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Aktuelles aus Velm: Zwei starke Stimmen für Niederösterreich Was

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Aktuelles aus Velm:
Fehlersuchbild
Die Situation auf unseren Straßen in den neuen
Siedlungsgebieten ist mehr als unbefriedigend. Obwohl
die Parzellierung in diversen Straßen großteils
abgeschlossen ist, die neuen Bewohner ihr Eigenheim
bezogen und natürlich auch die Aufschließungsabgabe
bezahlt haben, war die Gemeinde bisher nicht bereit mit
den Asphaltierungsarbeiten zu beginnen. Für uns ist
unklar, was bisher mit den bezahlten Geldbeträgen, die
durch die Aufschließungsabgaben in die Gemeinde
eingelangt sind, passiert ist? Nun hat sich unser stetes
drängen gelohnt. Im Nachtragsvoranschlag ist die
Asphaltierung diverser Straßen aufgenommen und im Auf dem linken Bild ist eine Straße in Velm
und auf dem rechten Bild eine in Moosbrunn
letzten Gemeinderat beschlossen worden.
Himberg, Mai 2009
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
abgebildet. Finden Sie den Unterschied?
Zwei starke Stimmen für Niederösterreich
Dr. Ernst Strasser. Aus seiner
langjährigen Arbeit im Land weiß
er, worauf es in NÖ und für NÖ
ankommt.
Als österreichischer Spitzenpolitiker und ehemaliges Mitglied
von EU-Ministerräten hat er
erstklassige Kontakte in ganz
Europa. Und Dr. Ernst Strasser
zeigt,
wie
sich
modernes
Management und soziale Verantwortung erfolgreich verbinden
lassen.
Ernst Strasser wohnt mit seiner
Familie
in
Grafenwörth.
Seine politischen Wurzeln hatte
er immer in NÖ, wo er auch
Landesgeschäftsführer
der
Volkspartei NÖ war.
Seit 10 Jahren ist Ernst Strasser
Präsident des NÖ Hilfswerks,
das
mit
seinen
4.500
Mitarbeitern und Freiwilligen
Großartiges leistet.
Mag. Othmar Karas ist zuhause in NÖ und seit 1999 als
Europaabgeordneter daheim in
Europa.
Über Partei- und Landesgrenzen hinaus besitzt Othmar Karas
höchste Anerkennung, wenn es
um Kompetenz und Sacharbeit
geht. Unangefochten ist er der
„Erfolgreichste Abgeordnete im
EU-Parlament“.
Als Vizepräsident der Europäischen Volkspartei / EDFraktion hat er internationale
Sachkompetenz auf höchstem
Niveau. Er wohnt mit seiner Frau
und seinem Sohn Gabriel in
Ybbs an der Donau.
Was bringt uns in NÖ die Europäische Union
Gerade in schwierigen Zeiten
wird europäische Zusammenarbeit noch wichtiger. Denn
Finanzkrise oder international
organisierte Kriminalität können
wir besser mit unseren EUPartnern bewältigen.
NÖ ist Abholkaiser bei EUGeldern. 1 Euro EU-Förderung
brachte 3 Euro an Investitionen
in NÖ. Wir lassen also keinen
Euro
in
Brüssel
liegen.
Zahlreiche Projekte gefördert
Seit der EU-Erweiterung 2004
wurden mit EU-Mittel 5.300
Projekte umgesetzt, darunter die
grenzüberschreitende Landesausstellung 2009, die Therme
Laa/Thaya, der Ausbau von
Radwegen und die Modernisierung von Liftanlagen.
Über 220 Mio. EU-Euro wurden
zur Stärkung regionaler Betriebe
und innovativer Projekte, zur
Entwicklung
des
ländlichen
Raumes und zur Sicherung von
Arbeitsplätzen aus Brüssel abgeholt.
Erleichterung beim Wählen:
Mit der Briefwahl ist das Wählen
diesmal noch einfacher. Die
Wahlkarte kann schriftlich bis 3.
Juni oder mündlich bis 5. Juni
bei ihrer Heimatgemeinde beantragt werden. Stimmzettel
ausfüllen, die Wahlkarte per
Post
absenden
und
die
Postgebühr
übernimmt
der
Bund.
In dieser Ausgabe unserer Gemeindepartei-zeitung
darf ich Ihnen von den verschiedenen Aktivitäten
der VP-Himberg und einigen Neuigkeiten aus den
Katastralgemeinden berichten. Leider muss ich
auch über den Beschluss zur Gründung einer
Immobilien-gesellschaft durch die Marktgemeinde
informieren. Diese soll die gemeindeeigenen
Wohnbauten und bei Bedarf alle Gebäude und
Grundstücke der Gemeinde abkaufen.
Dadurch könnte man durch günstigere Kredite und dem Abzug der
Vorsteuer bei größeren Bauvorhaben Geld einsparen. So machen es
auch einige andere Gemeinden und auch das Land Niederösterreich
und der Bund. In Himberg aber, soll diese Ausgliederung
hauptsächlich gemacht werden, um neue Schulden aufnehmen zu
können.
Wie wenig durchdacht dieses Projekt ist, zeigen schon die lückenhaften
und in sich nicht schlüssigen Unterlagen, die uns vorgelegt wurden.
Ohne einen ordentlichen Plan, der auch die Mieter und die Gemeinde
nicht überlastet, konnte die VP-Himberg dieser Schuldenfalle nicht
zustimmen.
Ein weiteres Wichtiges Thema ist die bevorstehende Europa-Wahl.
Auch da möchte ich Sie über einiges informieren und hoffe, dass ich
Sie überzeugen kann, zur Wahl zu gehen und die ÖVP zu wählen.
Ihr Gemeindeparteiobmann
Michael Hanzmann
Und das Team der VP-Himberg
Impressum: Medieninhaber: Volkspartei Niederösterreich, 3100 St. Pölten, Ferstlergasse 4; Herausgeber und Redaktion: Volkspartei
Himberg, Gemeindeparteileitung, 2325 Himberg, Hauptplatz 4;
www.himberg.vpnoe.at
www.himberg.vpnoe.at
mit uns in Himberg
Nicht nur bei zahlreichen Verteilaktionen wie hier zum Beispiel zu Valentin oder zu Ostern
pflegen die Gemeinderäte und Mitglieder der VP-Himberg den Kontakt zu den Bürgerinnen
und Bürgern. Auch bei der Eröffnung des neuen Landeskindergartens am Kirchenplatz
waren unsere Gemeinderäte dabei und konnten mit Landesrat Mag. Johann Heuras den
Kindergarten besichtigen und mit ihm über Anliegen zu den Themen Bildung und Jugend
sprechen. Natürlich liegt uns auch die Himberger Kirchenorgel sehr am Herzen, daher
haben die Gemeinderäte der VP-Himberg 500,- Euro für die Renovierung dieses Kulturgutes
gespendet.
Dringlichkeitsantrag abgelehnt
Die Gebarungsprüfung des Landes und der letzte
Rechnungsabschluss haben gezeigt, dass es um
die finanzielle Lage der Marktgemeinde Himberg
schlecht steht. Die VP-Himberg fordert seit
längerem verschiedene für die Bevölkerung
wichtige Projekte, diese wurden aber immer mit der
Begründung des geringen freien Budgets
abgelehnt. Aus diesem Grund haben wir in der
Gemeinderatssitzung vom 29. April einen
Dringlichkeitsantrag eingebracht, der verschiedene
Einsparungen ermöglichen sollte.
Durch diese Einsparungen hätten die für die
Bevölkerung dringend notwendigen Projekte
mitfinanziert
werden
können.
Dieser
Dringlichkeitsantrag
kann
auf
unserer
Homepage www.himberg.vpnoe.at angesehen
werden. Leider wurde der Wille zum Sparen
von der absoluten Mehrheit der SPÖ nicht für
wichtig und dringlich befunden und so konnte
dieser Antrag und die einzelnen Punkte nicht
einmal in der Gemeinderatssitzung diskutiert
werden.
Schuldenfalle durch Ausgliederung
Wie auch beim Verkauf unseres Wasserleitungsnetzes wurde zur Gründung einer
Immobiliengesellschaft eine kurzfristige und außerplanmäßige Gemeinderatssitzung einberufen. Ziel
dieser Gründung ist es, die gemeindeeigenen Wohnbauten auszugliedern. Da die Marktgemeinde
Himberg einen sehr hohen Schuldenstand von rund 15 Millionen Euro hat und die finanzielle
Voraussetzung für die Inanspruchnahme von weiteren Fremdfinanzierungen nicht gegeben ist (lt.
Gebarungsprüfung durch Land NÖ), soll diese Ausgliederung neue Schulden ermöglichen. Die
wenige Tage vor der Gemeinderatssitzung an die VP-Himberg zur Einsicht übergebenen Unterlagen
zeigen, dass ca. 7 Millionen Euro Schulden auf die neu zu gründende Immobiliengesellschaft
umgeschuldet werden sollen und zusätzlich ca. 11 Millionen Euro aufgenommen werden sollen.
Weiters geht aus den Unterlagen hervor, dass diese Neuverschuldung unter Anderem durch eine
Mietenerhöhung um ca. 83 % rückfinanziert werden soll. Diese Erhöhung soll noch dazu in einem
sehr kurzen Zeitraum von 2008 bis 2011 stattfinden. Die von der VP-Himberg geforderte
Planrechnung zu dieser Ausgliederung konnte leider erst einen Tag vor der GR-Sitzung
ausgehändigt werden und stimmt in mehreren Punkten mit den anderen
Unterlagen nicht überein. Die VP-Himberg ist grundsätzlich nicht gegen eine
Ausgliederung, diese kann zum Beispiel für eine bessere Verzinsung der
Schulden genutzt werden. Aber dieser Geldbeschaffung auf dem Rücken
der Mieter und der nachfolgenden Generation, die diese Neuverschuldung
dann tilgen muss, kann die VP-Himberg nicht zustimmen.
Errichtung eines Schutzweges in Velm
Die Marktgemeinde Himberg stellte ein Ansuchen an die Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung
um Errichtung eines Schutzweges in Velm - im Kreuzungsbereich der L2074 mit der L2005 Autobushaltestelle Am Spitz. Am 6.5.09 fand eine Verhandlung statt, bei der der Sachverständige
der BH die Auswertung der bereits erfolgten Verkehrszählungen (Fußgeher und Fahrzeuge) und der
Geschwindigkeitsmessungen bekannt gegeben hat. Die Verkehrszählung erfolgte am 14.1.09:
Aufgrund der geringen Anzahl von querenden Fußgängern ist die Errichtung eines
Fußgängerüberganges an diesem Standort nicht notwendig. Die Geschwindigkeitsmessung erfolgte
im Zeitraum vom 4.3. bis 9.3.2009, welche ein unerfreuliches Ergebnis brachte. Die erhobenen
Fahrgeschwindigkeiten liegen deutlich über der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h,
ebenso über den österreichweiten Durchschnittswerten. Daher sollten lt. Sachverständigen
Maßnahmen zur Einhaltung der erlaubten Fahrgeschwindigkeit gesetzt werden.
Kurzfristig realisierbare Maßnahmen sind:
• verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung der Polizei bzw.
• mit mobilen Radargeräten und
• der Einsatz von Tempoanzeigern.
Mittelfristig realisierbar:
Eine Umgestaltung des Straßenverlaufes bzw. des Kreuzungsbereiches, L2074 mit der L2005, so
vorzunehmen, dass die Fahrzeuglenker zur Herabsetzung der Geschwindigkeit gezwungen werden.
Es wird angeraten, ein entsprechendes Projekt über mögliche Gestaltungen ausarbeiten zu lassen
(Auszug aus der Verhandlungsschrift).
www.himberg.vpnoe.at
Teurer Parkplatz?
Förderungen für die Zukunft
sichern
Das ehemalige Fiedlerhaus (gegenüber der
Post) wurde im vorigen Jahr von der
Gemeinde angekauft. Nun sollen das
Gebäude weggerissen werden und ein
Parkplatz für zwölf Autos sowie eine
Bushaltestelle errichtet werden. Neben den
Ankaufkosten soll jetzt der Abriss und der
Parkplatz ca. 350.000,- Euro kosten. Das
bedeutet ca. 600.000,- Euro für zwölf
Parkplätze und eine Bushaltestelle. Über
Einsparungen bei diesem Projekt wollte die
SPÖ nicht mit uns diskutieren.
Rund 300.000,- Euro freiwillige Leistungen
wurden im Vorjahr von der Gemeinde
ausgezahlt. Dabei sind die Zuwendungen für
die
Freiwilligen
Feuerwehren,
die
Rettungsdienste oder einzelne soziale
Einrichtungen nicht enthalten. Natürlich sind
Förderungen für unsere Vereine auch im
Interesse der VP-Himberg, aber um diese
auch in Zukunft finanzieren zu können,
haben wir vorgeschlagen, Richtlinien für die
Vergabe zu erstellen. Auch darüber wollte
die SPÖ nicht mit uns sprechen.
„A Fassl fürs Gassl“
Unter diesem Motto ladet die ÖVP Ortsgruppe Velm am Samstag, den 30. Mai
2009, ab 18:00 Uhr die neuen Ortsbewohner und auch die „alteingesessenen“
Velmer zu einem gegenseitigen Kennenlernen und gemütlichen Abend ein.
Treffpunkt ist wieder die Pfarrwiese bzw. bei Schlechtwetter das Pfarrheim.
www.himberg.vpnoe.at
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