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Budget 2 0 1 5
Medienorientierung 20. Oktober 2014
Thomas Scheitlin, Stadtpräsident
Michael Urech, Leiter Finanzamt
Finanzplanung
(in CHF 1'000)
RE 2011 RE 2012 RE 2013 VO 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018
Aufwand
543'466 543'079 552'141 559'863 573'417 574'303 579'380 581'062
Ertrag
543'924 542'499 550'980 553'638 544'537 549'944 554'724 546'720
Deckungserfolg
+ 458
- 580
- 1'161
- 6'225 - 28'880 - 24'359 - 24'656 - 34'342
Ziel Budgeterstellung 2015
• Steuerfuss: Die Einkommens- und Vermögenssteuer soll auf
144 Prozent des einfachen Steuerertrages gehalten werden
können
• Attraktivität sicherstellen: Die Stadt St.Gallen soll als Standort
für Wohnen und Arbeiten, für Kultur und Bildung weiterhin
attraktiv bleiben und die dafür notwendigen Investitionen sollen
getätigt werden können
• Weiterentwicklung: Die Stadt St.Gallen soll sich weiterhin positiv
und zielgerichtet entwickeln können. Innovationsförderung,
Bildungsumfeld usw. als Stichworte.
Budgetrichtlinien
• Budgetrichtlinien – strikter aufgrund weniger Spielraum und
höherem Risiko als im Vorjahr
–
–
–
–
–
–
–
Vorgabe für Entlastungsmassnahmen CHF 23.8 Mio.
Individuelle Lohnerhöhungen 0.5 %
Reallohnwachstum 0.0 %
Kein weiterer Ausbau von Stellen
Sachaufwand auf CHF 88 Millionen plafoniert
Büromobiliar nur für neue Arbeitsplätze und bei Defekten
Plafond für die Nettoinvestitionen von CHF 59 Mio.
Vom Finanzplan zum Budget
Die Entlastung des Budgets um rund CHF 20.2 Mio. konnte vor allem
durch folgende Massnahmen erreicht werden:
• Bürgerschaft und Behörden
Reduktion der Anzahl der gedruckten Rechnungs- und
Voranschlagsbücher (CHF 29‘500)
Kürzungen bei den Weihnachtsaktionen (CHF 8‘000)
Vom Finanzplan zum Budget
• Direktion Inneres und Finanzen
Kürzung der Gelder für Hilfsaktionen im In- und Ausland (CHF
60‘000)
Kürzung von Unterstützungsleistungen im Bereich kulturelle
Veranstaltungen (CHF 171‘800)
Optimierungen bei der Fremdkapitalbewirtschaftung (CHF
3‘009‘500)
Verzicht auf zusätzliche Abschreibungen (CHF 1‘000‘000)
Mehreinnahmen an Steuern (CHF 5‘900‘000)
Vom Finanzplan zum Budget
• Direktion Schule und Sport
Wechsel der Zuständigkeit bei den Schulgeldern im
Sonderschulbereich für auswärtige Institutionen (CHF 1‘241‘000)
Optimierung beim Einkauf und der Vergabe von Schulmaterialien
(CHF 239‘600)
Vom Finanzplan zum Budget
• Direktion Soziales und Sicherheit
Beitrags- und Ausbaukürzungen im Bereich Gesundheit, soziale
Wohlfahrt und Rechtsberatung (CHF 356‘700)
Ausrüstung des Polizeikorps bleibt länger im Gebrauch (CHF
54‘100)
Dienst- und Nutzfahrzeuge bleiben länger im Gebrauch (CHF
65‘000)
Vom Finanzplan zum Budget
• Direktion Technische Betriebe
Dienst- und Nutzfahrzeuge bleiben länger im Gebrauch (CHF
70‘000)
Erhöhung der Ablieferung der Entsorgung (CHF 1‘000‘000)
Vom Finanzplan zum Budget
• Direktion Bau und Planung
Die Abgeltung der ungedeckten Kosten an die städtischen
Verkehrsbetriebe für das Verkehrsangebot im Regional-,
Agglomerations- und Ortsverkehr wird günstiger (CHF 1’975‘000)
Dienst- und Nutzfahrzeuge bleiben länger im Gebrauch (CHF
52‘000)
Optimierungen im Unterhalt der Gebäude (CHF 1‘024‘400)
Kürzung der Äufnung des Vorfinanzierungskontos
Gebäudeunterhalt (CHF 500‘000)
Priorisierung der Investitionen
Ziel
– Sicherstellen der Attraktivität und Weiterentwicklung sowie der
Substanzerhaltung
– Einhaltung des Investitionsplafonds
– Verhindern von «Mehrfachplanungskosten»
Konsequenzen
– Verschiebungszeiträume mind. 5 Jahre
Priorisierung der Investitionen
Investitionsplanung gesamt CHF 60.2 Millionen
• Direktion Bau und Planung CHF 49.4 Millionen
– Hochbau
CHF 22.9 Mio.
– Tiefbau
CHF 23.4 Mio.
– Diverse
CHF 3.1 Mio.
Eckdaten im Budget 2015
in CHF Mio.
Veränderung
in CHF Mio.
Veränderung in %
503.1
- 2.1
- 0.4
Abschreibungen
Verwaltungsvermögen
44.0
+ 3.5
+ 8.8
Übriger Aufwand
10.9
- 3.4
- 23.7
Gesamtaufwand
557.9
- 1.9
- 0.3
Gesamtertrag
549.3
- 4.4
- 0.8
Saldo Laufende Rechnung
- 8.6
- 2.4
Selbstfinanzierung
35.3
+ 1.1
+ 3.3
Nettoinvestition
60.2
+ 1.4
+ 2.3
Finanzierungsfehlbetrag
24.8
+ 0.2
Konsumausgaben
Erträge im Budget 2015
in CHF Mio.
Veränderung
in CHF Mio.
Veränderung in %
Eigene Steuern
252.9
+ 7.6
+ 3.1
Entgelte / Konzessionen
135.7
+ 0.1
+ 0.1
Vermögenserträge
38.5
- 10.7
- 21.8
Rückerstattungen
33.2
- 0.0
- 0.0
Beiträge / Anteile
87.2
+ 1.1
+ 1.3
Entnahmen Spezial- und
Vorfinanzierungen
1.3
- 2.2
- 63.5
Durchlaufende Beiträge
0.5
- 0.0
- 0.0
549.3
- 4.4
- 0.8
Gesamtertrag
Aufwand im Budget 2015
in CHF Mio.
Veränderung
in CHF Mio.
Veränderung in %
245.1
- 2.5
- 1.0
Sachaufwand
92.2
+ 1.9
+ 2.2
Passivzinsen
18.7
- 1.6
- 8.0
7.7
- 1.3
- 14.5
Beiträge
139.4
+ 1.3
+ 1.0
Konsumausgaben
503.1
- 2.1
- 0.4
47.4
+ 1.7
+ 3.8
7.4
- 1.6
- 17.6
557.9
- 1.9
- 0.3
Personalaufwand
Entschädigungen
Abschreibungen
Einlagen etc.
Gesamtaufwand
Laufende Rechnung Erträge (1)
Gesamtertrag
Eigene Steuern
Laufende Steuern nat. Personen
Einfacher Steuerertrag 100 %
Rechnung 2013
Budget 2014
mutmasslich Rechnung 2014
Budgetentwurf 2015
in CHF Mio.
549.3
252.9
in %
- 0.8
+ 3.1
220.0
+ 2.8
146.4
148.6
150.3
152.8
Laufende Rechnung Erträge (2)
in CHF Mio.
in %
Steuern juristische Personen
Quellensteuern
35.1
15.1
+ 4.8
- 1.3
Zentralörtliche Leistungen
Soziodemografische Lasten
16.8
10.7
0
0
Entgelte und Konzessionen
135.7
+ 0.1
Laufende Rechnung Vermögenserträge (3)
in CHF Mio.
38.5
in %
- 21.8
Ablieferung der sgsw
(Elektrizität 4.5 / Gas 2.5)
7.0
- 41.7
Buchgewinne
2.2
- 76.2
18.7
- 0.7
Vermögenserträge insgesamt
Liegenschaftenerträge
Laufende Rechnung Aufwand (1)
in CHF Mio.
in %
Gesamtaufwand
557.9
- 0.3
Konsumaufwand
503.1
- 0.4
44.0
+ 8.8
6.9
- 16.2
Abschreibungen
Verwaltungsvermögen
Einlagen in Spezialfinanzierungen
Laufende Rechnung Aufwand (2)
in CHF Mio.
in %
Konsumaufwand
503.1
- 0.4
Personalaufwand
Sachaufwand
245.0
92.2
- 1.0
+ 2.2
Baulicher Unterhalt
Kinderfest
20.4
1.4
+ 0.4
+ 100.0
Beiträge
Pflegefinanzierung
Sozialhilfe
öffentlicher Verkehr
139.4
12.5
48.5
19.9
+ 1.0
+ 14.7
+ 8.8
- 11.2
Investitionen (in CHF Mio.)
Brutt oinvest it ionen
Sachgüter
Beiträge
Übrige zu aktivierende Ausgaben
Korrektur
Einnahmen
Nett oinvest it ionen
8 3 .4
78.6
4.6
3.2
- 3.0
23.2
6 0 .2
Grösste Investitionsvorhaben 2015
(in CHF 1’000)
Gesamtkredit
netto
Ausgaben
netto
in CHF 1'000 in CHF 1'000
Vadianplatz, Neugestaltung
Bahnhofplatz, Personenunterführung West, Aufwertung und
Neugestaltung, städtischer Anteil
Bahnhofplatz, neuer Bushof und Neugestaltung, städtischer Kostenanteil
Stassensanierungen, Rahmenkredit 2013 - 2016 (14.0 Mio.)
Werkhof Gartenbauamt mit Stützpunkt Tiefbaubamt und
Solarstromanlage, Neubau
Naturmuseum, Neubau, städtischer Anteil
PS Rotmonten, Fassaden- und Dachsanierung
BE Feldli, Ersatzneubau
PS Spelterini, räumliche Optimierung und Aussenraum
PS Hebel, Sanierung
PS St. Leonhard, Gesamtrenovation und Neubau Turnhalle
Altenwegen Ost, Verlängerung der Kanalisation in der Piccardstrasse
ARA Au, Umbauprojekt
Altersheim Sömmerli, Baubeitrag für Um- und Ausbau
Alters- und Pflegeheim Heiligkreuz, Neubau
Total
1'765
1'200
6'709
30'268
14'000
1'446
2'950
3'565
16'874
19'800
1'600
4'500
2'500
2'000
27'800
3'960
2'078
2'687
6'500
3'714
4'000
1'000
1'000
1'000
1'000
1'500
1'000
1'000
1'000
1'000
143'041
26'375
Finanzierung der Investitionen
in CHF Mio.
in %
Nettoinvestitionen
60.2
+ 2.31
Selbstfinanzierung
Abschreibungen
Saldo Laufende Rechnung
35.3
44.0
- 8.6
+ 3.3
+ 8.8
+ 38.9
- 24.8
+ 1.0
Finanzierungsfehlbetrag
Nettoverschuldungsquotient
(Nettoverschuldung in Steuerprozenten)
Highlights Budget 2014 – Rückblick
•
•
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•
Schwierige Wirtschaftslage; Erträge ungewiss
Sparpaket Kanton bringt Mehrbelastung in Höhe von CHF 22 Mio.
Nachhaltige Finanzierung der Investitionen angestrebt
Abnahme der Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen
Stationäre Langzeitpflege stark steigend (+ CHF 7.1 Mio.)
Saldo laufende Rechnung – CHF 6.2 Mio.
Finanzierungsergebnis Investitionsrechnung – CHF 24.6 Mio.
Steuerfuss stabil auf 144 Prozent
Entlastungsprogramm Fit13plus zeigt erste Wirkung
Stabile Investitionstätigkeit; Nettoinvestition CHF 58.8 Mio.
Selbstfinanzierungsgrad von 60 %
Mutmasslicher Abschluss 2014
• Laufende Rechnung ausgeglichen
- Erträge über Budget
- Aufwand unter Budget
• Investitionsrechnung
- 100% Finanzierung der Investitionen kaum möglich
Futura - Ziele
Es geht darum,
• Aufgaben und Leistungen der Stadt auf Notwendigkeit zu überprüfen
• Zweckmässigkeit der Strukturen zu prüfen
• unklare Schnittstellen in der Ablauforganisation zu beheben,
Führungseffizienz zu erhöhen
• zentrale Führungs- und Fachprozesse klar festzulegen, leistungsfähig
zu gestalten und konsequent umzusetzen
• Strukturen und Prozesse durch zeitgemässe Werkzeuge zu
unterstützen; schnelle, transparente und kostengünstige Ergebnisse
für externe und interne Kunden zu erzielen
• die Bereiche Organisationsentwicklung und Controlling inhaltlich,
organisatorisch und als Prozess festlegen.
Futura - Projekte
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Stadtplanungsprozess
Hochbauprozesse
Tiefbauprozesse
Personalwesen-/Personalprozesse
Bündelung der ICT Infrastruktur im Behördenbereich
Optimierung Beschaffungswesen
Corporate Communication
Überprüfung der Einsatzzentralen
Überführung von Fonds mit überholter Zwecksetzung
Rechnungswesen
Schalterdienste – Schalterinfrastruktur
Überprüfung der Anzahl städtische Werkstätten
Fazit
• Budget 2015 dank grosser Anstrengungen knapp
akzeptabel
– Fit13plus zeigt erste Wirkung
– Prioritätensetzung bei den Investitionen
– Teile des Sparpaketes Kanton konnten aufgefangen werden
• Steuerfusserhöhung kann vorerst vermieden werden
• Eigenkapitalausstattung bleibt gesichert
• Finanzierung der Investitionen entspricht mit 58.7 % nicht
dem angestrebten Ziel
• Sorgen: Steigende Verschuldung
• Aussichten weiterhin getrübt: Fit13plus und Futura bleiben
notwendig
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