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Billiger – Besser – Bürgernäher: Was steckt hinter der weltweiten

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DGB Bildungswerk e.V.
Seminar: PRI
Billiger – Besser – Bürgernäher: Was steckt
hinter der weltweiten Privatisierung
öffentlicher Dienstleistungen?
Termin
21.11. – 26.11.2010
Tag
Thema
Sonntag
Anreise bis 18.00 Uhr; organisatorische Hinweise; anschließend Vorstellungsrunde und inhaltliche Einführung
Montag
vormittags
Besser, billiger, bürgernäher? Meinungs- und Erfahrungsaustausch zu
Einschätzungen und Vorverständnissen der Teilnehmenden
Begriffsklärungen: Privatisierung, Sozialstaat, soziale Marktwirtschaft,
öffentliche Daseinsvorsorge
„Global goods und public bads“ - Die öffentliche Debatte über Privatisierung
• Worum geht es, wenn von „Privatisierung“ und „De-Regulierung“ die Rede
ist?
• Gefahr oder Allheilmittel? Wie wird das Thema Privatisierung in der
Öffentlichkeit diskutiert?
• Stichwort Finanz- und Wirtschaftskrise: Gibt es einen Stimmungsumschwung zum Privatisierungs-Mythos und zur Rolle des Staates?
Montag
nachmittags
Privatisierung in Deutschland – Trends
• Vom Ausbau des öffentlichen Sektors zum Allheilmittel Privatisierung –
Rückblick auf die Entwicklungen in Deutschland
• Formen von Privatisierung
• Was gewinnt der Staat durch Privatisierung: Zahlen und Trends aus
Deutschland
• Auswirkungen der Privatisierung auf die Beschäftigten und die
Arbeitsbedingungen in Deutschland
Dienstag
vormittags
Faktoren und Triebkräfte der weltweiten Privatisierungsprozesse
Weltweite Rahmenregelungen durch die Welthandelsorganisation (WTO) und
UNCTAD
Beispiel Privatisierung von Wasser
• Vom Allgemein- zum Wirtschaftsgut: Privatisierungsstrategien im
Wassergeschäft
• Kasse machen mit Wasser? Konsequenzen aus den Erfahrungen globaler
Unternehmen mit der Wasserversorgung
• Wasserprivatisierung in deutschen Kommunen
Dienstag
nachmittags
EU-Weichenstellungen und Positionen zur „De-Regulierung“:
• Die EU als Motor der Privatisierung? Europäische Initiativen und
Instrumente zur Reorganisation öffentlicher Dienstleistungen
• Zwischen Liberalisierung und Gemeinwohlverpflichtung: Privatisierung in
einzelnen Sektoren wie Energie, Transport und Telekommunikation
2
•
De-Regulierung an den EU-Grenzen: Beispiele aus Südosteuropa
Mittwoch
vormittags
Wasser-Privatisierung in Lateinamerika
• Interessen und Strategien multinationaler Konzerne
• Formen bürgerschaftlichen Engagements für und gegen
Privatisierung
• Wie kann die Politik zu einem Ausgleich der Interessen gelangen,
welche Handlungsoptionen bleiben ihr im Angesicht knapper
Kassen?
Mittwoch
nachmittags
Privatisierungsmodelle für Städte und Kommunen: das Beispiel Köln
Donnerstag
vormittags
Im Rahmen einer eintägigen Exkursion nach Köln
Donnerstag
nachmittags
Privatisierung öffentlicher Güter
• Privatisierung anhand konkreter Beispiele: Die Köln-Arena
• Welche Interessen stecken hinter der Privatisierung?
• Welche Proteste gibt es auf lokaler Ebene?
(Vorauss. im Rahmen einer Stadtführung in Köln mit dem
Privatisierungsexperten Werner Rügemer)
Freitag
vormittags
Handlungsmöglichkeiten und Proteste sozialer Bewegungen: Beispiele
Die Privatisierung des Sozialen und der öffentlichen Infrastruktur. Z.B.:
• Soziale Arbeit und Krankenhäuser
• Bahn und ÖPNV, Post
• öffentliche Sicherheit
• Sparkassen und öffentliche Banken
Auswirkungen von Privatisierungen auf Beschäftigung, Arbeitsbedingungen und
Arbeitsbeziehungen und die Rolle der Gewerkschaften
• Übersicht über laufende Privatisierungsvorhaben
• Veränderungen der Arbeitsbedingungen bei privatisierten
Unternehmen
• Welche gewerkschaftlichen Proteste gegen Privatisierung hat es
gegeben und wie erfolgreich waren diese?
Gespräch mit dem DGB Köln
Wie viel Staat darf´s sein? oder: Wie viel Vertrauen verdient der Markt?
Abschlussdiskussion: Alternativen und Handlungsmöglichkeiten?
Seminarresümee und -kritik
Abreise
Zielgruppe:
Gesellschaftspolitisch Interessierte
Lernziele:
•
•
•
•
•
•
•
Meinungsaustausch und Erwerb von Kenntnissen gemäß Themenplan
Auseinandersetzung mit den Konzepten „global public goods“ und „öffentliche
Dienstleistungen“
Faktoren und Triebkräfte der nationalen und weltweiten Privatisierungsprozesse
analysieren und bewerten
Zeitliche Etappen des Privatisierungsprozesses anhand von Beispielen kennen
lernen, in den die Privatisierung vorangetrieben wurde bzw. werden soll, z.B. in den
Sektoren Wasser, Bildung, Gesundheit und öffentlicher Sicherheit.
Vor- und Nachteile der Privatisierung von Kernbereichen der öffentlichen
Daseinsvorsorge erörtern und kritisch bewerten
Die Auswirkungen von Privatisierung auf Beschäftigung, Arbeitsbedingungen und
Arbeitsbeziehungen analysieren, erörtern und bewerten
Weltordnungspolitik verstehen: Einfluss nationaler Politik, bilateraler
3
•
•
Handelsabkommen und internationalen Handelsregeln der
Welthandelsorganisation (WTO) auf die Privatisierung öffentlicher Güter
Argumente jener Bewegungen erörtern, die sich in den letzten Jahren dem
Privatisierungstrend entgegenzustellen versucht haben
Entwicklung und Stärkung der politischen Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit
Seminarteam:
Ilonka Boltze und Dr. Anne Karrass
Seminarzeiten:
Vormittags:
08.45 – 12.15 Uhr
(incl. 30 Min. Pausenzeit)
nachmittags:
14.45 – 18.00 Uhr
(incl. 15 Min. Pausenzeit)
Änderungen vorbehalten
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Bildung
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