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2 x 100 Tage – und ? WAS ANDERS WERDEN MUSS - DIE LINKE

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31
11. Februar 2010
Probezeit abgelaufen
Die Sache mit den fremden Federn und
Je näher der 28.Februar rückt, desto sympathischer „erstrahlen“ die Kandidaten.
Plakate, Flyer und extra anreisende Prominenz sollen ihr Image aufpolieren. Jetzt
haben die Erfolge vergangener Jahre
mehr Väter und Mütter als die dafür gefassten Beschlüsse manchmal Stimmen
bekamen…
Aber reicht der bunte Rummel, um sich
als Wähler gut überlegt entscheiden zu
können?
Die meisten Chancen, sich ins rechte
Licht zu rücken, hat natürlich Bürgermeister Borchardt. Es verführt gerade dazu,
die gute Bilanz der Gemeinde als eigenen
Erfolg erscheinen zu lassen. Wer seine
Amtszeit hautnah miterlebt und vor allem
mitgestaltet hat, sieht das schon etwas
anders!
Die Herausforderer müssen, um mit Namen, Gesicht und ihren Aussagen überhaupt wahrgenommen zu werden, viel
mehr Aufwand treiben. Doch selber hinschauen und hinterfragen sollten Sie unbedingt.
Um jemand zu beeindrucken und der Rede einen angenehmen Klang zu geben,
wird im Märchen Kreide gefressen. Ich habe nicht geglaubt, dass einer im wahren
Leben so viel davon schafft.
Bürgermeisterwahl heißt für mich, mit dem
Kreuzchen sehr konkret zwei Dinge auszudrücken: Es ist einerseits meine Beurteilung der vom Amtsinhaber erbrachten
Leistung und andererseits die Vergabe
meines Vertrauens. Beide Überlegungen
veranlassen mich, den Kandidaten zu
wählen, von dem ich mehr erwarte. Burkhard Paulat steht für die Chance, neu zu
beginnen – anspruchsvoller, effektiver und
konsequenter für unsere Gemeinde als
bisher.
Demokratie kann nach acht Jahren auch
Veränderung heißen. Bitte entscheiden
Sie jetzt mit!
WA S A N D E R S WE R D E N MUS S
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Förster, Fraktionsvorsitzender
2 x 100 Tage – und ?
In Berlin Aktionismus, der mehr nach hinten losgeht. Was, außer Kosten und Verwirrung, bringt die Senkung der Mehrwertsteuer für die Hotellerie?
Das Kindergeld wurde verbessert – aber
schauen Sie genau hin. Reiche bekommen fast 40 Euro mehr für jedes Kind
(Steuervorteil). Normalverdiener haben
vom veränderten Freibetrag nichts und erhalten 20 Euro mehr Kindergeld. Ausgerechnet Mütter und Väter, die arbeitslos
sind und Hartz IV beziehen, gehen völlig
leer aus, obwohl sie am Existenzminimum
leben. Es gibt unverschämte Steuergeschenke für die Reichen und Schönen.
Der „Rest“ hat wieder nichts davon.
Hatte Frau Merkel nicht noch vor einem
Jahr sogar sinkende Beiträge für die Krankenversicherung versprochen?
Der Afghanistan-Krieg ist längst zu einem
teuren Desaster für Deutschland gewor-
Post zum Jahreswechsel ist nicht ungewöhnlich. Wenn aber der Bürgermeister
gleich eine ganze Seite schreibt, sollte
man das auch gewissenhaft lesen: Sein
Rückblick „auf ein ereignisreiches Jahr“
beginnt ausgerechnet mit der 675-Jahrfeier von Eggersdorf, die allerdings schon
2008 stattfand! Aber wer das Jubiläum eigentlich gar nicht begehen wollte, der
denkt eben erst später darüber nach…
Weiter lobt der Bürgermeister den bevorstehenden Ausbau des Strandbades und
die weiterführende Schule, an der man in
Zukunft auch das Abitur machen kann.
Das sind wirklich Verbesserungen. Doch
es waren Sie, Herr Borchardt, der für das
Strandbad gar keine Fördermittel einsetzen wollte und Sie haben bis zur letzten
Entscheidung für einen Schulbetreiber gestimmt, der nicht bereit war, eine Abiturstufe aufzubauen! „Dagegen“ hoben Sie
mehrfach die Hand, als es um die Neuansiedlung des Kinderbauernhofes ging. Andere haben sich dafür engagiert. Heute ist
er ein Erfolgsmodell. Angerscheune und
Dorfsaal sind auf ähnlich gutem Wege.
Ach dafür hatten Sie jahrelang wenig Verständnis.
„Stets beeinflussen mich dabei die Freude
an der Arbeit und die Leidenschaft für unsere Gemeinde.“ schreiben Sie den Bürgern. Vielleicht muss ich das nicht begreifen…
Gibt es in acht Jahren seiner Amtszeit
auch nur drei Vorhaben, die der Bürgermeister selbst auf die Reihe gebracht hat?
Aber wer aus eigenem Antrieb nichts bewegt, sondern ewig und öffentlich damit
hadert, was „die Gemeindevertreter“ beschließen, sollte nicht noch einmal Bürgermeister werden.
Oft genug und sicher manchmal zu Unrecht rügen Bürger den Umgang der Verwaltung mit ihren Hinweisen und Beschwerden. Dieses Problem kennen auch
andere Gemeinden in Brandenburg. Um
hier zeitnahe und transparente Abläufe zu
schaffen, hat das Innenministerium eine
Selbstverpflichtung angeregt: In teilnehmenden Gemeinden können Bürgeranliegen per E-mail direkt an das Serviceportal
„Maerker“ übermittelt werden. Ihnen wird –
auch wenn nicht jedem Wunsch entsprochen werden kann – eine Bearbeitung innerhalb von 3 Arbeitstagen zugesichert.
Der Werdegang ist jederzeit über das
Internet einsehbar!
Dieses neue System funktioniert u. a. in
Rüdersdorf gut, wie die MOZ am 16. Januar berichtete. Auf meine Anfrage, was
der Bürgermeister davon hält und wie wir
damit umgehen sollten, antwortete er zusammengefasst: „Brauchen wir nicht!“ Im
Wahlforum am 5. Februar in der Petershagener Dorfkirche legte er nach: „Man
muss nicht jeder Mode hinterherlaufen.“
Vor mehr als einem Jahr haben DIE LINKEN und weitere Abgeordnete dem Bürgermeister angetragen, mit dem Aufbau
eines Bürgerbüros zu beginnen, das Rat
und Hilfe geben soll. Nicht nur Senioren
den und geht mit mehr Soldaten weiter.
Nur sein „Anstrich“ wird gerade erneuert.
Das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“
ist ein bürokratisches Monster, das an Krisenfolgen herumdoktert, der Wirtschaft
aber keine neuen Wege eröffnet sowie
Kommunen und Kreisen weitere Lasten
aufbürdet. Einige Banken machen längst
weiter plus, wie gehabt.
Gelb-Schwarz ringt verbissen, wessen
Idee von der Gesundheitsreform durchgebracht wird. Die Anzahl der Minister und
Staatssekretäre wuchs nach der Wahl –
es gibt sogar FDP-Minister, die das von
ihnen heute geleitete Ministerium vor der
Wahl abschaffen wollten. Vom dicken
Buch der 400 Sparforderungen des Herrn
Westerwelle in der Opposition gibt es heute noch ganze vier!
Allen Notwendigkeiten zum Trotz werden
satt neue Schulden gemacht und die Kassen der Länder angezapft. Selbst CDUMinisterpräsidenten meutern offen dagegen. Die jüngste Emnid-Umfrage sagt:
Fehlstart auf der ganzen Linie! Diese
atomfarbene Bundesregierung hat ihre
Wahlmehrheit schon heute verspielt.
Auch in Brandenburg sind die Weichen
vor 100 Tagen neu gestellt worden. Die
Landesregierung hat sich noch längst
nicht ganz zusammengerüttelt. Aber diese
Regierung arbeitet und liefert erste be-
merkenswerte Ergebnisse: Der Personalschlüssel für Kitas wird verbessert. Ab sofort werden wieder junge Lehrerinnen und
Lehrer für den Schuldienst eingestellt. Ein
Schüler-BAföG wird eingerichtet. Langzeitarbeitslose versucht man im Öffentlichen Beschäftigungssektor in existenzsichernde Arbeit zu bringen, auch wenn Minister Baaske (SPD) an dieser Stelle stark
auf die Bremse tritt. Nach langem Widerstand der CDU tagen Landtagsausschüsse jetzt endlich öffentlich. Die linke Handschrift dieser Entscheidungen ist unverkennbar.
Selbst die Grünen als Oppositionspartei
erkennen an, dass eine neue Kultur ins
Parlament eingezogen ist, denn es wird
zur Sache gestritten. Anträge werden
nicht, wie früher bei anderen Oppositionsparteien geschehen, prinzipiell niedergestimmt.
Natürlich sieht jeder, dass viel zu tun
bleibt und längst nicht jeder Lösungsweg
ausdiskutiert ist. Von Energiewende über
Forstwirtschaft bis Polizeireform reicht der
Problemkatalog und für fast alles fehlt
Geld. Dennoch: In Potsdam bewegt sich
etwas, auch wenn die Märkische Oderzeitung der neuen Landesregierung unlängst
fehlenden „Glanz“ bescheinigte…
(Fortsetzung…)
Dr. Hagen Kattner,
Mitglied des Kreistages und Gemeindevertreter
(Fortsetzung Die Sache mit…)
haben manchmal Probleme damit, das
richtige Formular für den richtigen Antrag
an die richtige Stelle auszufüllen oder den
richtigen Ansprechpartner in einem Amt
zu finden, das auch zuständig ist. Andere
Gemeinden gehen da konkrete Schritte –
unser Bürgermeister meidet schon die
Diskussion darüber. „Bürgernähe“ verspricht er auf dem Wahlplakat. Hinwendung zu den Bürgern heißt, den Service
wirklich zu verbessern. Das bleibt er
schuldig.
Pfarrer Berkholz nannte den Bürgermeister auch „Außenminister“ des Dorfes. Für
mich ist das der Anspruch, Petershagen/
Eggersdorf gut zu repräsentieren und seine Interessen zielklar sowie beharrlich zu
verfolgen. Zu oft habe nicht nur ich auf
diesem Parkett mit Herrn Borchardt Peinliches miterleben müssen. Gäste, Partner
und natürlich viele Bürger haben das sehr
wohl bemerkt.
Auch das Thema Integration macht keinen
Bogen um unsere Gemeinde. Zum Glück
haben wir hier keinen Brennpunkt wie
manche Großstadt. Aber Klarheit, wie wir
uns dieser Entwicklung stellen, mussten
wieder „die Gemeindevertreter“ schaffen.
Selbst den Medienrat und die Einwohnerbeteiligungssatzung hält der Bürgermeister für eine Belastung. Nach meiner Auffassung sollte man mit diesen Instrumenten so umgehen, dass ein Nutzen daraus
erwächst.
„Wie kümmern sie sich um Handwerk und
Gewerbe?“ werden die Kandidaten oft gefragt. Die stereotype Antwort von Herrn
Borchardt heißt dann etwa: Schön, dass
wir im Ort über tausend Anmeldungen haben, die meisten davon sind Dienstleister.
Produzierende Betriebe wollen wir hier gar
nicht ansiedeln. Im übrigen könnte eine
Gemeinde nur die allgemeinen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft bieten.
Ich bin selbst mit einer kleinen Firma hier
ansässig und erlebe diese lustlose Haltung seit Jahren. Da sind ihm seine Amtsleiter ein großes Stück voraus. Andere
Bürgermeister in Brandenburg und den
Partnergemeinden kämpfen um ihre Betriebe. Das Werben um neue, die in ihre
Gemeinden passen, ist dort Chefsache.
Chefsache wäre es auch gewesen, einige
Konfliktsituationen überhaupt zu bemerken und sie konsequent zu managen. Mit
mehr Ordnung im eigenen Haus und klaren Entscheidungen zu „Rock am See“
hätte Schaden von Gewerbetreibenden
vermieden werden müssen. Auch das
nachträgliche Lamentieren über seiner
Meinung nach unerbetene Gäste, die die
Giebelseehalle mit Vertrag gemietet hatten, zeigt wohl eher die eigene Führungsschwäche.
Die Herausforderer Schmidt, Michel und
Paulat machen deutlich, dass eine Gemeinde, die über eine eigene Verwaltung
und einen hauptamtlichen Bürgermeister
verfügt, von dieser Person strategische
und natürlich auch clevere Lobbyarbeit erwartet. Dazu gehört das systematische
Einwerben von Fördermitteln. Stegreifspiele und Geldsegen vor der Wahl sind
dafür kein Ersatz.
Von der Landesregierung wurde Neuenhagen 2008 in den Rang eines Mittelzentrums erhoben, zu dessen Umfeld auch
Petershagen/Eggersdorf gehört. Die Nachbargemeinden haben es sehr schnell verstanden, zu den damit verbundenen
Chancen eine breite öffentliche Diskussion zu entfalten. Bei uns läuft das anders:
Die Abgeordneten erhielten Ende Januar
ein Thesenpapier und wenige Tage später
verkündet Bürgermeister Borchardt im Alleingang an allen Gremien vorbei über die
MOZ seine Vier-Punkte-Sicht auf die Sache. Ansonsten sähe er wenig Handlungsbedarf…
Verkehrte Welt 2010?
Nein, verkehrter Bürgermeister!
Verantwortungsvoll mit dem Geld umgehen:
Stabil, transparent und nutzbringend
Max-Ulrich Kühn, Gemeindevertreter
AC erscheint ohne feste Reihenfolge.
Für unverlangt eingesandte Beiträge wird keine
Haftung übernommen. Der Herausgeber behält sich
Veröffentlichungen, ggf. in sinnwahrenden Auszügen vor.
Hinweise und Informationen richten Sie bitte an:
Thomas Kraatz
Wolfgang Zielke
Bruchmühler Str. 58
Bötzseestr. 120 b
15370 Petershagen
15345 Eggersdorf
Bürgermeisterkandidat
Burkhard Paulat
54 Jahre, parteilos,
Diplomingenieur,
2 Kinder, seit 1955
Petershagener,
Waldstraße 13,
Abgeordneter seit 1993,
Vorsitzender des Sportvereins „Blau-Weiß“
Petershagen/Eggersdorf
Ich wähle Burkhard Paulat, weil…
… wir einen Bürgermeister brauchen, der
nicht erst im achtem Amtsjahr entdeckt,
dass er Bürgermeister ist. Gunnar Wiench
… er die Probleme unseres Dorfes kennt.
Ich habe ihn seit Jahren als engagierten
Streiter in den Ausschüssen und der Gemeindevertretung erlebt.
Werner Kraatz
… in seinen Adern Blut fließt und keine
Bremsflüssigkeit.
Uschi Heinze
… er seit über 25 Jahren für den Nachwuchssport in Petershagen steht. So eine
Leistung haben nicht viele Bürger erbracht.
Hasso Hettrich
… er Entschlusskraft, Durchsetzungsvermögen und Sachkompetenz besitzt.
Hannelore Trzcensky
… er mir als einzige vernünftige Alternative zum gegenwärtigen Bürgermeister erscheint.
Clemens Sacharow
… wir einen Bürgermeister brauchen, der
der gemeindlichen Entwicklung selbst eine
Richtung gibt und diese lebt.
Harald Gansel
… ich ihn in der Gemeindevertretung als
pragmatischen Kämpfer schätzen gelernt
habe.
Susanne Danowski
„Werden sie die die Verschuldung der Gemeinde in die Höhe treiben?“ ist die Standardfrage in jeder Wahlveranstaltung. Das
unterstellt so etwas wie „Verantwortungslos! Ihnen traue ich das zu!“ Dabei weiß
jeder längst die Antwort: Es gibt keinen
Kandidaten, der mit neuen Schulden wirbt,
über die Finanzpolitik entscheidet die Gemeindevertretung und man könne nur
ausgeben, was man hat.
Ansonsten wäre das so wie bei privaten
Anschaffungen. Jeder gibt nur so viel aus,
wie er selber kann… Klingt gut, stimmt
aber auch nicht. Jeder weiß, dass z. B. die
Mehrheit aller Bauherren das neue Eigenheim mit Kredit errichtet und neue Autos
nur selten cash bezahlt werden. Leben sie
deshalb über ihre Verhältnisse? In der Regel wohl nicht.
Die Pro-Kopf-Schulden von Petershagen/
Eggersdorf liegen aktuell bei 94,21 € und
sie werden, wie schon vor Herrn Borchardts Amtszeit beschlossen, systematisch weiter abgebaut. Um diese Situation
beneiden uns viele Orte, die in ernsthaften
Schwierigkeiten stecken.
Die auf „Doppik“ umgestellte Haushaltsführung unserer Gemeinde gibt wesentlich
härtere Regeln für den Umgang mit Geld
vor als früher. So müssen jetzt die Abschreibungen für Investitionen ab Beginn
der Nutzung erwirtschaftet werden – in
diesem Jahr sind das ca. 2 Mio. €. Außerdem steigen die Aufwendungen für Personal und Betriebskosten der kommunalen Einrichtungen ständig. Weitere Ausgaben werden immer strenger vom verbleibenden Budget, der Dringlichkeit der Vorhaben und von der Nachhaltigkeit ihrer
Verwendung abhängen. Die Mittel, die
den Kommunen von Bund und Ländern
zur Verfügung gestellt werden, sind stark
von Kürzungen bedroht.
Mehr denn je muss die Gemeinde wie ein
Unternehmen effektiv geführt werden. Das
heißt aber auch, geschickt die ganze Palette finanztechnischer Instrumente zu nutzen. Die Kunst liegt darin, den richtigen
Mix von eigenem Kapital, Fördergeldern
und wenn es sich rechnet auch Kredit verantwortungsvoll zu gestalten. Vor dieser
Aufgabe steht ein Geschäftsführer mit
oder ohne Krise jeden Tag. Kein Bürgermeister kann auf Dauer nur „aus der
Schatulle“ wirtschaften, wenn er erfolgreich sein will, wie wir es von ihm verlangen. Es ist sein Job, gestützt auf eine
kompetente Verwaltung kreative Lösungen aufzuzeigen, sie mit Ausschüssen zu
beraten und zu Beschlüssen zu führen.
Da wünsche ich mir für die Zukunft jemand mit Elan und dem entsprechenden
Format.
Peter Krischker,
Vorsitzender des Finanzausschusses
Kein KrisenFEST!
Die Basisorganisation
Petershagen-Eggersdorf lädt ein zum
5. Politischen ASCHERMITTWOCH
Reden wir in lockerer Atmosphäre bei Bier und Bockwurst
über linke Politik in MOL und Brandenburg
und den nächsten Bürgermeister!
Mittwoch, 17. Februar 2010 € 19.30 Uhr € Aula Gesamtschule Petershagen € Elbestraße
mit Lutz Amsel, Burkhard Paulat, Wlado Stanek (Saxophon, Klarinette) u. a.
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Seele and Geist
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