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Hier geht was. Und wie! - Berg

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KREIS GERMERSHEIM
DIE RHEINPFALZ — NR. 257
DONNERSTAG, 5. NOVEMBER 2009
01 _LWOR
Radweg wird trotz Bürgerantrag beleuchtet
Nach langer und sehr kontrovers, teilweise emotional geführter Diskussion beschloss der Rat mit allen Stimmen von
FWG und CDU, den Gemeinderatsbeschluss vom über die Beleuchtung des Radwegs Berg-Neulauterburg zu bestätigen.
Die SPD und die Grünen stimmten geschlossen dagegen.
BERG:
Fast vier Stunden lang dauerte der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung am Dienstag. Zusätzliche Stühle mussten für die vielen Zuhörer aufgestellt werden, die sich vor allem
für die Beleuchtung des Radweges interessierten. Hierzu hatte es einen
von mehr als 260 Bürgern unterschriebenen Einwohnerantrag gegeben, der sich gegen die Beleuchtung
und den entsprechenden Ratsbeschluss richtete.
Wegen eines Formfehlers (die
RHEINPFALZ berichtete) war zunächst der Einwohnerantrag vom
Rat für unzulässig erklärt worden.
Bürgermeister Günter Roitsch erläuterte, dass er den Punkt trotz dieses
Formfehlers auf die Tagesordnung
gesetzt habe.
„Viele weitere Bürger quer
durch alle Parteien hätten
gerne unterschrieben.“
Er erteilte Werner Weisenburger
und Dieter Barth als Sprechern des
Einwohnerantrags das Wort. Der Initiator Thomas Malig war aus privaten Gründen nicht anwesend. Die
Sprecher wurden gebeten, den Antrag im Wortlaut vorzulesen. Danach
konnten sie noch kurz Stellung dazu
nehmen. Viele weitere Bürger hätten
gerne unterschrieben, so Barth. Auch
nach Ende der Aktion sei man vielfach angesprochen worden. Die Ablehnung sei quer durch alle Parteien
gegangen.
In seiner Stellungnahme zum Antrag ließ Roitsch klar erkennen, dass
er die Art und Weise, wie der Antrag
zustande gekommen sei, für nicht
richtig hält. In dem Antrag sei nur
das Negative beschrieben worden,
nicht aber die Vorteile. Satz für Satz
wurde der Einwohnerantrag von
Roitsch kommentiert. Die Beleuchtung diene der Sicherheit und der
Verbesserung der Infrastruktur. Sie
sei eine Investition in die Zukunft.
Sie verbinde beide Berger Ortsteile
miteinander. Roitsch nannte einige
Beispiele aus der Südpfalz als Referenzen. Einen Radweg zu beleuchten, sei kein Luxus. Es könne nicht
sein, so Roitsch, dass nur besser Betuchte mit dem Auto gefahrlos in
den frühen Abendstunden zum Ein-
kaufen, zur Singstunde oder zum
Fußballtraining können. Roitsch sagte, dass ihn und den Rat sehr wohl
die Meinung der Bürger interessiere
und dass man möglichst keine Entscheidungen treffe, die die Bevölkerung nicht wolle.
Roitsch: Malig hat schon vor
der Wahl Radweg-Beleuchtung
für unnötig erklärt.
Über Thomas Malig sagte Roitsch:
„Herr Malig hat ein Mathematikproblem, wenn er in der RHEINPFALZ
schreiben lässt, 267 Stimmen sind
die Mehrheit der Bevölkerung. Für
ihn, zur Information, Berg hat etwas
mehr als 1600 Wahlberechtigte."
Roitsch kritisierte, dass Malig schon
vor der Wahl die Radwegbeleuchtung als nicht nötig dargestellt habe.
Für die Grünen sagte Claudia Frenzel, dass es um persönliche Eitelkeiten gehe und die Erbschaft die Wahlversprechen von Wählergruppe und
CDU finanzieren müsse. Über diesen
Einwohnerantrag hinwegzugehen,
werde das politische Klima in Berg
vergiften. Die Seitenhiebe von
Roitsch auf den nicht anwesenden
Malig halte sie für nicht okay. Die
267 Unterschriften seien in sieben
Tagen gesammelt worden und sicher
nur die Spitze vom Eisberg.
Es sei unterhalb der Gürtellinie,
Malig persönlich anzugreifen, so Thomas Worst (SPD). Der Bürgermeister
habe ihm gesagt, die Unterschriftenliste gar nicht angeschaut zu haben.
Es seien auch Unterschriften aus seiner Wählergruppe und der CDU dabei, so Worst.
Worst: Die meisten
nutzen den Radweg
nur tagsüber.
Die Argumentation mit den „nicht
Betuchten“ sei schon sehr weit hergeholt, da die meisten den Radweg nur
tagsüber nutzen. Worst nannte eine
ganze Reihe von Projekten in Berg,
die aus Geldmangel nicht umgesetzt
werden. Das ausgerechnet diese Lampen gekauft werden, sei wenig sinnvoll. Als Bürgermeister, der mit 90
Prozent der Stimmen gewählt wor-
LESERBRIEF AN DIE L OKALREDAKTION
TELEKOM
„Leistung, die wir
nicht wollen“
Zu „Als Kunde ohnmächtig und
verschaukelt - Franz Henkel verbringt fünf Stunden in der Telekom-Warteschleife“, RHEINPFALZ
von gestern:
Anscheinend braucht jeder die telefonische Verbindung – nur die Telekom nicht! Den „Leserärger“ in der
RHEINPFALZ von gestern kann ich
nur bestätigen, auch für mich ist die
Telekom nicht erreichbar, telefonisch nicht und auf meine Mails bekam ich keine Antwort. Mein Problem ist nur ein kleines im Gegensatz zu dem des Leserbriefschreibers, aber vielleicht kann mir jemand helfen, was ich machen soll,
weil es mich so sehr ärgert: Ich bekomme von der Telekom eine Leistung, die ich nicht haben will und
die ich nicht bestellt habe!
Wir, mein Mann und ich, haben
bei der Telekom nur die Grundgebühr für den Anschluss, und ansonsten eine Telefon- und Internet-Flatrate bei einem anderen Anbieter, weil
die Telekom dies damals so noch
nicht anbot und auch inzwischen im-
mer noch teurer ist. Wir haben eine
Telefon-Feststation, mit Anrufbeantworter. Seit einiger Zeit wurden wir
von Anrufern darauf hingewiesen,
dass sich dieser nicht einschaltet,
wenn wir abwesend sind, weil vorher ein Spruch kommt, vom Band,
von der Telekom, dass keine Sprachbox vorhanden wäre.
Nach den vergeblichen Versuchen,
mit der Telekom zu kommunizieren,
wie auch immer – auch bei uns wurde die Leitung nachgeprüft, die wie
wir wissen, ja o.k. ist – habe ich nun
den Anrufbeantworter dahingehend
eingestellt, dass er bereits nach vier
Mal Läuten statt nach sechs Mal anspringt. Jetzt muss ich zwar jedes
Mal rennen, wenn es läutet, aber dieses Problem ist nun weitgehend gelöst.
Nicht geklärt ist hingegen, warum
kein Besetztzeichen kommt: Auch
hier werden Anrufer wieder mit dem
der Spruch der Telekom irritiert:
„...für diesen Anschluss ist keine
Sprachbox vorhanden"! Richtig.
Wollte ich auch gar nicht. Nur ganz
normal – Besetztzeichen! Ich möchte keine Gespräche in meiner Leitung von der Telekom. Nur mit der
Telekom reden, das würde ich schon
gerne können...
Carola Reimold, Berg
Selbst wenn der Dynamo kaputt sein sollte, müssen Radfahrer zwischen Berg und Neuburg nachts bald nicht mehr im Dunkeln fahren.
den sei, würde er sich überlegen, ob
er das Projekt wirklich durchziehe.
Er würde sich an dieser Stelle wünschen, etwas mehr zu überlegen,
was der Bürger wolle.
Für die CDU sprach Gerhard Fried
sich aus Sicherheitsgründen klar für
die Beleuchtung aus, die auch schon
im Wahlprogramm gestanden habe.
Am Weg zum Bahnhof würden viel
mehr Lampen stehen als jetzt auf längerer Strecke geplant seien. Es werde hier versucht, etwas madig zu machen, obwohl die Entscheidung
schon gefallen sei. Fried verwahrte
sich gegenüber Frenzel gegen die in
der RHEINPFALZ gemachten Aussagen von deren Parteikollegen Günter
Logé, die CDU sei der Mehrheitsbeschaffer für die Wählergruppe.
Thomas Eich (CDU) formulierte sei-
ne Auffassung drastischer. Die Beleuchtung sei dafür da, dass die Leute eine Verbindung zum nächsten
Ort haben.
Eich: Beleuchtung zu
100 Prozent aus dem
Erbe finanzieren.
Selbst wenn 1500 Leute dagegen
seien, warum solle man dann die verbleibenden 100 von dieser Beleuchtung ausnehmen. Er plädiere jetzt
für eine 100-prozentige Finanzierung der Maßnahme aus dem Erbe,
damit die Dame, die das Erbe gegeben habe, sich nicht im Grabe umdrehen müsse. Diese Finanzierung sehe
er als Denkmal für die dauerhafte
Verbindung beider Ortsteile. (hpm)
„Ich geh‘ in die
Zauberflöte!“
TIPP VON NILS:
„Treffpunkt Bibliothek“
HAGENBACH.
„Ich geh' in die
Zauberflöte!" –
wenn du das
nächste Woche
erzählst, werden
Erwachsene überrascht sein. Oh,
du weißt gar
nicht, was „die Zauberflöte" ist?
Dann wäre es gut, wenn du erst
Recht hingehst, denn dort, wo die
Veranstaltung stattfindet, kannst
du das ganz einfach nachlesen!
Die Stadtbücherei Hagenbach wird
die Zauberflöte geben: eine Veranstaltung mit Märchen und Musik für
Kinder und Erwachsene. Die Bücherei möchte damit auch Kinder (und
Erwachsene) einladen, die sie sonst
nicht im Kulturzentrum besuchen.
Nächste Woche findet nämlich die
Aktion „Deutschland liest. Treffpunkt Bibliothek" statt. Weil Lesen
so viel Spaß macht und wichtig ist,
engagieren sich viele Menschen dafür, dass Bibliotheken besucht wer-
den und attraktiv sind. Und darum
gibt es diese Bibliothekswoche in
ganz Deutschland. So auch die Katholische Bücherei in Hagenbach – die
lädt Kinder ab der 4. Klasse zu einer
langen Lesenacht ein.
Achso, es sei schon hier verraten:
die Zauberflöte ist eine berühmte
Oper, also ein Theaterstück, dessen
Handlung von Musik getragen und
begleitet wird. Sie wurde 1791 komponiert von Wolfgang Amadeus Mozart – vor mehr als 200 Jahren. Was
die Stadtbücherei im Einzelnen daraus macht? Tipp: Hingehen!
INFO
— 12. November, 14.30 Uhr „Zauberflöte".
Märchen und Musik für Kinder und Erwachsene, Stadbücherei
— 13. November, 19 bis 23 Uhr: „Lesenacht" für Kinder ab der 4. Klasse, Katholische öffentliche Bücherei.
— 19. November, 19 Uhr: „Bücher – unsere Brücken zur Welt", Bilderreisen nach
Australien, Kambodscha und zur mystischen Stätten in Cornwall/England,
Stadtbücherei (lig)
EINWURF
Nicht souverän
V O N A N D R E A S LA P O S
Die Mehrheit im Gemeinderat Berg
hält trotz des – nur formal gescheiterten – Bürgerantrags an ihrer Entscheidung fest: Der Radweg zwischen Berg und Neulauterburg
wird beleuchtet, ein Drittel der Kosten von rund 60.000 Euro werden
aus dem „Sondervermögen Erbschaft“ bezahlt. Das ist seine souveräne Entscheidung. Und souverän
war es auch, den Bürgerantrag
trotz des Formfehlers vorstellen zu
lassen und zu diskutieren. Wenig
souverän waren aber die Angriffe
gegen den Initiator des Bürgerantrags. Auch wenn der bei den Kommunalwahlen für die SPD kandidierte, die im Gemeinderat gegen
die Radwegbeleuchtung war: Viele
Unterzeichner hatten mit Sicherheit sachliche und keine parteipolitischen Motive. Sie alle dürften sich
nun mit der abermaligen Ratsentscheidung schwerer tun als nötig.
KURZ NOTIERT
Wörth: Tag der Berufe
am Samstag
Zu einem „Tag der Berufe“ lädt die Realschule Plus am Samstag, 7. November,
Eltern und Schüler ein. Von 10 bis 13
Uhr stellen Betriebe und Firmen sich
und mögliche Ausbildungsberufe vor.
Angeboten werden Vorträge, Informationsstände und Probe-Einstellungsgespräche für Schüler der 8., 9. und 10.
Klassen. Vor allem Fragen rund um die
Bewerbung werden beantwortet. Die
Schüler können auch ihre Bewerbungsunterlagen mitbringen und von Betriebsvertretern beurteilen lassen. (red)
Wörth: Weiler bleibt
CDU-Vorsitzender
Hermann Weiler bleibt für weitere zwei
Jahre Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Wörth. Er wurde wie seine beiden Stellvertreter Klaus Ritter und Jürgen Weber einstimmig im Amt bestätigt.
Schatzmeisterin bleibt Hannedora Edel.
Neuer Schriftführer ist Hubert Nessel. In
seinem Rechenschaftsbericht ging Weiler unter anderem auf die zurückliegenden Kommunal- und Bundestagswahlen
ein. Leider sei es nicht gelungen, entgegen dem Trend in Wörth bessere Ergebnisse zu erzielen. Ungeachtet dessen
wolle die Vorstandschaft auch in den
nächsten Jahren den eingeschlagenen
Weg fortsetzen und sich intensiv um
eine weitere Verbesserung der Lebensverhältnisse im Ortsbezirk kümmern.
Dazu wolle man das Ohr nah am Bürger
haben. Kurzfristig gelte es, aus der vorliegenden Verkehrsuntersuchung für
den Altort die richtigen Schlüsse zu ziehen. In die Diskussion darüber wolle die
CDU verstärkt ihre Mitglieder einbeziehen. (red)
Kandel: Neuer Kreisel soll
mehr Sicherheit bringen
Einen Kreisel an der Kreuzung Industriestraße/Landesstraße 542 in Minderslachen für mehr Verkehrssicherheit hat
die Grünen-Fraktion im Kandeler Stadtrat auch im Namen von CDU und FDP
beantragt. Die Begründung von Uwe
Weibel, dass die Zufahrt aus dem Industriegebiet bereits heute überlastet ist,
der Verkehr in Stoßzeiten laufend zunehme und die Stadt selbst schon den Sportplatz über einen Kreisel anbinden wollte, fand allgemeine Zustimmung. So wurde das Thema einstimmig in den Planungsausschuss verwiesen und Bürgermeister Tielebörger soll unverzüglich wegen Planung und Finanzierung die zuständigen Stellen kontaktieren. – Ohne
Gegenstimmen billigte der Rat auch die
Haushaltsrechnung für 2008. Mit einer
„freien Finanzspitze“ von 1,6 Millionen
Euro im Verwaltungs- und einem Überschuss von 5,4 Millionen Euro im Vermögenshaushalt habe dieser ein „überaus
erfreuliches“ Ergebnis, befand Willi
Böhm (SPD), der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses (mfr)
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