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BASELLAND 31
BASEL | BASELLANDSCHAFTLICHE
SAMSTAG, 25. OKTOBER 2014
Nun führt der Weg ans Bundesgericht
Feldrebensanierung Enttäuschung nach dem Muttenzer Entscheid und erste Ideen, wie es weitergehen könnte
VON MICHEL ECKLIN
«Im Moment ist unklar, wie es weitergeht.» So offen wie in der Medienmitteilung der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD) gibt eine Regierung selten zu, dass sie ratlos ist.
Das ist sie aber, nachdem die Muttenzer Gemeindeversammlung das Sanierungsprojekt für die Feldrebendeponie
abgelehnt hat (siehe Text unten). «Das
geplante gemeinsame Vorgehen zur Sanierung der Deponie Feldreben ist nun
nicht mehr möglich.»
In den nächsten Wochen werden
sich die Mitglieder der runden Tischs –
dann ohne Muttenz – treffen. «Möglich
ist, dass sich die übrig bleibenden Partner über die Kostentragung einigen
und das Projekt – wie beim Kanton eingereicht – weiterverfolgen», schreibt
die VGD. «Möglich ist aber auch, dass
sie sich nicht einigen können oder gemeinsam eine Kostenteilerverfügung
beantragen und am Ende das Baselbieter Amt für Umwelt und Energie (AUE)
über das weitere Vorgehen und den
Kostenverteiler bestimmen muss.»
In Muttenz scheint man etwas genauer zu wissen, was zu tun ist: «Dem Souverän geht die vorgeschlagene Sanierung nicht weit genug. Er verlangt, dass
wir die Sanierungsverfügung und die
Kostenverfügung vor Gericht anfech-
ten», erklärt Gemeinderätin Heidi
Schaub, die für das Ressort Umwelt
und Sicherheit zuständig ist. Damit ist
klar: Die Feldrebensanierung landet
voraussichtlich – darauf deutet alles hin
– vor dem Bundesgericht in Lausanne.
reinigung mit verzögert. «Wir werden
nun am runden Tisch nach Lösungen
suchen. Das Interesse Basels ist primär,
dass es vorwärtsgeht.» Dass man einen
Weg sucht, die Grundwasserbehandlung von den sich abzeichnenden Gerichtsverfahren abzuspalten, findet er
eine «interessante Variante, die man
vertieft anschauen muss.»
AUE-Leiter Isenburg zeigt sich dagegen skeptisch: «Die Aufteilung in zwei
Phasen ist rein technisch. Es wird also
eine einzige Verfügung geben.»
Befürchteter Know-how-Verlust
Alberto Isenburg, Leiter des AUE,
hält mit seinem Frust nicht hinter dem
Berg: «Seit 1999 bearbeiten wir die
Feldreben, es wurden Millionen ausgegeben, aber noch keine einzige Schaufel bewegt.» Seine Befürchtung: «Durch
den Weg über die Gerichte wird die Sanierung so verzögert, dass die Experten, die daran gearbeitet haben, pensioniert werden, bevor wir loslegen können. So geht viel Know-how verloren
und man muss von vorne beginnen.»
«Wir hatten keinen Plan B», stellt
Projektleiter Bernhard Matter fest. Mit
dem Nein aus Muttenz sei das Konsortium, das die Sanierung durchführen
sollte, nicht zustande gekommen. «Ob
man nun ein anderes Konsortium zusammenkriegt, ist eine politische Frage.» Doch werde das AUE die Sanierung verfügen müssen.
Matter weist darauf hin, dass die Sanierung aus zwei Phasen besteht:
■ Erstens die Reinigung des Grundwassers aus dem Fels unter der Deponie.
In diesen wurden mittlerweile mehr als
Abstimmungsergebnis gekippt
JURI JUNKOV
Der Streit über die richtige Form der Giftmüll-Sanierung geht weiter.
die Hälfte der Giftstoffe – teilweise sprechen die Experten von 85 Prozent –
ausgewaschen.
■ Zweitens die Sanierung der früheren
Grube: Umstritten ist, ob nur ein Teil
des Materials – rund 80 Prozent der
noch nicht aus der in der Deponie ausgewaschenen Gifte – oder alles ausgegraben und abgeführt werden soll.
«Es wird stark darauf ankommen,
wie die Gemeinde Muttenz ihre Ein-
sprache formuliert», meint Matter. Er
hofft, dass es eine Möglichkeit gibt, nur
den umstrittenen Teilaushub den Gerichten vorzulegen, damit die Grundwasserreinigung keine Verzögerung
erleidet.
Grundwasserreinigung retten?
Auch der Basler Umweltdirektor
Christoph Brutschin bedauert, dass der
Muttenzer Rückzug die Grundwasser-
Nicht umdenken muss der Grosse
Rat bezüglich der Basler Beteiligung an
der Feldrebensanierung: «Wir haben
den Ratschlag noch nicht erhalten», erklärt Uvek-Präsident Michael Wüthrich.
Er wertet den Muttenzer Entscheid
«eher positiv. Mir geht es um die langfristige Sicherung des Trinkwassers.»
Zu reden geben dürfte der Entscheid
nicht zuletzt demokratiepolitisch: 2010
lehnte das Volk auch in Muttenz in der
kantonalen Abstimmung die Initiative
für einen Totalaushub mit 2121 Nein gegen 1754 Ja ab und sprach sich mit
2684 Ja gegen 1109 Nein für den Gegenvorschlag der Regierung aus – dieser
führte dann zum Projekt, dass die Versammlung nun vorgestern bachab geschickt hat.
Die Skepsis gegenüber Feldreben ist zu gross
Muttenz Der Gemeinderat kann sich bei der Gemeindeversammlung mit Warnungen vor ungewissen Kosten nicht durchsetzen
VON BORIS BURKHARDT
Das Zeichen aus Muttenz an der Gemeindeversammlung am vergangenen Donnerstagabend war überdeutlich: 140
Stimmbürger erteilten dem Sanierungsprojekt für die Deponie Feldreben eine
klare Absage – nur 88 stimmten dafür. Die
22 Enthaltungen zeigen jedoch, wie heikel
die Entscheidung für viele Muttenzer war
und blieb. Nun muss die Gemeinde den
ungewissen Rechtsweg bestreiten und die
geplante Sanierung mit Grundwasserbehandlung und Teilaushub juristisch anfechten. Die Gemeinde hätte zum Projekt
von 176 Millionen Franken 1 Millionen beisteuern sollen (siehe Artikel oben).
Gegner und Befürworter hatten klar die
negativen Folgen aufgezeigt, die sie bei
der jeweils anderen Entscheidung be-
INSERAT
fürchteten. Der Gemeinderat verteidigte
seinen Verhandlungserfolg am Runden
Tisch mit dem Kanton und den drei verantwortlichen Pharma-Konzernen Syngenta, BASF und Novartis: Jetzt bestehe
die Gefahr, dass das Gericht das Sanierungsprojekt auf das juristische Minimum
kürze; und das sei weniger als der Teilaushub, den die Delegation des Gemeinderates in langen Verhandlungen der Chemie
abgerungen habe. Ganz zu schweigen von
den Gerichtskosten, die bisher keiner der
Gemeinderäte abschätzen kann.
«Grundwasser wird nie sicher sein»
Gemeinderat Thomi Jourdan wies ausserdem darauf hin, dass die Gemeinde
«prinzipiell ein Grundwasser-Problem»
habe. Selbst, wenn in den Feldreben alle
Altlasten durch Totalaushub beseitigt
würden, blieben Autobahn, Rangierbahnhof und die kleineren Deponien weiterhin
ein Risiko: «Wir werden das Grundwasser
in Muttenz per se nie sauberbekommen;
wir können es nur schützen.»
Wesentlich überzeugender waren offensichtlich die Argumente jener, die sich gegen eine Billigsanierung auf den Schultern
der Muttenzer und ihrer zukünftigen Generationen wehrten. Von der Gemeindekommission ergriff lediglich Dominic Frei
(BDP) in diesem Sinne das Wort: Ihm
stiess vor allem sauer auf, dass die Chemie sich aus der finanziellen Verantwortung stehle. Syngenta, BASF und Novartis
sei die Sicherheit des Trinkwassers jeweils
nur 4,5, 1,2 und 0,8 Promille ihres Jahresgewinnes wert, hatte er ausgerechnet.
Andere Kritiker verlangten einen Abtransport des Aushubs direkt per Bahn,
KOSTENSCHLÜSSEL
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Industrie zahlt
nur einen Drittel
Die bz schrieb in der Ausgabe
vom vergangenen Mittwoch,
die Industrie trage 52 Prozent
der 176 Millionen Franken Sanierungskosten. Dies ist ein
verbreiteter Irrtum: Von der
Gesamtsumme übernimmt
der Bund bereits 41 Prozent,
finanziert aus öffentlichen Gebühren für Abfälle (VASA). Die
Industrie zahlt die Hälfte der
restlichen 60 Prozent, also
bezogen auf die 176 Millionen
nur ein Drittel. Zwei Drittel
zahlt die Öffentliche Hand.
fragten sich, was mit belasteten Stellen
ausserhalb des Sanierungsperimeters passiere oder merkten an, dass die Sanierungsleiter ausserhalb der Öffentlichkeit
zugegeben hätten, sie wünschten sich
mehr Zeit, um eine bessere Sanierung zu
planen. Viel Applaus erntete ein junger
Muttenzer, der sich für sauberes Trinkwasser und eine abschliessende Sanierung einsetzte, um die zukünftigen Generationen nicht mehr damit zu belasten.
Für den Sanierungsplan sprachen sich
unter anderem der ehemalige Stellvertretende Bauleiter der Gemeinde, Hanspeter
Jauslin, und alt Gemeinderat Peter Issler
aus. Beide folgten der Ansicht der Sanierungsleitung, dass die Schadstoffe bereits
in den Felsgrund gesickert seien und ein
Aushub des Materials darüber keinen Unterschied mache. KOMMENTAR SEITE 37
MEINUNG 37
NORDWESTSCHWEIZ
SAMSTAG, 25. OKTOBER 2014
GASTKOMMENTAR aus Anlass einer gewonnenen Stunde Schlaf in der kommenden Nacht
KOMMENTAR
Unser Schlaf gehört uns!
Ein Bauch-Nein gegen
Fremdbestimmung
D
konstatiert in seinem Buch: «Die Schlaflosigkeit
ist ein Zustand, in dem Produzieren, Konsumieren und Wegwerfen ohne Pause auftreten (…).»
er Schlaf ist eines der letzten Refugien im Spätkapitalismus. Das ist gut
so. Denn nicht alles darf dem Diktat
der Ökonomie und der Marktlogik
unterworfen werden.
New York ist die Stadt, die niemals schläft, sang
Frank Sinatra. Die Stadt als Organismus ist immer
wach. Und auch der Mensch kommt kaum zur
Ruhe. Der durchschnittliche erwachsene Amerikaner schläft heute nur noch sechseinhalb Stunden pro Nacht. Bei der Generation davor waren
es noch acht Stunden. Und zu Beginn des 20.
Jahrhunderts, während der zweiten industriellen
Revolution, als die Arbeiter im Akkord arbeiteten
und in den Fabriken die ersten Autos vom Fliessband gingen, betrug die Schlafzeit sogar zehn
Stunden. Dabei sollte man meinen, dass durch
die Automatisierung und Elektrifizierung die Produktivität gesteigert wird und weniger Arbeit nötig ist. Das war das Versprechen der Moderne.
Und es gab ja auch mehr Freizeit. In den OECDLändern liegt die durchschnittliche Wochenarbeitszeit bei etwas mehr als 40 Stunden, in
Frankreich gilt sogar eine 35-Stunden-Woche.
Trotzdem schlafen wir immer weniger. Was erklärt diese Desynchronisation des Alltags?
Obwohl uns die neuen Technologien
Zeitersparnis ermöglichen, haben wir immer weniger Zeit.
Der amerikanische Historiker Jonathan Crary beschreibt in seinem provokanten Buch «24/7», wie
das Zeitkonto des Menschen immer mehr kapitalisiert wird. Wir schreiben E-Mails im Zug, shoppen online und fliegen in ein paar Stunden um
die Welt. Obwohl uns die neuen Technologien
Zeitersparnis ermöglichen, haben wir immer weniger Zeit zur Verfügung. Der Schlaf ist in dieser
beschleunigten Welt die letzte Bastion, die dem
Kapitalismus widerstanden hat. Er ist in höchstem Masse unproduktiv. Der Kapitalismus, so
Adrian Lobe
Der Autor ist freier Journalist. Er lebt
in Stuttgart und schreibt für mehrere
Zeitungen und Onlinedienste in
Deutschland und der Schweiz.
✒
Crary, nagt daher immer mehr von unserem Ruhebedürfnis ab, will jede Sekunde verwerten. «In
dieser Zeit ohne Zeit», sagt Crary, «ist jeder Moment, jede soziale Beziehung monetisiert, um sicherzustellen, dass alles in unserem Leben mit
den Werten des Marktes kompatibel ist.» Am Ende bleibt uns nicht mehr anderes übrig, als unseren wohlverdienten Schlaf zu «kaufen».
50 Millionen US-Amerikaner kaufen Schlaftabletten, um nachts einschlafen zu können. Es ist die
Paradoxie unseres Zeitalters: Wir brauchen synthetische Stoffe, in diesem Fall Psychopharmaka,
um einen natürlichen Zustand wiederherzustellen. Es ist ein wenig wie mit den Grundwasservorkommen, die man erst erschliesst, dann verschmutzt und schliesslich mühsam wieder reinigen muss. Schlaf ist zu einem Luxus geworden,
den man sich leisten muss. Der träge Student,
der sein Lotterleben geniesst und ausschläft, mag
das mit seiner Untätigkeit und Lehrzeit bezahlen.
Doch der Banker oder Berater kann es sich nicht
erlauben, morgens spät im Büro zu erscheinen
oder Abendtermine zu verpassen. Man erwartet
von ihm ständige Erreichbarkeit. Der kategorische Imperativ der Digitalökonomie lautet: Du
darfst niemals abschalten! Der Historiker Crary
Der Schlaf ist eigentlich ein prämodernes Relikt.
Die Aufklärer wollten alles in den hellen Lichtkegel moralischer Bewertbarkeit stellen. Für sie
war Schlaf etwas geistig Umnachtetes, Irrationales. Für John Locke war Schlaf eine bedauerliche,
aber unvermeidbare Unterbrechung der von
Gott gewollten Prioritäten des Menschen. Der
Philosoph David Hume verglich im ersten Absatz
seiner Schrift «A Treatise of Human Nature»
Schlaf sogar mit Fieber und Krankheiten. Erst
Sigmund Freud sollte den Schlaf und die Traumwelt deuten.
Der Wachsamkeitswahn treibt groteske Blüten.
Amerikanische Wissenschafter planten mit der
Installation von Satelliten im Weltall, welche das
Sonnenlicht auf die Erde reflektieren, die Tages-
Der Schlaf ist die letzte Bastion in dieser
rasenden Welt, die
dem Kapitalismus
widerstanden hat.
dauer in polaren Regionen zu verlängern und so
die natürlichen Rhythmen von Tag und Nacht zu
beeinflussen. Die Giganten Google und Facebook
gehen einen Schritt weiter: Sie wollen unser Leben mit einem Panopticon von Bildschirmen ausgestalten, die permanent um Aufmerksamkeit
heischen. Vom Desktop-PC über Smartphones
bis hin zur Datenbrille, die unsere Pupillenbewegungen auswertet. Selbst die Nachtruhe ist vor
den Augen der Datenkraken nicht mehr sicher.
Smartwatches analysieren unser Schlafverhalten.
Auch wenn unser Alltag immer stärker algorithmisiert ist – der Mensch ist keine Maschine. Der
Biorhythmus darf nicht dem Diktat der Ökonomie unterworfen werden. Gerade dies läuft der
Marktlogik zuwider. Denn mehr Schlaf bedeutet
am Ende auch mehr Leistungsfähigkeit.
Z
wei Drittel der Sanierungskosten
müssten die Steuerzahler selbst
stemmen – für giftigen Abfall,
den die chemische Industrie
einst vor Ort vergrub, hatte der
Muttenzer Einwohner René Burkhardt für
die Gemeindeversammlung errechnet. Seine Rechnung ging auf; die Mehrzahl der
anwesenden Stimmbürger folgte seiner Argumentation und lehnte den Sanierungsvorschlag mit der Muttenzer Kostenbeteiligung ab. Dabei ging es nicht um die Milli-
von Boris Burkhardt
Beim Nein gegen das
Sanierungsprojekt Feldreben hatten
die Muttenzer die Industrie im Sinn
on, die die Muttenzer Steuerzahler aufbringen müssten. Auch die Sorge um die Sauberkeit des Wassers kann nicht der
alleinige Grund für diesen Bauchentscheid
gewesen sein.
Vielmehr war es das ungute Gefühl, dass
sich die Pharmaindustrie zu einfach aus
der Affäre zieht und den Muttenzern eine
Billigsanierung aufdrückt. Das wurde deutlich an dem laut beklatschten Votum eines
pensionierten Chemikers auf der Versammlung: «Sieben Mitspieler von ausserhalb entscheiden über uns Muttenzer.» Andere beschwerten sich, dass sie nur über Ja
und Nein – nicht aber über Alternativen abstimmen dürften.
Umso wichtiger wäre es aber nun, wenigstens mit dem zu beginnen, über das sich alle einig sind. Selbst wenn man bedauern
kann, dass sich das Volk 2010 an der Urne
gegen einen Totalaushub entschied und
die Gemeindeversammlung dies jetzt aushebelt: Nun müssen sich die anderen Teilnehmer des Runden Tischs und Muttenz
doch noch einmal zusammensetzen und
pragmatisch darüber beraten, wie die unumstrittene Grundwassersanierung nicht
verzögert wird.
@ boris.burkhardt@azmedien.ch
POLEMIK
Wahn und Frieden
E
copop holt am Wochenende die «Kulturschaffenden» aus den Federn. Gegen die Initiative. Das weiss im Voraus
jedes Kind. Das wissen selbst Leute, die das
verwaschene «Kultur» nur als «Gülltour»
durch die Zähne kriegen.
Die Abstimmung zur Masseneinwanderung
hatten die «Kulturschaffenden» im Februar
phänomenal verpennt. Ihr Protest hinterher
in Bern war das verbrämte Eingeständnis einer Blamage. Was wird «Kulturschaffenden»
gemeinhin attestiert: dass sie gesellschaftsklimatisch feinste Änderungen «schmöcken»,
nicht bloss Hagel und Donnerwetter. Und
dann segeln sie aus allen Wolken, wenn das
Volk «ein Zeichen setzt».
Das soll man jetzt niemandem nachsagen
dürfen. Umso mehr, als sich wieder eine einfach scheinende Gelegenheit bietet, sich politisch zu engagieren. Wer Holzkopf ist, wer
Seelenhaupt, steht fest. Man geriet ja in Verlegenheit in den letzten Jahren; die Probleme
wurden komplex, gar teuflisch. Als Kulturmensch gebrach es an Erfahrung bei Banken
und Wall Street; neue Volksbefreier übertreffen an Anti-Amerikanismus jeden Sit-in-Veteranen, zücken aber schon beim Wort «Kultur» den Krummdolch. Nicht mal mehr Kultur hilft, seinen Frieden zu finden. Es
scheint: Jeder muss sich bald dem schieren
Wahnsinn aussetzen.
✒ Max Dohner
Was ist Ihre Meinung?
Diskutieren Sie online mit.
Stichwort Polemik.
ANSICHTSSACHE von Stefan Stalder
Jemand, der uns eine schöne Geschichte erzählt. Oder ein herbeigesehnter Kuss, vielleicht der erste. Oder auch der Moment, in dem man
den letzten Tropfen Wein in der Flasche mit jemandem teilt und weiss,
dass noch eine da ist. Augenblicke, an die wir uns erinnern und uns
wünschen, dass sie noch nicht vorbei sind. Wären sie doch nur noch
einmal da, wir würden sie festhalten, auf dass wir für immer von ihnen
zehren könnten, von diesem Gefühl, das uns so gross gemacht hat
und uns sagte, dass alles möglich ist. Der Künstler Alexandro aus Argentinien hat solch einen Moment festgehalten. Den Sonnenaufgang
am Strand. So schön fand er ihn, dass er ihn nicht mehr gehen lassen
wollte. In einer Kunstinstallation hat er farbige Fäden gespannt und sie
«Permanenten Sonnenaufgang» genannt. Und so merkt er nicht, dass
er den Sonnenuntergang dahinter verdeckt. Und vielleicht ist der ja
fast noch ein bisschen schöner.
FOTO: ROB GRIFFITH/KEY
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