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Amtsblatt
für die Stadt Luckenwalde
23. Jahrgang – 575. Ausgabe
Mittwoch, 15. Oktober 2014
Nummer 27 – Woche 42
Inhaltsverzeichnis
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Luckenwalde
-
Beschlüsse der 2. ordentlichen öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses der
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Luckenwalde vom 7. Oktober 2014
-
Einladung 3. ordentliche öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Luckenwalde - Wahlperiode 2014 – 2019 am 21. Oktober 2014
Amtsblatt
für die Stadt Luckenwalde
15. Oktober 2014
Nummer 27 - Seite 2
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Luckenwalde
Beschlüsse der 2. ordentlichen öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Luckenwalde vom 7. Oktober 2014
Drucksachennummer: B-6029/2014
Titel: Vergabe Gebäudereinigung Los 1 Ebertschule und Stadttheater
Der Hauptausschuss beschließt, den Zuschlag für die Vergabe der Gebäudereinigung Los 1
Friedrich-Ebert-Grundschule und Stadttheater an die Firma 3B Nord GmbH Dienstleistungen,
Rheinstr. 7a, 14513 Teltow zu erteilen.
Drucksachennummer: B-6030/2014
Titel: Vergabe Gebäudereinigung Los 2 Öffentliche Gebäude der Innenstadt
Der Hauptausschuss beschließt, den Zuschlag für die Vergabe der Gebäudereinigung Los 2
Öffentliche Gebäude der Innenstadt an die Firma SGD GmbH, Moselstraße 45a, 15827 Blankenfelde
zu erteilen.
Drucksachennummer: B-6031/2014
Titel: Vergabe Gebäudereinigung Los 3 Arndtschule, Hort, Ringer- und Fläminghalle
Der Hauptausschuss beschließt, den Zuschlag für die Vergabe der Gebäudereinigung Los 3
Arndtschule, Hort, Ringer- und Fläminghalle an die Firma PERFEKTA Dienstleistungen &
Gebäudereinigung GmbH, R.-Breitscheid-Straße 15, 15517 Fürstenwalde zu erteilen.
Drucksachennummer: B-6032/2014
Titel: Vergabe Gebäudereinigung Los 4 Sportstätten, Bauhof, Gemeindehäuser, Notunterkunft
Der Hauptausschuss beschließt, den Zuschlag für die Vergabe der Gebäudereinigung Los 4
Sportstätten, Bauhof, Gemeindehäuser, Notunterkunft an die Firma Erich Niediek GmbH & Co. KG,
Krefelder Straße 15, 33647 Bielefeld zu erteilen.
Drucksachennummer: B-6033/2014
Titel: Kauf eines Transporters mit einer 3-Seiten-Kipperbrücke
Der Hauptausschuss beschließt:
Kauf eines Transporters mit einer 3-Seiten-Kipperbrücke vom Autohaus Böhmer, Kaiserslauterner
Str. 2, 14772 Brandenburg.
Drucksachennummer: B-6037/2014
Titel: Änderung des Beschlusses vom 20.08.2013 zum Verkauf des Grundstücks am
Woltersdorfer Kirchsteig , Flur 16, Teilfläche des Flurstücks 425, Drucksachen-Nr. B-5523/2013
Punkt 1. des Beschlusses vom 20.08.2013, Drucksachen-Nr. B-5523/2013 wird wie folgt geändert:
Das Grundstück in 14943 Luckenwalde, Woltersdorfer Kirchsteig, Teilfläche des Flurstücks 425 in
Größe von ca. 1.850 m² wird an die DRK gemeinnützige Krankenhausgesellschaft Thüringen
Brandenburg mbH, DRK Krankenhaus Luckenwalde, Saarstraße 1, 14943 Luckenwalde veräußert.
Drucksachennummer: B-6025/2014
Titel: KMU-Förderung des Vorhabens: "Modernisierung von Betriebsausstattung"
Der Hauptausschuss beschließt:
Einer Förderung für den Antrag Nr. 03/2014/80/KMU wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird
beauftragt, einen entsprechenden Förderbescheid zu erlassen.
Amtsblatt
für die Stadt Luckenwalde
15. Oktober 2014
Nummer 27 - Seite 3
Drucksachennummer: B-6026/2014
Titel: KMU-Förderung des Vorhabens: "Modernisierung von Betriebsausstattung"
Der Hauptausschuss beschließt:
Einer Förderung für den Antrag Nr. 04/2014/80/KMU wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird
beauftragt, einen entsprechenden Förderbescheid zu erlassen.
Drucksachennummer: B-6027/2014
Titel: KMU-Förderung des Vorhabens: "Modernisierung von Betriebsausstattung"
Der Hauptausschuss beschließt:
Einer Förderung für den Antrag Nr. 05/2014/80/KMU wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird
beauftragt, einen entsprechenden Förderbescheid zu erlassen.
Luckenwalde, 08.10.2014
i. A. Britta Jähner
Amt Pressearbeit, Verwaltungs- und Kommunalservice
Einladung 3. ordentliche öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Luckenwalde
- Wahlperiode 2014 - 2019
Sitzungstermin:
Sitzungsbeginn:
Sitzungsort:
Dienstag, 21.10.2014
17:00 Uhr
Stadt Luckenwalde, Markt 10, Sitzungssaal, 14943 Luckenwalde
Tagesordnung:
I. ÖFFENTLICHER TEIL:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
6.1 .
6.2 .
6.3 .
7.
7.1 .
7.2 .
7.3 .
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Anwesenheit
Einwohnerfragestunde
Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung
vom 19.08.2014
Feststellung der Tagesordnung
Bericht der Luckenwalder Wohnungsgesellschaft mbH "DIE
LUCKENWALDER - Strategie 2025"
Beschlussvorlagen
Abschluss von Verträgen für das Theaterprogramm 2015
Berufung sachkundiger Einwohner für die Ausschüsse der
Stadtverordnetenversammlung
Die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Schulbezirke der
Grundschulen der Stadt Luckenwalde vom 01.02.2006
Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Aschebahn und Weitsprunganlage im Werner-Seelenbinder-Stadion
Gesamtkosten für die Vorbereitung der Boulevardsanierung
Bearbeitungsstand Neuanschaffung Anzeigetafel HVL
B-6034/2014
B-6035/2014
B-6039/2014
F-6007/2014
F-6008/2014
F-6009/2014
Amtsblatt
für die Stadt Luckenwalde
7.4 .
7.5 .
7.6 .
8.
9.
15. Oktober 2014
Nummer 27 - Seite 4
Anfragen zu städtischen Fahrzeugen
Flutlichtanlage und Umzäunung Kunstrasenplatz Werner-SeelenbinderStadion
Steuereinnahmen und -arten
Informationen der Verwaltung
Informationen der Vorsitzenden
F-6010/2014
F-6011/2014
F-6012/2014
II. NICHT ÖFFENTLICHER TEIL:
10 .
11 .
12 .
12.1 .
12.2 .
13 .
14 .
15 .
Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der
Sitzung vom 19.08.2014
Feststellung der Tagesordnung
Beschlussvorlagen
Vergabe Baufeldfreimachung Neubau Feuerwache Luckenwalde auf
dem ehemaligen Gaswerksgelände
Verkauf des Grundstücks Anhaltstr. 31
Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Informationen der Verwaltung
Informationen der Vorsitzenden
B-6036/2014
B-6040/2014
i. V. Peter Mann
Allgemeiner Vertreter der Bürgermeisterin
Herausgeber: Stadt Luckenwalde, Die Bürgermeisterin, Markt 10, 14943 Luckenwalde
Das Amtsblatt für die Stadt Luckenwalde kann an der Bürgerinformation im Rathausfoyer, Markt 10, in
der Theaterstraße 16 d, in der Stadtbibliothek, Bahnhofsplatz 5 sowie in der Touristinformation
Luckenwalde, Markt 11 abgeholt werden und steht im Internet unter www.luckenwalde.de zum
Download zur Verfügung. Es erscheint in der Regel einmal im Monat.
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Bildung
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