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bewegen: Was kann ein Abgeordneter erreichen? - C.C. Buchner

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Der politische Willensbildungs- und Entscheidungsprozess in Deutschland
Das Gewissen der Abgeordneten ...
M6
Mester/CCC, www.c5.net
Aufgaben zu M 4 – M 6
1. Vergleiche die Standpunkte in M 4 und erläutere das Spannungsverhältnis, in dem sich die
Abgeordneten befinden (M 4 – M 6).
2. „Neinsager sollen Mandat niederlegen“,
forderte ein Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion. Prüfe, ob diese Forderung mit dem
Grundgesetz zu vereinbaren ist (M 5).
Gestalten – verändern – bewegen: Was kann ein Abgeordneter erreichen?
BETTINA HAGEDORN, SPD
„Manchmal hat man Glück und kann so schnell die Dinge
zum Positiven verändern. So, als sich Ende September ein
Elternverein an mich wandte und auf verhängnisvolle
Folgen eines Gerichtsurteils hinwies.
Es war gerade ein Gesetz im Finanzministerium in Arbeit, in das wir schon
im Oktober die Klarstellung aufnehmen
konnten.”
AXEL FISCHER, CDU/CSU
„Die Möglichkeiten sind sehr vielschichtig. Als Berichterstatter hat man beispielsweise großen Einfluss auf die
Position der eigenen Fraktion. Und durch pointierte
Debattenbeiträge im Bundestag vermag
man auch die öffentliche Diskussion zu
bewegen – so wie etwa meine Rede zu
den hohen finanziellen Belastungen
durch die Windkraft richtigen Wirbel
entfachte.“
GUDRUN KOPP, FDP
„Man muss differenzieren zwischen
den Einflussmöglichkeiten, die
öffentlich wahrnehmbar sind, und den
Gelegenheiten, die jeder einzelne
Abgeordnete doch hinter den Kulissen
hat. Jeder kann durch gute Facharbeit Denkprozesse
mit initiieren – nicht nur in der eigenen Fraktion, sondern
auch in den Ausschüssen des Bundestages.“
KRISTA SAGER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Jeder einzelne Abgeordnete kann Themen setzen. Er
kann die Regierung dazu bringen, Informationen zu
liefern, ihre Politik zu begründen oder auch Korrekturen
an eigenen Vorhaben vorzunehmen.
Mitglieder der Regierungsfraktionen
vermögen eine ganze Menge
auszurichten, wenn sie gemeinsam
vereinbarte Projekte voranbringen.”
M7
www.bundestag.de/blickpunkt/102_Abgeordnete/0405004.html (15.3.2006)
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Seele and Geist
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