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"Der "Schwarze Donnerstag" - was noch aufzuarbeiten ist"

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"Der "Schwarze Donnerstag" was noch aufzuarbeiten ist"
Ohne Gerechtigkeit und Rechtsfrieden
wird es keinen wirklichen Frieden in der Stadt geben
Mittwoch, 5. Dezember, 19.30 Uhr
Rathaus Stuttgart, Großer Saal
Stuttgarter Zeitung, 12. November 2012: „Im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz am
30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten hat die Staatsanwaltschaft mehr als 500
Verfahren gegen Polizeibeamte und Demonstranten eingeleitet. Knapp 120 davon laufen
noch, nämlich 95 gegen Polizisten und 24 gegen Stuttgart-21-Gegner. Gut 360 sind
abgeschlossen oder eingestellt, davon 265 gegen Beamte und 98 gegen Projektgegner.“
Von vielen Menschen in Stuttgart wird die juristische und auch politische „Aufarbeitung“
der Ereignisse vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten mit Aufmerksamkeit
verfolgt. Die berechtigte Erwartung ist, dass eine unabhängige Justiz ihrer Aufgabe
nachkommt und so weit wie möglich eine saubere, transparente und nachvollziehbare
Aufarbeitung dieser Geschehnisse durchführt und die politisch Verantwortlichen dafür
Sorge tragen. Wir halten dies für einen eigentlich selbstverständlichen, notwendigen und
zentralen Beitrag zur politischen Kultur dieser Stadt. Andernfalls droht der „Schwarze
Donnerstag“ eine offene Wunde in der Stuttgarter Stadtgesellschaft zu bleiben.
Zusammen mit Betroffenen, Juristen und/oder Beobachtern der Entwicklungen seit dem
„Schwarzen Donnerstag“ wollen wir auf Veranstaltung der Frage nachgehen, wie die
bisherige Aufarbeitung einzuschätzen und was noch zu leisten ist.
Mitwirkende:
Moderation:
Wolfgang Schorlau, Schriftsteller
Dieter Reicherter, Richter a.D.
Frank Ulrich Mann, Rechtsanwalt von Dietrich Wagner
Ulrich Sckerl, MdL, parl. Geschäftsführer der Landtagsfraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Obmann im LandtagsUntersuchungsausschuss zum "Schwarzen Donnerstag"
Jürgen Bartle, Journalist, KONTEXT Stuttgart
Simone Eberle, Rechtsanwältin, Juristen gegen Stuttgart 21
Klaus Amler, Kreisvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Stuttgart
Veranstalter: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Stuttgart in Zusammenarbeit mit der
Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stuttgart
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Bildung
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