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Jahresbericht 2009 Was uns im letzten Jahr bewegt hat. - EIZ

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RECHT BERATUNG WEITERBILDUNG
Jahresbericht 2009
Was uns im letzten Jahr bewegt hat.
«So lassen Sie uns doch einander
stets mit Respekt und Toleranz
begegnen.»
Eveline Widmer-Schlumpf
Bundesratswahl 2007, 13. Dezember 2007
Inhalt
Überblick 03 / Personelles 03 / Öffentliche
Vortragsveranstaltungen 04 / Weiterbildung 12 / Rechtsberatung und weitere
Dienstleistungen 15 / Wissenschaftliche
Konferenzen 16 / Publikationen 17 / Zusammenarbeit mit der Universität Zürich 18 /
Internationales Netzwerk 18 / Finanzielles 18 /
Dank 19
02
2. Personelles
1. Überblick
Das Jahr 2009 stellte für das Europa Institut an
der Universität Zürich (EIZ) das 19. Geschäftsjahr seit seiner Gründung am 2. April 1992
dar. Das EIZ ist weiterhin eines der führenden
Kompetenzzentren für Europarecht und ein
wichtiger Anbieter von juristischen Fortbildungsveranstaltungen in der Schweiz. Im Jahr
2009 führte das EIZ allein oder in Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnerorganisationen
eine Vielzahl an Seminaren, Vortragsveranstaltungen und Kursen durch. Ebenso wurden
verschiedene Gutachten zu Fragen des europäischen und schweizerischen Wirtschaftsrechts im Auftrag staatlicher Stellen, der Anwaltschaft und der Privatwirtschaft verfasst. Der
Verein EIZ wies Ende 2009 entsprechend dem
Vorjahr einen Bestand von 620 Mitgliedern
(60 Kollektiv- und 560 Einzelmitglieder) auf.
Die Generalversammlung fand am 15. Mai an
der Universität Zürich statt.
Vorstand
Die Amtszeit von Dr. Eric Honegger, Anton
Killias, Dr. Lukas Briner, Dr. Hans-Peter Burkhard, Prof. Dr. Christine Hirszowicz, Prof. Dr.
Tobias Jaag, Dr. Urs Leimbacher, Eva Patroncini,
Prof. Dr. Dieter Ruloff, Prof. Dr. Daniel Thürer,
Prof. Dr. Rolf H. Weber, Prof. em. Dr. Roger Zäch
und Dr. Gaudenz G. Zindel lief im Berichtsjahr
ab. Die Genannten stellten sich zur Wiederwahl und wurden am 15. Mai von der Generalversammlung einstimmig bestätigt. Neu gewählt
wurden lic. iur. Felix Meier, Leiter der Europafachstelle des Kantons Zürich, und Prof. Dr.
Andrea Schenker-Wicki, Ordentliche Professorin
für allgemeine Betriebswirtschaftslehre an der
wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich. Zurückgetreten sind Prof. em.
Dr. Bruno Frey, lic. iur. Hervé Lohr und Prof. Dr.
Hans Weder.
Der Leitende Ausschuss setzte sich weiterhin
wie folgt zusammen: Dr. Eric Honegger, Anton
Killias, Prof. Dr. Daniel Thürer, Prof. Dr. Rolf H.
Weber, Prof. Dr. Roger Zäch und Dr. Gaudenz
G. Zindel. Als Direktoren amtierten weiterhin
Prof. Dr. Andreas Kellerhals und Dr. Tobias
Baumgartner.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Im Laufe des Berichtsjahres hat Frau lic. iur.
Nina Grolimund das EIZ verlassen. Wie in den
vergangenen Jahren haben mehrere Studierende und Absolventen aus verschiedenen
europäischen Ländern am EIZ Praktika bzw.
Referendarstationen absolviert.
Neuer Marktauftritt
Mit einer umfassenden Neugestaltung des Erscheinungsbildes vom Institutslogo bis zu den
Broschüren und Veranstaltungsflyern signalisierte das EIZ zum Jahresende das Bestreben,
einer der führenden Veranstalter für juristische
Seminare in der Schweiz sowie Ansprechpartner
für Fragen des europäischen und schweizerischen Rechts zu bleiben.
03
15. Mai Viktor Juschtschenko
Staatspräsident der Ukraine
«Die Ukraine und die europäische Integration»
17. Juni Dr. Klaus Tschütscher
Regierungschef Fürstentum Liechtenstein
«Innovation und Glaubwürdigkeit – warum der
Finanzplatz Liechtenstein zukunftsfähig ist»
24. September Prof. Sandra Fredman
Professor of Law at Oxford University
Fellow of Exeter College, Oxford
«Human rights in an era of globalisation»
3. Öffentliche Vortragsveranstaltungen
Die Information der Öffentlichkeit über aktuelle politische, kulturelle und gesellschaftliche
Fragen, u.a. im Zusammenhang mit dem europäischen Integrationsprozess, ist dem Institut
ein besonderes Anliegen. Allein bzw. zusammen mit weiteren Partnern führte das EIZ 2009
folgende Vortragsveranstaltungen durch:
20. Januar Prof. Luigi Luca Cavalli-Sforza
Populationsgenetiker, Stanford University,
Kalifornien, «La Grandezza di Darwin a
200 Anni dalla Nascita»
21. Januar Bundesrätin Eveline WidmerSchlumpf
Vorsteherin des Eidgenössischen Justizund Polizeidepartements (EJPD)
«Personenfreizügigkeit»
11. März Stjepan Mesić
Staatspräsident der Republik Kroatien
«Kroatien an der Schwelle zur Europäischen
Union»
04
26. November Prof. Dr. Walter Wittmann
em. Professor für öffentliche Finanzen,
Universität Fribourg
1. Cablecom Lecture: «Comeback des
Staates – Liberalisierung vs. Regulierung»
anschliessend: Podiumsgespräch mit
Marco Färber, Journalist, NZZ Standpunkte
8. Dezember Öffentlicher Anlass und
Podiumsdiskussion
«Freie Markwirtschaft und staatliche Intervention – Wie frei darf die Marktwirtschaft sein?»
Referenten: Regierungsrätin Rita Fuhrer,
Gerold Bührer (Präsident der economiesuisse),
Prof. Dr. Hans Geiger (Ordinarius des Swiss
Banking Instituts an der Universität Zürich),
Dr. Jean-Daniel Gerber (Staatssekretär, Direktor
des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO)
Moderation: Marco Färber, Journalist,
NZZ Standpunkte
Rede von
Staatspräsident
Stjepan Mesić
am 11. März 2009 auf Einladung des EIZ an
der UZH
«Neue Hürde auf Kroatiens
Weg in die EU»
Stjepan Mesić, Staatspräsident der Republik
Kroatien, begann seine Rede mit einem kurzen
historischen Rückblick. Der Krieg auf dem
Balkan habe grossen Schaden angerichtet –
materiell wie auch immateriell. Die Folgen
seien Jahrzehnte später noch spürbar. Im Jahre
2000 hätten die Parlamentswahlen in Kroatien
die Chance auf eine neue Politik eröffnet.
Dabei stand, wie Mesić erklärte, das Zusammenleben der Länder der Region im Vordergrund. Die negativen Folgen der früheren
Politik sollten so weit wie möglich beseitigt
werden.
Umstrittener Grenzverlauf
Auf dem Weg zur Europäischen Union ist Kroatien aber mit einem neuen Problem konfrontiert. Das Nachbarland Slowenien blockiere
wegen bilateraler Probleme die Beitrittsverhandlungen. Es gehe dabei um den Verlauf der
Grenze in der Bucht von Piran. Kroatien wolle,
dass der Streit vom Internationalen Gerichtshof
in Den Haag gelöst werde. Sollte der Beitritt
Kroatiens zur EU wegen Slowenien scheitern,
so sind laut dem Staatspräsidenten gute
Beziehungen zum Nachbarland nur schwer
vorstellbar.
Die Häuser der Vertriebenen seien wieder
aufgebaut worden, und deren Rückkehr sei ermöglicht worden. Zudem ist Mesic die Individualisierung der Kriegsverbrechen immer ein
Anliegen gewesen. Der politische Wandel
werde von der kroatischen Bevölkerung begrüsst, und ein Teil der Reformen sei bereits
umgesetzt worden.
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom 13. März 2009
05
Rede von Staatspräsident Viktor
Juschtschenko
am 15. Mai 2009 auf Einladung des EIZ an
der UZH
«In die Europäische Union
wachsen»
Gemeinsame Werte als Basis
Er sei trotzdem stolz auf das in den letzten
Jahren Erreichte. Man habe sich dem Westen
nicht nur wirtschaftlich angenähert, sondern
auch bezüglich der europäischen Werte. Freie
Wahlen sowie Meinungs- und Pressefreiheit seien
«unumkehrbare demokratische Fortschritte».
Was das Verhältnis zur Europäischen Union anbelangt, so strebe man seit Jahren kontinuierlich
nach vermehrter politischer Assoziation und
wirtschaftlicher Integration. In diesem Sinne
hat die Ukraine seit 1994 mehrere Abkommen
mit der EU abgeschlossen.
Die vor wenigen Wochen beschlossene «östliche
Partnerschaft» der EU mit sechs ehemaligen
Sowjetrepubliken sei ein «gewaltiger Impuls für
die europäische Integration». Sie sei jedoch keine
Alternative für weitergehende Abkommen.
So benötige die Ukraine dringend eine Freihandelszone mit der EU und der EFTA. Die Gespräche mit der EU kämen gut voran und er
rechne mit einer Unterzeichnung in diesem oder
im kommenden Jahren: «Es gibt technische,
aber keine politischen Probleme», so Juschtschenko.
Der ukrainische Staatspräsident Viktor Juschtschenko referierte über den Weg der Ukraine
von der «Orangen Revolution» zur europäischen Integration. Das Ziel einer EU-Mitgliedschaft müsse Schritt für Schritt angegangen
werden. Man habe die Chance der «Orangen
Revolution» von 2004 genutzt und in den
letzten Jahren viel erreicht: Märkte geöffnet,
Investoren angezogen, Arbeitsplätze geschaffen und die Löhne und Renten erhöht. Einen
Lebensstandard wie in der Schweiz strebe man
an, erklärte der ukrainische Staatspräsident unumwunden. Diesem Ansinnen hat allerdings
die aktuelle Wirtschaftskrise einen gehörigen
Strich durch die Rechnung gemacht, indem
etwa die Exporte im letzten Quartal 2008
um 50 Prozent eingebrochen sind, wie Juschtschenko berichtete.
06
Kein Datum für den EU-Beitritt
Was eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine anbelange, so wolle er kein Datum nennen. Es sei
besser, sich Schritt für Schritt anzunähern und
konkrete Projekte zu realisieren, statt nur Erklärungen abzugeben. «Die Europäische Union
wird eines Tages sehen, dass wir zuverlässig und
demokratisch sind und sich fragen: Warum
ist die Ukraine eigentlich nicht EU-Mitglied?»,
so Juschtschenko.
Mit seiner strategisch wichtigen Lage könne
sein Land beispielsweise mithelfen, Europa ein
Gefühl der Sicherheit zu geben hinsichtlich der
Energieversorgung: «Wir wollen nicht als Bittsteller auftreten, sondern können Europa auch
etwas bieten.»
Souveränität nicht mehr verlieren
Zu den erklärten Zielen der Ukraine gehört
auch die NATO-Mitgliedschaft. Fünfmal habe
die Ukraine in ihrer Geschichte ihre Souveränität verloren, das dürfe kein weiteres Mal geschehen. Man suche deshalb die Integration in
europäische Sicherheitssysteme, womit er die
NATO meinte. Über den Beitritt zu diesem
Bündnis werde es eine Volksabstimmung
geben, versicherte der Staatspräsident. Die Zustimmung in der Bevölkerung liege heute bei
rund 33 Prozent und sei in den vergangenen
Jahren kontinuierlich gewachsen. Man dürfe
nicht vergessen, dass dieser Schritt für die
Ukraine mehr Zeit brauche als für andere osteuropäische Länder, welche weniger lange
unter kommunistischer Herrschaft gelebt und
gelernt hatten, den Westen als Feind zusehen.
Schweiz als Vorbild
Auf dem Weg der weiteren europäischen Integration gelte es für die Ukraine noch einige
Hausaufgaben zu machen. So müsse das Justizwesen von Grund auf reformiert werden.
Gerichte und Regierungsstellen müssten unabhängig werden von Parteiinteressen.
Bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen
vom November 2004 ging zuerst Juschtschenko`s Konkurrent Viktor Janukowytsch als
Sieger hervor. Nach mehrwöchigen, friedlichen
Protesten wegen Wahlfälschungen («Orange
Revolution») wurde die Wahl im Dezember
2004 wiederholt, wobei Juschtschenko mit
rund 52 Prozent der Stimmen als Sieger hervorging. Er ist seit Januar 2005 Präsident der
Ukraine.
Seit 1994 haben die Ukraine und die EU mehrere
Abkommen im Sinne der gegenseitigen Annäherung und Zusammenarbeit unterzeichnet.
Im September 2008 wurde beschlossen, Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen
aufzunehmen. Ein solches ist nicht zu verwechseln mit dem «Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen», das als erster Schritt zu
einem EU-Beitritt gilt. Der Beitrittswunsch der
Ukraine ist innerhalb der EU-Mitgliedsländer
umstritten.
Quelle: Universität Zürich News, Adrian Ritter, 18. Mai 2009
Stossend sei auch die uneingeschränkte Immunität der Parlaments-Abgeordneten, unter
denen auch mehrfach vorbestrafte Personen zu
finden seien. Das bringe das Wahlsystem in
Verruf, so Juschtschenko: «Die Menschen sind
langsam enttäuscht.»
Stärken will Juschtschenko die lokale Selbstverwaltung, die derzeit aufgrund der starken
Zentralmacht in Kiew «praktisch handlungsunfähig» sei. Bei Fragen des Wahlsystems und des
Föderalismus wolle man von den Erfahrungen
von Ländern wie der Schweiz lernen. Er habe
eine Verfassungsrevision eingebracht, welche
die Situation verbessern soll – etwa, indem ein
Zweikammerparlament eingeführt wird.
Die Verdienste von Viktor Juschtschenko um die
Förderung der Demokratie und die Integration
der Ukraine in Europa wurden im Anschluss an
das Referat von Eric Honegger gewürdigt. Der
Präsident des Europa Institutes überreichte
Juschtschenko eine entsprechende Ehrenurkunde.
07
> Oben links: Dr. Martin Schneider, Tagungsleiter
«Global Trends in Intellectual Property – IP in the Internet»
> Oben rechts: Regierungsschef Dr. Klaus Tschütscher,
Referent «Innovation und Glaubwürdigkeit – warum der
Finanzplatz Liechtenstein zukunftsfähig ist» mit Regine
Aeppli, Regierungspräsidentin des Kantons Zürich
> Unten links: Prof. Dr. Rolf H. Weber, Tagungsleiter
«Quo Vadis – Finanzplatz Schweiz?»
08
> Oben links: Generalkonsul Dr. Hans Roth, Referent
«8. Zurich International Forum on Chinese Business Law»
> Unten links: Prof. Sandra Fredman, Referentin
«Human rights in an era of globalisation» > Unten rechts:
Prof. Dr. Walter Wittmann, Referent 1. Cablecom Lecture
«Comeback des Staates – Liberalisierung vs. Regulierung»
09
> Oben links: Regierungsrat Dr. Thomas Heiniger im
Gespräch > Oben rechts: Prof. Wilson Kwan, Referent
«8. Zurich International Forum on Chinese Business Law»
> Unten Links: Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf,
Referentin «Personenfreizügigkeit»
10
> Oben rechts: Dr. Gaudenz G. Zindel, Tagungsleiter
«6. Zürcher Aktienrechtstagung» > Unten links: RA Dr.
Balz Hösly im Gespräch > Unten rechts: Prof. Dr. Hans
Geiger, Referent «Freie Marktwirtschaft und staatliche
Intervention – Wie frei darf die Marktwirtschaft sein?»
11
4. Weiterbildung
Das Jahr 2009 zeichnete sich durch eine Vielzahl von Weiterbildungsveranstaltungen aus.
Insgesamt wurden mehr als 50 Seminare und
Vorträge vom EIZ allein oder in Zusammenarbeit mit anderen Institutionen durchgeführt.
Seminare
Im Jahr 2009 führte das EIZ folgende Seminare
durch:
28. Januar Datenschutz – Kundendaten nutzen
und schützen
Leitung: RA Martina Arioli, Zürich;
Prof. Dr. Andreas Kellerhals, Zürich
02. April Erste Erfahrungen mit dem neuen
Gesellschaftsrecht
Leitung: Michael Gwelessiani, Zürich
07. April Sanierung von Unternehmen –
Massnahmen und Lösungen
Leitung: RA Rolf Hänni, Zürich;
Prof. Dr. Andreas Kellerhals, Zürich
16. April Konsumententagung: Agrar-,
Lebensmittel- und Gesundheitsabkommen
mit der EU
Leitung: Prof. Dr. Andreas Kellerhals
(in Zusammenarbeit mit: Migros-Genossenschafts-Bund, Zürich)
05. Februar Rechnungslegung, Revision
und Compliance
Leitung: Prof. Dr. Lukas Handschin, Zürich
26. Februar Aktuelle Probleme des Arbeitsrechts
Leitung: Dr. Adrian von Kaenel, Wetzikon
05. März 12. Zürcher Tagung zum
schweizerschen Immaterialgüter- und
Wettbewerbsrecht
Leitung: Prof. Dr. Roger Zäch, Zürich;
Dr. Georg Rauber, Zürich
12. März Trends im öffentlichen Beschaffungswesen
Leitung: Peter Rechsteiner, Solothurn
24. März Zweites Zürcher Präventionsforum:
Jugendkriminalität und Prävention
Leitung: Prof. Dr. Christian Schwarzenegger,
Zürich; Hauptmann Jürg Müller, Zürich
(in Zusammenarbeit mit: Stadtpolizei Zürich
und Kriminologisches Institut der Universität
Zürich)
25. März 6. Zürcher Aktienrechtstagung
Leitung: Dr. Gaudenz G. Zindel, Zürich
31. März 3. Tagung zum Wirtschaftsstrafrecht:
Finanzmarkt ausser Kontrolle?
Leitung: Prof. Dr. Wolfgang Wohlers, Zürich;
Prof. Dr. Jürg-Beat Ackermann, Luzern
12
29. April 4. Zürcher Tagung
zum internationalen Handelsrecht
Leitung: Dr. Markus Berni, Zürich;
Prof. Dr. Andreas Kellerhals, Zürich
05. Mai 6. Zürcher Tagung zum Finanzmarktrecht
Leitung: Prof. Dr. Urs Bertschinger, Zürich;
Prof. Dr. Rolf Watter, Zürich
12. Mai Recht & Psychologie – Krise als Chance
Leitung: Dr. Andrea F. G. Raschèr, Zürich
02. Juni 8. Zurich International Forum on
Chinese Business Law
Leitung: Prof. Dr. Andreas Kellerhals, Zürich;
Dr. Esther Nägeli, Zürich
03. Juni 2. Zürcher Praktikertag für Baurecht
Leitung: Peter Rütimann, Winterthur
>2009
10. Juni Kunst und Recht – Nachwehen
des Holocaust
Leitung: Prof. Dr. Kurt Siehr, Hamburg;
Dr. Andrea F. G. Raschèr, Zürich
16. Juni 3. Zürcher Tagung zum
Zivilprozessrecht
Leitung: Dr. Laurent Killias, Zürich
23. Juni 8. Zürcher Tagung zum europäischen
und internationalen Steuerrecht
Leitung: Dr. Pierre-Olivier Gehriger, Zürich
(in Zusammenarbeit mit: Pestalozzi Rechtsanwälte, Zürich)
26. Juni ICT Landsgemeinde
Organisationskomitee: Prof. Dr. Rolf H. Weber,
Zürich; Dr. Rolf auf der Maur, Zürich; Dr. Mathis
Berger, Zürich (im Auftrag von: ZIK – Zentrum
für Informations- und Kommunikationsrecht
der Universität Zürich, SF-FS – Schweizer
Forum für Kommunikationsrecht, simsa – swiss
interactive media and software association)
02. September 12. Zürcher Konferenz
Mergers & Acquisitions
Leitung: Dr. Rudolf Tschäni, Zürich
10. September 5. Zürcher Tagung zur
Verantwortlichkeit im Unternehmensrecht
Leitung: Prof. Dr. Rolf H. Weber, Zürich;
Dr. Peter R. Isler, Zürich
17. September Medienrechtstag
Leitung: Dr. Mathis Berger, Zürich; Dr. Christoph
Born, Zürich; Prof. Dr. Andreas Kellerhals, Zürich
(in Zusammenarbeit mit: Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität St. Gallen)
18. September Quo Vadis – Finanzplatz
Schweiz? Auswirkungen der Finanzkrise auf
den Finanzplatz Schweiz
Leitung: Prof. Dr. Rolf H. Weber, Zürich; Prof.
Dr. Peter Nobel, Zürich; Dr. Eva Hüpkes, Bern
29. September Vermögensverwaltung III
Leitung: Dr. Peter R. Isler, Zürich;
PD Dr. Romeo Cerutti, Zürich
01. Oktober Management
von Anwaltskanzleien
Leitung: Prof. Dr. Leo Staub, St. Gallen;
Prof. Dr. Andreas Kellerhals, Zürich
(in Zusammenarbeit mit: Executive School
of Management, Technology and Law der
Universität St. Gallen)
22. Oktober Aktuelle Entwicklungen
im Zivilprozess
Leitung: PD Dr. Alexander Brunner, Zürich
(in Zusammenarbeit mit: Stiftung für juristische
Weiterbildung)
03. November The 6th Annual Conference
on International Trust and Inheritance Law
Practise
Leitung: Dr. Nedim Peter Vogt, Zürich
(in Zusammenarbeit mit: Swiss Trust Forum)
05. November Global Trends in Intellectual
Property – IP in the Internet
Leitung: Prof. Dr. Andreas Kellerhals, Zürich;
Dr. Martin Schneider, Zürich
(in Zusammenarbeit mit: LES – Licensing
Executives Society)
17. November Unternehmenssanierung
und Arbeitsrecht
Leitung: Dr. Adrian von Kaenel, Wetzikon
26. November Kapitalmarkttransaktionen V
Leitung: Dr. Thomas U. Reutter, Zürich;
Dr. Thomas Werlen, Basel
Vortragsreihe am Mittag
Im Jahr 2009 organisierten das EIZ und die
Stiftung für juristische Weiterbildung zum
elften Mal die «Vortragsreihe am Mittag», die
wiederum auf grosse Resonanz beim Publikum
stiess. Die insgesamt zehn Vorträge umfassten
folgende Themen:
30. Januar Aktuelle Fragen der Finanzmarktaufsicht
Dr. Monica Mächler, Bern
13
>2009
27. März Aktuelle Aspekte der Unternehmenssanierung
Dr. Urs Schenker, Zürich
24. April Aktienrechtsrevision im politischen
Wechselbad – letzter Stand und Versuch einer
Prognose
Prof. Dr. Peter Böckli, Basel
29. Mai Und darauf haben wir 150 Jahre
gewartet?! – Gedanken zur neuen
schweizerischen Zivilprozessordnung
Prof. Dr. Stephen Berti, Zürich
04. Juni Europäische Aktiengesellschaft –
eine attraktive Alternative für die Praxis?
Dr. Konrad von Nussbaum, München
19. Juni Bankenkrise: Konsequenzen
für die Regulierung
Prof. Dr. Hans Geiger, Zürich
28. August Schweizerische Strafprozessordnung: Eine Revolution für den Kanton
Zürich?
Prof. Dr. Niklaus Schmid, Zürich
25. September Rechtsanwälte und Verwaltungsratsmandate
Dr. Rolf P. Jetzer, Zürich
30. Oktober Neuerungen im Rechnungslegungsrecht
Prof. Dr. Lukas Handschin, Basel
27. November Aktuelle Entwicklungen im
Privatrecht – Was hat die Praxis zu erwarten?
Prof. Dr. Monique Jametti Greiner, Bern
14
Kurse und Exkursionen
27. Februar – 4. April
Sprachkurs «International Legal English
Certificate (ILEC) Preparatory Course»
Leitung: Kenneth J. Raphael, Genf
28. August – 17. Oktober
Sprachkurs «English for Lawyers»
Leitung: Prof. Dr. Andreas Kellerhals, Zürich
15. August – 27. August
Studienreise in die USA (New York, Washington,
New Orleans)
Leitung von Prof. Dr. Andreas Kellerhals, Zürich
(in Zusammenarbeit mit: LL.M. Studiengang
Internationales Wirtschaftsrecht der Universität
Zürich)
Internetbasierte CAS-Fernlehrgänge
CAS Lebensmittelrecht
Das EIZ hat im Jahr 2009 in Zusammenarbeit
mit dem Institut für Lebensmittel- und Getränkeinnovation der ZHAW Wädenswil einen
internetbasierten Fernlehrgang als Zertifikatslehrgang (Certificate of Advanced Studies, CAS)
im ersten Jahrgang angeboten. Der berufsbegleitende Kurs bietet die Möglichkeit, in weniger
als einem Jahr einen umfassenden und aktuellen
Überblick über die relevanten lebensmittelrechtlichen Vorschriften der Schweiz und der
EU zu gewinnen. Zusätzlich wird nachhaltiges
Orientierungs- und Methodenwissen vermittelt.
Der Fernlernkurs berücksichtigt die Anforderungen an eine berufsbegleitende Weiterbildung durch die Möglichkeit, den Lernzeitpunkt
und die -geschwindigkeit selbst zu bestimmen.
Durch einzelne Präsenztage werden auch der
direkte Lehrdialog, der Erfahrungsaustausch
und das Networking gefördert. Auf Grund
des grossen Erfolges wird der Lehrgang im Jahr
2010 erneut angeboten, diesmal ergänzt um
Einführungen in das US-amerikanische und
chinesische Lebensmittelrecht.
CAS Europarecht
Im Auftrag der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich hat das EIZ mit Unterstützung der Europafachstelle des Kantons
Zürich einen internetbasierten Zertifikatslehrgang (Certificate of Advanced Studies, CAS)
zum Recht der EU und den bilateralen Ver-
5. Rechtsberatung und
weitere Dienstleistungen
tragsbeziehungen Schweiz-EU konzipiert. Der
berufsbegleitende Lehrgang wird im Jahr 2010
erstmals angeboten.
Thematische Schwerpunkte bilden der Vertrag
von Lissabon, die Strukturen des Binnenmarktes
und die schweizerische Europapolitik. Der in
acht Lerneinheiten eingeteilte Unterrichtsstoff
kann an jedem Ort abgerufen werden, wo ein
Internetzugang besteht. Die Teilnehmenden
können über ein speziell eingerichtetes Fragenforum miteinander und mit den Dozierenden
kommunizieren. Der Fernlehrgang wird durch
Präsenztage in Zürich ergänzt, an denen die
Teilnehmenden in die Thematik eingeführt und
mit den Online-Informationssystemen der EU vertraut gemacht werden. Angesprochen sind insbesondere Praktikerinnen und Praktiker aus den
Bereichen Recht, Wirtschaft und Verwaltung.
Gutachten
Im Auftrag von Unternehmen, kantonalen
Stellen und Bundesbehörden verfasste das
EIZ Gutachten im Bereich des internationalen,
europäischen und schweizerischen Wirtschaftsrechts. Im Vordergrund standen Fragen
im Zusammenhang mit den bilateralen Vertragsbeziehungen Schweiz – EU. Insbesondere
erarbeitete das EIZ im Auftrag der Konferenz
der Kantonsregierungen (KdK) ein Gutachten
zur Bedeutung der institutionellen Bestimmungen des revidierten Güterverkehrsabkommen
Schweiz-EG für die Kantone.
Dienstleistungen für den Kanton Zürich
Das EIZ führte für die Bediensteten der kantonalen Verwaltung eine Schulung zum Rechtssystem und den Online-Informationssystemen
der EU durch und plante daneben für 2010
eine Fortbildungsveranstaltung zum EU-Recht
für die Führungskräfte des Kantons Zürich.
Auch wurde die Planung einer Studienreise des
Regierungsrates des Kantons Zürich zu den
Institutionen der EU in Brüssel aufgenommen.
Vorgesehen sind Gespräche mit Vertretern der
EU-Institutionen sowie Vertretern einzelner
Gebietskörperschaften. Am 8. Dezember organisierte das EIZ in Zusammenarbeit mit der
Europafachstelle des Kantons Zürich einen
öffentlichen Anlass mit anschliessender Podiumsdiskussion zum Thema «Freie Markwirtschaft und staatliche Intervention – Wie frei
darf die Marktwirtschaft sein?». Zu den Referenten zählte u.a. Regierungsrätin Rita Fuhrer.
Lehraufträge
Das EIZ wurde erneut mit einem Lehrauftrag
der Hochschule für Wirtschaft Zürich im Rahmen
des MAS Accounting and Finance betraut.
Gegenstand war eine Einführung in das EUWirtschaftsrecht sowie die bilateralen Vertragsbeziehungen Schweiz-EU.
15
Konzeption der Vortragsreihe
«Cablecom Lectures»
In Zusammenarbeit mit Cablecom konzipierte
das EIZ eine neue Vortragsreihe zu Fragen der
Kommunikation im 21. Jahrhundert unter dem
Titel «Cablecom Lectures». Mit zwei Veranstaltungen im Jahr wird sich die Reihe wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Fragen der
Informations- und Kommunikationstechnologien
widmen. Die Auftaktveranstaltung fand am 26.
November 2009 in der Aula der Universität statt.
Prof. Dr. Walter Wittmann referierte zu dem gebietsübergreifenden Thema «Comeback des
Staates». Marco Färber (NZZ Standpunkte) führte
das anschliessende Podiumsgespräch.
Sekretariat der Stiftung «Convivenza»
Wie im Vorjahr führte das EIZ das Sekretariat
der Stiftung Convivenza, dem im Jahr 2006
gegründeten Internationalen Zentrum für
Minderheiten mit Sitz in Graubünden. Auf der
Basis der vielfältigen historischen Erfahrungen
der Schweiz und des Kantons Graubünden in
der Zusammenarbeit und im Zusammenleben
verschiedener kultureller, sprachlicher und religiöser Gruppen befasst sich Convivenza insbesondere mit der praktischen Unterstützung
bei der Bewältigung von ethnischen Spannungen
und sonstigen Konflikten in Minderheitssituationen u.a. durch Moderation von Seminaren
und Tagungen, Gruppenkooperation mit
Minderheiten- und Mehrheitenvertreter/innen
sowie Vermittlung von alternativen Verhaltensmustern in Konfliktsituationen. Im dritten
Jahr nach der Gründung konzentrierte sich die
Stiftung CONVIVENZA auf die Planung und
Realisierung zweier Projekte. Das Projekt
«Managing Diversity im Kosovo» verfolgt in
Zusammenarbeit mit dem EDA die Vorbereitung des Besuchs der parlamentarischen
Kommission für die Rechte und Interessen der
Volksgruppen und für die Rückkehr (CRIC) in
die Schweiz. Die Stiftung hat sich zum Ziel gesetzt, zur konstruktiven Konfliktbearbeitung im
Kosovo ein Projekt zu initiieren und zur Umsetzung des Ahtisaari-Planes im Bereich der Dezentralisierung einen konkreten Beitrag zu
leisten, den Erfahrungsaustausch zwischen den
Kommissionsmitgliedern zu fördern und zur institutionellen Stärkung der parlamentarischen
Kommission beizutragen. Des Weiteren plant
CONVIVENZA im Rahmen des Schweizerischen
Vorsitzes im Europarat eine Beteiligung in Form
16
eines zweitägigen Seminarbeitrages mit dem
Titel «Swiss Chairmanship of the Committee
of Ministers: From the Protection of Minorities
towards the Management of Diversity». Das
Projekt soll im Frühjahr 2010 in Zusammenarbeit mit dem EIZ realisiert werden.
Anlaufstelle für die Öffentlichkeit
Das EIZ hat erneut zahlreiche Informationsanfragen von Privatpersonen und Organisationen
zum Themenkomplex Schweiz – EU bearbeitet.
Diese Tätigkeit für die Allgemeinheit, welche
zumeist nicht in Rechnung gestellt werden
kann, ist ein Beitrag des EIZ an die Öffentlichkeitsinformation über Europa.
6. Wissenschaftliche
Konferenzen
Gutachten
Unter dem Titel «Adaption and Implementation
of the EU-Acquis: an exchange of experiences»
führte das EIZ in Zusammenarbeit mit dem
Institut für Rechtsvergleichung in Belgrad vom
7. bis 9. Oktober 2009 die dritte Netzwerkkonferenz zur europäischen Integration durch.
Die Konferenz wurde vom Staatssekretariat für
Bildung und Forschung (SFB) unterstützt und
in Belgrad abgehalten. Insgesamt 10 Länder
waren an der Konferenz durch Institutionen
vertreten, die sich unter verschiedenen Blickwinkeln mit dem europäischen Integrationsprozess befassen. Ursprünglich konzentrierte
sich das im Jahr 2003 gegründete Netzwerk vor
allem auf den Kreis der vormaligen EU-Beitrittskandidaten im Hinblick auf die EU-Erweiterung
im Jahr 2004. Zwischenzeitlich sind im Netzwerk weitere Nicht-EU Mitgliedstaaten vertreten, um zu gewährleisten, dass verschiedene
Perspektiven der Europäischen Integration bzw.
alternative Annäherungsmodelle in einen umfassenden Diskurs einbezogen werden.
Zum Auftakt der Konferenz begrüsste Dr.
Milica Delevic-Dilas, die Stellvertreterin des serbischen Aussenministers Bozidar Delic, die Teilnehmenden. Den Kern der Konferenz bildeten
die Fachreferate der Teilnehmer aus Bulgarien,
Estland, Kroatien, Mazedonien, Polen, Serbien,
der Slovakei, Slovenien, Ungarn und der Schweiz.
7. Publikationen
Douglas W. Arner, Jean-Daniel Gerber,
Manfred Bötsch, Richard Senti
Band 100 Finanzmarkt ausser Kontrolle?
Selbstregulierung – Aufsichtsrecht – Strafrecht
Jürg-Beat Ackermann / Wolgang Wohlers (Hrsg.)
mit Beiträgen von: Jürg-Beat Ackermann,
Gunther Arzt, Franz Salditt, Saul M. Pilchen,
Rolf Watter, Jörg Schwarz, Stefan Heimgartner,
Wolfgang Wohlers
2009 setzte das EIZ seine Publikationsreihe
beim Verlag Schulthess Juristische Medien AG
mit fünf weiteren Veröffentlichungen fort.
Folgende Bände konnten publiziert werden:
Band 96 Mergers & Acquisitions XI
Rudolf Tschäni (Hrsg.) mit Beiträgen von:
Daniel Daeniker, Jakob Höhn, Jürg Luginbühl,
Andreas Rötheli, Urs Schenker, Oliver Treibold,
Rudolf Tschäni, Rolf Watter
Band 97 Vermögensverwaltung II
Peter R. Isler / Romeo Cerutti (Hrsg.)
mit Beiträgen von: Peter R. Isler, Renate Schwob,
Romeo Cerutti, Kathrin Heim, Ursi Lang, Sandro
Abegglen, Andreas Donatsch, Jean-Pierre Frefel
Band 98 Kapitalmarkttransaktionen IV
Thomas Reuter / Thomas Werlen (Hrsg.)
mit Beiträgen von: Rodolfo Straub,
Thomas U. Reutter, Benedikt Maurenbrecher,
Stefan Waller, Markus Pfenninger,
Mirjam Eggen, Marcel Livio Aellen,
Martin Lanz, Paul Richards
Band 99 Europa – Visionen und Realität
Referate zu Fragen der Zukunft Europas 2008
Andreas Kellerhals (Hrsg.)
mit Beiträgen von: Mei Zhaorong, Jacob
Zuma, Ivo Sanader, Urmas Paet, Wolfgang
Petritsch, Markus Notter, Ursula Plassnik,
Jonathan Faull, Tim Guldimann, Romano Prodi,
Herausgeber:
Jürg-Beat Ackermann, Wolfgang Wohlers
Finanzmarkt ausser Kontrolle?
Selbstregulierung – Aufsichtsrecht –
Strafrecht
3. Zürcher Tagung zum Wirtschaftsstrafrecht
Zudem verfasste das EIZ in Zusammenarbeit
mit weiteren Experten die Publikation «Wirtschaftsrecht Schweiz – EG, Überblick und Kommentar 2008/09» (Hrsg.: Andreas Kellerhals),
welche im DIKE Verlag erschienen ist. Diese
Publikation ist der vierte Band der im Jahr 2006
begründeten Reihe, welche jährlich einen
Überblick über aktuelle Entwicklungen im gemeinschaftlichen Wirtschaftsrecht und dessen
Bedeutung für die Schweiz gibt. Ebenfalls im
DIKE Verlag erschien das Kurzlehrbuch «Europarecht in a nutshell» (Andreas Kellerhals/Tobias
Baumgartner).
Im nunmehr 11. Jahrgang publizierte das EIZ die
Zeitschrift für Europarecht (EuZ). In kompakten
Artikeln werden weiterhin die wichtigsten
neuen Rechtsakte, Gesetzgebungsvorschläge,
Urteile des Europäischen Gerichtshofs und
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weitere Gemeinschaftsdokumente von Bedeutung dargestellt. Berücksichtigung finden
sämtliche Bereiche des Gemeinschaftsrechts.
Ergänzt wird jede Ausgabe durch einen
Leitartikel, in dem sich namhafte Vertreter
der Wissenschaft aus dem gesamten deutschsprachigen Raum mit einem aktuellen und
praxisrelevanten Thema des Europarechts eingehend befassen.
8. Zusammenarbeit mit
der Universität Zürich
Nach der offiziellen Assoziierung des EIZ im
Jahr 2008 wurde die Zusammenarbeit mit der
Universität Zürich erfolgreich fortgesetzt. In
folgenden Bereichen war das EIZ für die Universität tätig:
> Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen mit Referenten von internationalem
Rang in den Räumlichkeiten der Universität;
> Pflege internationaler Partnerschaftsbeziehungen, welche im Rahmen von Bachelorund Masterprogrammen der Universität
Zürich genutzt werden, so beispielsweise
zu den Universitäten in Hongkong, New
Orleans und Miami;
> Beratung und Betreuung von Studierenden
im Europarecht und im Umgang mit den
Informationssystemen der EU;
> Bereitstellung von Arbeitsplätzen für
Studierende in der Bibliothek des Instituts;
> Betrieb einer europarechtlichen Bibliothek mit
gegenwärtig ungefähr 10 000 Bänden sowie
Zeitschriften, Betreuung und Aktualisierung;
> Herausgabe einer Schriftenreihe, in der
insbesondere auch Dissertationen von
Studierenden der Universität Zürich
veröffentlicht werden;
> Unterstützung des LL.M.-Lehrgangs
«Internationales Wirtschaftsrecht»,
welcher von der Rechtswissenschaftlichen
Fakultät angeboten wird.
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9. Internationales
Netzwerk
Das Netzwerk des EIZ umfasst insbesondere
die folgenden Institutionen, mit denen enge
Kontakte für verschiedene Projekte unterhalten
werden:
> Faculty of Law, University of Hong Kong,
Hong Kong
> Tulane University Law School, USA
> School of Law, University of Miami, USA
> Institute «Dialogue Europe», University
of Sofia, Bulgarien
> Institute for International Relations, Zagreb,
Kroatien
> Institute of Public Law, University of Tartu,
Estland
> Eötvös Loránd University, Budapest, Ungarn
> Institute for Social and Humanities Research,
Euro-Balkan Institute, Skopje, Mazedonien
> Institute of Law Studies, Polish Academy
of Science, Warsaw, Polen
> Institute of Comparative Law, Belgrade, Serbien
> Academia Istripolitana Nova, Bratislava,
Slowakei
> Institute for Civil, Comparative and International Private Law, University of Maribor,
Slowenien
> Ukrainian Centre for Economic and Political
Studies (Razumkov-Centre), Kiew, Ukraine
10. Finanzielles
Wie in der Vergangenheit erwirtschaftete das
EIZ im Jahr 2009 seine Einnahmen durch Eigenleistungen und kann einen ausgeglichenen
Rechnungsabschluss vorlegen.
11. Dank
Dem Kanton Zürich, der Stiftung für juristische Weiterbildung, dem
Zürcher Anwaltsverband, der Universität Zürich und der Rechtswissenschaftlichen Fakultät ist für die stets gute Zusammenarbeit zu danken. Dank
gebührt weiterhin den Mitgliedern des Vereins, deren Unterstützung eine
wichtige Voraussetzung für das erfolgreiche Wirken des Europa Instituts an
der Universität Zürich ist. Zu danken ist der Europafachstelle des Kantons
Zürich für die gute und effiziente Zusammenarbeit im Rahmen der Dienstleistungen des EIZ für den Kanton. Dank gebührt auch den Mitarbeitenden
des EIZ. Zusammen mit dem Vorstand verkörpern sie das Institut und sind
damit dessen Hauptträger.
Zürich, den 1. März 2010
Dr. Eric Honegger
Präsident
Prof. Dr. Andreas Kellerhals
Direktor
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Europainstitut an der Universität Zürich
Hirschengraben 56 ★ CH-8001 Zürich ★ Tel. + 41 44 634 48 91 ★ Mail eiz@eiz.uzh.ch ★ Internet www.uzh.ch/eiz
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