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3D-Druck als Massenmarkt: Was Start-ups über Recht, Risiken und

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Frank Schwandt Versicherungen für IT-Unternehmen
+49 (0)30 8109696 -73 E-Mail: fs@acant-makler.de
3D-Druck als Massenmarkt: Was Start-ups über Recht, Risiken
und Versicherungen wissen sollten
von Frank Schwandt
Start-ups, die ihr Stück vom Markt für 3D-Druck (bzw. additive Verfahren, Schichtbauweise,
Rapid Prototyping , Rapid Manufacturing etc.) sichern wollen, sind in einem spannenden Moment in einer spannende Branche aktiv. Leider gilt das auch für die rechtlichen Risiken und
betriebliche Versicherungen.
Das Risikomanagement der Unternehmen wird dadurch erschwert, dass Erfahrungswerte
über Risiken fehlen. Der Markt rund um den 3D-Druck für Endverbraucher entwickelt sich ja
gerade erst. Dienstleistungen, Produkte und Geschäftsmodelle im Bereich 3D-Druck sind
noch sehr neu.
Aber die Rechtsfragen, die sie aufwerfen, sind nicht mehr nur akademischer Natur. Immerhin
steht die Branche endgültig vor dem Sprung auf den breiten Markt – und rückt damit ins
Blickfeld der Juristen. Das war bei anderen Technologien, die dem Endkunden eigene Gestaltungsfreiräume gaben, nicht anders – man denke nur an P2P-Netzwerke, E-Commerce, Social
Media oder die gute alte Website.
Das bedeutet nicht, dass kein 3D-Druck mehr ohne vorherige anwaltliche Beratung erfolgen
sollte. Unternehmen sollten die rechtlichen Risiken in ihrem Geschäftsfeld aber kennen – und
wissen, wo und wie sie sich gegen Haftungsansprüche absichern können.
Konkreter gesagt: Wer mit seinem 3D-Drucker oder über eine Fabber-Plattform eine ganz gewöhnliche Kunststoffschraube herstellt, wird juristisch keinen Ärger verursachen. Wird dagegen ein Marken-Dübel nachgedruckt oder die Vorlage dazu bereitgestellt und verbreitet, womöglich sogar mit eingedrucktem Markennamen, dann kann das gleich in mehrfacher Hinsicht rechtliche Problem verursachen. Und auch der Nachdruck einer Plastik eines zeitgenössischen Bildhauers kann schnell zu Querelen führen. Der Ärger muss dabei nicht auf Kunden
beschränkt bleiben, von dem die Vorlage stammt oder der den Ausdruck veranlasst haben.
Doch bevor wir uns damit befassen, erst ein kurzer Abriss über die Schutzrechte, um die es
geht.
Schutzrechte
3D-Drucker lassen ohne Probleme den Nachbau unterschiedlichster Dinge zu. Was ist, wenn
an diesen Dingen Schutzrechte bestehen wie Urheberrechte, Patentrecht oder Geschmacksmusterschutz? Bei Musik, Fotos, Filmen oder Texten ist das einigermaßen klar geregelt – sie
gelten nach § 2 Abs. 1 UrhG als künstlerische Werke und genießen einen besonderen Schutz.
Das ist bei Teilen, die mittels eines 3D-Druckers produziert werden, nicht unbedingt der Fall.
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Ob die Herstellung gegen Urheberrechte eines Dritten verstößt, richtet sich danach, ob das
mittels 3D-Drucker gefertigte Stück eine gewisse „Schöpfungshöhe“ aufweist. Doch auch hier
hat der 3D-Druck seine Besonderheiten – wenn etwas aus einer zweidimensionalen Vorlage
eine dreidimensionale Figur „gebastelt“ wird, verstößt dies nicht zwangsläufig gegen Urheberrecht. In der Praxis ist die Abgrenzung jedoch sehr schwierig und vom Einzelfall abhängig.
Das zeigt sich an einer Entscheidung des BGH (08.07.2004, I ZR 25/02), in der es um die Comicfigur eines Hundes ging und um eine Spardose, die dieser nachempfunden war.
Werden technische Produkte nachgedruckt, werden dabei möglicherweise auch Patent- oder
Gebrauchsmusterrechte verletzt, denn Erfindungen und Entwicklungen anderer können geschützt sein. Selbst bei einer Eigenentwicklung kann fremdes Patentrecht tangiert werden –
wenn jemand schon vorher auf die gleiche Lösung kam und sich diese hat schützen lassen.
Bei einem Druck für den „Hausgebrauch“ ist das allerdings ohne Belang, denn das eingetragene Patent wie auch das Gebrauchsmuster gewähren dem Rechteinhaber lediglich einen
Schutz vor der gewerblichen Verwendung.
Als Geschmacksmuster geschützt werden kann die zweidimensionale oder dreidimensionale
Erscheinungsform eines Produkts. Ist der dreidimensionale Gegenstand geschützt, erstreckt
sich dieser Schutz auch auf die zweidimensionale Version. Ist hingegen nur ein 2D-Version geschützt, etwa eine Zeichnung, wäre eine daraus entwickelte 3D-Version nicht tangiert.
Eine Markenrechtsverletzung kommt in Betracht, wenn das mittels 3D-Drucker produzierte
Werkstück beispielsweise mit einem Markennamen versehen ist und auf einer Verkaufsplattform im Internet angeboten (oder, wie Juristen das nennen, „in den Verkehr gebracht“) wird.
Markenrecht ist aber auch schon berührt, wenn die Vorlage mit einem Titel wie „ein Ersatzteil für Marke XY“ in den Verkehr gebracht wird – egal ob für die Vorlage Geld verlangt wird
oder nicht.
Risiken für den Dienstleister
Schon aus Selbstschutz sollte sich jedes Unternehmen, das bei der Produktion von 3D-Drucken oder der Verbreitung der Vorlagen in irgendeiner Form involviert ist, mit der Möglichkeit dieser Rechtsverletzungen befassen. Denn daraus können rasch handfeste Probleme für
einen Anbieter werden, der beispielsweise den Nutzern die Erstellung eigener Vorlagen ermöglicht, den Ausdruck von .stl-Dateien übernimmt oder eine Plattform zum Bereitstellen
von Druckvorlagen für andere Nutzer anbietet.
Muss ein Start-up in der 3D-Druck-Branche damit rechnen, bald nach der Aufnahme der Geschäftstätigkeit Post vom Anwalt zu bekommen? Um es gleich zu sagen: Die Rechtslage ist in
vielen Bereichen noch völlig ungeklärt. Deshalb lassen sich viele Fragen auch nur vage oder
gar nicht beantworten. Dennoch kann man einige grundsätzliche Empfehlungen geben.
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Juristischem Ärger aufgrund von Urheberrechtsverstößen kann der Dienstleister vorbeugen,
indem er sich von seinen Kunden bzw. Auftraggebern bestätigen lässt, dass sie im Rahmen ihrer Nutzung des Dienstes bzw. durch ihre Vervielfältigungen keine Rechte Dritter verletzen.
Solche Erklärungen sind zum Beispiel bei Plattformen für Stockfotos Standard. Der Hinweis
auf die Urheberrechtsproblematik und das Einverständnis der Nutzer sollte technisch fest in
die Nutzerführung eingebunden sein und in einer Form stattfinden, die belegbar ist – etwa
durch eine Einverständniserklärung mit entsprechenden Nutzungsbedingungen (einschließlich der Erklärung, diese zur Kenntnis genommen zu haben.)
Damit ist zwar noch längst nicht jedes Risiko gebannt, denn für einen Unterlassungsanspruch, den der Inhaber von Urheberrechten gegen den Dienstleister geltend macht, ist nicht
unbedingt Verschulden notwendig. Aber schon vor geraumer Zeit hat der BGH ( 09.06.1983, I
ZR 70/81 ) klargestellt, dass für den Diensteanbieter keine Unterlassungspflicht besteht,
wenn er im Auftrag gehandelt und den Auftraggeber auf die Regelung des Urheberrechts
hingewiesen hat.
Ohne solche vorbeugenden Maßnahmen kann der Dienstanbieter, wenn es zu einer Urheberrechtsverletzung durch einen Kunden bzw. Nutzer kommt, vom Rechteinhaber genau so in
Anspruch genommen werden wie dieser Nutzer selbst.
Dass es dazu kommt, ist schon deshalb zu erwarten, weil ...
1. bei einem Unternehmen oft eher Schadenersatz zu holen ist als bei einem einzelnen
Nutzer, und
2. weil die Verteiler-Plattformen der naheliegende Ansatzpunkt sind, um zu verhindern,
dass die Rechteverletzung sich wiederholt. Juristisch geschieht das durch eine Unterlassungserklärung, zugestellt im Rahmen einer Abmahnung samt Anwaltsrechnung
und verbunden mit einer hohen Vertragsstrafe für den Fall der Zuwiderhandlung.
Ein entscheidender Ausdruck ist in diesem Zusammenhang „in den Verkehr bringen“ - wer einem Rechteverletzer hilft, Gegenstände in den Verkehr zu bringen, die die Rechte Dritter verletzen, kann grundsätzlich als „Mitstörer“ ebenfalls in Haftung genommen werden. Vieles ist
in diesem Punkt jedoch bislang juristisch ungeklärt bzw. umstritten. Schon deshalb muss
grundsätzlich jeder, der beteiligt ist, damit rechnen, als Mitstörer in Anspruch genommen zu
werden.
Die Tatsache, dass Handelsplattformen wie eBay inzwischen recht viel Aufmerksamkeit darauf verwenden, Urheberrechts- und Markenrechtsverletzungen zu unterbinden, sollte auch
Betreibern von Fabber-Plattformen zu denken geben. Dies gilt umso mehr, als bei den Endkunden ein Unrechtsbewusstsein oft nicht vorausgesetzt werden kann. Wer die .stl-Datei für
ein Kühlschrank-Ersatzteil für Andere bereitstellt und mit „Tür-Ersatzteil für Kühlschränke
Marke xy“ bewirbt, handelt vermutlich im Gefühl, der Allgemeinheit zu helfen. Beim Hersteller wird man die Verletzung der eigenen Markenansprüche jedoch anders bewerten.
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Strafrecht
Gewerbliche und andere Schutzrechte sind aber nur ein Aspekt des Risikos. Wie aktuell das
ist, wird jedem klar sein, der von Cody Wilsons Druckvorlage für eine funktionstüchtige
Schusswaffe gehört hat.
Der Ausdruck einer funktionstüchtigen Waffe ist nach dem Waffengesetz erlaubnispflichtig
und kann dem beteiligten Dienstleister schon deshalb großen Ärger einbringen. Die andere
Frage ist, ob sich der Dienstleister ggf. strafbar macht, wenn der Auftraggeber mittels einer
im 3D-Drucker produzierten Waffe beispielsweise einen Juwelier ausraubt – dazu muss die
Waffe ja noch nicht einmal funktionstüchtig sein, sondern nur so wirken. Hier immerhin kann
man beruhigen: Dem Dienstleister fehlt es in so einem Fall am Vorsatz zur Beteiligung an einer Straftat, so dass er nach derzeitiger Rechtslage straffrei ausgehen würde.
Eine weiteres Szenario: Ein rechtsextremer Nutzer, der sich verfassungsfeindliche Objekte
ausdruckt oder die Vorlagen zur Verfügung stellt.
Produkthaftung
Daneben ist die Haftung für das ausgedruckte Produkt ein wichtiger Aspekt: Etwa, wenn beispielsweise Kinderspielzeug hergestellt wird, das nicht den Vorschriften entspricht und für
Kinder sogar zur Gefahr werden kann.
Ein anderes Beispiel ist der „Skysweeper“, ein einfach konstruierter, 3D-druckbarer Roboter,
der eigenständig Kabel, Hochleitungen oder Seile auf Schäden überprüft. Dass beim Einsatz
eines solchen Geräts Haftungsfragen gestellt werden, wenn es Schäden nicht erkennt oder
gar selbst Leitungen beschädigt, liegt auf der Hand. Wenn die Vorlage für ein solches Gerät
über eine 3D-Druck-Plattform verbreitet, heruntergeladen oder ausgedruckt wurde, ist dann
der Betreiber ebenfalls haftbar?
Juristisch gibt es einen wichtigen Unterschied zwischen der verschuldensunabhängigen Produkthaftung des Herstellers (im Sinne der § 4 ProdHaftG) einerseits – er haftet schon allein
aufgrund der Tatsache, dass er das fehlerhafte Produkt hergestellt hat und sich hieraus ein
Schaden ergeben hat. Der Hersteller im juristischen Sinn muss eine Ware oder ein Produkt jedoch nicht selbst hergestellt haben, sie kann auch z. B. für ihn hergestellt worden sein. Juristen sprechen dann vom „Quasi-Hersteller“.
Dem steht andererseits die verschuldensabhängige Haftung des Produzenten auf Grundlage
von § 823 BGB gegenüber - die Produzentenhaftung greift, wenn der Hersteller seine Fabrikations- oder Konstruktionspflichten bei der Herstellung und Verbreitung des Produkts vernachlässigt hat. Um Produzent zu sein, muss man tatsächlich „Hersteller“ im Sinne des Alltagssprachgebrauchs sein.
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Diese Unterscheidung ist für das konventionelle Produkthaftungsrecht ganz entscheidend.
Die neue Situation, die mit dem „Fabbing“ entstanden ist, wirft jedoch ganz neue Zuordnungsprobleme auf. Rechtlich ist auch hier vieles in Bezug auf den 3D-Druck noch völlig ungeklärt. Die bisherigen Begriffe des Herstellers und des Produzenten passen auf das neue
Herstellungsmodell nicht wirklich.
So ist viel Raum für neue Entwicklungen in der Rechtsprechung und vielleicht auch für neue
gesetzliche Regelungen. Bisher gibt es dazu keine Entscheidungen, neue Gesetze sind ebenfalls noch nicht in Sicht. Für Start-ups im 3D-Sektor bedeutet das zunächst ein erhöhtes und
vor allem schwer einzuschätzendes Risiko.
Wettbewerbsrecht und Verbrauchervorschriften
Wettbewerbsrechtliche Forderungen können an Dienstleister und Start-ups aus der 3D-Fabbing-Szene ebenfalls schnell herangetragen werden. Wenn einem Hersteller durch 3D-Drucke
unliebsame Konkurrenz erwächst und keines der anderen Schutzrechte greift, dürfte das
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb einmal mehr zu Allzweckwaffe werden.
Ein weiteres Feld, das dem Online-Handel seit Jahren das Leben schwer macht, sind die deutschen Vorschriften rund um Fernabsatzrecht, Verbraucherschutz und Informationspflichten.
Dieser Komplex könnte auch 3D-Druck-Dienstleistern Probleme bereiten. Die Rechte eines
Kunden, von einem online getätigten Geschäft zurückzutreten, sind recht umfangreich. Bei
individueller Fertigung ist das Rückgaberecht zwar eingeschränkt, aber auch hier sollte man
sich zumindest rückversichern.
Beispiele
Besser als graue Theorie sind vielleicht einige Beispiel für „problematische“ Angebote:
•
Vorlagen zu Ersatzteilen für eine Aquarienpumpe, eine Kühlschranktür oder einen
Geschirrspüler. Der Druck für den Eigenbedarf ist unproblematisch, aber hier werden
die Vorlagen alle unter dem jeweiligen Markennamen angeboten.
•
Das Markenzeichen von Disneyland, Disneys Zauberschloss ohne Verweis auf die Herkunft oder seine bekannteste Comic-Figur – das ist auf jeden Fall problematisch.
•
Ein Spielzeug-Raumschiff, das, so ist zu vermuten, die Markenrechte gleich dreier Unternehmen verletzt und vermutlich auch nicht den Sicherheitsvorschriften für Kinderspielzeug entspricht
•
Das 3D-Modell eines Audi TT.
•
Ein duch die Harry-Potter-Serie inspiriertes Objekt, in der Beschreibung eine längere
Textpassage aus diesem Werk.
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•
Ein Youtube-Video zu dem erwähnten, 3D-druckbaren Leitungsprüf-Roboter
SkySweeper – dessen Einsatzzweck die Möglichkeit von Haftungsansprüchen bei Fehlfunktionen nahelegt
•
Die Nutzungsbedingungen von Shapeking – ob der Betreiber dieser Suchmaschine
von 3D-Modellen mit dieser Form der Haftungsfreistellung und der Verantwortungsübergabe an die Nutzer juristisch wirklich vor Problemen gefeit ist, scheint doch fraglich.
Lösungen statt Probleme
Die bisherigen Hinweise legen womöglich die Vermutung nahe, als ob jeder, der ein Angebot
für die immer weiter wachsende Fabber-Szene entwickelt, sich unkontrollierbaren juristischen Problemen aussetzt. Das ist aber nicht so. Diese Risiken lassen sich durchaus im Griff
halten. Dazu muss man sich ihrer aber zunächst bewusst sein – und passende Lösungen für
sich suchen. Das Zauberwort lautet Beratung.
•
Ein Unternehmen, dass diese Branche für sich erobern will, benötigt unbedingt sachkundige juristische Beratung durch einen Rechtsanwalt, der sich mit gewerblichen
Schutzrechten, mit Verbraucherrecht und Produkthaftungsfragen auskennt. Ohne solide Nutzungsbedingungen, AGB und Vertragsklauseln steht es sonst im Zweifelsfall
sehr schnell recht nackt da.
•
Zweitens braucht ein solches Unternehmen einen vernünftigen und individuell angepassten Versicherungsschutz. Eine Absicherung gegen Vermögensschadenshaftpflicht
sowohl für das Unternehmen wie für seine Mitarbeiter ist ebenso wichtig wie angemessene Rechtsschutzpolicen. Dabei ist Überversicherung genau so schlecht wie fehlende oder „zu knapp bemessene“ Versicherungspolicen – denn beides kommt am
Ende teuer zu stehen.Copyright: Frank Schwandt 2013
Noch mag der 3D-Markt zu klein und zu neu sein, um von großen Unternehmen (als Rechtinhaber) und den Juristen wirklich wahrgenommen zu werden. Das war beim Internet anfangs
auch so. Dann änderte sich die Lage schlagartig – und unbekümmerte junge Start-ups mussten oft über Nacht lernen, dass juristische Unbedarftheit und mangelnde Risikoabsicherung
ein neues Unternehmen durchaus an den Rand des Ruins bringen, zumindest aber viele Geld
und Nerven kosten können.
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Haben Sie Fragen? Ich kann Sie beraten
Ich bin Versicherungsmakler und auf die Risikoabsicherung von IT-Unternehmen spezialisiert. Außerdem bin ich Rechtsanwalt.
Haben Sie Fragen zu möglichen Rechtsproblemen und anderen Risiken in
der 3D-Branche oder benötigen Sie passgenauen betrieblichen Versicherungsschutz? Ich bin für Sie da – nehmen Sie Kontakt auf.
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