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Allgemeine Geschäftsbedingungen der quott.com System AG für

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der quott.com System AG
für das Portal was-wann-wo.de
Betreiber des Portals was-wann-wo.de / was-wann-wo.org ist die
quott.com System AG, Kaiserstraße 151, 41061 Mönchengladbach, Deutschland, gesetzlich vertreten durch die Vorstände
Arno Schiemann und Ulrich Wiesehöfer.
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln ausschließlich das Vertragsverhältnis zwischen der quott.com System
AG, Mönchengladbach - nachfolgend Anbieter - als Betreiber des
Portals was-wann-wo.de und Gewerbetreibenden im gesamten Freizeitbereich, die kostenpflichtige Einträge von Locations / Unternehmen (gewerbliche Darstellung) im Portal was-wann-wo.de vornehmen
oder vornehmen lassen - nachfolgend Kunden.
1. Vertragsgegenstand und Vertragsparteien
1. Der Anbieter stellt ausschließlich gewerbetreibenden Kunden das Portal
was-wann-wo.de für kostenpflichtige Darstellung ihrer Location / ihres
Unternehmens zur Verfügung – nachfolgend gewerbliche Darstellung.
2. Das Angebot des Anbieters auf Eintragung einer gewerblichen Darstellung einer Location / eines Unternehmens richtet sich ausschließlich an
Gewerbetreibende im gesamten Freizeitbereich; das Angebot des Anbieters richtet sich ausdrücklich nicht an Privatpersonen.
3. Der Anbieter stellt dem Kunden eine umfangreiche Eingabemaske mit
Bild- und Datenupload-Funktion zur Verfügung.
4. Die Erstellung einer gewerblichen Darstellung wird im Regelfall nicht
vom Anbieter vorgenommen, sondern der Kunde erstellt die gewerbliche
Darstellung seiner Location / seines Unternehmens selbst oder er kann die
Erstellung der gewerblichen Darstellung von beauftragten Dritten - auch
vom Anbieter - vornehmen lassen.
5. Der Anbieter stellt die gewerblichen Darstellungen des Kunden im Rahmen seiner Suchfunktionen im Portal was-wann-wo.de den an Freizeitaktivitäten interessierten Internet-Nutzern, die das Portal was-wann-wo.de
nutzen, zur Verfügung, sobald diese gewerblichen Darstellungen den vom
Nutzer eingegebenen Suchbegriffen entsprechen. Bei der Anzeige der
Suchergebnisse werden die gewerblichen Darstellungen bevorzugt gegenüber den kostenlosen Einträgen von Events und Veranstaltungen.
2. Anmeldung und Vertragsschluss im Internet
1. Jeder Kunde, der eine gewerbliche Darstellung auf dem Portal waswann-wo.de vornehmen möchte, muss sich zuvor im Portal was-wannwo.de unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und mit einem selbstgewählten Passwort registrieren und einen sogenannten Kundenaccount
anlegen. Weitere Daten werden beim Registrierungsprozess nicht erhoben. Der Registrierungsprozess wird durch eine Aktivierungsmail, die dem
Kunden vom Anbieter an die angegebene E-Mail-Adresse zugestellt wird,
abgeschlossen.
2. Die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse und das selbstgewählte
Passwort werden nicht veröffentlicht und nicht an Dritte weiter gegeben.
3. Um eine Darstellung einer Location / eines Unternehmens auf dem
Portal was-wann-wo.de vorzunehmen, muss der Kunde nach der Aktivierung seines Kundenaccounts sich in seinem Kundenaccount mit seiner
angegebenen E-Mail-Adresse und seinem selbstgewählten Passwort
anmelden.
4. Der Kunde kann dann die vom Anbieter angebotene umfangreiche
Eingabemaske mit den erforderlichen Daten ausfüllen und daneben bis zu
acht Fotos, die im Zusammenhang mit seiner Location / seinem Unternehmen stehen und eine PDF-Datei hochladen. Der Kunde sollte dabei alle
Abfragen sorgfältig, umfassend und wahrheitsgemäß eintragen.
5. Sobald der Eingabevorgang beendet ist, gibt der Kunde durch Weiterleitung auf die Seite „Bezahlvorgang“ sein Angebot auf Abschluss eines
Dienstleistungsvertrages gegenüber dem Anbieter ab und es erfolgt die
Bezahlung des kostenpflichtigen Angebotes. Hier kann der Kunde aus
einer Vielzahl von Zahlungsmöglichkeiten auswählen:
Überweisung auf das angegebene Konto des Anbieters
Zahlung über Paypal
Zahlung mit Kreditkarten
Zahlung mit GiroPay
6. Der Kunde muss eine der angebotenen Zahlungsarten auswählen, um
den Bezahlvorgang abzuschließen. Bei Zahlung auf elektronischem Wege
(PayPal, Kreditkarten-Zahlung, GiroPay-Zahlung) durch den Kunden wird
mit Auswahl der Zahlungsart und der Vornahme des Zahlungsvorganges
und der anschließenden Weiterleitung des Kunden auf die
„Zahlungsbestätigungsseite“ das Angebot des Kunden auf Abschluss
eines Dienstleistungsvertrages durch den Anbieter angenommen.
7. Falls der Kunde die Zahlungsart „Überweisung“ wählt, wird das Angebot
des Kunden auf Abschluss eines Dienstleistungsvertrages durch Weiterleitung auf die „Zahlungsbestätigungsseite“ durch den Anbieter angenommen. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Der Kunde ist verpflichtet, den
angegebenen Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss
des Zahlungsvorganges auf das Konto des Anbieters unter Angabe der
Kunden-Nr. und der Rechnungs-Nr. anzuweisen. Gerät der Kunde bei der
Auswahl der Zahlungsart „Überweisung“ mit seiner Zahlung trotz Fälligkeit
in Verzug (§ 286 BGB), kann der Anbieter ab dem Tage des Verzugseintrittes einen Verzugsschaden in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
Basiszinssatz (§ 288 BGB) geltend machen.
8. Nach dem Zahlungsvorgang mit Weiterleitung des Kunden auf die Zahlungsbestätigungsseite (Sparfuchs-Abonnement) oder die Weiterleitung
des Kunden auf die Bestätigungsseite, dass der erstellte Eintrag veröffentlicht ist (Promo-Abonnement), wird ein verbindlicher Dienstleistungsvertrag
mit der jeweils vereinbarten Laufzeit zwischen Anbieter und Kunde zu den
jeweils angegebenen Bedingungen geschlossen. Der Kunde erhält vom
Anbieter eine Bestätigungs-E-Mail mit anliegender Rechnung im PDFFormat an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
9. Bei den in diesen AGB, in Prospekten und auf der Internetseite waswann-wo.de angegebenen Preisen handelt es sich um Nettopreise. Der
Endpreis setzt sich zusammen aus dem Nettopreis zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von zurzeit 19 %.
10. Kunden, die den Sitz ihres Gewerbes außerhalb Deutschlands haben,
müssen nur den Nettopreis ohne die in Deutschland geltende gesetzliche
Mehrwertsteuer von zurzeit 19 % zahlen. Sie erhalten Rechnungen, die
nur den Nettopreis ohne Mehrwertsteuer ausweisen. Diese Kunden sind
verpflichtet, in ihrem Heimatland die dort jeweils gültigen steuerlichen
Vorgaben zu erfüllen.
3. Vertragsschluss außerhalb des Internets durch „Verbindliche Bestellung eines Unternehmenseintrages auf dem Portal www.waswann-wo.de“
1. Der Anbieter bietet ausschließlich Gewerbetreibenden als Kunden seine
Leistungen auch außerhalb des Internets durch VertriebsmitarbeiterInnen
an.
2. Wenn der Kunde eine verbindliche Bestellung eines Unternehmenseintrages auf dem Portal was-wann-wo.de unterzeichnet hat, schließt er mit
seiner Unterschrift einen wirksamen kostenpflichtigen Dienstleistungsvertrag mit dem Anbieter über den Eintrag der Location / des Unternehmens
des Kunden auf dem Portal was-wann-wo.de und der Veröffentlichung
dieses Eintrages auf dem Portal was-wann-wo.de. Den VertriebsmitarbeiternInnen ist strengstens untersagt, Barzahlungen anzunehmen.
3. Der Kunde als Gewerbetreibender hat kein gesetzliches Rücktrittrecht.
4. Sofern der Kunde seinen Eintrag im Portal was-wann-wo.de nicht selber
vornehmen möchte, kann er die Eintragung im Rahmen der verbindlichen
Bestellung durch den Anbieter beauftragen. Der Kunde hat für diese zusätzliche Dienstleistung einen Betrag in Höhe von 20,00 EUR netto
(zuzügl. gesetzl. MwSt) zu zahlen. Der Kunde ist verpflichtet, der/m VertriebsmitarbeiterIn des Anbieters die für den gewerblichen Eintrag erforderlichen Informationen und Fotos im Digitalformat zukommen zu lassen.
5. Wenn der Kunde den bestellten gewerblichen Eintrag für seine Location / sein Unternehmen selber vornehmen möchte, ist der Kunde verpflichtet, den Eintrag innerhalb einer Frist von einem Monat nach Vertragsschluss im Portal was-wann-wo.de in der unter Ziffer 2 beschriebenen Art
vorzunehmen. Ziffer 2.6., 2.7. und 2.8. der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausdrücklich dann ausgeschlossen, wenn der
Kunde eine verbindliche Bestellung gemäß Ziffer 3.2. dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unterzeichnet hat. In diesem Fall gelten ausschließlich die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu
Ziffer 3.1. bis Ziffer 3.8.
6. Lässt der Kunde die Monatsfrist gemäß Ziffer 3.5. verstreichen, so ist
der Anbieter berechtigt, einen Eintrag der Location / des Unternehmens
mit den vom Kunden erhaltenen Informationen selber vorzunehmen. Der
Kunde kann in diesem Fall gegenüber dem Anbieter nicht den Einwand
der unvollständigen Information und Informationsverarbeitung erheben.
7. Sofern der Anbieter wegen Fristversäumnis des Kunden den Eintrag
selbst vornimmt, steht dem Anbieter ein Kostenerstattungsanspruch in
pauschaler Höhe von 20,00 EUR netto (zuzügl. gesetzl. MwSt) zu. Dem
Kunden wird über die vom Anbieter erbrachte zusätzliche Leistung eine
separate Rechnung mit Ausweis der gesetzl. MwSt an die vom Kunden
angegebene E-Mail-Adresse zugesandt. Die weitere vertraglich vereinbarte Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt davon unberührt.
8. Sofern der Kunde zum Zeitpunkt der Eintragung der Location / des
Unternehmens durch den Anbieter seine vertraglich vereinbarte Zahlung
noch nicht erbracht hat, gerät er spätestens ab dem Tage des Eintrages
durch den Anbieter in Verzug mit seiner vertraglichen Gegenleistung,
sofern der Verzug nicht bereits früher eingetreten ist. Spätestens ab diesem Tage ist der Anbieter berechtigt, einen Verzugsschaden geltend zu
machen.
4. Vertragsarten
4.1 „Sparfuchs-Jahresabonnement“
1. Der Anbieter bietet Kunden in der Zeit von heute bis zum 28.02.2014 für
die gewerbliche Darstellung seiner Location / seines Unternehmens das
„Sparfuchs-Jahresabonnement + Bonus“ an. Das „SparfuchsJahresabonnement“ kostet statt des üblichen Jahresabonnementpreises
von 251,26 EUR netto nur 209,24 EUR netto.
2. Das „Sparfuchs-Jahresabonnement“ ist ein vollwertiges Jahresabonnement und umfasst alle Leistungen des regulären Jahresabonnements.
3. Das „Sparfuchs-Jahresabonnement“ hat eine Laufzeit ab Vertragsschluss bis zum 28.02.2015, es umfasst daher ein vollwertiges Jahresabonnement vom 01.03.2014 bis zum 28.02.2015 und daneben als Bonusleistung die zusätzliche Darstellung des gewerblichen Eintrages ab Vertragsschluss bis zum 28.02.2014 ohne Zusatzkosten.
4. Die Laufzeit des „Sparfuchs-Jahresabonnements“ verlängert sich, erstmalig zum Zeitpunkt des Ablaufs des Abonnements zum 28.02.2015 und
danach jeweils Jahresweise um jeweils ein weiteres Jahr, sofern der Kunde nicht spätestens einen Monat vor Ablauf des „SparfuchsJahresabonnements“ in Schriftform (Brief oder E-Mail) gegenüber dem
Anbieter die Kündigung erklärt, wobei die Kündigung dem Anbieter spätestens 1 Monat vor Ablauf zugehen muss. Die schriftliche Kündigung ist zu
richten an die quott.com System AG, Kaiserstraße 151, D-41061 Mönchengladbach, oder per E-Mail an kündigung@was-wann-wo.de.
5. Im Falle der Abonnementsverlängerung hat der Kunde dann den jeweils
gültigen Jahresabonnementspreis von zurzeit 251,26 EUR netto für das
Folgejahresabonnement zu zahlen.
6. Im Falle einer wirksamen Kündigung wird der vom Kunden im Portal
was-wann-wo.de eingesetzte gewerbliche Eintrag zum Kündigungszeitpunkt vollständig von den Servern des Anbieters gelöscht. Der Kundenaccount ist von der Löschung nicht betroffen. Wenn der Kunde neben der
Löschung seines gewerblichen Eintrages auch die Löschung des Kundenaccounts wünscht, muss der Kunde diesen Kundenaccount zusätzlich
löschen. Im Falle der Löschung des Kundenaccounts werden alle vom
Kunden eingegebenen Daten vollständig von den Servern des Anbieters
dauerhaft und unwiederbringlich gelöscht.
4.2. Promo-Jahresabonnement
1. Der Anbieter stellt ausgewählten Locations / Unternehmen einen Promo
-Code zur Verfügung, der zu einem kostenlosen Jahresabonnement für die
gewerbliche Darstellung einer Location / eines Unternehmens in der Zeit
vom 01.03.2014 bis zum 28.02.2015 berechtigt. Für die Zeit ab Vertragsschluß bis zum 28.02.2014 wird die gewerbliche Darstellung des Kunden
kostenlos veröffentlicht (Bonus).
2. Das Promo-Jahresabonnement für eine gewerbliche Darstellung ist ein
vollwertiges Jahresabonnement und umfasst alle Leistungen des regulären
Jahresabonnements. Bei der Bestellung des Promo-Jahresabonnements
erhält der Kunde zusätzlich ab dem Bestelltage eine zusätzliche Bonusleistung in Form eines kostenlosen Eintrages bis zum 28.02.2014. Das
Promo-Jahresabonnement kann nur direkt über das Internet bestellt werden.
3. Ein Rechtsanspruch auf die Erteilung eines Promo-Codes besteht nicht,
der Anbieter entscheidet über die Zuteilung nach eigenem Ermessen. Dem
Kunden, der vom Anbieter einen Promo-Code erhalten hat, ist die Weitergabe dieses Promo-Codes an Dritte untersagt. Der Promo-Code ist nur
gültig für den Berechtigten und gilt für eine einmalige Nutzung.
4. Die Laufzeit des „Promo-Jahresabonnements“ verlängert sich, erstmalig
zum Zeitpunkt des Ablaufs des Abonnements zum 28.02.2015 und danach
jeweils Jahresweise um jeweils ein weiteres Jahr, sofern der Kunde nicht
spätestens einen Monat vor Ablauf des „Sparfuchs-Jahresabonnements“ in
Schriftform (Brief oder E-Mail) gegenüber dem Anbieter die Kündigung
erklärt, wobei die Kündigung dem Anbieter spätestens 1 Monat vor Ablauf
zugehen muss. Die schriftliche Kündigung ist zu richten an die quott.com
System AG, Kaiserstraße 151, D-41061 Mönchengladbach, oder per EMail an kündigung@was-wann-wo.de.
5. Im Falle der Abonnementsverlängerung hat der Kunde dann den jeweils
gültigen Jahresabonnementspreis von zurzeit 251,26 EUR netto für das
Folgejahresabonnement zu zahlen.
6. Im Falle einer wirksamen Kündigung wird der vom Kunden im Portal
was-wann-wo.de eingesetzte gewerbliche Eintrag zum Kündigungszeitpunkt vollständig von den Servern des Anbieters gelöscht. Der Kundenaccount ist von der Löschung nicht betroffen. Wenn der Kunde neben der
Löschung seines gewerblichen Eintrages auch die Löschung des Kundenaccounts wünscht, muss der Kunde diesen Kundenaccount zusätzlich
löschen. Im Falle der Löschung des Kundenaccounts werden alle vom
Kunden eingegebenen Daten vollständig von den Servern des Anbieters
dauerhaft und unwiederbringlich gelöscht.
4.3. Geltungsdauer der angebotenen Vertragsarten
Die vom Anbieter oben zu 4.1. und 4.2. angebotenen Vertragsarten gelten
nur bis zum 28.02.2014. Die danach geltenden Vertragsangebote werden
im Rahmen einer Neufassung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung zum 01.03.2014 neu gefasst und den Kunden
rechtzeitig bekannt gegeben.
5. Pflichten des Kunden
1. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung eine gültige E-MailAdresse anzugeben.
2. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen der angegebenen E-MailAdresse, Adressen und Adresszusätze, Namen oder anderer erheblicher
Tatsachen unverzüglich dem Anbieter mitzuteilen. Dafür ist ausreichend,
dass der Kunde diese veränderten Angaben in seinem Kundenaccount
und in seinen gewerblichen Darstellungen ändert.
3. Daneben ist der Kunde verpflichtet, bei der von ihm eingestellten gewerblichen Darstellung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und keine
Inhalte, die das Urheberrecht Dritter verletzen, auf Server des Anbieters
hochzuladen. Der Anbieter behält sich vor, das gewerbliche Angebot des
Kunden, welches offensichtlich gegen diese Verpflichtung verstößt, zu
deaktivieren.
6. Verbot rechts- und sittenwidriger Angaben in der gewerblichen
Darstellung
1. Die Verbreitung von pornografischen Bildern, Videos oder anderen
Inhalten ist ebenso untersagt wie die Verbreitung von gewaltverherrlichenden, rassistischen, diskriminierenden oder nicht jugendfreien oder anstößigen Inhalten und kann zu einer Deaktivierung Ihrer gewerblichen Darstellung und/oder Sperrung/Löschung ihres Benutzerkontos führen. Auch die
Weiterleitung zu pornografischen, gewaltverherrlichenden, rassistischen
und diskriminierenden, jugendgefährdenden und anstößigen Seiten ist
untersagt und führt ebenfalls zu einer Sperrung/Löschung Ihres Benutzerkontos.
2. Der Anbieter behält sich vor, gewerbliche Darstellungen, die gegen die
Verhaltensregeln verstoßen, ohne vorherige Ankündigung zu deaktivieren.
3. Als Kunde haben Sie die Möglichkeit, gegenüber der quott.com System
AG in Schriftform (support@was-wann-wo.de) darzulegen, dass Ihre gewerbliche Darstellung nicht gegen die Verhaltensregeln verstößt. Die
quott.com System AG wird in diesem Fall eine Prüfung vornehmen und
Ihnen das Ergebnis der Überprüfung in Schriftform mitteilen.
7. Verbot der Verwendung von urheberrechtlich geschützten Inhalten
1. Im Rahmen des gewerblichen Eintrages dürfen Kunden keine Fotos
oder andere Inhalte hochladen, die Rechte Dritter verletzen oder an denen
der Kunde kein Veröffentlichungsrecht hat. Mit dem Hochladen eines Bildes oder anderer Inhalte erklärt der Kunde ausdrücklich, dass er das
Recht hat, das hochgeladene Bild oder die hochgeladenen Inhalte zu
veröffentlichen.
2. Sollte ein Kunde entgegen diesem Verbot urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Fotos oder andere Inhalte auf Server der quott.com
System AG hochladen, behält sich die quott.com System AG für den Fall,
dass sie von Berechtigten wegen dieser Urheberrechtsverletzung oder
anderweitigen Verletzung in Anspruch genommen wird, einen Rückgriff auf
den Kunden vor.
8. Haftung
1. Der Anbieter des Portals was-wann-wo.de übernimmt keine Haftung für
den Inhalt und die Richtigkeit der von Unternehmen eingetragenen Informationen.
2. Der Anbieter des Portals was-wann-wo.de übernimmt keine Haftung für
den Inhalt und die Richtigkeit der Informationen auf externen Internetseiten, die durch Links von Unternehmen mit den von diesen eingetragenen
Informationen erreicht werden können.
3. Der Anbieter des Portals was-wann-wo.de übernimmt keine Haftung,
wenn das Portal was-wann-wo.de aus technischen Gründen, die nicht der
Sphäre des Anbieters zuzurechnen sind, nicht erreichbar ist und von Nutzern keine Informationen abrufbar sind.
4. Der Anbieter haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bei schuldhafter Verletzung von Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (wesentliche
Vertragspflichten). In allen anderen Fällen scheidet eine Haftung des Anbieters aus.
9. Anwendbares Recht – Gerichtsstandsvereinbarung
1. Für das Rechtsverhältnis zwischen Kunden und Anbieter gilt die Anwendung deutschen Rechts als vereinbart.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Kunden und dem Anbieter ist das Gericht am Sitz des
Anbieters (Mönchengladbach).
Mönchengladbach, 26. November 2013
Betreiber und Vertragspartner, Anschrift, E-Mail-Adressen:
quott.com System Aktiengesellschaft
- vertreten durch die Vorstände Herr Arno Schiemann und Herr Ulrich
Wiesehöfer Handelsregister: HRB 14221 AG Mönchengladbach
Kaiserstraße 151, D-41061 Mönchengladbach
Telefax: 0049.2161.4681011
USt-ID: DE275288806 FA Mönchengladbach
support@was-wann-wo.de
kündigung@was-wann-wo.de
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