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Hoehere Bereitschaft mit geringerem Aufwand: Was aus der Armee

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Neue Z}r er Zeitung
INLAND
Dienstag, 18.10.2005 Nr.243
15
Höhere Bereitschaft mit geringerem Aufwand
Was aus der Armee XXI entstehen könnte
Von Hans-Ulrich Ernst (Bern)
Die Frage nach der Zukunft des Milizsystems in der Armee wird seit längerem diskutiert. Im Folgenden stellt der Autor, von 1979 bis 1996 Generalsekretär des damaligen
Eidgenössischen Militärdepartements (EMD), aus politischer, militärischer und wirtschaftlicher Sicht grundsätzliche Überlegungen zur Debatte. Er plädiert unter anderem
für eine Ausweitung des Anteils von Soldaten, die ihren Dienst am Stück leisten.
In einer internen Mitarbeiter-Publikation («Intra», Oktober 2005) hat der Chef des Planungsstabes die minimale Grösse der Armee für die
Sicherung des nationalen Territoriums mit 30 000
Personen zu Land und in der Luft angegeben.
Diese müssten aber abgelöst werden können,
denn sie fehlten der Volkswirtschaft im Arbeitsprozess. Für einen halbjährlichen Ablösungsturnus brauchte es demzufolge 120 000 Armeeangehörige für eine Operationsdauer von zwei
Jahren. Das ist – wohl nicht zufällig – der heutige
Bestand an Aktiven der Armee XXI.
Traditionelle Vorstellungen
Man geht also von einer traditionellen Vorstellung des schweizerischen Wehrsystems aus, wie es
letztmals im Zweiten Weltkrieg seine Nagelprobe
erlebte und schon damals zu höchst heiklen Situationen führte. Ausgerechnet im Sommer 1940, als
die deutsche Wehrmacht nach der unerwartet
raschen
Niederwerfung
Frankreichs
beschäftigungslos an der Juragrenze und hinter den in der
Limmatstellung verschanzten Schweizer Divisionen auftauchte, musste demobilisiert werden, weil
die einberufenen Pferde der damals hippomobilen Armee für das Einbringen der landwirtschaftlichen Ernte und damit das Überleben des
Volkes unverzichtbar waren. Miliz heisst eben
Mehrfachverwendung und kann nur im Falle
eines nationalen Notstandes funktionieren, wo
alle anderen Prioritäten hinter dem Tatbeweis des
militärischen Widerstandes bis aufs Äusserste zurückzustehen haben.
Raumsicherung, nicht Verteidigung
Kein Generalstab der westlichen Welt bereitet
sich auf einen dritten Weltkrieg vor. Die Vorwarnzeit wird allgemein auf 10 bis 15 Jahre für
die Option des rechtzeitigen Aufwuchses angesetzt. Nicht der Verteidigungsauftrag ist gefragt,
sondern Raumsicherung. Aktuell ist dieser Ope© 1993-2005 Neue Zürcher Zeitung AG
rationstyp seit Monaten in der Form der Verstärkung des Grenzwachtkorps durch Berufspersonal
der Militärischen Sicherheit und Hilfsfunktionen
im Zusammenhang mit der Bewachung von Botschaften und diplomatischen Residenzen in Bern,
Genf und Zürich. Da dafür keine Berufssoldaten
und noch nicht genügend Durchdiener verfügbar
sind, muss die Miliz aus den jährlichen Fortbildungsdiensten geholt werden. Das ist für Kader
und Mannschaft höchst unbeliebt. Wache schieben, statt den Kampf der verbundenen Waffen zu
üben, ist doch kein vollgültiger Ersatz für die
Lücke am Arbeitsplatz oder bei den Angehörigen
und schon gar nicht für die ohne Entschädigung
investierte Freizeit von Kadern.
Und wenn in der S-Bahn Zürich wie in Madrid
oder London Bomben explodieren? Gegen eine
solche terroristische Bedrohung wäre eine präventive
Raumsicherungsoperation
ausgelegt.
Das
liesse sich aber nicht mehr mit zeitlich zum Voraus fixierten Wiederholungskursen bewerkstelligen, sondern bedeutete Aktivdienst. Falls bis
2000 Armeeangehörige aufgeboten werden müssten oder der Einsatz weniger als drei Wochen
dauerte, könnte das der Bundesrat anordnen;
andernfalls ist die Bundesversammlung zuständig.
Aber es ist höchst ungewiss, ob ein solcher Beschluss in nützlicher Frist zustande käme. Man
stelle sich nur das Kopfschütteln vor, das eine
Mobilmachung der Schweizer Armee im Ausland
hervorrufen würde, wo man mit dem singulären,
durch ehrwürdige Tradition geheiligten schweizerischen Wehrsystem nicht vertraut ist und deshalb
nicht versteht, weshalb eine Wehrpflichtarmee
mit einem im internationalen Vergleich überdimensionierten Bestand von 120 000 Soldaten
(140 000 mit den Rekruten) nicht in der Lage sein
sollte, ohne «Kriegserklärung» 30 000 davon unverzüglich aufzubieten.
Das ist die Diagnose: Die Schweizer Armee hat
120 000 organisierte, ausgebildete und mit guter
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Technizität ausgerüstete Soldaten, aber kann sie
nicht ohne staatspolitischen Kraftakt einsetzen.
Es ist eben immer noch eine Ausbildungs- und
keine Einsatzarmee – trotz dem mit dem Armeeleitbild XXI deklarierten Paradigmenwechsel.
Was bedeutet eigentlich Miliz?
Es führt ein weiter Weg von der genossenschaftlichen Solidarität in vorstaatlichen Zeiten
über das ehrenamtliche Wahrnehmen von Gemeinschaftsaufgaben bis zum heutigen, teilzeitlich
entschädigten
Milizdienst.
Beispiel
Krankenpflege: einst «um Gotteslohn» geleistet, heute
Vollzeitprofessionalität
und
Teilzeitpensen.
In
der Politik gibt es immer mehr voll- und teilzeitlich beschäftigte und entlöhnte Behörden auf
allen drei Hoheitsstufen. In der Armee wurden
die obersten Hierarchien schon 1912 durch vollamtliche Berufsoffiziere besetzt. Trotz dem seit
1848 (nur für den Bund, nicht aber für die Kantone) geltenden Verbot stehender Truppen sind
vor und während des Zweiten Weltkrieges Grenzschutzbataillone,
das
Festungswachtkorps
(ursprünglich ein Unterhaltsbetrieb, heute im Wesentlichen professionelle Militärpolizei) und das
Überwachungsgeschwader entstanden.
Die Luftwaffe ist ein sprechendes Beispiel für
den eingetretenen Wandel des Milizverständnisses. Heute gibt es für den Einsatz aus naheliegenden Gründen nur noch Berufspiloten. Schon
immer war zudem die Bodenorganisation aus
zivilem Berufspersonal rekrutiert und hatte die
Miliz lediglich für Redundanz im Mobilmachungsfall zu sorgen. Seit dem 1. Juli 2005 ist die
Luftwaffe für die permanente Überwachung des
Schweizer Luftraums verantwortlich, was nicht
ohne personelle Aufstockung der Einsatzzentrale
in Dübendorf möglich war. Die Track Monitors
und Identification Officers konnten aus in andern
Funktionen abgebautem Luftwaffenpersonal rekrutiert werden. Es leuchtet ein, dass diese Aufgabe rund um die Uhr, tagein, tagaus und ohne
Aufwuchs-Option erfüllt werden muss. Im Ausland wären es Berufssoldaten, bei uns ist es die
Militärverwaltung. Sicher hat die Miliz hier keine
Existenzberechtigung mehr.
Im Zeitalter der Globalisierung sind Berufsleben und vorausgehende Ausbildung härter geworden. Leistung muss sich spezialisieren, und
der Amateur bleibt hinter dem Profi zurück. Zudem sind Flexibilität und Anpassungsfähigkeit
unerlässlich. Kaum noch jemand beschliesst seine
berufliche Laufbahn auf der Erstausbildung oder
kommt ohne «éducation permanente» aus. Vollzeit und Teilzeitanstellungen können nacheinan© 1993-2005 Neue Zürcher Zeitung AG
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der wechseln. Es ist nicht einzusehen, weshalb
man in der Armee ein für allemal als Berufssoldat
oder Milizionär definiert sein sollte, wo man doch
ein oder mehrere Male hin und her wechseln
kann. Ob die Dienstpflicht aufgeteilt oder am
Stück absolviert wird, macht keinen relevanten
Unterschied. Durchdiener sind selbstverständlich
Milizsoldaten. Zeitkader, die einen geringen Teil
der Lebensarbeitszeit von 45 Jahren professionell
in der Armee verbringen und nachher für die
Reserve zur Verfügung stehen, sind nicht weniger
Miliz als das, was die berufsmässigen Ausbilder
(Instruktoren) in ihrer Kommando- oder Stabsverwendung schon immer waren.
Weiterentwicklung des Milizprinzips
Die offene Formulierung des Milizartikels in
der Bundesverfassung steht einer Weiterentwicklung und Anpassung des Milizprinzips an heutige
Verhältnisse nicht entgegen. Lediglich die erst in
der parlamentarischen Debatte eingefügte, systemfremde Beschränkung des Durchdiener-Anteils auf 15 Prozent eines Rekrutenjahrgangs
(Art. 54 a des Militärgesetzes) müsste revidiert
werden. Damit wäre der Weg frei für eine im
internationalen Vergleich Sinn habende aktive
Armee von 30 000 Soldaten (statt der heutigen
140 000) – und dies unter voller Wahrung der
Wehrgerechtigkeit. Die Miliz nach herkömmlichem Verständnis würde künftig diejenigen
Funktionen in der Armee alimentieren, für die sie
die Kompetenz aus dem Zivilen mitbringt, also
bei Bau- und Rettungstruppen, Logistik einschliesslich Sanität und grossen Teilen der Führungsunterstützung, während in Kampf- und
Kampfunterstützungsformationen die Miliz ihre
Wehrpflicht am Stück erbrächte.
Dass die Kader eines Durchdiener-Verbandes
ihre Aufgabe und Präsenz nicht nebenamtlich erfüllen können, liegt auf der Hand. Die Funktionsdauer dieser truppennahen Zeitkader dauert
wenige Jahre. In Zweitverwendung würde die
Miliz die Aufwuchsreserve bilden. Die Volkswirtschaft gewänne ein bis zwei Monate weniger Militärdienst-Abwesenheiten.
Zudem
könnte
unter
Inkaufnahme eines weiteren Stellenabbaus in der
Militärverwaltung der auf das Departement für
Verteidigung,
Bevölkerungsschutz
und
Sport
(VBS) entfallende Anteil des Entlastungsprogramms zum Bundeshaushalt finanziert werden.
Schliesslich ergäbe sich ein Minderbedarf an
Lohnabzügen für die Erwerbsersatzordnung im
Ausmass von jährlich 150 Millionen Franken.
Blatt 2
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Seele and Geist
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