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GE.ME,II{DE. MÜHLTAL ORTSBE,IRAT WAS CHEI{BACH

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GE.ME,II{DE.MÜHLTAL
WASCHEI{BACH
ORTSBE,IRAT
NiederschriftNr.2312008
der Sitzungdes
OrtsbeiratesWaschenbachvom 08.08.2008
B e g i n nd e r S i t z u n g1: 9 : 3 0U h r
E n d ed e r S i t z u n g . 2 2 : 3 5U h r
Anwesendsinddie Ortsbeiräte:
HerrFilka,HerrKaffenberger,
HerrTilmarrn,
der
Ehrenortsvorsteher
HerrSchaferund ab 20:00Uhr FrauRütze
sowiezahlreicheinteressierte
Gäste
Von der Veru'raltung:
Herr Beck
Entschuldigt
fehlenHerrHaid,HerrPoetsch
DerVorsitzende
begrüßtdie anwesenden
Ortsbeiräte
sowiedie Gästeund stelltdie
form-und fristgerechte
Einladungsowiedie Beschlussfähigkeit
fest.
T O P 1 : S t e i n b r u c hW a s c h e n b a c h
- Lärmschutzwallmit Ortsbegehung(GVO- Bericht 11.06.08)
- Erweiterungsabsichten
der OHI nach Osten (Auswirkungenauf den
RPS)
Aufgrundder schlechten
Witterungwird von der geplantenBesichtigung
Vororteinvernehmlich
abgesehen.
In den Plänenzum Bauvorhaben
der OHI wurdenkurzfristig
Anderungen
vorgenommen
undAbweichungen
zur ursprünglich
vorgelegten
Version
festgestellt.
Es wurdeweiterhinfestgestellt,
dass aus dem vorgesehenen
Bauantrag- ohneWissenund ohneden Ortsbeirat
zu hören- eine
Baugenehmigung
vom Kreisbauamt
Darmstadt-Dieburg
der Gemeindeseit
dem 29. Juli2008vorliegtund dieservonseitender Gemeindenicht
widersprochen
wurde.
Die Mitgliederdes Ortsbeiratessind überraschtund erzürntzugleich
über diesenVorgang nicht sofort unterrichtetworden zu sein. Während
der Besichtigung
des Steinbruches
am 29.05.2008
verständigte
sichder
Ortsbeirat
mit der OHI (Dr.Böhm)überseineVorschlägeüberdie Art- und
Weise und der Lagedes Lärmschutzwalles
sich Gedankenbzw.Vorschläge
zu machen.Vorschläge
zur heutigenSitzungwarensomitobsolet,
Die nun eingetretendeSituationist nun so rechtswirksamaber zeigt die
wahre Bürgernäheder Verwaltung,insbes.die lgnoranzgegenüberder
Institution des Ortsbeirates.
^
lm Zuge der Lärmschutzwallerstellungsoll der vorhandeneWeg wieder
mit Anschluss an die Kreisstraßeohne Berührungdes OHI Geländes,
hergestelltwerden. So auch der Waldweg zwischen dem Feldrainund
dem OHI-Gelände.
um mit den Gästenoffen
Die Sitzungwird um 19:40Uhr unterbrochen,
diesenPunktzu diskutieren.
Uhr
Öffnungder Sitzung:20.05
Die Der OrtsbeiratfasstfolgendenBeschluss:
Es wird der Genehmigung zLtrErrichtung eines Lärmschutzwalles
zugestimmt.Allerdingssind sich die Beiräteeinig, dass dieser
Wall weder Lärm noch Staub abhaltenwird, da die topografische
Lage des Steinbruchesdagegenspricht.
gefasst.
Der Beschfuss
wird mit 3 Ja, 1 Neinund einerEnthaltung
- Enveiterungsabsichten
der OHI nachOsten
Die OHI hat den Wunsch,den Steinbruch
um 3,9 ha RichtungOstenzu
erweitern,
um das Geländezu arrondieren.
Es handeltsich im
für
Raumordnungsplan
Vorbehaltsgebiet
Südhessenum ein
oberflächennahe
Lagerstätten.
Die GemeindeMühltalhat sichdagegenausgesprochen.
Die OHI möchte,dassdas bisherige
im neunen
Vorbehaltsgebiet
Raumordnungsplan
umgewandelt
wird,uffi ihre
Südhessenin Vorranggebiet
Interessenleichterdurchsetzenzu können.Dies lehnt der Ortsbeirat
Waschenbachstrikt ab und hofft auf die Unterstützungder Gemeinde
Mühltä1.
Unabhängigvon der prinzipiellenAblehnunggibt es folgendeGründe:
-
Gefährdungder Quellenim Ballertstalund damit der
Wasserversorgungder GemeindeMühltal
Erhaltdes Bannwaldes
Weitere Belastung der Bürger durch Schwerlastverkehr,Staub und
Lärm.
Der Ortsbeiratbittet um ständigen Sachstandsberichtund möchte
gerne sämtlicheInformationenüber die Vorgehensweiseder OHI und
der GemeindeMühltälin Bezug auf die Anderungswünschedes RPS
der OHl.
Der Ortsbeiratbehält sich vor, den Sachstand in einer Pressemitteilung
den Bürgern zu vermitteln.
Sitzungsunterbrechung
von 20:55Uhr bis 21:10Uhr um Anregungen
der Gästeauf
z un e hm e n .
-
-
Die Kehrmaschine
ist nur noch seltenim Einsatz.Hiersoll die Gemeinde
an die OHI Schreiben,um ein täglichesKehren,am bestenin der Zeit
zwischen16:30Uhr und 17:00Uhr,zu veranlassen.
Die Verkehrsbelastung
in der Kreisstraßeist nachwie vor unerträglich.
Die Gemeindesollteein Nachtfahrverbot
für LKW zwischen22.00Uhr
und 6:00 Uhr erwirken.
TOP 2: Haushaltsplan2008/2009der GemeindeMühltal mit Wirtschaftsplander
GemeindewerkeMühltal
Der Vorsitzendeerläutertden Haushaltund die Umstellungauf die Kostenund Leistungsrechnung.
Nach kurzerDiskussionnimmtder Ortsbeiratden Haushalt008/2009sowie
den Widschaftsplan
der Gemeindewerke
Mühltalzur Kenntnis.
Auf Antragwerdendie TOP 3 und 4 nach hintenverschoben
TOP 5: 100 Jahr FeierGemeindehausWaschenbach(Planung)
Der VorsitzendeerläutertseinebisherigenVorstellungen
der Feier
- S a m s t a g1: 1 : 0 0U h r L ä u t e nd e r G l o c k e n
- Am NachmittagKaffeeund Kuchensowiedie MöglichkeitBildtafeln
anzusehen
- Am Abend Diavortragüber die Baugeschichte
sowieGeschichtenum das
Gemeindehaus
als Schule
- Nutzungdes Gebäudesin den letzten40 Jahren
- Sonntag- Gottesdienst
Vorschlägezur BildungeinesFestkommitees
sollenbei HerrnTilmann
eingehen
In einerSitzungdes Ortsbeirates
nachdem 11.9.2008soll der Sachstand
geklärtund die weitereVorgehensweise
erörtertwerden.
In einem Bericht an das DarmsfädterEcho soll schon jetzt auf das Fest
hingewiesenwerden.
TOP 6: SeniorennachmittagWaschenbach(Programmideen)
- Tombola
- Musikvon Frau Bischoff
- Evtl,Kinderdes CircusWaldoni
- GenerellesÜberdenkender Programmgestaltung
TOP 7: Seniorenbeiratsmitgliedaus Waschenbach
Durchden Wegzugvon HerrnRiedlsind die Interessender Seniorenaus
Waschenbachnichtmehr im Seniorenbeirat
vertreten.Vorschlägefür ein
Mitgliedaus unseremOrtsteilsollenan HerrnTilmanngehen.
TOP 3: GVO - Bericht vom 11.06.2008
Der Vorsitzendeverliestfür WaschenbachrelevantePunkte
TOP 4: GVE - Sitzung vom 19.08.2008
sowie
Auf der Tagesordnung
stehenunteranderemder Waldwirtschaftsplan
die Anderungdes FLNPin der Mühlbergstraße
TOP 8: AnfragenlMitteilungen
kommtdie Anregungeine Bankauf dem Weg ins
Aus der Bevölkerung
aufzustellen.
Der Vorsitzendewird sich beim Bauhoferkundigen
Ballertstal
die Schließung
seiner
Bereitsim Mai hat der Ortsbeirat
Waschenbach
Außenstellebeschlossen.
Warum hat der GVO dem noch nichtzugestimmt
und die Schließung
veranlasst?
Zu derOBR- Sitzung
am 11.09.008
kommenFrauNeubacher
vom
Vertreter
Ordnungsamtsowie
der Polizeiaus Ober-Ramstadtbzgl.der
Geschwindigkeitsmessungen.
Vorsitzender
Schriftführerin
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Seele and Geist
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