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Fusion Wolfsburg – Helmstedt  was bringt das Vorhaben?

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Fusion Wolfsburg – Helmstedt
 was bringt das Vorhaben?
Prof. Dr. Dietrich Fürst, Hannover
Fusions-Gebiet nach Hesse-Gutachten
Gifhorn ist mit
Kreistagsbeschluss vom
20.12.2012
ausgeschieden
Wie sehen die Größenverhältnisse aus?
Bevölkerungszahl
(2010)
Flächengröße (qkm)
Wolfsburg
122.900
204
Helmstedt
97.700
673
Helmstedt + Wolfsburg
220.600
877
Gifhorn
173.000
1.563
Landkreis
Bevölkerungsgröße
Region Hannover
1.12 Mio
Osnabrück
358.000
Emsland
313.000
Hildesheim
285.000
Göttingen
259.000
Mittelwert
183.000
Wolfsburg-Helmstedt
221.000
Arbeitslosenquote als Indikator für Wirtschaftsschwäche
Zukunftsvertrag und Entschuldungsfonds des Landes Nds vom
17.12.2009 + §§ 14a ff. NFAG

Kommunen, „die trotz erheblicher Konsolidierungsbemühungen nicht in der
Lage sind, einen Haushaltsausgleich herbeizuführen“, können eine
Entschuldungshilfe erhalten in Gestalt einer Entlastung
 bis zu 75% der aufgelaufenen Liquiditätskredite

„ In den Genuss einer entsprechenden Hilfe sollen insbesondere diejenigen
strukturschwachen Kommunen kommen, welche zum Zwecke der
Haushaltskonsolidierung Fusionen mit anderen Gebietskörperschaften …
anstreben“

Antrag auf Zins- und Tilgungshilfe muss bis 31.03.2013 gestellt sein
Ausgangssituation auf Landesebene








Zu kleinteilige kommunale Landschaft in Niedersachsen
Reformbedarf auf Kreisebene besonders hoch nach Wegfall BezReg
Bisher keine Gebietsreform „top-down“, sondern lediglich „bottom-up“
auf freiwilliger Basis
Prof. Hesse mit Gutachten zu „Leitbild“ für eine Gebietsreform beauftragt
(Übergabe an Land: 11.02.2013)
Neue Regierung Weil noch offen hinsichtlich Gebietsreform, aber Einsatz
einer entsprechenden Kommission wahrscheinlich
Bisheriges Interesse des Landes an freiwilliger Gebietsreform/
Interkommunaler Zusammenarbeit, aber nicht an Großkreisen
 75% Schuldenerlass gegen Konsolidierungspakt
Verschiedene Fusionsgespräche bereits im Land in Gange
 Lüchow/Dannenberg, Göttingen/Northeim/evtl. Osterode u.a.
Verschiedene Fusionszusagen bereits gegeben (Staatskanzlei),
aber: nur unbedeutende Fusionen
Kommunen
Fusionsform
Verschuldung
Entschuldungshilfe
SG Wursten +
Nordholz
Einheitsgemeinde
36.8 Mio
27.5 Mio
SG Beversen +
SG Ebstorf
Fusion
11.7 Mio
8.5 Mio
SG Eschede
Einheitsgemeinde
9.1 Mio
6.8 Mio
SG Bodenbach +
SG Wrestedt
Fusion
14.2 Mio
10.5 Mio
SG Asse +
SG Schöppenstedt
Fusion
38.0 Mio
32.7 Mio
Einbeck +
Kreiensen
Fusion
32.0 Mio
24.1 Mio
Ausgangssituation auf Regionsebene (ZGB-Ebene)







Zersplitterte kommunale Landschaft (5 Kreise, 3 kreisfreie Städte)
Zersplitterte IHK- und Handwerkskammer-Gebiete
Zersplitterte Justiz- und Arbeitsamtsgebiete
Mangel an regionaler Bündelung und Zusammenarbeit schwächt
regionale Außenvertretung der Region
 Jedoch: Fusion „Projekt Region Braunschweig“ + Wolfsburg AG zu
 “Allianz für die Region“ (2013)
Hesse-Gutachten zur kommunalen Restrukturierung in Nds. (2011)
Hoffmann-Vorschlag für Großkreisbildung Braunschweig noch immer
akut (Stand 30.10.2012)
Landkreis Gifhorn an „kleiner Lösung“ (Fusion Wolfsburg-GifhornHelmstedt) nicht interessiert
Herausforderungen

Demographischer Wandel


Bevölkerungsverlust bis 2030
Wolfsburg – 8%,
Helmstedt – 24%
Fachkräftemangel

Metropolisierungsprozess in
Wissensgesellschaft
 Städte/ Stadtumlandverflechtg

Globaler Wettbewerb
 nur große Kommunen werden
überregional wahrgenommen

VW-Konzern interessiert an
aktiver Region
 Fachkräfte-Attrahierung
Veränderung bis
2030
Bevölkerungszahl
unter 18
Jahre
Bevölkerungszahl
über 75
Jahre
Wolfsburg
-6%
+18
Helmstedt
-24%
+20%
Gifhorn
-23%
+59%
Inhalt des Hesse-Gutachtens Gifhorn-Helmstedt-Wolfsburg

Großkreisbildung Gifhorn-Helmstedt-Wolfsburg
Basis: Arbeitsmarktregion

Wolfsburg wird eingekreist, aber mit Sonderkonditionen (HannoverModell); dagegen auf Gemeindeebene praktisch keine Veränderung

Neuer Kreis erhält Aufgaben der Kreisebene
 einschl. Aufgaben der „Unteren Landesbehörden“ (Wasser, Abfall,
Naturschutz, Gesundheitsamt, Veterinäramt, Denkmalpflege u.ä.)
 für Wolfsburg Sonderkonditionen notwendig analog Hannover

Mehr interkommunale Kooperation in „gemeinsamen Aufgabenfeldern“

Beschaffungswesen, Personalentwicklung

Finanzmanagement (Zahlungsverkehr, Bewirtschaftung der Kassenkredite,
Buchführung, Rechnungsprüfungsämter u.ä.)

Gemeinsame Planungen: Schulentwicklung, Kulturentwicklung

Abbau der institutionellen Fragmentierung
 Kammergrenzen, Gerichtsbezirksgrenzen, Landkreisgrenzen

Vorbereitung über mehrere Schritte: a) interkommunale Kooperation
enger; b) 2 Arbeitsgruppen (Koordinationsgruppe + Fachleutegruppe)
Analyse der Fusionsmöglichkeiten

Wenn Fusion, dann 2 Möglichkeiten

Landkreisfusion (wie Hesse, ohne Gifhorn)(2-Ebenen-Modell)

Stadtkreis (Hesse-Vorschlag für Saarbrücken)

historische Identität in beiden Fällen gegeben über
 „Braunschweiger Landschaft“
Stadtkreismodell (Einsparung der Kreisebene für WOB):

Wolfsburg übernimmt die Kreisaufgaben von Helmstedt

Helmstedter Gemeinden bleiben weitgehend im alten Status

Stadtkreistag:


Entweder: Bürger Wolfsburgs wählen Stadtkreistag + sonstige
Gemeinden entsenden Mitglieder für Aufgaben der
Kreisangelegenheit (Bremer Modell)

Oder: Delegiertenversammlung aller Kommunen +
Hauptverwaltungsbeamte als geborene Mitglieder (daneben
Stadtrat WOB)
Wolfsburg-OB wird gleichzeitig Chef der neuen „Kreisverwaltung“ und
Verwaltungschef von Wolfsburg
Beide Modelle in graphischer Darstellung:
Kreisebene
WOB
Helmstedt
Sonstige
Gemeinden
Kreisfunktionen
WOB
Helmstedt
Sonstige
Gemeinden
Landkreislösung
Stadtkreislösung
FAZIT: a) Kreisfusion begünstigt eher Helmstedt,
b) Stadtkreisbildung begünstigt eher Wolfsburg
 Stadtkreisbildung ist nicht zu empfehlen
(Machtverschiebungen, Durchsetzungsprobleme etc.)
(1) Stadtkreis-Fusion Wolfsburg – Helmstedt:
Situation Wolfsburg:
a)

„Kreisaufgaben“ Wolfsburgs umfassen auch Helmstedter Gem.
steuert indirekt deren Geschicke
(Helmstedter Gemeinden bleiben selbständig)

Allerdings:


Stadtkreis mit zwei Zentren (Wolfsburg + Helmstedt)
Wolfsburg müsste Ausgleichsleistungen übernehmen
Situation Helmstedter Gemeinden:
b)


Umlagelast könnte sich verringern
Gemeindebelange möglicherweise etwas schwächer abgebildet
(2) Landkreisfusion Helmstedt-Wolfsburg
(a) Landkreislösung: Vorteile

Größere Gestaltungsebene (Gründe für BASF, die Rhein-Neckar-Region
voranzubringen)

Stärkung öffentlicher Verwaltung über höherqualifiziertes
Mittelmanagement

Gegengewicht gegen Braunschweig und Hannover in Metropolregion,
ZGB, Allianz für die Region

Möglichkeit, attraktive Region zu schaffen (Richard Florida-These)

Bessere Arbeitsteilung Kreis – Gemeinden (Wirtschaftsförderung,
Tourismusförderung, Sozialausgaben, Kliniken, Berufsschulen u.ä.)

Kreistag wird politisch attraktiver (Parteien entsenden andere Leute)

Finanzielle Vorteile: (a) geringere FA-Umlage an Land;
(b) „Fusionsrendite“ durch Land (WOB rechnet mit ca. 50 Mio €)
Metropolregion Rhein-Neckar: Verband geht über drei Länder:
Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz + Hessen
Quelle:
VRRN
(b) Landkreislösung: Nachteile der Fusion
a)
b)
Für Wolfsburg:


verliert Teil der SV (Kreisaufgaben, 2-Ebenen-Entscheidungen)

Kommunalpolitisches Gewicht der Wolfsburger auf Kreisebene
verringert sich (bisher: 1 : 121.000; dann: 1 : 222.00)

Ausgleichsleistungen für Wolfsburg über besondere Aufgaben
(Jugendförderung, Gewerbeordnung, Unterhalt der Gewässer
II.Ord. etc.; zusätzlich: Sonderregelung für alle Gemeinden)
Zwar kein Verlust in Finanzausgleich
aber: Kontrolle über Mittelverwendung geht an Kreis
Für Helmstedt:

Kaum vorhanden: Kreis wird lediglich um Wolfsburg vergrößert
und Verwaltung wird leistungsfähiger

Politisch: andere Mehrheiten (bisher: SPD-Mehrheit; später: CDUMehrheit)
Variante Integration LK Helmstedt in Stadt Wolfsburg
 von Wolfsburg früher favorisiert (jetzt nicht mehr)

Kreis Helmstedt würde aufgelöst

Kreisangehörige Gemeinden Helmstedts würden Ortschaften
oder Stadtbezirke von Wolfsburg
 Ortschaftsverfassung vs. Stadtbezirksverfassung

Stadtrat von Wolfsburg würde entsprechend erweitert

Wolfsburg hätte entsprechend geringeren legislativen Einfluss auf Stadt

Verwaltung Wolfsburgs wäre entsprechend stärker
ABER: Funktioniert rechtlich nicht (Rechtsgutachten Hagebölling/ Mehde)
Allerdings: Beurteilung umstritten, weil auslegungsbedürftige Kriterien verwendet:
 institutionelle Garantie der kommunalen SV zweifelhaft
 Leitbildgerechtigkeit zweifelhaft
 Zweistufigkeit der kommunalen Ebene möglicherweise als Problem
 Formentypik der nds. Kommunalverfassung ist beschränkt
Einschätzungen + Empfehlungen

Generell: Fusionen stärken Gebietskörperschaften nach außen, aber
schwächen SV nach innen

Nach außen: Mehr Sichtbarkeit, mehr Einfluss, wirksamere
Interessenvertretung

Nach innen: Verlust SV, schlechtere individuelle Interessenvertretung

Jede Fusion muss alle beteiligten Gemeinden anhören

Eventuell auch sinnvoll: Bürgerbefragung

Wonach sollte eine Fusion beurteilt werden?

Effektivere Leistungserbringung der Verwaltung

Effizientere Leistungserbringung/ Kosteneinsparung

Bürgernähe/ Bürgerferne

Außenvertretung der Interessen

Interne Entwicklungssteuerung
Noch: Einschätzung

Effektivität: gegeben durch höherqualifiziertes Personal, bessere
Ausstattung, möglicherweise auch bessere Repräsentanten in Kreistag
 professionelleres Management auf Kreisebene

Effizienz: umstritten; Kostentreiber sind:
 Größe der Verwaltung = mehr interne Bürokratie
 Anspruchsniveau der Politik = andere „Liga“ (Bezugs-Kommune)
 Ausgleichsleistungen = Helmstedter Region

Verwaltungsferne  Ängste vor neuem Kreis unbegründet
 E-Government, Bürgerbüros, Dezentralisierung des
Leistungsangebots,
 z.B. Kfz-Stellen in Gemeinden etc.

Interne Entwicklungssteuerung: hoch
 Re-Inventing Region; Vorteile der Neustrukturierung (s. Hannover)
 wirkungsvollerer Ansprechpartner für Wirtschaft (VW !)
 kraftvollere Mitwirkung in „Allianz für die Region“

Außenwirkung: höher als jetzt
 überregionale Wahrnehmbarkeit; Vermarktungschance als
„innovative Region“ mit überregionaler Ausstrahlung
 stärkere Kooperation mit VW
Noch: Einschätzungen



Fusion bringt Schuldenreduktion für Wolfsburg + Helmstedt von ca. 200 Mio
 wenn Antrag bis 31.03. gestellt/ Fusion bis dahin ansatzweise klar ist
 Entschuldungsfonds gem. §§ 14 a ff. NFAG (2010)
Generell aber: Vorteile sollten nicht in Kosteneinsparung gesucht werden
 sie sind eher sehr begrenzt
 Belege: empirische Studien für Luzern, amerikanische counties, Region
Hannover
GRÜNDE SIND:
 Dezentralisierung der Leistungserbringung wird notwendig
 Spezialisierungsbedarf in Verwaltung
 neue Stellen + höherwertige Stellen
 ehrenamtliche Unterstützung könnte eher abnehmen
 Kosten durch Vereinheitlichung Leistungsangebot (Maßstab: Wolfsburg)
 Kosten der Fusion: Kompensationszahlungen an Helmstedter
Gemeinden, neue Räume, neue Ausstattung u.ä.
Noch: Einschätzungen

ZUDEM: Ziel „Kosteneinsparungen“ verlangt keine Fusion
 Kostenvorteile der interkommunalen Zusammenarbeit
 Bereits heute wird davon in Region Gebrauch gemacht (Musikschulen,
Schulentwicklung, Rechnungsprüfung, Standesämter u.ä.)
 Kosteneinsparungen durch interkommunale Zusammenarbeit
erweiterbar. Beispiele:
 Personalentwicklung,
 IT-Vernetzung,
 Gewerbegebiete,
 Wirtschaftsförderung,
 Finanzmanagement
Fazit

Hesse-Gutachten ist gute Grundlage/ ausgewogen in Argumentation
 begünstigt tendenziell eher Helmstedt als Wolfsburg

Große Lösung mit Gifhorn wäre besser,

kleine Lösung aber immer noch besser als der bisherige Zustand


Stichwort: Re-Inventing Wolfsburg-Helmstedt

Wolfsburg trägt allerdings bei Kreislösung die Hauptlasten
 finanziell sowie bezogen auf kommunale SV
Kommunalrechtliche Gegenargumente bestehen insofern nicht als das
neue Gebiet und die neue Einwohnerzahl relativ klein sind
 Bedenken bestanden gegen Großlösung
Göttingen-Goslar-Northeim-Osterode:
 wäre mit 470.000 E + 3000 qkm zu groß für nds. Verhältnisse und
verstieße gegen verfassungsrechtliches Gebot der Systemgerechtigkeit
Noch: FAZIT

Probleme der Fusion liegen möglicherweise auf anderer Ebene

Was passiert mit Braunschweig und dem Rest der Region ZGB?
 Hesse empfahl:
a) Kreis Braunschweig-Peine-Wolfenbüttel
b) Kreis Goslar-Salzgitter

Welche Signale gehen von Reform auf die Landesebene aus
 Druck zu landesweiter Kreisreform steigt

Wie ändert sich der Kommunale Finanzausgleich (Land-Kommune)
für die neue Region Wolfsburg-Helmstedt
 könnte etwas geringer ausfallen
Noch: FAZIT…


Aktueller Vorschlag einiger SPD-Politiker (ZGB, 5 Landräte, 1 OB):

Aufwertung ZGB im Sinne des Regionalverbands Ruhr

Verband erhält neben Verbandsversammlung einen Verbandsrat
 dessen Mitglieder sind HVB der Mitglieds-Kommunen

Pflichtaufgaben: neben ÖPNV, Regionalplanung auch Regionale
Wirtschaftsförderung, Regionale Tourismusförderung,
Raumbeobachtung

Freiwillige Aufgaben könnten sein: Trägerschaft bei Kultur- und
Sportprojekten, Freizeitanlagen, Abstimmung von Planungsaufgaben
(z.B. Krankenhäuser)

Tätigkeit auf Antrag: weitere Aufgaben können übernommen werden
Meiner Meinung nach nicht zu empfehlen:

würde gebietskörperschaftliche Lösungen auf überschaubare Zukunft
verhindern,

würde Region nicht nennenswert nach außen stärken,

würde an akuten Problemen wenig ändern,

wäre lediglich Stärkung ZGB
Gutachten Prof. Hesse
(2. Fortschr, 31.12.12)
Als vordringlich definierte
Kreisreform Nds.
Kriterien:
1. Bevölkerung/ Raumkapazität
2. Verwaltungsgeografische Kongruenz
3. Entwicklungsfähigkeit
4. Fiskalische Ausgleichsfähigkeit
5. Effektivität
6. Ortsnähe/ Teilhabe
Hesse-Gutachten
(2. Fortschr., 31.12.12)
Zukünftig 18 Regionen
bisher: 7 kreisfr. Städte
38 Kreise
Kriterien:
1. Bevölkerung/ Raumkapazität
2. Verwaltungsgeografische Kongruenz
3. Entwicklungsfähigkeit
4. Fiskalische Ausgleichsfähigkeit
5. Effektivität
6. Ortsnähe/ Teilhabe
Kreisfreie Städte in Niedersachsen
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