close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Demo – und was dann?

EinbettenHerunterladen
hochschule
AKRÜTZEL
Nr. 114 / 29.1.1998
Nach den Clowns die Tränen
Die Genese des Streiks in Deutschland und Jena – Eine Zustandsbeschreibung
4
Irgendwann, wenn die Zeiten kommen, in
denen man sich grundsätzlich fragt, wie das
alles passieren konnte, wird man auch an
die studentischen Proteste denken, die das
Land 1997 wie ein Flächenbrand erfaßten,
und von denen, als sie im Jahr des Jubiläums der ‘68er Revolte ankamen, nicht viel
mehr als ein Glimmen übriggeblieben war.
Die Alt-Aktivisten aus den AG’s der Volkssolidarität werden mit leuchtenden Augen
von der Gänsehaut beim Kampf der Zehntausenden gegen den neoliberalen Dolchstoß berichten, während die anderen– die
gelegentlich mitlaufenden, aber meist
schweigenden – gähnend abwinken und
allenfalls ein paar Aus-Prinzip-Realisten etwas von Sinnlosigkeit faseln. Und niemand,
außer einer Handvoll Soziologen, wird dezidiert erklären können, warum genau sich
die Bewegung kaltgelaufen hat.
Sicher, aus der Ex-post-Sicht läßt es sich
leicht urteilen, aber offensichtlich scheint,
daß die Wochen der Dauerdemonstration
studentischer Entschlossenheit nicht das
Maß von Politisierung erreichen konnte,
das man sich erhofft hatte. Das ist vielleicht
nicht einmal die Schuld und Folge nicht erlernter gesellschaftlicher Arbeit, alternativen Denkens, sondern das Ergebnis der
politisch weitgehenden Wirkungslosigkeit
des temporären Aufstandes. Sicher gab es
vereinzelt Finanzzuweisungen, und zumindest für Thüringen läßt sich sagen, daß auch
erstaunlich viele Vorschläge zur Modifikation des Landeshochschulgesetzes in die Gesetzesvorlage eingearbeitet worden sind,
aber dem fehlt nicht nur die Öffentlichkeit
(sprich: mediale Wucht), sondern vor allem die Verhältnismäßigkeit zu den Forderungen, die weit nach dem ‘Signal Gießen’
entstanden waren.
So blieben, wo der Spaß aufhörte, nur
wenige Engagierte – mithin Don Quichotes
in Windmühlenparks. Im Internet, dem zur
Vernetzung des Protestes professionell genutzten Medium, träumen die meisten
Streikseiten vor sich hin – die Uhren sind
Anfang oder Mitte Dezember stehengeblieben. So recht weiß man nicht, ob und wer
und wo wer was macht. Manchmal noch
da und dort ein Link zum studentischen
Basiskongreß “Bildung und Gesellschaft”
(BuG), der vom 8. Bis 11. Januar in Berlin
stattfand, oder Verweise auf AG’s und Foren.
Die Marburger Streik-Page, die Domäne bei
Informationsbedarf während des ‘heißen
Herbstes’, ist schon längst von ihren Machern vergessen worden.
Nachdem im Dezember deutschlandweit
noch 140.000 StudentInnen gegen
“Bildungs- und Sozialabbau” demonstrierten, haben sich Streik und das scheinbar
tiefgehende Engagement in bestenfalls die
Intimität von Arbeitskreisen verflüchtigt.
Nüchternheit allerorten, und zeitgleich Suche nach einem neuen Feindbild. Seien es
die mit der Situation Zufriedenen, seien es
die Politiker oder sei es die Presse. Neben
dem Verlust der breiten ideellen Getragenheit des Protestes haben sich auch die Medien über Weihnachten verabschiedet.
Selbst die tageszeitung, printmediale
Foto: rw
Ein Bild aus den guten alten Zeiten.
Demonstranten, Jena, Dezember
Unterstützerin während der Streiktage im
Herbst, hinterfragte die Aktivitäten nach
dem Sinn. Im Nachfeld des (siehe Kommentar) BuG sah sie sich zur Frage veranlaßt, was man eigentlich mit den Aktionen
erreichen wolle. Die Frankfurter Allgemeine
schließlich verfrachtete die journalistische
Aufarbeitung des Kongress in einen
Feuilletonkommentar und bewertete ihn
als “Protestantenstadl”. Das Frankfurter
Meinungsbildungsblatt verurteilte die
StudentInnen als Protestler, “die höchstens
die Benutzeroberfläche der Revolution von
Rudi Dutschke kopieren, alles andere aber
bei Erich Böhme und Heike Makatsch gelernt haben”. Und siehe da: zwar war aus
dem lustigen Streik ein bitterernster geworden, nur wurde man deshalb nicht auch
ernster genommen.
Dabei erstellten die Teilnehmer, trotz der
divergierenden Konzeptionen, die ein sich
aus Studierenden der gesamten Republik
zusammensetzender Gipfel mit sich bringen mußte, einen Forderungs- und
Maßnahmenkatalog, der die Vielfalt und
Ausschweifigkeit der studentischen Analysen auf wesentliche Punkte begrenzte. Die
Arbeit ist auf Fluktuation angelegt: Der
Katalog ein Basisarbeitsmittel sowohl für
die einzelnen Hochschulen als auch Grundlage für die Konzeptionen weiterer Basiskongresse.
Jedoch waren in Berlin Tendenzen auszumachen, die den Ist-Zustand der angestrebten Bildungs-Reformierung
charakterisieren. Zum einen muß
der Versuch, mittels einer weiteren Demonstration Stärke zu zeigen, angesichts der wenigen Teilnehmer als gescheitert betrachtet
werden. Zum anderen läßt sich
feststellen, daß mit dem Absinken
der Anzahl der Akteure (in relativer Zahl!) der Anteil linker, sozialistischer und marxistischer Bewegungen stieg, die den Kontext des
Unmuts auf Probleme in der ganzen Welt erweiterten, was dem
Grundanliegen nach sozialpolitischen Reformen schaden könnte, wenn die Forderungen nicht
mehrheitsfähig sind.
Ständig – und da sind die
StudentInnen innovativ geblieben – werden neue Formen des
Protestes entworfen. An der
Frankfurter Goethe-Universität,
die 5 Wochen bestreikt wurde,
befindet man sich trotz des erfolgreichen Kampfes gegen Examensgebühren im “Schwelbrandstreik” – das heißt, täglich werden
zwei Stunden für die Arbeitsgruppen ‘freigegeben’. In Offenbach
versucht man, eine Studierendenpartei zu gründen, und von Berlin aus wurde die Hamburger Idee wiederbelebt, eine bundesweite, mitgliederschwache Partei zu infiltrieren und ergo zu
übernehmen. Das Projekt dauert an.
An den Hochschul-Heimatfronten ist der
Wille zum Weitermachen, wie eine Telefonumfrage des AKRÜTZEL ergab, durchaus
noch vorhanden. Daß “der nächste Streik
was Großes werden wird”, weiß George“bei-uns-werden-keineNachnamen-genannt” von der FU Berlin. Er gehört auch
zu denen, die Sonntag vor einer Woche die
Sendung “Talk im Turm” stürmten. In Jena
setzte der AK “notweHR” den nötigen Idealismus in Aktion um und besetzte in der
gleichen Woche für Stunden die Räume der
FDP-Kreisgeschäftstelle. Im Ergebnis dessen führte man am 21. Januar zusammen
mit dem Uni-StuRa eine Podiumsdiskussion mit dem Bundestagsabgeordneten Dr.
Karlheinz Guttmacher durch. In der lebhaft geführten Diskussion ging es neben
den Themenkomplexen BAföG und
Hochschulrahmengesetz um die Akzentuierung eigener Glaubwürdigkeiten. Beide
Seiten warfen sich Ignoranz vor –
Guttmacher, in seiner Funktion als
Vizevorsitzender des Bildungsausschusses
Nr. 114 / 29.1.1998
im Bundestag geladen, nannte die Aktionen der Studierenden “etwas verspielt”.
Guttmachers krudes Konzept von Bildungsgutscheinen stieß auf breite Ablehnung.
Waren die Fronten vorher nicht verhärtet
gewesen, waren sie es im Anschluß der Veranstaltung in der “Höhle des Löwen” – wie
die OTZ kommentierte.
Wie soll es weitergehen? Der Großteil der
Studierenden in Deutschland ist wie Christian Schmidt Gütter, Mitglied im Leipziger
StuRa, für “Sacharbeit”. Dennoch werden
auch weiterhin öffentliche Aktionen stattfinden. Per Rotationsprinzip wird der Protest im ganzen Land aufrechterhalten. Bundesweit werden Mittwochsaktionen durchgeführt. Eine Demonstration in Mannheim
konnte immerhin nach eigenen Angaben
4000 Menschen mobilisieren – in Göttingen plant man “als Kristallisationspunkt”
ab dem 2. März Montagsdemos, und für
den 4. Februar bereits ist an der LudwigMaximilians-Uni München ein Vollstreik
angesetzt.
Vielleicht kommt die Bewegung wieder
ins Rollen, vielleicht war auch die Demo in
Jena (28. Januar – nach Redaktionsschluß)
ein Erfolg. Möglich aber auch, daß das kläglich endet, was so hoffnungsvoll begonnen
hat.
Ron Winkler
AKRÜTZEL
StudentInnen aller Länder, vereinigt euch!
Kommentar zum studentischen Basiskongress in Berlin
In Berlin fanden sich annähernd 2000 Studierende von mehr als 60 Hochschulen Bundesgebiet zusammen, um die etwas erlahmte stu-
Demo – und was dann?
Mitbestimmung ist mit Arbeit verbunden
Zur Zeit protestieren Studenten gegen die
“herrschende Politik”. Hierzu bedienen sie sich
des Mittels “Demonstration”. Doch wozu dient
eigentlich eine Demonstration? Natürlich kann
durch sie auf bestimmte Probleme aufmerksam gemacht werden, die nach der Meinung
der Demonstrierenden von den “Anderen” oder
der “Masse” bisher nicht ausreichend wahrgenommen werden, also aufrütteln, mobilisieren. Allerdings sollte man nicht permanent versuchen, für die angeblich uninteressierte Masse zu denken und handeln.
Eigentlich ist eine Demonstration das letzte
Mittel, um sich in einer demokratischen Gesellschaft Gehör zu verschaffen. Sie sollte genutzt werden, wenn alle anderen Mittel der
Meinungsäußerung und Beteiligung ausgeschöpft wurden.
Auf Demonstrationen und Flugblättern
kann ich immer nur die Worte “Wir fordern....”
hören bzw. sehen. Fast nirgendwo wird geäußert, was die Studenten eigentlich zu bieten
haben. Ein Beispiel: “Wir fordern die Demokratisierung der Hochschulen und studentische Mitbestimmung.” De facto sind an der
Uni zahlreiche Möglichkeiten der Beteiligung
gegeben. Das Problem ist nur, daß viele der
Gremien von Studenten permanent gemieden
werden. Wer kennt denn seine Vertreter im
Fachschaftsrat? Wer interessiert sich denn tatsächlich dafür, was mit seinen zehn Mark
Semesterbeitrag an den Studentenrat geschieht? Wer hat sich denn schon einmal in die
Niederungen des Studentenrates verirrt, um
sich über die Möglichkeiten der Mitbestimmung dieses Gremiums und der Referate an
der Universität zu informieren? Gleiches gilt
hochschule
für den Fakultätsrat, den Senat und das Konzil. Wer nimmt überhaupt sein Wahlrecht in
Anspruch?
Auch außerhalb der universitären Gremien
kann man sich zu Problemen äußern und an
deren Beseitigung aktiv mitwirken, zum Beispiel in Hochschulgruppen.
Auf der Podiumsdiskussion am 20.1.1998 mit
Herrn Guttmacher wurde das Problem der studentischen Proteste nochmals deutlich. Hier
behauptete jemand, daß es doch ausreichend
sein müßte, seinen Unmut möglichst laut zu
äußern. Die “Politik” wäre dann angehalten,
darauf zu reagieren und die geäußerten Wünsche zu erfüllen. Das ist meiner Meinung nach
ein vollkommen falsches Verständnis von Politik in einer demokratischen Gesellschaft. Zum
einen werden von den verschiedensten Personen Wünsche und Kritik an die “Politik” herangetragen. Wie soll diese aber so reagieren,
daß es möglichst allen recht ist? Zum anderen
werden die meisten Forderungen nur in der
Form geäußert, daß einem etwas nicht gefällt.
Was aber konkret anders werden soll, wird
nicht dazu gesagt.
Einen ersten Ansatz hierzu sehe ich in der
Arbeit der Arbeitsgruppen realisiert. All jene,
die jedoch nur bei Demonstrationen und ähnlichen Aktionen anwesend sind, sollten ihre
Zeit besser anders nutzen.
Natürlich muß es auch die Möglichkeit für
Utopien geben. Diese können jedoch nicht von
heute auf morgen realisiert werden. Trotzdem
kommt es darauf an, heute schon etwas zu
tun. Mitbestimmung ist eben nicht nur ein
Recht, sondern auch mit bestimmten Pflichten und Arbeit verbunden.
dolfi
dentische Protestbewegung wieder in Bewegung zu bringen. Ein gesellschaftliches Bündnis sollte geschmiedet werden. Der Studentenprotest sollte den schlechten
Ruf los werden, es ginge nur
um das liebe Geld. Inhalte
mußten her. Fragt sich nur,
was während der Streiks bisher eigentlich gemacht wurde.
In acht Themengruppen,
die sich in über 70 Arbeitsgemeinschaften aufteilten, wurde über fast alle gesellschaftlich relevanten Themen diskutiert. Das Spektrum reichte von Drogenmißbrauch
über die Diskriminierung der
Frau hin zu internationaler
Wirtschaftspolitik. In diesen
Arbeitsgemeinschaften wurde teilweise sehr engagiert bis
in die Nachtstunden diskutiert.
Im Rahmenprogramm versuchte man, eine Brücke zu
den Studentenprotesten 1968
zu schlagen, leider kamen sich
die Protestgenerationen nicht sehr nahe. Die
68´er wollen keine Revolution mehr – Pfründe
verteidigen ist hier angesagt – und die 98´er
können nicht so recht. Man setzte sich mit der
Berichterstattung der Medien über den
Studentenprotest auseinander, ließ allerdings
auf einer Podiumsdiskussion die geladenen
Pressevertreter nicht zu Wort kommen.
Am Ende kam es zu einem Thesenpapier,
das von einer Mehrheit verabschiedet wurde.
In diesem werden größtenteils bekannte Forderungen wiedergegeben: ein neues
Hochschulrahmengesetz, weitgehender Verzicht auf Prüfungen während des Studiums,
mehr BAföG und Mitbestimmung und so nebenbei noch ein neues Wirtschaftssystem, daß
das gescheiterte kapitalistische ablösen soll.
Doch was erreichen die Studenten mit solchen Veranstaltungen – gelingt es ihnen damit
wirklich die politischen Diskussionen mitzugestalten, gar Einfluß auf sie zu haben? Wohl
kaum, muß die traurige Antwort nach dem
Kongreß lauten. Durch diesen haben sich die
Studenten wohl endgültig aus dem politischen
Diskurs verabschiedet. Das massive Auftreten
von linksextremistischen Sektierern tat ein übriges, um die Ernsthaftigkeit der studentischen
Proteste zu beseitigen. So wurde auf Flugblättern die SPD als Partei der Henker von Rosa
Luxemburg bezeichnet, oder ein revolutionärer Umsturz, nach dem Vorbild Maos, in
Deutschland gefordert.
Mit unrealistischen politischen Forderungen
wird es nie gelingen, überfällige Reformen am
Bildungssystem zu erreichen. Die Studenten,
die sich in Berlin getroffen haben, leben scheinbar in dem Glauben, daß in Deutschland nur
die Studenten Probleme haben. Man propagierte zwar den gesamtgesellschaftlichen Protest, forderte unterm Strich aber nur mehr Geld
und Rechte für sich. Typische Klientelpolitik
im Deutschland der 90er.
Nico Treu
5
Document
Kategorie
Seele and Geist
Seitenansichten
1
Dateigröße
943 KB
Tags
1/--Seiten
melden