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863.102 BGS-WAS Mst - Verwaltungsgemeinschaft Marktbreit

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Verwaltungsgemeinschaft Marktbreit
Seite: 1
Auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Marktsteft folgende
2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
Wasserabgabesatzung
§1
Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Marktsteft vom
09.10.1995 i.d.F. der 1. Änderungssatzung
vom 22.12.1997 wird wie folgt geändert:
1. § 6 erhält nach der Überschrift folgende
Fassung:
a) pro qm Grundstücksfläche netto
DM 2,50
einschl. der gesetzl. MWSt.
DM 2,675
b) pro qm Geschossfläche netto
DM 15,00
einschl. der gesetzl. MWSt.
DM 16,05
2. § 10 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern mit einem
Nenndurchfluss
bis 2,5 cbm/h
netto DM 60,00/Jahr
einschl. der MWSt.
DM 64,20/Jahr
bis 6 cbm/h
netto DM 90,00/Jahr
einschl. der MWSt.
DM 96,30/Jahr
bis 10 cbm/h
netto DM 120,00/Jahr
einschl. der MWSt.
DM 128,40/Jahr
bis 20 cbm/h
einschl. der MWSt.
über 20 cbm/h
einschl. der MWSt.
netto DM
DM
netto DM
DM
150,00/Jahr
160,50/Jahr
240,00/Jahr
256,80/Jahr“
3. § 10 Abs. 3 erhält folgende Fassung:
„(3) Für unbebaute Gartengrundstücke und
Zweitanschlüsse ermäßigt sich die Grundgebühr auf netto DM 30,00/Jahr bzw. einschließlich der MWSt. auf DM 32,10/Jahr.“
4. § 11 Abs. 3 erhält folgende Fassung:
„(3) Die Gebühr beträgt netto DM 3,50 bzw.
einschließlich der MWSt. DM 3,745 pro Kubikmeter entnommenen Wassers.“
5. § 15 wird ersatzlos gestrichen.
§2
Diese Satzung ist mit Wirkung vom
01.02.1998 in Kraft getreten.
Marktsteft, 17.02.1998
STADT MARKTSTEFT
Riegler, Erster Bürgermeister
Bekanntmachungsvermerk
Vorstehende Satzung wurde am 17.02.1998 in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft
Marktbreit zur Einsichtnahme niedergelegt. Hierauf wurde durch Anschlag an allen Amtstafeln der
Stadt Marktsteft hingewiesen. Die Anschläge wurden am 18.02.1998 angeheftet und am 12.03.1998
wieder abgenommen.
Marktbreit, 06.04.1998
Verwaltungsgemeinschaft Marktbreit
I.A. Baumeister, Leiter der Geschäftsstelle
L:\0 Verfassung Verwaltung\02\Ortsrecht\863.102 BGS-WAS Mst.doc
05.08.03
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Gesundheitswesen
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