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Katholische Bundesarbeitsgemeinschaft
Wohnungslosenhilfe
Rundbrief August 2014
Themen der KAGW Info
1. Gemeinsame Forderungen der WLH der Caritas……….……………..... 2
2. Fachwoche WLH 2014 des DCV……………………………………………. 2
3. Leistungen nach SGB II ……………………………………………………… 3
4. Zusammenarbeit KAGW u. CaSu…………………………………………... 4
5. Qualifizierung v. Mitarbeiter/innen ………………………………………...4
6. Empfehlungen des Deutschen Vereins zu Kosten der Unterkunft ..… 4
7. Europäischer Hilfsfond (EHAP)…………………………………………….. 5
8. EU-Mitgliedsstaaten machen günstige Bankkonten zur Pflicht ….…... 6
9. Termine …………………………………………………………………….…… 7
10. Materialien ..……………………………………………………….…………… 8
Mitglieder des Vorstands der KAG W:
Gewählte Mitglieder:
Thomas Allgaier, Rainer Best, Susanne Graf, Peter Hinz, Sabine Hülsmann, Andreas Sellner
(stellvertr. Vorsitzender), Thomas Rutschmann, Dr. Franz-Josef Post
Entsandte Mitglieder:
Hartmut Fritz (Vorsitzender, CV Frankfurt)
Burkhard Hölzer (SKM gGmbH Düssedorf)
Elke Ihrlich (SkF Berlin)
Vertreterin der Zentrale des DCV:
Karin Vorhoff (Referatsleiterin Sozialraum, Engagement, Besondere Lebenslagen)
Geschäftsstelle:
Helene Ehemann
Geschäftsführung:
Stefan Kunz
Impressum:
Katholische Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, Karlstraße 40, 79104 Freiburg,
Tel.: 0761/200-378, Fax: 0761/200-751, E-Mail: kagw@caritas.de, Internet: www.kagw.de
Text: Stefan Kunz (soweit nicht anders gekennzeichnet); Gestaltung: Helene Ehemann
KAGW-Rundbrief August 2014
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Sehr geehrte Damen und Herren,
mitten ins Sommerloch hinein einige Informationen aus der Wohnungslosenhilfe und der
KAG W.
Für die stationären Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe besonders wichtig sind die Entwicklungen, die das Urteil des BSG vom 05. Juni 2014 in Gang setzte. Nach den Informationen zu diesem Urteil, zu dem bisher nur die Aussagen der Prozessbeteiligten vorliegen, erhalten in stationären Einrichtungen nur noch die Menschen Leistungen nach dem SGB II, die
15 Std/Woche einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Dies wäre eine gänzlich neue Rechtsprechung, die starke Auswirkungen auf die Einrichtungen hat. Wir werden nach Vorliegen der
schriftlichen Begründung das weitere Vorgehen planen und mit andern zusammen dazu Aktivitäten umsetzen.
Wir werden auch versuchen, dieses Thema in das Sozialmonitoring der BAG FW mit der
Bundesregierung zu platzieren. Sollte uns dies gelingen, werden wir auf einzelne Einrichtungen direkt zugehen, um Ihre Informationen und Praxis zu integrieren.
Sollten Sie Ihrerseits hierzu bereits Informationen haben oder in Ihrem Bereich erste Auswirkungen auftreten, so würden wir uns über Ihre Rückmeldungen freuen.
Wir wünschen Ihnen eine schöne Sommerzeit und freuen uns von Ihnen zu hören.
Herzliche Grüße
Stefan Kunz
Geschäftsführer
Helene Ehemann
Geschäftsstelle
1. Gemeinsame Forderungen der Wohnungslosenhilfe der Caritas
Das Grundlagenpapier der KAG Wohnungslosenhilfe wurde von der letzten Mitgliederversammlung verabschiedet und Sie haben es in der Endversion bereits erhalten. Wir haben
aus diesem Papier wesentliche Forderungen herausgearbeitet, die wir mit dem DCV zusammen veröffentlichen wollen. Wir sind derzeit noch im Abstimmungsprozess, hoffen aber
Ihnen auf der nächsten Mitgliederversammlung diese gemeinsamen Forderungen darzulegen.
2. Fachwoche Wohnungslosenhilfe 2014 des DCV
Die Fachwoche Wohnungslosenhilfe 2014 fand vom 14.-16.05.2013 in Augsburg statt. Die
Tagung beschäftigte sich mit der Veränderung der Städte und des ländlichen Bereichs und
es wurden die Entwicklung des Zusammenlebens in Stadt und Land sowie die daraus entstehende Veränderungen aufgegriffen. Es wurden interessante und innovative Ideen, Aktivitäten und Beispiele für eine Gestaltung der Wohnungslosenhilfe vor veränderten Bedingungen dargestellt und diskutiert. Dabei wurde auch an einigen praktischen Umsetzungen deutlich, wie das Zusammenwirken von sozialer Arbeit und Zivilgesellschaft neue und konstruktive Formen der Kooperation oder der Gestaltung von Lebensräumen ermöglichen kann.
Die Verantwortung von Caritas und Kirche für die Gestaltung des urbanen und ländlichen
Zusammenlebens haben die Vorträge sehr gut thematisiert. Sie haben diese verantwortliche
Gestaltung des Zusammenlebens nicht nur auf die Anwaltschaft und die Solidarität durch
KAGW-Rundbrief August 2014
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soziale Arbeit begrenzt, sondern sehr klar und deutlich darauf hingewiesen, dass Caritas und
Kirche auch als Immobilienbesitzer eine Verantwortung für das Zusammenleben in diesen
Bereichen haben. Sie können ihren eigenen Wohnbesitz nutzen, um Stadt- und Landentwicklung mitzugestalten.
Die Tagungsdokumentation liegt zwischenzeitlich vor und wurde an die Teilnehmern/innen
verschickt. Sollten Sie Interesse an der Dokumentation haben, finden Sie diese in unserem
Internetauftritt unter http://www.kagw.de/36.html
3. Kein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II für nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte in stationären Einrichtungen nach den §§ 67 ff. und 53 ff. SGB XII:
LWV Hessen
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Urteil vom 05.06.2014 klargestellt, dass Menschen, die in einer Einrichtung nach §§ 53 oder 67 des SGB XII leben, keinen Anspruch auf
SGB II – Leistungen haben, wenn sie nicht mindestens 15 Stunden die Woche auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt sind. Der LWV Hessen hat entsprechend schnell reagiert
und bereits einige Tage später darauf hingewiesen, dass „um bürokratischen Aufwand einzusparen, ab sofort auf die Beantragung von Leistungen nach dem SGB II durch stationär
betreute Leistungsberechtigte in diesen Einrichtungen nach dem SGB XII zu verzichten ist,
wenn diese keiner Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in dem genannten
zeitlichen Umfang tatsächlich nachgehen.“ Einige Jobcenter lehnen zwischenzeitlich neue
Anträge ab und nehmen laufende Zusagen zurück.
Neben der Neusortierung der Leistungsträger und der steigenden Kosten für die Kommunen
hat dieses Urteil vermutlich gravierende Auswirkungen für die stationären Einrichtungen.
Durch dieses Urteil sind die Nutzung von Arbeitsgelegenheiten (AGH) nicht mehr möglich.
Da die meisten Kommunen aber die Beschäftigungsförderung im Bereich des SGB XII eingestellt haben, erhalten viele Menschen in stationären Einrichtungen nun überhaupt keine
Beschäftigungsförderung mehr und auch Fördermaßnahmen für die Beschäftigungsbereiche
in den Einrichtungen fallen weg. Außerdem sind die tagesstrukturierenden Maßnahmen in
den Einrichtungen gefährdet, da auch hier Mittel aus SGB II-Maßnahmen eingesetzt werden
konnten.
Menschen in stationären Einrichtungen, die keine 15 Std/Woche arbeiten, werden damit faktisch aus dem SGB II Bereich ausgeschlossen und es werden häufig keine alternativen Unterstützungsmaßnahmen angeboten. Diesen Menschen wird die Unterstützung bei einer
Heranführung an den Arbeitsmarkt gestrichen. Sie werden abgehängt.
Die KAG W wird sich intensiv mit den Entwicklungen befassen und geeignete Aktivitäten
umsetzen, um die bestmöglichen Entwicklungen für die Wohnungslosenhilfe zu finden und
mit zu gestalten.
KAGW-Rundbrief August 2014
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4. Zusammenarbeit der KAG W und CaSu
Der Verband Caritas Suchthilfe (CaSu) hat im Rahmen seines Fachtags „Niedrigschwellige Hilfen für Menschen mit suchtbezogenen Problemlagen – Chancen für die Sucht- und
Wohnungslosenhilfe“ ein Positionspapier zu niedrigschwelligen Hilfen für Menschen mit
suchtbezogenen Problemlagen vorgestellt. Wir haben dies zum Anlass genommen, eine
gemeinsame Bearbeitung des Themenfelds durch KAG W und CaSu vorzuschlagen und
die Entwicklungen in beiden Bereichen näher zusammenzuführen.
Es ist schon seit längerem festzustellen, dass Klient/innen in beiden Bereichen auftauchen,
aber auch, dass die Problemlagen nicht mehr nur einem Bereich zugeordnet werden können. Eine gemeinsame Bearbeitung soll nun die Einrichtungen in der Praxis und die Gestaltung dieser Arbeit unterstützen.
Der Vorstand hat Kontakt mit der CaSu aufgenommen und es gibt erste Absprachen, um das
weitere Vorgehen inhaltlich zu füllen und gemeinsame Ziele festzulegen.
5. Qualifizierung von Mitarbeiter(innen)
Vom 27.-29.04.2015 bietet die Fortbildungsakademie des DCV in Zusammenarbeit mit der
KAG W erneut ein Seminar für Arbeitsanleitung, Verwaltung und Hauswirtschaft an. Die inhaltlichen Schwerpunkte sind aus dem Arbeitsalltag dieser Mitarbeiter/innen. Sie werden ihre
Arbeit reflektieren, aber auch neue Wege und Ideen für die Gestaltung des Arbeitsalltags
entwickeln. Dabei legen wir ein besonderes Augenmerk darauf, dass die Inhalte und Themen
die Entwicklung der Einrichtungen unterstützen und die Mitarbeiter/innen die in dem Seminar
gewonnen neuen Ideen und Erkenntnisse in ihrer Praxis weitergeben können.
Bitte merken Sie sich den Termin vor!
6. Empfehlungen des Deutschen Vereins zu den Kosten der Unterkunft
Der Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat Empfehlungen zu den
angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach §§ 22 ff. SGB II und §§ 35
ff. SGB XII verabschiedet.
Die Empfehlungen beziehen neben den SGB II-Regelungen auch die Regelungen des SGB
XII ein und weisen auf Unterschiede hin. Sie wurden erweitert um Ausführungen zu den
kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten bei der Angemessenheitsbestimmung mittels einer
Satzung und geben einen umfassenden Überblick über den aktuellen Stand der BSGRechtsprechung zur Existenzsicherung im Bereich Wohnen.
Der Deutsche Verein tritt in den aktuellen Empfehlungen u.a. für eine Abweichung vom
„Kopfteilprinzip“ aus bedarfsbezogenen Gründen ein, um bei der Aufteilung der Unterkunftskosten innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft personenübergreifende Sanktionsfolgen zu
vermeiden. Er spricht sich ferner dafür aus, bei Mieterhöhungen nach energetischer Moder-
KAGW-Rundbrief August 2014
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nisierung die Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit in einer Gesamtschau zu betrachten. Leistungsberechtigte nach dem SGB II
und SGB XII müssen Zugang zu energetisch modernisiertem Wohnraum einfachen Standards haben. Eine Gesamtschau unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten wird auch empfohlen zur Beurteilung der Frage, ob ein Wohnungswechsel als Kostensenkungsmaßnahme im
Einzelfall zumutbar ist.
Die PDF finden Sie in unserem Internetauftritt im Bereich Materialien oder Sie bestellen die
Broschüre beim DV:
http://verlag.deutscherverein.de/index.php?main_page=product_info&cPath=3&products_id=241&zenid=g60k9edmmp
hte1g95h3s1clps1
7. Europäischer Hilfsfond für die am stärksten von Armut betroffenen Personen
(EHAP)
Im Unterschied zum Europäischen Sozialfond (ESF) ist nicht die Arbeitsmarktintegration das
Ziel von EHAP, sondern die allgemeine soziale Integration. In Deutschland ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) für die Umsetzung des EHAP zuständig. Laut
BMAS hat der Fond in Deutschland zwei Förderschwerpunkte: EU-Zuwanderung und Wohnungslosigkeit.
Noch ist unklar, wie das Programm im Einzelnen umgesetzt wird. Lt. BAG W können im
Prinzip Projekte aus allen Arbeitsfeldern der Wohnungslosenhilfe förderbar sein. Voraussetzung ist, dass insbesondere solche Personen in den Zielgruppen angesprochen werden, die
noch keinen Zugang zu spezifischen Hilfeleistungen haben. Die konkreten Inhalte, Wege,
Umsetzungen, etc. sind derzeit noch nicht abschließend festgelegt.
Die Ausstattung des Fonds wird für Deutschland zwischen 2015 und 2020 insgesamt 78,9
Mio. € betragen, davon ca. 70 Mio. € aus dem Hilfsfonds und 9,33 Mio. € Bundesmittel als
Co-Finanzierung. Der Zuschuss kann bis zu 95 % betragen, 5 % sind als Eigenmittel einzubringen. Diese können durch das Einbringen von eigenen anteiligen Personalkosten, nicht
aber durch anteilige Sachkosten eingebracht werden. Für die Zielgruppe der Wohnungslosen
und von Wohnungslosigkeit bedrohten Personen stehen ca. 26 Mio. € zur Verfügung. Die
Gesamtkosten eines Projektes können 750 Tsd. € bis 1 Mio. € pro Projekt umfassen. Die
Laufzeit der Projekte wird 4 Jahre betragen.
Die Förderung wird voraussichtlich ab 01.09.2015 anlaufen. Es wird nur eine Antragsrunde
voraussichtlich im Frühjahr 2015 geben, in der alle Mittel vergeben werden.
Die Gestaltung der konkreten Antragsstellung wird von dem zuständigen Ministerium übernommen werden. Da es sich um ein EU-Programm handelt wird die Antragstellung uns die
Projektabrechnung eher hochschwellig sein.
Die Ressourcen der KAG W reichen leider nicht aus, um sie bei der Projektentwicklung und umsetzung zu unterstützen. Es gibt aber in den meisten DiCV Europa-Referent/innen, die
Ihnen bei der Projektentwicklung und der Antragsstellung behilflich sein können.
KAGW-Rundbrief August 2014
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8. EU-Mitgliedstaaten machen günstige Bankkonten für alle zur Pflicht
Jede Person, die legal in der EU ansässig ist, kann künftig ein Konto eröffnen - auch wenn
sie keinen festen Wohnsitz hat.
Das "Basis-Girokonto" soll Kunden ermöglichen, Geld einzuzahlen, abzuheben und Überweisungen innerhalb der EU vorzunehmen. Nach dem Europäischen Parlament haben nun
auch die Mitgliedstaaten der neuen Richtlinie zugestimmt.
Für den Verbraucher ist ein Bankkonto unverzichtbar. Es ist daher notwendig, sicherzustellen, dass jeder Bürger in der Europäischen Union (EU) Zugang zu einem Bankkonto hat und
Verbraucher befähigt werden, genau diejenigen Produkte auszuwählen, die am besten zu
ihnen passen.
Basis-Girokonten sollen auch bei einer ausreichenden Zahl an Banken im jeweiligen EUHeimatland angeboten werden. Die Mitgliedstaaten sollen gewährleisten, dass die Basiskonten nicht nur von Kreditinstituten angeboten werden, die lediglich Online-Dienste anbieten.
Verbraucher sollen außerdem transparente Informationen über die Kontogebühren und Zinsen erhalten, damit verschiedene Angebote leichter verglichen werden können. Diese Informationen sollen EU-weit standardisiert werden. In jedem Mitgliedsstaat muss es mindestens
eine unabhängige Internetseite geben, die Gebühren und Zinssätze der Kreditinstitute miteinander vergleicht. Die Banken sollen verpflichtet werden, ihre Kunden darüber zu informieren, dass sie ein Basis-Girokonto anbieten.
Die Mitgliedstaaten haben nun 24 Monate Zeit, um die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.
9. Termine
KAG W Termine
27./28.11.2014
Mitgliederversammlung KAG W
Mainz, Erbacher Hof
Info: kagw@caritas.de
27.-29.04.2015
Seminar für Arbeitsanleitung, Verwaltung und Hauswirtschaft
Freiburg, Caritas Tagungszentrum
Info: kagw@caritas.de
Wohnungslosenhilfe
29.09.-01.10. 2014
Suppe, Beratung, Politik – Welche Kompetenzen und Programme braucht die Wohnungslosenhilfe?
Bremen, EvO-Kongress
KAGW-Rundbrief August 2014
Seite 7
Das Programm ist über die Seite www.evangelische-obdachlosenhilfe.de abrufbar.
15.10.-17.10.2014
Beschäftigungskonzepte zwischen Tagesstrukturierung und Arbeitsförderung– Fachtagung
für Arbeitsanleiter/innen, Gruppenleiter/innen, Hauswirtschaftsleiter-/innen
Berlin, Hotel A&O Berlin
Infos und Anmeldung über www.bagw.de
Fortbildungen der Fortbildungsakademie (FAK) des DCV
Hier weisen wir Sie auf Fortbildungen der FAK des DCV hin, die Bezugspunkte zu der Arbeit
der Wohnungslosenhilfe haben und diese unterstützen. Sollten Sie weitere Fragen zu den
jeweiligen Angeboten haben, wenden Sie sich bitte an barbara.hummel@caritas.de
01.09.2014 - 04.09.2014
Beratungsresistent!?
Praktische und ressourcenorientierte Methoden zur psychosozialen Beratung von aussichtslosen Fällen
Herzogenrath, Nell-Breuning-Haus
22.09.2014 - 26.09.2014
Moderation von Konferenzen, Teams und Projektgruppen
Freiburg, Caritas Tagungszentrum
09.10.2014 - 10.10.2014
4. Forum Personalentwicklung in der Caritas
Heute hier, morgen fort? Trennungen gestalten - Image erhalten
Essen, Kardinal-Hengsbach-Haus
16.10.2014 - 17.10.2014
In jedem Fall Führung!
Reflexion und Coaching für Führungskräfte
Köln, Maternushaus
03.11.2014 - 06.11.2014
Phänomen Trauma als Herausforderung für die Sozialarbeit
Ein Seminar für Praktiker/-innen aus der Sozialen Arbeit
Herzogenrath, Nell-Breuning-Haus
10.11.2014 - 13.11.2014
Ungewöhnliche Lösungen durch Aufstellungen
Systemische Strukturaufstellungen für Praktiker/-innen aus sozialer Arbeit und Beratung
Freiburg, Caritas Tagungszentrum
13.11.2014 - 14.11.2014
Umsetzen, was wir versprechen
Gelebte Sozialraumorientierung der Caritas
Freiburg, Caritas Tagungszentrum
02.12.2014 - 05.12.2014
Systemisches Arbeiten in Zwangskontexten
Geschickte Klient(inn)en geschickt beraten
Herzogenrath, Nell-Breuning-Haus
KAGW-Rundbrief August 2014
Seite 8
10. Materialien
"Wenn Würde zur Ware verkommt"
(Hrsg.:
Rolf Keicher; Stefan Gillich. Springer VS. ISBN 978-3-658-04442-8)
Materialien
In"Wenn
diesem
Bandzur
werden
Zugangsschwierigkeiten von Menschen zum allgemeinen WohWürde
Ware die
verkommt"
nungsmarkt
aufgezeigt.
Dieser
hat von sich aus kein Interesse an einer Wohnungsversor(Hrsg.: Rolf Keicher; Stefan Gillich.
gung
für alle
gehorcht
anderen Gesetzen. Viele Menschen werden dann aufgrund ihrer
Springer
VS.und
ISBN
978-3-658-04442persönlichen
Lebenssituation
von einer angemessenen Wohnversorgung ausgeschlossen.
8)
Ohne
Wohnung
müssen
heißt dabei nicht nur, grundlegender Rechte beraubt zu
In diesem
Band leben
werdenzudie
Zugangssein,
sondern
sich
vielfältiger
Vorurteile
erwehren zu müssen. In dem Buch werden nach
schwierigkeiten von Menschen zum
einer
kurzen
Bestandsaufnahme
unterschiedliche
Modelle der Unterstützung und begleitenallgemeinen Wohnungsmarkt aufgeden
Beratung
dieser
Es werden Kooperationsformen zu benachbarten Arbeitsfelzeigt.
Dieser hat
vonMenschen.
sich aus kein
dern
der
Wohnungslosenhilfe
dargestellt
und Ideen einer Neuausrichtung der Arbeit der
Interesse an einer WohnungsversorWohnungslosenhilfe
zur
Diskussion
gestellt.
gung für alle und gehorcht anderen
Gesetzen. Viele Menschen werden
dann aufgrund ihrer persönlichen Le„Noch
nicht krankenversichert?“
benssituation
von einer angemessenen Wohnversorgung ausgeschlossen.
Das
Ministerium
Soziales,
Arbeit,
Gesundheit und Demografie in Rheinland-Pfalz hat eine
Ohne
Wohnung für
leben
zu müssen
heißt
Informationsbroschüre
für
Fachkräfte
und Akteure der sozialen Arbeit zur Sicherstellung des
dabei nicht nur, grundlegender Rechte
Krankenversicherungsschutzes
für
Personen
ohne ausreichende Absicherung im Krankheitsberaubt zu sein, sondern sich vielfältifall
herausgegeben.
Sie
finden
diese
Broschüre
zum Download in unserem Internetauftritt im
ger Vorurteile erwehren zu müssen. In
Bereich
Wichtige
Informationen.
dem Buch werden nach einer kurzen
Bestandsaufnahme unterschiedliche
Modelle der Unterstützung und begleitenden Beratung dieser Menschen. Es
werden Kooperationsformen zu benachbarten Arbeitsfeldern der Wohnungslosenhilfe dargestellt und Ideen
einer Neuausrichtung der Arbeit der
Wohnungslosenhilfe zur Diskussion
gestellt.
„Noch nicht krankenversichert?“
Das Ministerium für Soziales, Arbeit,
Gesundheit und Demografie in Rheinland-Pfalz hat eine
Informationsbroschüre für Fachkräfte
und Akteure der sozialen Arbeit zur
Sicherstellung des Krankenversicherungsschutzes für Personen ohne ausreichende Absicherung im Krankheitsfall herausgegeben. Sie finden diese
Broschüre zum Download in unserem
Internetauftritt im Bereich Wichtige
Informationen.
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