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INFOTHEK Wochenend- und Feiertagsarbeit – was ist zu beachten

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Zunächst ist zu definieren, wann
Wochenend- und Feiertagsarbeit vorliegen: Wochenendarbeit ist die Arbeitsleistung,
die samstags oder sonntags
erbracht wird. Feiertagsarbeit
ist die Arbeitsleistung, die an
einem nach Landes- oder Bundesrecht festgelegten – also
gesetzlichen – Feiertag erbracht
wird.
Übersicht über die gesetzlichen
Feiertage
Gesetzliche Feiertage in allen Bundesländern sind: Neujahr, Karfreitag, Ostermontag,
Pfingstmontag, 01. Mai, Christi
Himmelfahrt, 03. Oktober, erster und zweiter Weihnachtsfeiertag.
Gesetzliche Feiertage nur in einzelnen Bundesländern sind:
Der 06. Januar (Heilige drei
Könige) ist Feiertag in BadenWürttemberg, Bayern und
Sachsen-Anhalt
Pfingstmontag außer in Brandenburg
Fronleichnam
Badenin
Württemberg, Bayern, Hessen,
Nordrhein-Westfalen,
Rheinland-Pfalz,
Saarland,
Sachsen und Thüringen (soweit überwiegend katholische
Bevölkerung)
08. August in der Stadt Augsburg
Mariä Himmelfahrt (15. August) in Bayern (soweit durch
Verordnung bestimmt) und im
Saarland
Reformationstag in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen
Allerheiligen in Baden-Württemberg, Bayern, NordrheinWestfalen,
Rheinland-Pfalz
und Saarland
Buß- und Bettag in Sachsen
An kirchlichen Feiertagen, die
nicht zugleich gesetzliche Feiertage sind, gelten die nach-
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Wochenend- und Feiertagsarbeit –
was ist zu beachten?
folgenden Ausführungen nicht.
Ebenfalls sind der 24. sowie der
31. Dezember (Heilig Abend
und Silvester) keine Feiertage,
sondern reguläre Werktage.
Verbot der Feiertags- und Sonntagsarbeit
An Sonntagen und gesetzlichen
Feiertagen darf grundsätzlich
nicht gearbeitet werden (§9
Arbeitszeitgesetz, ArbZG). Ausnahmen gelten nach §10 ArbZG
u.a.
in Not- und Rettungsdiensten
und bei der Feuerwehr
in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen
Wird ein Arbeitnehmer an
einem Sonn- oder Feiertag
erlaubterweise
beschäftigt,
dann darf die tägliche Höchstarbeitszeit von 8 Stunden (in
Ausnahmefällen 10 Stunden)
nicht überschritten werden und
es muss ein Ausgleich gewährt
werden. Für einen Sonntag,
an dem gearbeitet wird, ist innerhalb von zwei Wochen ein
bezahlter Ersatzruhetag zu gewähren. Für Arbeit an einem
Feiertag, der auf einen Werktag
fällt, muss der Arbeitgeber innerhalb von acht Wochen einen
bezahlten
Ausgleichsruhetag
gewähren.
Ein Arbeitnehmer, der Sonntagsarbeit leistet, hat Anspruch
auf mindestens 15 arbeitsfreie
Sonntage im Jahr (§11 ArbZG).
Wichtig: In Tarifverträgen oder
in Betriebsvereinbarungen aufgrund eines Tarifvertrags kann
von den Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes abgewichen
werden. Findet auf ein Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag Anwendung – etwa bei Beschäftigung in einem Krankenhaus
– können sich aus diesem z.B.
Ansprüche auf mehr als 15 arbeitsfreie Sonntage ergeben.
Et Reha 49. Jg., 2010, Nr. 10, Hrsg. DVE
Samstagsarbeit ist immer erlaubt, da nach dem Arbeitszeitgesetz der Samstag als normaler
Werktag gilt. Für Samstagsarbeit gelten daher grundsätzlich
keine Besonderheiten, denn das
Arbeitszeitgesetz geht von einer
6-Tage-Woche aus. An Samstagen darf daher grundsätzlich
8 Stunden, in Ausnahmefällen
auch bis zu 10 Stunden gearbeitet werden.
Arbeitspflicht
Die Verpflichtung, Wochenendarbeit oder Feiertagsarbeit zu
leisten, ergibt sich grundsätzlich
aus dem Arbeitsvertrag und ggf.
einem auf das Arbeitsverhältnis
anzuwendenden Tarifvertrag.
Vergütungsansprüche
Wochenendarbeit und Feiertagsarbeit wird mit der vereinbarten Vergütung bezahlt.
Ob Ansprüche auf Zuschläge
bestehen, ergibt sich aus dem
Arbeitsvertrag oder einem ggf.
auf das Arbeitsverhältnis anzuwendenden
Tarifvertrag.
Werden Zuschläge für Sonntags- und/oder Feiertagsarbeit
gezahlt, unterliegen diese Zuschläge auch der Lohnsteuer,
sind aber steuerbegünstigt. Die
Steuerfreiheit für Zuschläge ist
begrenzt auf
50% bei Sonntagsarbeit
125% für Arbeit am 31.12. ab
14.00 Uhr
125% für Arbeit an gesetzlichen Feiertagen
150% für Arbeit am 24.12.
ab 14.00 Uhr, am 25.12. und
26.12. sowie am 01. Mai
Treffen Feiertags- und Sonntagsarbeit zusammen, können
Lohnzuschläge bis zum höheren
Prozentsatz der in Betracht
kommenden
Feiertagsarbeit
steuerfrei bleiben. Wichtig: Für
die Grundvergütung gibt es keine Steuervergünstigungen, nur
für die Zuschläge auf die Grundvergütung.
Für Samstagsarbeit gibt es in
den meisten Fällen keine Zuschläge, es sei denn, vertraglich
ist dies ausdrücklich vereinbart,
oder die an einem Samstag geleisteten Arbeitsstunden gelten
als Überstunden, für die ein Anspruch auf einen zusätzlich zur
Grundvergütung zu zahlenden
Überstundenzuschlag besteht.
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Arbeitnehmer, die aufgrund
vertraglicher Verpflichtung Wochenendarbeit oder Feiertagsarbeit leisten, haben im Falle
einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit für den wegen
Krankheit ausfallenden Samstag, Sonntag oder Feiertag Anspruch auf Entgeltfortzahlung
nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG).
info plus
RALPH JÜRGEN BÄHRLE
Strahlenburgstraße 23/25, 68219 Mannheim
Tel. 06 21 / 87 10 350, Fax 06 21 / 87 10 351
Ralph.Baehrle@baehrle-partner.de
www.baehrle-partner.de · www.ergo-recht.de
Alle Beiträge des Autors R.J. Bährle zu rechtlichen und
sozialen Fragen stehen DVE-Mitgliedern zum kostenlosen
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