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Rechtfertigung
Einführung in die Grundlagen
Prof. Dr. N. Capus
Lektion vom 4. November 2014
Universität Zürich
1
Programm
Lernziele
Inhalt der Lektion
→ 1. Die Rechtswidrigkeit im Deliktsaufbau
→ 2. Wirkung einer Rechtfertigung
→ 3. Grundsätzliche Anforderungen →
an Rechtfertigungsgründe
4. Arten und Regelung der Rechtfertigungsgründe
→ Kenntnis der Bezüge zu Tatbestand und Schuld
Kenntnis der Prüfungsmethode
Kenntnis der Wirkung der Rechtfertigung
Kenntnis der generellen Voraus‐
setzungen zur Bejahung einer Rechtfertigung Übersicht über die Rechtfertigungsgründe
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Kurzfälle
 T bricht in eine Skihütte ein, um nicht zu erfrieren.
 Der Türsteher der Disco schlägt den wütenden Gast, der ihn angreift.
 Die Tätowiererin sticht dem Klienten einen Delphin in den Hals. 3
1. Die Erwägung der Rechtfertigung im Deliktsaufbau
Donatsch/Tag, Strafrecht l, 2013 Tatbestand
S. 217‐224
Rechtswidrigkeit
Schuld
• Erste Zurechnungsstufe
• typisierte Umschreibung der Verbotsmaterie
• Zweite Zurechnungsstufe
• Resultiert aus der Tatbestandsmäs‐
sigkeit und dem Fehlen von Rechtfertigungsgründen. • Persönliche Vorwerfbarkeit
4
Tatbestand und Rechtfertigungsgründe
Verbotstatbestand
Erlaubnistatbestand
«Du darfst nicht töten»
«Du darfst ungestraft töten»
Wenn Du tötest, bestrafen wir Dich
z.B. in Notwehr Art. 15 StGB
Objektive Vorauss.
Subjektive V.
falls erfüllt, falls erfüllt,
indizieren sie indizieren sie
den Erfolgsunwert den Handl.unwert
Objektive Vorauss. Subjektive V. falls erfüllt, falls erfüllt,
ist der Erfolgsunwert ist der Handl.unwert
aufgehoben aufgehoben
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2. Wirkung einer Rechtfertigung • Der Erfolgsunwert ist beseitigt
• Der Handlungsunwert ist beseitigt
Rechtmässigkeit des Verhaltens
6
3. Grundsätzliche Anforderungen an Rechtfertigungsgründe
Sonderstellung der Einwilligung
Verfügungsgewalt Betroffener als Rechtsgutsträger
• Subsidiarität: Wahlpflicht des mildesten Mittels, ohne welches das Ziel nicht zu erreichen wäre
und
• Proportionalität: kein krasses Missverhältnis zwischen den Rechtsgütern & zwischen Ausmass der Verletzung und Zweck
und
• Kenntnis der rechtfertigenden Sachlage
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Objektiv liegt keine rechtfertigende Sachlage vor. Objektiv liegt eine rechtfertigende Sachlage vor.
Irrige Annahme einer rechtfertigenden Sachlage. Unkenntnis dieser rechtfertigenden Sachlage.
Erlaubnistatbestandsirrtum
Putativrechtfertigung
Der Türsteher meint, dass der wütende Gast ihn angreift. Dieser zieht aber nur seine Jacke an.
Rechtsfolge: Art. 13 StGB Straflos, falls unvermeidbar (Abs. 1) Falls vermeidbar (Abs. 2): Fahrlässigkeitsstrafbarkeit (sofern existent)
Umgekehrter
Erlaubnistatbestandsirrtum
Die Tätowiererin fertigt aus Missgunst den Delphin an. Klient hatte eigentlich den Namen seiner Freundin gewollt. Sie weiss nicht, dass er vor zwei Tagen im Studio war und bei der Kollegin tatsächlich einen Delphin gewünscht hatte.
Rechtsfolge: diskutabel Versuchsstrafbarkeit analog (= Erfolgsunwert fehlt genauso) oder
Strafbarkeit der vollendeten Vorsatztat
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Objektiv liegt keine rechtfertigende Sachlage vor. Objektiv liegt eine rechtfertigende Sachlage vor.
Irrige Annahme eines inexistenten Unkenntnis der Existenz des Rechtfertigungs‐
Rechtfertigungsgrundes oder Überdehnung grundes bzw. seiner Reichweite.
eines bestehenden Rechtfertigungsgrundes.
Indirekter Verbotsirrtum
Umgekehrter
Indirekter Verbotsirrtum
Türsteher meint, er dürfe das Rauchverbot mit T denkt, das Einbrechen in die Skihütte sei nicht einem Taser durchsetzen, weil es um den Schutz erlaubt.
der öffentlichen Gesundheit geht.
Nigerianische Mutter macht ihren beiden Söhne entsprechend ihrem Stammesritual zwei Schnitte in beide Wangen, damit es Narben gibt. Rechtsfolge: Art. 21 StGB Strafbefreiung, falls unvermeidbar Falls vermeidbar: Milderung
Rechtsfolge: strafloses Wahndelikt
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4. Arten und Regelung der Rechtfertigungs‐
gründe (Beispiele)
Strafgesetzliche
Rechtfertigungsgründe
Ausser‐
strafgesetzliche
Rechtfertigungsgründe
Über‐/Ausser‐
gesetzliche
Rechtfertigungsgründe
• AT: Art. 15 StGB, Art. 17 StGB
• BT: Art. 119 Abs. 1 StGB, Art. 320 Ziff. 2 StGB u.a.
• Nebenstrafgesetze (Art. 23 Abs. 2 BtmG u.a.) • Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung (vgl. Art. 14 StGB)
• Art. 217 StPO (vorläufige Festnahme durch Polizei) und 218 StPO oder Art. 52 Abs. 3 OR (Festnahmerecht Privater) u.a.
• § 21 ZH‐PolG Anhaltung zwecks Personen‐
kontrolle
• Einwilligung
• Rechtfertigende Pflichtenkollision
• Wahrung berechtigter Interessen
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Kunst und Fotos
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