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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise
Beko-BBL.TV.
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Vertragspartner
Vertragspartner sind die Telekom Deutschland GmbH (im Folgenden
Telekom genannt), Landgrabenweg 151, 53227 Bonn (Amtsgericht
Bonn HRB 5919) und der Kunde.
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Vertragsgegenstand
Mit Beko-BBL.TV stellt die Telekom dem Kunden im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten ein
Programm zu den Spielen der Basketball Bundesliga zur Verfügung.
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Leistungsumfang
Die Telekom stellt dem Kunden mit Beko-BBL.TV ein Programm mit
den Spielen der Basketball Bundesliga zur Verfügung. Der Kunde
kann das Programm über einen Internet-Zugang auf seinem
Mobilfunk-Endgerät oder PC-System anschauen.
Die Telekom stellt für die Nutzung der Leistung Apps für die
verschiedenen Mobilfunk-Endgeräte bzw. Client-Software für PCSysteme zum Download zur Verfügung.
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Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde hat insbesondere folgende Pflichten:
a) Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt
werden, insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, die im
Rahmen dieses Vertragsverhältnisses zur Verfügung gestellten
Inhalte oder Teile derselben zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu
verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder sie
sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner
Form zu nutzen, z. B. durch den Upload in sog. File- bzw.
Streaming-Sharing Systeme oder kommerziell, z. B. für InternetTicker bzw. SMS Dienste. Bei einer öffentlichen Vorführung
und/oder öffentlichen Zugänglichmachung und/ oder kommerziellen Verwertung der Angebote verstößt der Kunde nicht nur
gegen vertragliche Pflichten gegenüber der Telekom, sondern
verletzt gegebenenfalls auch die Rechte Dritter an den Inhalten
und hat daher auch mit der Geltendmachung von Ansprüchen
durch Dritte zu rechnen.
b) Persönliche Zugangsdaten (Kennwort und Passwort) dürfen nicht
an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch
Dritte geschützt aufzubewahren. Sie müssen zur Sicherheit vor der
ersten Inbetriebnahme sowie sodann in regelmäßigen Abständen
geändert werden. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass
unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt
haben, hat der Kunde diese unverzüglich zu ändern. Auf PC, USBStick und CD-ROM dürfen sie nur in verschlüsselter Form
gespeichert werden.
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Nutzung durch Dritte
Dem Kunden ist es nicht gestattet, die überlassenen Leistungen Dritten zum alleinigen Gebrauch oder zur gewerblichen Nutzung zu überlassen oder an Dritte weiterzugeben oder unter Einsatz der von der
Telekom überlassenen Leistungen selbst als Anbieter von Telekommunikationsdiensten aufzutreten und Telekommunikationsleistungen, Vermittlungs- oder Zusammenschaltungsleistungen gegenüber
Dritten anzubieten.
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Zahlungsbedingungen
6.1 Die Abrechnung der für die Inanspruchnahme der Leistungen zu
zahlenden Preise erfolgt entsprechend dem vom Kunden
ausgewählten Zahlungsverfahren.
6.2 Bei Nutzung der Abrechnung über die Rechnung, ist der
Rechnungsbetrag auf das in der Rechnung angegebene Konto zu
zahlen. Er muss spätestens am zehnten Tag nach Zugang der
Rechnung gutgeschrieben sein. Bei einem vom Kunden erteilten
SEPA-Lastschriftmandat bucht die Telekom den Rechnungsbetrag
nicht vor dem siebten Tag nach Zugang der Rechnung und der SEPAVorabankündigung (Pre-Notification) vom vereinbarten Konto ab.
6.3 Die monatlichen und jährliche Preise sind jeweils auf den Tag der
betriebsfähigen Bereitstellung bezogen (Stichtag) monatlich bzw.
Telekom, Stand: 15.10.2014
jährlich im Voraus zu zahlen.
Ein voller monatlicher Preis wird berechnet, wenn der Kunde das
Vertragsverhältnis vor Ablauf eines Monats kündigt, dies gilt nicht bei
einer Kündigung aus wichtigem Grund.
6.4 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine
Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem
Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts
nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.
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Verzug
7.1 Bei Zahlungsverzug in nicht unerheblicher Höhe ist die Telekom
berechtigt, die Leistungen auf Kosten des Kunden außer Betrieb zu
setzen. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen
Preise zu zahlen.
7.2 Kommt der Kunde
a) für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der
Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise oder
b) in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt,
mit der Bezahlung der Preise in Höhe eines Betrages, der den
monatlichen Grundpreis für zwei Monate erreicht
in Verzug, so kann die Telekom das Vertragsverhältnis ohne
Einhaltung einer Frist kündigen.
7.3 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges
bleibt der Telekom vorbehalten.
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Haftung
8.1 Die Telekom haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei
Fehlen einer garantierten Eigenschaft für alle darauf
zurückzuführende Schäden unbeschränkt.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Telekom im Falle der Verletzung
des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt. Im
übrigen haftet die Telekom bei leichter Fahrlässigkeit nur, sofern eine
Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf
deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen kann
(Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung
auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies
gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen.
Die Haftung für sonstige entfernte Mangelfolgeschäden ist
ausgeschlossen.
8.3 Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen,
insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch
Inkompatibilität der auf dem PC-System oder Mobilfunk-Endgerät des
Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu
ändernden Hard- und Software verursacht werden und für
Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder
ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können.
Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes
bleibt unberührt.
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Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB),
Leistungsbeschreibungen und Preise
9.1 Die AGB können geändert werden, soweit hierdurch wesentliche
Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies
zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören
würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art
und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit
einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen der AGB vorgenommen werden, soweit
dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des
Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein,
wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser AGB hiervon betroffen sind.
9.2 Die Leistungsbeschreibungen können geändert werden, wenn dies
www.telekom.de
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise, Telekom Basketball.
aus triftigem Grund erforderlich ist, der Kunde hierdurch gegenüber
der bei Vertragsschluss einbezogenen Leistungsbeschreibung objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von
Funktionalitäten) und von dieser nicht deutlich abgewichen wird. Ein
triftiger Grund liegt vor, wenn es technische Neuerungen auf dem
Markt für die geschuldeten Leistungen gibt oder wenn Dritte, von denen die Telekom zur Erbringung ihrer Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern.
9.3 Die vereinbarten Preise können zum Ausgleich von gestiegenen
Kosten erhöht werden. Dies ist z.B. der Fall, wenn Dritte, von denen
die Telekom zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten
Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihre Preise erhöhen.
Ferner sind Preiserhöhungen in dem Maß möglich, in dem es durch
eine Erhöhung der Umsatzsteuer veranlasst ist oder durch die Bundesnetzagentur aufgrund von Regulierungsvorschriften verbindlich
gefordert wird.
9.4 Nach Ziffer 9.1 bis 9.3 beabsichtigte Änderungen der AGB, der
Leistungsbeschreibungen sowie Preiserhöhungen, die nicht ausschließlich durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer bedingt sind, werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt. Dem Kunden steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Kunde wird auf
diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.
vertragslaufzeit schriftlich kündbar.
Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils um einen Monat.
b) bei zwölfmonatiger Vertragslaufzeit
Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner mit einer Frist
von einem Monat frühestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit schriftlich kündbar.
Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils um weitere zwölf Monate.
10.2 Das Recht der Vertragspartner, aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt
10.3 Sofern die Rechte der Telekom für die Übertragung der Basketball
Bundesliga erlöschen, so teilt die Telekom dies dem Kunden unverzüglich mit. Beide Vertragspartner haben dann das Recht, den
Vertrag ohne Einhaltung der Vertragslaufzeit mit einer Frist von sechs
Wochen zu kündigen.
10 Vertragslaufzeit/Kündigung
10.1 Vertragslaufzeiten
Der Kunde kann Beko-BBL.TV mit
– einmonatiger Vertragslaufzeit oder
– zwölfmonatiger Vertragslaufzeit
wählen.
Die Mindestvertragslaufzeit für Beko-BBL.TV beginnt jeweils mit dem
Tag der betriebsfähigen Bereitstellung.
10.1 Kündigung
a) bei einmonatiger Vertragslaufzeit
Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner mit einer Frist
von jeweils sechs Werktagen frühestens zum Ablauf der Mindest-
12 Sonstige Bedingungen
12.1 Die Telekom ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte als Subunternehmer zu erbringen. Die Telekom haftet für die Leistungserbringung
von Subunternehmern wie für eigenes Handeln.
12.2 Ein allgemein zugängliches, vollständiges und gültiges Preisverzeichnis ist unter www.telekom.de/agb einsehbar.
12.3 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur
nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Telekom auf einen Dritten übertragen.
12.4 Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.
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Voraussetzung
Voraussetzung für die Nutzung von Beko-BBL.TV ist ein Internetzugang über ein Festnetz- oder Mobilfunkanschluss.
Die zur Nutzung erforderlichen Anschlüsse und Tarife zum Internet
sowie das beim Kunden benötigte Equipment (Software und Hardware) sind nicht Gegenstand dieses Vertrags.
Die Telekom stellt für die Nutzung der Leistung Apps für die
verschiedenen Mobilfunk-Endgeräte bzw. Client-Software für PCSysteme zum Download zur Verfügung.
Preise
Die angegebenen Preise mit Umsatzsteuer (USt) sind auf volle Cent aufgerundete Beträge. Maßgeblich für die Abrechnung der in Anspruch genommenen
Leistungen sind die angegebenen Preise ohne USt. Diese werden für die Rechnungslegung zusammengefasst und sind Grundlage für die Berechnung des
Umsatzsteuerbetrages.
Die Preise mit USt errechnen sich aus den Preisen ohne USt zuzüglich der Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe. Bei einer
Änderung des Umsatzsteuersatzes werden die Preise mit USt entsprechend angepasst.
Preise in EUR
ohne USt
Beko-BBL.TV
mit einmonatiger Vertragslaufzeit, monatlich .....................................................................................................................................
Für Kunden mit einem Telekom-Vertrag über einen Privatkunden Festnetz-Anschluss inkl. Internetzugang 1) (z. B.
MagentaZuhause, Call & Surf oder Entertain)
bzw. mit einem Privatkunden Mobilfunk-Laufzeitvertrag der Telekom über
einen Telefon-Tarif inkl. Internetzugang1) (z. B. MagentaMobil oder Complete Premium Tarif) ist ein Abo mit
einmonatiger Vertragslaufzeit unentgeltlich. Voraussetzung für die Buchung ist der Zugang zum Kundencenter der
Telekom.
mit zwölfmonatiger Vertragslaufzeit, monatlich .................................................................................................................................
1)
mit USt
12,56
14,95
8,36
9,95
Ausnahme sind Anschlüsse bzw. Tarife mit Internetzugängen, die zeit- oder volumenabhängigen abgerechnet werden.
Telekom, Stand: 15.10.2014
www.telekom.de
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