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IMMER MEHR FINANZSTRAFVERFAHREN + WAS BEDEUTET

EinbettenHerunterladen
2/2012
Immer mehr Finanzstrafverfahren + Was bedeutet der Begriff Fremdüblichkeit?
Vorsteuerabzug für Kleinunternehmer + Änderungen bei Sonderausgaben
Steirer, Mika & Comp. machen jetzt auch Hausbesuche + Persönlichkeitsbildung
Aktuelles von den Höchstgerichten + Die Macht des »Kleinen« + Tax & Law Inside
Liebe Leserin! Lieber Leser!
Die Kanzlei Dr. Veronika Cortolezis hält sie wieder wie
gewohnt mit dem Aktuellen von den Höchstgerichten
auf dem Laufenden.
Steirer, Mika & Comp. hat Ihnen vor kurzem Postkarten
zugesandt. Damit geht Steirer, Mika & Comp. einen
neuen Weg, Sie mit Steuer-Tipps zu unterstützen.
Steirer, Mika & Comp finden Sie auch auf facebook
und twitter. Über die Website von Steirer, Mika & Comp
können Sie sich direkt mit dem reichen Informations­
angebot verbinden!
Von links: Wolfgang Steirer, Alexandra Jakl,
Petra Egger und Walter Mika
Steirer · Mika & Comp.
Wirtschaftstreuhandges.m.b.H.
Franz-Josefs-Kai 53
1010 Wien, Austria
T 01 535 50 25, F -24
office@steirer-mika.at
www.steirer-mika.at
Dr. Veronika Cortolezis
Rechtsanwältin
Franz-Josefs-Kai 49
1010 Wien, Austria
T 01 533 14 35, F -30
office@cortolezis.eu
www.cortolezis.eu
Verleger, Redaktion
und Herausgeber:
Steirer · Mika & Comp.
Wirtschafts­treuhandges.m.b.H.
Graphik: Innerhofer
Druck: Robitschek
Verlags- und Herstellungsort:
Wien
Bildnachweis:
© ImagePoint, © pitopia
© Josef Polleross, © Homolka
Veronika Cortolezis
In der aktuellen Ausgabe von tax & law, stellt Ihnen
Alexandra Jakl ein innovatives Produkt für Wiener
AnwältInnen vor: die Aufsuchende Buchhaltung.
Michael Langer informiert Sie über neue Regelungen
bei Sonderausgaben und Nikola Löser über die
steuerliche Behandlung von Seminaren für Persönlichkeitsbildung.
Die Finanzverwaltung will sich massiv im Bereich der
Betriebsprüfungen und finanzstrafrechtlichen Verfolgung verstärken. Petra Egger setzt sich deshalb mit
dem Thema Finanzstrafverfahren auseinander.
Angelika Hüttner und ich erläutern die Bestimmungen
der Fremdüblichkeit, also Geschäftsbeziehungen
zwischen Angehörigen. Wolfgang Steirer erklärt, wann
der EuGH für Kleinunternehmer doch den Vorsteuer­
abzug zulässt.
Und nochmals von der Rechtsanwaltskanzlei:
Veronika Cortolezis und Julia Cortolezis informieren
über den Umgang mit den AGB und erläutern, was bei
der Erstellung beachtet werden sollte.
Zum Abschluss gewähren Ihnen die beiden Kanzleien
wieder einen Blick auf die Menschen dahinter.
Sie erfahren etwas über die Bedeutung des Motorrollers
für Petra Egger und professionelle und familiäre
Beziehungen in der Kanzlei Cortolezis.
Viel Spaß beim Lesen.
Einen erfolgreichen und sonnigen Herbst
wünscht Ihr Walter Mika
Staatliche
Geldbeschaffung:
Immer mehr
Finanzstrafverfahren
Ärgerlich genug, wenn im Rahmen von Finanzamtsprüfungen Steuern nachzu­zahlen sind.
Der Nachzahlung auf dem Fuß folgt aber
im­mer öfter zu allem Überfluss auch noch ein
Finanzstrafverfahren.
Das Finanzstrafverfahren ist ein von der
eigent­lichen Außenprüfung durch die Finanzverwaltung völlig unabhängiges Verfahren.
Hier geht es um die Frage, ob fahrlässig oder
vorsätzlich Steuern verkürzt wurden.
Gefährliche Darlehen
Ein häufiges Thema bei Prüfungen sind GesellschafterVerrechnungskonten. Oft borgen sich GesellschafterGeschäftsführer bei ihrer Gesellschaft Geld aus. Im
Rahmen von Finanzamtsprüfungen werden derartige
Darlehen immer öfter als verdeckte Gewinnausschüttungen qualifiziert. Dies bedeutet, statt eines Darlehens
wird unterstellt, das Geld sei ausgeschüttet worden und
es bestehe gar keine Absicht, es zurückzuzahlen. Folge
ist die Belastung des Verrechnungskontostandes mit
Kapitalertragsteuer wie bei einer Gewinnausschüttung.
Neu ist nun die Tendenz der Finanzstrafbehörden, bei
als verdeckte Ausschüttung gewerteten Darlehen ein
Finanzstrafverfahren zu eröffnen.
Das Finanzstrafverfahren wird dann in der Regel gleich
doppelt eingeleitet: einmal gegen die Gesellschaft und
einmal gegen den Geschäftsführer, der die entsprechende Vorgangsweise zu verantworten hat.
Die steuerlichen Folgen
Bei einem Darlehen von zum Beispiel 100.000 € fällt
Kapitalertragsteuer in Höhe von 33.333 € an – in dieser
Rechnung 33% statt 25% Kapitalertragsteuer, da ausgehend vom Nettoauszahlungsbetrag gerechnet wird:
Gewinnausschüttung 133.333 € brutto abzüglich 25%
Kapitalertragsteuer 33.333 € = 100.000 € Nettoausschüttung (= Saldo Verrechnungskonto/Darlehen).
Bei Verhängung einer Finanzstrafe kommen dazu als
Strafe erfahrungsgemäß etwa 40% des Steuerbetrages,
also rund 13.000 € – das aber mal zwei: einmal für den
Geschäftsführer und einmal für die Gesellschaft. Diese
Strafe ist auch insofern besonders teuer, als sie steuerlich nicht absetzbar ist!
So vermeiden Sie Strafen
Wie können Sie die Umdeutung eines Darlehens in eine
Gewinnausschüttung verhindern? Wichtig ist zunächst
eine fremdübliche Gestaltung des Darlehens – schriftlicher Vertrag, marktkonforme Verzinsung, Festlegung
der Rückzahlungskonditionen.
Der Wille, das Darlehen an die Gesellschaft zurückzuzahlen, muss glaubhaft vorhanden sein. Werden zum
Beispiel Rückzahlungstermine nicht eingehalten, so
geht die Finanz davon aus, dass eine Rückzahlung gar
nicht geplant ist.
Ratsam ist also eine klare schriftliche Vereinbarung
zwischen Gesellschafter-Geschäftsführer Gesellschaft –
und deren Einhaltung!
MMag. Petra Egger
übliche Teil, nicht jedoch der fremdunüblich überhöhte
Teil abzugsfähig.
Laut Verwaltungsgerichtshof sind beispielsweise Verträge zwischen nahe stehenden Personen anzuerkennen, wenn sie:
> nach außen ausreichend zum Ausdruck gebracht
wurden,
> einen eindeutigen, klaren und jeden Zweifel ausschließenden Inhalt haben und
> auch zwischen Familienfremden unter den gleichen
Bedingungen geschlossen worden wären.
Der Normalwert
Hatte das Thema »Fremdüblichkeit« bislang vor allem
einkommensteuerliche Auswirkungen, befasst sich
der Entwurf zum Abgabenänderungsgesetz 2012 mit
entgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen
zwischen nahe Stehenden und hat vor allem bei der
Umsatzsteuer folgende Änderung vorgesehen:
Maßstab für die Fremdüblichkeit soll der so genannte
Betriebsprüfer lieben es förmlich, das Argument der fehlenden Fremdüblichkeit als Waffe »Normalwert« werden. Dieser ergibt sich entweder
gegen die geprüften Steuerzahler einzusetzen. aus dem direkten Preisvergleich oder auch z.B. durch
Marktpreise. Die Frage dabei ist: Was müsste ein LieferJetzt soll Ihnen noch der Normal­wert vom
oder Leistungsempfänger im freien Wettbewerb an
Gesetzgeber zur Verfügung gestellt werden.
einen unabhängigen Leistenden zahlen um die betrefWas ist damit gemeint und wie können Sie sich fenden Gegenstände oder sonstigen Leistungen unter
den Bedingungen des freien Wettbewerbs zu erhalten?
dagegen schützen?
Ist eine Ermittlung des Normalwertes auf diese Weise
nicht möglich, ist als Normalwert der EigenverbrauchsWas bedeutet Fremdüblichkeit?
Der Begriff »Fremdüblichkeit« bezieht sich ursprünglich wert anzusetzen.
auf Verträge zwischen nahen Angehörigen. Darüber hinaus werden aber auch Vertragsbeziehungen zwischen Entspricht das Entgelt der Fremdüblichkeit, ist dieses
als Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer heran­
Konzerngesellschaften und zwischen Gesellschaft und
zuziehen. Nur wenn
Gesellschaftern mit dem Maßstab der Fremdüblichkeit
> der Empfänger der Leistung gar nicht oder nur
gemessen.
teilweise zum Vorsteuerabzug berechtigt ist und das
Es ist natürlich nachvollziehbar, dass man im privaten
vereinbarten Entgelt unter dem Normalwert liegt,
Bereich nahe stehende Personen gegenüber Fremden
und/oder
bevorzugt behandelt.
Die Finanzverwaltung sieht es allerdings problematisch, > der Unternehmer nicht oder nur teilweise zum Vorsteuerabzug berechtigt ist (Kleinunternehmer sind
wenn dieser Vorzug auch im wirtschaftlichen Leben
dabei ausgenommen) und das Entgelt unter dem
gewährt wird.
Normalwert liegt, oder
> der leistende Unternehmer nicht oder nicht zum
Bei der Prüfung, ob ein Vertrag dem Fremdvergleich
vollen Vorsteuerabzug berechtigt ist und das Entgelt
standhält, sind in erster Linie Art und Umfang der
über dem Normalwert liegt ist der Normalwert anerbrachten Leistung zu betrachten, sowie natürlich
zusetzen.
die Fremdüblichkeit der Gegenleistung.
Sollte das Konzept des Normalwertes tatsächlich
Handelt es sich zum Beispiel um eine auffallend güngesetzlich umgesetzt werden, sind (zumindest!) endlose
stigere Leistung, als dies zwischen Fremden der Fall
Diskussionen mit Betriebsprüfern über die Höhe des
wäre oder kommt die Finanz bei der Prüfung zu dem
Normalwertes von Anfang an vorprogrammiert.
Schluss, dass es sich um eine familienhafte Mitarbeit
handelt (das sind Leistungen aus familiärer Solidarität
heraus), kann es passieren, dass diese Aufwendung von
der Finanz nicht als Betriebsausgabe anerkannt wird.
Der Normalwert wird
der Fremdüblichkeit
neuer Bruder!
Zu beachten ist dabei, dass eine etwaig in Rechnung
gestellte Umsatzsteuer in jedem Falle an das Finanzamt
abzuführen ist. Dem Rechnungsempfänger droht aber
der Vorsteuerabzug versagt zu werden.
Ist die Gegenleistung hingegen auffallend hoch, z.B. bei
überhöhten Provisionszahlungen, ist nur der fremd­
Mag. Walter Mika, Angelika Hüttner, BA
Es geht ja doch !
Vorsteuerabzug für kleinunternehmer?
Kleinunternehmer müssen bekanntlich keine
Umsatzsteuer ans Finanzamt abführen.
Sie bekommen allerdings die Umsatzsteuer,
die in ihren Ausgaben steckt – so genannte
Vorsteuer – nicht vom Finanzamt zurück.
Diese Wohltat steht nur dem umsatzsteuerpflichtigen Unternehmer zu. Nur diesem?
Jein. Lassen Sie sich überraschen!
Kleinunternehmer sind alle, die weniger als 30.000 €
Netto-Einnahmen pro Jahr erzielen. Sofern sie nicht
freiwillig in die Umsatzsteuerpflicht optiert haben, fallen
sie grundsätzlich um den Vorsteuerabzug um. Das kann
in investitionsstarken Zeiten sehr schmerzhaft sein, ist
aber nicht zu ändern.
Sollte der Kleinunternehmer aber auch für ausländische Auftraggeber Leistungen erbringen, so hätte er
gegenüber umsatzsteuerpflichtigen Mitbewerbern ganz
grobe Wettbewerbsnachteile, da seine Ausgaben mangels Vorsteuerabzug höher sind als für seine Mitbewerber. Diese Schieflage hat der EUGH erkannt: nach dem
Grundsatz der umsatzsteuerlichen Neutralität müssen
gleichartige Leistungen auch gleich behandelt werden.
Dem Kleinunternehmer, der für einen ausländischen
Auftraggeber Leistungen erbringt, zB: Beratung, künst-
lerische Leistungen, etc. und im Rahmen seiner grenzüberschreitenden Leistungserbringung in Wett­bewerb
mit anderen umsatzsteuerlich regulär behandelten Unternehmen tritt, steht daher – entgegen der bisherigen
Finanzamtsübung – insoweit ein Vorsteuerabzug für
seine inländischen Ausgaben zu. Da die ausländischen
Ausgaben den ausländischen Einnahmen in der Regel
nicht eindeutig zugeordnet werden können, bietet sich
eine Vorsteueraufteilung im Verhältnis der inländischen
zu den ausländischen Einnahmen an.
Im Lichte dieser neuen Erkenntnis wird nun auch der
Kleinunternehmer gern eine Umsatzsteuererklärung
beim Finanzamt abgeben, obwohl er dazu eigentlich
nicht verpflichtet wäre. Aber für ein paar hundert Euro
zahlt sich das schon aus. Die EU hat ja doch manchmal
etwas Gutes.
Mag. Wolfgang Steirer
Ausgaben zur Wohnraumschaffung
oder zur Wohnraumsanierung
> Mindestens achtjährig gebundene Beträge, die vom Wohnungswerber zur Schaffung
von Wohnraum an Bauträger
geleistet werden.
> Beträge (auch Zinsen und Darlehensrückzahlungen) zur
Errichtung von Eigenheimen
oder Eigentumswohnungen
> Ausgaben (auch Zinsen und
Darlehensrückzahlungen) zur
Sanierung von Wohnraum durch
einen befugten Unternehmer.
Sonderausgaben
In der steuerlichen Regelungsflut der letzten Monate ist es
ein bisschen untergegangen,
dass sich auch die Vorschriften
zu den Sonderausgaben
geändert haben. Ich möchte
daher einen kurzen Überblick
über den letzten Stand geben.
Sonderausgaben sind im Gegensatz
zu Betriebsausgaben und Werbungskosten solche Zahlungen, die
nicht im Zusammenhang mit einer
beruflichen Tätigkeit stehen. Der
Gesetzgeber sieht aber vor, dass
diese (eigentlich privaten) Zahlungen
trotzdem bei der Berechnung der
Steuer berücksichtigt werden sollen.
Folgende häufig vorkommende
Arten von Sonderausgaben kennt
das Einkommensteuergesetz:
Beiträge und Versicherungsprämien
> Prämien zur freiwilligen
Kranken, Unfall- oder
Pensions­versicherung
> Prämien zu einer
Lebens­versicherung
> Prämien zu freiwilligen
Witwen-, Waisen-, Versor-
gungs- und Sterbekassen
erkannt sind und ihren Sitz in einem
Mitgliedsstaat der EU oder des EWR
haben (z.B. französische katholische
Kirche, deutsche evangelische Kirche), ausgeweitet.
Obige Beiträge, die ab 1.Jänner 2012
geleistet werden, können bis zu
400 € jährlich als Sonderausgaben
abgesetzt werden. Bis 2011 betrug
der Höchstbetrag 200 €.
Spenden
Derzeit sind Spenden bis zu 10 %
des Vorjahresgewinns als Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten
abzugsfähig. Gemäß dem Entwurf
Es erfolgte eine unionsrechtskon­
zum Abgabenänderungsgesetz
forme Anpassung ab der Veranla­
2012 soll künftig der Gewinn des
gung für das Jahr 2011. Das neu
aktuellen Jahres maßgeblich sein.
errichtete Eigenheim bzw. die
Damit soll vermieden werden, dass
Eigen­tumswohnung kann auch im
Ausland gelegen sein. Es muss sich in Gewinnjahren ein Spendenabzug
nicht möglich ist, weil im Jahr davor
allerdings um den Hauptwohnsitz
ein Verlust erwirtschaftet wurde.
des Steuerpflichtigen, d.h. seinen
Die Gesetzwerdung bleibt allerdings
Mittelpunkt der Lebensinteressen
handeln. Die Errichtung eines Zweit- noch abzuwarten.
wohnsitzes ist daher nicht mehr
Weiters ist auch geplant, dass
be­günstigt. Das Eigenheim muss
Dachverbände zur Förderung des
unmittelbar nach Fertigstellung
Behindertensports in die Liste der
min­destens zwei Jahre als Hauptwohnsitz gedient haben, andernfalls begünstigten Spendenempfänger
aufgenommen werden, so dass
kommt es zu einer NachversteueSpenden an diese Verbände steuerrung.
lich absetzbar werden.
Im Entwurf zum Abgabenänderungs­
Ab 1.1.2012 erfolgende Geldzuwengesetz ist aber schon wieder eine
dungen an freiwillige Feuerwehren
Änderung dieser Bestimmung vorund die Landesfeuerwehrverbände
gesehen. Ab 2013 sollen nur mehr
sind als Sonderausgaben abzugsAusgaben im Zusammenhang mit
fähig.
solchen Eigenheimen oder Eigentumswohnungen abzugsfähig sein,
Erwerb von jungen Aktien und
die in einem Mitgliedstaat der EU
oder in einem Staat des EWR liegen, Genussscheine
mit dem eine umfassende Amtshilfe Der Erwerb von jungen Aktien und
Genussscheinen ist ab dem Jahr
besteht. Wir werden Sie diesbezüg2011 nicht mehr begünstigt.
lich auf dem Laufenden halten.
Unter die begünstigte Wohnraumsanierung fällt neuerdings auch die
Errichtung einer Photovoltaikanlage.
Verpflichtende Beiträge an Kirchen
und Religionsgemeinschaften
Auch hier gab es eine unionsrechtliche Anpassung. Die steuerliche
Anerkennung wurde auf Beiträge an
Kirchen und Religionsgemeinschaften, die in Österreich gesetzlich an-
Mag. Michael Langer
Steirer, Mika & Comp.
machen jetzt auch Hausbesuche!
Seit vielen Jahren betreuen wir Anwaltskanzleien in steuerlichen Belangen. Jetzt bieten
wir Ihnen ein neues Service:
Unsere Buch­halterinnen kommen zu Ihnen in
die Kanzlei. Wie oft und wann, wird Ihren
Bedürfnissen angepasst.
Wie es dazu kam …
... wie so oft in Zusammenarbeit mit einem Mandanten.
Nach dem kurzfristigen Abgang der zuständigen
Sekretärin war rasches Handeln gefragt.
Ab nun wird einmal wöchentlich die Buchhaltung, vor
Ort in der Kanzlei, durch eine Mitarbeiterin von Steirer,
Mika & Comp. durchgeführt. Als Vollprofi hatte sie sich
binnen kürzester Zeit eingearbeitet. Der Umgang mit
der ADVOKAT-Software war schnell erlernt. Nach einer
nur kurzen Einarbeitungszeit agierte sie wie eine eigene
Mitarbeiterin der Kanzlei.
Der positive Nebeneffekt: Durch Ihren geschulten
Blick konnte sie die Kontenanzahl auf ein für diese
Kanzleigröße sinnvolles Maß reduzieren und folglich
die Arbeitsabläufe viel effizienter gestalten. Schon
unterjährig werden nun laufend die Umsatzsteuerkonten kontrolliert, abgestimmt und notwendige Überweisungen zur Unterschrift vorbereitet.
Wie ging es weiter …
Das Beispiel machte Schule. Mittlerweile haben auch
andere Anwaltskanzleien erkannt, um wie viel einfacher
und sicherer es ist, auf eine professionelle Buch­hal­
tungs­kraft von Steirer, Mika & Comp. zu vertrauen.
Weitere Mitarbeiterinnen wurden bereits auf Advokat
eingeschult und arbeiten vor Ort für Anwaltskanzleien.
Wie wird es weitergehen …
Die enge Zusammenarbeit von Steirer, Mika & Comp.
und Advokat bringt einen zusätzlichen Nutzen:
Durch die praxisbezogenen fachlichen Inputs des
Steuerberaters kann die Software laufend weiterentwickelt und verbessert werden.
Unser Einstiegsangebot zum Kennenlernen:
Buchhaltungs-Effizienz-Check um 250 €:
Unsere Advokat-Buchhaltungsspezialistin überprüft
vor Ort (ca. 2 – 3 Std.),
> das Optimierungspotenzial ihrer Kontenstruktur,
> den Nutzungsgrad der Advokat-Features
> und macht erste Vorschläge zur Optimierung und
Arbeitserleichterung.
Mag. Alexandra Jakl
SEMINAR ZUR PERSÖNLICHKEITSBILDUNG –
nichtabzugfähige Kosten der
Lebensführung?
Im beruflichen Alltag ist immer wieder zu
beobachten, dass Ausgaben, die auch nur
annähernd zu einer »privaten Mitveran­las­sung« führen könnten, als steuerlich nicht
abzugsfähige Ausgaben vom Finanzamt
abgelehnt werden. Dabei wird im Einzelfall
sehr oft nicht geprüft, ob die erworbenen
Fähigkeiten im Rahmen der ausgeübten
Tätigkeit berufsbildbezogen verwertet
werden können.
Umso interessanter ist deshalb ein Urteil des VwGH
vom 29.03.2012 (2009/15/0197). Eine in einer Einrichtung der Caritas tätige Sozialpädagogin hatte Seminare
für ihre Persönlichkeitsbildung besucht. Beruflich
betreute sie Kinder und Jugendliche, die in jungen
Jahren physiche und seelische Gewalt erfahren haben.
In den Seminaren zur Persönlichkeitsbildung ging es
vor allem um die Unterstützung im Umgang mit
Traumaerfahrungen.
Das Finanzamt hat die Ausgaben der Fortbildung mit
der Begründung nicht anerkannt, dass es sich hier um
»keine beruflich bedingte« Fortbildung gehandelt habe.
Die Bildungsinhalte einer Persönlichkeitsbildung
wären auch für den privaten Bereich von erheblicher
Bedeutung.
Der Verwaltungsgerichtshof hat diese Ansicht jedoch
nicht geteilt.
Zwei Aspekte stechen in diesem Urteil besonders
hervor:
> Seit dem StRefG2000 sind auch solche Bildungsmaßnahmen abzugsfähige (Fort)Bildung, wenn sie
nicht spezifisch auf eine bestimmte betriebliche oder
berufliche Tätigkeit ausgerichtet sind, sondern zugleich verschiedenen beruflichen Bereichen dienlich
sind. Sie müssen im ausgeübten Beruf von Nutzen
sein und somit einen objektiven Zusammenhang mit
dem ausgeübten Beruf aufweisen.
Eine begünstigte Bildungsmaßnahme liegt demnach
jedenfalls vor, wenn Kenntnisse im Rahmen der
ausgeübten Tätigkeit verwertet werden können.
Bei Aufwendungen für die Persönlichkeitsentwicklung
soll dies wegen der Nähe zur Privatsphäre nur dann
gelten, wenn im Rahmen der ausgeübten beruflichen
Tätigkeit eine entsprechende Schulung erforderlich ist.
> Im konkreten Fall stammten die Kinder und Jugendlichen aus schwierigsten familiären Verhältnissen.
Die von der Pädagogin besuchten Seminare sollten
helfen mit den Schwierigkeiten im emotionalen
Aus­druck, die die psychisch verletzten Kinder stark
aufwiesen, besser umgehen zu können. Es ging um
den Aufbau einer vertrauensvollen Beziehung, die
diese Kinder im eigenen Elternhaus nicht erlernen
konnten.
Derart einschlägige Seminare seien laut Urteil des
VwGH für die Tätigkeit als sozialpädagogische Be­
treuerin sogar erforderlich.
Wichtig ist dieses Erkenntnis vor allem für die meisten
sozialen Berufe. Es ist aber auch ein deutliches Signal,
geltend gemachte Ausgaben der Fortbildung – trotz
Nähe zur Privatsphäre – zusammenhängend mit dem
konkreten Beruf zu sehen und nicht von vornherein die
private Mitveranlassung als einziges Kriterium heranzuziehen, um die Nichtabzugsfähigkeit der Kosten zu
bekräftigen.
Mag. Nikola Löser
AKTUELLES VON DEN
HÖCHSTGERICHTEN
Verstaubte Thermengutscheine wieder
auspacken!
Man bekommt sie doch gerne, die Gutscheine für die
Therme. Doch so oft man sich auch im Terminplaner
(eh schon in bunter Farbe!) groß und fett »Erholungswochenende« einträgt, so oft verschiebt man dieses
auch wieder. Immer kommt etwas dazwischen. Kinder,
Arbeit, Familienfeste & Co. dominieren nun einmal auch
den Ablauf unserer Wochenenden. Wer es dann endlich
einmal schafft sich freizuschaufeln und erfreut nach
dem Gutschein und dem Telefon greift, wird gleich wieder enttäuscht den Hörer aufknallen. »Dieser Gutschein
ist binnen 2 Jahren ab Ausstellungsdatum einzulösen«,
steht da auf der Rückseite geschrieben.
Aber halt! Der OGH sieht darin eine gröbliche Benach­
teiligung des Gutscheinkäufers, mangels ausreichender
sachlicher Rechtfertigung. Das Recht aus einem Gutschein verjährt somit grundsätzlich erst nach 30 Jahren. Na wer sagt’s denn, schon ist das Lächeln wieder
im Gesicht.
Wie sie immer tricksen, diese Gebraucht­
warenhändler …
Unterjubeln von gebrauchten Geräten, die dann daheim
nicht einmal funktionieren, war einmal! Für Herrn
Sparfuchs gibt es nichts Erfreulicheres, als sich bei
den Gebrauchtwaren durchzuschmökern. Es sind doch
immer wieder tolle Stücke dabei, die aussehen wie neu.
»Wahnsinn, was für ein Schnäppchen«, denkt sich Herr
Sparfuchs, kauft einen Wasserkocher und geht heim.
Zu Hause angekommen kommt dann die große Enttäuschung. Die 15 € für den Wasserkocher, der nicht
einmal annähernd das Wasser erwärmt, sind dann eindeutig 15 € zu viel! So hat der OGH unlängst entschieden, dass den Verkäufer bei technischen Geräten, die
derartige Verschleißerscheinungen aufweisen, dass sie
gar nicht mehr betriebstauglich sind, eine Aufklärungspflicht trifft. Der Verkäufer hat daher den Käufer vor
Vertragsabschluss über diesen Umstand aufzuklären.
Tut der Verkäufer dies nicht, so liegt ein Geschäftsirrtum vor. Der Käufer kann daher den Vertrag anfechten
und bekommt sein Geld zurück!
Wilde Partys mit Folgen …?
Nicht schon wieder ein Grillfest beim Nachbarn! Waren
die drei Feiern unter der Woche nicht schon genug? Ich
kann doch nicht jeden Abend mit Ohrenschützern einschlafen. Erstens schlafe ich grundsätzlich seitlich und
kann mit den Dingern auf den Ohren nur am Rücken
liegen und zweitens … ja wie komm ich denn dazu mir
extra aus dem Baumarkt so etwas zuzulegen!
Grundsätzlich gilt, dass Immissionen (Lärm, Rauch,
Wärme, Licht, etc) zu dulden sind, solange sie sich in
ortsüblichen Grenzen halten und andere nicht wesent­
lich beeinträchtigen. Die Beurteilung richtet sich nach
dem Einzelfall. Bei der Ortsüblichkeit wird auf die
tat­sächlichen Verhältnisse in der maßgebenden Umgebung abgestellt, und für die Feststellung der Wesentlichkeit ist nicht das Empfinden des konkreten Grundstückseigentümers maßgebend, sondern das eines
Durch­schnittsmenschen.
Stellt sich nun heraus, dass die gegenständliche Stö­
rung die Orstüblichkeit übersteigt und mich überdies
auch wesentlich beeinträchtigt, so steht mir das Recht
auf Unterlassung zu. Und schon hat die Party ein Ende!
Dr. Veronika Cortolezis, Anna Cortolezis
zu finden sein, ist dies zu spät. Die AGB wurden überhaupt nicht Vertragsinhalt und sind deswegen auch
nicht bindend.
Eine schlüssige, also stillschweigende Unterwerfung
unter die AGB ist nur dann möglich, wenn für die Kundin oder den Kunden deutlich erkennbar war, dass die
Unternehmerin oder der Unternehmer nur zu ihren bzw.
seinen AGB einen Vertrag abschließen will. Wichtig ist
jedoch, dass die Kundin oder der Kunde zumindest die
Möglichkeit hatte, vor Vertragsabschluss die AGB zur
Kenntnis zu nehmen. Es ist also wichtig, die AGB, z.B.
durch Aushang in den Geschäftsräumlichkeiten, noch
vor Vertragsabschluss der Vertragspartnerin oder dem
Vertragpartner zur Verfügung zu stellen. Bei Veröffentlichung der AGB im Internet ist darauf zu achten,
dass die AGB von der Kundin oder dem Kunden gespeichert und ausgedruckt werden können. Wird auch
das gesamte Rechtsgeschäft direkt im Internet abgeschlossen, so sollte man sich von der Kundin oder dem
Kunden ausdrücklich bestätigen lassen, dass die AGB
zur Kenntnis genommen wurden.
Die Macht des »Kleinen«
Egal was man tut, man kommt ohne das
»Klein­gedruckte« nicht aus. Doch was ist
erlaubt und was geht zu weit? Oft ist es ein
schmaler Grad zwischen Absicherung und
Sit­tenwidrigkeit in den Allgemeinen
Geschäfts­bedingungen (AGB).
AGB sind ein nützlicher und wichtiger Bestandteil in der
Welt der Rechtsgeschäfte, insbesondere bei Unterneh­
men, die tagtäglich eine Vielzahl von Verträgen mit
glei­chem oder ähnlichem Inhalt abschließen. Denn dort
kann man sie regeln, die Absicherungen und Haftungsausschlüsse, die Verjährungsfristen und Rügepflichten.
AGB werden meist einmalig aufgesetzt, daher zahlt es
sich aus, in die Erstellung zu investieren. Nicht alles
ist erlaubt und oft macht nur ein Wort den Unterschied
zwischen gewünschtem Ergebnis oder Nichtigkeit. Der
Gesetzgeber lässt nämlich nur jene Klauseln zu, welche
die folgenden drei Prüfungsschritte bestehen:
1) Einbeziehungskontrolle – Sind die AGB überhaupt
Vertragsinhalt geworden?
2) Geltungskontrolle – Sind einzelne Klauseln ungewöhnlich, nachteilig oder überraschend?
3) Inhaltskontrolle – Sind die Klauseln inhaltlich gröblich benachteiligend, sitten- oder gesetzeswidrig?
Einbeziehungskontrolle
Damit AGB überhaupt Vertragsinhalt und somit bindend
werden können, ist es wichtig, dass auf diese bereits
vor Vertragsabschluss hingewiesen wird. Das bedeutet:
sollte der erste Hinweis auf die AGB erst auf der Rechnung – und damit erst nach Vertragsabschluss –
Schließen zwei Unternehmen einen Vertrag in dem
beide auf ihre jeweiligen AGB verweisen, diese sich aber
widersprechen, kommt der Vertrag nur dann zu Stande,
wenn diese Unterschiede nicht die Hauptsache sondern
bloß Nebenabreden betreffen. In diesem Fall werden die
AGB dann nur in den übereinstimmenden Klauseln gültig und in den widersprechenden Klauseln greifen – anstatt der AGB – die gesetzlichen Regelungen durch. Es
ist daher nicht immer ausreichend, nur auf die eigenen
AGB zu verweisen, sondern es sollten auch immer die
AGB der Vertragspartnerin bzw. des Vertragspartners
auf allfällige Widersprüche überprüft werden.
Geltungskontrolle
Die Geltungskontrolle besagt, dass besonders ungewöhnliche bzw. überraschende und den anderen Teil
nachteilige Klauseln nicht Vertragsinhalt werden, wenn
man nicht mit ihnen rechnen musste. Diese Geltungskontrolle gilt sowohl gegenüber den besonders geschützten Konsumentinnen und Konsumenten, aber
auch gegenüber Unternehmerinnen und Unternehmern.
Sollte eine bestimmte Klausel für einen Vertrag besonders unüblich sein, so gilt sie als überraschend, und
ist somit nicht erlaubt. Der Überraschungseffekt kann
aber z.B. durch »Fettgedrucktes«, Rahmen oder unterschiedliche Farbenverhindert werden.
Scheitert eine Klausel an der Geltungskontrolle, so gilt
diese Klausel als nicht vereinbart, der restliche Vertrag
kommt ohne diese Klausel zustande. Dabei ist nicht
relevant ob die Klausel eine Haupt- oder eine Nebensache regelt.
Hinsichtlich der Geltungskontrolle ist es also wichtig,
besonders auf etwaig nachteilige Klauseln hinzuweisen
und diese hervorzuheben. So können auch diese zum
Vertragsinhalt werden.
Inhaltskontrolle Schlussendlich müssen die einzelnen
Klauseln auch noch eine Inhaltskontrolle überstehen.
Hier erfahren insbesondere Konsumentinnen und Kon­
sumenten einen besonderen Schutz, den es bei der
Er­stellung der AGB zu beachten gilt. Wenn nämlich die
Kundin oder der Kunde nach Berücksichtung aller Umstände durch einzelne Klauseln als gröblich benachteiligt anzusehen ist, die Klauseln gesetz- oder sittenwidrig
sind, so können diese Klauseln im Streitfall gerichtlich
aufgehoben werden.
Wichtig ist, dass sich die Inhaltskontrolle (im Gegensatz
zur Geltungskontrolle) nur auf Nebenbestimmungen
des Vertrages bezieht. Ob eine gröbliche Benachteiligung vorliegt, ist an den gesetzlichen Regelungen zu
messen. Wird vom gesetzlichen Standard zum Nachteil
der Kundin oder des Kunden ohne Rechtfertigung abgewichen, liegt oft eine gröbliche Benachteiligung vor.
Auch hinsichtlich der Inhaltskontrolle gilt, dass die
Nichtigkeit einzelner Klauseln die Gültigkeit des restlichen Vertrages nicht betrifft. Selbst die betroffene
Klausel bleibt im erlaubten Umfang aufrecht und wird
nur in ihrem nichtigen Ausmaß dem gesetzlichen Standard angepasst.
im Bauvertrag (Anm.: eine Verfallsfrist von 14 Tagen ist
jedoch nichtig) * der Ausschluss der Pflicht der Kreditgeberin den Bürgen über den Stand der Hauptschuld zu
informieren * der Haftungsausschluss für leicht fahrlässig verursachte Vermögensschäden einer Unternehmerin oder Unternehmers.
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass es
durchaus empfehlenswert ist, etwas Zeit und Geld
in die Erstellung von AGB zu investieren, da genau
dort jene Dinge geregelt sind, auf die es im Streitfall
ankommt. AGB-Muster und Vorlagen sind oft für das
eigene Unternehmen ungeeignet und können Klauseln
beinhalten, die im Streitfall zur Nichtigkeit führen, da
der Gesetzgeber insbesondere für Konsumentinnen
und Konsumenten ein feinmaschiges Sicherheitsnetz
eingebaut hat. Wichtig ist, bei der Verwendung von
AGB immer darauf zu achten, bereits vor Vertragsabschluss auf die eigenen AGB hinzuweisen, da diese nur
so in den Vertrag einbezogen werden können. Speziell
gegenüber Konsumentinnen und Konsumenten ist
es wichtig, auf für diese möglicherweise nachteilige
Klauseln explizit hinzuweisen. Anstatt diese im »Kleingedruckten« zu verstecken, sollten solche Klauseln
daher eingerahmt oder fett gedruckt werden, um ihnen
so Gültigkeit zu verschaffen.
Als nichtig wurde z.B. gerichtlich aufgehoben:
ein Haftungsausschluss für nur leicht fahrlässige Personenschäden * die Einschränkung der Haftung des Garagenbetreibers auf Schäden, die vor dem Verlassen der
Garage gemeldet werden * eine generelle Überwälzung
von Erhaltungspflichten auf den Mieter * bei Mobiltelefonen ein Deaktivierungsentgelt auch bei Einhaltung der
Mindestvertragsdauer zu verlangen.
Als zulässig wurde gerichtlich z.B. erachtet:
eine Verfallsfrist von sechs Wochen für Einwendungen
gegen Schlussrechnungskorrekturen des Auftraggebers Dr. Veronika Cortolezis, Mag. Julia Cortolezis
inside
MIT DEM moTORROLLER
UNTERWeGS Insider im
Gespräch mit Petra Egger
Insider
Frau Egger, Sie brausen meist mit dem
Motorroller durch die Stadt – warum das?
FAMILÄR UND PROFESSIONELL VERBUNDEN Petra Egger
Insider im Gespräch mit Dr. Veronika Cortolezis
Der Roller ist einfach die schnellste
Mög­lichkeit, mich zwischen meinen
und Mag. Julia Cortolezis
zwei Lebensmittelpunkten – Familie und
Kanzlei – zu bewegen. Wenn man halbInsider
wegs wetterfest ist, geht das von März bis
Frau Cortolezis, Sie vertrauen seit vielen Jahren auf langjährige Mitar­
Oktober oder sogar November sehr gut.
bei­ter­innen. Neuerdings arbeitet Ihre Nichte Mag. Julia Cortolezis als
Insider
angehende Rechtsanwältin in der Kanzlei mit: Ist das der erste Schritt in
Welchen Ausgleich schaffen Sie zu Ihrem
Richtung Familienbetrieb?
Beruf?
Veronika Cortolezis (lacht)
Petra Egger
Warum nicht? Aber konkret war es eher Zufall. Meine Nichte hat in Graz
Ich reise sehr gerne, je weiter weg desto
Jus studiert und wollte ihre Ausbildung als Rechtsanwaltsanwärterin auf
besser. Durch unsere dreijährige Tochter
Grund der Vielfalt der juristischen Fragestellungen unbedingt in einer
persönlich geführten Kanzlei fortsetzen. Es war daher einfach naheliegend, geht’s im Moment aber eher nach Griechenland als nach Indien oder Amerika.
dass sie das bei mir tut.
Und in unser Ferienhäuschen am NeuInsider
siedlersee ... Aber wir werden bestimmt
Inwiefern wirkt sich Ihr Verwandtschaftsverhältnis auf Ihre professionelle
bald die erste Fernreise mit Elise wagen.
Beziehung aus?
Elise ist sehr reisefest und wie ihre Eltern
Veronika Cortolezis
immer gern unterwegs. Am liebsten reise
Natürlich hat es den Einstieg erleichtert, weil von Anfang an eine gute
ich möglichst flexibel und ohne vorab
Ver­trauensbasis da war und so sofort die Klienten im Focus unserer Zusammenarbeit stehen konnten. Mir ist eine profunde und kundenorientierte geplante Route – wo es uns gefällt, da
Betreuung unserer Kunden ganz wichtig. Durch die engagierte Art, mit der bleiben wir ein paar Tage, sonst fahren
Mag. Julia Cortolezis sich einbringt, ist sie eine professionelle Bereicherung wir weiter.
Insider
unseres Teams.
Das ist vermutlich ein starker Gegen­satz
Insider
zu Ihrem Alltag während des Jahres?
Julia Cortolezis, wie erleben Sie die Arbeit in der Kanzlei Ihrer Tante?
Petra Egger
Julia Cortolezis
Das stimmt, abseits der Urlaubszeit sind
Das Klima in der Kanzlei ist insgesamt sehr offen und wertschätzend. Ich
meine Tage meist gut geplant. Andererbin mit den unterschiedlichsten juristischen Fragestellungen befasst und
seits muss ich auch da immer flexibel
kann mich so für die Klienten gut einbringen. Es ist einfach eine ideale
sein und mich auf Unvorhergesehenes
Situation.
einstellen, insofern passt es wieder gut
Insider
dazu.
Das klingt so, als ob Sie vor hätten länger in der Kanzlei zu bleiben?
Insider
Julia Cortolezis
Und wie schaffen Sie das?
Das kann ich mir sehr gut vorstellen. Ich fühle mich besonders durch
Petra Egger
die ganz spezielle Kanzleiphilosophie angesprochen. In der Kanzlei
Mit meiner optimistischen Grund­haltung,
Dr. Cortolezis steht der Klient mit all seinen rechtlichen Fragen und ihren
effizienter Selbstorganisation ... und
Auswirkungen auf ihn und sein rechtliches und wirtschaftliches Wirken
einem schnellen Moped!
im Mittelpunkt.
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Seele and Geist
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