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BEZIRKSJOURNAL Was noch zu tun ist . . . - Bezirk Bundespolizei

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J
BEZIRKS OURNAL
BUNDESPOLIZEI
KOMMENTAR
Was noch zu tun ist . . .
Ein Rückblick und ein Ausblick der besonderen Art zu gewerkschaftspolitischen Schwerpunktthemen
D
er Bundeskongress
unserer Gewerkschaft wählte mich
vor vier Jahren in den
geschäftsführenden Bundesvorstand. Die Grundlage
der vergangenen Arbeit
waren die beschlossenen
Anträge. Zu Beginn einer
Wahlzeit ist es gut, sich
Ziele zu setzen und Arbeitsschwerpunkte zu definieren.
„Packen wir es an!“, so lautete in der Vergangenheit das
Werbemotto eines Mineralölkonzerns. Für einen allein
bedeutet dieser Slogan ein zu
hoher Anspruch. Die Durchsetzungsfähigkeit von Zielen und
Beschlüssen hängt nicht nur von
Argumenten und geschmeidiger
Rhetorik ab. Die Macht der
Sprache und die Aussagekraft
von Symbolen sind zwar wichtige Instrumente zur Durchsetzung, doch für die älteste Interessenvertretung in unserer
Demokratie hat die Anzahl von
organisierten Mitgliedern eine
ganz zentrale Wirkung.
Nur gemeinsam können wir
Herausforderungen annehmen
und bewältigen.
Voraussetzung für eine
erfolgreiche Mitgliederbeteiligung ist die Darstellung der
Folgen von politischen Entscheidungen für jeden Einzelnen.
Diese Darstellung wird nicht
immer mit Maßstäben der
Medienwelt zu messen sein. Ein
Beitrag in der „Tagesschau“
dauert in der Regel nicht länger
als 90 Sekunden. Komplexe
Sachverhalte können nicht
immer in „Drei-Wörter-Sätzen“
dargestellt werden („Mann beißt
Hund!“). Als Beispiel aus unserem Bereich sei hierzu die
Besoldungsanpassung 2005 mit
der bisher ausgebliebenen Einmalzahlung genannt.
Vieles wird sich nur durch die
persönliche Rede und daran
anschließende Erörterungen
vermitteln lassen.
Von Willy Brandt stammt das
Zitat: „Nichts kommt von selbst.
Und nur wenig ist von Dauer.
Darum: Besinnt Euch auf Eure
Kraft und darauf, dass jede Zeit
eigene Antworten will und man
auf ihrer Höhe zu sein hat,
wenn Gutes bewirkt werden
soll.“
Jede Zeit hat ihre eigenen
Umstände. Ich selbst gehöre
zum Jahrgang 1960. Krieg als
ein Umstand, den das Leben
meiner Eltern geprägt hat,
kenne ich dankenswerterweise
und zum Glück nur aus dem
Fernseher. Doch es gibt Angelegenheiten auf die wir uns einstellen sollten; die noch vor meiner Generation und mir liegen.
2010 geht der erste Nachkriegsjahrgang in den Vorruhestand oder wird pensioniert. –
Welche Bedeutung hat dieser
Umstand für die Nachwuchsgewinnung der Polizei im Allgemeinen und der Bundespolizei
im Besonderen?
Um die rückläufige Zahl der
Schulabgänger werben mit uns
die Industrie, der Handel, das
Handwerk und die übrige Verwaltung. Wie sind wir als Polizei
auf diese Konkurrenz eingestellt?
Für die anspruchsvolle Ausbildung im Polizeiberuf brauchen wir zweieinhalb bzw. drei
Jahre.
Dieser Vorlauf gibt uns auf,
nicht erst 2010 bei den Verabschiedungen über dieses Thema
zu reden.
Die öffentliche Diskussion
um die Bevölkerungsentwicklung leidet darunter, dass sie
Der Autor des Kommentars, Jörg
Radek, trägt sowohl als stellvertretender Vorsitzender des Bezirks
Bundespolizei als auch als Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand Verantwortung für die
Umsetzung von Zielen, die sich
die GdP gesetzt hat.
Foto: GdP
durch die Jahreszahlen 2030
oder gar 2050 bestimmt ist. Tatsache ist jedoch, dass die geburtenstarken Jahrgänge von 1955
bis 1965 bereits da sind. Dieser
Umstand hat in der Vergangenheit die Bildungs- und Arbeitsmarktsituation geprägt. Nun
wird er die übrigen Bereiche der
Gesellschaft erfassen. Darauf
müssen wir uns mit unseren
individuellen Lebenserfahrungen und Biographien einstellen
und in einen Gesellschaftsentwurf münden lassen. Doch vor
dem Handeln steht die Erkenntnis zum Handeln!
Für die Kernbereiche der
Gewerkschaftsarbeit, nämlich
Arbeitszeit und Besoldung, hat
die Zukunft seit September 2006
begonnen. Auch wenn die Föderalisierung der Zuständigkeiten
für die Ordnung der Besoldung
ein Rückschritt ist, prägt sie
gegenwärtig unseren Handlungsspielraum.
Für den Bezirk Bundespolizei der Gewerkschaft der Polizei kann das nur bedeuten, die
besonderen Merkmale einer
Polizei bei den Themen
Arbeitszeit und Besoldung zu
charakterisieren.
In Zusammenhang mit der
Arbeitszeit wird immer wieder
die Forderung nach einer flexibleren Regelung erhoben. Dies
kann nur für die Lebensarbeitszeit gelten. Bei der Polizei wird
rund um die Uhr und jeden
Wochentag gearbeitet.
Doch gerade die Umsetzung
der Verlängerung der Wochenarbeitszeit hat in diesem Jahr im
Praxistest bewiesen, wo die
„Lehmschichten“ mehr Beweglichkeit, die sich an den örtlichen
Verhältnissen anpassen sollte,
behinderten.
Eine konstruktive Debatte
zur Gestaltung der Besoldung
der Bundespolizei wird immer
wieder durch Kürzungen behindert.
Kürzungen anzubieten
ist unsolidarisch. Kürzungen führen zum
Wegfall!
Daran schließt sich die Frage
an: Und dann?
Die GdP sperrt sich nicht
gegen eine Leistungsbezahlung.
Die bisherigen Instrumente
(Leistungszulagen, Leistungsprämien und Leistungsstufen) konnten im polizeilichen Bereich
keine Wirkung entfalten, weil es
an transparenten nachvollziehbaren und ausreichend objektivierten Kriterien für eine Leistungsbemessung mangelt. Polizeiliche Arbeit ist Teamarbeit!
Fortsetzung auf Seite 2
11/2006 Deutsche Polizei-BP 1
J
BEZIRKS OURNAL
KOMMENTAR
Fortsetzung von Seite 1
Wichtig ist jedoch die Antwort auf die Frage, wie Leistung im Polizeibereich, insbesondere für die Gefahrenabwehr und Prävention definiert
wird?
Dieser Mangel an einer
genauen Begriffsbestimmung
führt zu einem weiteren Feld:
der betriebswirtschaftlich inspirierten Binnenmodernisierung
der Bundespolizei.
Jede Reform in der Polizei,
unabhängig ob Bund oder
Land, blendet das Spannungsverhältnis zwischen Parlament
und Verwaltung aus. Polizei ist
als Eingriffsverwaltung der poli-
Deutsche
Polizei
Ausgabe:
Bezirk Bundespolizei
Geschäftsstelle:
Forststraße 3a,
40721 Hilden
Telefon (02 11) 71 04-0
Telefax (02 11) 71 04-5 55
Redaktion:
Dr. Hartmut Kühn (V.i.S.d.P.)
Forststraße 3a,
40721 Hilden
Telefon (02 11) 71 04-0
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Internet: www.gdp-bundespolizei.de
E-Mail: info@gdp-bundespolizei.de
Martin Schmitt
Mobil (01 72) 8 99 05 23
E-Mail: schmitt-karlstein@freenet.de
Die Redaktion behält sich vor, LeserInnenbriefe gekürzt zu veröffentlichen. Für unverlangt eingesandte Manuskripte übernehmen
wir keine Gewähr. Namentlich gekennzeichnete Artikel stellen nicht in jedem Fall
die Meinung der Redaktion dar.
Nachdruck und Verwertung, ganz oder teilweise – auch in elektronischen Medien – nur
mit ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion.
Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und Mailboxes sowie für
Vervielfältigungen auf CD-ROM.
Verlag und Anzeigenverwaltung:
VERLAG DEUTSCHE
POLIZEILITERATUR GMBH
Forststra§e 3a, 40721 Hilden
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Telefax (02 11) 71 04-1 74
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Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 29
vom 1. Januar 2005
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L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG
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Marktweg 42–50, 47608 Geldern
Postfach 14 52, 47594 Geldern
Telefon (0 28 31) 3 96-0
Telefax (0 28 31) 8 98 87
ISSN 0949-2836
2 BP-Deutsche Polizei 11/2006
tischste Teil der Verwaltung. Das
Handeln für die Polizeiarbeit
beginnt jedoch im Parlament!
Die Polizei bezieht ihre
Zweckbestimmung aus dem
staatlichen Gewaltmonopol.
Daraus resultiert ein staatlicher
Auftrag, der die Polizei von
der weiteren Verwaltung abgrenzt.
Bei allen Modernisierungsbemühungen wird
übersehen, dass die
Polizei originär als
Exekutivorgan des
Staates zum Einsatz
kommt.
Rechtsbindungen, Verfügungen über Zwangsmittel und Eingriffspflichten sind Ausdruck
dieser besonderen Rolle im
staatlichen Gefüge. Das Tagesgeschäft ist die Polizeiarbeit.
Der Modernisierungsapparat
bindet Personal und Zeit. Niemand kann dagegen sein, dass
sein Arbeitsergebnis erfolgreich
und wirkungsvoll ist. Die eigene
Arbeit wird stärker reflektiert
und bewertet als zunächst angenommen. Außerdem definieren
sich Mitarbeiter in der Polizei
stärker über ihren Beruf als
zunächst angenommen.
Es darf daher nicht verwundern, dass insgesamt der Anstieg
an bürokratischen Tätigkeiten –
bei gleichzeitig reduziertem Personal und gestiegener Arbeitsbelastung – beklagt wird.
Einem Dickicht von Gesetzen, Verordnungen, Erlassen,
Verfügungen und Rechtsprechung wird durch den vermeintlichen Bürokratieabbau
eine Modernisierungsbürokratie hinzugefügt.
Es gibt also tatsächlich viel zu
tun. Für einen allein vielleicht
zuviel! Doch wir sind eine
Gemeinschaft. – Gut, dass es uns
gibt!
kontrollen. Wolfgang Schmitt
(2. von links) und Manfred Kirchhoff (rechts), die für die Kreisgruppe Pirna und die Bezirksgruppe
Bundespolizei Ost der GdP an dem
Gespräch teilnahmen, konnten
bestätigen, dass auch bei uns die
gleichen Probleme bestehen. Der
Vorsitzende des Bezirks Bundespolizei der GdP, Josef Scheuring
(2. von rechts), betonte, dass gerade weil die Probleme der Beschäftigten in den beiden Ländern
so ähnlich sind, zukünftig eine
bessere Zusammenarbeit auf
europäischer Ebene, aber auch auf
bilateraler Fläche unbedingt notwendig ist. Er begrüßte die Ankündigung des Kollegen Stépánek,
dass die NOSP zum 1. Januar
2007 Mitglied von EUROCOP, der
Dachorganisation der europäi-
schen Polizeigewerkschaften,
wird. Aber auch um noch besser
grenzüberschreitende Kriminalität
bekämpfen zu können, sei eine
bessere Vernetzung auch auf
gewerkschaftlicher Ebene unbedingt hilfreich. Bereits im Februar
des nächsten Jahres wollen beide
Vorstände zusammentreffen, um
die weitere Zusammenarbeit zu
vertiefen. Bis dahin sollen konkrete Projekte erarbeitet werden,
mit denen die nun begonnene
Intensivierung der Kontakte auf
ein gutes Fundament gestellt
wird.
Foto: GdP
KOOPERATION
Der Bezirk Bundespolizei der
Gewerkschaft der Polizei (GdP)
und die Polizeigewerkschaft der
Tschechischen Republik vereinbarten eine engere Zusammenarbeit.
Am Rande eines Seminars im
tschechischen Hermanice trafen
sich Ende September 2006 Vertreter der GdP, Bezirk Bundespolizei,
mit Vorstandsmitgliedern der
tschechischen Polizeigewerkschaft NSOP. Der Vorsitzende der
NSOP, Milan Stépánek (Bildmitte),
erläuterte die Struktur der Polizei
in der tschechischen Republik
sowie den Aufbau seiner Gewerkschaft. Schnell stellte man fest,
dass die Probleme bei den Polizeibeschäftigten in beiden Ländern
ähnlich gelagert sind. Unsere
tschechischen Kolleginnen und
Kollegen bewegt derzeit vor allem
ein geplantes neues Dienstgesetz
(etwa wie unser Dienstrechtsreformgesetz), welches auch zum
Ziel hat, bei den Einkommen der
Polizeibeschäftigten massiv zu
kürzen. Martin Jirasek (links) und
Milan Cervinka berichteten als
Vertreter des grenzpolizeilichen
Bereiches der tschechischen Polizeigewerkschaft über die Ängste
und Befürchtungen der Kolleginnen und Kollegen in Tschechien im
Zusammenhang mit der geplanten
Einführung des Schengenstatus
und den damit verbundenen Änderungen, wie den Wegfall der Grenz-
J
BEZIRKS OURNAL
SEMINARE 2007
Bildungsangebot liegt vor
L
iebe Kolleginnen und
Kollegen, gern bieten
wir euch hiermit aus
unserem umfangreichen Bildungsangebot schon einmal einige Seminare an und
erwarten ab sofort eure
schriftlichen Anmeldungen.
Außer für die Internet-Seminare, für die eine Eigenbeteiligung in Höhe von 30 Euro fällig
wird, ist die Teilnahme an den
Seminaren kostenlos. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer
sind Gäste der Gewerkschaft der
Polizei (GdP), Bezirk Bundespolizei, die für Unterkunft, Vollverpflegung (außer den Getränken), Schulungs- und Schulungsmaterialkosten aufkommt.
Die Unterbringung erfolgt in
Doppelzimmern. Einzelzimmerwünsche werden natürlich berücksichtigt, sofern sie auf der
Anmeldung angegeben und natürlich bei den Veranstaltungshäusern verfügbar sind. Der fäl-
lige Zuschlag beträgt zwischen
13 und 15 Euro pro Nacht und ist
direkt mit dem Haus abzurechnen.
Reisekosten werden nach der
Reisekostenordnung des Bezirks
Bundespolizei der GdP nach dem
günstigsten Tarif der DB AG (II.
Klasse) unbar erstattet. Wegen
möglicher Kinderbetreuung bitten wir um Kontaktaufnahme.
Bei den Seminaren „Vorbereitung auf den Ruhestand“ und
„Aktiv im Alter“ (Achtung: Für
das zuletzt genannte Seminar
werden keine Reisekosten erstattet!) ist eine Teilnahme der/des
Lebenspartnerin/Lebenspartners
möglich. Die Nennung des Vornamens sollte auf der Anmeldung
nicht fehlen.
Die Förderungswürdigkeit zur
Gewährung von Sonderurlaub
für unsere Seminare wurde bei
der Bundeszentrale für politische
Bildung beantragt.
Eine Information über Zuoder Absage erfolgt von uns
schriftlich ca. sechs Wochen vor
Beginn des entsprechenden Seminars.Als Anmeldeschluss gilt pauschal: spätestens acht Wochen vor
dem Seminarstart. Bitte beachtet
diesen Termin bei eurer schriftlichen Anmeldung. Übrigens: Ein
Kriterium bei der Auswahl der
Teilnehmer/innen ist u. a.der früh-
zeitige Eingang einer Anmeldung.
Bestehen noch weitergehende
Fragen? Bitte nehmt telefonisch
Kontakt mit uns auf unter:
02 11/71 04-5 25 oder per E-Mail:
jonker@gdp-bundespolizei.de
Liebe Grüße aus Hilden von
Elke Jonker
GEEHRT
mitte), Vorsitzender der Kreisgruppe Bundespolizeiamt Frankfurt/Main der GdP, das langjährige
gewerkschaftliche Engagement
der vier im Ruhestand befindlichen
Kollegen und übermittelte auch
die Grußworte des Bundesvorsitzenden der GdP, Konrad Freiberg,
sowie des Vorsitzenden des
Bezirks Bundespolizei der GdP,
Josef Scheuring.
Fotos: GdP
In zwei Feierstunden in Darmstadt
und Hanau wurden unsere Kollegen Werner Edel (links, Bild links)
und Horst Enzler (rechts, Bild
links) sowie Erwin Wolf (links, Bild
rechts) und Günter Engel (rechts,
Bild rechts) für ihre jeweils
50-jährige Mitgliedschaft in der
Gewerkschaft der Polizei (GdP)
geehrt. Im Rahmen dieser nicht
alltäglichen Ehrungen würdigte
Karl-Heinz Sann (jeweils Bild-
ENGAGEMENT
Immer wieder berichten wir
auch im Bezirksjournal Bundespolizei, Deutsche Polizei, von
Hilfsprojekten und der großen
Leidenschaft, mit der Kolleginnen und Kollegen aus der Bundespolizei hinter diesen Plänen
stehen. An dieser Stelle sei auf
den Marathon des Sables 2007
hingewiesen, einem Ultralauf mit
dessen Ausrichtung Mittel und
Gelder zum Kampf gegen die
Kinderkrankheit NOMA gesammelt werden sollen. Dahinter stehen mit großem Engagement die
Kollegen Jörg Klempin und
Robert Backes vom Bundespoli-
zeiamt Flughafen Frankfurt/
Main. Neugierig geworden? Einfach mal reinklicken unter: www.
nomarathon.homepage24.de
Die Kollegen würden sich über
jedes erdenkliche Engagement
und natürlich über anderweitige
Hilfen und Spenden freuen.
11/2006 Deutsche Polizei-BP 3
J
BEZIRKS OURNAL
FRAUENGRUPPE
Gemeinsame Tagung der Vertreterinnen
der BZG Süd
Vorstand der Frauengruppe der BZG Süd traf sich mit den gewählten Vertreterinnen der Kreisgruppen
W
ährend des Zeitraums vom 21. bis
zum 23. August
2006 traf sich der Vorstand
der Frauengruppe der
Bezirksgruppe (BZG) Süd
zu ihrer 2. Sitzung in
Schwandorf. Hierzu waren
auch die gewählten Vertreterinnen der Kreisgruppen
eingeladen.
Die Sitzung wurde von der
Vorsitzenden der Frauengruppe,
Birgit Peter, in Zusammenarbeit
mit dem geschäftsführenden Vorstand sehr gut vorbereitet.
Schon im Vorfeld war man sich
darüber einig, dass eine einträgliche Zusammenarbeit mit den
gewählten Vertreterinnen der
Kreisgruppen außerordentlich
wichtig ist, um gemeinsam auf
Fragestellungen und Probleme
an der Basis eingehen und – daraus folgernd – an Lösungen aktiv
mitarbeiten zu können.
Am 22. August 2006 startete
dann auch die gemeinsame Sitzung mit einer Begrüßung der Teilnehmerinnen aus den Kreisgruppen durch den Vorsitzenden der
BZG Süd,Wolfgang Strahberger.
Nach einer ersten Vorstellungsrunde fand ein reger Austausch
über die Wahlen innerhalb der
Kreisgruppen und der internen
Zusammenarbeit vor Ort statt.
Alle Aussagen waren sehr aufklärend und wichtig, um einen ersten
Einblick zum jeweiligen Informa-
tionsstand unserer aus den Kreisgruppen entsandten Vertreterinnen zu erhalten.
Die Kolleginnen wurden über
den Aufbau der Gewerkschaft
der Polizei (GdP) und die Zusammenarbeit mit der Frauengruppe
des Bezirks Bundespolizei umfassend informiert. Die behandelten Themen wurden von der Vorsitzenden der Frauengruppe der
BZG Süd, Birgit Peter, ausführlich und verständlich erörtert.
Danach wurden Informationen ausgetauscht, vielseitige
gleichstellungsbezogene Themen
diskutiert und weitere beabsichtigte gewerkschaftliche Maßnahmen besprochen. Auch die Einrichtung eines Netzwerkes wurde
angeregt und von den Teilneh-
merinnen, nicht zuletzt aus Gründen der räumlichen Entfernung,
als unverzichtbar angesehen.
Beim gemeinsamen Abendessen
fand ein reger Austausch über
das vermittelte Wissen statt.
Viel Diskussion gab es am
nächsten Tag um die haushaltsrechtliche Abklärung und Festlegung zur Planung der Aktivitäten im nächsten Jahr; – dem Jahr
der Gleichstellung.
Obwohl nicht alle eingeladenen Frauen aus unseren Untergliederungen anwesend sein
konnten, war die Veranstaltung
effektiv und wird die Arbeit der
Frauengruppe der Bezirksgruppe
Süd bereichern und weiter voranbringen.
Sigrid Hanselmann
zei (GdP), Josef
Scheuring.
Nach dem einstimmigen
Gründungsbeschluss ergaben die Vorstandswahlen
folgendes einhellige Ergebnis: Zum Fachgruppen-Vorsitzenden wurde
der Kollege
Axel Berndt gewählt. Ihm zur
Seite stehen vier gleichberechtigte Stellvertreter: die Kollegen
Mario Märgner, Andreas Uhlhorn,
Hans-Jürgen Kaiser sowie Michael
Dransmann. Um den Schriftführerbereich kümmern sich zukünftig
die Kollegen Carsten Chudalla und
dessen Stellvertreter Olaf Okruszeit. Und der Kassenbereich wird
durch den Kollegen Norbert Drost
und seiner Stellvertreterin Aletta
Rau verwaltet. Unser Foto zeigt
den neu gewählten Vorstand mit
den Kollegen des Bezirks Bundes-
polizei (v. l. n. r.): Josef Scheuring,
H.-Dieter Brunjes, Axel Berndt,
Olaf Okruszeit, Aletta Rau, Jörg
Krause, Carsten Chudalla, Hans-
Jürgen Kaiser, Michael Dransmann, Holger Jungbluth, Mario
Märgner, Norbert Drost, Andreas
Uhlhorn.
Foto: GdP
NEUE FACHGRUPPE
Ende August war es endlich soweit: In Hannover trat der Gründungsdelegiertentag der Kolleginnen und Kollegen des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) zusammen. Aus allen Teilen der Republik
waren sie gekommen, um hier den
Grundstock für eine erfolgreiche
Vertretungsarbeit zu legen. Eröffnet wurde der Delegiertentag
durch Grußworte des Ersten Bürgermeisters der Landeshauptstadt
Hannover, Bernd Strauch, und des
Vorsitzenden des Bezirks Bundespolizei der Gewerkschaft der Poli-
4 BP-Deutsche Polizei 11/2006
ALLES GUTE
Erhard Kempin
(rechts) wurde
Mitte August
2006 in den
wohlverdienten
Ruhestand verabschiedet.
Erhard Kempin
war Gründungsmitglied der
Gewerkschaft
der Polizei
(GdP) in den
neuen Bundesländern. Seine
Stationen waren unter anderem
Blumberg und seit dem Jahr 1996
der Einsatzabschnitt Hohenwutzen. Edmund Lüdtke (links) verabschiedete Erhard Kempin im
Namen der Kreisgruppe Bundespolizei Frankfurt (Oder) der GdP im
Rahmen einer kleinen Feierstunde
am Grenzübergang Hohenwutzen.
Foto: GdP
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J
BEZIRKS OURNAL
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AUSGRENZUNG UNAKZEPTABEL
Zu einem Gespräch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der
SPD-Bundestagsfraktion, Fritz
Rudolf Köper (Bildmitte), trafen
sich die GdP-Vertreter Josef
Scheuring (rechts), Sven Hüber
und Frank Buckenhofer (links) in
Berlin. Der Vorsitzende des
Bezirks Bundespolizei der GdP,
Josef Scheuring, machte
dabei deutlich,
dass die GdP
die Behandlung der Bundesbeamten
und damit
auch die
Behandlung
der Beschäftigten in den Bundespolizeien
durch die
schwarz-rote
Regierungskoalition als vollkommen unakzeptabel empfinde. Ihre Kritik machten die GdP-Vertreter in diesem
Gespräch am „Abhängen“ von der
allgemeinen Einkommensentwicklung fest. Ein ausführlicher Bericht
findet ihr auf unseren Internetseiten.
Foto: GdP
Es war die feste Absicht des Mitglieds des Bundestages, Hubertus
Heil, die Auslandshundertschaft in
Gifhorn zu besuchen. In Begleitung des Bundesvorsitzenden der
Gewerkschaft der Polizei (GdP),
Konrad Freiberg, stellte er jedoch
fest, dass der politische Wille des
Vorgängers von Dr. Schäuble als
Bundesminister des Innern, Otto
Schily, noch nicht umgesetzt ist.
Im Gespräch mit Vertretern des
Bundespolizeipräsidiums Nord, an
deren Spitze der Vizepräsident
Hans-Georg Lison stand, wurden
die Vorbereitungen zur Einsatzfähigkeit der Einheit erörtert. Das
Tagesgeschäft der Einsatzhundertschaft stand im Mittelpunkt einer
eingehenden Erörterung mit einer
Delegation der Mitarbeiter. Jörg
Radek machte als stellvertretender Vorsitzender des Bezirks Bundespolizei der GdP deutlich, dass
der Standort Gifhorn in einem
besonderen Fokus steht. Zum
einen aufgrund der möglichen politischen Dimensionen zum Einsatz
dieser Einheit; zum anderen allerdings zur beabsichtigten Rückkehr
von den, durch die Reformen des
damaligen Bundesgrenzschutzes
weit „verstreuten“ Kolleginnen
und Kollegen, die im Umfeld Gifhorns beheimatet und verwurzelt
sind. „Aus diesem Grund muss an
dieser Stelle insbesondere im Rahmen der Personalverwaltung handwerklich solide und transparente
Arbeit geleistet werden“, so der
Vorsitzende der Bezirksgruppe
Bundespolizei (BZG) Nord der
GdP, Heinz-Dieter Brunjes, ergänzend hierzu. Unser Gruppenbild
zeigt von links nach rechts: den
SPD-Parlamentarier Hubertus Heil,
den Verantwortlichen für den
Standort Gifhorn Rolf Knust, den
GdP-Bundesvorsitzenden Konrad
Freiberg, den GdP-Kreisgruppenvorsitzenden aus Gifhorn Manfred
Ratz, den Vizepräsidenten des
Bundespolizeipräsidiums Nord
Hans-Georg Lison, den Vorsitzenden der BZG Nord der GdP HeinzDieter Brunjes, sowie Hans-Günter
Siewerin als Leiter der Verwaltung
des Bundespolizeipräsidiums Nord.
Foto: Thorsten Siems, BPOLA UE,
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11/2006 Deutsche Polizei-BP 5
J
BEZIRKS OURNAL
SERVICE
„Bonus Plus“ – ein Name
der zum Programm wurde
E
s war im Jahr 2001 als
in der Geschäftsstelle
des damaligen Bezirks
BGS (heute Bundespolizei)
der Gewerkschaft der Polizei
(GdP) der Gedanke geboren
wurde, ein neues, die Mitgliederwerbung unterstützendes Programm ins Leben zu
rufen. Aus der Idee wurde
schnell Wirklichkeit und
schon im Oktober 2001 startete das Programm „Bonus
Plus“ in sein erstes Jahr.
Seither sind fünf Jahre vergangen und das Programm
„Bonus Plus“ ist mittlerweile zu
einem festen Bestandteil unserer und eurer Arbeit vor Ort
geworden. Diesen Geburtstag
möchten wir mit euch gemeinsam feiern.
Anlässlich des fünfjährigen Bestehens des Programms führen wir eine
zusätzliche Geburtstagsverlosung durch!
Diese wird sich von Oktober
2006 bis September 2007 erstrecken.
Viermal in diesem Jahr (im
Dezember 2006, März 2007, Juni
2007 und im September 2007)
Ronald Schunke betreut in unserer
Geschäftsstelle unter anderem
auch sehr erfolgreich das Serviceprogramm „Bonus Plus“.Foto: GdP
werden wir Fortuna bitten, eine
Reihe von Preisen unter allen
Mitgliederwerbern zu verlosen.
Dabei warten hochwertige Überraschungspakete, Hotelaufenthalte in Spitzenhotels, Wellnessreisen,Tankgutscheine und vieles
mehr an Preisen auf ihre Gewinner.
Nach Ziehung der Gewinner
werden diese schriftlich benachrichtigt und in der folgenden Ausgabe des Bezirksjournals Bundespolizei der Deutschen Polizei
veröffentlicht.
Wir möchten uns an dieser
Stelle ganz herzlich bei der
OTTO AG, dem Hotel Reservation Service, der YELLO Strom
GmbH, der Artur Telecom, der
Tamoil GmbH und dem Reiseveranstalter Berge & Meer für
ihre Unterstützung und das Sponsoring der Preise bedanken.
Wir wünschen allen Werbern
viel Glück bei der Verlosung der
attraktiven Preise.
Eure Geschäftsstelle in Hilden
RENTENANSPRUCH
Fristablauf für DDR-Rentenkonten
bis zum Jahresende klären!
D
ie Gewerkschaft der
Polizei empfiehlt den
Arbeitnehmern aus
den neuen Bundesländern
schnellstmöglich ihre Rentenkonten klären zu lassen,
um Rentenansprüche aus
zurückliegenden Beschäftigungszeiten zu sichern.
Der Grund:Am 31. Dezember
2006 läuft die Frist zur Aufbewahrung von Lohnunterlagen
von DDR-Betrieben und Einrichtungen ab.
Angesprochen sind daher auch
jene Personen, die aktuell nicht in
den neuen Bundesländern wohnen oder arbeiten, die aber vor
1992 ebenfalls Beschäftigungszeiten in der ehemaligen DDR
zurückgelegt haben und bei
denen das Versicherungskonto
noch ungeklärt ist. Die Beschäftigungszeiten und Arbeitsentgelte
6 BP-Deutsche Polizei 11/2006
für die Rentenversicherung wurden in Ostdeutschland erst seit
Januar 1992 maschinell erfasst.
Die Klärung der Konten hilft
Rentenansprüche zu sichern.
Dazu werden Nachweise benötigt, die in vielen Fällen bei den
von den Ländern beauftragten
Archiv- und Dokumentationszentren erhältlich sind, die Lohnunterlagen von DDR-Betrieben
und Einrichtungen aufbewahren.
Wenn sich frühere Arbeitszeiten nicht mehr nachweisen lassen, z. B. weil es den Arbeitgeber
nicht mehr gibt, können diese oftmals noch über die Archivzentren beschafft werden. Die Pflicht
zur Aufbewahrung der Unterlagen soll jedoch nach bisheriger
Rechtslage zum 31. Dezember
2006 enden. Danach wird der
Nachweis von Versicherungszeiten in der DDR erheblich schwieriger.
Eine Fristenverlängerung wird
derzeit durch die Regierung
geprüft. Es gibt aber noch kein
Ergebnis.
Warum muss man
überhaupt das
Rentenkonto klären?
Für die spätere Rentenberechnung werden alle Beschäftigungszeiten und Arbeitsentgelte
zu Grunde gelegt. Ein vollständiges Versicherungskonto mit allen
rentenrechtlichen Zeiten, wie z. B.
Beitrags-, Schul-, Arbeitslosenund Arbeitsunfähigkeitszeiten
sowie Kindererziehungszeiten,
bildet die Grundlage, die Rentenhöhe berechnen zu können.
Den Antrag auf Kontenklärung sollten Versicherte mit allen
entsprechenden Dokumenten
ergänzen, die sich in ihrem Besitz
befinden. Dazu zählen unter an-
Mit welchen Dokumenten
kann man seinen Rentenanspruch beweisen?
derem Versicherten- sowie Versicherungsausweise und der
grüne Ausweis für Arbeits- und
Sozialversicherung.Auch Dokumente und Bescheinigungen von
Finanzämtern,Arbeits- und Verdienstbescheinigungen, Arbeitszeugnisse, Arbeitsbücher, Rentenbescheinigungen können vorgelegt werden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Informationen sind
bei der Deutschen Rentenversicherung unter der kostenfreien
Servicetelefonnummer: 08 00/
10 00 48 00 während der üblichen
Bürozeiten zu erhalten.
Euer Tarifbeschäftigtenvertreter im Bundespolizeihauptpersonalrat, Werner Wolter
J
BEZIRKS OURNAL
SEMINAR IN WÜRZBURG
Aktiv im Alter
I
n der Zeit als in Deutschland die Fußballweltmeisterschaft stattfand, lud
die Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei,
zum Seminar „Aktiv im
Alter“, welches während
des Zeitraumes vom 26.
Juni bis zum 30. Juni 2006
in der Akademie Frankenwarte stattfand, nach Würzburg ein.
Am Montag, dem 26. Juni 2006,
konnten die Referenten des
Seminars, Birgit Ladwig-Tils und
Gerhard Stephan, sechs Ehepaare und zwei einzeln angereiste Kollegen begrüßen.
Das Seminar hatte zum
Thema: „Deutschland im Umbruch – Herausforderungen der
Innen- und Außenpolitik“.
Beide Referenten verstanden
es sofort, aus den sich bislang
nicht bekannten Seminarteilnehmerinnen und -teilnehmern
eine tolle und homogene
Gemeinschaft zu formen. Bei den
Themen:
● Bestandsaufnahme zur Arbeit
der großen Koalition;
● Wie sicher sind die Renten und
Pensionen?;
● Umbau des Gesundheitssystems und
● Auswirkungen der Föderalismusreform in Deutschland
kam es zu lebhaften Aussprachen
und einem regen Austausch von
unterschiedlichen Argumenten.
Neben diesen aktuellen Themen wurde auch der kulturelle
Teil eines solchen Seminars und
natürlich der Bildungsfaktor nicht
vergessen. So fand bei herrlichem
Wetter eine Schifffahrt auf dem
Main sowie eine sehr interessante
Stadtführung in Würzburg statt.
Nicht vergessen werden darf die
Wanderung zur Wallfahrtskirche
„Käppele“.
Trotz der vielfältigen Aktivitäten fanden wir am Abend
noch die entsprechende Zeit, uns
Eine tolle und homogene Truppe Ende Juni 2006 in Unterfranken: Die
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des GdP-Seminars „Aktiv im Alter“.
Foto: GdP
in gemütlicher Runde bei einem
Glas Frankenwein zu treffen.
An dieser Stelle möchte ich
mich nochmals im Namen aller
Seminarteilnehmerinnen und
-teilnehmer bei Gerhard Stephan
und seiner Frau Ute für die
schöne Zeit in Würzburg bedanken.
Bernd Wagner
wichtig sich insbesondere die Vernetzung der Vertrauensleute untereinander aber auch übergreifend
darstellt, zeigte die umfassende
Themenpalette und -aufarbeitung
während des Seminars. So konnte
der Hünfelder KG-Vorsitzende,
Frank Martini, aus seiner Sicht
nach Ende der Vertrauensleuteschulung auch ein positives Resümee der Veranstaltung ziehen und
versprach eine Fortsetzung dieses
eingeschlagenen Weges.
Foto: GdP
SEMINAR IN OBERBERNHARDS
Ende September, Indian Summer
und eine farbenprächtige Rhönlandschaft – so weit das Auge
reichte. Genau das richtige
Ambiente für eine Gewerkschaftstagung der Bezirksgruppe (BZG)
Mitte der Gewerkschaft der Polizei
(GdP). 21 Vertrauensfrauen und
-männer (Foto) der Kreisgruppe
(KG) Hünfeld folgten der Einladung
der BZG Mitte nach Hilders/Oberbernhards an den Fuß der Milseburg zu einer zweitägigen Tagung.
Dabei standen neben den gewerkschaftlichen Bedeutsamkeiten auf
Ebene des Bundespolizeipräsidiums Mitte auch bundesweite
gewerkschaftliche Themenschwerpunkte im Vordergrund der Erörterungen. Ob Laufbahnverlauf und
damit einhergehend Verwendungsrichtlinien im mittleren oder gehobenen Dienst, Beförderungssituation oder Arbeitszeitproblematik,
ob Beurteilung zur Dienstfähigkeit, besoldungs- und versorgungsrechtliche Aspekte, ob Neufassung des Tarifvertrages für den
öffentlichen Dienst (TVöD),
gewerkschaftliche Positionsbestimmungen zur Verlagerung von
Verwaltungsaufgaben oder Vorstellungen der GdP zu Überlegungen
der Neuausrichtung von Bezahlungsstrukturen, – alle Themenbereiche wurden angesprochen und
erörtert. Natürlich kamen dabei
weder die Nachbetrachtung zu den
Einsätzen der Fußball-Weltmeisterschaft, noch die Einsätze aus
Anlass der Besuche des amerikanischen Präsidenten und des
Papstes zu kurz. Aber auch die
Fragestellungen, was GdP-Arbeit
vor Ort ausmacht und wie sich die
GdP-Arbeit aus Sicht der BZG
Mitte zukünftig darstellen sollte,
wurden eingehend diskutiert. Wie
11/2006 Deutsche Polizei-BP 7
J
BEZIRKS OURNAL
ERFOLGREICH
Beamte der Bundespolizei waren
bei den 13. Meisterschaften im
Vollkontakt Stockkampf erneut
erfolgreich. Am 2. September fanden die 13. Deutschen Meisterschaften im Stockkampf in Bielefeld statt. Über 60 Aktive aus
allen Stilen der philippinischen
Kampfkünste trafen sich in Bielefeld, um sich in den verschiedenen
Disziplinen zu messen. Dabei ging
es um Formenwettkämpfe, ähnlich
den Katas, in traditionellen und
modernen Darbietungen, sowie
den Vollkontaktkämpfen. Diese
fanden in den Bereichen Doppelund Einzelstock, aufgeteilt in verschiedene Gewichtsklassen statt.
Als neue Alternative wurde der
Kampf mit einem gepolsterten
Stock und minimaler Schutzausstattung vorgestellt. Ob sich diese
Disziplin etabliert, wird sich nach
„Probewettkämpfen“ herausstellen. Ich selbst, Angehöriger der
BFHu Hünfeld, startete im Leichtgewicht in den Disziplinen Doppelund Einzelstock, Vollkontakt und
erreichte in beiden Disziplinen den
2. Platz. Jens Nortmann von der
GSG 9 startete in der Disziplin
Vollkontakt Einzelstock im
Schwergewicht und konnte sich,
wie im letzten Jahr, den dritten
Platz erkämpfen. Dabei musste er
sich nur dem mehrmaligen Weltmeister und Direktor der World
Escrima Kali Arnis Federation/
Germany Stefan Jerzenbeck aus
Berlin geschlagen geben. Marius
Kopiel von der BFHu Sankt Augustin startete in der Disziplin Einzelstock Vollkontakt im Mittelgewicht und wurde – ungeschlagen –
Deutscher Meister! Damit konnte
er den Erfolg des letzten Jahres
ebenfalls wiederholen. Besonders
erwähnenswert ist die Tatsache,
dass Jens und Marius die gesamte
Planung und Durchführung des
Trainings allein bewältigt haben,
obwohl sie (wie wir alle) eine hohe
Einsatzbelastung besonders
während der Fußball-WM hatten.
Ich persönlich konnte die Kollegen
leider nicht unterstützen, da ich
aus privaten Gründen das Präsidium gewechselt habe. An dieser
Stelle möchten wir noch unserem
Trainingspartner Thomas Zak,
BFHu Sankt Augustin, gratulieren,
der im August zum zweiten Mal
Vater wurde und aus diesem
Grund nicht mehr mittrainieren
konnte. Wir wünschen seiner Familie alles Gute und hoffen, dass
er trotzdem die Zeit für weiteres
gemeinsames Training findet!
Text: Michael Hanstein
Fotos: privat
HEILFÜRSORGE
In Diskussionen mit Kolleginnen und Kollegen werden auch
der Gewerkschaft der Polizei
(GdP) immer wieder Fragen zur
Heilfürsorge und dem Verhältnis zu den Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen gestellt.
So tauchen auch immer wieder
Fragen auf, ob Heilfürsorgeberechtigte bei ihrem behandelnden Arzt in das diesem zugeteilte
Budget für die Behandlung von
Kassenpatienten fallen? Nähere
Informationen im Mitgliederbereich unserer Internetseiten:
www.gdp-bundespolizei.de
RECHTSPRECHUNG
Nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirk
Bundespolizei, ist die, in mehreren gleichartigen Urteilen des
Bundesverwaltungsgerichts
(BVerwG) vom 15. Juni 2006 vertretene Rechtsauffassung zur Zuschussgewährung nach § 4 der 2.
Besoldungsübergangsverordnung
(BesÜV) auf „Westbesoldungs-
höhe“ unter Umständen doch auf
bestimmte Fallgruppen von Bundespolizistinnen und -polizisten in
den neuen Bundesländern
anwendbar.
Ausführliche Informationen
und Tipps im Mitgliederbereich
unserer Internetseiten: www.gdpbundespolizei.de
NACHRUFE
Anfang September verstarb nach langer und schwerer
Krankheit im Alter von 55 Jahren unser Kollege
Walter Dietel
Er war bis zum Jahr 2003 Angehöriger der damaligen
BGS-Abteilung Sankt Augustin. Danach wechselte er zur
Bundespolizei-Fliegergruppe.
Walter Dietel war über viele Jahre in der Gewerkschaftsund Personalratsarbeit tätig. Zuletzt als Mitglied des Kreisgruppenvorstandes der Kreisgruppe Fliegergruppe.
Wir werden sein Andenken in Ehren halten.
Heinz Selzner
Vorsitzender der Bezirksgruppe West der GdP
8 BP-Deutsche Polizei 11/2006
Wir nehmen Abschied von unserem Kollegen
Hans-Jochen Oertmann
der am 26. September 2006 nach langer und schwerer
Krankheit im Alter von 70 Jahren verstarb. Er verrichtete
bis zum Eintritt in den Ruhestand seinen Dienst beim
damaligen BGS-Amt Flughafen Frankfurt/Main.
Hans-Jochen Oertmann war uns über viele Jahre, auch noch
während seines Ruhestandes, ein guter Freund und enger
Berater.
Wir werden sein Andenken in Ehren halten.
Ernst Reinel
Vorsitzender der Kreisgruppe Bundespolizeiamt
Frankfurt/Main Flughafen
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Seele and Geist
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