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(A) (B) (C) (D) anderen Spatenstich nach dem Motto: Was kostet die

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Deutscher Bundestag – 14. Wahlperiode – 88. Sitzung. Berlin, Freitag, den 18. Februar 2000
8205
Angelika Mertens
(A)
anderen Spatenstich nach dem Motto: Was kostet die
Welt? Bezahlt wird irgendwann später.
Die jetzige Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen, die sich in den letzten Jahren keiner so wundersamen Geldvermehrung erfreuen konnten, haben gelernt – das ist die andere Seite des Geldmangels –, wie
man mit dem ganz spitzen Bleistift rechnet. So stehen
unsere Haushalte unter dem Motto der Solidität. Mit dieser Bundesregierung wird es keine Verkehrsinfrastrukturplanung geben, die nicht solide begründet ist. Daher
haben schlussendlich die Wirtschaftlichkeitsüberlegungen dazu geführt, von der Transrapid-Strecke Hamburg – Berlin Abstand zu nehmen. Das ist vernünftig
und dient übrigens auch dem Ansehen des Standortes
Deutschland.
Sie weinen natürlich Krokodilstränen; das haben Sie
vorhin bereits zugegeben. Natürlich haben auch wir unsere Vergangenheit, was den Transrapid angeht. Sie haben schon darauf hingewiesen, Frau Sothmann, dass es
sich hierbei um ein Leber-Projekt handelt. Das bedeutet
aber auf der anderen Seite, dass Sie wirklich volle
16 Jahre Zeit hatten, um dieses Projekt zu verwirklichen.
Sie haben es aber nicht getan.
Ein objektives Problem ist die Strecke von Hamburg
nach Berlin. Die Fraktionen von SPD und Grünen
erwarten von der Bundesregierung eine schnelle Lösung
im doppelten Sinne: einmal schnell, was den Zeitraum
der Lösung angeht, und ein zweites Mal schnell, was die
Fahrzeit auf der Strecke angeht. Hier denken wir an
90 Minuten.
(B)
Demjenigen, der heute nicht anwesend ist, Herrn
Fischer, wünsche ich viel Glück für morgen, wenn er
sich wieder als Landesvorsitzender zur Wahl stellt. Ein
gutes Ergebnis für ihn garantiert dem rot-grünen Hamburger Senat ein gutes Ergebnis bei den nächsten Bürgerschaftswahlen.
(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/
DIE
GRÜNEN
–
Joachim
Hörster
[CDU/CSU]: Billig!)
Wir gehen davon aus, dass der alte und dann auch neue
Bürgermeister im Herbst nächsten Jahres in 90 Minuten
von Hamburg nach Berlin kommen kann.
(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN)
Vizepräsidentin Petra Bläss: Nächster Redner ist
der Kollege Albert Schmidt für die Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen.
(Joachim Hörster [CDU/CSU]: Jetzt müsste
eigentlich einer von uns kommen!)
– Wir handhaben das ausnahmsweise anders, weil der
Kollege von der F.D.P. gerade ins Plenum gelaufen kam
und noch aus der Puste ist. Im Sinne des kollegialen
Miteinanders ist eine solche Verschiebung sicherlich zulässig. Wir haben es so abgesprochen.
SEITE ZURÜCK
(Hans-Michael Goldmann [F.D.P.]: Danke,
Frau Präsidentin!)
(C)
Albert Schmidt (Hitzhofen) (BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN): Selbstverständlich. Nun muss ich aber meine Gedanken während der Rede ordnen.
(Hans-Michael Goldmann [F.D.P.]: Das klappt
sowieso nicht, Herr Schmidt!)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Ich beginne, indem ich Ihnen etwas vorlese:
Der Transrapid wird nicht gebaut. Für die Bahn, für
die deutsche Verkehrspolitik und nicht zuletzt für
das Ansehen des Wirtschaftsstandortes Deutschland
ist das eine gute Nachricht. Die Bundesregierung
darf sich etwas darauf zugute halten,
(Zuruf von der SPD: Das ist doch die „FAZ“!)
dass sie die von der Vorgängerkoalition auf sie
überkommene Hypothek mit einer wirtschaftlich
zwingenden, politisch nichtsdestoweniger mutigen
Entscheidung gelöscht hat. Die kalkulatorische Irrfahrt des Projektes Transrapid von Hamburg nach
Berlin ist damit beendet.
Das stammt aus der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“
vom 7. Februar 2000.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und bei der SPD – Renate Blank [CDU/CSU]:
Da kann man nur lachen!)
Beim letzten Mal habe ich Ihnen aus dem „Handelsblatt“ vorgelesen. Heute lese ich Ihnen aus der „FAZ“
vor.
(Renate Blank [CDU/CSU]: Sie müssen weiterlesen!)
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, was
tun Sie sich und uns eigentlich an? Warum zelebrieren
Sie noch Ihre eigene Niederlage, obwohl Ihnen alle Gazetten mittlerweile den Schwachsinn des Projekts bescheinigen? Warum zelebrieren Sie auch noch Ihren eigenen Unverstand und Ihre Uneinsichtigkeit bis über das
letzte Sterbeglöcklein hinaus? Ich kann es nicht begreifen. Dabei stehlen Sie auch noch sich und uns den Einstieg in das Wochenende.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und bei der SPD – Renate Blank [CDU/CSU]:
Deswegen machen wir es ja: Damit wir Ihnen
das Wochenende etwas verderben!)
Woran ist das Transrapid-Projekt gescheitert? Es ist
nicht an schnöder Einsparwut gescheitert, auch nicht an
grünem Verhinderungswahn.
(Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]:
Nur an den Grünen und an Frau Simonis!)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist an den geschönten und getürkten Kostenberechnungen der Vorgängerregierung gescheitert.
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(D)
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Seele and Geist
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