABE WEST Nr. 51_2014 Seite _2
Weitere Berichte unter:
Rüstungsexportbericht auf der Seite der GKKE: http://www3.gkke.org
http://www.ekd.de/aktuell/edi_2014_12_08_gkke_ruestungsexportbericht_2014.html
http://www.ekd.de/aktuell_presse/pm_2014_12_08_322_gkke_ruestungsexportpolitik.html
http://www.ekd.de/vortraege/2014/20141208_dutzmann_gkke_ruestungsexportbericht2014.html
Friedenslicht aus Bethlehem in NRW
Köln/Dortmund (epd). Mit der Aktion »Friedenslicht aus Bethlehem« haben die Pfadfinderverbände am
Sonntag ein Zeichen für Frieden und Völkerverständigung gesetzt. Das in der Geburtsgrotte Christi entzündete Licht traf in rund 30 deutschen Städten ein. In zentralen Aussendungsgottesdiensten in den Bistümern wurde es weitergereicht und nun bis Weihnachten an Gruppen und Gemeinden weitergegeben.
Die Aktion steht in diesem Jahr unter dem Motto »Friede sei mit dir - Shalom - Salam«. Sie setzt damit den
Schwerpunkt auf den interreligiösen Dialog. Im Bistum Aachen wurde das Licht am frühen Nachmittag vom
Hauptbahnhof zur Kirche Herz Jesu gebracht. Auch im Kölner Dom fand ein Gottesdienst statt. In der
Dortmunder St. Josephskirche gab es eine gemeinsame Aussendungsfeier für das Erzbistum Paderborn
und die Evangelische Kirche von Westfalen. Der Gottesdienst im Ruhrbistum war ebenfalls ökumenisch, er
fand in der evangelischen Kreuzeskirche statt. Am späten Nachmittag kamen die Pfadfinder im Bistum
Münster zur Aussendungsfeier zusammen.
Bis zum Heiligen Abend wird das Licht in Gottesdiensten in den Gemeinden weitergegeben. Von dort tragen es die Pfadfinder auch in Familien, Krankenhäuser und Schulen sowie in Verbände und öffentliche
Einrichtungen, in Altenheime und zu Obdachlosen, in benachbarte Moscheen und Synagogen. Das Friedenslicht aus Bethlehem wird als Zeichen für Solidarität und Gemeinschaft seit 1986 vom Österreichischen
Rundfunk (ORF) in der Geburtsgrotte Jesu Christi im palästinensischen Bethlehem entzündet und nach
Wien gebracht. Dort wird es von Pfadfinderdelegationen aus verschiedenen europäischen Ländern abgeholt. epd-Wochenspiegel | AUSGABE WEST Nr. 51_2014 Seite _3
Frieden
Kirchenkreis Paderborn ernennt Friedensbeauftragten
Paderborn (epd). Der Kirchenkreis Paderborn hat den Paderborner Pfarrer Markus Hentschel zum Friedensbeauftragten des Kirchenkreises ernannt. Der 53-jährige Theologe werde diese Beauftragung neben
seiner Tätigkeit als Schulreferent des Kirchenkreises wahrnehmen, teilte der Kirchenkreis mit. In seiner
Funktion als Friedensbeauftragter des Kirchenkreises will Hentschel Informationen aus dem Bereich der
Friedensarbeit, die für Gemeinden und Einrichtungen des Kirchenkreises nützlich sind, auswählen und
weitergeben. Außerdem wolle er für eine gewaltfreie Form der Friedensarbeit werben. Wichtig sei auch die
Zusammenarbeit mit weiteren Beauftragten des Kirchenkreises, hieß es weiter. Zur Friedensarbeit gehöre
auch die Vernetzung mit Bereichen wie dem interreligiösen Dialog und der Flüchtlingsarbeit. Außerdem
wolle er zur Beschäftigung mit dem Thema Frieden anregen, zum Beispiel im Rahmen der Konfirmandenarbeit und der Erwachsenenbildung in den Kirchengemeinden sowie Material anbieten für Friedensgebete
und Predigten. Superintendentin Anke Schröder begrüßte die Berufung. Bei der Friedenserziehung gehe
es nicht nur darum, Konflikte zu lösen, sondern sie möglichst erst gar nicht entstehen zu lassen. Die Sensibilisierung für den Umgang miteinander müsse deshalb in den alltäglichen Beziehungen beginnen. Von
diesem Ausgangspunkt aus könne auch das politische Bewusstsein geschärft werden.
epd-Wochenspiegel | AUSGABE WEST Nr. 51_2014 Seite _3
Europäische Kirchen:
Immer mehr IS-Gewalt gegen Christen
Brüssel (epd). Die europäischen Kirchen sind tief besorgt über die zunehmende Gewalt gegen Christen
und andere Minderheiten in Syrien und im Irak. Jeden Tag töteten der selbst ernannte »Islamische Staat«
und andere Extremistengruppen unschuldige Menschen, heißt es in einer Erklärung der Konferenz Europäischer Kirchen mit Sitz in Brüssel anlässlich des Internationalen Menschenrechtstages am 10. Dezember. Die Kirchen verurteilen »gezielte Tötungen, erzwungene Konvertierungen, Frauen- und Kinderhandel,
das Rekrutieren von Kindern für Selbstmordanschläge, Enthauptungen von Christen und Mitgliedern anderer religiöser Minderheiten«.
Die Europäische Union müsse ein besonderes Augenmerk auf die religiöse Dimension der Konflikte legen,
insbesondere die Instrumentalisierung des Islam, unterstreicht die Organisation. »Viele muslimische Religionsführer lehnen die Praktiken der ethnischen und religiösen Säuberung ab.« Die EU müsse sich gegen
Extremismus und die Radikalisierung kampfbereiter europäischer Bürger einsetzen. Sie müsse auch ihre
humanitäre Hilfe für die Region aufstocken und deutlich mehr Flüchtlinge aufnehmen. Die Konferenz
Europäischer Kirchen ist ein Verbund von mehr als 100 orthodoxen, protestantischen, anglikanischen und
altkatholischen Kirchen aus ganz Europa. Die katholische Kirche ist kein Mitglied, arbeitet jedoch mit der
Vereinigung eng zusammen. KIRCHEN EXTREMISMUS GESELLSCHAFT SOZIALES KULTUR EN
epd-Wochenspiegel | AUSGABE WEST Nr. 51_2014 Seite _5
Kultusminister wollen Erinnerungskultur in Schulen
stärken
Berlin/Düsseldorf (epd). An den deutschen Schulen soll nach dem Willen der Bundesländer die Erinnerungs- und Gedenkkultur stärker verankert werden. »Gedenk- und Jahrestage sowie der Besuch von Orten der Erinnerung bieten die besondere Chance, jungen Menschen die Bedeutung der Geschichte für ihr
eigenes Leben und ihre eigene Zeit deutlich zu machen«, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der
Kultusministerkonferenz, die am Donnerstag in Berlin verabschiedet wurde. In das Konzept sollen alle
Schulfächer mit einbezogen werden. So könnten etwa eigene Schulprofile mit dem Schwerpunkt Demokratie, Menschenrechte oder Erinnerung entwickelt werden, hieß es. Schüler sollten zudem ermutigt werden, sich im Unterricht, in Projekten oder in ihrer Freizeit mit historisch-politischen Zusammenhängen
auseinanderzusetzen. Auch bei der Entscheidung über geeignete Lehr- und Lernmaterialien müsse die
Gedenkund Erinnerungskultur stärker berücksichtigt werden. Die Kultusminister - Präsidentin der Konferenz ist derzeit NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) - verwiesen auf das Gedenkjahr 2014 mit
dem 100. Jahrstag des Beginns des Ersten Weltkriegs, dem 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs und dem 25. Jahrestag der friedlichen Revolution in der DDR und des Mauerfalls. Aber auch in den
kommenden Jahren werde es zahlreiche Anlässe geben, sich historischer Ereignisse zu erinnern, betonten die Minister. So jähren sich 2015 das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft sowie die Gründung der Vereinten Nationen zum 70. Mal und die
deutsche Wiedervereinigung zum 25. Mal. Im Jahr 2017 wird das 500. Jubiläum der Reformation begangen. 2018 soll an die nationalsozialistischen Novemberpogrome 80 Jahre zuvor erinnert werden. »Solche
Entwicklungen und Zäsuren beeinflussen die gesellschaftliche, politische und kulturelle Wirklichkeit bis
heute«, erklärten die Kultusminister. »Die Kinder und Jugendlichen unserer heutigen multikulturell geprägten Gesellschaft bringen unterschiedliche Erfahrungen, Verständnisse und Bewertungen von historischen
Ereignissen und Entwicklungen mit.« Historisch-politische Bildung müsse deshalb auch die Vielfältigkeit
der Perspektiven berücksichtigen. Ein kultursensibles, sozialsensibles und reflexives Erinnern lenke den
Blick auf unterschiedliche Bereiche des Zusammenlebens in einer Welt, »in der an manchen Orten heute
noch Mauern und Zäune, menschenfeindliche und kriegerische Auseinandersetzungen das Miteinander
der Menschen nahezu unmöglich machen«, heißt es in der Erklärung der Kultusministerkonferenz weiter.
epd-Wochenspiegel | AUSGABE WEST Nr. 51_2014 Seite _25
Lüdenscheid benennt Duisbergweg um
Lüdenscheid (epd). Nach Dortmund will nun auch die Stadt Lüdenscheid eine nach dem Industriellen Carl
Duisberg (1861-1935) benannte Straße umbenennen. Nach einem neuen Namen für den Duisbergweg
wird noch gesucht, wie Stadtsprecher Wolfgang Löhn dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Mittwoch
sagte. Auch die Bürger könnten sich mit Vorschlägen beteiligen. Der Rat der Stadt hatte die Namensänderung am 8. Dezember mit nur einer Gegenstimme beschlossen. Grundlage war eine Stellungnahme des
Stadtarchivs. Darin wird unter anderem darauf verwiesen, dass unter Duisbergs Vorsitz beim Chemiekonzern Bayer während des ErstenWeltkriegs Giftgas produziert wurde. Außerdem habe er mit anderen führenden deutschen Industriellen die gewaltsame Deportation belgischer Zivilisten zur Zwangsarbeit nach
Deutschland durchgesetzt. Die pharmakritische Initiative »Coordination gegen Bayer-Gefahren« begrüßte
die Entscheidung und rief dazu auf, auch in anderen Städten nach Duisberg benannte Straßen und Schulen umzubenennen. Nach Angaben der Initiative sind davon unter anderem Bonn, Krefeld, Wuppertal und
Leverkusen betroffen. In Dortmund hatte die Bezirksvertretung Innenstadt-West vor zwei Wochen die
Umbenennung der Carl-Duisberg-Straße beschlossen. Sie heißt nun Löwenweg. KIRCHEN EXTREM
epd-Wochenspiegel | AUSGABE WEST Nr. 51_2014 Seite _33
Experten sehen viele Probleme für Afghanistan-Aufbau
Kritik an Staatengemeinschaft
Schwerte (epd). Der Sicherheitsexperte Winfried Nachtwei hat die Afghanistan-Pläne der internationalen
Staatengemeinschaft kritisiert. Es gebe bislang keine gemeinsame Strategie für den Aufbau verlässlicher
staatlicher Strukturen in dem Land am Hindukusch, sagte der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete am
Wochenende auf der 28. Afghanistan-Tagung der Evangelischen Akademie Villigst in Schwerte. Stattdessen werde das öffentliche Leben weitgehend von Korruption bestimmt und der Krieg sei zurückgekehrt.
Afghanistan trete mehr und mehr in den Hintergrund der internationalen Politik, beklagte der Experte für
Friedens- und Sicherheitspolitik. Auch die deutsche Politik habe »kollektiv versagt«. Der bisherige NatoKampfeinsatz in Afghanistan läuft Ende dieses Jahres aus. Er wird durch die Nachfolgemission »Resolute
Support« abgelöst, in deren Rahmen noch rund 12.000 Soldaten im Land bleiben, um afghanische Sicherheitskräfte auszubilden und zu beraten. Deutschland will sich mit bis zu 850 Bundeswehr-Soldaten
beteiligen. Der Politologe Thomas Ruttig wies in Schwerte darauf hin, dass Afghanistan nach wie vor das
gefährlichste Land für Frauen sei. Ein Drittel der Bevölkerung lebe unterhalb des Existenzminimums und
ein weiteres Drittel sei ständig von Hunger bedroht. Für die rasant wachsenden Schülerund Studentenzahlen gebe es keine adäquat ausgebildeten Lehrer. Für Akademiker fehlten Stellen und benötigt würden
mehr gut ausgebildete Handwerker, Techniker und Ingenieure, sagte der Ko-Direktor des »Afghanistan
Analysts Network« mit Sitz in Berlin und Kabul. Eine Vertreterin des Bundesentwicklungsministeriums
nannte die Schaffung verlässlicher Verwaltungsstrukturen unerlässlich für eine nachhaltige Entwicklung
Afghanistans. Ohne sie kämen keine Investoren ins Land, sagte die stellvertretende Referatsleiterin Ulrike
Hopp- Nishanka. Die Bundesregierung konzentriert sich nach ihren Worten bei der Förderung von Entwicklungsprojekten auf die Produktion landwirtschaftlicher Güter für den lokalen Markt. KIRCHEN
epd-Wochenspiegel | AUSGABE WEST Nr. 51_2014 Seite _56
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