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Die nächste Gemeinderatssitzung – Um was geht´s ? Top 91: Im

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Die nächste Gemeinderatssitzung – Um was geht´s ?
Top 91:
Im Vorgriff auf die Vorberatungen des Haushaltsplans 2015 wird für den
Gemeindewald der Haushalt für das nächste Jahr vorberaten. In diesem sind die
voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben des Gemeindewalds dargestellt. Wie in
den Vorjahren wurde der Entwurf des Haushalts durch das Kreisforstamt erstellt.
Herr Revierförster Krautzberger wird den Plan in der Sitzung vorstellen. Dieser dient
dann nach der Verabschiedung durch den Gemeinderat als Planungsgrundlage für
den Haushalt 2015.
Top 92:
Im November 2013 beschloss der Gemeinderat, im Haushaltsjahr 2014 in größerem
Umfang Straßenunterhaltungsarbeiten auszuführen. Unter anderem waren eine
Sanierung des Hofes vor dem Feuerwehrgerätehaus, der Wendeplatte auf dem
Michaelsberg und mehrere Abschnitte im Straßennetz vorgesehen. Die
durchgeführet Ausschreibung brachte als Ergebnis jedoch sehr hohe Preise hervor,
weshalb der Gemeinderat im Februar 2014 eine vorgeschlagene Vergabe ablehnte
und die Ausschreibung aufhob. Aus Gründen der Verkehrssicherung mussten
kleinere Maßnahmen im Laufe des Jahres durchgeführt werden. Der ganz
überwiegende Teil der Maßnahmen steht jedoch noch zur Umsetzung an. Die
Verwaltung schlägt daher vor, diese Arbeiten zusammen mit dem Großprojekt des
Jahres 2015, der Komplettsanierung des Hohlwegs, auszuschreiben. Aufgrund des
größeren Volumens der Maßnahme könnten eventuell günstigere Konditionen
erreicht werden als bei einer separaten Ausschreibung. Der Gemeinderat hat
hierüber zu befinden.
Top 93:
Planungstechnisch besteht ein Haushaltsjahr in der Regel aus drei Werken: Dem
Haushaltsplan, einem oder mehreren eventuellen Nachtragsplänen und der
Jahresrechung. Letztere steht nun zur Verabscheidung durch den Gemeinderat an.
Die Jahresrechnung ist normalerweise bis zum 30. Juni des Folgejahres (hier also
2014) zu erstellen. Da die Kämmereistelle krankheitsbedingt ein halbes Jahr nicht
besetzt war, konnte diese Frist in diesem Jahr nicht eingehalten werden. In der
vorgelegten Jahresrechnung wird das Ergebnis der Haushaltswirtschaft des Jahres
2013 vorgestellt. Es werden also die tatsächlichen Ausgaben und Einnahmen der
Gemeinde dargestellt und erläutert, ob und wo es Abweichungen von den Planungen
gab. Zudem wird der Stand der Rücklagen sowie der Verbindlichkeiten vorgestellt.
Dieses Planwerk ist somit ein Indikator für die wirtschaftliche Lage der Kommune im
abgelaufenen Haushaltsjahr. Das Werk wird von Kämmerin Carolin Henninger in der
Sitzung vorgestellt.
Top 94:
Die Cleebronner Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
stammt aus dem Jahr 1991. Die darin enthaltenen Entschädigungssätze wurden im
Rahmen der Euroeinführung zum 01.01.2002 angepasst bzw. erhöht. Aus der Mitte
des alten Gemeinderates wurde zu Beginn des Jahres 2014 eine Erhöhung der
Entschädigungssätze für die Gemeinderatstätigkeit zum 01.01.2015 angeregt, da
diese dann 13 Jahre lang unverändert blieben. Gleichzeitig wurde angeregt, den
beiden ehrenamtlichen Bürgermeisterstellvertretern statt eines erhöhten monatlichen
Grundbetrags einen jährlichen Pauschalbetrag als Aufwandsentschädigung zu
bezahlen. Bei der Festlegung der Entschädigungssätze wurden die
Entschädigungssätze vergleichbarer Kommunen in den Landkreisen Heilbronn und
Ludwigsburg herangezogen. Da eine Satzung nur durch eine Änderungssatzung
geändert werden kann, hat der Gemeinderat nun über die von der Verwaltung
ausgearbeitete Änderungssatzung abzustimmen.
Top 95:
Über zwei vorgelegte Bauanträge hat der Gemeinderat zu befinden. In beiden Fällen
bestehen Abweichungen bzw. Überschreitungen von den Festsetzungen des
Bebauungsplans. Der Gemeinderat hat daher zu entscheiden, ob diese
Abweichungen oder Befreiungen sich in die Umgebungsbebauung einfügen und
damit städtebaulich vertretbar sind oder nicht.
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