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Das salzreiche Wattenmeer: der „Gewässertyp des Jahres 2015“

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Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes
Moosach
Landeshauptstadt
München
Vorsitzende
Johanna Salzhuber
Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord
Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, 80993 München
EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG
IM NOVEMBER 2014
Privat:
Bingener Str. 2, 80993 München
Telefon: 14 69 82
Telefax: 149 59 711
Geschäftsstelle:
Ehrenbreitsteiner Str. 28 a
80993 München
Telefon: 159 86 89 31
Telefax: 159 86 89 21
E-Mail: bag-nord.dir@muenchen.de
Ansprechpartner: Herr Steiner
München, 03.11.2014
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren!
Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt
am Montag, 17.11.2014 um 19.30 Uhr in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Straße 274.
Die Bürgersprechstunde beginnt dort um 18.30 Uhr.
Vorläufige Tagesordnung:
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten BA-Sitzung
2.
2.1
2.2
2,10
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
Freiflächengestaltung Franz-Fiehl-Str. 10
Schallschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Renovierung der Gaststätte
„Dietrich von Bern“, Gewerbemüllverlagerung
Bebauungsplan Nr. 2081: Meiller Gelände
Öffnung des Radweges zwischen den Ampeln an der Pelkoven-/Baubergerstr. und
der in Höhe Franz-Fihl-/Hugo-Troendle-Str. in beide Richtungen
Zugeparkter Fuß- und Fahrradweg am Bahnhof in der Gröbenzeller Straße
Parkprobleme Lauinger-/Dillinger Straße; Lockerung der eingeschr. Halteverbote
Keine Einführung von Porklizensierungen in Moosach!
LKW-Kolonnenparken in der Dresdner Straße
Brückenbau am Hartmannshofer Bach an der Dillinger Straße; Anbringen Verbotsschild für motorisierte Fahrzeuge
Brücke auf der Allacher Straße: Erlaubnis nur für Parken von PKW's
3.
3.1
3.1.1
Berichte
UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Budget
Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung
3.2
UA Verkehr
3.3
3.3.1
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
Bauvorhaben Pelkovenstr. 156
Neubau eines Hotels und einer Bäckereifiliale
2.3
2.4
2.5
2.6
2.7
2.8
2.9
Seite 2
3.4
3.4.1
Sonstige Berichte
Termine und Bekanntgaben
4.
4.1
4.1.1
Anträge
Anträge der SPD
Neues Design für Hundepoller
4.2
Anträge der CSU
4.3
4.3.1
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
Fortsetzung der Kampagne „Radlhauptstadt München“
4.4
Anträge der FDP
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen, Budgetangelegenheiten
Entscheidung gemäß Vollmacht des OB;
Projektplanung Hanauer Straße - Haltestelle Georg-Brauchle-Ring
Entscheidung gemäß Vollmacht des OB;
Sondernutzungserlaubnis für Fahrradständer Bunzlauer Str. 15
5.1
5.2
6.
6.1
6.2
6.3
6.4
6.5
6.6
6.7
6.8
7.
7.1
7.2
7.3
7.4
Anhörungen
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dachauer-/Bunzlauerstraße;
Varianten zur Absicherung zur Absicherung des Zweirichtungsradweges
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO:
Franz-Marc-Straße – Nikolausfeier der Mietergemeinschaft
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO:
3. Nachtrag: Cicling Days Radrennveranstaltung am 26.04.2015
Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städt. Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen
Vollzug der Baumschutzverordnung: Treitschkestr. 7-13
Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick
Stadteigenes Grundstück an der Allacher Straße: Christbaumverkaufsplatz vom
29.11.2014 mit 24.12.2014
Satzung der Bezirksausschüsse
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
EÜ Dachauer Straße – Bahnunterführung Dachauer Straße
(Antrag Nr. 14-20 / B 000384)(Zwischenmitteilung - Baureferat hält es für zielführend,
alle noch offenen BA- bzw. StR-Anträge in einer Bauausschusssitzung zusammenzuführen)
Verkehrskonzept Breslauer Straße (Antrag Nr. 08-14/ B 04142) (ZwischenmitteilungBaureferat bittet um Fristverlängerung bis erste Jahreshälfte 2015)
Wiedereinsetzen von Pollern in den Straßen „In den Kirschen“ und „Am Kapuzinerhölzl (Veranlassung durch KVR erfolgt)
Optimierung der Ampelschaltung an der Kreuzung Moosburger Straße/ Dachauer
Straße/ Gröbenzeller Straße (wird vom KVR abgelehnt)
Seite 3
7.5
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8.
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8.18
Parken von Omnibussen und Lastkraftwagen in der Dachauer Straße (KVR sieht keine Möglichkeit der Parkbeschränkung)
BV Seydlitzplatz 2-14 (Antwortschreiben GBW zu Schreiben BA zum Thema Abfallbeseitigung und Mieterversammlung)
Generalinstandsetzung Schulzentrum Moosach (Ergänzende Mitteilungen des KVR
zum Protokoll der am 17.09.14 stattgefundenen Ortsbegehung)
Unterrichtungen
Baumaßnahmen der SWM
Meldeliste Bauvorhaben
Abgeschlossenheitsbescheinigungen - nicht öffentlich Zweckentfremdungen von Wohnraum durch Abbruch (a+b) - nicht öffentlich Baubeginnsanzeige von Mobilfunksendeanlage(n) - nicht öffentlich Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO) im Straßenunterhalt und -betrieb (a+b)
Aktuelle Daten der Grundwasserpegel im Bereich Feldmoching (a+b)
Arbeiten im Straßenraum Georg-Brauchle-Ring Ecke Riesstraße (Fahrbahnsanierung)
Bescheide zum Vollzug der Baumschutzverordnung (a) bis h))
Baumbeseitigungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städt. Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
hier: Westfriedhof
Verkehrskonzept Münchner Norden
8.11.1 3. Hinweis/Ergänzung vom 06.10.2014
8.11.2 Beschluss Vollversammlung vom 22.10.2014
(Vorlagen Nr. 14-20 / V 01145)
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Mehrjahresinvestitionsprogramm 20142018; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 –
2018; Infrastrukturversorgungskonzept 2014-2018 (Vorlagen Nr. 14-20/ V 01656)
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Mehrjahresinvestitionsprogramm 20142018; Gliederungsziffern; Stellungnahmen zu den Anträgen der BA's 4, 20 und 21
(Vorlagen Nr. 14-20/ V 01361)
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau (Vorlagen Nr. 14-20/ V 01223)
Internationale Fachkonferenz „Walk21“ in München 2013; Abschlussbericht und
Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität
(Vorlagen Nr. 14-20/ V 01713)
Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc., durch deren Vertreter, auch wenn diese
keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben (BV-Empfehlung der BV im 3. Stb. v. 17.10.13)
(Vorlagen Nr. 14-20 / V 00959)
Protokoll der 95. Sitzung der RAGS Moosach am 14.10.2014
Protokoll der 90. Sitzung der PSAG München am 23.07.2014
Anmerkung:
Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen.
Mit freundlichen Grüßen
Johanna Salzhuber
Vorsitzende
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Vorankündigung:
1.) Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2014
Sitzungstermine
15.12.14
Sitzungsort
Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274
Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich.
Die Bürgersprechstunde findet jeweils um 18.30 Uhr statt.
Sitzungsbeginn
19.30 Uhr
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Bildung
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