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Frequently Asked Questions (FAQ) Was ist der Kataster der

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Frequently Asked Questions (FAQ)
Was ist der Kataster der belasteten Standorte?
Der Kataster der belasteten Standorte ist ein Verzeichnis von Standorten, bei denen feststeht oder mit grosser
Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass sie mit Abfällen belastet sind.
Der Kataster der belasteten Standorte hat zum Zweck, ein Planungsinstrument zu schaffen, welches helfen soll,
aus der Vielzahl der belasteten Standorte mit möglichst geringem Aufwand schrittweise diejenigen Standorte
zu identifizieren, die saniert werden müssen (Altlasten), damit die nötigen Massnahmen entsprechend der
Umweltgefährdung angeordnet werden können. Der Kataster stellt im Weiteren eine öffentlich zugängliche
Informationsquelle über Belastungen des Bodens und des Untergrundes mit Abfällen dar und kann damit bei
Bauprojekten auch zur Kontrolle der vorschriftsgemässen Entsorgung von verschmutztem Aushub dienen.
Der Kataster wird von der Dienststelle für Umweltschutz des Kantons Wallis geführt. Er wird nach bestem
Wissen erstellt und laufend aktualisiert. Es gibt kein Gewähr für Vollständigkeit und Richtigkeit. Vor einem
Eintrag in den Kataster werden die Bodeninhaber schriftlich benachrichtigt. Diese haben die Möglichkeit,
Stellung zu nehmen. Auf deren Verlangen trifft die Behörde eine Feststellungsverfügung.
Was bedeutet der Eintrag in den Kataster für mich als Landeigentümer konkret?
Der Bodeninhaber hat die Pflicht, die von der Dienststelle für Umweltschutz (DUS) vorgeschriebenen
Massnahmen (Untersuchung, Überwachung und Sanierung) umzusetzen. Wenn Grund zur Annahme besteht,
dass Dritte die Belastung des Grundstücks durch ihr Verhalten verursacht haben, kann die DUS verlangen, dass
die Massnahmen von diesen Dritten durchgeführt werden. Eine Anordnung der DUS, wonach Dritte die
Massnahmen durchzuführen haben, setzt die Erfassung des belasteten Standortes und der davon betroffenen
Grundstücke im Kataster der belasteten Standorte voraus.
Der Katastereintrag bewirkt zudem ein gesetzliches Zerstückelungsverbot, ab 1. Juli 2014 (Inkrafttreten des
bis
neuen Art. 32d Abs. 3 USG) eine Bewilligungspflicht für Veräusserung und Teilung eines im Kataster der
belasteten Standorte eingetragenen Grundstücks. Auf Gesuch hin kann das Departement für Verkehr, Bau und
Umwelt im Einzelfall ausnahmsweise unter den gesetzlich vorgesehenen Bedingungen eine Bewilligung
erteilen.
Ein Bau auf einem belasteten Grundstück ist möglich, vorausgesetzt der Boden wurde vorgängig untersucht
und das Aushubmaterial wird entsprechend dem Belastungsgrad korrekt entsorgt. Zudem muss sichergestellt
werden, dass der verbleibende Untergrund unterhalb der Bauten und Anlagen nicht sanierungsbedürftig ist.
Eine spätere Sanierung darf durch das Vorhaben nicht wesentlich erschwert werden.
Warum werden ohne vorherige Untersuchung Parzellen im Kataster eingetragen?
Im Kataster müssen laut Altlastenverordnung diejenigen Standorte eingetragen werden, bei denen feststeht
oder mit grosser Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass sie belastet sind. Dazu ist von Gesetzes wegen keine
vorherige Untersuchung erforderlich. Es genügen bereits Angaben (wie Karten, Verzeichnisse und Meldungen),
deren Auswertung derartige Rückschlüsse zulassen.
Erst nach Eintragung im Kataster kann die DUS eine durchsetzbare Verfügung aussprechen, die von den
Verursachern der Belastung die Durchführung der Untersuchungen und Sanierungen verlangt. Die Eintragung
ist somit auch erforderlich, damit die nötigen Untersuchungen und Sanierungen angeordnet und durchgesetzt
werden können.
Wann ist belasteter Boden auch sanierungsbedürftiger Boden?
Ein Boden ist belastet, wenn die Quecksilberkonzentration über einen Wert von 0.5 Milligramm pro Kilogramm
Erde beträgt. Gemäss Altlasten-Verordnung sind die Kriterien für den Sanierungsbedarf von der Nutzung
abhängig. Es gelten folgende Sanierungswerte:


Standort landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Nutzung: über 20 Milligramm Quecksilber pro
Kilogramm Erde
Gärten- und Kinderspielplätze und Anlagen auf denen Kinder regelmässig spielen: über 5 Milligramm
Quecksilber pro Kilogramm Erde
Ein Boden gilt ab 0.5 mg Hg/kg als belastet. Weshalb wurden die Sanierungswerte auf 5 mg Hg/kg (Gärten u.
Kinderspielplätzen) und auf 20 mg Hg/kg bei landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Nutzung festgelegt?
Die Werte von 0.5 mg/kg und 5 mg/kg für Quecksilber sind in eidgenössischen Verordnungen festgelegt:
•
Der Richtwert (0.5 mg/kg) ist im Anhang 1 Kapitel 11 der Verordnung über Belastung des Bodens
festgelegt (Richtwerte für anorganische Schadstoffe im Boden).
•
Der Sanierungswert (5 mg/kg) ist im Anhang 3 Kapitel 2 der Altlasten-Verordnung festgelegt
(Konzentrationswerte für die Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit von Böden).
Der Konzentrationswert zur Ermittlung des Erfordernisses einer Sanierung von landwirtschaftlich oder
gartenbaulich genutztem Boden (20 mg Hg/kg) wurde im Auftrag des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) und des
Kantons Wallis durch die Forschungsanstalt Agroscope Reckenholz-Tänikon (ART) ermittelt.
Wann werde ich informiert, ob mein Boden belastet ist?
Die Bodenbesitzer werden laufend über die Resultate der verschiedenen Untersuchungsetappen informiert.
Am 7. Januar 2014 wurden die Bodenbesitzer erstmals per Post informiert und eine zweite Information per
Post folgte am 24. April 2014.
Was bedeutet das für mich, wenn mein Boden belastet ist?
Wenn der Quecksilberwert höher als 0.5 mg/kg ist, wird das Grundstück nach Anhörung des Inhabers in den
Kataster der belasteten Standorte eingetragen.
In der Wohnzone muss der Boden saniert werden, wenn der Quecksilberwert 5 mg/kg übersteigt. Der Kanton
ist von Gesetzes wegen verpflichtet, eine Nutzung der entsprechenden Flächen für Familiengärten oder
Spielplätze bis zur Sanierung des Bodens zu verbieten. Wenn sich der Quecksilberwert zwischen 0,5 und 5
mg/kg befindet, wird vorsichtshalber empfohlen, auf den Konsum von Gemüse und Früchten zu verzichten,
insbesondere wenn diese mit Erde verschmutzt sein können (z.B. Erdbeeren). Weiter wird empfohlen, Kinder
nicht auf unbegrünter Erde (d.h. ohne Rasen) spielen zu lassen. Diese Empfehlungen gelten bis zur genaueren
Klärung der Risiken und einer ausdrücklichen Änderung der Empfehlung.
In der Landwirtschaftszone muss der Boden saniert werden, wenn der Quecksilberwert 20 mg/kg übersteigt.
Die Bodenbelastung muss dabei so weit unter den Sanierungswert gesenkt werden, dass die beabsichtigte
standortübliche Bewirtschaftsungsart ohne Gefährdung von Mensch, Tieren und Pflanzen möglich ist. Bis zur
Sanierung wird eine landwirtschaftliche Nutzung verboten. Bei Werten zwischen 0,5 und 20 mg/kg wird die
Gefährdung nutzungsspezifisch beurteilt. Bei Werten zwischen 0,5 und 20 mg/kg wird offiziell empfohlen, Vieh
dort nicht grasen zu lassen – bis zur genauen Klärung der effektiven Risiken.
Je nach Ergebnis der Risikobewertung sind zusätzliche Nutzungsempfehlungen oder -einschränkungen möglich.
Wie läuft eine Sanierung ab?
In der Regel wird der verschmutzte Boden auf zirka 40 cm Tiefe ausgehoben und durch anderes, sauberes
Material ersetzt. Der ausgehobene Boden muss anschliessend je nach Belastung im In- oder Ausland behandelt
werden.
Gibt es Fristen bezüglich der weiteren Untersuchungen?
Die Untersuchungen im Siedlungsgebiet Turtig wurden im Frühjahr 2014 vervollständigt. Für die restlichen
Bereiche soll die technische Untersuchung bis Ende 2014 vervollständigt werden. Aufgrund des Ausmasses der
betroffenen Fläche muss schrittweise vorgegangen werden, so dass nicht sämtliche Parzellen beprobt werden.
Bis Ende 2014 wird aufgrund der Ergebnisse aus der technischen Untersuchung beurteilt, ob weitere
Untersuchungen notwendig sein werden.
Wie schnell werden die Sanierungen durchgeführt?
Die Dringlichkeit der Sanierung wird aufgrund der Ergebnisse der technischen Untersuchung und der
Risikobewertung beurteilt. Ein Dekontaminierungsziel muss definiert werden bevor die Massnahmen geplant
und umgesetzt werden können. .
Wer ist für die Sanierung verantwortlich und wer führt diese durch?
Die Altlastenverordnung sieht vor, dass die Untersuchungen und Sanierungen in der Regel vom Inhaber des
Standortes durchgeführt werden müssen. Wenn Grund zur Annahme besteht, dass Dritte die Belastung durch
ihr Verhalten verursacht haben, kann die DUS die Durchführung der Sanierung von diesem Dritten verlangen.
Die effektiven Sanierungsarbeiten werden von spezialisierten Firmen durchgeführt.
Der Sanierungspflichtige kann während oder nach der Sanierung beim Departement für Verkehr, Bau und
Umwelt einen Kostenteiler verlangen.
Wer bezahlt bei mir die Sanierung?
In erster Linie trägt die Kosten für die Untersuchung, Überwachung und Sanierung belasteter Standorte, wer
die Massnahmen durch sein Verhalten verursacht hat (Verursacherprinzip). Sind mehrere Verursacher beteiligt,
so werden die Kosten entsprechend durch das Departement für Verkehr, Bau und Umwelt verteilt. Das
Umweltschutzgesetz legt die Bedingungen fest, unter welchen der Standortinhaber von den Kosten befreit
wird. Detailliertere Informationen werden im Artikel 32d des Umweltschutzgesetzeses beschrieben. Das
Departement für Verkehr Bau und Umwelt führt zurzeit Abklärungen durch, um in der Verantwortungsfrage
Klarheit zu schaffen.
Warum zahlt nicht automatisch die Lonza für die Sanierung?
Auch wenn das Quecksilber aus der Lonza AG stammt, ist die Lonza AG der Meinung, nicht alleinige
Verursacherin zu sein. Mehrere Akteure waren involviert, deren Tätigkeiten direkt oder indirekt zur
Erweiterung der Belastung auf Grundstücke rund um den Grossgrundkanal geführt haben.
Derzeit werden die Beteiligung und Verantwortlichkeiten geklärt. Zu diesem Zweck wurden am 17. Juli 2013
Fragebögen an die Landeigentümer von Parzellen mit wahrscheinlicher Quecksilberbelastung verschickt. Jeder
Hinweis zur Klärung der Verantwortlichkeiten ist daher sehr wichtig.
Die Lonza hat sich verpflichtet, die nötigen Untersuchungen zwischen Visp und Niedergesteln sowie die
Sanierung der am stärksten belasteten Flächen (Quecksilbergehalt > 5 mg/kg) im Siedlungsgebiet Turtig
vorzufinanzieren, ohne Präjudiz und unabhängig der Klärung der Verantwortungsfrage.
Ich möchte ein Haus bauen. Wer bezahlt die Entsorgung?
Für den Fall, dass der Boden sanierungsbedürftig ist, müssen die Sanierungskosten grundsätzlich von den
Verursachern getragen werden. Wenn der Boden lediglich belastet aber nicht sanierungsbedürftig ist, muss der
Bauherr gemäss Gesetz die Entsorgungskosten für das ausgehobene Material selber tragen. Unter gewissen
gesetzlichen Bedingungen kann der Inhaber des Grundstücks von den Verursachern der Belastung und von den
früheren Inhabern des Standortes die Übernahme von in der Regel 2/3 der Mehrkosten verlangen. Die
Forderungen müssen beim Zivilgericht längstens bis zum 1. November 2021 geltend gemacht werden. Die
bis
detaillierten Anforderungen werden im Artikel 32b des Umweltschutzgesetzes beschrieben.
Müssen wir mit Quecksilbervergiftungen rechnen?
Aufgrund der derzeit bekannten Informationen wird die Wahrscheinlichkeit von Quecksilbervergiftungen im Fall
des Grossgrundkanals als gering eingeschätzt. Gemäss unserer Kenntnis wurde bis heute in der Literatur kein
Fall einer Quecksilbervergiftung mit entsprechenden Krankheitssymptomen beschrieben, der als Folge von
Quecksilbervorkommen im Boden, im Wasser oder im Gemüse resultiert.
Darf ich meine Kinder noch im Garten oder auf dem örtlichen Spielplatz spielen lassen?
Es sind nicht alle Parzellen in Turtig mit Quecksilber belastet: Rund ein Drittel der in der ersten Etappe
untersuchten Parzellen sind unbelastet. Von ihnen geht gemäss den bisherigen Kenntnissen keine Gefahr durch
eine Bodenbelastung aus. Wo kein Nutzungsverbot besteht, dürfen die Kinder grundsätzlich auch weiterhin
spielen, mit folgenden Ausnahmen: Auf den Böschungen und Unterhaltspisten des Grossgrundkanals sowie auf
Flächen, die eine Quecksilberbelastung über 5 mg/kg aufweisen, sollte auch dann nicht gespielt werden, wenn
noch kein Nutzungsverbot verfügt worden ist. Auch in den schwächer belasteten Bereichen empfiehlt es sich,
die Kinder nicht auf unbegrünter Erde spielen zu lassen.
Besteht für mich und meine Familie Gefahr, wenn meine Parzelle sauber und die meines Nachbarn
kontaminiert ist?
Nein, ausser das Grundstück des Nachbarn ist stark belastet und Ihre Kinder spielen regelmässig darauf, oder
Sie essen regelmässig Gartenbauprodukte aus belasteten Parzellen.
Dürfen wir das Gemüse aus unserem Garten noch essen?
Das kommt auf den Grad der Verschmutzung auf der entsprechenden Parzelle an. Überall, wo der
Quecksilberwert 5 mg/kg übersteigt, ist der Konsum von Produkten aus dem grundstückseigenen Gartenanbau
einstweilen verboten. Bei tieferen Belastungen zwischen 0.5 und 5 mg/kg wird von einem Verzehr abgeraten,
vor allem von Gemüse und Früchten, die mit Erde verunreinigt sein können (z.B. Erdbeeren).
Ich esse seit 30 Jahren das Gemüse aus meinem Garten. Ich glaube, die Behörden malen den Teufel an die
Wand. Oder muss ich mit Spätfolgen rechnen?
Leider weiss man heute nur wenig darüber ob Quecksilber aus verunreinigten Böden in Gemüse und Früchten
gelangt. Regelmässige Kontrollen des Trinkwassers, sowie Kontrollen von Gemüse und Milchprodukten der
betroffenen Gegend durch das Kantonslabor haben keine erhöhten Quecksilberwerte gezeigt. Trotzdem sollte
aus Vorsichtsgründen das Risiko für die einzelnen Personen möglichst gering gehalten werden.
Wie kann ich mich und meine Familie vor gesundheitsschädlichen Folgen schützen?
Grundsätzlich, indem man die Vorsichtsmassnahmen und Empfehlungen des Kantons befolgt. Überall, wo der
Quecksilberwert 5 mg/kg übersteigt, ist der Konsum von Produkten aus dem grundstückseigenen Gartenanbau
einstweilen verboten. Kinder dürfen auf solchen Plätzen nicht spielen. Auf den Böschungen und
Unterhaltspisten des Grossgrundkanals dürfen Kinder auch nicht spielen.
In Fällen von tieferer Belastung zwischen 0.5 und 5 mg/kg wird als Vorsichtsmassnahme von einem Verzehr aus
dem eigenen Garten abgeraten, vor allem bei Gemüse und Früchten, die mit Erde verunreinigt sein können
(z.B. Erdbeeren). In diesen Bereichen sollen die Kinder nicht auf unbegrünter Erde spielen und sich die Hände –
auch unter den Fingernägeln – vor dem Essen gut waschen.
Bereits 1926 war wissenschaftlich bewiesen, dass Quecksilber gefährlich war. Diese Erkenntnis hat in der
Medizin grosses Aufsehen erregt. Warum hat der Staat nicht damals schon eingegriffen?
Damals waren die Kenntnisse bei den Behörden über die ausgestossenen Stoffe nicht die gleichen wie heute.
Die gesetzlichen Vorgaben waren auch anders als heute. Die Kontrollmöglichkeiten waren für den Staat zudem
sehr begrenzt und man ging davon aus, dass die Industrie in Eigenverantwortung die nötigen Massnahmen
trifft.
Ich habe das Bauland erst vor kurzem gekauft. Kann ich einen Teil des Kaufpreises zurückverlangen oder gar
das Land zurückgeben?
Diese Frage ist zivilrechtlicher Natur und muss durch das zuständige Zivilgericht geklärt werden. Es wird wohl
darauf ankommen, was die Parteien im Kaufvertrag vereinbart haben, ob die erwerbende Partei in Kenntnis
der Belastung gewesen ist und wie die Belastung bei der Kaufpreisfestsetzung berücksichtigt wurde.
Ist auch unser Grundwasser betroffen? Bzw. dürfen wir noch Leitungswasser trinken?
Das Grundwasser wurde noch nicht systematisch auf Quecksilber untersucht. Die bisherigen Ergebnisse deuten
jedoch darauf hin, dass Quecksilber sehr wenig mobil ist. Im Grundwasser, welches als Trinkwasser benutzt
wird (Leitungswasser), wurde bisher nie Quecksilber nachgewiesen.
Gibt es die Gefahr der Verschleppung durch Berieselung / Bewässerung der am Kanal angrenzenden
Parzellen (durch Absaugen mit Pumpen aus dem GGK)?
Da die Sedimente des GGK mit Quecksilber belastet sind, besteht die Gefahr, dass sie mit dem Wasser
abgesaugt werden. Das Wasser aus dem Grossgrundkanal darf nicht für die Bewässerung genutzt werden.
Sie finden die Antwort auf Ihre Frage nicht? Dann senden Sie ihre Frage per E-Mail an
nicolas.broccard@admin.vs.ch oder stephanie.juestrich@admin.vs.ch. Wir helfen Ihnen gerne
weiter.
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