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ARD ZDF ...so GEZ nicht weiter!
ZahlungsZWANG STOP !
RundfunkREFORM JETZT !
Wahlfreiheit an der Teilnahme & Finanzierung
Umfassende inhaltliche & strukturelle Reformen
Eintragen | Mitmachen | Weitersagen
SACHSEN
www.bit.ly/ARDZDFGEZ-2014-SN
BERLIN
www.bit.ly/ARDZDFGEZ-2014-BE
WEITERE
www.bit.ly/ARDZDFGEZ-2014-Peti
*Rundfunk = Ländersache, d.h. die Landtage/ Ministerpräsidenten sind verantwortlich und somit zuständig - nicht der Bundestag!
Unterzeichnen kann/ darf/ soll aber bitte gern jeder - auch aus anderen Bundesländern (auch "anonym" bzw. ohne öffentliche Anzeige der persönlichen Daten möglich).
Handschriftliche Unterzeichnungen z.B. zu den “Runden Tischen” bzw. lokalen Aktionen möglich.
SACHSEN
“Runde Tische” | lokale Aktionen
www.mediennutzung-ohne-zwangsgebuehren.de
Teegadrom, Louisenstr. 44, 01099 DD, Do ~20h
BERLIN
"Abgedreht", Karl-Marx-Allee 140, 10243 B
monatlich/ nach Ankündigung
WEITERE
www.bit.ly/ARDZDFGEZ-RunderTisch
www.online-boykott.de | www.wohnungsabgabe.de | www.natuerlich-klag-ich.de | www.gez-boykott.de
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ZahlungsVERWEIGERUNG !
GrundrechtsVERTEIDIGUNG !
Nicht-“Angemeldete”
“Angemeldete”
Der “offizielle/legale” Weg
ZwangsANMELDUNG abwarten, keine Zahlungen1 leisten
Zahlungen einstellen1/ evtl. vorhandene Lastschrifteinzugsermächtigung kündigen, ggf. rückbuchen
WIDERSPRUCH & KLAGE2 (mehrere Wochen bis Monate!)
ZahlungsAUFFORDERUNG abwarten + ignorieren
ZahlungsERINNERUNG abwarten + ignorieren
Beitrags-/ FestsetzungsBESCHEID abwarten + reagieren:
> WIDERSPRUCH gegen BeitragsBESCHEID incl. Antrag auf “Aussetzung der Vollziehung”
WiderspruchsBESCHEID abwarten + reagieren:
> KLAGE2 gegen ablehnenden WiderspruchsBESCHEID (prüfe ggf. Rechtsschutzversicherung mit Verwaltungsrecht)
zwischenzeitliche evtl. angekündigte/ veranlasste
> ZwangsVOLLSTRECKUNG abwehren, ggf. “Eilrechtsschutz”
Fragen | Infos | Links
www.bit.ly/ARDZDFGEZ-Links
ZahlungsVERWEIGERUNG nötig, um überhaupt BeitragsBESCHEID zu erhalten!
in 1. Instanz keine Anwaltspflicht, ggf. schriftliches Verfahren beantragen,
Gerichtskostenvorschuss ~105€ (Keine Gewähr!Keine Rechtsberatung!)
1
2
(Stand 10/2014)
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