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(Was l\344uft in der Schweiz politisch in Sachen Klimaschutz _\205)

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Was läuft in der Schweiz politisch in Sachen
Klimaschutz?
Gruber Lukas
E036a
7.5.2006
Gruber Lukas
Seite 1 von 1
Inhaltsverzeichnis
Einleitung ................................................................................................................................... 3
1 CO2 Gesetz ......................................................................................................................... 3
1.1
Klimarappen ............................................................................................................... 4
1.1.1
Klimarappen I..................................................................................................... 4
1.1.2
Klimarappen II ................................................................................................... 4
1.1.3
Klimarappen III .................................................................................................. 4
1.1.4
Haltung des Bundesrates .................................................................................... 4
1.2
CO2 Abgabe................................................................................................................ 5
2 Anhang ............................................................................................................................... 5
2.1
Quellenverzeichnis ..................................................................................................... 5
2.1.1
Text..................................................................................................................... 5
2.1.2
Bilder .................................................................................................................. 5
2.2
Arbeitsplan ................................................................................................................. 6
Gruber Lukas
Seite 2 von 2
Einleitung
CO2 ist ein klimawirksames Gas. Durch wissenschaftliche Kenntnisse führt eine Erhöhung
des CO2 Gehaltes zu einer Temperaturerhöhung auf der Erde. Diese Temperaturerhöhung
kann drastische Folgen haben: Verringerung der Gletscher und dadurch Erhöhung des
Meeresspiegels, vermehrte Unwetter mit Überschwemmungen oder Schlammlawinen.
Obwohl diese Auswirkungen noch mit gewissen Unsicherheiten verknüpft sind, wird doch
ersichtlich, dass es notwendig ist, die CO2-Emissionen zu verringern.1 Jede Person ist davon
betroffen.
In diesem Skript wird beschrieben, wie die Schweiz auf die Temperaturansteigung reagiert.
1 CO2 Gesetz
Das CO2-Gesetz setzt den Grundstein der Klimapolitik in der Schweiz. Am 1. Mai 2000 ist es
in Kraft getreten. Bis ins Jahr 2010 sollen die CO2-Emissionen aus der Verbrennung fossiler
Brennstoffe um 10 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 gesenkt werden. Grafik 1 zeigt den
Verlauf der Emissionen vom Jahre 1990 bis 2010 in der Schweiz. Die gestrichelte Linie stellt
das deutliche Ziel des CO2-Gesetzes dar.
Grafik 1: Entwicklung der CO2-Emissionen
Um dieses Ziel erreichen zu können, sehen die Teilziele eine Reduktion von 15 Prozent der
Brennstoffe (Heizöl, Erdgas und Kohle) und 8 Prozent der Treibstoffe (Fahrzeug, Flugzeug,
Schiffe…) vor. Diese Verringerung soll mit folgenden Mitteln erreicht werden:
Freiwillige Massnahmen von Wirtschaft und Privaten
Klimawirksame Massnahmen anderer Politikbereiche (Bsp: Energiegesetz,
Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe LSVA)
CO2-Abgabe2, tritt jedoch erst in Kraft, wenn die Reduktion durch die anderen
Massnahmen nicht erfüllt werden kann.
Flexible Mechanismen des Kyoto-Protokolls3 (SwissFlex)4
1
http://www.statistik-bs.ch/kennzahlen/nachhaltigkeit/umwelt/u12, CO2-Emissionen, Basel 27. August 2005
Siehe 1.2 CO2 Abgabe
3
Siehe Skript von Ueli Schurter und Stefan Käppeli
4
http://www.schnar.ch/FaktenGlossar.asp, Glossar. CO2-Gesetz, CO2-Abgabe
2
Gruber Lukas
Seite 3 von 3
1.1 Klimarappen
Der Klimarappen ist eine freiwillige Massnahme zur Emissionssenkung. Es wird ein
Preiszuschlag einkassiert. Dieses Aufgeld wird eingesetzt, um den CO2-Ausstoss zu
verringern. Es gibt verschiedene Klimarappen auf unterschiedliche Bereiche, aber nicht jeder
ist bereits in Kraft getreten.5
1.1.1 Klimarappen I
Der Klimarappen I wurde am 1. Oktober 2005 durch die Erdölindustrie eingeführt. Die Höhe
der Abgabe liegt bei 1,5 Rappen pro Liter Benzin und Dieselöl. Dies ergibt ein Budget von
100 Millionen Franken pro Jahr, um wirkungsvolle Energieprojekte im Inland zu finanzieren
und Emissionszertifikate6 im Ausland zu kaufen. Die Wahl der Projekte bleibt der Stiftung
frei, sie müssen jedoch die bereits bestehenden Projekte der EnergieSchweiz und den
Kantonen ergänzen.7 Bis ins Jahre 2010 wird durch den Klimarappen eine Reduktion von 1.8
Millionen Tonnen CO2 erwartet. Der Grossteil dieser Verringerung wird im Ausland
vollbracht.8
1.1.2 Klimarappen II
Dieser Klimarappen II als Vorschlag des Hauseigentümerverbandes auf Heizöl ist nicht in
Kraft. Das Aufgeld soll 1,6 Rappen pro Liter Heizöl betragen. Die Einnahmen würden sich
auf 140 Millionen Franken belaufen. Der Einsatzbereich des Geldes wäre auf bessere
Isolationen und Heizungen in Gebäuden bestimmt, aber auch für die Energiegewinnung aus
Abfällen und Holz.9 Da sowohl der Klimarappen II als auch die CO2 Abgabe sich mit den
Brennstoffen befassen entsteht ein Vergleich zwischen den beiden Varianten. Nach einer
ersten Analysierung der Initiative durch die UVEK10 hat sich ergeben, dass die CO2 Abgabe
ihres Erachtens immer noch unerlässlich ist. Der Zuschlag des Klimarappen II sei zu niedrig
um das vorgeschriebene Klimaziel zu erreichen.11
1.1.3 Klimarappen III
Der Klimarappen III würde wahrscheinlich von der Gasindustrie aus Rivalität zur Ölbranche
gefordert werden, wenn der Bundesrat den Klimarappen II gutheissen würde.12
1.1.4 Haltung des Bundesrates
Der Bundesrat will dem Klimarappen eine Chance geben, doch er sieht hinter der CO2
Abgabe eine grössere Zuversicht. Sollte sich im Jahre 2007 auszeichnen, dass der
Klimarappen dem Ziel nicht verhelfen mag, führt der Bundesrat auf das Benzin eine
Lenkungsabgabe ein.13
5
Tagesanzeiger, Stichworte. CO2-Abgabe, Klimarappen
Länder, welche die festgelegte Emissionsgrenze unterschreiten, können die Differenz über Zertifikate
verkaufen
7
Bundesamt für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, Klimarappen: Zielvereinbarung
unterzeichnet, Bern 30. August 2005
8
Bundesamt für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, Bundesrat konkretisiert die Einführung
der CO2-Abgabe auf Brennstoffen, Bern 22. Juni 2005
9
Tagesanzeiger, Stichworte. CO2-Abgabe, Klimarappen
10
Bundesamt für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK
11
Bundesamt für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, UVEK wird Auswirkungen des
Klimarappens II vertieft analysieren, Bern 20. Dezember 2005
12
Tagesanzeiger, Stichworte. CO2-Abgabe, Klimarappen
13
Bundesamt für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, Bundesrat konkretisiert die
Einführung der CO2-Abgabe auf Brennstoffen, Bern 22. Juni 2005
6
Gruber Lukas
Seite 4 von 4
1.2 CO2 Abgabe
Die CO2 Abgabe soll zur Reduktion des klimaschädigenden CO2-Ausstosses verhelfen. Bis
anhin bleibt diese Abgabe als Option und tritt erst in Kraft, falls die anderen Massnahmen
nicht ausreichen.14
Fossile Brennstoffe sollen um 9 Rappen pro Liter Heizöl verteuert werden. Die Einnahmen in
Höhe von 650 Millionen werden wieder an die Bevölkerung (pro Kopf) und die Unternehmen
(proportional zur Lohnsumme) ausgezahlt, somit ist die Abgabe keine Steuer.
Dementsprechend wandert das Geld nicht in die Staatskassen. Wer wenig CO2 verbraucht
erhält eine grössere Rückerstattung als er ausgegeben hat. Als Beispiel erhält eine
umweltbewusste vierköpfige Familie in einer 150 Quadratmeter grossen Wohnung, welche
mit Öl heizt, 200 Franken - bezahlen muss sie 55 Franken.15 Die Auszahlung findet via AHV
und Krankenkassen statt. Somit gelangt das Geld nicht in CO2 senkende Massnahmen,
sondern baut darauf auf, dass die Konsumenten bei einer Verteuerung der Brennstoffe
sparsamer umgehen. Da die Grösse dieses Lenkungseffektes nur vermutet werden kann, wird
die Auszahlung von einigen als Nachteil betrachtet. Zudem muss bei Einführung der Abgabe
das CO2-Gesetz angepasst werden. Da eine Gesetzesanpassung etwa 2-3 Jahre dauert, ist die
Umsetzungsfrist der Abgabe lange.16
Zur Zeit besteht ein Kampf zwischen den einzelnen Parteien. SP, Grüne, EVP und der
Grossteil der CVP sind für die Lenkungsabgabe, SVP und FDP dagegen.
2 Anhang
2.1 Quellenverzeichnis
2.1.1 Text
-
http://www.statistik-bs.ch
http://www.schar.ch/
http://www.parlament.ch
http://www.hev-schweiz.ch
http://www.uvek.admin.ch
http://www.umwelt-schweiz.ch
2.1.2 Bilder
-
Titelseite Bild 1: www.wiesbaden-online.de, Schlammlawine in Gondo VS vom
14. Oktober 2000
Titelseite Bild 2: www.violinmaker.ch, Überschwemmung in Luzern im August
2005
Grafik 1: Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft BUWAL, Emissionen
nach CO2-Gesetz und Kyoto-Protokoll, Bern 31. August 2005
14
http://www.parlament.ch/do-co2, CO2-Gesetz / CO2-Abgabe, Bern 07. Oktober 2005
Tagesanzeiger, Stichworte. CO2-Abgabe, Klimarappen
16
HEV-Schweiz, Klimarappen II. Klimarappen auf Brennstoffen anstatt der CO2-Abgabe auf Brennstoffen,
Zürich 20. Dezember 2005
15
Gruber Lukas
Seite 5 von 5
2.2 Arbeitsplan
Datum
Ort
Tätigkeit/Protokoll
Zeit
4. April 2006
- Themenwahl
1.5 h
Uster
Reflexion (Verlauf, Probleme, Lösungen)
Unerledigtes / nächste Tätigkeit
Einarbeitung (Informationen beschaffen)
Datum
Ort
Tätigkeit/Protokoll
Zeit
11. April 2006
Uster
- Informationen beschaffen
1.5 h
Reflexion (Verlauf, Probleme, Lösungen)
Schwierigkeiten, sich Grundlagen des Themas zu beschaffen.
Unerledigtes / nächste Tätigkeit
Weitere Informationen beschaffen.
Datum
Ort
Tätigkeit/Protokoll
Zeit
2 Mai 2006
Uster
- Informationen beschaffen
- Überlegungen zur Struktur des Skripts
- Einleitung geschrieben
1.5 h
Reflexion (Verlauf, Probleme, Lösungen)
Keine Probleme.
Unerledigtes / nächste Tätigkeit
CO2-Gesetz, Klimarappen und CO2-Abgabe beschreiben.
Datum
Ort
Tätigkeit/Protokoll
Zeit
3. Mai 2006
Volketswil - CO2-Gesetz geschrieben.
- Allgemeines zu Klimarappen und CO2 Abgabe
1.5 h
Reflexion (Verlauf, Probleme, Lösungen)
Musste diverse Anpassungen der Struktur vornehmen. Gute Informationen gefunden.
Unerledigtes / nächste Tätigkeit
Klimarappen und CO2-Abgabe ergänzen
Datum
Ort
Tätigkeit/Protokoll
5. Mai 2006
Volketswil - an CO2 Abgabe weitergeschrieben
Zeit
1h
Reflexion (Verlauf, Probleme, Lösungen)
Unerledigtes / nächste Tätigkeit
Klimarappen weiterschreiben
Datum
Ort
6. Mai 2006
Volketswil - Anpassungen der Struktur vom Klimarappen
- Klimarappen ergänzt
- Einleitung ergänzt
Tätigkeit/Protokoll
Zeit
1.5 h
Reflexion (Verlauf, Probleme, Lösungen)
Gruber Lukas
Seite 6 von 6
Unerledigtes / nächste Tätigkeit
Zur Korrektur geben, Quellenverzeichnis angeben, Titelblatt, Inhaltsverzeichnis
Datum
Ort
7. Mai 2006
Volketswil - Korrektur des Skripts
- Titelblatt
- Inhaltsverzeichnis
- Telefonat mit EU CO2 Zertifikaten Händler S.
Meisser
Tätigkeit/Protokoll
Zeit
1h
Reflexion (Verlauf, Probleme, Lösungen)
Musste diverse Änderungen wegen Unverständlichkeit am Klimarappen durchführen
Unerledigtes / nächste Tätigkeit
Kontrolle und Ausdruck
Datum
Ort
Tätigkeit/Protokoll
Zeit
8. Mai 2006
Volketswil - Kontrolle und Korrektur des Skripts
- Ausdruck
0.5 h
Reflexion (Verlauf, Probleme, Lösungen)
Insgesamt ist das Skript ohne grössere Probleme verlaufen. Als ich die benötigte Grundlage
hatte, konnte ich ohne Probleme die verschiedenen Artikel miteinander verknüpfen und
darüber schreiben.
Unerledigtes / nächste Tätigkeit
Abgabe
Gruber Lukas
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Bildung
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