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Fr, 27. Mrz 2015 13:49 Uhr Seite 1 Plan-14-15_12-Hj-2-Wo

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Rathaus
Umschau
Freitag, 17. Oktober 2014
Ausgabe 197
muenchen.de/ru
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise
Bürgerangelegenheiten
Meldungen
› Neue „Mitbauzentrale München“ berät Baugemeinschaften
und Baugenossenschaften
› Metropolregion München: Weitere Schritte zur Kooperation
› Ackermannbogen: Stadt überprüft Grünflächen auf Altlasten
› Nachmittagsschließung im KVR, Bereich Verkehrsanordnungen
› Meldewesen für Heilberufe im RGU vorübergehend geschlossen
› Laimer Almanach 2014/15 in der Stadtbibliothek Laim
› Noch keine Eislaufsaison im Eis- und Funsportzentrum West
› Asta Scheib liest aus ihrem Roman „Sonntag in meinem Herzen
› Führung durch die Ausstellung „Typisch München!“
› Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche
Baustellen aktuell
Antworten auf Stadtratsanfragen
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Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8,
80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise
Wiederholung
Montag, 20. Oktober, 9.30 Uhr, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar spricht in Vertretung des Oberbürgermeisters Grußworte zur 3. Seniorenvertretungsversammlung des
Seniorenbeirates der Landeshauptstadt München. Auf der Tagesordnung
steht u.a. das Referat „Demenz und die möglichen Unterstützungsangebote der Landeshauptstadt München“ von Bianca Broda, Geschäftsführerin der Alzheimer Gesellschaft München e.V.
Wiederholung
Montag, 20. Oktober, 12 Uhr,
Aula der Grundschule an der Margarethe-Danzi-Straße 17
Einen Apfelbaum pflanzen Schülerinnen und Schüler der dritten Klassen
gemeinsam mit den Delegierten der Asháninka Lourdes Irova und Ociel
Egoavil auf dem Grundstück der Grundschule an der Margarethe-DanziStraße. Mit dem indigenen Volk der Asháninka aus Peru unterhält München seit 15 Jahren eine Klima-Partnerschaft. Bereits um 10.45 Uhr versammeln sich die rund 100 Schülerinnen und Schülern in der Aula der
Schule, um unter anderem bei einer Filmvorführung mehr über den Regenwald zu erfahren. Gegen 11.45 Uhr wird den Asháninka eine Spende der
Schule überreicht. Die Veranstaltung wird vom Verein Ökoprojekt MobilSpiel organisiert, der vom 21. bis 24. Oktober im Auftrag des Referats für
Gesundheit und Umwelt eine Themenwoche zur Klimapartnerschaft Münchens mit den Asháninka organisiert.
Der Termin ist auch für Fotografen geeignet.
Montag, 20. Oktober, 18 Uhr, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht Grußworte zur Eröffnungsfeier des Projektes „Netzwerk Münchner Migrantenorganisationen –
MORGEN“. MORGEN hat das Ziel, über die Aktivitäten von Migrationsorganisationen in München und Umgebung zu informieren, sie zu fördern und die Organisationen untereinander und mit anderen städtischen
und gesellschaftlichen Akteuren zu vernetzen.
Montag, 20. Oktober, 18 Uhr,
Museum Villa Stuck, Prinzregentenstraße 60
Die Datenbank „Musenkuss – Kulturelle Bildung für München“ geht
online. Dazu sprechen Stadtschulrat Rainer Schweppe, Kulturreferent
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Dr. Hans-Georg Küppers und Dr. Maria Kurz-Adam, Leiterin des Stadtjugendamts, in Vertretung der Sozialreferentin. Des Weiteren sprechen
Heimo Liebich, Sprecher der AG Interaktiv, sowie Professor Dr. Wolfgang
Zacharias von der Pädagogischen Aktion/Spielkultur.
Ab diesem Zeitpunkt sind unter www.musenkuss-muenchen.de Informationen über qualitativ hochwertige Projekte, Programme und Veranstaltungen aus allen Bereichen der Kulturellen Bildung sowie Vernetzungsangebote kostenlos im Internet abrufbar. Die Datenbank ist eine Kooperation von
Freien Trägern, Kulturinstitutionen, Initiativen und Netzwerken der Kulturellen Bildung in München. Zum Onlinegang findet ein Empfang für geladene
Gäste statt.
Dienstag, 21. Oktober, 14.30 Uhr,
Schwindstraße 1 (Eingang Theresienstraße)
Eröffnung der „Mitbauzentrale München“ mit Stadtbaurätin Professorin
Dr. (I) Elisabeth Merk sowie Natalie Schaller und Patrik Zeitler von der
Mitbauzentrale München.
(Siehe auch unter Meldungen)
Mittwoch, 22. Oktober, 9.30 Uhr,
Statistisches Amt, Schwanthalerstraße 68
Im Rahmen einer Pressekonferenz stellt die Leiterin des Statistischen
Amts der Stadt München, Diplom-Statistikerin Uta Thien-Seitz, das in
Kürze erscheinende „Statistische Jahrbuch 2014“ vor.
Achtung Redaktionen: Um Anmeldung bis spätestens Montag, 20. Oktober, per E-Mail an stat.amt@muenchen.de wird gebeten.
Wiederholung
Donnerstag, 23. Oktober, 11 Uhr,
Kolpinghaus, Adolf-Kolping-Straße 1
Joachim Lorenz, Referent für Gesundheit und Umwelt, eröffnet den bundesweiten Netzwerk21Kongress. Der Netzwerk21Kongresses findet am
23. und 24. Oktober erstmals in München statt. Veranstaltet wird der
Kongress von der GRÜNEN LIGA Berlin e.V. in Kooperation mit der Landeshauptstadt München und Green City e.V.. Er wird durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, das
Umweltbundesamt, die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/Engagement Global gGmbH, Sponsoren und Partnern unterstützt.
Achtung Redaktionen: Für den Fachkongress war eine Anmeldung nötig
– Medienvertreterinnen und -vertreter sind jederzeit willkommen. Für
Interviews steht Falko Müller, einer von elf Klimaschutzmanagern und
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-managerinnen, am Montag, 20. Oktober, zur Verfügung. Terminvereinbarung über die Pressestelle des RGU unter 2 33-4 75 09 sowie per Mail unter oeffentlichkeitsarbeit.rgu@muenchen.de.
Bürgerangelegenheiten
Freitag, 24. Oktober, 14 bis 15.30 Uhr,
BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (barrierefrei)
Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 1 (Altstadt – Lehel).
Meldungen
Neue „Mitbauzentrale München“ berät Baugemeinschaften und
Baugenossenschaften
(17.10.2014) Die „Mitbauzentrale München“ berät alle Bürgerinnen und Bürger sowie Gruppierungen, die gemeinschaftsorientierte Wohnprojekte auf
den Weg bringen wollen. Sie wird am Dienstag, 21. Oktober, um 14.30 Uhr
in der Schwindstraße 1, Eingang Theresienstraße, eröffnet.
Die Stadt München will in den nächsten Jahren 20 bis 40 Prozent der Flächen in den großen Siedlungsgebieten für gemeinschaftsorientierte Wohnprojekte zur Verfügung stellen. So können wichtige Beiträge für sozial gemischte und lebendige Neubauquartiere mit guter Nahversorgung und intakten Nachbarschaften geleistet werden und auf den städtischen Siedlungsflächen tausende Wohnungen mit gemeinschaftlichen Bezügen entstehen.
Bereits seit dem 1. Oktober berät die Mitbauzentrale München im Auftrag
der Stadt daher alle Interessierten, die gemeinschaftsorientierte Wohnprojekte auf den Weg bringen und realisieren wollen. Die Gruppen können
sich als Baugenossenschaften, Baugemeinschaften oder Mietergemeinschaften formieren. Das Beratungsangebot richtet sich an Menschen aller
Alters- und Einkommensgruppen, unterschiedlicher Haushaltsformen und
Herkunft, an Menschen mit Behinderung und besonderen Bedürfnissen.
Stadtbaurätin Professorin Dr. (I) Elisabeth Merk und das Team der Mitbauzentrale werden bei der Eröffnung der Mitbauzentrale informieren, an welchen Standorten gemeinschaftsorientierte Wohnprojekte in den nächsten
Jahren realisiert werden können, welche Erwartungen die Stadt damit verbindet und mit welcher Förderung die Wohnprojekte rechnen können, wel-
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che Beratungs- und Vernetzungsangebote die Mitbauzentrale anbietet und
wann und wo sich Interessierte informieren und treffen können. Im Anschluss an die einführenden Worte stehen die Stadtbaurätin und das Team
der Mitbauzentrale für Fragen zur Verfügung.
Weitere Informationen über die „Mitbauzentrale München“ sind unter
www.muenchen.de/plan eingestellt. Telefonische Auskünfte erteilen Natalie Schaller und Patrik Zeitler unter Telefon 57 93 89 50. Anfragen per EMail können an info@mitbauzentrale-muenchen.de gerichtet werden.
Metropolregion München: Weitere Schritte zur Kooperation
(17.10.2014) In der Veranstaltung „Metropolregion München – Herausforderung Wachstum“ am 15. Oktober, zu der die Europäische Metropolregion
München e.V. (EMM), die Stadt Rosenheim und der Landkreis Rosenheim
sowie die Landeshauptstadt München eingeladen hatten, haben regionale
sowie überregionale Akteurinnen und Akteuren einen intensiven Fachaustausch geführt und sich über die weiteren Schritte zum Ausbau der regionalen Kooperation ausgetauscht.
Die Teilnahme von gut 250 regionalen Akteurinnen und Akteuren sowie
überregionalen Fachleuten spiegelt die Dringlichkeit wider, Strategien für
den Umgang mit dem Wachstum in der Metropolregion München zu entwickeln und umzusetzen. Übereinstimmend wurde festgestellt, dass ein
wichtiger Erfolgsfaktor für die künftige Entwicklung in der regionalen Kooperation liegt. Erstmalig fand im Kultur- und Kongresszentrum Rosenheim
eine interkommunale Konferenz statt, bei der Ansätze für eine Weiterentwicklung der Metropolregion diskutiert wurden. Im Fokus standen dabei
besonders die Potenziale der Innenentwicklung, die Notwendigkeit des Infrastrukturausbaus und die Bedeutung der Zusammenarbeit über kommunale Grenzen hinweg.
International erfahrene Fachleute stellten die Herausforderungen dar, vor
denen die Metropolregion München steht und lieferten anhand von Beispielen aus vergleichbaren Regionen Anregungen und Lösungsansätze
für die Akteure vor Ort. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus
Politik, Wirtschaft und Wissenschaft wurde bei einer Podiumsdiskussion
erörtert, wie die Ideen in der Metropolregion München umgesetzt werden
können.
Der Münchner Oberbürgermeister und Vorsitzende der EMM, Dieter Reiter: „Ich werde die verschiedenen Partner aus dem Umland zu einer regionalen Wohnungsbaukonferenz einladen, um den laufenden Dialog fortzusetzen. Wir müssen in Zukunft noch enger zusammenarbeiten, gerade
was die Themen Wohnungsbau und Infrastruktur angeht. Nur gemeinsam
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können und werden wir die Herausforderungen der Zukunft unserer Region meistern.“
„Der Siedlungsdruck ist mittlerweile so groß, dass eine einzelne Kommune diese nicht mehr lösen kann,“ betont die Oberbürgermeisterin der Stadt
Rosenheim, Gabriele Bauer. „Die politischen Entscheidungsträger in den
einzelnen Kommunen und Landkreisen engagieren sich zwar bereits heute
mit großem Verantwortungsbewusstsein für nachhaltige Planungen in einem immer komplexer werdenden Kontext. Die Herausforderung, auf den
begrenzten Siedlungsflächen ausreichend Wohnraum zu schaffen, muss
aber gemeinsam angegangen werden.“
In der Landeshauptstadt und den angrenzenden Städten und Gemeinden
sind die Auswirkungen auf die Flächenentwicklung und die Infrastruktur
besonders stark wahrzunehmen. „Daher ist es von großer Bedeutung,
gemeinsame Zukunftsbilder zu erarbeiten, wie sich die Region im Ganzen
entwickeln kann. Mit diesen Zukunftsbildern können wir auch mutiger um
Unterstützung vonseiten der Fördermittel- und Gesetzgeber werben, wie
es andere Regionen längst tun“, so die Münchner Stadtbaurätin Professorin Dr. (I) Elisabeth Merk.
Ackermannbogen: Stadt überprüft Grünflächen auf Altlasten
(17.10.2014) Ab kommenden Montag, 20. Oktober, untersucht eine vom
Baureferat (Gartenbau) beauftragte Fachfirma die Grünflächen am Ackermannbogen auf Altlasten; es handelt sich um eine rein vorsorgliche Maßnahme. Betroffen sind öffentliche Flächen, die an die geplante „Urbane
Mitte“ anschließen. Punktuell werden dazu in den Bereichen „Große Wiese“ und „Deidesheimer Anger“ als auffällig eingestufte Stellen aufgegraben. Altmunition und ähnliches Material wird gegebenenfalls fachmännisch gesichert und geborgen.
Bäume müssen nach derzeitigem Kenntnisstand dabei nicht beseitigt werden. Um sie zu schonen, wird der Wurzelbereich bei Verdacht sorgfältig mit
einem Spezialgerät schichtweise freigelegt. Auf freien Flächen wird
ein Kleinbagger eingesetzt; sofort danach werden die Flächen gärtnerisch
wieder hergestellt. Das Personal der Fachfirma sperrt – sofern nötig –
das unmittelbare Arbeitsumfeld ab.
Die Fachfirma hat die verdächtigen Stellen mittels Georadar und Geomagnetik bereits geortet und in drei Kategorien je nach Tiefenlage erfasst. Die
so gefilterten Punkte werden nun an Ort und Stelle mit GPS ausgemessen
und wie beschrieben geöffnet. Das Baureferat hat im Vorfeld den Bezirksausschuss (Unterausschuss Umwelt und Verkehr) informiert und die Maßnahmen erläutert.
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Nachmittagsschließung im KVR, Bereich Verkehrsanordnungen
(17.10.2014) Im Kreisverwaltungsreferat, Bereich Verkehrsanordnungen
(KVR HA III/13), Implerstraße 9, gelten vorübergehend geänderte Öffnungszeiten. Ab Dienstag, 21. Oktober, endet die Parteiverkehrszeit an
allen Tagen bereits um 12 Uhr. Die Nachmittagsöffnung entfällt. Grund
hierfür ist die anhaltend angespannte Personalsituation. Die Nachmittagsschließung ist notwendig, um die Vielzahl der Anträge, die auch über die
Post, das Fax und über E-Mail die Dienststelle erreichen, abzuarbeiten,
notwendige Abstimmungsgespräche zu führen und Ortstermine durchzuführen. In Ausnahmefällen können Termine vereinbart werden.
Weitere Informationen zu den Öffnungszeiten und zum Serviceangebot
sind im Internet unter www.kvr-muenchen.de abrufbar.
Meldewesen für Heilberufe im RGU vorübergehend geschlossen
(17.10.2014) Der Bereich Meldewesen des Sachgebietes Infektionshygiene/
Medizinalwesen im Referat für Gesundheit und Umwelt, Bayerstraße 28a,
ist am Dienstag, 21. Oktober, ganztägig geschlossen. Es sind weder persönliche noch telefonische An-, Um- und Abmeldungen für Heilberufe möglich. Ebenso können an diesem Tag keine Beglaubigungen von ärztlichen
Attesten erteilt werden. Ab Mittwoch, 22. Oktober, findet der Parteiverkehr wieder wie gewohnt montags von 10 bis 11.30 Uhr, dienstags bis freitags von 8.30 bis 11.30 Uhr sowie dienstags von 14 bis 18 Uhr statt.
Laimer Almanach 2014/15 in der Stadtbibliothek Laim
(17.10.2014) Der Historische Verein Laim e.V. präsentiert am Mittwoch,
22. Oktober, um 19.15 Uhr in der Münchner Stadtbibliothek Laim, Fürstenrieder Straße 53, den neuen „Laimer Almanach 2014/15“.
Laimer Historiker und Hobby-Historiker haben wieder eine Vielzahl an
Spannendem und Wissenswertem zusammengetragen – interessant für
alle, die am Werdegang Münchens und seiner Stadtteile interessiert sind.
Das attraktiv und mit zum Teil erstmals veröffentlichten Bildern illustrierte
Büchlein enthält diesmal unter anderem folgende Themen:
- 115 Jahre Eingemeindung: Am 1. Januar 1900 wurde Laim ein Stadtteil
der königlichen Haupt- und Residenzstadt München;
- 175 Jahre Laim und die Eisenbahn: Am 1. September 1839 fuhr in Laim
der erste Zug. Damit begann der Wandel Laims von einem kleinen
Bauerndorf zu einem Zentrum des Eisenbahn-Güterverkehrs in Europa;
- Ein Blick auf die Geschichte des Laimer Schlössls und auf seinen
bedeutendsten Bewohner, den Stadtplaner Theodor Fischer;
- Laim und seine Wirtshäuser: das Wirtshaus als Treffpunkt in Dorf und
Stadt.
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Der Eintritt ist frei. Die Öffnungszeiten der Bibliothek sind Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 10 bis 19 Uhr, Mittwoch 14 bis 19 Uhr.
Nähere Informationen sind unter Telefon 1 27 37 33-0 erhältlich oder im
Internet unter www.muenchner-stadtbibliothek.de/laim abrufbar.
Noch keine Eislaufsaison im Eis- und Funsportzentrum West
(17.10.2014) Aufgrund der derzeitigen warmen Wetterlage ist der Eisaufbau im städtischen Fun- und Eissportzentrum West, Agnes-BernauerStraße 241, nicht möglich, so dass die für den 18. Oktober geplante
Eröffnung verschoben werden muss. Eine Öffnung des Eislaufzentrums
ist erst dann möglich, wenn die Außentemperaturen deutlich gesunken
sind. Das Referat für Bildung und Sport gibt auf seiner Internetseite
www.muenchen.de/bildung-und-sport bekannt, ab wann der Eislaufbetrieb
möglich ist. Telefonische Auskünfte erteilen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Infotelefons unter 89 68 90 07.
Im Eis- und Funsportzentrum Ost, Staudingerstraße 17, kann die Wintersaison voraussichtlich planmäßig am Samstag, 18. Oktober, beginnen.
Asta Scheib liest aus ihrem Roman „Sonntag in meinem Herzen
(17.10.2014) Die Münchner Schriftstellerin Asta Scheib liest am Mittwoch,
22. Oktober, 19 Uhr, in der Juristischen Bibliothek im Rathaus aus ihrer
Romanbiografie „Sonntag in meinem Herzen“ (2013), in der sie das bislang kaum bekannte Leben des Biedermeier-Malers Carl Spitzweg schildert. Im Anschluss an die Lesung gibt Asta Scheib einen Einblick in die
Autorenwerkstatt und berichtet von ihren Recherchen, die sie auch in das
städtische Literaturarchiv Monacensia führten.
In ihrem jüngsten historischen Roman porträtiert Asta Scheib den Maler
Carl Spitzweg, der 1808 in München geboren wurde und 1885 dort auch
gestorben ist. In dem dramatisch aufgebauten Text sind Dialoge und Briefe
eingearbeitet. Mit dem Titel des Romans „Sonntag in meinem Herzen“,
der von Heinrich Heine stammt, gibt die Autorin die Stimmung Spitzwegs
wieder, als er Clara begegnet, der Frau, die er lebenslang liebt. Sie hat ihm
geholfen, sich als Künstler weiter zu entwickeln.
Veranstalter ist die Monacensia in Zusammenarbeit mit der Juristischen
Bibliothek. Der Eintritt beträgt 5 Euro, Karten gibt es ab 18.30 Uhr an der
Abendkasse. Wegen des begrenzten Platzangebotes wird um telefonische
Anmeldung unter 2 33-9 27 09 gebeten.
Infos zur Monacensia: www.muenchner-stadtbibliothek.de/monacensia.
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Führung durch die Ausstellung „Typisch München!“
(17.10.2014) Ursula Eymold, Leiterin der Sammlung Stadtkultur/Volkskunde, führt am Mittwoch, 22. Oktober, um 16 Uhr durch die Ausstellung
„Typisch München!“ im Münchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1.
Die Dauerausstellung im Münchner Stadtmuseum beleuchtet vom angeblichen Schlüsselbein Herzog Heinrichs des Löwen bis zur Allianz Arena die
Kulturgeschichte Münchens von ihrer Gründungslegende bis zur Gegenwart. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die kommunale Emanzipation Münchens gerichtet. Die Führung zeigt in einem Streifzug durch die
856-jährige Stadtgeschichte, was seit wann und warum typisch ist für
München. Treffpunkt ist im Foyer. Der Eintritt kostet 4 Euro, ermäßigt
2 Euro, die Führungsgebühr beträgt 7 Euro.
Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche
Dienstag, 21. Oktober
9.30 Uhr
Kreisverwaltungsausschuss – Großer Sitzungssaal
14.30 Uhr
Finanz-/Verwaltungs- und Personalausschuss –
Kleiner Sitzungssaal
im Anschluss Finanzausschuss – Kleiner Sitzungssaal
Mittwoch, 22. Oktober
9.00 Uhr
Vollversammlung – Großer Sitzungssaal
(Die Vollversammlung wird als Live-Stream im Internet unter
muenchen.de/stadtrat-live übertragen)
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Baustellen aktuell
Baustellen
aktuell
Freitag, 17. Oktober 2014
Feilitzschstraße (Schwabing)
Das Baureferat führt zwischen Biedersteiner Straße und Münchner Freiheit in
mehreren Bauabschnitten bis Ende 2015 eine grundhafte Erneuerung der Fahrbahn
und einen kompletten Straßenumbau durch.
Als erster Bauschnitt wird der Bereich zwischen Wedekindplatz und Münchner
Freiheit umgebaut.
Von 20. Oktober 2014 bis Ende 2014
ist in der Feilitzschstraße ab der Siegesstraße eine Einbahnregelung zur Leopoldstraße eingerichtet.
Anzinger Straße / Aschheimer Straße (Ramersdorf - Berg-am-Laim)
Die Stadtwerke führen im Kreuzungsbereich Reparaturarbeiten am Fernwärmenetz
durch.
Von 21. Oktober bis Anfang November 2014
entfällt in der Anzinger Straße in Fahrtrichtung Osten die Linksabbiegebeziehung zur
Aschheimer Straße. Im Stauraum vor der Melusinenstraße stehen stadtauswärts
zwei von vier Fahrspuren zur Verfügung. Im Zuge der Aschheimer Straße –
Melusinenstraße entfällt in Richtung Süden eine von zwei Geradeausspuren.
Hans-Mielich-Straße (Untergiesing)
Das Baureferat baut den Kreuzungsbereich mit der Konradinstraße und die Einmündung Jamnitzerstraße um.
Von 20. Oktober bis Mitte Dezember 2014
ist in der Hans-Mielich-Straße zwischen Krumpterstraße und Winterstraße eine
Einbahnregelung Richtung Hans-Mielich-Platz eingerichtet.
Informationen zu laufenden Baumaßnahmen mit Verkehrseinschränkungen finden Sie im Internet unter
http://www.muenchen.de/baustellen
Herausgeberin: Landeshauptstadt München, Baureferat TZ / K, Baustellenkoordinierung
Telefon: (089) 2 33-6 00 50, Telefax: (089) 2 33-6 00 55, E-Mail: baustellen.bau@muenchen.de
Antworten auf Stadtratsanfragen
Freitag, 17. Oktober 2014
Das Fürstenrieder Frühlingsfest 2014 retten – Stadt München soll
schnellstmöglich einen Ausweichstandort für das Traditionsfest im
Münchner Süden suchen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Michael Kuffer und Dr. Manuela Olhausen
(CSU-Fraktion) vom 21.2.2014
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Das Fürstenrieder Frühlingsfest 2014 retten – Stadt München soll
schnellstmöglich einen Ausweichstandort für das Traditionsfest im
Münchner Süden suchen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Michael Kuffer und Dr. Manuela Olhausen
(CSU-Fraktion) vom 21.2.2014
Antwort Kommunalreferent Axel Markwardt:
Sie haben den Antrag gestellt, die „Stadt München soll schnellstmöglich
einen Ausweichstandort für das Fürstenrieder Frühlingsfest 2014 suchen“.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende
Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine Behandlung auf diesem Wege erfolgt.
Bereits mit Antrag vom 09.04.2013 hatte der Bezirksausschuss des Stadtbezirks 19 die Prüfung der Brachfläche an der Boschetsrieder Straße (südlich), Ecke Aidenbachstraße (östlich) als Ersatzgelände für ein Frühlingsfest
im Stadtbezirk 19 ab dem Jahr 2014 beantragt.
Mit Schreiben vom 24.10.2013 wurde dem BA mitgeteilt, dass die Nutzung
dieses Grundstücks als temporärer Veranstaltungsort im Jahr 2014 für
das Fürstenrieder Frühlingsfest möglich ist.
Eine Teilfläche des Grundstücks ist als Biotop kartiert. Daher wurde ein
entsprechender Gestattungsvertrag über eine unentgeltliche Nutzung zwischen dem Veranstalter und dem Kommunalreferat vorbehaltlich einer positiven Beurteilung aus naturschutzfachlicher Sicht geschlossen.
Seitens der Unteren Naturschutzbehörde wurden folgende Auflagen gemacht, dass
- vor Ort eine exakte Festlegung der zu beanspruchenden Bereiche
durchzuführen ist, wobei die naturschutzfachlich wertvollen Flächen
ausgegrenzt und abgemarkt werden sollen,
- die Veranstaltung des Frühlingsfestes nicht auf der als Biotop kartierten Fläche stattfinden darf,
- zu den Baumreihen, auch wegen eventueller Brutvögel, größtmöglicher
Abstand gehalten werden soll,
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das Aufstellen von ortsfesten Schutzzäunen erforderlich ist und
die ökologische Bauleitung (Umweltbaubegleitung) für die vor Ort
durchzuführende Festlegung der naturschutzfachlich wertvollen Flächen
auf Ihre Veranlassung und Kosten durch ein entsprechendes Fachbüro
durchgeführt werden muss.
Außerdem mussten für die Entsorgung der anfallenden Abwässer entsprechende Maßnahmen getroffen werden. So wurden folgende Varianten
durch das Baureferat Anwesensentwässerung vorgeschlagen:
- Provisorischer Anschluss an einen städtischen Schacht im Gehwegsbereich der Boschetsrieder Straße, der nach Beendigung der Nutzung
fachgerecht zurückzubauen wäre.
- Dauerhafte Anschlussmöglichkeit durch einen eigenen Kanalanschluss
über einen neu zu errichtenden Anschlusskanal mit einem Revisionsschacht auf dem Grundstück.
Der Veranstalter hat in diesen Auflagen und den damit verbundenen Kosten jedoch unlösbare Probleme gesehen, die für ihn als Festwirt unvertretbar hoch seien. Daher wurde der bereits bestehende Gestattungsvertrag auf Wunsch des Veranstalters aufgehoben.
Bereits bei der Bearbeitung des vorgenannten Antrags des Bezirksausschusses war vom Kommunalreferat geprüft worden, ob ein anderer
Standort auf einem stadteigenen Grundstück im 19. Stadtbezirk, der auch
für eine längerfristige Nutzung geeignet ist, zur Verfügung gestellt werden
kann. Es wurde jedoch weder im Bestand des Kommunalreferates noch
beim Baureferat eine andere Fläche gefunden.
Da auch das Kommunalreferat bedauern würde, wenn dieses Traditionsfest im Münchner Süden mangels geeigneter Flächen aufgegeben werden
müsste, wurden auch Flächen in den angrenzenden Stadtbezirken auf ihre
Eignung geprüft.
Als Ausweichfläche käme das Flurstück 12683/7 der Gemarkung München, Sektion VII am Candidplatz im an den 19. Stadtbezirk angrenzenden
Stadtbezirk 18 (Giesing, s. anliegender Lageplan) in Frage. Eine Nutzung
dieser Fläche ist möglich vorbehaltlich der Zustimmung des örtlichen Bezirksausschusses sowie bei Erfüllung der Auflagen vom Baureferat-Gartenbau, das dort einen Fußball- bzw. Bolzplatz betreibt. Die Fläche wurde
dem Veranstalter des Frühlingsfests bereits als mögliche Ausweichfläche
benannt. Eine Veranstaltung auf dieser Fläche
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im Jahr 2014 war nach Auskunft des Veranstalters jedoch zu kurzfristig.
Auf Vermittlung des Kommunalreferates konnte darüber hinaus eine Fläche an der Boschetsrieder Straße Ecke Drygalsky-Allee, welche sich im
Eigentum der Firma E.ON befindet, angeboten werden. Nach Rückfrage
bei E.ON war dem Veranstalter jedoch auch hier eine Nutzung für 2014 zu
kurzfristig.
Ergänzend hierzu wurde, auf Wunsch von Herrn Bürgermeister Schmid,
als Ersatzstandort das Gelände westlich der Tischlerstraße sowie nördlich
der Forst-Kasten-Allee geprüft. Betroffen ist das Flurstück 647/0, das dem
Referat für Bildung und Sport zugeordnet ist, sowie das Flurstück 647/3,
das vom Kommunalreferat verwaltet wird (Plan siehe Anlage). Laut Referat für Bildung und Sport besteht auf dem gesamten Flurstück 647/0 ein
langfristiger Erbbaurechtsvertrag mit dem TSV Forstenried, der derzeit in
seiner Ausübung auf die Fläche der Tennisplätze beschränkt ist. In der angeforderten Stellungnahme wurde vom Referat für Bildung und Sport darauf hingewiesen, dass das Sportamt den Auftrag hat, angesichts des vorhersehbar höheren Bedarfs an Sportflächen in den nächsten Jahren, keine
im Flächennutzungsplan für diesen Zweck gekennzeichnete Flächen anderen Nutzungen zuzuführen und dass derzeit im Rahmen der Sportentwicklungsplanung geprüft wird, wie die vorhandenen Sportvorbehaltsflächen
für die Sportinfrastruktur aktiviert werden können. Weitere Informationen
zu diesem Flurstück können beim Referat für Bildung und Sport, RBS-SPAV1, bezogen werden. Das Flurstück 647/3, das vom Kommunalreferat verwaltet wird, ist langfristig an den Freistaat Bayern vermietet.
Das Kommunalreferat bedauert sehr, dass aus dem zur Verfügung stehenden Bestand keine weiteren Vorschläge gemacht werden können; sollten
Sie konkrete geeignete Flächen im Auge haben, werden wir Sie gerne unterstützen.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten.
Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.
Die Anlage zur Antwort kann unter http://www.ris-muenchen.de/RII2/RII/
DOK/ANTRAG/3459073.pdf abgerufen werden
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Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Inhaltsverzeichnis
Freitag, 17. Oktober 2014
Versorgung der Münchner Schulen mit Einrichtungsgegenständen und Büchern
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt und Hans Podiuk
(CSU-Fraktion)
Straßenunterführungen in München, die nicht der Normhöhe
entsprechen
Anfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion)
Generalsanierung Pestalozzistraße 2
Antrag Stadtrats-Mitglieder Herbert Danner, Gülseren Demirel und
Thomas Niederbühl (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste)
Modellversuch – Trinkbrunnen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael
Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath
(Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung)
Asylanten-Neuzugänge in der Bayernkaserne trotz „Aufnahmestopp“?
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA)
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern.
Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei
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Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Marienplatz 8
80331 München
Anfrage
17.10.2014
Asylanten-Neuzugänge in der Bayernkaserne trotz „Aufnahmestopp“?
In der Nacht zum heutigen Freitag, 17.10., kamen nach Anwohnerinformationen erneut
mehrere hundert Asylbewerber in Bussen in der Bayernkaserne an. Die nächtliche
Aktion wurde von einem massiven Aufgebot an Polizei und Zivilbeamten begleitet. Sie
steht in offenkundigem Widerspruch zu dem vom Oberbürgermeister erst vor wenigen
Tagen bekanntgegebenen „Aufnahmestopp“ in der Bayernkaserne. Hier ist dringend
Aufklärung geboten.
Im übrigen gerät die Zuwanderungssituation in München völlig außer Kontrolle. Der
Stadt ist die Situation ersichtlich entglitten, und im Kompetenzwirrwarr zwischen LHM,
Freistaat und Regierung von Oberbayern scheint auch jedwede Übersicht
verlorenzugehen, während die hektischen Bemühungen der Stadt, weitere
Unterbringungsmöglichkeiten für immer neue Asylanten-Kontingente zu schaffen,
teilweise absurde und schwer nachvollziehbare Lösungsvorschläge generieren. – Es
ergeben sich Fragen.
Ich frage den Oberbürgermeister:
1. Erst vor wenigen Tagen gab der Münchner Oberbürgermeister angesichts der
unhaltbaren Zustände in der Bayernkaserne einen „Aufnahmestopp“ bekannt. Warum
wurden in der Nacht zum Freitag, 17.10., in einer von Anwohnern beobachteten und
dokumentierten Aktion dennoch wieder mehrere hundert Asylanten mit Reisebussen in
die Bayernkaserne verbracht?
2. Von welchen vorherigen Unterbringungsstandorten (z.B. Bahnhofsmission, auf
Flughäfen etc.) wurde dieses Kontingent in die Münchner Erstaufnahmeeinrichtung
gebracht?
3. Wie entwickelten sich die Zahlen der in der Münchner Erstaufnahmeeinrichtung
registrierten Asylbewerber seit Jahresbeginn 2014 (bitte für jeden Monat und
einschließlich Oktober angeben!)?
b.w.
Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, E-Mail: karl.richter@web.de l www.auslaenderstopp-muenchen.de
4. Als Asylbewerber-Unterkünfte sind laut Medienberichten im Augenblick unter
anderem die Landesschule für Gehörlose in der Fürstenrieder Straße und die
Landwirtschaftsschule in der Berg-am-Laim-Straße im Gespräch. Werden die beiden
Einrichtungen nicht mehr für Gehörlose bzw. für die Ausbildung in landwirtschaftlichen
Berufen benötigt?
Karl Richter
Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer
Beteiligungsgesellschaften
Inhaltsverzeichnis
Freitag, 17. Oktober 2014
Terminhinweis
Pressemitteilung SWM
Highlight in der „Langen Nacht“: Bus-Pionier
als Shuttle zum MVG Museum im Einsatz
Pressemitteilung MVG
Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.
Achtung Redaktionen: Terminhinweis!
„So geht Zukunft – Migration und Bildung“:
Jahresempfang der SWM Bildungsstiftung
und Verleihung des Förderpreises 2014
Mittwoch, 22. Oktober, 18.30 Uhr, Gaszählerwerkstatt (SWM Zentrale)
Unter dem Motto „Chancen ermöglichen – Erfolge erleben“ fördert die SWM Bildungsstiftung seit inzwischen sechs Jahren Projekte, die die Bildungschancen benachteiligter Kinder und Jugendlicher verbessern. Für 75 Projekte wurden bislang
Förderzusagen von zusammen 5,4 Millionen Euro gemacht; rund 3.500 junge Menschen konnten so erreicht werden.
Leitsatz für den Jahresempfang 2014 ist „So geht Zukunft – Migration und Bildung“.
Die geschlossene Veranstaltung (Medienvertreter sind herzlich willkommen) wird
eröffnet mit einem Impulsvortrag von Bildungs- und Migrationsforscher Prof. Dr. Aladin El-Mafaalani (Professor für Soziologie, FH Münster). Bei der darauffolgenden
Podiumsdiskussion sind mit ihm auf der Bühne:
x
x
x
Birke Siebenbürger, Sozialpädagogin, Refugio,
Dr. Stefan Loibl, Geschäftsführer IHK, Leiter Abteilung Weiterbildung,
Sevda Dogan, Ärztin, Professionelle Schülerinnenförderung bei Initiativgruppen.
Im Anschluss wird der Förderpreis der SWM Bildungsstiftung verliehen. Er ist mit
10.000 Euro dotiert. Mit ihm wird besonderes Engagement im Bereich Bildung für
benachteiligte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene gewürdigt. Preisträger
2014 ist die Grundschule Hedernfeld. Die Laudatio hält Dr. Gertraud Burkert, Vorsitzende des Kuratoriums der SWM Bildungsstiftung.
Anfahrt:
U1 „Westfriedhof“ oder „Georg-Brauchle-Ring“, Tram 20/21 „Borstei“
17.10.2014
Highlight in der „Langen Nacht“: Bus-Pionier als
Shuttle zum MVG Museum im Einsatz
Ein Pionier kehrt zurück in den Fahrgastbetrieb: In der „Langen Nacht der
Münchner Museen“ wird einer der beiden ersten je gebauten Prototypen
eines Niederflur-Omnibusses als Shuttle zwischen Odeonsplatz und MVG
Museum eingesetzt. Es handelt sich dabei um den Gelenkbus Nr. 5410,
Baujahr 1987, der bis 1996 zumeist auf der damaligen Linie 33 in München
unterwegs war. Der andere, nahezu baugleiche Prototyp aus demselben
Baujahr fiel kurz nach seiner Inbetriebnahme einer Brandstiftung zum Opfer. Beide Fahrzeuge wurden von NEOPLAN für die SWM gebaut.
Konstruktiv stellte dieser Bustyp damals
eine völlige Neuentwicklung dar, zumal
er zusätzlich mit einem Rollstuhllift an
der vorderen Türe und mit Rußfilter ausgerüstet war. Der Münchner Versuchsbus leitete letztlich eine europaweite Revolution im Linienbusbau ein; längst bieten alle Hersteller Niederflurbusse an. Der Fuhrpark der MVG besteht seit
vielen Jahren ausschließlich aus solchen Fahrzeugen.
Der Bus ist heute im MVG Museum beheimatet und im Besitz des Omnibus
Club München (OCM). Die Mitglieder des OCM haben den Bus in den letzten Jahren ehrenamtlich restauriert, so dass er nun wieder zu besonderen
Anlässen das Museum verlassen kann. Das MVG Museum hat in der
„Langen Nacht der Münchner Museen“ von 19 bis 2 Uhr geöffnet.
Hinweis: Das Foto steht unter www.swm.de/presse zur Verfügung.
Seite 1 von 1
Herausgeber
Stadtwerke München GmbH
Pressestelle
Telefon: +49 89 2361-5042
E-Mail: presse@swm.de
www.swm.de
Redaktion
Pressereferent Bereich MVG
Matthias Korte
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