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1. Alles zu den EU-Fonds 2. Öffentlichkeitsarbeit 3. Was – Wann

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1. Alles zu den EU-Fonds
4. Weitere Themen
Förderperiode 2007-2013
- Vorstellung von EU-Gremien/Institutionen: Europäischer Forschungsrat (ERC)
- Zahlungen der EU-Kommission
- EFRE/ESF/ELER: Vorstellung des neuen Pressepartners
Arbeitsanweisungen & Erlasse
- EFRE/ESF: Neue Erlasse der EU-Verwaltungsbehörde veröffentlicht
- EFRE/ESF: Einhaltung der Beihilfevorschriften bei der Durchführung der OP
- EFRE/ESF: Änderung der Durchführungsverordnung (Art. 45, Finanzierungsinstrumente)
- EFRE/ESF: Schreiben der EU-KOM zum Thema „Anreizeffekte für Großunternehmen“
Berichte & Arbeitspapiere
- EFRE/ESF/ELER: Sozial orientierte Beschaffung
- EFRE/ESF: Information & Publizität 2011/2012
- ELER: Information & Publizität 2011/2012
- ELER: Jahresgespräch 2011 mit der EU-KOM
Finanzpläne EFRE/ESF
- Finanzplan V1.7
- Finanzplan V1.8
Förderperiode 2014-2020
- EFRE/ESF: Zeitplan bis zum Beginn der Förderperiode 2014-2020
- ELER: Ein neuer Rahmen für die ländliche Entwicklungspolitik ab 2014
2. Öffentlichkeitsarbeit
- EFRE/ESF-Fotokalender // Wandplaner 2012
- ELER-Fotokalender 2012
3. Was – Wann - Wo
Rückblick
- EFRE/ESF: IT-Konferenz WITtenberg 2011
- EFRE/ESF-Jahreskonferenz 2011
- EFRE/ESF: Begleitausschusssitzung am 06.12.2011
- EFRE/ESF: IQ-Net Konferenz in Aachen
5. Autorenverzeichnis
1
Newsletter IV/2011
Seite 1
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
zu Beginn des neuen Jahres erhalten Sie hiermit den EU-Fondsnewsletter
IV/2011. Diese letzte Ausgabe des Jahres 2011 gibt Ihnen noch einmal einen
Überblick über die Höhepunkte der zurückliegenden Monate; insbesondere
hinsichtlich der erfolgten Maßnahmen im Bereich „Information & Publizität“.
Wie gewohnt, werfen wir aber auch in diesem Newsletter einen Blick in die
Zukunft, vor allem auf die neue Förderperiode 2014-2020. Im Fokus diesmal
die Entwürfe für die Schwerpunktsetzung in der ländlichen Entwicklungspolitik.
Diese Reihe soll 2012 fortgesetzt werden. So werden Sie in den folgenden
Ausgaben des EU-Fonds-Newsletter Informationen zu den
Verordnungsentwürfen EFRE und ESF erhalten.
Viel Spaß beim Lesen!
Ihre Anregungen und Hinweise zum Newsletter sind jederzeit willkommen.
Ihr EU-Fonds-Newsletter-Team
Besuchen Sie uns im Internet: www.europa.sachsen-anhalt.de.
2
Newsletter IV/2011
Seite 2
1.
Alles zu den EU-Fonds
Förderperiode 2007-2013
Zahlungen der EU-Kommission
Für den Zeitraum Januar 2007 bis einschließlich Dezember 2011 wurden im Rahmen von Vorschüssen und aufgrund von Zahlungsanträgen für die
Förderperiode 2007 - 2013 von der EU-KOM folgende Zahlungen geleistet:
EFRE
ESF
ELER
1.023,0 Mio. Euro
226,7 Mio. Euro
337,2 Mio. Euro
gesamt:
1.586,9 Mio Euro
(sr/ce)
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3
Newsletter IV/2011
Seite 3
Arbeitsanweisungen & Erlasse
EFRE/ESF: Neue Erlasse der EU-Verwaltungsbehörde veröffentlicht
Der Erlass „Buchungsbelege für Buchungen im efREporter2“ vom 17.11.2011 informiert über die zwingende Notwendigkeit des Vorhaltens von
Belegen für efREporter2 Buchungen und weist darauf hin, dass dies künftig auch für sämtliche Stornobuchungen gilt. Das Verfahren zur Erfassung
und Dokumentation eingenommener Bearbeitungsentgelte und deren Abbildung im efREporter2 ist ausführlich im Erlass vom 25.11.2011 „Erfassung
und Dokumentation eingenommener Bearbeitungsentgelte und deren Abbildung im efREporter2“ beschrieben.
Den Wortlaut der Erlasse können Sie aus dem Downloadbereich des Vademecums 2007-2013 des Landes Sachsen-Anhalt herunterladen.
(th)
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4
Newsletter IV/2011
Seite 4
EFRE/ESF: Einhaltung der Beihilfevorschriften bei der Durchführung Operationeller Programme
Die Europäische Kommission – namentlich die GD Regionalpolitik und die GD Wettbewerb – fordert die Mitgliedstaaten auf, bei der Durchführung der
Operationellen Programme in der laufenden Förderperiode 2007-2013 die Vorschriften für staatliche Beihilfen einzuhalten. In ihrer Argumentation
stützt sich die EU-Kommission dabei auf die Artikel 9 Absatz 5, Artikel 54 Absatz 4 und Artikel 60 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006
(„Allgemeine-VO“).
Mit dem Schreiben vom 10. November 2011 plädiert die Europäische Kommission dafür, ggf. beihilferechtliche Fragen frühzeitig zu klären und
sicherzustellen, dass die anwendbaren Vorschriften von Anfang an eingehalten werden. Diesem Aufruf kann sich die EU-Verwaltungsbehörde EFRE
und ESF nur anschließen!
(wa)
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EFRE/ESF: Änderung der Durchführungsverordnung (Art. 45, Finanzierungsinstrumente)
1. Ausgangslage
Für Unternehmensfinanzierungen aus Darlehens-, Beteiligungs- und Garantiefonds galt die Regel, dass diese Fonds nur bei der Gründung, in der
Frühphase einschließlich Startkapital oder bei der Erweiterung dieser Unternehmen investieren dürfen. Nach Ansicht der EU-Kommission ergaben sich
hierdurch Einschränkungen bei der Finanzierung von Übertragung von Unternehmen und Betriebskapital. Diese Einschränkungen hat die Kommission
im „Leitfaden für die Finanzierungsinstrumente gemäß Artikel 44 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates“ (COCOF_10-0014-04) manifestiert.
5
Newsletter IV/2011
Seite 5
2. Anpassung
Aufgrund der anhaltenden Wirtschaftskrise bedarf es aus Sicht der EU-Kommission besondere Anstrengungen, um nachhaltiges Wachstum zu
erzielen und Arbeitsplätze zu schaffen. Eine breit angelegte Unternehmensfinanzierung aus Darlehens-, Beteiligung- und Garantiefonds kann diesem
Ziel dienen. Deshalb hat die EU-Kommission beschlossen, die Einschränkung der Finanzierungsgegenstände auf Gründung, Frühphase einschließlich
Startkapital und Erweiterung aufzuheben. Die Bedingung, dass die Geschäftstätigkeit der Zielunternehmen den Fondsverwaltern als potenziell rentabel
angesehen werden müssen und die Zielunternehmen nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten sein dürfen, gilt jedoch unverändert weiter.
(cb)
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Schreiben der EU-KOM zum Thema "Anreizeffekte für Großunternehmen“
1. Inhalt:
Das Schreiben der EU-KOM dient der einheitlichen Auslegung der Regelungen zur Einhaltung des Anreizeffektes von Beihilfen, welche nach der
Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO; VO (EG) Nr. 800/2008) an große Unternehmen – also an alle Unternehmen, welche nicht den
Kriterien von KMU entsprechen – gewährt werden (sollen).
Während bei KMU der Anreizeffekt als gegeben angesehen werden kann, wenn der Antrag auf Beihilfe vor dem Beginn des Vorhabens oder der
Tätigkeit gestellt wurde, bedarf es bei großen Unternehmen einer tiefer gehenden Analyse der Vorhabensumsetzung mit und ohne Beihilfe. Zumindest
eines der folgenden Kriterien muss nach dem Verordnungstext für das Vorhaben zutreffen:
6
Newsletter IV/2011
Seite 6
a) Aufgrund der Beihilfe kommt es zu einer signifikanten Zunahme des Umfangs des Vorhabens/der Tätigkeit.
b) Aufgrund der Beihilfe kommt es zu einer signifikanten Zunahme der Reichweite des Vorhabens/der Tätigkeit.
c) Aufgrund der Beihilfe kommt es zu einem signifikanten Anstieg des Gesamtbetrags der vom Beihilfeempfänger für das Vorhaben/die Tätigkeit
aufgewendeten Mittel.
d) Der Abschluss des betreffenden Vorhabens/der betreffenden Tätigkeit wird signifikant beschleunigt.
e) Im Falle regionaler Investitionsbeihilfen nach Artikel 13: Das Investitionsvorhaben wäre ohne die Beihilfe im betreffenden Fördergebiet nicht in
der Form durchgeführt worden.
Die Kommission hat mit dem Schreiben deutlich gemacht, dass es nicht ausreicht, zu prüfen, ob eine Dokumentation durch den Beihilfeempfänger
erfolgt ist, sondern dass diese Dokumentation übermittelt wurde und eine plausible Analyse sowie einen Nachweis für den Anreizeffekt enthält.
2. Hintergrund:
Die EU-Kommission möchte mit dieser Regelung gewährleisten, dass nur diejenigen großen Unternehmen eine Beihilfe erhalten, bei denen
zusätzliche Effekte durch die Beihilfen entstehen. Die EU-Kommission nennt dies eine „Verhaltensänderung im Sinne eines gerechtfertigten Zieles von
gemeinsamen Interesse“. Sie folgt somit dem sog. „more economic approach“ im Beihilfenrecht, wonach Beihilfen nur in Fällen gewährt werden dürfen,
in denen ein Marktversagen vorliegt und die Beihilfe geeignet sein muss, dieses Versagen zu beheben/zu verringern.
(cb)
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7
Newsletter IV/2011
Seite 7
Berichte & Arbeitspapiere
EFRE/ESF/ELER: Sozial orientierte Beschaffung
Die Europäische Kommission hat einen Leitfaden für die Berücksichtigung sozialer Belange im öffentlichen Beschaffungswesen veröffentlicht.
Dieser Leitfaden soll das Bewusstsein öffentlicher Auftraggeber für die potenziellen Vorteile eines sozialverantwortlichen Beschaffungswesens
schärfen und auf praktische Art und Weise die Chancen erläutern, die die in der Europäischen Union geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen den
öffentlichen Behörden im Hinblick auf soziale Erwägungen im Beschaffungswesen bieten.
In dem Leitfaden wird das breite Spektrum der in den EU-Beschaffungsvorschriften vorgesehenen Möglichkeiten erläutert, wie in den verschiedenen
Phasen der Auftragsvergabe soziale Aspekte berücksichtigt werden können. Damit wird den Vergabestellen ermöglicht, bei ihren Entscheidungen
soziale Aspekte stärker zu berücksichtigen und gleichzeitig die Gleichbehandlung aller interessierten Bieter in der EU und eine effiziente Verwendung
öffentlicher Mittel zu gewährleisten. Dies steht im Einklang mit der Europa 2020-Strategie und den EU-Zielen für intelligentes, nachhaltiges und
integratives Wachstum. Der Leitfaden enthält praktische Beispiele zu vielen verschiedenen sozialen Aspekten wie z. B. Förderung der
Chancengleichheit und gleicher Beschäftigungsmöglichkeiten, Verbesserung der Arbeitsbedingungen, soziale Integration schutzbedürftiger Personen,
etwa
von
Menschen
mit
Behinderungen.
Den
Leitfaden
finden
Sie
auf
den
Internetseiten
der
Europäischen
Kommission
unter
http://ec.europa.eu/social/BlobServlet?docId=6457&langId=de.
(th)
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8
Newsletter IV/2011
Seite 8
EFRE/ESF: Information & Publizität 2011/2012
Um die EU-Strukturfonds EFRE und ESF im Land Sachsen-Anhalt weiterhin stärker in das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger zu bringen, wurde
im Jahr 2011 – analog zu den Vorjahren – eine Vielzahl von unterschiedlichen Aktionen im Bereich Information & Publizität durchgeführt. Der Fokus
dieser umfangreichen Aktivitäten lag im Jahr 2011 zweifelsohne in der Durchführung der IT-Konferenz Wittenberg 2011 (www.wittenberg2011.de)
sowie der großen EFRE/ESF-Jahresveranstaltung (www.efre-esf-2011.de). Weitere Schwerpunkte des vergangenen Jahres waren beispielsweise die
Intensivierung der Schulprojektarbeit sowie der Ausbau der Aktivitäten im Rahmen der Landesportals (www.europa.sachsen-anhalt.de).
Für das Jahr 2012 ist selbstverständlich wieder die Durchführung einer großen, öffentlichkeitswirksamen Veranstaltung geplant. Darüber hinaus soll
auch weiterhin die Schulprojektarbeit Teil der geplanten Aktivitäten sein. Ab diesem Jahr wird der Fokus jedoch weniger auf Grundschüler, sondern
vielmehr auf Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 und älter liegen.
Ähnlich wie in den letzten Jahren, wird es auch 2012 eine ganze Reihe interessanter, neuer Werbe- und Informationsmittel geben. Informationen zu
den Bestellmodalitäten dazu finden Sie regelmäßig unter www.europa.sachsen-anhalt.de.
(djg)
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9
Newsletter IV/2011
Seite 9
ELER: Information & Publizität 2011/2012
Auch im Jahr 2011 wurden für den ELER – unterstützt durch die Investitionsbank Sachsen-Anhalt – zahlreiche Maßnahmen im Bereich Information &
Publizität durchgeführt. Die Tätigkeitsschwerpunkte waren die Eventarbeit, die erstmalige Erstellung eines ELER-Flyers, die Bereitstellung von neuen
Werbematerialien sowie die Vergabe eines neuen Pressevertrages. Insbesondere die erfolgreiche Organisation der 3. Leader-Konferenz nahm auch in
diesem Jahr einen vergleichsweise großen Anteil im Gesamtspektrum der Tätigkeiten ein.
Die neue Ausrichtung im Pressevertrag sowie die Durchführung einer erneuten Marktstudie im Zusammenhang mit einer vorausgehenden
thematischen Kampagne werden Schwerpunkte im Jahr 2012 in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sein und in der neuen Maßnahmenmatrix als
Jahresplanung berücksichtigt.
(ig)
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Newsletter IV/2011
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ELER-Jahresgespräch 2011 mit der EU-KOM
Das Jahresgespräch 2011 zwischen der Europäischen Kommission und der Verwaltungsbehörde ELER (VB ELER) zur Überprüfung des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum 2007-2013 des Landes Sachsen-Anhalt (EPLR) fand am 24.11.2011 in Brüssel statt.
Behandelte Schwerpunkte und Besprechungsinhalte waren:
1.
Stand der finanziellen Umsetzung des Programms im Hinblick auf „n+2“
Nach der Präsentation der Bewilligungen und Auszahlungen des ELER per 30.11.2011 durch die VB ELER erklärte die Kommission, dass der
Auszahlungsstand mit knapp 35% nicht befriedigend sei. Es bestehe jedoch keine Gefahr hinsichtlich der Einhaltung der „n+2-Regel“ sowohl für 2011
als auch für 2012.
2.
Qualität der Vorausschätzungen
Die Qualität der abgegebenen Vorausschätzungen der zu verausgabenden ELER-Mittel in 2011 bewertet die Kommission positiv. Die tatsächlichen
Auszahlungen weichen mit bis zu 5% nur unwesentlich von den Vorausschätzungen ab.
3.
Verfügbarkeit der nationalen Kofinanzierung
Die VB ELER erklärte an Hand der Haushaltsplanung für die Restlaufzeit des EPLR, dass die Kofinanzierung bis 2015 sichergestellt werden kann.
4.
Folgen der Halbzeitbewertung, insbesondere 5. Programmänderung 2011
Die VB ELER stellt den Statusbericht pro Maßnahme zusammen mit dem 5. Änderungsantrag vor und erläutert ausführlich die fachlichen und
finanziellen Eckpunkte des Änderungsantrages für jede Einzelmaßnahme des EPLR.
11
Newsletter IV/2011
Seite 11
5.
Leader-Ansatz (Achse 4)
Die Kommission begrüßt die sehr gute Umsetzung von Leader in Sachsen-Anhalt und bewertete diese als Best Practise in Deutschland. Die
Kommission werde daher vorschlagen, dass Sachsen-Anhalt seinen Leader Prozess beim nächsten Nationalen Begleitausschuss präsentiert.
6.
Umsetzung der Ergebnisse des Jahresgespräches 2010
Die VB ELER präsentierte die Umsetzung der Ergebnisse des Jahresgespräches 2010.
7.
Arbeit des Begleitausschusses
Aus Sicht der Kommission verlaufen die Begleitausschüsse für den ELER gut. Die Planung und Vorbereitung der Ausschüsse sei sehr gut.
Insbesondere hob die Kommission die Qualität der an die Mitglieder zur Vorbereitung der Sitzungen übersandten Informationen hervor.
Abschließend wurden der Stand der laufenden Bewertung, die Vorbereitung der Ex-Post-Evaluierung, die Zusammenarbeit mit dem Nationalen
Netzwerk und die durchgeführten Finanzkontrollen in Sachsen-Anhalt erörtert.
(bg)
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Newsletter IV/2011
Seite 12
Finanzpläne EFRE/ESF 2007-2013
Finanzplan V1.7
Der Finanzplan V1.7 wurde durch die EU-Verwaltungsbehörde am 20.10.2011 freigegeben. Dieser erhält eine rückwirkende Möglichkeit zum
30.09.2011. Ein Beschluss durch den Begleitausschuss EFRE/ESF sowie die Strategische Clearingstelle des Landes war nicht notwendig, da dieser
Finanzplan nur folgende Aspekte beinhaltet:
-
Aktualisierungen der Aktionsbezeichnungen, der Ressorts und Referate sowie der Haushaltstitel nach der Landtagswahl
-
Mittelumschichtungen innerhalb von Aktionen (auf Teilaktionsebene)
-
Änderung von Prioritätscodes innerhalb einer Aktion
-
Einführung der Auslastungsindikatoren für die Darlehen/Garantien/Beteiligungen (vgl. Schreiben der EU-VB vom 12.05.2011)
-
Neuordnung der Technischen Hilfen gemäß Beschluss der Strategischen Clearingstelle vom 18.07.2011.
(sm)
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13
Newsletter IV/2011
Seite 13
Finanzplan V1.8
Der Finanzplan V1.8 umfasst folgende Aspekte:
-
Aktualisierungen der Haushaltstitel infolge der Umorganisation nach der Landtagswahl
-
Mittelumschichtungen innerhalb von Aktionen (auf Teilaktionsebene)
Damit ist kein Beschluss durch den Begleitausschuss EFRE/ ESF sowie die Strategische Clearingstelle des Landes erforderlich.
Die EU-Verwaltungsbehörde plant die Freigabe des Finanzplans in der dritten Kalenderwoche des Jahres 2012. Er erhält eine rückwirkende
Möglichkeit zum 06.12.2011.
(sm)
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Newsletter IV/2011
Seite 14
Förderperiode 2014-2020
EFRE/ESF: Förderperiode ab 2014 – der Zeitplan bis zum Beginn
Europa 2020 – Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum
Schlussfolgerungen aus dem Fünften Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und
territorialen Zusammenhalt: Die Zukunft der Kohäsionspolitik
Konsultation der Schlussfolgerungen
Kohäsionsforum
Veröffentlichung der Ergebnisse der Konsultation
finanzielle Vorausschau
erste Kommissionsvorschläge zu den neuen Verordnungen
Verhandlungen im Rat und im Europäischen Parlament
Verabschiedung des neuen Legislativpaketes und voraussichtliche Einigung zum
Haushalt ab 2014
Abschluss der neuen Programmplanungsdokumente
Beginn der neuen Förderperiode
03.03.2010
Mitteilung der EU-Kommission
09.11.2010
Mitteilung der EU-Kommission
12.11.2010 bis 31.01.2011
31.01.2011 bis 01.02.2011
13.05.2011
Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen
06.2011
06.10.2011, 02.12.2011 (EMFF)
Herbst 2011 bis Mitte 2012
Ende 2012
2013
01.01.2014
(cb)
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15
Newsletter IV/2011
Seite 15
ELER: Ein neuer Rahmen für die ländliche Entwicklungspolitik ab 2014
Die Europäische Kommission legte am 12.10.2011 eine Paket von Rechtsvorschlägen vor, mit denen die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) zu einer
effizienteren Politik zur Förderung einer wettbewerbsfähigeren und nachhaltigeren Landwirtschaft sowie von dynamischen ländlichen Gebieten werden
soll. Die ländliche Entwicklungspolitik soll danach unter einen Gemeinsamen Strategischen Rahmen aller EU-Fonds gestellt werden, um die
Regelungen zu harmonisieren. Zudem sollen die Mitgliedstaaten mit der Europäischen Kommission über alle EU-Fondsprogramme
Partnerschaftsvereinbarungen abschließen. Außerdem soll die Leistungsfähigkeit der Programme künftig anhand von Zielmarken und
Vorabbedingungen überprüft werden.
Die Europäische Kommission setzt damit auf einen stärkeren strategischen Ansatz, bei dem die Mitgliedstaaten für die Umsetzung der Europa 2020
Ziele und Prioritäten der ländlichen Entwicklung unter Berücksichtigung spezifischer Bedürfnisse auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene
verantwortlich sind.
Ab 2014 sind auch thematische Unterprogramme möglich. Durch eine Europäische Innovationspartnerschaft “Landwirtschaftliche Produktivität und
Nachhaltigkeit” soll die Lücke zwischen Forschung und Praxis geschlossen werden.
Förderschwerpunkte wird es nicht mehr geben. Vielmehr setzt die Europäische Kommission auf diverse Schlüsselmaßnahmen, die in Paketen
zusammengefasst werden können, um auf Prioritäten einzugehen und die Ziele zu erreichen. Schlüsselmaßnahmen sind:
16
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•
Wissenstransfer, Informationsmaßnahmen und Beratungsdienste
•
Investitionen in physisches Kapital
•
Betrieb- und Geschäftsentwicklung
•
Unterstützung für die Bildung von Produzentengruppen
•
Agrar-Umwelt- und Klimaschutzzahlungen sowie biologische Landwirtschaft
•
verstärkte Kooperationsmaßnahme inklusive Pilotprojekte, kurze Versorgungskette und lokales Marketing
•
neues Instrumentarium zum Risikomanagement
•
Leader-Ansatz wird in allen EU-Fonds gestärkt
•
Europäische Innovationspartnerschaft und Preis für innovative, lokale Zusammenarbeit.
Die Rechtsvorschläge finden Sie unter: http://ec.europa.eu/agriculture/cap-post-2013/legal-proposals/index_de.htm.
(ce)
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17
Newsletter IV/2011
Seite 17
2.
Öffentlichkeitsarbeit
EFRE/ESF-Fotokalender 2012 / Wandplaner 2012
Zum jetzigen Zeit sind noch einige Restexemplare der beliebten EFRE/ESF-Fotokalender 2012 und Wandplaner 2012 vorhanden. Bei Interesse
können diese kostenfrei per E-Mail (eu-strukturfonds@ib-lsa.de) bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt abgefordert werden.
(djg)
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ELER-Fotokalender 2012
Unter dem Titel „Land schafft“ stellt der ELER-Fotokalender 2012 herausragende Projekte, die durch den ELER gefördert worden in den Mittelpunkt.
Ein vorgestelltes Projekt ist beispielsweise Casa Culina in Osterwieck, wo neben Feinölen und Fruchtaufstrichen auch Edelobstdestillate in bester
Qualität hergestellt werden. Möchten auch Sie einen ELER-Fotokalender 2012, so können Sie diesen kostenfrei unter der E-Mail Adresse eler@iblsa.de bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt anfordern.
(ig)
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Newsletter IV/2011
Seite 18
3.
Was – Wann – Wo
Rückblick
EFRE/ESF: IT-Konferenz WITtenberg 2011
Vom 18.-20. Oktober 2011 führte die EU-Verwaltungsbehörde (EU-VB) in der Lutherstadt Wittenberg – mit Unterstützung der Investitionsbank
Sachsen-Anhalt (IB) – eine internationale IT-Fachtagung durch. Ziel der Konferenz war es, gemeinsam mit IT-Experten aus allen 27 Mitgliedstaaten der
EU unterschiedlichste IT-technische Fragestellungen in Hinblick auf die Umsetzung der EU-Strukturfonds zu diskutieren. Den konzeptionellen
Schwerpunkt bildeten die vier parallel stattfindenden Workshops, welche jeweils von einer zusammenfassenden Plenarveranstaltung umrahmt wurden.
Ganz bewusst entschieden sich die EU-VB und IB für Wittenberg als „Austragungsort“ dieser Konferenz. Die Gründe dafür sind insbesondere in dem
einzigartigen kultur- und religionshistorischen Erbe der Lutherstadt sowie deren Umgebung zu suchen. Im Vorfeld wurde ein vielfältiges
Rahmenprogramm organisiert, welches vor allem auch die touristische Attraktivität Sachsen-Anhalts unterstreichen sollte. Die über 100 Gäste hatten
somit die Gelegenheit, sich ein breites Bild unserer Region zu machen. Auf dem Routenplan standen u. a. das Gartenreich Dessau-Wörlitz, das
Lutherhaus in Wittenberg, die Stiftung LEUCOREA, das Bauhaus Dessau sowie das Technikmuseum „Hugo Junkers“. Durch die Wahl des
Tagungsortes war es somit möglich, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der IT-Konferenz innerhalb eines sehr engen zeitlichen Korsetts allein drei
UNESCO-Weltkulturerbestätten zu präsentieren.
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Die Auswertung der am Ende der Konferenz verteilten Evaluationsbögen hat gezeigt, dass die Gäste – die Mehrheit der Teilnehmerinnen und
Teilnehmer war zuvor noch nie in Sachsen-Anhalt – neben den inhaltlichen Aspekten vor allem von dem aufwendigen Rahmenprogramm der
Konferenz begeistert waren. Die ausführliche Dokumentation der Konferenz mit den Ergebnissen der Workshops, ausgewählte Fotos sowie einzelne
Präsentationen sind seit Ende November 2011 auf der offiziellen Konferenzwebseite einsehbar (www.wittenberg2011.de).
(djg)
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EFRE/ESF-Jahreskonferenz 2011
Die diesjährige EFRE/ESF-Jahresveranstaltung fand am 22.11.2011 in der Magdeburger Johanniskirche statt. Anders als im Jahr 2010, wo jeweils
mehrere fondsspezifische Veranstaltungen organisiert wurden, sollte die EFRE/ESF-Jahresveranstaltung 2011 wieder einen thematischen Bogen
zwischen EFRE und ESF spannen. Als inhaltliche Klammer diente somit insbesondere die EU-2020-Strategie. Die einzelnen fondsspezifischen Themen
wurden innerhalb von vier, zeitlich aufeinander folgenden Blöcken bearbeitet („Innovationskraft steigern“, Nachhaltiges Wachstum“, „Jugend in
Bewegung“, „Integratives Wachstum“). Diese vier thematischen Schwerpunkte greifen die Kernziele der EU-2020-Strategie auf. Sie wurden bewusst
gewählt, um den engen Bezug zwischen dieser für alle EU-Politiken geltenden Strategie und der förderpolitischen Schwerpunktsetzung der EURegionalpolitik im Land Sachsen-Anhalt zu verdeutlichen. Neben Finanzminister Jens Bullerjahn, der die Veranstaltung eröffnete, waren u. a. auch Dr.
Wolfgang Streitenberger (DG REGIO) sowie Klaus-Gunter Breuer (DG EMPL) zu Gast. Zu Beginn der Veranstaltung übermittelte EU-Kommissar László
Andor (DG EMPL) seine Grußworte per Videobotschaft.
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Insgesamt war die Veranstaltung mit bis zu 260 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sehr gut besucht. Die von der EU-VB im Vorfeld aufgestellten
Erwartungen an den Zuspruch zur Veranstaltungen wurden somit erfüllt.
Nach der Auswertung der Evaluationsbögen durch die IB zeigte sich schnell, dass die Mehrheit der Gäste vor allem von dem außergewöhnlichen,
interaktiven Veranstaltungskonzept angetan war. Einige Gäste hätten sich sogar eine noch stärkere Fokussierung auf die Ideenfindungsphase
gewünscht. Unterstrichen wurde dieses Ergebnis der Evaluationsbögen auch durch die zahlreichen am Rande und im Nachgang der Veranstaltung
geführten Gesprächen. Eine ausführlich Dokumentation der Veranstaltung, ausgewählte Fotos sowie die Präsentationen der Referenten finden Sie auf
der offiziellen Konferenzwebseite (www.efre-esf-2011.de).
(djg)
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EFRE/ESF: Begleitausschusssitzung am 06.12.2011
Am 06.12.2011 fand die letzte Sitzung des Begleitausschusses EFRE und ESF des Jahres 2012 statt. Haupttagesordnungspunkte waren die
Beschlüsse zu den OP-Änderungsanträgen EFRE und ESF, die durch den Begleitausschuss verabschiedet worden sind. Somit konnte das Land die
OP Änderungsanträge in Brüssel bei der EU-Kommission einreichen.
Weiterer wichtiger Punkt war die Vorstellung der Verordnungsentwürfe durch die EU-Kommission (Herr Breuer von der Generaldirektion
Beschäftigung). Es ist geplant, im März 2012 einen gemeinsamen Begleitausschuss EFRE, ESF und EPLR auszurichten, um dort die
Verordnungsentwürfe tiefgreifender zu diskutieren.
21
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Die EU-Verwaltungsbehörde bedankt sich bei allen Mitgliedern des Begleitausschusses EFRE und ESF für die gute Kooperation im Jahr 2011 und
hofft auf weiterhin konstruktive Zusammenarbeit in den Folgejahren.
(jk)
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EFRE/ESF: IQ-Net Konferenz in Aachen
Vom 07.12.2011 bis zum 09.12.2011 trafen sich regionale und nationale Partner der EU-Strukturfondsprogramme aus der Europäischen Union zur IQNet Konferenz in Aachen. Die regelmäßigen Netzwerktreffen dienen dem Erfahrungsaustausch zu EU-strukturfondsrelevanten Themen. Im Fokus der
Diskussionen in Aachen standen Finanzierungsinstrumente sowie der Meinungsaustausch zu den Verordnungsentwürfen der Europäischen
Kommission für die neue Förderperiode. Den Abschluss der Tagung bildete eine Projektbesichtigungstour in einem mit Wasserstoffzellen betriebenen
Bus, in deren Rahmen das Helmholtz-Institut sowie die StreetScooter GmbH besucht wurden. Zudem wurden zwei erfolgreiche Start-ups vorgestellt,
die von dem in Nordrhein-Westfalen EU-Strukturfonds geförderten Programm der Mikrodarlehen profitieren konnten.
(jk)
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Seite 22
4.
Weitere Themen
Vorstellen von EU-Gremien / Institutionen: Europäischer Forschungsrat (ERC)
Der Europäische Forschungsrat (engl. European Research Council – ERC) ist eine von der Europäischen
Kommission gegründete Institution zur Finanzierung von grundlagenorientierter Forschung und wurde über das
spezifische Programm „Ideen“ des 7. EU-Forschungsrahmenprogramms im Jahr 2007 ins Leben gerufen.
Im Zeitraum 2007-2013 verfügt der ERC über ein Budget von rund
7,5 Mrd. Euro. Wer wird gefördert?
9
Starting Independent Researcher Grant für Nachwuchswissenschaftler und -wissenschaftlerinnen (2-12 Jahre nach PhD) mit bis
zu 2 Mio. Euro über max. 5 Jahre
9
Advanced Investigator Grant für erfahrene exzellente Forschende mit bis zu 3,5 Mio. Euro über max. 5 Jahre
9
Neu ist die Einführung der ERC Synergy Grants: Diese Förderlinie richtet sich an Gruppen von 2-4 herausragenden Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, die gemeinsam mit ihren Teams ein großes Forschungsthema bearbeiten möchten.
Beantragt werden können max. 15 Mio. Euro über einen Zeitraum von bis zu 6 Jahren.
Merkmale der Förderung?
Förderungen durch den ERC sind gekennzeichnet unter anderem durch die Unterstützung von bahnbrechender Pionierforschung, Themenoffenheit in
Bezug auf die Projekte, Autonomie der Wissenschaft sowie unbürokratische und transparente Verfahren. Die Projektauswahl erfolgt mit Hilfe
23
Newsletter IV/2011
Seite 23
wissenschaftlicher Panels ausschließlich anhand des Kriteriums der Exzellenz. Als Pionierforschung wird dabei jene Forschung charakterisiert, welche
fundamentale Fortschritte jenseits der bekannten Grenzen unseres Wissens verspricht und erkenntnisgetrieben ist.
Struktur des ERC?
Der ERC besteht aus einem Wissenschaftlichen Rat und einer Exekutivagentur.
¾
Der Wissenschaftliche Rat besteht aus 22 Vertreterinnen und Vertretern der europäischen Wissenschaftsgemeinschaft, wie
beispielsweise die Nobelpreisträgerin für Medizin und Physiologie Prof. Dr. Christiane Nüsslein-Volhard vom Max-PlanckInstitut für Entwicklungsbiologie. Das Gremium ist insbesondere für die strategische Ausrichtung des ERC verantwortlich. Der
Wissenschaftliche Rat ist Garant für die wissenschaftliche Qualität der Maßnahmen.
¾
Die ERC Exekutivagentur setzt die Leitlinien des Wissenschaftlichen Rats um und ist für die administrative Betreuung der
Projekte zuständig.
Die EU-Kommission garantiert dabei die Unabhängigkeit des ERC. Seit dem 1. September 2011 hat der ERC einen neuen Generalsekretär: Prof.
Donald B. Dingwell von der Ludwig-Maximilians-Universität München, der das Amt bis Ende 2013 bekleidet. Der Generalsekretär dient als Bindeglied
zwischen dem Wissenschaftlichen Rat des ERC und der Europäischen Kommission bzw. der ERC Exekutivagentur.
Lesen Sie mehr direkt auf den Seiten des ERC unter http://erc.europa.eu/ oder auf der Homepage der Nationalen Kontaktstelle ERC
http://www.eubuero.de/erc.htm.
(wa)
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Newsletter IV/2011
Seite 24
EFRE/ESF/ELER: Vorstellung des neuen Pressepartners
Seit November 2011 ist die Genese Werbeagentur und im Besonderen Kai Bieler für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der EU-Fonds
verantwortlich. Unabhängig von speziellen Ereignissen und Kampagnen, an denen die Presse naturgemäß ein eigenes Interesse hat, ist das Ziel der
Pressearbeit EU-Fonds eine möglichst gleichmäßige Berichterstattung über alle Förderschwerpunkte und Landkreise Sachsen-Anhalts, also ggf. auch
über nicht tagesaktuelle Themen, zu erzielen. Um dies zu erreichen, sind die Multiplikatoren (Journalisten/Redaktionen/Pressestellen der Ministerien)
direkt und qualifiziert von zentraler Stelle zu betreuen.
Dadurch soll das Bewusstsein bei den Multiplikatoren zur EU-Fonds Thematik (Philosophie, Gesamtzusammenhang und Förderschwerpunkte der EUFonds) gestärkt und für weitere Berichterstattungen sensibilisiert werden. Mit der Genese Werbeagentur aus Magdeburg wurde ein kompetenter
Partner engagiert, der insbesondere ein umfangreiches Referenzspektrum bietet, ein ausgesprochen großes regionales Netzwerk hat sowie mit
kreativen und innovativen Lösungen an Aufgabenstellungen herangeht. Dieser Faktor ist insbesondere für neue Ideen der öffentlichkeitswirksamen
PR-Maßnahmen zu den EU-Fonds von Bedeutung.
(ig)
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Newsletter IV/2011
Seite 25
5.
Kürzel
bg
cb
ce
djg
ig
jk
sm
sr
th
wa
Autorenverzeichnis
Name, Institution
Bernd Georgi, Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt
Carsten Buhmann, Investitionsbank Sachsen-Anhalt
Constanze Elz, Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt
Daniel Johannes Gerlich, Investitionsbank Sachsen-Anhalt
Ines Gerasch, Investitionsbank Sachsen-Anhalt
Juliane Krause, EU-Verwaltungsbehörde (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt)
Stefanie Möllhof, EU-Verwaltungsbehörde (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt)
Stefanie Rothe, EU-Bescheinigungsbehörde (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt)
Torsten Heise, EU-Verwaltungsbehörde (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt)
Christina Wamsler, Investitionsbank Sachsen-Anhalt
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Bildung
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