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Definitorische Klärungen II: Was ist Statebuilding - Frank, Cornelia

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Definitorische Klärungen II:
Was ist Statebuilding?
Was sind Gewaltordnungen?
(1) Inwiefern lassen sich die „captured states“ (HWM) in die
Typologie von Schneckener einordnen?
(2) Staatsbildungsprozesse in der OECD-, 2. und 3. Welt
(3) Was ist Statebuilding? Definitionen im Vergleich
(4) Statebuilding, Nationbuilding, Peacebuilding
(5) Stufen und Maßnahmen internationalen Statebuildings
(6) FAZ-Quiz
(7) Analyse von Gewaltordnungen
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Forschungsgegenstand im Überblick
Internationale Statebuilder
Lernen?
Statebuilding
Lernen?
erfolgreich?
partiell erfolgreich?
nicht erfolgreich?
Gemeinsamkeiten?
Unterschiede?
Erklärung?
Statebuilder?
Veto-Spieler?
Verlauf/Ergebnis?
Dr. Cornelia Frank
Strategie(n)?
Kriterien?
Dimensionen?
Strategie(n)?
Politikwissenschaft
Universität Trier, WS 2010/11
Leitfragen des Seminars
(1) Wie definieren wir 'Staat', 'staatliche Herrschaft', und 'Statebuilding'?
Inwiefern haben sich diese Kategorien nach Ende des Ost-West-Konflikts
verändert?
(2) Mit Hilfe welcher theoretischer Ansätze können wir Statebuilding-Prozesse
analysieren? Anhand welcher Konzept können wir organisatorisches
Lernen erfassen?
(3) Auf welche Strategien greifen externe Akteure, insbesondere
internationale Organisationen wie die EU, die NATO und die VN, bei ihren
Bemühungen um Statebuilding zurück?
(4) Anhand welcher Kriterien kann der Erfolg bzw. das Scheitern beim
internationalen Statebuilding erfasst werden?
(5) Welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede weisen die Fallstudien auf,
und wie lässt sich dieser Befund erklären?
(6) Inwiefern haben die EU, die NATO und die VN im Laufe ihrer
Statebuilding-Tätigkeit aus den Fehlern früherer Missionen gelernt?
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, WS 2010/11
„Captured States“ treffen auf Typologie I
Definition (nach Hanns W. Maull):
State capture bezeichnet eine pervertierte Staatlichkeit, d.h.
machtbewussten Cliquen gelingt es, die Kontrolle über den Staat
zu gewinnen und ihn dann ausschließlich zur Sicherung der eigenen
Machtposition und zur persönlichen Bereicherung ohne Rücksicht
auf die Interessen der Bevölkerung auszubeuten.
(1) Ist jeder „Schurkenstaat“ ein „captured state“?
(2) Unter welchen Bedingungen dürfen/müssen einzelne Staaten
oder die Staatengemeinschaft insgesamt – notfalls auch mit
militärischen Mitteln – intervenieren, um eine von einem
„captured state“ ausgehende Bedrohung der eigenen
Bevölkerung oder anderer abzuwenden? [R2P]
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
„Captured States“ treffen auf Typologie
[Schneckener]
(1) Konsolidierte bzw. sich konsolidierende Staaten
(2) Schwache Staaten
staatliches Gewaltmonopol existiert weitgehend/teilweise
Defizite bei Wohlfahrts- und/oder Legitimitäts- und
Rechtsstaatsfunktion
(3) Versagende oder verfallende Staaten
staatliches Gewaltmonopol stark beeinträchtigt
Wohlfahrts- und/oder Legitimitätsfunktion teilweise intakt
(4) Gescheiterte bzw. zerfallene Staaten
keine Kernkompetenz vorhanden
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Ausprägungen prekärer Staatlichkeit I [Zürcher]
(1) Selektive Staatlichkeit:
Prekäre Staaten bewahren sich Inseln von Organisationsfähigkeit
Finanzierung:
o dezentrale Selbstfinanzierung einzelner staatlicher Organisationen
durch informelle Methoden
o quasi offizielle, hoch zentralisierte paralellstaatliche Erhebung und
Verwaltung von „Steuern“ und „Abgaben“
Herrschaft: wird nicht mittels Institutionen ausgeübt und gesichert,
sondern durch informelle Praktiken und Patronage-Netzwerke
(2) Ausgelagerte Staatlichkeit:
Kernaufgaben des Staates können strategisch an IOs, NGOs etc
ausgelagert werden (z.B. Gewaltmonopol; Bildung; Infrastruktur)
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Ausprägungen prekärer Staatlichkeit II [Zürcher]
(3) Unterwanderte Staatlichkeit:
Staatseliten unterwandern Staatlichkeit in bestimmten Aspekten, indem
sie z.B. politische Entscheidungsmacht in informelle Institutionen
verlagern
Erklärung:
o Durch die Schwächung von Staatlichkeit wird das eigene PatronageNetzwerk gestärkt, das als Instrument für die eigene Machtausübung
dient
o Indem sie Verantwortungsstrukturen verwischen, unterlaufen die
Eliten die Forderungen der internationalen (Geber-)Gemeinschaft
nach Good Governance
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Staatenbildungsprozesse in der postsowjetischen und
postkolonialen Staatenwelt: Merkmale
(1) Im Unterschied zu den westeuropäischen Staatenbildungsprozessen
finden die postsowjetischen und postkolonialen
Staatenbildungsprozesse unter machtpolitischen und normativen
Bedingungen eines bereits entwickelten internationalen
Staatensystems statt
(2) Internationale Anerkennung einer Form der „negativen Souveränität“
im Zuge der Entsowjetisierung und Dekolonisation
(3) Keine innerstaatliche und innergesellschaftliche Entsprechung in
Form von legitimen Institutionen politischer Herrschaft sowie einer
Vergesellschaftung des Staates von unten
Diskrepanz zwischen De-jure-Staatlichkeit + De-facto-Staatlichkeit
(4) Nachholende Konsolidierung vorausgesetzter Staatlichkeit sieht sich
mit der Entwicklung aller staatlichen Kernkompetenzen konfrontiert
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Was ist Statebuilding? I [Leininger]
Statebuilding bezeichnet den Prozess der Herausbildung eines Staates,
insbesondere jener Institutionen des Öffentlichen Rechts, die das
Zusammenleben eines Staatsvolkes innerhalb eines bestimmten
Territoriums ermöglichen sowie das Gewaltmonopol des Staates und die
Erfüllung der Staatsaufgaben gewährleisten.
Statebuilding seit Ende des OWK als externe Förderpolitiken, mittels
derer die internationale Gemeinschaft Staatsbildungsprozesse in vom
Versagen bzw. Zerfall bedrohten Staaten von außen zu unterstützen
versucht.
Dabei geht externes Statebuilding häufig mit der Förderung
bestimmter Herrschaftsformen einher, insbesondere der Demokratie.
Statebuilding als Demokratieförderung
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Was ist Statebuilding? II [Stütz]
Statebuilding umfasst sämtliche Maßnahmen, die auf die Stärkung,
Reform oder den Aufbau von bestimmten staatlichen Organisationen,
Sektoren und Institutionen (u.a. Rechtsordnung) oder aber auf die
Beschleunigung, Demokratisierung oder sonstige Verbesserung von
politischen, verwaltungs- oder justizbezogenen oder anderen Prozessen
und Verfahren staatlicher Strukturen (z.B. Korruptionsbekämpfung,
Rechtsstaatlichkeit oder sonstige gute Regierungsführung) gerichtet sind.
Statebuilding als Entwicklungs- und Demokratisierungspolitik
Gretchenfragen:
(1) Unter welchen Bedingungen ist Statebuilding durch externe Akteure
erfolgreich – im Sinne der Stärkung staatlicher Kernfunktionen?
(2) Wie soll der mit externem Statebuilding verbundene
Protektoratszustand rechtlich und politisch ausgestaltet werden?
(3) Wie kann den Gefahren eines neuen „humanitären Kolonialismus“
begegnet werden?
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Was ist Statebuilding? III [Lotz]
„There is no agreed definition of Statebuilding, but it is normally
considered to at least include building and strengthening the institutions
of the state.
In this sense, it can be seen as an extension of the good
governance agenda of development assistance, but with a more specific
focus on the unique role of the state, and at the same time a broader
perspective than poverty reduction as the objective of international
engagement.
In addition, statebuilding can also be said to involve the strengthening of
the legitimacy of the state and, more broadly, the relations between
state and society.“
Statebuilding als (Wieder-)Herstellung von Frieden und
Stabilität
Statebuilding als Festigung der Beziehungen zwischen Staat
und Gesellschaft
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Statebuilding und Nationbuilding I
Definitorische Abgrenzung:
Nationbuilding als gesellschaftlicher Mobilisierungsprozess, im Zuge
dessen sich eine gemeinsame nationale Identität herausbildet.
Statebuilding beruht (meist) auf der Prämisse, dass eine gefestigte
kollektive Identität im Einsatzland vorhanden ist bzw. diese im Zuge der
staatlichen Konsolidieurng herausgebildet wird.
Gretchenfragen:
o Welcher Zusammenhang wird zwischen dem Prozess der Staatsbildung
und dem Prozess der Nationenbildung angenommen?
o Wird Nationenbildung als ein Prozess betrachtet, der dem
Staatsbildungsprozess nachgelagert ist? (z.B. Linz/Stephan 1996)
o Ist die Annahme einer homogenen Staatengesellschaft im Sinne von
Nationalstaaten eine Fiktion?
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Statebuilding und Nationbuilding II
Empirischer Befund zum zeitlichen Verhältnis beider Prozesse:
o In Deutschland und Italien entstand im 18./19. Jh. ein Nationalbewußtsein
bevor sich der Nationalstaat entwickelt
o In Lateinamerika und Afrika folgte die Nationenwerdung meist auf die
Staatsbildung
o Auf dem Balkan überschneiden sich seit Beginn der 1990er Jahre beide
Prozesse, ohne deckungsgleich zu sein
Empirischer Befund zur Deckungsgleichheit beider Phänomene:
o Existenz politischer Gebilde, die sowohl in der internen als auch
externen Wahrnehmung mehrere ethnische Gruppen umfassen:
Mehrheits-/Minderheitskonstellation (z.B. VR China, Russland)
mehrere Staatsvölker, die in einem Staate zusammen leben (z.B. Schweiz)
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Statebuilding und Peacebuilding I [DIE]
(1.) Gretchenfrage:
o Handelt es sich beim Statebuilding und Peacebuilding um unvereinbare
oder komplementäre konzeptionelle und politische Konzepte?
(2.) Bis ca. 2008 divergierende Konzepte:
Peacebuilding zielte darauf ab, das Wiederaufleben von gewaltsamen
Auseinandersetzungen zu verhindern und friedensförderliche Strukturen
aufzubauen [ gewaltfreier Konfliktaustrag!]
Statebuilding strebte an, einen effektiven, anpassungs- und lernfähigen
Staat zu schaffen [ langfristige Perspektive!]
(3.) Institutionelle Auswirkungen
o Intraorganisatorische Trennung von Arbeitseinheiten
o Interorganisatorische Kluft und Berührungsängste
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Statebuilding und Peacebuilding II [DIE]
(4.) Gemeinsamer Ausgangspunkt
o gesellschaftliche Instabilität und die Zerstörung grundlegender Elemente
der politischen Ordnung
(5.) Überlappende/genuine Handlungsfelder
Statebuilding
o Sicherheitssektorreform
o sozioökonomischen Wiederaufbau
o Stärkung der Zivilgesellschaft
o Förderung guter Regierungsführung
o Korruptionsbekämpfung
o Steuererhebung
o Dezentralisierung
Dr. Cornelia Frank
Erbe der früheren
Konzeptausrichtung
Politikwissenschaft
Peacebuilding
o Entwaffnung,
Demobilisierung +
Reintegration
o Genderfragen
o Nothilfe
Universität Trier, 3.11.2010
Stufen externen Statebuildings I:
Stabilisierung staatlicher Strukturen [Schneckener 2004]
Ziel:
o Stabilisierung und Stärkung bestehender Strukturen und Institutionen
o kein Regimewandel
Maßnahmen:
o Unterstützung lokaler Eliten bei der Stärkung von Staatlichkeit, z.B.
Wirtschafts- und Finanzbereich, Sicherheitsapparat und
Strafverfolgung, Menschenrechte, Antikorruption, politische
Partizipation
Adressat:
o sich demokratisierende Staaten
Beispiel:
o EU-Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit
südosteuropäischen Staaten
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Stufen externen Statebuildings II:
Reform staatlicher Strukturen [Schneckener 2004]
Ziel:
o Transformation und Ausgestaltung existierender staatlicher Strukturen
und Institutionen
o Regimewandel mittelfristig möglich
Maßnahmen:
o Reform von Sicherheitssektor, Polizeiapparat, Verfassung, Wahlrecht
o Förderung der Demokratisierung und der Menschenrechtsstandards
o makro-ökonomische Reformen
Adressat:
o fragile Staaten, insbesondere jene Länder, denen ein umfassender
Demokratisierungsprozess noch bevorsteht
Beispiel:
o Ohrid-Friedensabkommen in Mazedonien (2001)
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Stufen externen Statebuildings III:
(Wieder-)Aufbau staatlicher Strukturen [Schneckener 2004]
Ziel:
o Gründung und Etablierung (neuer) staatlicher Strukturen und
Institutionen
o Regimewandel notwendig [ vormalige politische Führung diskreditiert]
Maßnahmen:
o Etablierung von Polizei- und Streitkräften
o Aufbau des Justiz- und Gerichtswesens, von politischen und
administrativen Strukturen
o Förderung der Zivilgesellschaft, Schaffung unabhängiger Medien
Adressat:
o Nachkriegsgesellschaften
o zerfallen(d) Staaten
Beispiel:
o Internationale Aktivitäten im Kosovo (seit 1999) und Bosnien (seit 1996)
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Ursachen zerfallen(d) er Staatlichkeit [Zürcher]
Strukturelle Faktoren:
o Niedriges Pro-Kopf-Einkommen
o Hohe Abhängigkeit von Rohstoff-Exporten
o Übergang von autoritären zu demokratischen Staaten
o Konfliktträchtige ethnopolitische Situation
Auslösende Faktoren:
o Proliferation von Gewalt aus Nachbarstaaten
o wirtschaftliche Krisen oder Missernten
o veränderte Anreiz- und/oder Opportunitätsstrukture für
Rebellengruppen/Opposition
Unfähigkeit/Unwilligkeit der Eliten zum Krisenmanagement:
o Konkurrenzkampf zwischen Eliten nicht verregelt
o hohe Abhängigkeit der Eliten von Schlüsselressourcen
o Herrschaft auf Grundlage von Patronage-Netzwerken
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Statebuilding-Maßnahmen I: Sicherheit [Schneckener 2007]
o Reform des Sicherheitssektors
o Programme zur Demilitarisierung
o Aufbau bzw. Reform von Polizei und Militär
o Bekämpfung organisierter Kriminalität und nichtstaatlicher
Gewaltakteure
o Sicherung der Außengrenzen
o Kontrolle von Klein- und Leichtwaffen
o Förderung von Friedensprozessen
o Entsendung internationaler Polizeikräfte sowie ggf. Stationierung von
internationalen Friedenstruppen
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Statebuilding-Maßnahmen II: Wohlfahrt [Schneckener 2007]
o Finanzhilfen und Kredite
o Aufbau und Durchsetzung einer Steuer-, Haushalts- und Zollverwaltung
o Steigerung öffentlicher Investitionen in Bildung und Gesundheit
o Aufbau bzw. Wiederaufbau von Infrastruktur
o effizientere Nutzung von Ressourcen
o Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmer, Stärkung
lokaler und regionaler Märkte
o Verbesserung der Grundversorgung der Bevölkerung
o Ausbau sozialer Sicherungssysteme
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Statebuilding-Maßnahmen III:
Legitimität und Rechtsstaatlichkeit [Schneckener 2007]
o Verfassungsreform, Wahlrechtsreform
o Demokratisierungshilfe, Förderung von Mehrparteiensystemen,
Organisation und Beobachtung von Wahlen
o Korruptionsbekämpfung
o Aufbau bzw. Reform des Justizwesens, Verwaltungsreform
o Förderung der Menschenrechte und des Minderheitenschutzes
o Stärkung der Pressefreiheit
o Maßnahmen zur Dezentralisierung bzw. Föderalisierung, Stärkung
kommunaler Strukturen
o Stärkung und Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteure
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Externes Statebuilding: Ansatzpunkte [Schneckener/Frank]
(1) Förderung der Bereitschaft der lokalen Akteure, sich am Aufbau
und Erhalt des politischen Gemeinwesens konstruktiv und
kooperativ zu beteiligen
(2) Verbesserung der Fähigkeit von lokalen Akteuren, die notwendigen
Maßnahmen zur Stärkung von Staatlichkeit durchführen zu können
Wie können/sollen/dürfen/müssen externe Akteure beim
Statebuilding mit (ehemaligen) Gewaltakteuren, Warlords etc
umgehen?
o Abhängigkeit von institutioneller/
organisatorischer Infrastruktur
o Notwendigkeit der Einbindung
und Akteurstransformation
Dr. Cornelia Frank
o nachträgliche Legitimierung
der Gewaltanwendung
o Behinderung des Aufarbeitungsund Versöhnungsprozesses
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
Analyse von Gewaltordnungen
aus Sicht der verstehenden Soziologie [Frank]
Annahmen:
(1) Es gibt eine Sinnwelt, in der Gewaltakteure handeln
(2) Um Akteurshandeln wie jenes von Gewaltakteuren zu verstehen,
muss man ihre Sinnwelt verstehen
(3) Das Handeln von Gewaltakteuren ist soziales Handeln im Sinne
Max Webers
(4) Gewaltakteure werden als soziale Ordnungsform begriffen
(5) Wie jedwede soziale Ordnungsform, müssen auch Gewaltakteure
bestimmte Leistungen erbringen, um ihr Überleben sicherzustellen
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 27.10.2010
Interne Funktionslogik von Gewaltakteuren
Analyse der internen Funktionslogik von Gewaltakteuren gemäß der
gesellschaftlichen Elementarfunktionen von Norbert Elias:
(1) Materielle Reproduktion
Mittels welcher Ressourcen (z.B. Gold, Diamanten) und
Finanzierungsquellen (z.B. Drogenhandel, Diaspora-Gelder, „Zölle“)
stellen Gewaltakteure ihre ökonomische Reproduktion sicher?
(2) Gewaltkontrolle
Wie wird die Anwendung von Gewalt innerhalb der Rebellengruppe,
gegenüber dem Kriegsgegner und der Zivilbevölkerung geregelt?
(3) Produktion und Wahrung von Orientierungsmitteln
Welches sind die zentralen Ideen und Weltbilder, entlang derer die
Kombattanten eine gemeinsame Identität ausbilden?
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 27.10.2010
Literatur
o Elias, Norbert (1988) [1939]: Über den Prozess der Zivilisation. Soziogenetische und psychogenetische
Untersuchungen. Wandlung der Gesellschaft. Entwurf zu einer Theorie der Zivilisation. 2. Band, Frankfurt:
Suhrkamp
o Grävingholt, Jörn/Stefan Gänzle/Sebastian Ziaja: Vom Zielkonflikt zur Konvergenz: Peacebuilding,
Statebuilding und der neue Konsens der Gebergemeinschaft. Analysen und Stellungnahmen 4/2009, Bonn:
Deutsches Institut für Entwicklungspolitik
o Frank, Cornelia (2006): Verstehende Soziologie von Gewaltakteuren: Fallbeispiel UCK, in: Alexander
Siedschlag (Hg.): Methoden der sicherheitspolitischen Analyse. Wiesbaden: VS Verlag, 243-264
o Leininger, Julia (2005): Statebuilding, in: Dieter Nohlen (Hg.): Lexikon der Politikwissenschaft. Theorien,
Methoden, Begriffe. Dritte, aktualisierte und erweiterte Auflage, München: Verlag C.H. Beck, 966-67
o Lotz, Christian (2010): International Norms in Statebuilding: Finding a Pragmatic Approach, in: Global
Governance, 16:2, 219-236
o Maull, Hanns. W. (2010): Der Staat, in: Carlo Massala/Frank Sauer/Andreas Wilhelm (Hg.): Handbuch der
internationalen Politik. Wiesbaden: VS Verlag, 307-320
o Schlichte, Klaus (2005): Der Staat in der Weltgesellschaft. Politische Herrschaft in Asien, Afrika und
Lateinamerika. Frankfurt/New York: Campus
o Schneckener, Ulrich (2007) (Hg.): Internationales Statebuilding. Dilemmata, Strategien und
Anforderungen an die deutsche Politik. SWP-Studie 10/2007, Berlin: Stiftung Wissenschaft und Politik
o Schneckener, Ulrich (2004) (Hg.): Fragile Staaten als Sicherheits- und Entwicklungsproblem. SWP-Studie
43/2004, Berlin: Stiftung Wissenschaft und Politik
o Stütz, Julia (2008): Statebuilding aus theoretischer und praktischer Perspektive. Baden-Baden: Nomos
o Zürcher, Christoph (2005): Vom schwierigen analytischen Umgang mit prekärer Staatlichkeit, in:
Internationale Politik, 60:9, 13-22
Dr. Cornelia Frank
Politikwissenschaft
Universität Trier, 3.11.2010
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